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 Klaus Unregistrierter Gast |
"Jetzt wird ROT-ROT-GRÜN im Saarland eben wahrscheinlicher." Wieso? Was im Saarland kommt hängt allein an den Grünen im Saarland, und denen sind die strategischen Überlegungen der Bundes-SPD egal. Die Zeichen stehen hier meines Erachtens weiter eher auf schwarz-grün-gelb. Eher wird rot-rot in Brandenburg wahrscheinlicher. Allerdings ist Platzeck stark und die Bundes-SPD schwach, von daher macht Platzeck vermutlich, was er für die Brandenburger SPD für am besten hält, und das ist vermutlich rot-schwarz. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Die Bundes-SPD hat bei Koalitionsentscheidungen in den Ländern eher weniger zu melden. Das war schon in Hessen so und ist jetzt in die Thüringen auch nicht anders. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > Ramelows Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt Wenn man den SPD-Verhandlern glaubt, dann hat die SED sich trotzdem geweigert, einem SPD-Ministerpräsidenten zuzustimmen. Damit wäre der "Verzicht" nur ein sehr unvollständiger. Wie ich überhaupt das Gefühl habe, daß es Ramelow im wesentlichen darum ging, der SPD den schwarzen Peter zuzuschieben (was ihm gelungen ist). Denn für ihn ist das letztlich ganz gut gelaufen - er hat die SPD in die Verhandlungen gekriegt, muß aber nicht in die Verantwortung. Und kann sie nun die nächsten Jahre vor sich her treiben. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Ralf: Das glaube ich nicht. Denn die Linke hatte ja den Erfurter Oberbürgermeister Bausewein, der der SPD angehört, dem Dewes-Lager zugerechnet wird und eine Koalition aus SPD und Linken in Erfurt relativ geräuschlos führt, als Ministerpräsidentenkandidaten vorgeschlagen. Die Linke wäre also bereit gewesen, Bausewein zu akzeptieren. Dass sie nicht in einen Koalitionsvertrag schriftlich festhalten will, dass sie einen SPD-Ministerpräsidenten akzeptieren will - als deutlich stärkere Partei - ist für mich nachvollziehbar. Ich glaube schon, dass es Matschie war, der von Anfang an gegen diese Koalitionsoption war und wirklich "falsches Spiel" gespielt hat. Nochmals, um nicht falsch verstanden zu werden: wenn die inhaltichen Schnittmengen zwischen CDU und SPD wirklich größer sind als zwischen SPD und Linkspartei (denn die Grünen werden für eine Regierungsbildung dort nicht wirklich gebraucht, es gibt eine knappe, aber eben doch eine Mehrheit für rot-rot in Thürigen allein), dann ist dies ja vollkommen o.k. Aber mit jemandem zu verhandeln - egal mit wem - setzt eine gewisse "Ergebnisoffenheit" voraus. Dies bedeutet für mich: wenn ich mit jemandem verhandle, dann muss ich auch ernsthaft mit ihm einen Abschluss erwägen. Und der Eindruck drängt sich durch die - utopische - Forderung von Matschie, die SPD solle als drittstärkste Kraft in Thüringen den Ministerpräsidenten stellen, eine Forderung, die außerhalb der SPD niemand teilen und die nur Kopfschütteln hervorrufen kann - ein Linksbündnis von vornherein ausgeschlossen werden sollte. Natürlich geht das. Dann aber bitte offen und ehrlich von vornherein dies tun. Ein weiterer Aspekt: die SPD jammert jetzt, ihr seien so viele Wähler abhanden gekommen. Ja wer soll denn diese Partei noch wählen, wenn er nicht weiß, was er bekommt? Ob eine große Koalition CDU/SPD oder eine Koalition zwischen SPD und Linkspartei? Thüringen offenbart m.E. das Dilemma, über welches wir im Parallelthread Bundestagswahl schon diskutiert haben. Anbei bin ich mir nach wie vor nicht sicher, ob Matschie seine Entscheidung heil durch einen SPD-Parteitag bringen kann: http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1480759.html Wir werden es ja sehen, ob - und wie - die SPD ihr Dilemma, durch "Realpolitik" zwischen Union und FDP einerseits und den Linken andererseits "eingeklemmt" zu sein und an beide Lager Stimmen abzugeben, lösen wird. Wie ich schon mal sagte: Königsmacher zu sein, ist eine zeitlang ganz schön, aber irgendwann muss sich der Königsmacher auch entscheiden - und er verliert dann - je nach Entscheidung - enttäuschte Anhänger nach links oder rechts. Dies gilt für die SPD im Bund, die SPD in Thüringen und - letztlich - auch für die Grünen im Saarland. Also keine schöne Situation, als Königsmacher dazustehen - zumindest, wenn man es auf den "zweiten Blick" analysiert. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > Die Linke wäre also bereit gewesen, Bausewein > zu akzeptieren. Was nun aber wohl für Matschie inakzeptabel war, daß ihm der Koalitionspartner sagen will, wie er die Positionen der eigenen Partei besetzen soll (und noch dazu mit einem parteiinternen Gegner). > die - utopische - Forderung von Matschie, > die SPD solle als drittstärkste Kraft in > Thüringen den Ministerpräsidenten stellen, > eine Forderung, die außerhalb der SPD niemand > teilen und die nur Kopfschütteln hervorrufen > kann - ein Linksbündnis von vornherein > ausgeschlossen werden sollte. Da gebe ich Dir recht. Aber die Linke hat diese Forderung ja akzeptiert, als sie in die Verhandlungen ging. Im Prinzip glaube ich, daß beide Seiten eigentlich keinen Erfolg wollten (insofern gebe ich Dir recht, daß auch Matschie "falsch gespielt" hat). Es geht letztlich darum, wer langfristig die führende Kraft im linken Lager sein wird - keine der beiden Parteien will daher als "Juniorpartner" hinter der anderen herdackeln. Da nun aber die Wähler wenig Verständnis für solche Aspekte haben, war nun die Frage, wer die Schuld kriegt daran, daß die Koalition nicht zustande kommt. Und da hat Matschie sehr ungeschickt taktiert - und Ramelow sehr erfolgreich. Ramelow hat die offiziell von Matschie präsentierten Hindernisse beiseite geräumt (und die Grünen waren doof genug, ihm dabei zu helfen). Und gleichzeitig in den Verhandlungen andere Knackpunkte nachgeschoben, die Matschie nicht wirklich akzeptieren konnte, die aber in der Öffentlichkeit schwer verständlich sind. Letztlich ist die SPD halt in der Zwickmühle, was immer sie macht ist falsch. Das hast Du mit der Königsmacher-Formulierung ja dargestellt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Ralf: Dies kann durchaus sein, ich war ja nicht dabei. Stutzig macht mich allerdings in Bezug auf die Personalie Bausewein die Bemerkung von Matschie-"Intimfeind" Richard Dewes in dem von mir verlinkten MDR-Interview, auf welches sich die Medien beziehen, dass Matschie bei Bausewein angefragt habe, ob er Ministerpräsident Thüringens werden wolle. Matschie habe aber die Antwort Bauseweins gar nicht abgewartet. Entweder irrt sich Dewes oder er hat etwas missverstanden. Nach ultimativer "Ablehnung" klingt dies aber nicht. Und dass die Linkspartei, die 9% stärker ist als die SPD nach ihrer grundsätzlichen Bereitschaft, Ramelow als Ministerpräsidenten-Kandidat zurückzuziehen, nicht Christoph Matschie in dieses Amt wählen konnte, war auch klar, denn dann wäre ihr Gesichtsverlust doch total gewesen: der Eindruck wäre entstanden, man könne mit der Linkspartei alles machen und sie sei um der Macht(beteiligung) willen, alles zu schlucken. So hat es die Linkspartei wenigstens sehr viel bequemer. Sie kommt nicht in die Verantwortung, wird vermutlich anwachsen und kann - und wird - der SPD jetzt alle ihre Wahlkampfforderungen als Anträge im Parlament vorhalten. Mal sehen, wie die SPD dann abstimmen wird. Ich denke übrigens, dass die Sache wirklich noch nicht endgültig entschieden ist. Ich könnte mir schon vorstellen, dass der Parteitag diesen Weg nicht mitgeht. Folge: Matschie würde abgelöst (möglicherweise durch Dewes oder Bausewein) und rot-rot käme doch noch. Mal sehen, was kommt. | ||
| HenningOL Unregistrierter Gast |
@Ralf "Ramelow hat die offiziell von Matschie präsentierten Hindernisse beiseite geräumt (und die Grünen waren doof genug, ihm dabei zu helfen). Und gleichzeitig in den Verhandlungen andere Knackpunkte nachgeschoben, die Matschie nicht wirklich akzeptieren konnte, die aber in der Öffentlichkeit schwer verständlich sind. " Welche Knackpunkte sollten das sein? Die Grüne Astrid Rothe-Beinlich sagt dazu: "Ich werde den Eindruck nicht los, dass bereits während der Sondierungsgespräche die SPD nicht mehr mit den gleichen Interesse am Tisch saß. Die SPD hat nicht ehrlich und schnell ihre Präferenz zur CDU benannt hat. Sowohl wir als auch die Linkspartei haben durchblicken lassen, dass wir bereit gewesen wären einen Ministerpräsidenten der SPD mitzuwählen. Die SPD nannte jedoch keinen Namen, auf den wir uns hätten verständigen können." Zu finden hier: http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/stillstand-unter-schwarz-rot.html Ich finde es ist recht offensichtlich das Matschie nicht mit offenen Karten gespielt hat und kein Rot-Rot-Grün wollte. Ramelow hat das dann ausgenutzt und ihn am Nasenring durch die Arne geführt. Ich finde das legitim, soll er doch sagen was er will. Und hätte er vor der Wahl gesagt er will Rot-Schwarz wäre die Wahl doch vielleicht anderes verlaufen. Im Großen und Ganzen finde ich das eine sehr kurzsichtige Strategie, die auch noch bundespolitisch Schaden anrichtet. Ich denke schon das er auf dem Parteitag Schwarz-Rot abgesegnet bekommt, aber gleichzeitig wird es Austritte hageln. Die Linke lacht sich eins und die SPD wird viele Jahre brauchen um sich in Thürigen wieder zu erholen. Der CDU kann es auch recht sein. Sie regiert weiter und hat nachhaltig das Linke Lager (wenn man davon sprechen mag) geschwächt. Aber noch zu den angeblich doofen Grünen die Ramelow geholfen haben. Das ist doch auch nur klug, wenn sie nicht regieren so haben sie doch wenigstens jetzt die gute Chance Wähler von der SPD in ihr Lager zu retten, die mit CDU-Blockpartei und SED nichts zu tun haben wollen. Für die ist es schließlich immer knapp. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Klaus: Sympathischer ist einem echten Grünen Rot-Rot-Grün, wäre es in Thüringen so gekommen, hätte man aber Schwarz-Gelb-Grün probieren können, um die neue Unabhängigkeit zu verdeutlichen. Grün braucht solche Experimente in den Ländern, um sie für den Bund denkbar zu machen. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Spiegel online meint, aus Angst vor Neuwahlen würden die Thüringer Sozialdemokraten ein Bündnis mit der CDU auf einem SPD-Landesparteitag absegnen. Klingt nachvollziehbar. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,652839,00.html | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@nowhereman "Sympathischer ist einem echten Grünen Rot-Rot-Grün". Das sagen sie mal den Grünen in Hamburg. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > ... dass Matschie bei Bausewein angefragt habe, > ob er Ministerpräsident Thüringens werden > wolle. Tja, da wäre jetzt der Tonfall der Frage wichtig ("willst Du ETWA MP werden?"). Ist halt ein Problem mit solchen Meldungen: Der Matschie fragt den Bausewein und der erzählt das dem Dewes und der gibt seine Version der Presse - da ist ziemlich offen, was nun wirklich gefragt war, d.h. mit welcher Intention. > Und dass die Linkspartei, die 9% stärker ist > als die SPD nach ihrer grundsätzlichen > Bereitschaft, Ramelow als > Ministerpräsidenten-Kandidat zurückzuziehen, > nicht Christoph Matschie in dieses Amt wählen > konnte, war auch klar, ... Schwer zu sagen, was da noch klar sein kann. Die Situation ist einfach zu ungewöhnlich. Es ist einfach absurd, als drittstärkste Kraft einen Führungsanspruch zu erheben. Und die SPD kann sich nicht entscheiden, ob die Linke nun igitt und DDR-modrig ist (dann dürfte sie gar nicht mit denen verhandeln) oder ein normaler demokratischer Partner (dann wäre die MP-Frage klar). > und wird der SPD jetzt alle ihre > Wahlkampfforderungen als Anträge im > Parlament vorhalten. So Sandkastenspiele gibt es in jedem Parlament, das wird keinen großen Eindruck machen. Die SPD wird andere Probleme haben. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@HenningOL: > Ich finde es ist recht offensichtlich das > Matschie nicht mit offenen Karten gespielt hat Schon richtig - aber da gibt er sich mit Ramelow nichts. > Im Großen und Ganzen finde ich das eine sehr > kurzsichtige Strategie, die auch noch > bundespolitisch Schaden anrichtet. Schon - aber als Juniorpartner bei den Linken unterschlüpfen wäre mindestens so schädlich. Matschie hat nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. > Aber noch zu den angeblich doofen Grünen > die Ramelow geholfen haben. Die Grünen hätten m. E. abwarten müssen, ob die Großen zusammen kommen. Und dann fehlt bei ihnen noch eine Begründung, warum sie auf einmal mit den StaSi-Leuten doch am Tisch sitzen. Sie haben zuerst große moralische Maßstäbe angelegt, um dann alles geräuschlos wieder wegzupacken. Und stehen nun mit leeren Händen da. Kann ich nicht schlau finden. | ||
| Markus Richter Registriertes Mitglied |
Heute gab es im Politbarometer eine Umfrage unter SPD-Anhängern, ob es eine engere Zusammenarbeit mit der "Linken" geben solle oder nicht - 51% waren dagegen, 44% dafür. So oder so steht der SPD eine Zerreissprobe bevor. Und vor diesem Hintergrund ist es auch klar, daß eine Rot-Blutrote Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit alleine nicht regierungsfähig wäre bzw. erst gar nicht ins Amt kommen würde - siehe dazu die Ereignisse um Andrea Ypsilanti. | ||
| HenningOL Unregistrierter Gast |
Die SPD-Spitze der vergangenen Tage hat ja selbst dafür gesorgt das ihre Wähler die Linke kritisch sehen. Das man da nicht so schnell umschwenken kann ohne Schaden anzurichten ist richtig. Nur wo ist die langfristige Perspektive? Ohne Machtoption und als zweite Wahl Junjorpartner mit der der CDU wird sie kaum einen Platz finden. Die Mitte ist voll mit Parteien, CDU, FDP, SPD und auch die Grünen werden immer Bürgerlicher. Warum sollte man die SPD wählen und wofür steht sie? Früher waren das mal die "Kleinen Leute" und die Arbeiter die, die die SPD angesprochen hat. Aber das tut sie mit ihrer aktuellen Politik nicht mehr. Auch sollte man bedenken das die Mitte, sprich die Mittelschicht, immer weiter schrumpft. Man brauch doch nur nach Großbritannien schauen um zu sehen das die neue Mitte der Sozialdemokratie gescheitert ist. Labor Ist wahrscheinlich nur noch die Dritte Kraft und die SPD ist auf dem besten weg dahin wenn sie nicht eine Kurskorrektur vornimmt. Das Personal auswechseln bringt es nicht, das haben wir jetzt schon mehrfach erlebt. Auch wenn einige glauben das die SPD nicht einfach verschwinden kann möchte ich auf das Zentrum verweisen, älteste Partei Deutschlands. Oder man schaut nach Italien wo Parteien entstehen und vergehen. Die Stammwähler, die eine Partei wählen egal was kommt werden immer weniger. Das ist auf Dauer eine Option. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Ich denke übrigens, dass die Sache wirklich noch nicht endgültig entschieden ist. Ich könnte mir schon vorstellen, dass der Parteitag diesen Weg nicht mitgeht.") Kann natürlich sein; aber ist es wahrscheinlich? Bei Medienmeldungen über die SPD-Basis, die gewiss sehr sauer über die Entscheidung Matschies sei, finde ich bislang wenig Belege für diese Stimmung. Richard Dewes etwa ist ja nicht gerade ein Mann aus dem Volke, der für viele spricht. Wie viele Thüringer SPD-Mitglieder mögen dem Klischee des altgedienten Sozis entsprechen, dem seine Partei wegen Hartz etc. allmählich zu weit nach rechts geht und der mit der Linkspartei liebäugelt in der Hoffnung, dass sie die SPD wieder "resozialdemokratisieren" würde? Bei denen, die in Thüringen in den letzten zwanzig Jahren in die SPD eingetreten sind, dürfte der Typus des "Wendegewinners" öfter anzutreffen sein, der früher an einen "dritten Weg glaubte" und 1989 endlich aktiv werden konnte, idealistisch, von protestantischer Ethik geprägt, pragmatisches Politikverständnis, nichtproletarisch; der weiß sehr genau, warum er auch nach der Wende nicht auf eine reformierte SED vertraut hat - und dass diese Partei sich mitnichten aufgelöst hat. Genau zwanzig Jahre nach dem Wendeherbst sich unter "Die Linke" unterzuordnen, kommt für den nicht in Frage. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ HenningOL Das Vereinigte Königreich ist kein gutes Beispiel, was auch am Mehrheitswahlrecht liegt. Labour hatte in den 80er, Anfang 90er keine Chance mit einer linken Ausrichtung - da akzeptierte man auf der anderen Seite lieber eine stockkonservative Thatcher. Gewonnen hat die "Neue Mitte" in Person von Blair. Mittlerweile sind viele Jahre vergangen und ein Swing nach Rechts die Folge von Abnutzungserscheinungen - mit linkem Profil würde Labour noch mehr abstürzen. Im Übrigen: Durch das Ja der Iren (nach dem vorherigen "Nein") werden Konservative ihres Erfolgsschlagers "NO to EUROPE" beraubt und damit die politische Lage wieder unübersichtlicher. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Zumindest hat die SPD gezeigt, wie so oft in Ihrer über 100jährigen geschichte , das sie mit Verlaub "keinen Arsch in der Hose " hat. Im Entscheidenden Moment knickt man ein, egal ob vor Hitlers Machtergreifung oder 1949 in der SBZ zusammen mit der KPD.Da gäbe es nocht mehr Beispiele, bei dem die SPD immer den Weg des geringsten Wiederstandes gewählt hatte. Schade, daß die SPD butterweich geworden ist und keine klaren Linien mehr hat. Wer Originale will, wird diese in Zukunft verstärkt wählen. Es gibt im Momwent keinen plausiblen Grund mehr die für ein "Dasein" der SPD in der polit. Landschaft sprechen. Die SPD agiert als "DACHFONDS der Parteien" aus CDU,LINKE und FDP,Grüne und will alles und Nichts irgendwie anbieten. Ich findes es generell Schade, das Matschie 2/3 der thüringer SPD Wähler jetzt abschreibt an Linke und künftige Nichtwähler. Die CDU wird sich wohl in der kleinen Koalition jetzt in Thüringen regnerieren/und kurieren und 2014 dann den sächsischen Weg gehen. Und das ist so Sicher, wie das Amen in der Kirche! PS. Thüringen sagt: Danke, Christoph! | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Im Entscheidenden Moment knickt man ein, egal ob vor Hitlers Machtergreifung oder 1949 in der SBZ zusammen mit der KPD") Wann ist denn vor Hitlers Machtergreifung die SPD eingeknickt? War sie nicht KPD-treu genug? Und was war 1949 in der SBZ? Da war die SPD doch schon drei Jahre in die Partei integriert, mit der sie heute Ihrer Meinung nach koalieren soll. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@SaaleMAX Wenn Sie hier schon historisch argumentieren, dann tun Sie das bitte auch korrekt. Bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz 1933 haben die sozialdemokratischen Abgeordneten als einzige dagegen gestimmt und zwar trotz größten Druckes durch die Nationalsozialisten! Selbst der Liberale Theodor Heuss hat sich das nicht getraut und zugestimmt, was er später sehr bereute. Christoph Matschie hat mittlerweile übrigens eine Morddrohung erhalten. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@HenningOL: > Man brauch doch nur nach Großbritannien schauen > um zu sehen das die neue Mitte der > Sozialdemokratie gescheitert ist. Die "Neue Mitte" wurde in GB doch schon vor Jahren beerdigt. Was die Labour-Regierung de facto schon lange betreibt (jedenfalls innenpolitisch) ist eher grün. Und zwar dezidierter, als sich das die deutschen Grünen je getraut hätten: Sehr viel "Multikulti", extrem viel "Klimaschutz", massive Ausweitung des öffentlichen Dienstes, beständige Steuererhöhungen. Die klassische Labour-Wählerschaft ist dadurch heftig unter Druck gekommen (steigende Lebenshaltungskosten) und straft die Regierung jetzt ab. |
