Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Archiv bis 18. September 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2009 » TV Duell Merkel - Steinmeier » Archiv bis 18. September 2009 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

b.schütt
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. September 2009 - 13:49 Uhr:   

Nahles hat in den vergangenen 4 Jahren nicht mehr genervt und gestört, sie ist jetzt lammfromm, aber Fraktionsvorsitzender wird mit Sicherheit ein "Netzwerker", d. h. Steinmeier (falls er Interesse hat), Gabriel oder Oppermann. Am Parteivorsitz wird sich m. E. nicht so schnell etwas ändern.
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. September 2009 - 17:47 Uhr:   

Im Fall einer Wahlniederlage und einem Gang der SPD in die Opposition könnte neben dem Fraktionsvorsitz auch der Parteivorsitz Gabriel zufallen. Die Kanzlerkandidatur 2013 dürfte allerdings auf jemanden anderen zulaufen - vermutlich einen neuen SPD-Ministerpräsidenten aus den Ländern. Zu denken wäre etwa an Hannelore Kraft, für die 2010 die Chance besteht Ministerpräsidentin von NRW zu werden.
 Link zu diesem Beitrag

Martin_D
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. September 2009 - 18:01 Uhr:   

Die NRW-Wahl kommt für die SPD wohl zu früh. Vor allem dann, wenn tatsächlich größere Umbrüche in der Parteiführung nach der Bundestagswahl statt finden. Diese Neusortierung wird ja ein Prozess sein, der eine Zeit lang andauert. Zugleich wird die Unzufriedenheit mit einer potentiellen neuen schwarz-gelben Regierung im Bund nicht von heute auf morgen einsetzen. Ich halte es jedenfalls unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl eher für unwahrscheinlich, dass Hannelore Kraft nächstes Jahr Ministerpräsidentin von NRW wird.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. September 2009 - 18:37 Uhr:   

An einen Erfolg von Kraft glaube ich auch nicht.
Sie steht vergleichsweise links, wird also bei den gerade in NRW eher konservativen SPD-Wählern nicht sehr punkten.
Während umgekehrt Rüttgers gnadenlos auf sozialdemokratischen Populismus macht (in diversen Umfragen hat ihn ja schon eine Mehrheit der Befragten für den SPD-Vorsitzenden gehalten).

Falls schwarz-gelb kommt, ist natürlich der alte Effekt zu erwarten, daß die Länder nach und nach wieder zur Opposition gehen.

Aber das kann etwas dauern, vor allem weil diese Opposition schlecht aufgestellt ist. Die SPD wird eine Zeit brauchen, die Wahlniederlage zu verkraften, und das Verhältnis zu den Linken ist gerade im Westen noch lange nicht geklärt.
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. September 2009 - 20:10 Uhr:   

Ich denke bei einer Niederlage der SPD bei den anstehenden Bundestagswahlen wird es zu einer Neuordnug selbstverständlicherweise dort kommen.
Persönlich denke ich , das man Klaus Wowereit nicht unterschätzen darf.Er hat so glaube ich seine "besten Tage" noch nicht hinter sich.

Gabriel hingegen wird sicher kein künftiger Kanzlerkandidat werden.
 Link zu diesem Beitrag

Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. September 2009 - 22:48 Uhr:   

@ SaaleMax:

> Gabriel hingegen wird sicher kein künftiger Kanzlerkandidat werden.

Nun, der Antiatomminister arbeitet doch momentan gerade mit Hochdruck daran, sich zu profilieren, natürlich auch innerparteilich mit Blick auf die Zeit nach der Wahl. Ich denke, mit Gabriel ist in der SPD auf jeden Fall zu rechnen: Bei einem Sieg der SPD (also der Verhinderung von Schwarz-Gelb) dürfte er Antiatomminister bleiben; bei einer Niederlage wird er sicherlich ein bedeutendea Parteiamt für sich erringen.

Was 2013 seinj wird, läßt sich selbstverständlich noch nicht sagen, dazu dreht sich der Personalkarussel bei der SPD ohnehin viel zu schnell.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. September 2009 - 22:56 Uhr:   

Ich denke, die Personalien in der SPD hängen wirklich davon ab, ob die SPD es schafft, eine absolute Mehrheit von Union und FDP zu verhindern oder nicht. Gelingt ihr dies, dann wird sie - wenn auch mit schwächerem Gewicht - in einer zukünftigen großen Koalition vertreten sein. Dann dürfte Steinmeier Außenminister und Vizekanzler bleiben. Ob Müntefering Parteichef bleibt, scheint mir dann unsicher, möglicherweise bleibt er aber für eine Übergangszeit von zwei Jahren erhalten.

Sollte die SPD in die Opposition geschickt werden, dann dürften Steinmeier und Müntefering abgelöst werden. Für diesen Fall denke ich, dass Frau Nahles neue SPD-Vorsitzende wird, Gabriel - aufgrund seines Wahlkampfengagements - neuer SPD-Fraktionschef werden wird und Klaus Wowereit Kanzlerkandidat für 2013. Bei der Personalie Gabriel bin ich mir nicht ganz sicher, aber zumindest dürfte Gabriel genau darauf hinarbeiten; entweder bleibt er Umweltminister in einer neuen "großen" Koalition oder er hofft auf das Amt des Fraktionschefs.
 Link zu diesem Beitrag

Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 00:48 Uhr:   

Frau Nahles SPD-Vorsitzende? Schreckliche Vorstellung!
Die Frau konnte ich schon nicht leiden, als sie noch die Jusos anführte.
 Link zu diesem Beitrag

HenningOL
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 11:44 Uhr:   

Wenn es für die Tigerente reicht wird es das für Münte und Stein* gewesen sein. Selbst in einer GroKo bin ich mir nicht sicher das sie lange machen, weil ich nicht sehe warum der weitere Verfall der SPD dadurch stoppen sollte und Umfrage Werte unter 20% sind dann wohl sicher.

Für Gabriel gibt es noch die Option Ministerpräsident in Niedersachsen zu werden (die Chance ist ganz gut wenn es keine GroKo gibt, da die Deutschen ja gerne die Landesregierung ab strafen für das was der Bund macht). Ich glaube jedenfalls nicht das er sich auf Bundesebene gegen Wowi durchsetzt und dann Lieber Chef in der Provinz.
 Link zu diesem Beitrag

Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 12:28 Uhr:   

Szenario: Die SPD landet in der Opposition.

Wäre es dann WIRKLICH klug für die SPD, einen gravierenden Linksruck zu vollziehen?

Insbesondere falls das strategische Ziel dann eine Linksregierung ab 2013 sein sollte, braucht sie dafür doch auch die Wähler der Mitte.
Ein Steinbrück (oder ein Steinmeier) kann sich die ja ggf. holen.
(Dass das 2009 nicht so gut klappt liegt ja nicht an Steinmeier sondern an der strategisch ungünstigen Situation als Juniorpartner von Merkel).
Aber wie will eine Nahles die gesellschaftliche Mitte erreichen?

(Mal ganz abgesehen davon, dass ich in der Person Nahles das ganze Problem der SPD symbolisiert sehe:
Eine ewige Germanistik-Studentin und intrigante Partei-Appartschick ohne einen einzigen Tag Arbeitserfahrung außerhalb von Gremiumsitzungen geriert sich als jemand, der weiß, was gut für die Arbeiterschaft ist).
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 12:53 Uhr:   

> Nun, der Antiatomminister arbeitet doch
> momentan gerade mit Hochdruck daran, sich
> zu profilieren,
Diverse SPDler arbeiten gerade mit Hochdruck daran, sich zu profilieren.
Der Wahlkampf scheint ihnen dabei sekundär zu sein.

Den Vogel schießt dabei Nahles ab: Sie wird einige Wochen NACH der Wahl ein Buch über ihre programmatischen Vorstellungen veröffentlichen.

Es wird deutlich, daß die SPD-Linke die Wahlniederlage Steinmeiers schon einkalkuliert und sich in Stellung bringt.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 12:58 Uhr:   

@Florian:
> Wäre es dann WIRKLICH klug für die SPD,
> einen gravierenden Linksruck zu vollziehen?
Es könnte klug sein, wenn es als taktisches Manöver dazu gedacht ist, die Linke wieder zu reduzieren.

Nur ist das überhaupt nicht das Ziel der SPD-Linken. Die wollen die SPD "bündnisfähig" für eine Linksfront machen - ihnen ist es ganz recht, wenn "rechte" SPDler die Partei verlassen (siehe Hessen).

Das ist eine bemerkenswert dumme und kurzsichtige Politik. Die Stärke (nicht nur zahlenmäßig) der SPD war immer, mit linkem und rechtem Flügel sehr verschiedene Wählerschichten ansprechen zu können.

Die Reduzierung der Partei auf den linken Mehrheitsflügel wird ihr für lange Zeit drastisch die Regierungsoptionen verhageln.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 13:12 Uhr:   

@Bernhard
Wenn Wowereit 2013 Kanzlerkandidat werden will (was wohl der Fall ist), muß er für den SPD-Vorsitz kandieren, wenn er vakant wird. Nur dann kann er halbwegs sicher sein, dann auch das "Zugriffsrecht" auf die Kanzlerkandidatur zu haben. Außerdem hätte er so von vornherein eine möglicherweise jahrelange Rivalität mit dem SPD-Vorsitzenden ausgeschlossen. Da er als Regierender Bürgermeister praktisch ständig vor Ort ist, sind Regierungs- und Parteiamt auch gut miteinander zu kombinieren.

@Florian
"Wäre es dann WIRKLICH klug für die SPD, einen gravierenden Linksruck zu vollziehen?"
Inhaltlich natürlich nicht, parteitaktisch wäre das aber schon schlau. Ein Linksruck in der Opposition (oder in einer Linksfrontregierung) ist die einzig realistische Chance, die Linkspartei auszuschalten, also unter die Sperrklausel zu drücken. Dies muß für die SPD höchste Priorität haben, genau wie die CSU in den 50er Jahren erfolgreich und um jeden Preis die Bayernpartei zu eliminieren trachtete und sogar 1950 nur deshalb eine Koalition mit der SPD einging, um die BP aus der Staatsregierung zu halten. Das SPD-Personal ist natürlich grottig, aber das hat wenig damit zu tun, welche Strategie (so sie überhaupt mal eine hat) die SPD fahren wird.
 Link zu diesem Beitrag

Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 13:17 Uhr:   

@ Thomas und Ralf:

Wir sind uns ja einig.
Die SPD kann entweder
(a) versuchen, die Linkspartei wieder aus dem Bundestag zu bekommen. Dafür wäre ein programmatischer Linkskurs richtig (verbunden mit einer Weigerung, mit der Linkspartei zu koalieren).
Oder
(b) versuchen, zusammen mit Linken und Grünen 2013 die Regierung zu stellen. Dafür wäre dann programmatisch ein gemäßigter Kurs richtig, um Wähler der Mitte nicht zu verprellen.

Was aber (m.E.) strategisch total dämlich wäre, wäre eine Mischung daraus.
Also sowohl eine programmatisch linke Positionierung, als auch eine Koalitionsofferte an die Linkspartei (in Persona Wowereit als Kanzlerkandidat).
Mit so einer Taktik würde sie BEIDE Ziele verfehlen.
 Link zu diesem Beitrag

mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 13:37 Uhr:   

("Sollte die SPD in die Opposition geschickt werden, dann dürften Steinmeier und Müntefering abgelöst werden. Für diesen Fall denke ich, dass Frau Nahles neue SPD-Vorsitzende wird, Gabriel - aufgrund seines Wahlkampfengagements - neuer SPD-Fraktionschef werden wird und Klaus Wowereit Kanzlerkandidat für 2013.")

Wann, meinen Sie denn, würde seine Ernennung zum Kanzlerkandidaten erfolgen?
Wäre da nicht noch sehr viel Zeit, in der noch viel passieren kann?
Wer weiß, in wie viel Bundesländern eine im Bund opponierende SPD bis Anfang/Mitte 2013 noch an die Regierung gelangen könnte!
Da wären wohl noch verlockendere Siegertypen für den Wahlkampf 2013 denkbar als der 1953 geborene, seit 2001 in Berlin regierende Wowereit
- falls der nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 überhaupt noch regiert,
und das dann auch noch mit der Linkspartei,
die sich nicht etwa bis dahin in einen realpolitischen und einen radikalen Flügel gespalten hat
und die diese Koalition dann immer noch als Vorbild für den Bund empfindet ...

Also das sind dann doch ein bisschen viel "ungelegte Eier"
 Link zu diesem Beitrag

HenningOL
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 14:16 Uhr:   

Ich glaube nicht das die SPD eine Chance hat die Linke aus dem Bundestag zu drängen, dafür hat sie zu viele Wähler verprellt. Das sie auf einmal wieder ganz Links steht nimmt ihr doch kaum einer ab. Bleibt also nur auf Rot-Rot-Grün zu setzen und eine gemäßigte "vernünftige" Sozialdemokratische Politik zu machen.
Sie muss sich klar von Schwarz Gelb abgrenzen (was nicht so schwer sein sollte) damit sie wieder eine erkennbare Alternative wird. Das muss man ja aber nicht zwangsläufig mit Themen die klar Links oder Rechts stehen.

Wie sich das dann entwickelt hängt dann viel davon ab wie es mit der Wirtschaft weiter geht, denke ich. Ein signifikantes Ansteigen der Arbeitslosigkeit wird sicher der Regierung angelastet auch wenn der Einfluss im Grunde recht begrenzt ist.
 Link zu diesem Beitrag

Martin_D
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 16:30 Uhr:   

Ich glaube, wenn die SPD mindestens 25% bekommt, dann muss man Steinmeier zugestehen, dass im immerhin eine gewisse Schadensbegrenzung gelungen ist. Immerhin wäre ein solches Ergebnis deutlich über der Europawahl. Dann wäre Steinmeier auch die wahrscheinlichste Option für den Oppositionsführer. Es gäbe dann auch eine Parallele zu Vogel, der 1983 ohne echte Siegperspektive Kanzlerkandidat der SPD war und anschließend Oppositionsführer wurde. In der Parteiführung könnte es im 2. Halbjahr 2010 einen Übergang von Müntefering zu Wowereit geben. Es gibt keinen Grund, einen Wechsel in der Parteiführung schneller zu vollziehen. Der neue Parteichef wäre bei einem Wechsel im 2. Halbjahr nicht durch eine wahrscheinliche NRW-Niederlage bereits wieder belastet. Gabriel könnte es der Angela Merkel nachmachen und nach dem Ausscheiden aus dem Unweltministerium Generalsekretär der Partei werden.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 19:32 Uhr:   

@HenningOL
"Ich glaube nicht das die SPD eine Chance hat die Linke aus dem Bundestag zu drängen, dafür hat sie zu viele Wähler verprellt. Das sie auf einmal wieder ganz Links steht nimmt ihr doch kaum einer ab."
Wieso denn das nicht? Ypsilanti haben es sehr viele abgenommen. Wäre zum Zeitpunkt der Landtagswahl 2008 die SPD im Bund in der Opposition gewesen, wäre die Linkspartei nichtmal in die Nähe von 5% gekommen.


@Martin D
"Ich glaube, wenn die SPD mindestens 25% bekommt, dann muss man Steinmeier zugestehen, dass im immerhin eine gewisse Schadensbegrenzung gelungen ist."
Nein, 25% wären mit Abstand das schlechteste Ergebnis seit der Weimarer Republik und daß die SPD nicht so tief fallen würde wie bei der Europawahl, war doch immer klar (da gab es ja auch keinen wesentlichen Verlust gegenüber 2004). Steinmeier wird, falls er überhaupt Oppositionsführer im Bundestag werden sollte, früher oder später abserviert. Er hat gar keine Hausmacht.
 Link zu diesem Beitrag

b.schütt
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 20:01 Uhr:   

"Nein, 25% wären mit Abstand das schlechteste Ergebnis seit der Weimarer Republik und daß die SPD nicht so tief fallen würde wie bei der Europawahl, war doch immer klar (da gab es ja auch keinen wesentlichen Verlust gegenüber 2004). Steinmeier wird, falls er überhaupt Oppositionsführer im Bundestag werden sollte, früher oder später abserviert. Er hat gar keine Hausmacht."

Und Angela Merkel?

- keine Hausmacht
- 2005 zweitschlechtestes Wahlergebnis der Union
seit 1949, ohne daß CDU/CSU auch nur annähernd
so unter der Etablierung neuer Parteien wie
die SPD zu leiden hätte
- im Wahlkampf einen 15 %-Vorsprung auf die SPD
fast völlig verspielt

Man sollte Politiker nicht zu früh abschreiben.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 18. September 2009 - 20:34 Uhr:   

Merkel hatte schlicht sehr viel Glück. 1999/2000 war sie zufällig zum Zeitpunkt der Spendenaffäre Generalsekretärin und es gab keinen anderen Anwärter. 2002 hatte sie keine Chance auf die Kanzlerkandidatur. Dann kam die Flut. Stoiber verlor, obwohl er ja immerhin über 3 % mehr holte als sie 3 Jahre später. Dann nahm sie dem in der Fraktion beliebten Merz den Fraktionsvorsitz ab. Hätte er, statt sich kampflos in die Schmollecke zu verziehen, gegen sie kandidiert, hätte er wahrscheinlich gewonnen und sie wäre am Ende gewesen. 2005 versiebte sie Wahlkampf total, aber weil die Stimmen im linken Lager für sie günstiger verteilt waren, konnte die Union trotz Verlust den Kanzler stellen. Als Schröder am Wahlabend rumpöbelte, scharte die Partei sich hinter Merkel. Außerdem war keiner da, der sie herausgefordert hätte.

So viel Glück wird Steinmeier nicht haben.

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite