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Archiv bis 01. Oktober 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 01. Oktober 2009 « Zurück Weiter »

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Jeki
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 20:14 Uhr:   

Da kommen bei mir einige ernsthafte Fragen auf.

Die Wähler haben zwar rein rechtlich gesehen nur das Parlament gewählt und nicht den künftigen Ministerpräsidenten. Trotzdem sehe ich ein Legitimationsdefizit, wenn nun plötzlich irgendein Kandidat, der in das gesuchte Raster fällt, aus dem Hut gezaubert wird.

Außerdem frage ich mich, was dieser Ministerpräsident anderes sein soll als eine Schaufensterpuppe. Welche Machtbasis hätte denn solch ein Ministerpräsident? Würde sich dadurch nicht das Machtzentrum in Parteiausschüsse verlagern und der Ministerpräsident nur noch das Beschlossene verkünden?
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Kay Karpinsky
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 21:01 Uhr:   

Das Konzept "Spitzenkandidat" stößt bei unübersichtlichen Konstellationen eben an Grenzen. In Berlin werden beim nächsten Mal höchstwahrscheinlich gleich vier Parteien eigene Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters ins Rennen schicken (wobei die CDU am Ende die schlechtesten Chancen haben wird, ihren durchzubringen). Wenn man sich da am Ende als Kompromiss auf einen Fünften einigt, wär das irgendwie normal.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 21:26 Uhr:   

Da gäbe es doch eine ideale Besetzung: Andrea Ypsilanti - bevor sie nach Berlin geht Sie gehört der SPD an und würde sicherlich von Grünen und Linkspartei akzeptiert.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 22:24 Uhr:   

Nuja, sicher aber die hat ein leichtes Defizit mit dem -ich und -isch, ich Glaube das käme in Thüringen nicht so gut an. :-)
Wünschenswert wäre schon ein waschechter Thüringer.

Allerdings Frage auch ich mich dann, wozu wir überhaupt noch MP Kandidaten aufstellen, wenn am Ende ein ganz Anderer rankommt, ähnlich wie erst in Bayern geschehen.
Wir warten mal ab, was Morgen auf uns an Pressemitteilungen herniederregnet.
Ich bin ja mal gespannt, was die SPD Thüringen heute Nacht für ein Süppchen zusammenbraut.
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 22:27 Uhr:   

Und ne Frau wäre sie auch - für Ramelow ja das entscheidende Kriterium, das für das Spitzenamt qualifiziert.

Frage: Hat Ramelow am Sonntag denn auch konsequent CDU gewählt, um sicherzugehen, daß eine Frau im Kanzleramt bleibt?
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Martin_D
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 22:27 Uhr:   

"Die Wähler haben zwar rein rechtlich gesehen nur das Parlament gewählt und nicht den künftigen Ministerpräsidenten. Trotzdem sehe ich ein Legitimationsdefizit, wenn nun plötzlich irgendein Kandidat, der in das gesuchte Raster fällt, aus dem Hut gezaubert wird. "

Im Prinzip war es doch bei der Landtagswahl in Bayern voriges Jahr auch nicht anders. Ministerpräsident ist mit Seehofer jemand geworden, der nicht als Spitzenkandidat angetreten ist.
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 22:30 Uhr:   

Mal ernsthaft: So ein bißchen verarscht käme ich mir schon vor als Wähler in Thüringen. Da gibt es gleich drei Spitzenkandidaten mit ernsthaften Aussichten auf den Chefposten und am Ende wird es keiner der drei, sondern irgendjemand, den niemand auf der Rechnung hatte.
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 29. September 2009 - 23:55 Uhr:   

Das wäre bei Lieberknecht aber genauso...

Cyrix
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. September 2009 - 13:46 Uhr:   

Man kann das Wählervotum ja auch so interpretieren, dass keiner der drei Kandidaten als geeignet angesehen wurde. Ich hoffe, der/die MP wird grün.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. September 2009 - 17:41 Uhr:   

Offenbar wird auch der Name Tiefensee (in Thüringen geboren, allerdings unweit zur sächsichen Grenze) gehandelt. Das wäre zumindest eine interessante Option, ob da aber die Linken mitgehen, ist eher fraglich.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. September 2009 - 19:28 Uhr:   

Die Sondierungen sind beendet.
Die Rot-Rot-Grüne Sondierung verlief sehr schwierig.
Die SPD besteht darauf einen SPD Mann als MP zu belommen.Es muß ein SPD Mann sein, so der Tenor aus Matschies Nähe.

Linke Chef B. Ramelow lehnt dies aber ab.Er möchte,sollten Koalitionsverhandlungen zustande kommen das alle 3 Parteien gleichberechtigt ihre Vorschläge einbringen und darüber geredet wird wen man dem Landtag zur Wahl stellt OHNE SPD Bedingungen auf das Amt des MP.

Auch bei B/90 gibt es immer größere Bauchschmerzen ob man diese Koalition überhaupt eingehen soll und darf, da man sich mehr oder weniger dann als 5.Rad am Wagen sehen würde.Aus der landespitze wurde die Frage laut, welche Grünen Ideen man überhaupt dann dort durchsetzen könnte...

Nun wartet Thüringen auf das Ergbenis der SPD Beratung zum Eintritt in echte Koalitionsverhndlungen.
Immerhin war die Wahl zum Landtag noch im August, morgen ist Oktober.
Der genüssliche Posten- und Machtpoker Einiger sollte endlich beendet werden !
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. September 2009 - 20:05 Uhr:   

Also zumindest der Korrespondent der MDR meinte gerade, dass es auf Rot-Rot-Grün hindeutet (der Großteil der SPD-Kreisvorsitzenden in Th. und die Bundes-SPD würden dieses Bündnis bevorzugen; obwohl Matschie wohl eher zur CDU neigt).

Nun, in ca. 2 bis 3 Stunden wissen wir mehr.

Cyrix
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 01:06 Uhr:   

Matschie hat sich wohl doch durchgesetzt: Es gibt Schwarz-Rot.

http://www.mdr.de/thueringen/6735933.html


Finde ich, ehrlich gesagt sehr seltsam, denn die SPD ist in Thüringen doch sehr links ausgerichtet. Thematisch passt es mit den Linken wesentlich besser als mit der CDU, aber personell schienen die Spitzen der beiden Parteien wohl nicht allzugut zu harmonieren.

Schade; ich hätte mir einen Neuanfang in Thüringen gewünscht. So gibt es nur ein "weiter so" einer kleinen SPD in einer nicht mehr großen Koalition; sächsische Verhältnisse winken bei der nächsten Landtagswahl...

Cyrix
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 09:34 Uhr:   

Finde ich gut :-)

Damit dürften doch alle zufrieden sein - selbst Ramelow, denn jetzt bekommt er eine starke kluge Frau als Ministerpräsidentin.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 09:53 Uhr:   

Also ob das so durch den Parteitag geht ....

Denke, wird am Ende an den Grünen gescheitert sein. Kommt jedenfalls im SPON-Artikel so rüber:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,652450,00.html

"Grünen-Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich hatte zudem deutliche Skepsis gegenüber einem rot-rot-grünen Bündnis erkennen lassen. Nach Ansicht der Partei sei die 'grüne Handschrift' in dieser Konstellation zu wenig erkennbar."

Schade, damit verbaut sich die SPD in Thüringen auf lange Zeit die Möglichkeit den MP zu stellen. In meinen Augen ein Fehler!
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 11:01 Uhr:   

SPD-Basis fordert Sonderparteitag:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-10/thueringen-koalitionsverhandlungen-matschie
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 11:27 Uhr:   

Richard Dewes nennt Christoph Matschie einen "politischen Scharlatan". Er habe nur verhindern wollen, dass der Erfurter Oberbürgermeister Bausewein, den die Linkspartei schon als neuen Ministerpräsidenten-Kandidaten akzeptiert habe, neuer Ministerpräsident in Thürigen werde und dessen Antwort gar nicht abgewartet:
http://www.mdr.de/thueringen/6735933.html
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 11:32 Uhr:   

Und hier nochmals die Zusammenfassung auf Spiegel Online:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,652485,00.html

Möglicherweise lag das Scheitern von rot-rot-grün nicht an den Grünen, sondern wirklich an Matschie, der dies nie wollte. Ich kann mir nach der Wahlniederlage vom Sonntag und dem Abschneiden der SPD nach der ersten großen Thüringer Koalition eigentlich nicht vorstellen, dass ein Sonderparteitag, mit dem ich rechne, die Entscheidung für schwarz-rot durchsetzt. Wenn doch, bekommt die SPD bei der nächsten Landtagswahl mit Sicherheit so viel wie die SPD in Sachsen bei ihrer letzten Wahl, nämlich um die 10%.
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:06 Uhr:   

Die Vorgänge zeigen überdeutlich, wie die politischen Alternativen sind: Entweder klare Verhältnisse mit einer stabilen schwarz-gelben Regierung (Sachsen 2009, Hessen 2009) oder rot-rot-grünes Chaos (Thüringen 2009, Hessen 2008).

Jeder Wähler sollte sich künftig diese beiden Alternativen vor Augen halten, wenn er in der Wahlkabine sein Kreuz macht.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Oktober 2009 - 12:08 Uhr:   

@Beobachter
Die sächische Regierung ist gerade mal einen Tag im Amt, da haben Sie sie schon als "stabil" erkannt, das geht aber fix!

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