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Archiv bis 28. September 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2009: Sieg von Schwarz-Gelb » Archiv bis 28. September 2009 « Zurück Weiter »

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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 18:21 Uhr:   

Die Wahl hat einen klaren Wahlsieg von Schwarz-Gelb ergeben. Glückwunsch an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU, Horst Seehofer und die CSU und Guido Westerwelle und die FDP.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 18:27 Uhr:   

("Glückwunsch an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU, Horst Seehofer und die CSU und Guido Westerwelle und die FDP.")

Die haben momentan anders zu tun, als hier mitzulesen.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 18:57 Uhr:   

;) Sie werden ohnehin genug andere Glückwünsche erhalten.
Ein sehr erfreuliches Ergebnis für unser Land:
Ein klares Ergebnis für einen Regierungswechsel zu Schwarz-Gelb.
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Wahlwatcher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 20:20 Uhr:   

52 % der WählerInnen haben Schwarzgelb nicht gewählt.
65 % aller Wahlberechtigten ebenfalls nicht.

Merkel und Westerwelle profitieren davon, dass die SPD massiv an die Nichtwähler abgibt.
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PNK
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 20:43 Uhr:   

"Ein sehr erfreuliches Ergebnis für unser Land:
Ein klares Ergebnis für einen Regierungswechsel zu Schwarz-Gelb."
Finde ich nicht, aber so ist das halt manchmal...
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Robert Jasiek
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 22:03 Uhr:   

Das Ergebnis ist in mancher Hinsicht eine richtige Überraschung:
- Union insgesamt nur leichte Verluste (die CSU spielt eine Sonderrolle),
- die SPD verliert sehr deutlich,
- von der großen Koalition verliert nur die SPD sehr deutlich im Gegensatz zur Union,
- der SPD-Verlust ist (so hieß es im TV) der größte Verlust einer Partei jemals bei BT-Wahlen,
- auch BT-Wahlen haben nun die Veränderlichkeit von Landtagswahlen erreicht.

Dass die Piraten bei ca. 2% liegen sollen, ist hingegen eher weniger überraschend - so in etwa war es vorhergesagt worden. Die relativen Größen von FDP-Linke-Grüne waren ungefähr so erwartet, ihre absoluten fallen nun also entsprechend größer aus.

Das SPD-Debakel lässt sich erklären: Bei der Mehrwertsteuer wurde sie auffallend wortbrüchig. Auch habe sie, so Umfragen im TV, bei Agenda 2010 und Rente mit 67 ihren sozialpolitischen programmatische Kern verraten. Viele Wähler sind da Nichtwähler geworden, zu den Linken oder sonst CDU oder Grünen gewandert. (Seit 1998 hat die SPD ihre absolute Wählerzahl halbiert.)

Wie aber erklärt sich das Halten der Union und der deutliche Zuwachs der FDP? Sehen die Wähler dieser Parteien keine Mitverantwortung für die Finanzkrise und bei der FDP das Heil (wie heute am Wahlabend von manchen FDP-Politikern angekündigt) gar in noch verstärkter Marktliberalisierung? Das müssten mir ihre Wähler bitte mal erklären, denn ich bin da gegenteiliger Überzeugung!
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 23:12 Uhr:   

@Robert:
> Sehen die Wähler dieser Parteien keine
> Mitverantwortung für die Finanzkrise ...
Natürlich nicht - schließlich war die FDP 11 Jahre in der Opposition und kann keinerlei politische Verantwortung für politische Fehlsteuerungen in Bezug auf die Finanzkrise haben.

> ... und bei der FDP das Heil (...) gar in noch
> verstärkter Marktliberalisierung?
Sicher.
Es waren im wesentlichen politische Fehler, die zur Immobilienblase führten, und es waren ebenfalls politische Fehler daran schuld, daß sich aus "normalen" Spekulationsübertreibungen (die eigentlich mit der Pleite der Betreffenden enden müßten) eine Krise mit Milliardensubventionen entwickelte.

Und die betroffenen Banken waren ja fast ausschließlich solche, die von Politikern geführt wurden (Landesbanken, KfW), insbesondere solchen von SPD und CDU.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 23:17 Uhr:   

@Ralf Arnemann

"Und die betroffenen Banken waren ja fast ausschließlich solche, die von Politikern geführt wurden (Landesbanken, KfW), insbesondere solchen von SPD und CDU."

Die HRE, welche wohl die meisten Milliarden fressen wird, gehört wohl eher nicht in diesen Reigen.

Was der Wahlsieg von Union+FDP wert ist, wird man wohl nächstes Jahr in NRW sehen. Ein Regieren ohne Bundesratsmehrheit würde für schwarz-gelb im aktuellen politischen Klima sehr schwierig.
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Martin_D
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. September 2009 - 23:23 Uhr:   

Ich bleibe dabei:
Die NRW-Wahl kommt für SPD, Linke und Grüne wohl zu früh für einen Machtwechsel.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 01:00 Uhr:   

Es ist ein sehr klares Wahlergebnis für Schwarz-Gelb. Ich bin von einem Wahlsieg ausgegangen, hätte aber ein knapperes Ergebnis erwartet.
In NRW wird es zweifellos für Schwarz-Gelb schwierig werden. Jetzt könnte für einige Monate ein Fenster der Möglichkeiten für Schwarz-Gelb bestehen - mit gleichgerichteten Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat (wobei in Schleswig-Holstein noch einige Unsicherheitsfaktoren bestehen). Erfahrungsgemäß dürfte ein solches Fenster nicht lange bestehen.
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Robert Jasiek
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 07:09 Uhr:   

@Ralf

Finanzmarktliberalisierung geht meiner Erinnerung nach als Prozess auch länger als 11 Jahre zurück, sodass auch die FDP diesbezüglich in der Bundesregierung mitgewirkt hatte. Sicher aber danach über ihren Einfluss im Bundesrat.

Jedenfalls wird es dennoch interessant zu beobachten, wie sich nunmehr innerparteilich Finanzmarktliberalisierung darstellen wird. Werden sich diejenigen für weitere Verstärkung durchsetzen oder hat auch die FDP aus der Krise gelernt? Dann kommt das Spannungsfeld der Koalition hinzu. Die Union (siehe Pittsburg und Initiativen in der EU) hat zumindest ansatzweise gelernt und wird daher - hoffentlich - einem ungezügelten Finanzmarktliberalismus der FDP Einhalt gebieten.
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Klaus
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 09:59 Uhr:   

Verblüffend, wie beliebig die Vorwürfe gegen die FDP sind: mal ist sie inhaltslos und macht alles mit zwecks Machtgewinn - mal ist sie turbokapitalistische, marktradikale Extremistenpartei. Mal ist sie lächerliche Dreiprozentpartei - dann so unglaublich mächtig, daß sie selbst in einer 11-jährigen Opposition das Land dominiert. Und warum wollte die SPD regieren, wenn sie selbst in 11 Jahren nichts bewegen und verantworten kann? Fragen über Fragen. PS: der Wahlkampf ist vorbei. Und jetzt wird der schwarz-gelbe Buhmann entzaubert. Rotrotgrün verliert ihren besten Wahlkampfschlager...
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 10:32 Uhr:   

@Robert Jasiek
Geht völlig am Thema hier vorbei und ist außerdem noch sachlich falsch. Auslöser war unbestritten, daß Banken in den USA massenhaft Hypotheken an Schuldner mit geringer Bonität vergaben, gefördert von der Regierung und der Fed, die die kurzfristigen Zinsen extrem niedrig hielt. Als dann die Fed die Zinsen abrupt stark erhöhte, kamen die Schuldner massenhaft in Schwierigkeiten und damit auch deren Gläubiger. Das hat mit "Finanzmarktliberalisierung" rein gar nichts zu tun (es war nie verboten, Kredite zu verkaufen), sondern mit Staatsinterventionismus.


@Klaus
"Verblüffend, wie beliebig die Vorwürfe gegen die FDP sind: mal ist sie inhaltslos und macht alles mit zwecks Machtgewinn - mal ist sie turbokapitalistische, marktradikale Extremistenpartei. Mal ist sie lächerliche Dreiprozentpartei - dann so unglaublich mächtig, daß sie selbst in einer 11-jährigen Opposition das Land dominiert."
Richtig. Kurz gesagt macht die FDP immer dann was falsch, wenn sie nicht das tut, was der linke Mainstream gerne hätte.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 10:39 Uhr:   

Ich bin mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden. In meinem Heimatwahlkreis ist nun endlich die SPD besiegt worden, die Linke zieht in SH ein und hält bei erhöhter Wahlbeteiligung in Brandenburg ihr gutes Ergebnis. In SAN stärkste Kraft, in den meisten Ostländern erstmals Direktmandate.

Thomas: Das machen alle gegenüber allen so.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 11:00 Uhr:   

Man kann das Ergebnis - so paradox es klingt - durchaus auch aus Sicht der SPD meines Erachtens nicht nur mit einem "weinenden" Auge, sondern durchaus auch mit gewisser Erleichterung - auf den zweiten Blick - betrachten.

Denn überlegen wir uns einmal, was geschehen wäre, wenn es für schwarz-gelb (knapp) nicht gereicht hätte und die große Koalition fortgeführt worden wäre. Die SPD wäre in eine Zerreißprobe gekommen und hätte bei der nächsten Bundestagswahl mit Sicherheit noch mehr Stimmen verloren. Sie wäre zwischen den beiden Gruppen, die ihr davon gelaufen sind, den "Stammwählern", die ihr die Agenda 2010 und die Rente mit 67 übelnahmen und zu Hause blieben oder Linkspartei wählten, der von Schröder gewonnenen "neuen Mitte" (ich weiß, ein vager Begriff), die die Wendung zur Linkspartei übel nahmen und zu Union und FDP gewechselt bzw. zurückgegangen sind, zerrieben worden.

Das Problem der SPD ist m.E., dass sie jahrelang vor Wahlen "links geblinkt" hat und dann "rechts gefahren" ist.

Und natürlich reicht dann nicht, zu sagen, wir wollen schwarz-gelb verhindern. Man muss deutlich machen, wofür man steht und welche Vision man hat (soziale Gerechtigkeit) aber man muss dies auch in konkretem Regierungshandeln - für die eigene Klientel - nachweisen. Und die SPD hat zwar den Anspruch vertreten, soziale Gerechtigkeit und die Notwendigkeiten der Globalisierung miteinander versöhnen zu können, aber genau dies in den Augen ihrer Kernklientel nicht eingelöst. Anders sind doch Umfrageergebnisse, 67% der von der SPD weggegangenen "Stammwählern" nähmen der SPD nicht nur die Agenda 2010, sondern auch die Rente mit 67 übel, nicht nachzuvollziehen. Wenn man Wahlkampf macht mit Zielen, die dem widersprechen, was man in der Regierungsarbeit getan oder wie diese Arbeit wahrgenommen wurde, dann mögen diese umgesetzten Maßnahmen noch so sehr plausibel und begründbar sein; sie werden von der Klientel nicht "wahrgenommen" und diese geht enttäuscht weg.
Ein Dilemma für die SPD, die sich nicht einfach der Linkspartei öffnen und ihre bisherige Regierungsarbeit verleugnen kann. Einen Ausweg aus diesem Dilemma habe ich nicht. Darüber muss sich das Führungsduo schon Gedanken machen.

Und auch wenn das Desaster nicht an den Kandidaten lag. Dass Müntefering gestern nicht sofort zurückgetreten ist, wundert mich schon. Da wurde der Rücktritt der CDU-Ministerpräsidenten Althaus und Müller nach den miserablen Landtagswahlergebnissen für die CDU bei den vergangenen Wahlen in Thüringen und im Saarland von der SPD massiv gefordert; aber selber bleibt das Führungsduo nach einem Verlust von über 10% und dem schlechtesten bundesweiten Ergebnis im Amt und tritt nicht freiwillig ab. Natürlich darf man vor der Verantwortung nicht fliehen. Das Verhalten von Steinmeier und v.a. Müntefering erinnert aber doch sehr an Verdrängen und Kleben an Posten und Ämtern. Ich vermute, dass Steinmeier zwar Fraktionschef wird, aber sich Müntefering nicht als Parteichef über den November hinaus halten kann. Mal sehen, was kommt.
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Robert Jasiek
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 12:08 Uhr:   

@Thomas

Am Thema vorbei?

Beim Auslöser der Finanzmarktkrise stimme ich dir zu. Davon unabhängig fragt sich aber immer, welche Folgen, in welchem Ausmaß und in welchen Staaten ein Auslöser haben kann. Bei den Folgen sind zu unterscheiden zwischen finanzmarktinternen (z.B. auch die nächste Bank fällt mit um) und -externen (z.B. der deutsche Export geht zurück, wenn die Kapitalkraft in den USA schon geschwächt worden ist). Die externen Folgen hätte Deutschland nur in sehr begrenztem Umfang mildern können - die finanzmarktinternen Folgen aber hätten sehr stark gemildert werden können durch vorher andere Politik in Bundestag, Bundesrat und den Länderparlamenten (wo schlecht arbeitende Landesbanken geschaffen wurden). Verantwortlich waren da CDU, CSU, SPD, FDP. Im Bundestag wird Politik gemacht, wie groß Banken nach dem Kartellrecht sein dürfen, wie viel Eigenkapital sie haben müssen usw. Auch wenn die FDP in den letzten 11 Jahren nicht im Bundestag an der Regierung war, so war doch gestern am Wahlabend nur von Politikern der FDP zu hören, der Finanzmarkt müsse jetzt endlich viel stärker dereguliert werden.
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Kevin Matthes
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 12:20 Uhr:   

@Robert Jasiek

"Wie aber erklärt sich das Halten der Union und der deutliche Zuwachs der FDP? Sehen die Wähler dieser Parteien keine Mitverantwortung für die Finanzkrise und bei der FDP das Heil (wie heute am Wahlabend von manchen FDP-Politikern angekündigt) gar in noch verstärkter Marktliberalisierung? Das müssten mir ihre Wähler bitte mal erklären, denn ich bin da gegenteiliger Überzeugung!"

Die Ursaache der Finanzmarktkrise ist die extreme Ausweitung der Geldmenge in den Jahren vor dem Ausbruch der Krise. Die FDP steht aber genau der wirtschaftspolitischen Schule nahe, die eine expansive Geldpolitik für falsch hält. Expansive Geldpolitik ist eigentlich ein Markenzeichen "linker" Wirtschaftspolitik. Lafontaine war ein glühender Verehrer von Alan Greenspan. Finanzmarktregulierungen können solche Krisen nicht verhindern. Die Ursache wird damit nämlich nicht bekämpft.


"oder hat auch die FDP aus der Krise gelernt?"

Was soll denn diese lächerliche Polemik? Vielleicht sollten Sie sich erstmal intensiver mit den Zusammenhängen solcher Krisen beschäftigen. Die Medien sind dafür ganz sicher die falsche Informationsquelle.
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Kevin Matthes
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 12:27 Uhr:   

@Robert Jasiek

"(z.B. der deutsche Export geht zurück, wenn die Kapitalkraft in den USA schon geschwächt worden ist)"

Warum sollte der deutsche Export in die USA zurückgehen wenn deren "Kapitalkraft", was immer das auch ist, schwächelt?

Wenn es einem Land an Kapital mangelt, dann sollte es doch mehr Güter importieren, damit es zu einem Zufluss von Kapital kommt.
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Wilko Zicht
Moderator
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 12:32 Uhr:   

So, das soll's dann hier auch gewesen sein mit dem Thema Finanzkrise!
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 12:35 Uhr:   

@Robert Jasiek
Am Thema vorbei deshalb, weil das Forum ja gerade nicht für inhaltliche Debatte gedacht ist, darum kommentiere ich den Rest jetzt auch nicht.
Gestern waren die Linksparteien, die klar für mehr Regulierung und weniger Markt stehen, erstmals seit 1990 eindeutig in der Minderheit.


@Bernhard
Natürlich ist für die SPD eine klare Niederlage besser als weitere vier Jahre großkoalitionäres Gewürge. Sie hat in Regierungsverantwortung seit 1998 die absolute Stimmenzahl von 20,2 auf 10 Mio. halbiert. Diesen Niedergang kann sie jetzt in der Opposition stoppen und auch Wähler zurückgewinnen. Die SPD wird jetzt weit nach links rücken, Steinmeier wird früher oder später abserviert.


@Ralf Lang
"Thomas: Das machen alle gegenüber allen so."
Im Prinzip schon, nur hatten gewisse Kreise seit 1982 immer ein neurotisches Verhältnis zur FDP.

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