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 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas: > Es wird schnell Koalitionsverhandlungen geben, Glaube ich nicht. Das wird eine recht schwierige Verhandlung, die braucht ihre Zeit. > ... und zwar für die Linksfront. Die Hauptoption, aber eben nicht die einzige. > Das heißt aber nicht unbedingt, daß es > dann auch die Linksfront gibt. Ähm, wie? Das mußt Du noch einmal erläutern. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > Ich kann diese Position der Linkspartei > durchaus verstehen. Richtig. Sie sind so deutlich stärker als die SPD, sogar stärker als rot/grün zusammen - wieso sollten sie klein beigeben? Damit würden sie ja nur bestätigen, daß sie immer noch eine anrüchige Partei sind, denen man kein MP-Amt anvertrauen kann. So dringend müssen sie gar nicht regieren, dann lieber in der Opposition zusehen, wie sich die SPD blamiert. > Also wird es wohl auf eine große Koalition > hinauslaufen. Eher nicht. SPD und Grüne werden ihre großen Forderungen schlicht in die Tonne packen müssen - sie haben sich hier zu weit aus dem Fenster gelehnt. > Als einzigen Kompromiss sehe ich, dass diese > zwei Stasi-Mitarbeiter der Linken- > Landtagsfraktion in Thüringen auf ihre > Mandate verzichten und ersetzt werden. Unwahrscheinlich. Wenn die Linke einmal zugibt, daß StaSi-Spitzel politisch nicht tragbar sind, muß sie Rückwirkungen in allen möglichen Fraktionen und Gremien befürchten. Eine zu deutliche Distanzierung vom DDR-Regime kann sie sich nicht leisten, die Altkader sind bei Mitgliedern und Wählern zu stark. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Der Spitzenkandidat der Grünen, Ulrich, hat am Abend im ZDF gesagt, es sei offen, welcher Bündniskonstellation die Grünen zum "Sieg" verhelfen würden. Allerdings kritisierte er das Familienbild der Linken und erklärte, mit den Grünen sei eine Aufhebung der Streichung der Kohlesubventionen nicht möglich. Er scheint persönlich stärker Jamaica zuzuneigen, zumal ihm nachgesagt wird, er könne Lafontaine nicht leiden. Aber ob er diese Position bei den Grünen, die in dieser Frage gespalten zu sein scheinen, durchsetzen kann, bleibt offen. Wenn, dann wohl erst nach der Bundestagswahl. Ich rechne daher nach wie vor mit rot-rot-grün im Saarland. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"> Das heißt aber nicht unbedingt, daß es > dann auch die Linksfront gibt. Ähm, wie? Das mußt Du noch einmal erläutern." Traue Lafo durchaus zu, das zu torpedieren in geheimer Abstimmung. Und mit 27 von 51 Sitzen ist das Scheitern wohl unwahrscheinlicher als in Hessen, aber sicher nicht auszuschließen. Der MP kann auch im Saarland nur mit absoluter Mehrheit gewählt werden. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings 1. Lafontaine würde das nicht torpedieren, da eine rot-rote Koalition "sein Kind" ist. Er selbst wünscht sich die Koalition sicher am meisten. Endlich kann seine alte SPD nur noch dank seiner Gnade regieren. 2. Lafontaine wird aber gar nicht in die Regierung einsteigen, weil er nicht Minister unter Maas werden will das hat er ja schon angekündigt, daher wird es auf LaFos Stimme eh nicht ankommen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas OK, jetzt verstehe ich, wie das gemeint war. Aber ich halte das auch für eher unwahrscheinlich. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"1. Lafontaine würde das nicht torpedieren, da eine rot-rote Koalition "sein Kind" ist. Er selbst wünscht sich die Koalition sicher am meisten. Endlich kann seine alte SPD nur noch dank seiner Gnade regieren." Lafo machte die letzten Jahre wirklich nicht den Eindruck, unbedingt regieren zu wollen. Umso eifriger wollte er der SPD schaden. Dazu wäre eine geplatzte MP-Wahl ideal. "2. Lafontaine wird aber gar nicht in die Regierung einsteigen, weil er nicht Minister unter Maas werden will" Das wäre, wenn überhaupt, doch eher ein Argument dafür als dagegen. "daher wird es auf LaFos Stimme eh nicht ankommen." Wo ist da die Logik? Rechnerisch kommt es auf ihn so oder so nicht an - aber nur so lange er wirklich der einzige ist. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Ähm, wer nicht im Landtag sitzt stimmt auch nicht mit, das hatte ich in Punkt zwei gemeint. Lafontaine will doch für den Bundestag kandidieren. | ||
| Fairfis Unregistrierter Gast |
Gewisse Leute sind geradezu paranoid. Wir reden hier immerhin über jemanden, der als Oberbürgermeister, Ministerpräsident, sowie als Vorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD schon über 20 Jahre lang "etablierte" Politik betrieben hat. Dem zu unterstellen, er würde eine MP-Wahl nach einer erfolgreichen Koalitionsverhandlung "torpedieren", nur um aus kindischer Rache ein bisschen die SPD zu schädigen ist doch eine totale Fehleinschätzung. Jemand der zu sowas neigen würde, hätte nie eine solche Karriere im guten alten Schlangenteich der BRD-Politik hinlegen können. Wahrscheinlich frisst ja aber Lafo nachts auch heimlich Kinder und hat höchstselbst genau die Finanzreglen gelockert gegen deren Aufweichung er bei seinem Rücktritt meckerte um damit "der SPD zu schaden" die heute mit der ganzen Finanz-Krisen-Scheisse am Schuh dasteht... | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Also: Oskar Lafontaine steht auf Platz 1 der Landesliste der Linken im Saarland. Er war dort ihr Ministerpräsidentenkandidat. Kann ja nun sein, dass Oskar sich genauso wie Cornelia Pieper (FDP) in Sachsen-Anhalt 2002 verhält und den Abflug macht. An sich würde man von einem Spitzenkandidaten einer Partei, der voraussichtlich sein Wahlziel erreicht - nämlich seine Partei in die Regierung zu führen - erwarten, dass er dann auch in dieser Regierung mitwirkt. Aber von Herrn Lafontaine ist ja bereits bekannt, dass er die Übernahme von Verantwortung scheut, zumindestens wenn er nicht die Nr. 1 ist. Und das wäre er im Saarland nicht, denn die SPD ist hier eindeutig stärker als die Linken. Vielleicht ärgert sich Oskar ja, dass er nicht die Spitzenkandidatur in Thüringen übernommen hat.lol. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
"An sich würde man von einem Spitzenkandidaten einer Partei, der voraussichtlich sein Wahlziel erreicht - nämlich seine Partei in die Regierung zu führen - erwarten, dass er dann auch in dieser Regierung mitwirkt." Im Prinzip schon, allerdings hat Lafontaine, im Gegensatz zu Frau Pieper 2002, im Wahlkampf aber mehrmals deutlich gesagt, dass er nur ins Saarland geht, wenn er Ministerpräsident würde. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich finde relativ interessant, dass der Landesvorsitzende der Grünen, Ulrich, der gestern Jamaica im Saarland definitiv nicht ausschloß und als ernsthafte Alternative zu rot-rot-grün propagierte, heute von der Grünen-Bundesführung um Özdemir und insbesondere Claudia Roth korrigiert wurde. Frau Roth erklärte, die Grünen stünden nicht als Mehrheitsbeschaffer einer abgewählten Regierung zur Verfügung. Und es ist tatsächlich so, dass - genauso wie in Hessen Union und FDP 2008 eine relative Mehrheit vor rot-grün hatten (ohne Linkspartei) heute rot-rot eine relative Mehrheit vor schwarz-gelb hat (ohne Linkspartei). Am Abend hieß es, weder Ulrich, der Fraktionschef im Landtag werden wolle, noch Lafontaine, der in Berlin bleiben wolle, wollten einer möglichen rot-rot-grünen Landesregierung angehören. Die Grünen können wohl auch nicht bundesweit Jamaica ausschließen und eine Jamaica-Koalition im Saarland unmittelbar vor den Bundestagswahlen gutheißen, denn dann würden sie rund ein Drittel ihrer Wähler - die nach links tendieren - an SPD und Linkspartei verlieren. Im Saarland dürfte es also auf rot-rot-grün (ohne Ulrich und Lafontaine im Kabinett) in Thüringen auf CDU/SPD - Althaus/Matschie - hinauslaufen. | ||
| Lampe271 Unregistrierter Gast |
Guten Tag, mich interessiert, wie die einzelnen Parteien in den verschiedenen Altersgruppen abgeschnitten haben. Wo kann ich diese Daten von den drei letzten Landtagswahlen einsehen? Viele Grüsse | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Laut diesem Wälzer (Seite 113) wurde 2004 keine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt, die von 1999 findet sich dort. Man kann also höchstens nach Nachwahlbefragungen suchen. Normalerweise wird eine repräsentative Wahlstatistik (wenn es diesmal überhaupt eine gab) erst nach einigen Monaten veröffentlicht, manchmal gibt es schon nach einigen Wochen eine Teilauswertung. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Interview mit dem Saar-Grünen-Vorsitzenden Ulrich in der FAZ: http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~EAB82D41770AE4FCE8BC4A560412AF18D~ATpl~Ecommon~Scontent.html Ein sehr interessantes Interview. Ich gebe zu, ich hätte nie gedacht, von einem Grünen ein solches Interview zu hören. (Im analogen Fall in Hessen gab es m.W. von grüner Seite nie auch nur die leisesten Bedenken gegen die Linkspartei). Egal wie sich die Grünen im Saarland nun entscheiden, in meiner Achtung sind sie auf jeden Fall schon einmal gestiegen. | ||
| Tim Spier Registriertes Mitglied |
@lampe271: Neben der repräsentativen Wahlstatistik, die es - mit Ausnahme der von Thomas Frings beschriebenen Lücke - für alle Landtagswahlen gibt, bieten sich die Analysen auf Basis der Untersuchungen von Infratest dimap (ARD) und der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) an. Die werden in kostenpflichtigen Bänden wenige Tage nach der Wahl angeboten, bestellen kann man die allgemein über deren Internetseiten. Wenn man ein wenig Gedult hat und regelmäßig per Google sucht, wird man die enstprechenden Umfragen auch von irgendjemanden zitiert, aber kostenfrei bekommen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Tim Spier: Aufgeschüsselt nach Altersgruppen gibt es das bei der Forschungsgruppe Wahlen sogar gratis für die Wahl vorgestern. http://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Wahlanalyse_Saarland/Newsl_SaarThueSach09_2.pdf | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Das folgende Interview mit dem Grünen-Chef Ulrich an der Saar in der SZ http://www.sueddeutsche.de/politik/728/486147/text/ - ähnliche Interviews gab es auch in anderen Publikationen - lässt mich vermuten, dass Ulrich entgegen den Wünschen der Grünen-Parteispitze im Bund doch eine Jamaica-Koalition erreichen will - und möglicherweise nach den Bundestagswahlen auch durchsetzt. Jamaica im Saarland vor den Bundestagswahlen halte ich für illusorisch, denn dann würden die Grünen bei der Bundestagswahl massive Probleme bekommen. Möglicherweise hatte Lafontaine - aus seiner Sicht - doch recht: er hatte ja plakatiert: Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Da die Meinungsumfragen vor den Landtagswahlen eine relative Mehrheit für schwarz-gelb voraussahen, falls die Grünen an der Sperrklausel scheitern würden, haben wohl einige SPD-ler und Anhänger der Linkspartei grün gewählt - und bekommen nun möglicherweise Jamaica. Im Saarland bleibt es in jedem Falle spannend. Mein Eindruck ist der gleiche der "Süddeutschen", dass es weniger inhaltliche als persönliche Gründe sind - Abneigung gegen Lafontaine und zwei Linke-Landtagsabgeordnete - die den Grünen-Chef für Jamaica plädieren lassen. Die spannende Frage bleibt, wie er dies in seiner Partei durchsetzen will. Heiko Maas dürfte sich möglicherweise ärgern, wenn es so kommen sollte. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Ich denke, Ulrich baut da Pappkameraden auf. Die von Ulrich im FAZ-Interview angesprochenen Ansichten von Christa Müller sind weder Mehrheitsmeinung noch offizielle Position der Linkspartei, von daher kein echtes Thema. Das Thema Steinkohlenbergbau ist auch gegessen, egal wer im Bund regiert (selbst wenn es zur Linksfront käme, da säßen ja auch die Grünen und werden da nicht verhandlungsbereit sein). Damit ist das auch kein Hindernis. Halbwegs verständlich ist das nur, wenn Ulrich auf die Linksfront zusteuert. Ich bin mir ganz sicher, daß es darauf hinauslaufen wird. Egal ob das schon beschlossen wird vor der Bundestagswahl hat die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das Saarland ist das fünfte Bundesland insgesamt und das zweite in Westdeutschland, wo die SPD eine Koalition mit oder Duldung durch Kommunisten ansteuert. Nur im Bund will man angeblich nicht, weil man ja sooo weit auseinander sei. Das werden viele Wähler für unglaubwürdig halten. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich sehe dies etwas anders. Die Grünen haben im Saarland heute abend entschieden, erst nach Regionalkonferenzen und einem Parteitag am 10. Oktober darüber zu entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen führt. Dies sei eine schwierige Entscheidung, erklärte der Grünen-Chef Ulrich, sie werde aber nicht im Bund, sondern im Saarland getroffen, auch wenn er die Stimmen im Bund, die sich für eine rot-rot-grüne Koalition aussprechen würde, zur Kenntnis nehme. Natürlich kann Ulrich nicht vor der Wahl Jamaica machen, wenn die Bundesspitze eine solche Option vor den Bundestagswahlen ausschließt. Jamaica an der Saar würde den Grünen bei den Bundestagswahlen wohl schwere Verluste bringen. Sogar die Saar-Grünen stehen ja wohl vor einer schwierigen Entscheidung. Die Entscheidung auf einen Termin nach den Wahlen zu verschieben, kann für mich nur bedeuten, dass die Grünen-Spitze im Saarland Jamaica favorisiert, dies aber wegen der Festlegungen der Bundes-Grünen-Spitze gegen Jamaica vor den Bundestagswahlen - aus Angst vor Verlusten - nicht realisieren möchte. Außerdem spielen eben nicht nur inhaltliche, sondern persönliche Faktoren - Animositäten und Sympathien - hier eine wichtige Rolle. Zum Fokus-Artikel: http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/landtagswahl-saarland/koalitionsfrage-saar-gruene-entscheiden-erst-nach-bundestagswahl_aid_432218.html |
