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 Taugenichts Registriertes Mitglied |
Der Spiegel-Artikel trägt den nicht ganz unpassenden Titel „Merkwürdiger Markt für Ministerpräsidenten“: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,649892,00.html | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Und wenn nicht? Wird dann Gesine Schwan Regierungschefin? Oder doch eher Katrin Göring-Eckardt? Es darf weiter fleißig spekuliert werden!" Wenn sich die Linksparteien auf einen Kompromißkandidaten einigen, dann dürfte der parteilos sein. Ein Grünen-MP würde besonders der SPD bei der nächsten Wahl viele Stimmen wegnehmen. Daß die Grünen rechnerisch gar nicht gebraucht werden, macht einen Ministerpräsidenten von den Grünen noch unwahrscheinlicher. Ein SPD-Mitglied wird die Linkspartei wohl nicht akzeptieren. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Die SPD hat schon erklärt, daß Gesine Schwan nicht so wirklich eine gute Idee sei (frei nach dem Motto: Als Zählkandidatin mit der Gewißheit nicht gewählt zu werden war sie gut, aber doch bitte in wirklich wichtigen Ämtern mit der Chance gewählt zu werden). Was Ramelow angeht: Gysi tobt schon über Ramelows Entscheidung und erklärt, daß das ja garnicht ginge. Und Matschie: Der kommt in Bedrängnis, weil ihm langsam die Gründe gegen dunkelrot-rot(-grün) ausgehen. Wenn die Grünen trotz dunkelrot-roter Mehrheit in eine Koalition eintreten, dann können sie sich - Göring-Eckhardt als MP hin oder her - eigentlich gleich einsargen lassen: Göring-Eckhardt muß alles exekutieren, was die beiden anderen Parteien mit ihrer Mehrheit aushecken, da hilft dann auch keine Richtlinienkompetenz mehr. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Nun, man könnte ja - ähnlich wie beim Abstimmungsverhalten im Bundesrat - ein Veto-Recht für die Grünen in den Koalitionsvertrag aufnehmen. Zwar würde das im Fall des Falles die Linken- und SPD-Abgeordneten nicht davon abhalten können in einer Abstimmung auch gegen die Grünen zu votieren, aber damit wäre jede Zusammenarbeit und damit das gesamte "Projekt" geplatzt. Das wäre quasi tödlich für SPD und Linke in der nächsten Wahl... Cyrix | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Cyrix: "Das wäre quasi tödlich für SPD und Linke in der nächsten Wahl..." Warum sollte es tödlich für SPD und Linke sein, wenn sie in der Wahlperiode die Grünen abservieren und mehr eigene Inhalte durchsetzen. Das werden ihre Wähler sicherlich gut finden. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Grüne wollen mit SPD und Linkspartei Sondierungsgespräche aufnehmen: http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/landtagswahl-thueringen/thueringen-gruene-wollen-mit-spd-und-linken-sondieren_aid_437099.html In jedem Fall hat jetzt Matschie den schwarzen Peter. Denn nach dem Verzicht von Bodo Ramelow auf das Amt des Ministerpräsidenten möchte ich sehen, wie Matschie eine Koalition mit der CDU durch einen SPD-Landesparteitag bringt, auch wenn Frau Lieberknecht der SPD sympathisch sein sollte. Da hat Ramelow schon gut taktiert, denn er sagt: mir geht es um Inhalte, nicht um Posten. Ramelow denkt natürlich weiter: er gilt als präsumptiver Nachfolger von Lafontaine und Gysi an der Spitze der Bundespartei der Linken und er will 2013 rot-rot-grün im Bund erreichen. Und da weiß er, dass ein solches Modell erst in einem Bundesland ausprobiert werden muß. Ich bin gespannt, wann die SPD endlich "Farbe bekennt", in welche Richtung sie denn gehen will. Natürlich ist die Position als "Königsmacher" schön, aber irgendwann muß sich auch der Königsmacher entscheiden. Und dann möchte ich dies als Wähler vor der Bundestagswahl wissen und nicht danach. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Ein Grünen-MP würde besonders der SPD bei der nächsten Wahl viele Stimmen wegnehmen. (@Thomas Frings) Ja, da ist was dran. Und die SPD hätte auch noch selbst für die dann sicherlich nicht unbeträchtliche Popularität von Katrin Göring-Eckardt gesorgt ... Übrigens besteht dieser Nachteil der Idee von @görd und mir auch dann, wenn die SPD und die Linke @Norddeutschers Vorschlag folgen und in der Wahlperiode die Grünen abservieren. Das wäre ja dann vermutlich mit einer besonders "ungrünen" Entscheidung von SPD und Linke verbunden und ließe sich im Wählerreservoir der SPD/Grüne-Wechselwähler dauerhaft vermarkten. Wie wäre es dann mit Andrea Ypsilanti? Die wäre 1. eine Frau und 2. jetzt gerade frei und 3. Linke, Grüne und SPD (überwiegend) haben sie doch schon einmal für geeignet für das Amt einer Ministerpräsidentin gehalten. Und 4. knapp wäre die Abstimmung ja diesmal nicht. Und sie hat noch nie in Thüringen eine Wahl verloren. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Ein populäre Katrin Göring-Eckardt würde allerdings ein Einzug der Gründen bei der nächsten Landtagswahl absichern und da könnten man sie wieder gebrauchen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Birgit Diezel soll Landtagspräsidentin werden. Über die Hintergründe,der auf den ersten Blick etwas "merkwürdigen" Entscheidung berichtet Freies Wort. http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1037536 Derweil wurde sich darauf verständigt künftig im thüringer Landtag 4 statt 2 Vizepräsidenten zu haben.Auch B/90 und FDP bekommen ihren Posten. | ||
| SPD-Enttäuschter Unregistrierter Gast |
Seit 1990 wähle ich SPD. Aber gestern habe ich gar nicht gewählt, weil ich diese Eierei der SPD hier in Thüringen nicht mehr verstehen kann. Da soll auch keiner mit programmatischen Differenzen kommen, die mag es sicher geben, aber zwischen SPD und CDU sind sind sie doch erheblich größer. Nun servieren die Linken der SPD die Möglichkeit den Ministerpräsidenten zu stellen (so es denn nicht Herr Matschi ist) auf dem silbernen Tablett. Aber es hat den Anschein, dass die SPD da gar nicht zugreifen will. Es scheint hier so zu sein, dass Herr Matschi evtl. innerparteiliche Konkurrenz in Person des neuen SPD-Ministerpräsidenten fürchtet und daher seine persönliche Kariere über das Partei- und Landeswohl stellt. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Nach der verheerenden Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl wächst der innerparteiliche Druck auf Christoph Matschie, nun eine rot-rot-grüne Koalition zu bilden. Einige Thüringer Sozialdemokraten befürchten, dass ihre Partei bei einer schwarz-roten Regierung zur nächsten Landtagswahl ähnlich abschmieren könnte, wie jetzt die SPD im Bund. http://www.mdr.de/thueringen/6727008.html | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Das sind ja durchaus realistische Befürchtungen... Das einzige Mittel gegen die Linke war ja aus SPD sicht bislang, sie in die Regierung zu nehmen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Es ist etwas sehr interessant. Man sieht an dem MDR-Link, dass Bodo Ramelow ein begnadeter Taktiker ist. Ramelow denkt langfristig. Er will rot-rot-grün in Thüringen ausprobieren und auch zum Erfolg führen, weil er in einer solchen Regierungskonstellation das Vorbild für den Bund sieht. Außerdem gilt Ramelow ja als möglicher Nachfolger als Linke-Bundesvorsitzender, wenn Lafontaine und Gysi mal abtreten. Er hat nun selber auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichtet und damit deutlich gemacht, dass ihm das "Projekt" wichtiger ist als persönliche Ambitionen. Und er hat es geschafft, zumindest bislang die Grünen, die ja der Linkspartei in Thüringen kritisch gegenüberstehen, in die Verhandlungen einzubeziehen, obwohl rot-rot über eine eigene absolute Mandatsmehrheit verfügt. Damit hat er Matschies zwei Argumente gegen ein rot-rot-grünes Bündnis vom Tisch gewischt: die SPD habe vor der Wahl sogar durch Mitgliederentscheid die Wahl eines "linken" Ministerpräsidenten ausgeschlossen und eine solche Ein-Stimmen-Mehrheit sei unstabil. Damit ist klar, dass nach dem Wahlkampf in Thüringen, bei dem die drei Parteien SPD, Grüne und Linke einen "Politikwechsel" und ein "Ende des Systems Althaus" versprochen hatten, die SPD schlecht auf die Bildung einer solchen Koalition verzichten kann, wenn diese beiden Bedingungen erfüllt sind. Weigert sich Matschie dann immer noch, dies zu tun, gerät er in seiner eigenen Partei in Kritik und - so dürfte Ramelows Kalkül sein - in die Isolation. Und genau die scheint einzutreten. Außerdem hat Ramelow die Forderungen der Grünen erfüllt, eine Abgeordnete der Linkspartei, die im Verdacht steht, bei der Stasi gearbeitet zu haben, in die Verhandlungsdelegation der Linken zu schicken. Damit setzt er Matschie unter enormen Druck. Es war klar, dass Matschie von den Dewes-Anhängern in der Thüringer SPD, zu denen der Erfurter Oberbürgermeister Bausewein, der in seinem Stadtrat seit langem mit der Linken zusammenarbeitet, ebenso gehört wie die genannten Bezirksvorsitzenden, unter Druck gerät, auch wenn die Fraktion eher Matschie-treu ist. Denn das Bild ergibt sich doch, dass Matschie aus persönlichem Ergeiz das "Projekt" rot-rot-grün gefährde - wie es die SPD-Bezirksvorsitzende sagt. Auf jeden Fall zeigt sich jetzt, wie geschickt und strategisch klug Ramelows Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten war. Es wird für Matschie nach dem Bundestagswahlergebnis für die Thüringer SPD schwer werden, eine Koalition mit der CDU durch seinen Parteitag zu bringen. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Auf eine interessante Parallele möchte ich hinweisen: 1994 erhielt die Thüringer SPD bei der Landtagswahl 29,6 % der Landesstimmen. Dann kam eine Große Koalition in Erfurt und bei der folgenden Wahl stürzte die SPD auf 18,5 % ab. 2005 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 29,8 % der Zweitstimmen in Thüringen. Dann kam eine Große Koalition in Berlin und bei der folgenden Wahl stürzte die SPD auf 17,6 % ab. Freilich kam man das nicht einfach vergleichen. Aber ich würde trotzdem den Schluss ziehen, dass der (Thüringer) SPD schwarz-rote Koalitionen, in denen sie der Juniorpartner ist, schaden. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Ja interessanter Vergleich. Aber ich behaupte mal dass das nicht nur für Thüringen gilt, und nicht nur für die SPD. Siehe CDU Brandenburg, für die ist auch kein Blumentopf zu gewinnen. Juniorpartner in einer GroKo ist ein undankbarere Platz. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: Sehr gute Analyse! Ich sehe kaum noch eine Möglichkeit, daß Matschie sich einer rot/rot/grünen Zusammenarbeit widersetzen kann. Die einzige Chance wäre noch, daß sich die Grünen verweigern - weil sie nicht direkt gebraucht werden und eigentlich ihrer Bürgerrechts-Vergangenheit treu bleiben müßten. Und kommt es erst einmal zur Koalition, wird ihm Ramelow die Daumenschrauben anziehen, die Kernministerien besetzen und vor allem dafür sorgen, daß die Kommunisten ihre Machtbasis verbreitern. | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Einmal auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten wird der Linken nicht viel schaden, da haben Gysi und Lafontaine vermutlich auch zu wenig Einblick in die Flächenländer Ost. Die Landesergebnisse für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern vom Sonntag lassen vermuten, dass da nach den nächsten Wahlen ähnliche Landtage herauskommen werden wie in Thüringen, und die Abweichler Sachsen und Brandenburg haben erstmal Pause. Für Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel käme heraus: CDU 33,2% – 25 Sitze DIE LINKE 29,0% – 22 Sitze SPD 16,6% – 13 Sitze FDP 9,8% – 7 Sitze GRÜNE 5,5% – 4 Sitze Nicht im Landtag: NPD 3,3%, Piraten 2,3%. Wahrscheinlich nicht mal Überhänger, gäbe aber eh Ausgleich, wenn auch dank Quotenverfahren nicht ganz eindeutig. Niedrige Beteiligung kann NPD nochmal über die Hürde bringen, die braune Basis ist aber schwächer als in Sachsen. Einen Ministerpräsidentenbonus für Sellering kann ich nicht erkennen (ich wohne in seinem Wahlkreis). Mit solchen Situationen wird die SPD nicht ewig so Druck ausüben können wie in Thüringen. Denn auch die Linke wird sich bei dieser Ausgangsposition genau überlegen, mit welcher Kandidatin oder welchem Kandidat für das MP-Amt sie ins Rennen geht und möglicherweise von vornherein darauf achten, jemanden zu finden, die/der zum Beispiel für die Grünen tragbar wäre. | ||
| iwiwiwm Registriertes Mitglied |
Dieses Ergebnis wäre ja mal was, um Jamaika zu versuchen! | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Christoph Matschie hat anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landtages eingeräumt, dass die Mehrheit in der Thüringer SPD zur Zeit für rot-rot-grün tendiere. Eine endgültige Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen werde es aber erst morgen abend geben. Ich stimme Ralf vollkommen darin zu, dass jetzt aus meiner Sicht in Thüringen zu schwarz-rot kommen wird, wenn die Grünen entscheiden, sich nicht an einer rot-roten Regierung zu beteiligen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Matschie verzichtet auf Amt des Ministerpräsidenten in einer Rot-Rot-Grünen Regierung gab er soeben bekannt. TLZ: http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICSpezial2Mantel1254242416&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Spezial2®ion=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1 Damit möchte er die Hürden für eine Koalition senken. Auf Deutsch gesagt, der Druck der jetzt auf ihn einfiel war zu groß. In der Thüringer SPD gab es erste Stimmen, welche bei seinem Beharren den Rücktritt forderten.Eine Vielzahl von SPD Kreisfürsten votieren bereits offen für Rot-Rot-Grün als einzige Option! Nun dürfen wir auf Morgen sehr gespannt sein, wer dann als MP Kandidat aus dem Hut gezaubert wird in den letzten Sondierungen...etwa Erfurts Oberbürgermeister Bausewein ...?? Derweil kommen Stimmen und Mutmaßungen aus der Thüringer FDP,daß sich die thüringer CDU wohl auf der Oppositionsbank wiederfinden wird. |
