| Autor | Beitrag | ||
 mma Registriertes Mitglied |
@Good Entity: Falsch. Seit 1919, wenn wir hier schon so genau sind ... | ||
| Fairfis Unregistrierter Gast |
@Ralf Arnemann Die Nachdenkseiten als wirr zu bezeichnen ist schon ein wenig gewagt. Da schreiben ja immerhin nicht irgendwelche tinfoil-hats sondern Leute mit einigem beruflichen Palmares. Zu ihrer Kritik: a) Wirtschaftskompetenz der SPD: In meinen Wirtschaftsvorlesungen wird zur Währungspolitik dann schon Helmut Schmidt (besser 5% Inflation als 5% Arbeitslosigkeit) zitiert und nicht Barzel oder Kiesinger. Müller behauptet ja nicht, dass Wirtschaftskompetenz das Kerncharakteristikum des SPD-Images war, dass man aber beim Punkt "schafft Arbeitsplätze" eher an die SPD als an die CDU dachte (Steinmeier probiert das ja gerade wieder mit billigst-Parolen aufzuwärmen) Zu ihrern Ausführungen in Sachen Umwelt beachten sie mal diesen Link: http://books.google.com/books?id=hoHuz6GnCJoC&pg=PA154&lpg=PA154&dq=Brandt+Willy+Umweltpolitik&source=bl&ots=fbogAQFFOB&sig=mChDadrNxFWOF5A3BJo-DDdNpTo&hl=de&ei=u4yiSq2AIJLm-Qazr9j4Dw&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=2#v=onepage&q=Brandt%20Willy%20Umweltpolitik&f=false . Willy Brandt hat nach allgemeiner Ansicht gemeinsam mit der FDP (!) das Thema Umwelt erst auf die Bundesagenda gesetzt. Ihre Steile These, dass der linke Flügel zwar niemand in den exekutiven Positionen hat, aber "stark inhaltlich dominiert" ist doch sehr merkwürdig. "Stark inhaltlich" dominiert der Druck von aussen in Richtung sozialerer Politik. Die SPD hält aber trotzdem an Rente 67 und Hartz IV fest. Zwei Positionen die im klaren Kernbereich Sozialpolitik ja tendenziell noch "unsozialer" ist als CDU/CSU. Wäre der linke Flügel innerhalb der Partei dominant, die Kernpositionen der Partei würden doch deutlich anders aussehen. Nach dem Fall Clement und das übergehen von Schröder und Kumpanen in hochbezahlte Wirtschaftspositionen, nach Fall Walter in Hessen ist eine Vermutung, dass einige Leute in SPD-Spitzenpositionen nicht das Wohl der Partei sondern eine eigene Agenda verfolgen jedenfalls nicht so abstrus, wie sie dass hier darstellen. Aber geben sie doch mal andere Gründe an, warum die SPD unerschrocken weiter auf 20% zusteuert. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Fairfis: > Da schreiben ja immerhin nicht irgendwelche > tinfoil-hats sondern Leute mit einigem > beruflichen Palmares. Ich beurteile die Texte, nicht den (mir völlig unbekannten und mich auch nicht interessierenden) Karrierehintergrund der Autoren. > In meinen Wirtschaftsvorlesungen wird zur > Währungspolitik dann schon Helmut Schmidt > (besser 5% Inflation als 5% Arbeitslosigkeit) > zitiert ... Aber doch wohl nicht als Beweis für Kompetenz - mit diesem Spruch ist Schmidt doch genau in die ökonomische Sackgasse gelaufen und hat hohe Inflation UND hohe Arbeitslosigkeit produziert. > Willy Brandt hat nach allgemeiner Ansicht > gemeinsam mit der FDP (!) das Thema Umwelt > erst auf die Bundesagenda gesetzt. Die "allgemeine Ansicht" ist wohl weder allgemein (die wenigsten Leute dürften bei diesem Thema an Willy Brandt denken) noch ist sie richtig. Es war in der Tat die FDP, die den Umweltschutz in die deutsche Politik eingeführt hat (Innenminister Genscher). Und die SPD hat dabei (nach harten Verhandlungen) als Koalitionspartner mitgemacht. Aber weder Brandt noch die SPD fanden das Thema wichtig - und die SPD-Basis schon dreimal nicht, ich habe das oft genug miterlebt. > Die SPD hält aber trotzdem an Rente 67 > und Hartz IV fest. Natürlich hat sie sich noch nicht komplett davon verabschiedet, noch hat sich die Linke ja auch nicht komplett durchgesetzt. Aber in diversen Punkten hat sie sich schon von Schröders Politik verabschiedet, das SPD-Wahlprogramm ist weitgehend von den Linken durchgesetzt worden. > ist eine Vermutung, dass einige Leute in > SPD-Spitzenpositionen nicht das Wohl der > Partei sondern eine eigene Agenda verfolgen > jedenfalls nicht so abstrus, wie sie dass > hier darstellen. Sie haben hier nur Verschwörungstheorie anzubieten, es gibt keinerlei Belege dafür. Auch bei den Genannten ist völlig auszuschließen, daß sie bewußt der SPD schaden wollen - nur weil sie eine andere politische Linie vertreten als die Partei-Linken. > Aber geben sie doch mal andere Gründe an, > warum die SPD unerschrocken weiter auf 20% > zusteuert. Den Hauptgrund habe ich schon genannt. Ansonsten: Wenn man schon auf Verschwörung steht, sind die Parteilinken die viel besseren Kandidaten. Schließlich hat es der SPD massiv geschadet, daß Ypsilanti, Nahles und Co. seinerzeit massiv und öffentlich Schröders Politik als "unsozial" bekämpft haben, und damit jenseits jeglicher Parteidisziplin Steilvorlagen für die Linken geliefert haben. Man kann durchaus davon ausgehen, daß diese Linken derzeit auch ein hohes Interesse daran haben, daß die SPD am 27.9. massiv verliert: Dann können sie die Stones und Münte als Wahlverlierer entsorgen, die Macht komplett übernehmen und vielleicht sogar eine Fusion mit den Linken vorbereiten. Vom Motiv her gibt das eine viel stringentere Erklärung für den Niedergang der SPD. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Fairfis: andere Gründe an, warum die SPD unerschrocken weiter auf 20% zusteuert. Genau betrachtet hast Du einen Grund selbst genannt. Clement ist weg. Seine Auffassung und die der SPD waren erklärtermaßen nicht mehr kompatibel, das haben sowohl Clement als auch die SPD ganz öffentlich so gesehen. Und das haben auch diejenigen bisherigen Anhänger und Wähler der SPD verstanden, die Clements Auffassung teilen. Eine Minderheit sicherlich, vielleicht ein Achtel? Und die "Neue Mitte", auch weg, weil gegenseitiges Missfallen ("Kumpane"): Noch ein Achtel? Und dann noch ein Achtel an die WASG/jetzt Linke? Und ... Auch andere Parteien kennen das Problem. Als die FDP und Verheugen 1982 gegenseitig erkannten, dass sie nicht mehr zusammenpassen, trennten sich nicht nur ihre Wege, sondern auch mehr als ein Drittel der Stimmen der FDP gingen woandershin. Und die CSU verlor mit Frau Pauli in Bayern mehr als ein Sechstel ihrer Stimmen an die Freien Wähler. Wohlgemerkt, das sind nicht alles Paulifans (oder Verheugenfans etc), die Personen stellen nur Symbolpunkte eines bestimmten Risses zwischen der jeweiligen Partei und einer jeweiligen Anhängergruppe dar. Da werden dann Ralf Arnemanns beide Gründe gar nicht mehr zwingend benötigt. | ||
| b.schütt Unregistrierter Gast |
Erstmal abwarten, ob die SPD bei der Bundestagswahl tatsächlich in der Nähe der 20 % landet. In Hessen ist die SPD unter (selbstverschuldeten) katastrophalen Bedingungen auf 23,7 % gekommen - es würde mich wundern, wenn die SPD bundesweit ebenfalls ein so schlechtes Ergebnis erhält. Das Ergebnis für die SPD wird - denke ich - so um 25 % liegen. Das wäre aber natürlich immer noch schlecht. Die wichtigsten Gründe dafür: - Verschleiß nach 11 Jahren in der Regierung - Auswahl "ungünstiger" Ministerien in der Großen Koalition - fehlendes charismatisches Personal - ständige Wechsel im Parteivorsitz - Naivität (Beck, Ypsilanti, Müntefering) Ich kann mir gut vorstellen, daß die SPD immer noch doppelt so stark wie die FDP abschneidet (z. B. 25 zu 12,5). Die FGW-Werte zweifele ich an. Sind 15 % für die FDP denn wirklich realistisch? In Bayern wird die FDP vermutlich nicht mehr als 10 % bekommen. In Ostdeutschland sind wahrscheinlich nicht mehr als 11 - 12 % drin. In Hamburg und Bremen halte ich 15 % für utopisch. Demnach müßte die FDP in den übrigen Bundesländern im Schnitt schon um 17 % bekommen, um bundesweit bei 15 % zu landen. In Hessen hat die FDP bei der LTW 2009 unter maximal günstigen Voraussetzungen gut 16 % bekommen - 17 % sehe ich weit und breit in keinem Bundesland für die FDP. Realistisch halte ich 13 % für die FDP. Dann kommt es auf CDU/CSU an. Hier halte ich alles für möglich, da es unklar ist, wie sehr sich die Popularität der Kanzlerin in Wählerstimmen niederschlägt. 40 % für die Union halte ich genauso im Bereich des Möglichen wie ein schlechtes Ergebnis von 32 oder 33 %. Das TV-Kanzlerduell wird hier eine große Rolle spielen. | ||
| b.schütt Unregistrierter Gast |
"experten sagen sowieso, dass dieses Jahr der langweiligste wahlkampf seit jahren ist..." Kommt drauf an, wie man "seit Jahren" definiert. 83 war langweilig, 87 dito, 90 war eine Ausnahmesituation, 94 war spannend trotz eines langweiligen Herausforderers, 98 langweilig, 02 wäre ohne Flut nicht besonders spannend gewesen, 05 war ganz zum Schluß spannend, aber das kann heuer ja auch noch werden. Man kann einen Wahlkampf auch schlecht reden, tatsächlich ist der Wahlkampf bei weitem nicht so langweilig wie es die beiden Kanzlerkandidaten sind. Schröder/Stoiber ist natürlich etwas anderes die aktuelle Konstellation. Die Debatten auf der Ebene darunter - z. B. heute Künast vs. Ramelow bei "Anne Will" - sind so interessant und hitzig wie eh und jeh. | ||
| b.schütt Unregistrierter Gast |
In Ergänzung: Die Zeiten haben sich natürlich auch geändert. Ich erinnere mich gut an eine Wahldiskussion zur Bundestagswahl 1987, an der unter anderen Jutta Ditfurth für die "Grünen" und BMI Friedrich Zimmermann für die CSU teilnahmen. Nach einer etwas heftigeren Attacke von Jutta Ditfurth fing Zimmermann an, seine vor ihm liegenden Papiere in seine Aktentasche Modell 1955 zu packen und machte Anstalten, die Live-Sendung zu verlassen. Das war ein damals ein kleines Skandälchen, mittlerweile hat sich der Ton so verschärft, daß man sich an ihn gewöhnt hat. Die Grenzen sind so weit gezogen, daß sie nur nur noch schwer zu toppen sind. Wahrscheinlich warten die Medien darauf, daß sich die Kandidaten prügeln, damit die Quoten steigen. Anders kann ich mir das ständige Gemeckere am Wahlkampf nicht erklären. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Noch zwei Wochen und fünf Tage bis zur Wahl. Mittlerweile haben die Umfragen jede Aussagekraft verloren. Die Spannbreite reicht von acht Punkten Vorsprung bei der FGW bis hin zum Gleichstand bei Emnid. Aufschlußreicher erscheinen mir da schon Gespräche und Diskussionen im Freundes- und Bekanntenkreis - nur leider bestätigen diese meine Befürchtungen: Egal ob meine jeweiligen Gesprächspartner eher für oder eher gegen Schwarz-Gelb eingestellt sind - kaum einer glaubt mehr an eine schwarz-gelbe Mehrheit. Im Gegenteil, allgemeine Ansicht ist, daß es nicht reichen wird. Selbst eine Bekannte von mir, die CDU-Mitglied ist, hat inzwischen große Zweifel bekommen. Eigentlich liegt es mir fern, hier negative Stimmung zu verbreiten und ich hoffe auch, daß hier nicht so viele Wähler mitlesen, daß sich dies irgendwie auswirken könnte. Aber man muß den Realtitäten ins Auge sehen, und die sind nun mal so, daß die Wahrscheinlichkeit eines Sieges für Schwarz-Gelb deutlich unter 50% liegt. Allgemeine Ansicht ist weiterhin, daß die große Koalition weitergeführt werden wird. Jedoch wird sie nicht noch einmal vier Jahre halten. Früher oder später wird die SPD sie platzen lassen, und dann könnten wir auf einmal mit Rot-Rot-Grün dastehen. | ||
| ychromosome Unregistrierter Gast |
@beobachter, hier in bayern schaut die sache dann doch etwas rosiger aus, ich gehe von einem SEHR starken abschneiden der fdp aus. ich habe mit vielen wählern gesprochen, von denen die meisten enttäuschte spd wähler sind. denen beizubringen mit der zweitstimme fdp zu wählen ist nicht schwer, aber mit der erststimme csu ... das ist wahrlich nicht einfach ... | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Zumindest aus Thüringen dürfte die CDU nichts an Stimmen zu erwarten haben.Aber der thüringer Anteil am Bundesschnitt ist ja auch eher gering. Auch die SPD dürfte im Vergleich zur letzten Wahl einbüßen dank völliger Verweichlichung und Profilneurosen. Die Wahl könnte in der Tat noch etwas spannend werden.Vermutlich wird wie in den Ländern, die FDP das zugewinnen, was die CDU verliert. Die großen polit. Lager hingegen werden eher stabil bleiben.Was SPD verliert fangen Grüne und Linke zum Großteil auf. ROT-ROT-GRÜN wäre ja schon 2005 mit Mehrheit (theoretisch)möglich gewesen. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Das fortgesetzte Althaus-Debakel macht die Situation für die CDU nicht gerade besser. Und dann auch noch Rüttgers - der Typ ist Profi! Also MUSS er doch einfach wissen, daß man ihn für jede mißverständliche Äußerung in der Luft zerreißen wird!! Man hat das Gefühl, da sind nur Dilettanten am Werk, die alles daran setzen, die Sache wieder zu vergeigen... | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Y: Ein gutes Ergebnis in Bayern ist notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung für einen Sieg. Von daher macht Ihre Einschätzung aus Bayern zwar etwas Hoffnung, aber das alleine genügt noch nicht. Ohnehin dürfte es an der FDP wohl nicht scheitern. Sorgen mache ich mir mehr um die Union... | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Beobachter: Meines Erachtens wird aber übersehen, dass die Union - siehe Parallelthread im Wahlrecht - mit rund 20-30 Überhangmandaten rechnen kann und die SPD mit maximal 3. Deshalb kann es zwar sehr wohl sein, dass schwarz-gelb stimmenmäßig keine Mehrheit bekommt. Ich denke aber, CDU/CSU und FDP werden in jedem Fall die absolute Mehrheit der Mandate erhalten. Und wenn nicht, wird der Vorsprung von SPD, Grünen und Linkspartei vor Union und FDP so knapp ausfallen, dass die SPD eine neue große Koalition wohl kaum platzen lassen kann. Denn es gibt nach wie vor Seeheimer in der SPD-Fraktion und der Anteil der Linken um Sarah Wagenknecht soll in der neuen Links-Fraktion auch anteilsmäßig gestiegen sein. Ein Regierungswechsel ohne Neuwahlen erscheint mir daher kaum vorstellbar. Fazit: aus Gründen des Wahlrechtes - die hier erörtert worden sind - glaube ich an eine absolute Mehrheit der Sitze für Union und FDP. Die schwierige Zeit - besonders für die Union - kommt doch erst nach einem solchen Wahlsieg, wenn die FDP Steuersenkungen und einen Abbau des Sozialstaates - Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall etc. - fordern sollte und Seehofer und Rüttgers (letzterer aus Angst vor Folgen für seine Landtagswahlen in NRW) einen strukturellen wirksamen Eingriff in den Sozial- und Wohlfahrtsstaat verweigern werden. Ich sage deshalb voraus: eine schwarz-gelbe Koalition wird nicht weniger konfliktreich sein als die bisherige schwarz-rote Koalition. Wir werden sehen, was kommt - aber ich zweifle nicht an einer Mehrheit an Sitzen - also der Kanzlermehrheit - für schwarz-gelb. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Mittlerweile haben die Umfragen jede Aussagekraft verloren. Die Spannbreite reicht von acht Punkten Vorsprung bei der FGW bis hin zum Gleichstand bei Emnid." Die Aussagekraft von Umfragen ist immer begrenzt. Es ist eher verdächtig, wenn die Umfragen allzu gleichförmig daherkommen. Und selbst Gleichstand würde dem linken Lager nicht reichen. "Aufschlußreicher erscheinen mir da schon Gespräche und Diskussionen im Freundes- und Bekanntenkreis - nur leider bestätigen diese meine Befürchtungen: Egal ob meine jeweiligen Gesprächspartner eher für oder eher gegen Schwarz-Gelb eingestellt sind - kaum einer glaubt mehr an eine schwarz-gelbe Mehrheit." Was das eigene Umfeld denkt, ist NIE repräsentativ, da kann man nur falsche Schlüsse ziehen. Entscheidend ist sowieso, was Leute wählen, und nicht was sie glauben, wer gewinnt. Sinkende Siegeszuversicht kann auch mobilisieren. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Bernhard Nowak: Klar, die Sache mit den Überhangmandaten gibt einen gewissen Puffer. Jedoch wäre es auch meines Erachtens demokratisch nicht 100%ig sauber, wenn die Überhangmandate aus einer Minderheit der Stimmen eine Mehrheit der Mandate machten. Andererseits, so ist das Wahlrecht. 2002 hat die SPD ja auch davon profitiert, bei annähernd gleicher Stimmenzahl drei Sitze mehr als die Union zu bekommen. @ Thomas Frings: Auch Sie haben irgendwo recht. 2005 haben ja auch fast alle einen schwarz-gelben Sieg erwartet - und lagen falsch. Letztlich ist das Rennen vollkommen offen und damit unberechenbar. | ||
| neoliberaler Unregistrierter Gast |
"Unglücklicherweise" können weder die Umfragen noch Gespräche mit Freunden (diese natürlich noch viel weniger) das Wahlergebnis genau vorhersagen. Insofern muss man sich wie bei jeder Analyse möglichst viele Mosaiksteine zusammensuchen, analysieren und subsummieren. 1) Die Umfragen: In jeder Umfrage der letzten Wochen und Monate bis auf genau eine Umfrage von Emnid liegt schwarz-gelb vorn. Die Spannweite liegt bei 0 bis 8%. 2) Der Trend: Es ist absolut kein Trend in diesen Zahlen festzustellen, mal gewinnt die eine PArtei ein bisschen mal die andere. Gerade ist die Linkspartei dran, aber das meiste auf Kosten von SPD und Grünen. Und es gibt auch beim besten Willen kein Thema das dies ändern könnte. Zumindest kein Thema dass zu größeren Wanderungen zwischen den Blöcken führen könnte. Das Thema Afghanisten nutzt zwar den Linken, aber auf Kosten der SPD und sogar der Grünen, indem sich die Linken als die wahre Friedenspartei generieren (was natürlich eigentölich absurd ist) 3) Die Kanzlerpräferenz: Hier liegt Merkel eindeutig vorne 4) Die Machtoption: Die SPD und Steinmeier haben keine. Die Chance vielleicht doch noch mit etwas Glück durch die Hintertür etwas gerupft an den Kabinettstisch zurückzukehren holt niemanden hinterm Ofen hervor. Ganz im Gegenteil. Viele SPD'ler sehnen sich eigentlich nach der Opposition. 4) Die Überhangmandate: Mittlerwile kann man mit 30 Überhangmandaten für die Union rechnen. Und sollte tatsächlich die Linkspartei weiter auf Kosten der SPD zulegen, kann das noch mehr werden. | ||
| neoliberaler Unregistrierter Gast |
Und das Fazit daraus: 1) Eine Linksfront ist nahezu ausgeschlossen: Diese bräuchte eine Mehrheit von mindestens 20 Mandaten. Wegen der Überhangmandate (auch wenn das bei einem dann sehr schlechten abschneiden von Union und FDP erheblich weniger wären) bräuchte die Volksfront eine Mehrheit von 5-6% WKT: 5% 2) Mehrheit der Stimmen für schwarz-gelb: Siehe oben, wahrscheinlichste Option: WLT: 55% 2) Mehrheit der Sitze für schwarz-gelb: Da auch mit einem Rückstand von 2-3% auf die Linksfront die Überhangmandate zu einer Mehrheit der Sitze führen würden ist zumindest eine Mehrheit der Sitze. WKT: 25% 3) Große Koalition: schwarz-gelb gewinnt nicht die Mehheit der Sitze. WKT: 15% | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
@ neoliberaler: Linksfront können Sie ja sagen, wenn es Ihnen bei der Realitätsbewältigung persönlich hilft. Aber aus rotrotgrün jetzt eine "Volksfront" zu basteln, wirkt dann doch etwas plump. | ||
| Klaus Unregistrierter Gast |
Eine auf Überhangmandate gestützte Mehrheit wäre völlig legitim. Die Verzerrung durch die 5%-Hürde ist viel stärker und wird praktisch nie kritisiert. Man stelle sich folgendes, zugegebenermaßen abwegiges, Wahlergebnis vor: Union 46 FDP 4,9 SPD 20 Grüne 14 Linkspartei 13 Sonstige Rest Was würde wohl passieren? | ||
| AeD Unregistrierter Gast |
Die Union würde mit einigen Überhangmandaten die Kanzlerin stellen. |
