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Falsche Stimmzettel

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Robert Jasiek
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 12:23 Uhr:   

Wie dem Tagesspiegel, 28.9.2009, S. 11 zu entnehmen ist, ist es auch bei dieser Wahl vorgekommen, dass in manchen Wahllokalen falsche Stimmzettel ausgegeben wurden:

"Als der Wilmersdorfer Arne Broy gegen 8.15 Uhr im Wahllokal an der Letzeallee wählen will, stellt er fest, dass er einen falschen Stimmzettel mit anderen Direktkandidaten erhalten hat. An vier Wahllokale des Bezirks warem teils falsch gepackte Wahlzettel gegangen. Der Irrtum ist schnell behoben. Bis zu diesem Zeitpunkt haben erst zehn Wähler gewählt; ihre Erststimmen sind damit allerdings ungültig."

Nicht immer fällt das so schnell auf. Bei einer früheren Wahl ist es in Berlin auch schon vorgekommen, dass so ein Fehler erst im Laufe des Tages auffiel.

Abgesehen davon, dass man Wählern Wachsamkeit empfehlen kann, fragt sich natürlich, warum diese Art von Fehler so selten nicht ist. Mangelt es in manchen höheren Wahlausschüssen an Sorgfalt und Kontrolle?
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 12:33 Uhr:   

Wohl kaum. Fehler passieren eben. Ein Kreiswahlleiter samt Stab hat unter Umständen mehr als einen Wahlkreis zu bestreiten und in dem zahlreiche Wahllokale (besonders bei Landtagswahlen). Da kann schon mal ein Mißgeschick passieren. Es ist eine organisatorische Großaufgabe. Man muss eben auch im Wahlvorstand vor Ort die Augen offen halten.
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Robert Jasiek
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 13:35 Uhr:   

Eben weil Fehler passieren, müssen Kontrollmechnismen sie auffangen, bevor der Wähler betroffen ist. Ein einfaches 4-Augen-Prinzip beim Verpacken der Stimmzettel für ein Wahllokal sollte eigentlich ausreichen.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 14:22 Uhr:   

Das denkt man sich so. Das Vier-Augen-Prinzip scheitert ja schon bei viel tragischeren Gelegenheiten regelmäßig.

Ich sehe hier nicht, dass man mit vertretbarem Mehraufwand zuverlässig eine Verbesserung in Größenordnungen erreicht. Solche Dinge treten zwar immer wieder auf, jeweils aber nur als Einzelfall unter einer Flut von fehlerfreien Anwendungen. Es ist kein systemrelevanter Makel.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 14:57 Uhr:   

Da stimme ich Ralf Lang zu.
Und würde sogar ganz zynisch sagen: Die Erststimmen von Leuten, die gar nicht merken, daß sie den Kandidaten vom Nachbarwahlkreis wählen, die kann man auch getrost ignorieren.
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Robert Jasiek
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 15:27 Uhr:   

@Ralf Arnemann

Auch wenn dein Zynismus nicht ganz fehl am Platz ist, kontrollieren offenbar die wenigsten Wähler, ob der Stimmzettel richtig ist. Wahlen sind nicht nur für die Kontrollexperten unter den Wählern da, sondern für jedermann. Wenn man nicht gleich wegen Kompliziertheit die Erststimmen abschaffen will, so muss doch ermöglicht werden, dass jedermann einen korrekten Stimmzettel erhält. Jede Stimme zählt und daher sollte auch jede Stimme gezählt werden können.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 15:48 Uhr:   

@Robert:
Es geht eigentlich nicht ums Kontrollieren.

Der Wähler muß nicht prüfen, ob die Nummer des Wahlkreises auf dem Stimmzettel richtig ist oder ähnliches.

Aber die Erststimme ist eine Personenwahl, da sollte man mindestens den Namen kennen, wenn man jemanden wählen will.

Und wenn man nun eigentlich den lokalen Kandidaten Max Mustermann wählen will, und merkt überhaupt nicht, daß der auf dem ganzen Stimmzettel nicht auftaucht, sondern man kreuzt einfach Linda Musterfrau an - dann ist diese Erststimme schon daneben.
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Robert Jasiek
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 16:05 Uhr:   

Viele Wähler gucken in der linken bzw. rechten Spalte nur nach dem Parteikürzel. Wenn sie nicht splitten, vielleicht sogar nur in eine Spalte und kreuzen dann in der Reihe beides an. Dieses halb visuelle Kreis-Findungs-Verfahren geht auch dann, wenn man einen bestimmten Max Mustermann wählen will. Man braucht dann seinen Namen nicht zu lesen, sondern beschränkt sich aufs Lesen der großen Schrift des Parteikürzels. Die Mehrzahl anwesender Wahlvorstandsmitglieder, Flaggen usw. erwecken Vertrauen und der Wähler kann ggf. zu naiv annehmen, es sei schon alles in Ordnung, er müsse jetzt nur seine beabsichtigten Kreuze machen. Drängelnde nächste Wähler ("Wieso dauert das denn so lange...?!") tun ein Übriges.

(Die Kandidatennamen in größerer Schrift wäre auch keine Lösung, da die Stimmzettel dann von Handtüchern zu Leinwänden anwüchsen.)
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 16:50 Uhr:   

In der Praxis werden doch die ersten Stimmabgaben von Wahlhelfern selbst getätigt, wenn sie die Wahlkabinen austesten (Licht? Schreibstift? Welche Kabine herrichten und aufbauen für die Rollstuhlfahrerin aus der Hauptstraße? etc) und die Stifte für ihre eigene Wahl verwenden. Dabei sehen sie zwar nicht, ob der Name des Kandidaten der Rentnerpartei von Liste 17 richtig geschrieben ist, aber der Name des Kandidaten von SPD oder CDU/CSU sollte einem Wahlhelfer vielleicht doch geläufig sein und ein falscher ihm beim eigenen Ankreuzen auffallen.

Kritisch ist da doch im Grunde nur das Anbrechen eines neuen Pakets Stimmzettel im Laufe des Tages. Aber dann fällt auch die Änderung des optischen Gesamtbildes irgendwie auf.

Wenn ich überlege, wieviele Stimmbezirke in wievielen Wahlen immer mit der richtigen Anzahl der richtigen Stimmzettel versehen werden müssen und wie leicht ein Fehler grundsätzlich möglich ist, treten diese recht selten auf, jedenfalls gefühlt weniger als zwei pro Wahl. Vermutlich werden sie durch solche Checks meist frühzeitig entdeckt und bereinigt.
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albertk
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 28. September 2009 - 18:10 Uhr:   

Im Wahlkreis Frankfurt II wurden aus Versehen Stimmzettel aus Hanau ausgelegt. Heute nachzulesen in FAZ und FR. Die Wahlhelfer fanden sie wohl rechtzeitig und zogen sie aus dem Verkehr. Ob sie auch bei der Briefwahl versehentlich benutzt wurden, war den Artikeln nicht zu entnehmen. In HR-Info hieß es dann, das hätte allerdings keinen Einfluß auf die Stimmenmehrheit der Wahlkreiskandidatin Steinbach.
Das verstehe ich nicht. Wenn wirklich falsche Stimmzettel benutzt worden sind, hätte meines Erachtens dort die Wahl wiederholt werden müssen.

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