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 Cyrix Unregistrierter Gast |
Die 5%-Hürde existiert aber aus einem bestimmten Grund, nämlich einer Zersplitterung der Parteienlandschaft vorzubeugen. Überhangmandate können keine solche Existenzberechtigung vorweisen... Cyrix | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Natürlich ist Schwarz-Gelb möglich, wenn es mit Überhangmandaten reicht, und wird dann auch durchgezogen werden. Allerdings dürfen CDU/CSU und FDP sich dann schonmal Argumente zurechtlegen warum sie eigentlich das Wahlgesetz nicht geändert haben, und ob sie von Anfang an die Möglichkeit eines Vorteils gesehen haben und so... kurzum: es wird zu unschönen Diskussionen führen. Sollte es dann (erwartbarer Weise) Unmut über nicht eingehaltene Wahlversprechen (Steuer) kommen, dürfte sich bald ein ungünstiges Konglomerat aus Wählertäuschung und Wahlfäschlung bilden. (Ich erinner nur mal an den Thread hier ob man die SPD wegen Wahlbetrug anzeigen könnte). Aus diesem Grund ist meiner Ansicht nach Schwarz/Gelb ein solcher Sieg nicht zu wünschen. | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Durch die sich gerade abzeichnende Entwicklung könnten einige Wahlkreise jenseits von Berlin an die Linkspartei gehen. Damit wird ein CDU-Überhang zumindest in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern nicht eben wahrscheinlicher. Außerdem kann die derzeitige rot-rote Annäherung auch dazu führen, dass mehr Linkspartei-Wähler als bisher taktisches Stimmensplitting betreiben (im Westen; umgekehrt im Osten SPD-Wähler zu Gunsten von Linke-Kandidaten). | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Was Nachrichten-Themen angeht, hat die Union im Moment ziemlich wenig Glück. Erst Rüttgers, dann Afghanistan und jetzt Gorleben. Zwar sind das alles keine Wahlentscheidenten Themen, jedoch - zusammengenommen können sie schon den ein oder anderen Punkt ausmachen, und Schwarz-Gelb den Sieg kosten. Allerdings kann bis zum Wahltag noch viel passieren, und das Pendel wieder in die andere Richtung ausschlagen. | ||
| max Unregistrierter Gast |
Sollte schwarzgelb eine Mehrheit von lediglich 2-3 Mandaten bekommen, die sich auf Überhangmandate stützt, wäre ich mal gespannt was Merkel macht. Sie sagt zwar "selbst bei einer Stimme Mehrheit...", aber Überhangmandate werden bekanntlich nicht aufgefüllt. Und da es in jeder Legislaturperiode einige Ausfälle gibt, wäre die Gefahr nicht gering dass Merkel ihre Mehrheit - makaber gesagt - "wegstirbt". | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Wahlticker: Allerdings dürfen CDU/CSU und FDP sich dann schonmal Argumente zurechtlegen warum sie eigentlich das Wahlgesetz nicht geändert haben, und ob sie von Anfang an die Möglichkeit eines Vorteils gesehen haben und so... kurzum: es wird zu unschönen Diskussionen führen. Das richtet sich allerdings dann frontal gegen die SPD, die CDU/CSU und die FDP können sich bei ener solchen "unschönen Diskussion" beruhigt zurücklehnen. Es ist nun hinlänglich und seit langem bekannt, dass Überhangmandate tendentiell eine Partei begünstigen, die viele kleine Länder knapp gewinnt, im Vergleich zu einer Partei, die wenige große Länder deutlich gewinnt, auch wenn beide Parteien dann insgesamt etwa gleich viele Stimmen bekommen. Davon profitiert seit der Wiedervereinigung die SPD, die etwa 2005 in 13 der 16 Bundesländer die stärkste Partei wurde, trotzdem aber insgesamt weniger Stimmen als CDU/CSU hatte. Konsequent hatte die SPD auch einige Überhangmandate mehr. Seit über einem Jahrzehnt kämpfen die Macher von wahlrecht.de und andere beim Bundesverfassungsgericht und andernorts gegen das negative Stimmengewicht und andere Anomalien, die in dem Zusammenhang mit Überhangmandaten auftreten (können), auf dieser Seite gut und vielfach nachzulesen. Es wäre ja ohne Weiteres möglich gewesen, in aller Ruhe in den letzten 11 Jahren auch ohne ein Machtwort des Bndesverfassungsgerichts hier etwas zu ändern, wenn man es hätte ändern wollen. Vergeblich, die Regierungen wollten nicht auf wahlrecht.de hören. Aus nachvollziehbarem Grund. Die SPD kannte nämlich den Vorteil sehr genau, den ihr die Überhangmandate brachten oder hätten vielleicht bei einer sehr knappen Sache 2002 oder auch 2005 bringen können. Sie hatte nicht nur 7 Jahre rotgrüne Koalition Zeit, eine Änderung vorzunehmen, sondern auch die CDU/CSU wäre 2005/2006 während der ersten Jahre der Großen Koalition sicher begeistert gewesen, hier etwas zu ändern, denn das wäre ja tendentiell die Abschaffung eines strukturellen Vorteils der SPD gewesen. Die drei kleinen Parteien hätten sowieso zugestimmt. Glaubt denn irgendjemand, Gerhard Schröder hätte nicht eine Regierung auf ein Wahlergebnis gestützt, bei dem Überhangmandate zu seinen Gunsten den Ausschlag gegeben hätten, etwa nach der Elbeflut 2002? Das jetzige Gejammer erinnert an Fußballfans, die die Abseitsfalle natürlich abschaffen wollen, wenn ihre Mannschaft gerade hineinläuft, aber vorher dreimal davon profitiert hat. Spielregeln ändert man vor der Saison, nicht vor dem Spiel und schon gar nicht im Spiel. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Kleiner Zusatz dazu. Die SPD hatte nach der Bundestagswahl 1994 ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht über die Überhangmandate angestrengt. Bei der Bundestagswahl 1994 gab es davon insgesamt 16 (12 für die CDU/CSU, 4 für die SPD). Die Klage wurde abgewiesen (4-4: Stimmengleichheit bedeutet Klagabweisung, vgl. § 15 IV 3 BVerfGG). Die SPD kündigte damals an, dass sie im Fall eines Wahlsiegs 1998 das Bundeswahlgesetz ändern würde. Bei der Bundestagswahl 1998 gab es 13 Überhangmandate, allesamt zugunsten der SPD. Die SPD hat nach dieser Wahl nichts mehr von einer Änderung des Bundeswahlgesetzes wissen wollen. Ich sehe gute Chancen für eine Schwarz-Gelbe Mehrheit bei der Bundestagswahl. Ob diese mit oder ohne Überhangmandate zustande kommt (oder durch diese verstärkt wird) ist letztlich belanglos. Mehrheit ist Mehrheit und die Chance für Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl sind heute so hoch wie seit 1994 nicht mehr..... | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Nur mal so nebenbei ist mir aufgefallen...... .. und ich finde es interessant, das man zunehmend vom bürgerlichen Lager und linkem Lager redet. Nicht nur hier sondern auch in der Presse, nach den neusten Umfrageergebnissen von Stern-RTL und Allensbach noch viel mehr.(nachzulesen in allen großen Blättern) Bereitet man mit solchen pauschalisierten Vokabeln den Bundestagswahlkampf 2013 unter SPD Kanzlerkandidat Klaus Wowereit vor ?!?!?!? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix "Die 5%-Hürde existiert aber aus einem bestimmten Grund, nämlich einer Zersplitterung der Parteienlandschaft vorzubeugen." Eine schwarz-gelbe Regierung mit sagen wir 47,5% mit Mehrheit wegen Überhangmandaten wäre nicht weniger legitimiert als die rot-grüne Regierung 2002 mit 47,1%, die wegen Scheiterns der PDS eine Mehrheit hatte. Auf Landeesebene gab es schon Regierungen mit weniger als 45% Stimmenanteil, so z.B. 43% für CDU in Thüringen 2004, 44,2% für Rot-Rot in Berlin 2006 und 44,3% für die SPD in Niedersachsen 1994 - nie wurde Protest laut. Außerdem wurden Überhangmandata als solche letztes Jahr nicht für verfassungswidrig erklärt. Wenn die SPD wirklich so schlecht abschneiden sollte wie Forsa behauptet, könnte die CDU sogar externe Überhangmandate haben, bei der CSU können sie ohnehin nur extern sein. D.h. es könnte sogar die Situation eintreten, daß Schwarz-Gelb eine Bundestagsmehrheit mit weniger Stimmen als Rot-Rot-Grün bekommt, und auch dann mehr Sitze bekommen hätte, wenn der Grünen-Gesetzentwurf verabschiedet worden wäre. @Good Entity So sieht es aus. Als 1994 hauptsächlich die CDU Überhangmandate bekam, strengte Schröder eine Verfassungsklage an und die Grünen brachten schon damals einen Gesetzentwurf zur internen Kompensation ein. Als dann 1998 und 2002 und ausschließlich bzw. überwiegend die SPD von Überhangmandaten profitierte, waren die plötzlich kein Problem mehr und man tat in immerhin sieben rot-grünen Regierungsjahren gar nichts. Auch als 2005 die SPD mehr Überhangmandate bekam, war das für sie natürlich auch in Ordnung und Schröder hoffte ja sogar noch auf die Dresdener Nachwahl und darauf, durch Überhangmandate doch noch vor der Unionzu landen. Jetzt profitiert aller Voraussicht nach nicht die SPD und jetzt sieht man plötzlich keinen Aufschub duldenden Reformbedarf. | ||
| b.schütt Unregistrierter Gast |
"Das jetzige Gejammer erinnert an Fußballfans, die die Abseitsfalle natürlich abschaffen wollen, wenn ihre Mannschaft gerade hineinläuft, aber vorher dreimal davon profitiert hat. Spielregeln ändert man vor der Saison, nicht vor dem Spiel und schon gar nicht im Spiel." Ich habe seitens der SPD-Spitze bisher noch kein Gejammer vernommen. Im Gegenteil, am 29.06.2009 hat doch die SPD im Bundestag einen Vorstoß der Grünen zur Abschaffung der Überhangmandate blockiert. | ||
| maschi Registriertes Mitglied |
"Sie sagt zwar "selbst bei einer Stimme Mehrheit...", aber Überhangmandate werden bekanntlich nicht aufgefüllt. Und da es in jeder Legislaturperiode einige Ausfälle gibt, wäre die Gefahr nicht gering dass Merkel ihre Mehrheit - makaber gesagt - "wegstirbt"." Für die relevanten Mandatsträger wäre diese Situation auch persönlich alles andere als angenehm. Es ist durchaus denkbar, dass wenn eine schwarz-gelbe Mehrheit an wenigen Überhangmandaten hängt, militante Linksextremisten versuchen würden, mit gegen Einzelpersonen gerichteten Gewalttaten Einfluss auf die Politik zu nehmen. Auch wenn es nicht soweit kommt, stellt diese latente Bedrohung eine erhebliche persönliche und politische Belastung dar. Auch vor diesem Hintergrund ist somit zu hoffen, dass die deutschen Wähler für klare Verhältnisse sorgen werden... | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
"Es ist durchaus denkbar, dass wenn eine schwarz-gelbe Mehrheit an wenigen Überhangmandaten hängt, militante Linksextremisten versuchen würden, mit gegen Einzelpersonen gerichteten Gewalttaten Einfluss auf die Politik zu nehmen." Ich finde, dass es mit den Hirngespinnsten aus dem "bürgerlichen" Lager an spätestens dieser Stelle absurd wird. Linksextremisten- wenn man diese obskure Idee mal weiterdenkt, wären doch eher an einer in ihren Augen "neoliberalen Radikalregierung" interessiert, da sie dadurch mehr Zulauf hätten. Ich kann mich ja damit abfinden, dass die Mehrheit hier aktuell für eine schwarz-(sehr) gelbe Koalition ist. Regelmäßig solchen oder ähnlichen Unfug ("Volksfront", FORSA-KOMPLOTT etc.) hier lesen zu müssen nervt mich (und vielleicht auch andere) dann doch erheblich. Im Übrigen ist die Diskussion um eine Diskussion über Überhangmandate nach der BTW an dieser Stelle relativ konstruiert, wie b.schütt ja schon dargestellt hatte. @Klaus: erstmal nachzählen und dann schwarz grün natürlich. an was dachten sie denn? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Im Übrigen ist die Diskussion um eine Diskussion über Überhangmandate nach der BTW an dieser Stelle relativ konstruiert, wie b.schütt ja schon dargestellt hatte." Nein, das ist nichts konstruiert. Die SPD hat hinreichend klar gemacht, daß sie gerne eine Gesetzesänderung noch vor der Wahl gehabt hätte. Sie hat den Grünen-Entwurf aber deshalb nicht unterstützt, weil das faktisch eine Aufkündigung der GroKo gewesen wäre, was man wohl nicht wollte, und weil der Bundesrat zwar eine Änderung des Bundeswahlgesetzes nicht verhindern kann, wohl aber verzögern (vergl. Art. 77 Abs. 2 u. 3 GG), in diesem Fall auch bis nach der Bundestagswahl. Wenn der Fall wirklich einträte, mehr Stimmen für Rot-Rot-Grün, Sitzmehrheit für Schwarz-Gelb, dann wird es ohne Zweifel erstmal ein Mordsgezeter von linker Seite geben. Aber damit wird die Republik schon fertig, die große Staatskrise würde es nicht geben. "Linksextremisten- wenn man diese obskure Idee mal weiterdenkt, wären doch eher an einer in ihren Augen "neoliberalen Radikalregierung" interessiert, da sie dadurch mehr Zulauf hätten." Was ist denn das für eine Rabulistik? Bloß weil hier jemand etwas vermutet, spricht er damit nicht für ein bestimmtes Lager. Nicht daß ich Mehrheitsänderung durch Morde für sonderlich wahrscheinlich hielte, aber selbstverständlich hat die extreme Linke kein Interesse an Schwarz-Gelb, nicht nur des Inhalts wegen. Für die Linkspartei wäre eine Fortsetzung der GroKo optimal für zukünftigen Wahlerfolg, zusammen mit der SPD in der Opposition zu sein dagegen höchst abträglich. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings: Unabhängig davon wer davon profitiert oder nicht, so ist doch eindeutig durch das Urteil des BVerfG klargestellt wurden, dass jene Proporzverzerrung durch (interne) Überhangmandate (die nur zur Wahrung des Länderproporz existieren, ihn aber auch nicht herstellen) doch eine deutlich geringere Rechtfertigung hat als diejenige durch die 5%-Hürde... Cyrix | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix Das ist schon so, aber die Proporzverzerrung durch 5%-Hürde ist praktisch bedeutender. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Noch zwei Wochen und ein Tag bis zur Bundestagswahl. Das Rennen ist derzeit völlig offen, jedoch verdichten sich die Zeichen für eine rot-rot-grüne Mehrheit. Der schwarz-gelbe Vorsprung in den Umfragen schrumpft dahin (bei der FGW von acht Punkten runter auf fünf, bei den anderen noch knapper, bei Emnid Gleichstand), ein unschöner Trend ist erkennbar. Inzwischen ist dies leider auch in den Medien angekommen. Noch einmal habe ich die aktuellen Umfragen mit denen von 2005 im gleichen Zeitraum vor der damaligen Wahl verglichen. Hier sind die Ergebnisse: Allensbach sah am 2.9.2005 einen Vorsprung von 1,3 Punkten, aktuell wird ein Vorsprung von einem Punkt vorausgesagt. Emnid sah am 1.9.2005 einen Vorsprung von einem Punkt, aktuell Gleichstand. Bei beiden Instituten ist es derzeit noch knapper als vor vier Jahren, und das damalige Resultat kennen wir... Forsa sah am 3.9.2005 einen Vorsprung von drei Punkten, aktuell vier Punkte. Die FGW sah am 2.9.2005 einen Vorsprung von drei Punkten, aktuell fünf Punkte. Infratest sah am 1.9.2005 einen Vorsprung von einem Punkt, aktuell zwei Punkte. Bei diesen Instituten sieht es also geringfügig besser aus als 2005. Wahlentscheidend könnte das morgige TV-Duell sein. Um es vorwegzunehmen, ich halte von diesen Duellen nichts, aber auch gar nichts. Völlig nebensächliche Äußerlichkeiten können da die Wahl entscheiden. Da ist wichtig, ob die Krawatte zum Hemd paßt, ob der/die Kandidat/in allzeit locker und spontan wirkt oder ob sich jemand einen Patzer leistet. Heute lese ich in der Zeitung, die SPD-Seite habe durchgesetzt, daß die Kandidaten stehen werden, weil Steinmeier im Stehen lässiger wirke, im Sitzen dagegen massig rüberkomme. Angela Merkel hingegen wäre lieber gesessen. So ein Mumpitz kann Wahlen entscheiden! Das hat man bei dem vielzitierten Duell Kennedy vs. Nixon gesehen. Auch wenn nach Zeitungsberichten nur 13 % der Befragten dem TV-Duell einen großen oder sehr großen Einfluß auf die Wahlentscheidung geben - das genügt! Ein, zwei Prozentpunkte reichen, um die Sache zu kippen. Ganz entscheidend kommt es natürlich noch darauf an, wen die Medien hinterher zum "Sieger" erklären. Die Parteien werden natürlich jeweils ihren eigenen Kandidaten zum "Sieger" ausrufen, aber das kann man getrost vergessen. Nein, die Medien sind entscheidend! Beim ersten Duell Schröder gegen Stoiber hielten die Zuschauer in ersten unmittelbaren Befragungen das Duell für ausgeglichen. Ein paar Tage später, nachdem die Medien der Sache den entsprechenden "Spin" gegeben hatten, wurde Schröder als Sieger angesehen... Wiederum ist die Ausgangslage so, daß vor allem Merkel viel zu verlieren hat. Weit überwiegend wird erwartet, daß sie das Duell "gewinnen" werde. Trifft dies ein, ist alles okay. Es dürfte aber nicht viel bringen, da dieses Ergebnis sowieso erwartet wurde. Erscheint das Duell aber ausgeglichen oder wird gar Steinmeier zum "Sieger" erklärt, bedeutet das einen enormen Schaden für Merkel. Insofern kann man nur hoffen, daß morgen nicht allzuviel schiefgeht... | ||
| abc Unregistrierter Gast |
Wieso eigentlich "man"? Sie vielleicht. | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
@ Beobachter Die Wahlen werden in erster Linie darüber entschieden, in welchem Ausmaß es den Parteien gelingt, ihre Wähler zu mobilisieren. Mit den Umfragen ist zwar eine Momentaufnahme der aktuellen Präferenzen möglich, der Mobilisierungsfaktor ist aber wesentlich schwieriger zu erfassen. Fazit: Mehr als eine Tendenz können diese Umfragen nicht liefern. Bewegungen um ein paar Prozentpunkte rauf oder runter sind bedeutungslos, da sie im statistischen Rauschen untergehen. Ich persönlich erwarte, daß die CDU/CSU mit Abstand stärkste Fraktion wird, glaube aber auch, daß sie nicht wesentlich über die 35% hinauskommen wird. Außerdem dürften die derzeitigen Umfragen die SPD systematisch unterschätzen. Einen Verlust von mehr als 10 Prozentpunkten gegenüber den Wahlen von 2005 halte ich für unrealistisch. Die Wählerschaft der Linkspartei wiederum ist so unberechenbar, daß eine Vorhersage hier kaum möglich ist. Ich halte es für nicht ausgeschlossen und sogar wahrscheinlich, daß schwarz-gelb gegenüber rot-rot-grün keine oder nur eine sehr geringe Mehrheit der Wählerstimmen erringen wird und daß letztlich die Überhangmandate für CDU/CSU wahlentscheidend sein werden, denn es könnten dieses Jahr ja bis zu 30 Überhangmandate sein (fast 5% der Sitze). Um eine Mandatsmehrheit für schwarz-gelb zu verhindern, müßte rot-rot-grün also einige Prozentpunkte (möglicherweise bis zu 5!) vor schwarz-gelb liegen. Wenn CDU/CSU und FDP zusammen also ca. 45% der Stimmen einsammeln (z. Bsp. CDU/CSU 33% und FDP 12%) könnte es also möglicherweise schon für eine absolute Mandatsmehrheit reichen. Ich freue mich auf jeden Fall auf einen Wahlabend, der durch die Frage der Überhangmandate so spannend zu werden verspricht wie selten zuvor - trotz eines Wahlkampfes, der von vielen als langweilig eingestuft wird. | ||
| Politiker32 Unregistrierter Gast |
@jeki. Das mit den Überhangmandaten ist schon richtig. Falls der "Links-Block" aber deutlich vor Schwarz-Gelb liegt, und die SPD tatsächlich so ca.27% oder mehr bekommt, dann reichen die Überhangmandate der CDU auf keinen Fall. Laut election.de ist momentan ca. mit 13:3 Ü-Mandaten für CDU gegen die SPD zu rechnen. D.h. bestenfalls ist mit 10-15 Ü-Mandate mehr für Schwarz-Gelb zu rechnen. Wird die SPD stärker als momentan erwartet schrumpft dieser Vorsprung | ||
| Kevin Matthes Registriertes Mitglied |
Ich denke mal, dass Schwarz-Gelb 2 Prozentpunkte durch die Überhangmandate "ausgleichen" kann. Wenn man von 4% für die Sonstigen ausgeht, dann könnten 47% zu 49% reichen. Wenn man 5% für die Sonstigen unterstellt, dann könnten 46,5% zu 48,5% reichen. Ich sehe die Sonstigen eher bei 5%. Ich sehe momentan nicht wie die SPD noch auf 27% kommen soll. Ich denke nicht, dass die SPD in den Umfragen systematisch unterschätzt wird. Die SPD ist meines Wissens in keiner Umfrage von Infratest-dimap oder FGW bei den letzten Wahlen unterschätzt worden. In Sachsen und im Saarland wurde sie leicht überschätzt. In Thüringen hat man das Ergebnis recht gut getroffen. Zur Europawahl wurde die SPD hingegen massiv überschätzt. 27% würde für die SPD ein Verlust von "nur" 7 Prozentpunkten bedeuten. Ich halte gegenwärtig maximal 25% für die SPD für erreichbar. Bei 4% für die Sonstigen würde es für Schwarz-Gelb reichen wenn man nur 2 Prozentpunkte gegenüber 2005 zulegen würde. Ich gehe ziemlich fest davon aus, dass sie das schaffen. Wenn sie es jetzt nicht schaffen, dann werden sie vermutlich niemals mehr eine Mehrheit auf Bundesebene bekommen. |
