Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Archiv bis 02. Oktober 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 02. Oktober 2009 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:12 Uhr:   

Nun, Sachsen hat eine Regierung, Thüringen nicht. Obwohl beide am gleichen Tag gewählt haben.
 Link zu diesem Beitrag

mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:15 Uhr:   

("Wenn doch, bekommt die SPD bei der nächsten Landtagswahl mit Sicherheit so viel wie die SPD in Sachsen bei ihrer letzten Wahl, nämlich um die 10%.")

In Sachsen war die SPD vor der großen Koalition (2004) sogar noch schwächer als danach (2009). Wenn sich die Ergebnisse auf Thüringen übertragen ließen (was ja in Wahrheit reine Spekulation ist), müsste die Koalition mit der CDU der SPD sogar guttun.
 Link zu diesem Beitrag

Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:17 Uhr:   

Zum rot-rot-grünen Chaos könnte man auch noch das Saarland rechnen, wo sich in Sachen Regierungsbildung auch nichts tut.
 Link zu diesem Beitrag

mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:24 Uhr:   

@Beobachter: Was wollen Sie denn mit Ihrer Kritik an der langsamen Regierungsbildung?
Wir wissen doch gar nicht, worauf es im Saarland und Thüringen letztlich hinausläuft.
Ein schnelles Ergebnis, das Ihnen nicht passt, finden Sie doch wohl nicht besser als ein spätes, das Ihnen gefällt.
 Link zu diesem Beitrag

CH
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:27 Uhr:   

Eine schnelle Regierungsbildung sagt nicht viel über die Qualität der dann folgenden Regierungsarbeit aus. Es kann ein Indiz dafür sein, muss aber nicht. In Sachsen hat sich zumindest die FDP innerhalb kürzester Zeit selbst entzaubert, was die Glaubwürdigkeit angeht (Stichworte Landtagsvizepräsident, Bildungspolitik).
 Link zu diesem Beitrag

görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:31 Uhr:   

@Beobachter
Wenn sich mehrere Koalitionsmöglichkeiten ergeben, ist klar, dass die Regierungsbildung länger dauert. Gibt auch genügend rot-rot-(grüne) Beispiele von stabilen Regierungen (Meck-Pom, Berlin, Sachsen-Anhalt und jetzt vielleicht bald Brandenburg).

Hessen ist eher ein schlechtes Beispiel, da war nicht mal die FDP nach den Spendenskandal bereit eigenes Profil zu zeigen und die Koalition aufzukündigen. Bei so einem Verhalten kann sie auch gleich mit der CDU fusionieren.
 Link zu diesem Beitrag

nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 14:02 Uhr:   

@ Beobchter
Im Saarland sagten die Grünen am Tag nach der Wahl, sie lassen sich Zeit bis zur BTW. Wenn CDU und FDP sich darauf einlassen, hat das nichts mit Rot-Rot-Grünem-Chaos zu tun; CDU/FDP könnten ja sagen, wir gehen in die Opposition - soll ja schon auf Bundesebene bei der FDP so vorgekommen sein. Im Übrigen haben die Grünen recht, wenn sie
eine unabhängigere Rolle anstreben, dann muss das gut kommuniziert sein und so etwas kostet Zeit. Man will sich ja nicht sein eigenes Grab schaufeln.
In Thüringen spielen die Grünen aber ein falsches Spiel, erst immer sagen, mit den Linken tun wir uns schwer, wir sehen kein grünes Profil, dann sagen, sie verstehen die SPD nicht, das passt nicht zusammen. Mir scheint, die Verhandlungen zwischen den Dreien liefen so chaotisch, dass die Reißleine gezogen werden mußte. Das wird nicht das letzte Mal gewesen sein, dass ROT-ROT-GRÜN nicht geht, obwohl sich viele es jetzt wünschen.
Frau Metzger gibt es überall.
 Link zu diesem Beitrag

Kay Karpinsky
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 14:08 Uhr:   

Wie kann Rot-Rot in Thüringen an den Grünen scheitern, die für eine Mehrheitsbildung gar nicht gebraucht wurden? Die Skepsis von Astrid Rothe-Beinlich kann ja auch darin begründet sein, dass die SPD deutlich gemacht hatte, die Grünen würden schon deswegen gebraucht, um Heckenschützen in den Reihen der SPD auszugleichen. Wenn man sich mit so einer Rolle nicht anfreunden möchte, dann ist das nur verständlich.
 Link zu diesem Beitrag

iwiwiwm
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 14:36 Uhr:   

@ görd:
Ich kenne gar kein Beispiel einer rot-rot-(grünen) Regierung, geschwiege denn einer stabilen.
 Link zu diesem Beitrag

nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 14:43 Uhr:   

@ Karpinsky

So ganz anders sehe ich es ja gar nicht, was die SPD angeht, (Frau Metzger...), die Grünen haben aber dieses Spiel von Anfang an mitgespielt, sind zu den Treffen hingegangen, haben ständig (zurecht) auf die früheren Stasikontakte hingewiesen. Soll man hinterher nachkarten, wenn andere es auch nicht einfach haben mit den Linken? Klingt so, als hätte man doch gerne einen Minister gestellt, wahrscheinlich ist es aber nur politisches Alltagsgeschäft.
 Link zu diesem Beitrag

görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 15:54 Uhr:   

@iwiwiwm

Die Regierung in Berlin ist ja wohl sehr stabil. In Mecklenburg-Vorpommern war das Bündnis von SPD und PDS über acht Jahre ebenso stabil. In Sachsen-Anhalt gab's unter Höppner auch keine Stabilitätsprobleme.
 Link zu diesem Beitrag

iwiwiwm
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 17:27 Uhr:   

Ja, aber das sind ja auch rot- rot regierte, keine mit den Grünen dabei!
 Link zu diesem Beitrag

Martin_D
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 17:39 Uhr:   

@iwiwiwm

Das ist sachlich falsch. In Sachsen-Anhalt gab es eine rot-grüne Regierung, die von den Linken toleriert wurde.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 18:32 Uhr:   

Es gibt ein Interview auf Spiegel Online, in dem Matschie seine Entscheidung begründet:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,652631,00.html

Ich halte sie dennoch für falsch, da Erwartungen geweckt wurden, die nicht erfüllbar sind. Der Linkspartei - man mag zu ihr stehen, wie man will - vorzuwerfen, sie sei nicht bereit gewesen, den Satz: "Die SPD stellt den Ministerpräsidenten" in die Koalitionsvereinbarung zu schreiben, wo die Linke stärker ist als rot-grün zusammen, ist wohl verständlich. Und ich glaube auch, dass Matschie auf dem SPD-Sonderparteitag Probleme haben dürfte, die Koalition mit der CDU durchzubekommen.
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 20:10 Uhr:   

Den Ausführungen von B.Nowak kann ich nur beipflichten.

Auch war es schon merkwürdig das man die Sondierungen bis genau nach der Bundestagswahl hinauszögerte.Vermutlich um ein Abrutschen des SPD Wahlergebnisses in noch tiefere Schluchten abzumildern, denn am Ende war es fast identisch dem der LTW.

Bemerkenswert scheint auch das man bei sich bei den Schwarz-Roten Sondierungen entweder zum Kloßessen in Mechelroda traf oder zu einem leckerem Abendschmaus mit anschließendem Cocktailabend.
Ebenso sollen dabei in Reihen der SPD wohl auch immer die Personen zu gegen gewesen sein, denen jetzt das Ministeramt winkt.

Somit haben wir jetzt ein neues Brautpaar innerhalb der SPD...Ypsilanti und Matschie.Zumindest in der Frage wie man gekonnt den Wähler ins "Labyrinth" führt.
Vermutungen aus Erfurt zufolge sollen auch etliche Parteikader des Kabinett Althaus dem neuen Kabinett angehören..Scherer,Zeh,Sklenar...

Und Althaus ist mit von der Partie, wenn auch als Abgeordneter, gehört er der neuen Koalition dann wieder mit an.
Man wird also in Erfurt neu tapezieren, die Wohnung bleibt aber die alte.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 21:47 Uhr:   

Man mag von der Linkspartei halten, was man will, aber ich denke, hier liegt sie richtig. Matschie wollte nie eine "linke Koalition" und einen wirklichen "Politikwechsel". Schon die Forderung, als drittstärkste politische Kraft den Ministerpräsidenten stellen zu wollen, war aberwitzig, zumal SPD und Grüne zusammen weniger Stimmen hatten als die Linkspartei.
Nein, Ramelows Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt und die Einbeziehung der Grünen in die Sondierungsgespräche haben Matschie letztlich beide Argumente: die Linke besteht auf einem eigenen MP-Kandidaten und "Die Regierung muss stabil sein" weggenommen. Und wenn man sich die Zeitungen so durchliest, dann sind ja die Anhänger von Dewes nicht auf den vorderen Listenplätzen und im Landesvorstand genügend repräsentiert. Dies bedeutet: die 18:6-Entscheidung im Landesvorstand sagt gar nichts über die Kräfteverhältnisse der Partei.

Wenn es wirklich mehr inhaltliche Gemeinsamkeiten zwischen CDU und SPD gäbe, wäre dies o.k. Hier vermute ich aber, dass Ramelow recht hat: Matschie wollte nie rot-rot-grün und hat nur Scheinverhandlungen mit dieser Seite geführt. Und dies wird ihm schaden. Ich kenne die Kräfteverhältnisse in der Thüringer SPD nicht, aber auf den Landesparteitag, der die Koalition mit der CDU absegnen soll, bin ich gespannt.
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 22:07 Uhr:   

Das Freie Wort schreibt folgendes inklusive Leserkommentar:
http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1041468


Die Sueddeutsche Zeitung fügt noch folgendes an:
http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/278/489663/text/
 Link zu diesem Beitrag

iwiwiwm
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Oktober 2009 - 09:49 Uhr:   

@ Martin_D:
Die gab es tatsächlich, trotzdem handelte es sich um keine rot- rot- grüne Regierung, sondern um das Magdeburger Modell (eine von der PDS tolerierte Minderheitsregierung).
Ein rot- rot- grüne Regierung gab es auf Länderebene in Deutschland noch nie.
 Link zu diesem Beitrag

Gradederin
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 02. Oktober 2009 - 09:57 Uhr:   

Ich finde es immer amüsant, wenn Zeitungen von "der Basis" schreiben. Niemand weiß, wieviel Prozent der Funktionäre und Mitglieder der SPD wirklich hinter dem Rumoren stecken; ich vermute aber, die Minderzahl. Schließlich stehen hinter den Befürwortern der Koalition mit Frau Lieberknecht auch zahlreiche Ortsgruppen und Kreisverbände.
 Link zu diesem Beitrag

nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Oktober 2009 - 11:02 Uhr:   

Drewes hatte vor Jahren sich schon nicht durchgesetzt, so überraschend kommt Schwarz-Rot gar nicht, vor Monaten wurde das auch als Nr1-Tipp gehandelt, dann ist die Presse auf Rot-Rot-Grün umgestiegen, weil es spannender wirkt als Schwarz-Rot. Alle Anzeichen (neue CDU-Spitze), menschliches Verhältnis, Probleme zwischen Büdnis 90 und Linke wurden nicht gewürdigt.
Wie in 5 Jahren die Lage aussehen wird, kann keiner sagen, die SPD hat in einigen Ostländern keine starke Basis bei den Wählern, ob sie nun mit den Linken oder der CDU paktiert.
Der Vergleich mit Ypsilanti könnte in Pochers neuer Show als schlechter Witz passen, für Harald Schmidt würde es schon nicht mehr reichen. Jetzt wird ROT-ROT-GRÜN im Saarland eben wahrscheinlicher.

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite