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 Cyrix Unregistrierter Gast |
@Beobachter: Für die Wahl 2005 waren nicht die Zweitstimmenanteile, sondern die Anzahl der Mandatsträger im Bundestag relevant. Und da war man eindeutig die größte Partei; und nur knapp hinter CDU+CSU. Wobei dies am Wahlabend (aufgrund der noch nicht bekannten genauen Zahl an Überhangmandaten) noch nicht klar war. Natürlich geht es auch noch knapper, siehe Hessen 2008. Eine israelische Lösung (geteiltes Führungsamt mit Wechsel nach halber Legislaturperiode) wäre denkbar gewesen, aber darauf hat sich eben keine Seite eingelassen... Cyrix | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Eine israelische Lösung (geteiltes Führungsamt mit Wechsel nach halber Legislaturperiode) wäre denkbar gewesen, aber darauf hat sich eben keine Seite eingelassen..." Nein. Merkel hatte den Wahlkampf vergeigt. Wäre Schröder noch zwei Jahre geblieben, wäre sie in der Zwischenzeit abserviert worden. Sie konnte, selbst wenn sie gewollt hätte, da nicht nachgeben ohne sich selbst abzusägen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Christine Lieberknecht hat heute erklärt, sie stehe ganz fest hinter Dieter Althaus als MP. Somit ist das "DING schonmal gegessen". Heute Morgen gab es aber in der ARD ein interessantens Interview mit Ch. Matschie. Darauf wurde er etwa sinngemäß gefragt ob er sich das AMT des MP unter CDU-SPD Regierung für Thüringen vortstellen könnte. Er daraufhin ,sinngemäß: " Wenn mich die CDU fragen würde....,sicherlich. Bodo Ramelow wäre unglaubwürdig würde er jetzt einknicken nur um ROT-ROT möglich zu machen und Ch. Matschie zu Bauchpinseln. Selbst ein Oskar Lafontaine man mag von ihm halten was man will, kommt nicht auf die Idee von Heiko Maas zu fordern " ich machs mit dir gerne im SaarLande,nur! wenn ich Ministerpräsident werden kann ". Hier ein äußerst interessantes Interview mit dem Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen, Sergej Lochthofen: http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2009/09/01/dlf_20090901_1342_7961df15.mp3 | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
noch ein Grund, warum es sich für die SPD lohnt hier gegenüber der Linkspartei hart zu bleiben: Wenn man es schafft, als kleinerer Partner den MP-Posten zu bekommen, würde man ein Exempel auch für den Bund schaffen: Nicht unbedingt der größere Partner stellt den Regierungs-Chef sondern der, der die stärkere Verhandlungsposition hat (sprich: mehrere mögliche Koalitionspartner). Umgekehrt kann es natürlich überhaupt nicht im Interesse der Linkspartei sein, eine solche Traditionslinie in Deutschland zu eröffnen. Denn wenn die SPD auch als kleinere Partei in einer Koalition mit der Union womöglich den Kanzler stellen kann, dann hat sie natürlich kaum noch Interesse an einem komplizierten Dreierbündnis mit Linkspartei und Grünen. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Ausserdem würde die Linke, die ja in der Normalität ankommen will, mit so einen zugeständnis weietrhin die Partei sein, von der alle sagen dass sei eigentlich gar nicht richtig Regierungsfähig ist. Das will man selbstverständlich vermeiden. Würde Ramelow MP werden wäre dieses Argument nämlich vom Tisch und die Linke könnte und müsste endlich einmal zeigen ob sie es denn kann oder nicht. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Deswegen ja.......... entweder Matschilanty-Falle oder aber Dieter Althaus weitere 5 jahre unter Knecht Maschie oder aber Ramelow mit Kellner Matschie. So sieht die Lage aus. Matschie hat angesichts des Wahlergebnisses,.... 81,5% der Thüringer wollten keine Matschie SPD im Landtag eigentlich GAR keinen Führungsanspruch anzumelden! Ich weiß nicht welcher Gedanke Matschie da reitet, er pokert sehr hoch.Zumindest läuft er Gefahr die Hälfte seiner Anhänger dauerhaft einzubüßen, wenn er jetzt das System Althaus am Leben erhält. Und momentan sieht es 65% zu 45% für Schwarz-Rot aus. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
"81,5% der Thüringer wollten keine Matschie SPD im Landtag eigentlich GAR keinen Führungsanspruch anzumelden!" Das ist ja nun Rabulistik. Da die Mehrheit der Bevölkerung keinen Einparteienstaat wünscht, möchten die meisten Thüringer sicherlich auch einige der Parteien im Landtag sehen, die sie nicht gewählt haben. Mit Deiner Argumentation dürfte eigentlich keine Partei regieren, denn nach Deiner Argumentation würden ja (bei dem Ergebnis von Vorgestern) bei jeder Partei mehr als 2/3 der Bevölkerung dagegen sein, daß sie im Landtag vertreten sind. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Ralf Arnemann „Das dürfte ihren Chancen auf eine Althaus-Nachfolge deutlich schaden.“ Man kann sich seine Fans eben schlecht aussuchen. Aber Frau Lieberknechts Führungsstil, der dem der Kanzlerin wohl nicht ganz unähnlich ist, könnte für eine schwarz-rote Regierung von Vorteil sein. Auch mit Matschie kann sie übrigens gut. Hier noch ein SZ-Artikel zu Christine Lieberknecht: http://www.sueddeutsche.de/politik/635/486055/text/ @SaaleMAX „Christine Lieberknecht hat heute erklärt, sie stehe ganz fest hinter Dieter Althaus als MP.“ Naja, wenn sich ein Politiker (bzw. hier eine Politikerin) so demonstrativ hinter einen anderen Politiker stellt, dann brennt bei letzterem erfahrungsgemäß schon der Dachstuhl des Amtes. Außerdem kann die CDU gar nicht allein über den Verbleib von Althaus auf dem MP-Sessel entscheiden. Die SPD hat einen Anti-Althaus-Wahlkampf geführt. Wenn sie sich schließlich doch für eine schwarz-rote Koalition entscheiden sollten, dann müssten die Sozialdemokraten auch personell beweisen, dass ihre Regierungsbeteiligung etwas ändert. Und das geht nun einmal besser ohne Althaus. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gleicke erklärte auch schon (laut MDR INFO), mit Althaus gehe eine schwarz-rote Koalition nicht. Die SPD macht damit einen Althaus-Rücktritt zur Bedingung für ein solches Bündnis. Ich meine, Althaus würde doch relativ weich fallen. Er gilt als Vertrauter von Bundeskanzlerin Merkel. Nach einer gewonnenen Bundestagswahl könnte sie ihn doch als Bundesminister nach Berlin holen. Wie wäre es mit dem Verkehrsressort? Da wurden in den letzten Jahren immerhin schon einige abgewrackte Politiker geparkt. Ich glaube, unter Journalisten kursiert für diese Art der politischen Entsorgung (abgewählter MP wird BM in Berlin) der Begriff „Heldenfriedhof“. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Zu Norddeutscher: Aber haben diese 18,5% der Thüringer Wähler ein Anrecht die Regierung und den Ministerpräsidenten im Freistaat zu stellen?Wenn hingegen fast 60% der Wähler der CDU und Linke dagegenstehen und ihren Kandidaten sehen wollen, mit Abstrichen jetzt bei der CDU natürlich? Die überwiegende Mehrheit dieser 18,5% SPD Wähler wollte nach nicht nur meinem Dafürhalten eine Pause für das "System Althaus" und zum System Althaus gehört die ganze oberste CDU-Riege/Regierung in Thüringen. Nach 19 Jahren CDU-Regierung zeigen sich erhebliche Abnutzungserscheinungen, deren geringstes Übel noch der "FILZ" und "Vetternwirtschaft" zu sein scheint.Auch die Nibelungentreue vieler in der CDU ist verständlich " man steht zum Kapitän" auch wenn es der des Schiffes "Titanic" sein könnte.Diese treu beschränkt sich besonders auf oberste Kader.Die CDU Anhänger an der Basis reden mittlerweile ganz anders..... Hoffentlich wird Althaus nicht der 2. Stoiber, den man Quasi dann am Ende noch aus dem AMT schieben muß weil er nicht merh registriert was um ihm herum passiert?! Aber das ist ein anderes Thema. Eines ist aber Sicher, die CDU Thüringen wird ihr reinigendes Gewitter bekommen. Ein Einparteiensystem will doch niemand, das wäre nicht nur langweilig sondern paradox.Ich finde es gut das wir jetzt 5 versch. Stimmen im Landtag haben, das macht die Mischung etwas bunter. Ein interessantes Interview mit Michael Opielka Politikwissenschaftler an der UNI Jena heute in der TLZ. Er arbeitete sehr eng mit Althaus zusammen in Fragen "Familienoffensive" und "Bürgergeld" http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICSpezial2Mantel1251902095&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Spezial2®ion=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1TLZ: | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
von tagesschau.de "Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus ist als Regierungschef und Vorsitzender der Landes-CDU zurückgetreten. Er zog damit offenbar die Konsequenzen aus dem dramatischen Einbruch der CDU bei der Landtagswahl am 30. August. Die CDU büßte dabei knapp zwölf Prozentpunkte ein und erreichte nur noch 31,2 Prozent." Das ging ja fix. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Ramelow äußert sich in Interviews nun wieder zurückhaltender: Er geht ohne Vorbedingungen in die Sondierungsgespräche mit der SPD (und erwartet Gleiches auf der anderen Seite). Cyrix | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich denke jetzt aber schon, dass es zu einer schwarz-roten Koalition in Thüringen kommen wird. Denn Althaus war das "Haupthindernis" für das Zustandekommen einer solchen Koalition und nun hat die SPD ihr Ziel erreicht: das "System Althaus" ist zu Ende. So kann Matschie auf einem SPD-Sonderparteitag oder bei einer SPD-Mitgliederbefragung erklären, warum er die "Chance auf einen Politikwechsel" mit der Linkspartei auschlägt und mit der CDU eine Koalition eingeht, ohne als "postengeil" zu erscheinen. Spannend bleibt lediglich, ob die Linkspartei ihren Anspruch aufgibt, Ramelow müsse Ministerpräsident werden oder ob die Linke auch bereit wäre, einen Parteilosen oder SPD-Politiker für dieses Amt zu "bestimmen". Ich sehe nicht, dass die Linkspartei dies tun wird. Insofern hat Althaus dem Land Thüringen und vor allem seiner CDU mit seinem - sehr spät erfolgten Rücktritt - wohl einen letzten Dienst erwiesen. | ||
| Bernhard Sellheim Unregistrierter Gast |
Formal gesehen erscheint mir der Rücktritt von Althaus vom Amt des Ministerpräsidenten zum jetzigen Zeitpunkt ziemlich sinnlos, da seine gegenwärtige Amtszeit sowieso mit dem Zusammentritt des neu gewählten Landtags endet und er die Amtsgeschäfte in jedem Fall bis zum Amtsantritt seines Nachfolgers weiterführen muss. Art.75(3), Verf. d. Freistaats Thüringen: "Der Ministerpräsident und auf sein Ersuchen die Minister sind verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger fortzuführen." | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Formal gesehen erscheint mir der Rücktritt von Althaus vom Amt des Ministerpräsidenten zum jetzigen Zeitpunkt ziemlich sinnlos," Natürlich wird er nicht formal als MP zurücktreten, seine Amtszeit läuft einfach aus. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
CDU und SPD haben nach ihrem ersten Sondierungsgespräch drei weitere Termine vereinbart. Dies werte ich als klares Zeichen für das Zustandekommen einer großen Koalition. Auch Richard Dewes, Matchies Rivale in der SPD, hat in einem Interview erklärt, die SPD habe sich gegen einen von der Linkspartei gestellten Ministerpräsidenten in einem Mitgliederentscheid ausgesprochen und die SPD werde keine Koalition mit der Linken mit einem von der Linkspartei gestellten Regierungschef eingehen. http://www.mdr.de/nachrichten/6663961.html | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Bernhard Nowak „CDU und SPD haben nach ihrem ersten Sondierungsgespräch drei weitere Termine vereinbart. Dies werte ich als klares Zeichen für das Zustandekommen einer großen Koalition.“ Da ist noch gar nichts entschieden! Die SPD hat der CDU nur das zugestanden, was sie zuvor schon der Linkspartei zugebilligt hat, nämlich weitere Sondierungsgespräche. Matschie spielt offenbar auf Zeit. Und vor allem scheint er beide potentielle Koalitionspartner geschickt gegeneinander auszuspielen, um für die SPD das Beste herauszuholen. Die CDU will erhebliche inhaltliche Zugeständnisse machen und Ramelow hat schon durchblicken lassen, dass er bereit ist, auf den MP-Posten zu verzichten. Könnte doch kaum besser laufen für die SPD! Persönlich gehe ich gegenwärtig von folgenden Wahrscheinlichkeiten aus: 60 % für eine Koalition von DIE LINKE und SPD 40 % für eine Koalition von CDU und SPD Hier noch ein DLF-Kommentar zum Thema: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/themenderwoche/1029022/ | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Taugenichts: Ich sehe dies so: wenn die - leidige - MP-Frage nicht wäre, wäre ein Bündnis zwischen SPD und Linkspartei so gut wie sicher. Meines Erachtens wird ein solches Bündnis aber nur zustande kommen, wenn sich Linkspartei und SPD (und Grüne?) auf einen - parteilosen - Dritten einigen, der für beide tragbar ist, wer dies auch immer sein mag. Denn wenn die SPD dezidiert erklärt, sie werde keinen Politiker der Linkspartei zum Ministerpräsidenten wählen, dann wird die Linkspartei - schon um ihr Gesicht zu wahren - auf keinen Fall Christoph Matschie wählen. Obwohl Gregor Gysi es vor einer Woche kategorisch als "Wählerbetrug" bezeichnet hat, eine dritte Person, die nicht im Wahlkampf als MP-Kandidat benannt und mit der Wahlkampf betrieben wurde, jetzt plötzlich zum MP zu wählen, scheint mir dies die einzige "Lösung" zu sein, wie eine Koalition rot-rot zustande kommen soll. Ich rechne also eher damit, dass unter Christine Lieberknecht eine schwarz-rote Koalition gebildet wird. Ich gebe Dir darin recht, dass Matschie - wie auch die Grünen im Saarland - auf Zeit spielt/spielen, damit vor der Bundestagswahl keine Wählergruppe - für die SPD bzw. die Grünen - verprellt wird. Erst nach der Bundestagswahl wird es in beiden Ländern zu den Entscheidungen kommen - denke ich. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Taugenichts "Matschie spielt offenbar auf Zeit. Und vor allem scheint er beide potentielle Koalitionspartner geschickt gegeneinander auszuspielen, um für die SPD das Beste herauszuholen. Die CDU will erhebliche inhaltliche Zugeständnisse machen und Ramelow hat schon durchblicken lassen, dass er bereit ist, auf den MP-Posten zu verzichten. Könnte doch kaum besser laufen für die SPD!" Träum weiter. Fakt ist natürlich, daß die SPD für eine Mehrheit gebraucht wird und daher in einer starken Position ist. Das war in Hessen auch so, dann hat Ypsilanti es total vergeigt. CDU und Linke gegeneinander auszuspielen, dürfte praktisch schwierig werden. Hat man sich auf Verhandlungen mit einem Partner festgelegt, kann man diese Verhandlungen nicht scheitern lassen ohne daß die Verhandlungsposition gegenüber dem anderen schlechter wird. Es ist auch eher nicht damit zu rechnen, daß sich CDU und Linke monatelang von Matschie hinhalten lassen. Sie können die SPD ganz leicht zur sofortigen Entscheidung zwingen, indem sie die Ministerpräsidentenwahl auf die Tagesordnung setzen. Im 3. Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Dann müßte die SPD entweder Ramelow wählen oder Lieberknecht oder ein anderer CDU-Kandidat würde mit einfacher Mehrheit gewinnen - die Position der SPD würde sich so oder so dramatisch verschlechtern und Matschie wäre blamiert. Wenn die SPD den Bogen überspannt, könnte es durchaus so kommen. @Bernhard Nowak "Obwohl Gregor Gysi es vor einer Woche kategorisch als "Wählerbetrug" bezeichnet hat, eine dritte Person, die nicht im Wahlkampf als MP-Kandidat benannt und mit der Wahlkampf betrieben wurde, jetzt plötzlich zum MP zu wählen, scheint mir dies die einzige "Lösung" zu sein, wie eine Koalition rot-rot zustande kommen soll." Klar ist, daß die Linkspartei Matschie nicht wählen wird. Ein parteiloser MP wäre schon eher denkbar, aber auch das wäre für die Linkspartei ein schlechtes Geschäft, also ich denke auch eher unwahrscheinlich. "Ich gebe Dir darin recht, dass Matschie - wie auch die Grünen im Saarland - auf Zeit spielt/spielen, damit vor der Bundestagswahl keine Wählergruppe - für die SPD bzw. die Grünen - verprellt wird." Die Grünen sind in Thüringen rechnerisch überflüssig und werden den Gang der Dinge nicht entscheidend mitbestimmen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Thomas: Die Grünen sind in Thürignen auch überflüssig und werden mit Sicherheit nicht in eine rot-rote Regierungskoalition mit einsteigen. Ich meinte: so wie in Thüringen die SPD, sind im Saarland die Grünen Königsmacher. Was die MP-Frage in Thürigen angeht: da bin ich mir nicht sicher, was aus Sicht der Linken (Strategen) für die Linkspartei besser ist: jetzt die Regierungsbeteiligung mit der SPD zu erproben, um für 2013 für den Bund schon Regierungserfahrung auf Länderebene zu gewinnen oder in der Opposition gegen Lieberknecht/Matschie sich zu profilieren, mehr zu versprechen und dann bei einer nächsten Landtagswahl rund 40% zu ergattern. Ich denke, dass es da in der Linkspartei selber (Gysi gegen Matschie) Meinungsunterschiede geben dürfte. Wenn es nach Gysi ginge, dürfte die Linkspartei auf ihren MP-Anspruch in Thüringen wohl nicht verzichten und sollte in der Opposition bleiben. So hat es ja auch Ramelow Anfang der Woche für sich formuliert: für ihn stelle sich nur die Alternative: Ministerpräsident oder Oppositionsführer in Thüringen zu sein. Möglicherweise ist aber für einen Teil der Linken es so wichtig, diese Partei in die Regierung zu bringen, dass sie die "Kröte" eines parteilosen Ministerpräsidenten - entgegen den Ankündigungen Gysis - schlucken würde. Die Grünen - dies sehe ich so wie Du - werden sich in Thüringen mit Sicherheit nicht an einer Regierung beteiligen, für die sie nicht gebraucht werden, zumal in Thüringen bei den Grünen verhältnismäßig viele Bürgerrechtler sein sollen, denen die Beteiligung der Linken an einer Regierung - und ein linker MP zumal - ein Graus ist. Fazit: Aus meiner Sicht ist in Thüringen mit großer Wahrscheinlichkeit nach dem Rückzug von Althaus damit zu rechnen, dass die bisherige Sozialministerin Christine Lieberknecht von der CDU Ministerpräsidentin einer Koalition mit der SPD sein wird. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Thomas: Die Grünen sind in Thürignen auch überflüssig und werden mit Sicherheit nicht in eine rot-rote Regierungskoalition mit einsteigen. Ich meinte: so wie in Thüringen die SPD, sind im Saarland die Grünen Königsmacher. Was die MP-Frage in Thürigen angeht: da bin ich mir nicht sicher, was aus Sicht der Linken (Strategen) für die Linkspartei besser ist: jetzt die Regierungsbeteiligung mit der SPD zu erproben, um für 2013 für den Bund schon Regierungserfahrung auf Länderebene zu gewinnen oder in der Opposition gegen Lieberknecht/Matschie sich zu profilieren, mehr zu versprechen und dann bei einer nächsten Landtagswahl rund 40% zu ergattern. Ich denke, dass es da in der Linkspartei selber (Gysi gegen Ramelow) Meinungsunterschiede geben dürfte. Wenn es nach Gysi ginge, dürfte die Linkspartei auf ihren MP-Anspruch in Thüringen wohl nicht verzichten und sollte in der Opposition bleiben. So hat es ja auch Ramelow Anfang der Woche für sich formuliert: für ihn stelle sich nur die Alternative: Ministerpräsident oder Oppositionsführer in Thüringen zu sein. Möglicherweise ist aber für einen Teil der Linken es so wichtig, diese Partei in die Regierung zu bringen, dass sie die "Kröte" eines parteilosen Ministerpräsidenten - entgegen den Ankündigungen Gysis - schlucken würde. Die Grünen - dies sehe ich so wie Du - werden sich in Thüringen mit Sicherheit nicht an einer Regierung beteiligen, für die sie nicht gebraucht werden, zumal in Thüringen bei den Grünen verhältnismäßig viele Bürgerrechtler sein sollen, denen die Beteiligung der Linken an einer Regierung - und ein linker MP zumal - ein Graus ist. Fazit: Aus meiner Sicht ist in Thüringen mit großer Wahrscheinlichkeit nach dem Rückzug von Althaus damit zu rechnen, dass die bisherige Sozialministerin Christine Lieberknecht von der CDU Ministerpräsidentin einer Koalition mit der SPD sein wird. |
