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 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Taugenichts: > Und vor allem scheint er beide potentielle > Koalitionspartner geschickt gegeneinander > auszuspielen, ... Nun ja, normales Handwerk. Es ist m. E. kein besonderes Geschick vonnöten, mit beiden potentiellen Partnern einige Verhandlungsrunden auszumachen. > Könnte doch kaum besser laufen für die SPD! Das würde ich mal abwarten. Für die SPD wäre die Sache am Ende nur gut gelaufen, wenn die Linke wirklich auf den MP-Anspruch verzichtet - das halte ich aber für recht unwahrscheinlich. Ansonsten verschiebt Matschie nur den Zeitpunkt, wo die Pleite der SPD offensichtlich wird - sie muß eines ihrer beiden zentralen Wahlversprechen brechen. Und für die Bundestagswahl mag es zwar nötig sein, eine Festlegung in Thüringen hinauszuschieben. Aber sehr positiv wirkt es für die SPD natürlich nicht, wenn es da langatmiges Gefeilsche gibt, während in Sachsen in wenigen Wochen eine handlungsfähige Regierung steht. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings „Sie können die SPD ganz leicht zur sofortigen Entscheidung zwingen, indem sie die Ministerpräsidentenwahl auf die Tagesordnung setzen. Im 3. Wahlgang reicht die einfache Mehrheit.“ Um die MP-Wahl gegen die SPD zu erzwingen, müssten sich CDU und DIE LINKE einig sein. Andernfalls könnte doch der Landtag einfach beschließen, die MP-Wahl noch nicht durchzuführen. Dass CDU und Linkspartei an einem Strick ziehen, halte ich ob der bestehenden Antipathien zwischen den beiden Parteien für sehr unwahrscheinlich. Um diese Antipathien vergessen zu machen, müsste Matschie schon arg dämlich agieren. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings / Taugenichts Konstituiert sich der neue Thüringische Landtag denn überhaupt vor der Bundestagswahl? | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Man sollte auch nicht vergessen, dass sich der Landtag auf Antrag eines Drittels mit Zweidrittelmehrheit selbst auflösen kann. Sollte Matschie also "überreizen", könnten CDU, Linkspartei und FDP (evtl. auch die Grünen in der Hoffnung, ihre Option nach einer Landtagswahl auf Jamaica auszuweiten) eine Landtagsauflösung erreichen. Nach wie vor halte ich nur zwei Optionen für denkbar: Koalition CDU/SPD unter Frau Lieberknecht Koalition SPD/Linkspartei unter einem Ministerpräsidenten, der keiner dieser Parteien angehört, sondern beiden Parteien nahesteht und von diesen akzeptiert wird. Keine Ahnung, wer dies sein könnte. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Dieter Althaus is BACK. Nach seinem Sang- und klanglosen Abgang letzte Woche, ohne Worte an seine Partei und Wähler will er morgen ins Amt zurückkehren und die Kabinettssitzung in Erfurt wieder als Ministerpräsident leiten. Die CDU ist leicht verwirrt, die SPD sehr erstaunt, die LINKE gar von den Socken. einigen Reden schon von der besten Realsatire des Jahres, welche uns die Seifenoper aus Erfurt bietet. Rein formalrechtlich steht Althaus dieser Schritt zu bis zur völligen Amtsübergabe an einen neune Ministerpräsidenten. Dennoch muß man spekulieren ob Alleingänge das Markenzeichen von Dieter Althaus sind? Auf lange Sicht tut er mit solch einem Hickhack niemanden einen Gefallen, schon gar nicht dem Wähler, so mein Eindruck. ........................ Die SPD gerät nur wieder unter Zugzwang wegen ihrem " System Althaus abwählen"... die CDU wird in ihrer Nachfolgesuche gebremst. Laut "Süddeutsche" sollen Diezel und Lieberknecht verhindert werden, weil diese evangelisch seien...naja,noch kleinkarierter gehts ja nun Wirklich nicht.... Auch soll der EX-MP Berhard Vogel bittend gefragt worden sein, die Sondierungen zu führen welcher aber dankend ablehnte. Es herrscht Ratlosigkeit in Erfurt, und nicht nur bei der CDU. Hingegen will SPD Matschie keine Anhörung der thüringer SPD Basis, vor einer Koalitionsentscheidung. Er bezeichnet am Wochenende das Rumoren der Basis gegen Schwarz-Rot als " Sturm im Wasserglas". Matschie pokert hoch.....ohne wirkliches Ass in der Hand. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Finanzministerin Birgit Diezel hat Christine Lieberknecht für das Amt der Thüringer Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Diezel selbst will demnach CDU-Landeschefin werden. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,647545,00.html | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Mich erstaunt das Erstaunen. Der "Rücktritt" von Althaus kann ja nur die Ankündigung einer Nichtwiederkandidatur sein. Ansonsten ist er m. W. verpflichtet, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers weiterzuführen. Da ist es auch folgerichtig, daß er bis dahin die Kabinettssitzungen leitet (in denen nicht viel passieren wird). | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Nu, wenn er mit sofortiger Wirkung [!] (so hieß es zumindest in der Presse) von all seinen politischen Ämtern zurück tritt, dann ist das was anderes als eine Ankündigung einer Nichtwiederkandidatur... Cyrix | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Die reine juristische Frage ist tatsächlich nebensächlich. Von einiger Bedeutung könnte aber die kommunikative Seite sein. Für die SPD wird es, wenn sie zu Rot-Rot neigen sollte, jetzt einfacher, die Karte "es bestehen Zweifel and der Verlässlichkeit der CDU" zu ziehen. Formale Aspekte treten da hinter die öffentliche Wahrnehmung zurück. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix Er ist tatsächlich sofort zurückgetreten, das ändert aber gar nichts daran, daß er bis zur Wahl eine Nachfolgers das Amt weiter führt und selbstverständlich im Normafall die Kabinettssitzungen leitet. Wer denn auch sonst? Seine Stellvertreterin ist mit seinem Rücktritt auch nur noch geschäftsführend im Amt. Von daher ist da wirklich jede Überraschung verfehlt. Ob er nun sofort zurücktritt ist oder die Amtszeit einfach ausläuft, ist in diesem Falle ohnehin schnurz, da in der noch laufenden Legislaturpriode (neuer Landtag muß sich bis 29.9. konstituieren) sowieso keine MP-Wahl mehr stattfinden wird. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Er will sein Landtagsmandat auf jeden Fall aber behalten und eine künftige (vieleicht Schwarz-Roten) Regierung von der Plenarsaalbank als EX-MP aus GENAU beobachten. Die Pressekonferenz heute war recht fad. Der einzige Anflug von einem Lächeln, das bei Dieter Althaus zu sehen war als er durch einen nebeneingang die Fragestunde betrat und somit den Reportern eins "auswischte". Die Fragen beantwortet er aber gewohnt kühl, wiederholte sich mehrmals und viele Fragen wurden einfach kühl abgetan bzw. nicht beantwortet. Zumindest scheint eines sicher, für Dieter Althaus ist die Welt in Ordnung.Fehler machen nur die Anderen und seien es so unprofessionelle Fragen der Journalisten. Seine Mine war versteinert, die Stimme klang leicht heißer wie immer.Er habe in Heiligenstadt während der letzten Tage gearbeitet und Post geöffnet. Später eröffnete er, er habe nicht gearbeitet und nur nach der Post gesehen, er war lediglich im Kurzurlaub! Eigentlich müßte einem dieser Mann als Mensch bei dieser Tragik fast schon leidtun, wenn er nur selber verstehen würde warum alles so gekommen ist und ist wie es jetzt ist. Doch dies wird ihm sicher für immer ein Rätsel bleiben............ NORMAL ist Anders! | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Das Öffnen von Post und das Verbringen von Kurzurlauben kann ich jetzt nicht unbedingt tragisch finden, eher ziemlich normal. Und ich wette, nicht nur Dieter Althaus, sondern auch SaaleMax wird die Arbeit der nächsten thüringischen Landesregierung genauestens beobachten, wobei das auch unabhängig davon ist, wie sie sich zusammensetzt. Und fade Pressekonferenzen? Wer das nicht möchte kann ja stattdessen eine von Hape Kerkeling anschauen. Was fasziniert Dich, @SaaleMax, denn so an Althaus? Ich bin dann mal weg. | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
Ich hätte wenig Verständnis dafür, wenn sich die Grünen tatsächlich einer rot-roten Koalition anschließen würden, obwohl diese eine Mehrheit auch ohne die Grünen hätte. Als "Reserve" für den Fall, dass die SPD- und/oder Linke-Fraktion alleine nicht diszipliniert genug sind, sollten sich die Grünen zu schade sein. Außerdem können sie sich die Grünen ja selber ausrechnen, wie hoch ihr Gewicht wäre, wenn es einen Dissens zwischen Grünen auf der einen Seite und SPD/Linke auf der anderen Seite in einer Frage gäbe. Beispielsweise in Konfliktfragen Umwelt/Arbeitsplätze. Natürlich ist es nicht notwendig, eine Absage an rot-rot mit lautem öffentlichen Getöse zu verbinden und grundsätzlich sollte man Gesprächsangebote unter demokratischen Parteien nicht zurückweisen. Von daher kann ich bis jetzt noch kein Fehlverhalten der thüringischen Grünen feststellen. Ich hoffe aber, dass sie einen Koalitionsbeitritt nicht ernsthaft in Erwägung ziehen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Der Jenaer Soziologe Michael Opielka, welcher zusammen mit Dieter Althaus die Idee des solidarischen Bürgergeldes und die Familienoffensive erarbeitet hat spricht sich für eine wirkliche große Koalition in Thüringen aus und nennt deren positiven Effekte. Nämlich eine Koalition aus CDU und Linkspartei.Man höre und staune. Hier der Artikel: http://wahl.otz.de/home/detail/-/specific/Linkspartei_waere_der_richtige_Partner_fuer_die_CDU_357611254 | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Tagesschau: Ramelow verzichtet auf Ministerpräsidentenamt und schlägt eine von SPD, Grünen und Linken gemeinsam zu findende Person, etwa eine Frau, für dieses Amt vor. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Die Eilmeldung geht soeben durch alle Medien. Eine Quelle hier: http://www.zeit.de/newsticker/2009/9/17/iptc-bdt-20090917-922-22426322xml | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
Ehrlich gesagt hätte ich das nicht erwartet. In den letzten Wochen war zwar schon ein Zurückrudern der Linkspartei in der Ministerpräsidentenfrage erkennbar. Aber wenn Ramelow wirklich verzichten sollte, ist das natürlich schon eine Demütigung ohne Beispiel für ihn persönlich und die Linkspartei. Damit wird auch ein Präzedenzfall geschaffen, den die Linkspartei irgendwann einmal bereuen könnte. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Vielleicht wird ja am Ende eine von den Grünen dort Ministerpräsidentin. Das wäre ja auch mal was. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Görd: Zwei User, ein Gedanke. Siehe mein Posting vom 30. August 2009: Wäre denn in Thüringen als Kompromiss von SPD und Linken ein Ministerpräsident von den Grünen zu vermitteln? Immerhin müssten die Linken dann nicht Matschie und die SPD nicht Ramelow akzeptieren. Die Grünen würden dafür sicherlich auf jeden Ministerposten verzichten (und auch verzichten müssen). Ob das taktisch für die weitere Entwicklung so geschickt wäre, ist natürlich eine ganz andere Frage. Die Konkurrenz würde allen drei Parteien dann mit Sicherheit vorwerfen, für den Schritt an die Macht jede Kröte zu schlucken. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
In Thüringen gab es vor der Landtagswahl drei Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt. Nr. 1, Didi Althaus, kommt definitiv nicht mehr für das Amt in Frage. Obwohl er selbst es vielleicht gelegentlich noch anders sehen könnte (siehe Rücktritt vom Rücktritt etc.). Nr. 2, Bodochen Ramelow, hat mittlerweile im Interesse einer Regierungsbeteiligung seiner Partei zurückgezogen und steht dafür bei den eigenen Leuten in der Kritik. Nr. 3, Christo Matschie, wird wohl auch nicht Regierungschef. Denn ein paar Opfer muss die SPD schließlich auch noch bringen, wenn Ramelow schon auf den MP-Stuhl verzichten will. Fazit: Es wird wohl keiner der drei Herren MP. Echt sauber taktiert! Und, es ist gut möglich, dass nun eine Frau zum Zuge kommt. Ramelow hat das ja vorgeschlagen. Und da kursieren schon die wildesten Gerüchte. Klar, Christine Lieberknecht ist gesetzt, wenn eine Große Koalition zustandekäme. Und wenn nicht? Wird dann Gesine Schwan Regierungschefin? Oder doch eher Katrin Göring-Eckardt? Es darf weiter fleißig spekuliert werden! Die Thüringer Bündnisgrünen beraten gerade im Landesparteirat, ob sie überhaupt Sondierungsgespräche für eine Linkskoalition aufnehmen werden. Es gibt Stimmen in der Partei, z.B. Landessprecher Frank Augsten, die ein rot-rot-grünes Bündnis entschieden ablehnen. Linkspartei und SPD wollen aber trotz eigener Mehrheit nur miteinander koalieren, wenn die Bündnisgrünen mitmachen sollten. Ramelow hat den Bündnisgrünen mit seinem Verzicht freilich ein sehr verlockendes Brautgeschenk in Aussicht gestellt. Spätestens wenn die Bündnisgrünen ernsthaft mit dem MP-Stuhl liebäugeln könnten, dann dürften die Ökos wohl dem süßen Gift der Macht erliegen. |
