| Autor | Beitrag | ||
 Florian das Original Unregistrierter Gast |
Das ZDF hat sich ohnehin nicht mit Ruhm beckleckert. Bei den möglichen Koalitionen im Saarland wurde z.B. gestern immer vorgerechnet, dass es die 2 Varianten Jamaica oder Rot-Rot-Grün gäbe. (Und dass somit die Grünen das Zünglein an der Waage seien). Die Variante Große Koalition (die m.E. wesentlich wahrscheinlicher ist als Jamaica) wurde hingegen nicht als mögliche Variante durchgerechnet. Entsprechend wurde auch die taktische Position der Grünen unnötig stark dargestellt. Denn auch die SPD hat taktischen Spielraum und ist daher mindestens so sehr das "Zünglein an der Waage" wie die Grünen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"aber es merkt anscheinend niemand. In sämtlichen Medien ist bezogen auf Thüringen immer noch von Rot-Rot-Grün die Rede." Nicht in allen Medien, aber doch in vielen. Mit Qualität läßt sich die Existenz des ZDF sicher nicht rechtfertigen. Rot-Rot wäre nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch relativ gefahrlos machbar bei dem Stimmenverhältnis. Für die MP-Wahl ist im 1 und 2. WG die absolute Mehrheit, im 3. WG die einfache Mehrheit erforderlich. Da CDU und FDP nur 37 Sitze haben und die Grünen Althaus nicht wählen, wäre die Wahl spätestens im 3. WG sicher. Aber bei der MP-Frage werden sich SPD und Linkspartei wahrscheinlich nicht einigen. Die Linkspartei kann bei Verstand nicht verzichten, für die SPD wären Ramelow als MP viel schlechter als ein ziemlich abgewrackter MP aus dem gegenerischen Lager. Daher wird es wohl auf eine "große" Koalition hinauslaufen, die übrigens mit nur 49,76% weniger Stimmenanteil hätte als eine CDU/FDP-Koalition in Sachsen (50,18%). "abgesehen vom Sonderfall Bremen 1991, der aber mit der sonst fehlenden Teilmehrheit für Bremerhaven begründet war" Der Fall lag etwas anders. SPD und FDP wollten koalieren und hatten 51 der 100 Sitze im Land, aber nur 40 der 80 Sitze der Stadt Bremen. SPD und Grüne alleine hätten sowohl in der Stadt als als auch im Land eine Mehrheit gehabt, die FDP war somit rechnerisch überflüssig. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Nachtrag zu den Paradoxien: Hätten dagegen alle CDU-Wähler ihre Zweitstimme der FDP gegeben, so hätte die Union ganze 2 Mandate verloren, aber die übrigen Mandate hätten sich nun so verteilt: Linke: 18 Sitze (-9) SPD: 12 Sitze (-6) FDP: 26 Sitze (+19) Grüne: 4 Sitze (-2). Schwarz-Gelb hätte dadurch 54 Sitze, eine klare Mehrheit der 88 Landtagsabgeordneten, hinter sich gehabt (allerdings zu dem Preis einer FDP gleich auf zur CDU)... (Zustande kommt dies, da für Parteien unter der 5%-Hürde keine Ausgleichsmandate an die anderen Parteien für ihre gewonnenen Direktmandate vergeben werden.) Cyrix | ||
| Mitleser Unregistrierter Gast |
Wäre aber schwer umzusetzen gewesen, fünf Prozent hätten vermutlich auch die CDU mit der Landesstimme gewählt, wenn man ihnen das erklärt hätte. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich verstehe die Taktik der SPD in Thüringen irgendwie nicht. Sie will in Thüringen den MP stellen, sagt Müntefering in Berlin. Nur, wie will sie dies tun, wenn Bodo Ramelow nicht verzichtet, was er heute selber und Lafontaine und Gysi heute und gestern getan haben. Glaubt er, dass die Linke weich wird? Gleichzeitig wird der CDU - so der Spiegel - suggeriert, es könne eine große Koalition geben, aber nur ohne Althaus. Ist Herr Matschie größenwahnsinnig geworden, soll das ganze bis zur Bundestagswahl hinausgezögert werden und wie verhält sich denn dann Richard Dewes und sein - nicht kleiner - Flügel in der Thüringer SPD? Ich verstehe diese Taktik nicht - wie kann bei diesem Abstand der Drittstärkste - mit dem Verweis auf seine Funktion als angeblicher "Königsmacher" sich so überschätzen? Und wie wird dieser Poker wohl ausgehen? Oder kriegen wir bald Neuwahlen in Thüringen, wie letztes Jahr in Hessen? | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Also Neuwahlen können nicht ernsthaft im Interesse der SPD sein, das würde ihr eher schaden als nützen. Ich denke eher, dass hier - im Hinblick auf die Bundestagswahl - auf Zeit gespielt wird. Cyrix | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Neuwahlen würden hier keinen Sinn ergeben denn die Mehrheiten sind - anders als in Hessen - nicht haarscharf sondern relativ eindeutig, da würden auch Neuwalen nichts dran ändern. Die SPD hat sich allerdings genau wie in Hessen wieder mal bravourös in die Sackgasse gelenkt, ich bin gespannt wie sie wieder rauskommt. Hätte man gestern nicht so viel rumgetönt hätte man immer noch Ramelow wählen können, immerhin lassen sich solche Vorbehalte gegen eine Person immer ausräumen (--> Merkel bei der BTW 2005), und die Wähler hätten sicher auch ncith viel dagegen, aber soviele Schwüre wie jetzt schon wieder ebgegeben wurde machen dies jetzt kaum noch möglich. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Hätte man gestern nicht so viel rumgetönt > hätte man immer noch Ramelow wählen können ... Das hätte auch ein paar Kratzer gegeben, wäre aber in der Tat noch möglich gewesen. Jetzt aber steckt der selbsternannte Wahlsieger Matschie völlig in der Sackgasse. Erinnert mich etwas an Ypsilanti: Die großen Sprüche vom Wahlabend waren der Beginn des Desasters, weil man sich selber unter Erfolgsdruck setzt. Es war schon dumm genug von der SPD, vor der Wahl einen so absurden Anspruch zu erheben. Und jetzt nach der Wahl immer noch höher zu pokern vergrößert eigentlich nur den Schaden, wenn es dann am Ende knallt. | ||
| Kölner Unregistrierter Gast |
Ich finde, die Linke sollte im Saarland klar sagen, dass sie nur in die Regierung eintritt, wenn sie den MP stellt. Maas kann nur Staatssekretär, deswegen ist er für die Linke ebensowenig wählbar, wie Ramelow für die SPD in Thüringen... | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Der Dewes-Flügel ist nur eine (wenn auch nicht völlig zu unterschätzende) Minderheit in der Thüringer SPD. Bei der Aufstellung der sozialdemokratischen Landesliste wurden alle tatsächlichen oder auch nur vermeintlichen Dewes-Sympathisanten nach hinten durchgereicht. Die neue SPD-Landtagsfraktion ist also matschietreu. Und das gilt wohl auch für ungefähr drei Viertel der Mitglieder der Landespartei. Richard Dewes hat sich heute trotzdem wieder, wenig überraschend, mit seiner alten Forderung, die besagt, dass die SPD den Spitzenkandidaten der stimmenstärkeren Partei DIE LINKE zum MP wählen soll, zu Wort gemeldet. Erfurts SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein schlug unterdessen vor, eine neutrale Person zum MP einer Linkskoalition zu wählen. Seltsam finde ich, wie wenig selbstkritisch sich Dieter Althaus angesichts der eindeutigen Wahlniederlage seiner Partei (ein Minus von 11,8 % bei den Landesstimmen) zeigt. Der CDU-Wahlkampf war klar auf die Person des Ministerpräsidenten zugeschnitten. Althaus selbst hat in seinem Wahlkreis Eichsfeld I (einem streng katholischen und erzkonservativen Teil Thüringens, in dem die CDU regelmäßig Traumergebnisse holte) als Direktkandidat gegenüber der letzten Wahl fast 20 % der Stimmen verloren und kommt jetzt „nur“ noch auf 54,2 %. Die CDU-Landtagsfraktion büßte bei der gestrigen Wahl ein Drittel ihrer Mitglieder ein. Die Zustimmungsraten des MP sind auch nicht gerade überragend. Ich denke daher, Althaus sollte zurücktreten und damit die Verantwortung für diese Wahlniederlage, die schließlich eng mit seiner Person verbunden ist, übernehmen. Doch offenbar scheint er dazu nicht bereit zu sein. Die bisherige Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski (CDU), die dem neugewählten Parlament nicht mehr angehören wird, da sie keinen eigenen Wahlkreis hat und auf der Landesliste nur auf Platz 14 steht, übte derweil Kritik am Führungsstil ihres Parteichefs. Sie meint, Althaus müsse mehr auf Zusammenarbeit setzen. Einige Minister der Althaus-Regierung schafften es nicht, ihre Wahlkreise zu gewinnen. Innenminister Scherer und Kultusminister Müller werden daher keine Landtagsabgeordnete sein. Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Finanzministerin Birgit Diezel sowie Justizministerin Marion Walsmann verloren ebenfalls in ihren Wahlkreisen. Die beiden Damen werden nur dank ihrer günstigen Listenplätze (2 und 7) wieder im Landtag sitzen. Sie sind die einzigen CDUler, die über die Landesliste einziehen. Die anderen 28 CDU-Abgeordneten gewannen ihre Wahlkreise direkt. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Der Thüringer Landeswahlleiter hat ein Heft mit den Ergebnissen veröffentlicht: http://www.wahlen.thueringen.de/landtagswahlen/lw_vorl_erg_09.pdf Auch der seit 19 Jahren amtierende CDU-Landwirtschaftsminister Sklenar (Landeslistenplatz 15, kein Wahlkreis) wird dem neuen Landtag nicht mehr angehören. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Taugenichts: > Seltsam finde ich, wie wenig selbstkritisch > sich Dieter Althaus angesichts der eindeutigen > Wahlniederlage seiner Partei (...) zeigt. Mal abgesehen davon, daß Althaus wohl generell noch weniger als bei Politikern ohnehin üblich zu Selbstkritik neigt (eigentlich wäre die nämlich schon bei der letzten Wahl fällig gewesen): Gerade jetzt wäre sie taktisch falsch. Er muß erst einmal eine geschlossene CDU suggerieren, wenn er die Chancen auf eine "große" Koalition wahren will. Hinter den Kulissen werden die Parteifreunde wohl schon eifrig an seinem Stuhl sägen, und vielleicht auch der SPD anbieten, daß diese einen Wechsel "durchsetzen" kann, wenn sie koaliert. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Zunächst die interaktive Wahlgrafik, wechle auch den besonderen Blick auf das Ergebnis der Wahlkreise erlaubt....: http://www.freies-wort.de/nachrichten/special/landtagswahl_09/flash-ticker/ticker-fenster/ .......................................... Ist das Eichsfeld in Thüringen auf einem anderem Planeten ? Zumnindest könnte man dies glauben wenn man Stimmen der dortigen CDU hört. "Althaus ist nicht verhandelbar" ! Althaus hat zwar immernoch das beste Erstimmenergbenis in Thüringen geholt aber mit immens höheren Verlusten als seine CDU Kollegen im Lande.Von einst 70% landete er jetzt bei 53%.Das ist quasi eine Revolution im Eichsfeld, welches meines Erachtens die unzufriedenheit mit einem selbstzufriedenen MP zeigt. Schon die Ankündigung er trete nicht zurück wirkte gestern Abend wenig hochgeistig und noch weniger feinfühlig. Nun liegt es an der SPD.1994 gab es nur die Wahl PDS oder CDU und da man die PDS damsl Kategorisch auschloß kam es zur großen Koalition. Diemal ist die Lage anders.Würde die SPD doch zur CDU schwenken wäre es keine GROKO, denn sie ist nur 3.platzierte im Machtreigen.Außerdem würde sie sich aus meiner Sicht dann völlig unglaubwürdig machen. Meiner Meinung nach haben die Wähler der SPD gestern nur ganz, ganz selten mit dem Ziel gewählt, das es zu Schwarz-Rot kommt. Die Linke ist in komfortabler Lage.Sie kann die SPD sich abarbeiten lassen an ihrem vermeintlichen Machtgefühl.. und wenn sie es doch mit der CDU wieder macht, dann geht die LINKE halt in Opposition nur dann käme die SPD wohl im Jahr 2014 mit 7,5% am Wahlabend heraus?? Naja, wie auch immer. Eine kleine Wahlnachlese: Die CDU punktet nur noch im ländlichen Raum, welcher auf lange Sicht immer dünner besiedelt sein wird.Im Eichsfeld ist sie sowieso traditionel stark.Auch kommen Direktmandate aus dem LK Greiz und 2 aus dem LK Saalfeld-Rudolstadt.Im Saale Orla Kreis mußte die CDU eines ihrer beiden Direktmandate an die Linke abtreten. Die SPD punktet in den Städten vor allem in Gotha,Eisenach,Nordhausen und Jena, wo sie auch die OB stellt. Die LInke gewinnt vor allem in den Städten Erfurt,Gera und Suhl alle Direktmandate, insgesamt nimmt sie der CDU 9 Stück ab. Besonders aufsehenderregend ist der Gewinn des Direktmandeatdes von Ina Leukefeld in Suhl(Linke), welche einst vom CDU dominierten Landtag wegen ihrer K1 Vergangenheit(in der DDR) als parlamentsunwürdig tituliert wurde. In etlichen Wahlkreisen unterligen Direktkandidaten der LINKEN nur mit wenigen Stimmen dem CDU Mitbewerber. Grüne punkten in den Städten, FDP breit gestreut übers Land fast gleich.NPD vor allem um 6% im Wartburgkreis und Saalfeld-Rudolstadt. Ich bin auch mal gespannt auf die Wählerbewegungen und Wanderungen.Eines aber wurde heute schon veröffentlicht.Die CDU in Thüringen verlor bei dieser Landtagswahl verstärkt Wähler an die LINKE.Bei der FDP war dies allerdings schon eher vorher denkbar das auch sie von der CDU profitiert. Zumindest bezeichnend ist der Abwärtstrend der CDU in 10 Jahren in Thüringen von 51% 1999, über 43% 2004 auf jetzt 31%. Zumindest Dieter Althaus hat davon noch nichts mitbekommen.Er will weiter im Amt bleiben und Thüringen als MP voran bringen! | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich verstehe trotzdem das Verhalten von Matschie überhaupt nicht. Vor der Wahl hatte ich gedacht, es sei taktisch motiviert, um Leute, die unentschieden zwischen SPD und Linkspartei hin- und herschwankten, dazu zu bringen, SPD zu wählen. Nach dem Motto: eine linke Mehrheit gibt es nur, wenn die SPD führt. Matschie mag eine Mehrheit in der Landespartei gehabt haben, soweit er seine Absage, der Linkspartei den MP-Posten zuzugestehen, taktisch im obigen Sinne gemeint hat. Aber ob die SPD ihm freudig folgt, wenn er Juniorpartner unter Althaus wird? Meine Güte, die SPD hat wohl nur Funktionäre, die sich so strategisch dämlich verhalten wie Ypsilanti. Zunächst Stegner, der in Schleswig-Holstein eine vorzeitige Landtagsauflösung verweigert, die er doch nicht verhindern kann. Jetzt steht er ohne SPD-Minister im Kieler Kabinett und als derjenige da, der Neuwahlen zwar nicht verhindern konnte, vor ihnen aber Angst hat wie der Teufel vor dem Weihwasser. Über Ypsilanti braucht man nicht mehr zu sprechen, da wurde genug gesagt. Und nun tappst Matschie genau in die Ypsilanti-Falle und riskiert, sich die Linkspartei zu verprellen, Junior-Partner unter Althaus zu werden, die SPD damit zu zerreißen und die Linkspartei, die als Opposition strahlend der SPD alle gemeinsamen Anträge aus der gemeinsamen Oppositionszeit vorhalten wird, wie Ramelow heute sagte, noch mehr zu stärken. Bei der nächsten Landtagswahl wird die Thüringer SPD dann wohl so stark wie die SPD in Sachsen und die Linkspartei bei 40% - besser kann es für diese Gruppierung doch nicht mehr kommen. | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Man hat halt in der SPD auf eine Situation spekuliert, in der SPD und Grüne in einer Dreierkoalition zusammen mindestens gleich stark sind wie die Linke. Nun hat die CDU noch stärker verloren als vorher erwartet und die Grünen werden für eine Regierungsbildung nicht mehr gebraucht. Und da erweist sich die Vorfestlegung "Koalition mit der Linken ja, Ramelow nein" als ziemlich dämlich. Mir fällt jedenfalls einfach kein Argument ein, warum in einer rot-roten Koalition nicht Ramelow MP werden sollte, schließlich hat die Linke mit und wegen ihm als Spitzenkandidat die Wahl gewonnen. Da wären andere Forderungen sinnvoller und auch vermittelbar gewesen, etwa, dass die Linke sich in einer Regierung nicht nur auf Wohlfühlressorts beschränken darf, sondern auch die Bereiche verantworten soll, wo man den Leuten hin und wieder erklären muss, dass es wenig zu verteilen gibt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Und selbst SPD und Grüne zusammen hätten 3% weniger als die Linkspartei. Soeben wurde Matschie genau zu diesem Thema im ZDF-Heute-Journal von Moderatorin Slomka sehr kritisch zu diesem Thema gefragt. Er erklärte nochmals, die SPD werde keinen linken Ministerpräsidenten wählen, da ein Ministerpräsident die Richtlinienkompetenz in der Landesregierung habe bzw. nutzen könne und dass die SPD die Linkspartei für zu zerrissen zwischen Fundamentalopposition und Regierungswilligkeit halte, um einem Politiker diese Position anzuvertrauen. Er ließ eindeutig durchblicken, dass es auch zur CDU Schnittmengen gäbe und ich habe zwischen den Zeilen herausgehört, dass Matschie mit Althaus eine Koalition eingehen könnte. Auf die Frage nach seinem Demokratieverständnis - wie es denn sein könne, dass die SPD, die neun Prozent hinter der Linkspartei liege, den Posten des MP beanspruchen wolle, ging Matschie nicht ein. Also ist für mich seit heute abend klar: es wird in Thüringen eine große Koalition CDU/SPD geben. Herr Althaus hat - wie Roland Koch in Hessen 2008 - beinahe unverschämtes Glück. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Ralf Arnemann Klingt nachvollziehbar. Eine mögliche Althaus-Nachfolgerin wäre vielleicht Sozialministerin Christine Lieberknecht. Ihr werden aber eher keine großen Ambitionen auf den MP-Posten nachgesagt. Aber (siehe unten) gegenwärtig steht Althaus sowieso nicht zur Disposition. @SaaleMAX „Von einst 70% landete er jetzt bei 53%.“ Kleine Präzisierung: Bei der Wahl 2004 bekam Althaus sogar 74,1 % der Wahlkreisstimmen in Eichsfeld I. Diesmal waren es (siehe oben) „nur“ noch 54,2 %. Bei Dieter Althaus könnte man wirklich den Eindruck bekommen, ihm hätte noch niemand gesagt, dass er die Wahl verloren hat. Allerdings gilt das offenbar auch für den Großteil der Thüringer CDU, die ganz treu zu ihrem Parteichef steht. @Bernhard Nowak Sie haben das Dilemma der SPD gut analysiert. Das Talent, mit dem manche SPD-Landesvorsitzende ihrer Partei Schwierigkeiten bereiten, ist schon bemerkenswert. In der Tat spielt Matschie mit hohem Einsatz. Wenn es klappen sollte, könnte er MP einer Linkskoalition werden und die SPD bei der nächsten Landtagswahl deutlich hinzugewinnen. Wenn es aber schiefgeht (wonach es ja momentan eher aussieht), dann dürfte sich die Position der Thüringer SPD nicht verbessern. Mit den vielen inhaltlichen Gemeinsamkeiten lässt sich eine CDU-SPD-Koalition sicher nicht rechtfertigen. Dieter Althaus könnte wirklich unverschämtes Glück haben. Trotz der krachenden Wahlniederlage scheint seine Partei, wie schon nach dem Skiunfall, hinter ihm zu stehen. Kritische Stimmen gegen Althaus gibt es in der CDU derzeit nur vereinzelt. Dagmar Schipanski hat sowieso keine Hausmacht. Und wer interessiert sich schon für die Äußerungen eines ehemaligen Innenministers (gemeint ist Christian Köckert), der seine Partei ermahnt, sich nicht nur auf den ländlichen Raum zu konzentrieren und der außerdem gestern aus dem Landtag geflogen ist? Der CDU-Landesvorstand gab Althaus heute Abend jedenfalls erst einmal Rückendeckung. Am Freitag soll schon ein erstes Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD stattfinden. Nach meinem Gefühl vertrat Bodo Ramelow seinen Anspruch auf das MP-Amt im Interview mit „ZDF spezial“ heute entschiedener als gestern. Vielleicht hat ihn seine Bundesparteiführung bedrängt, das zu tun. Ramelow spricht mittlerweile von „Matschielanti“. Die SPD kann hinter ihre Aussage, Ramelow nicht zum MP zu wählen, definitiv nicht mehr zurück. Die nächsten Wochen versprechen in Thüringen noch einige politische Unterhaltung. Klar ist, es hängt im Wesentlichen an der SPD. Mal sehen also, für welche Koalition sie sich nach der Bundestagswahl entscheiden wird. Auch der Thüringer Landeswahlleiter will übrigens das „Gezwitscher“ vor Schließung der Wahllokale prüfen. (Beitrag nachträglich am 01., September. 2009 von Taugenichts editiert) | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Falls die CDU Althaus doch noch opfern muss, könnte, wie schon erwähnt, Christine Lieberknecht die Nachfolgerin werden. Frau Lieberknecht wird sogar von Bodo Ramelow geschätzt. http://www.ftd.de/karriere-management/who-is-who/:kopf-des-tages-christine-lieberknecht-konfliktscheue-kronprinzessin/50003613.html | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > Ich verstehe trotzdem das Verhalten von > Matschie überhaupt nicht. Es ist in der Tat unfaßbar. Offenbar hält Berlin es für langfristig untragbar, Juniorpartner der Linken zu sein. Und will auch insbesondere keine solche Konstellation als Signal für die Bundestagswahl. Also wird Matschie in eine "große" Koalition geschickt, ohne Rücksicht darauf, daß das die Thüringer SPD völlig blamiert. @Kay: > Man hat halt in der SPD auf eine Situation > spekuliert, in der SPD und Grüne in einer > Dreierkoalition zusammen mindestens gleich > stark sind wie die Linke. Richtig. Wobei auch die Idee, rot und grün für die MP-Stärke zusammenzuzählen eher abstrus war. Diese "Strategie" nach der Wahl noch zu bestärken ist schwachsinnig, kann nur als Camouflage für den Willen zur Koalition mit der CDU erklärt werden. @Taugenichts: > Frau Lieberknecht wird sogar von Bodo > Ramelow geschätzt. Das dürfte ihren Chancen auf eine Althaus-Nachfolge deutlich schaden. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Das hat schon System: Je weniger Stimmen die SPD bekommt, desto lauter meldet sie ihren "Anspruch" auf das Spitzenamt an. So wollte sie 2005 ja auch partout nicht auf das Kanzleramt verzichten, schließlich ist sie bei der Wahl mit ihren glorreichen 34,2 % doch auch miz Abstand stärkste Kraft vor der Union mit läppischen 35,2 % geworden... Ich frage mich ja, warum die SPD nicht auch in Sachsen den MP-Posten für sich beansprucht. Es würde doch locker für eine rot-rot-gelb-grün-braune Koalition aus Linken, SPD, FDP, Grünen und NPD reichen, natürlich unter Führung der SPD... |
