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 Marc K. Registriertes Mitglied |
Nun, für die Grünen ist es in der Tat schwierig mit zwei roten Parteien zu regieren. Das gilt insbesondere für ein Kohleland wie das Saarland. Aber nachdem die Grünen schon die Koalition mit der SPD in NRW durchgehalten haben - trotz vieler Kröten - sollte das auch im Saarland nur ein geringes Problem sein. Es läuft alles darauf hinaus. Spannend wird es in Thüringen, da die Linken kaum ihren Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten zurückziehen werden, andererseits Matschie aber dies nicht akzeptieren kann, ohne sich politisch selbst völlig zu desavouieren... | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Das Saarland ist soweit ich weiß kein Kohleland mehr weil der Ausstieg beschlossen ist und wohl nicht rückgängig gemacht werden kann, also von daher wohl kein Problem. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Wäre denn in Thüringen als Kompromiss von SPD und Linken ein Ministerpräsident von den Grünen zu vermitteln? Immerhin müssten die Linken dann nicht Matschie und die SPD nicht Ramelow akzeptieren. Die Grünen würden dafür sicherlich auf jeden Ministerposten verzichten (und auch verzichten müssen). Ob das taktisch für die weitere Entwicklung so geschickt wäre, ist natürlich eine ganz andere Frage. Die Konkurrenz würde allen drei Parteien dann mit Sicherheit vorwerfen, für den Schritt an die Macht jede Kröte zu schlucken. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Gesine Schwan kann ja Ministerpräsidentin von Thüringen werden. Da wird es einen Kompromiss geben, obwohl Herr Matschie in der ARD eben durchblicken ließ, Herrn Ramelow nicht zu akzeptieren und notfalls mit Herrn Althaus eine große Koalition zu bilden. Die Vertreterin der Grünen in der Generalsekretärs-Runde erklärte, Ramelow sei nicht wählbar, weil zwei Stasi-Mitarbeiter in der Linken-Fraktion säßen. Wenn diese also auf ihr Mandat verzichteten und durch "unbelastete Leute" ersetzt würden, würden die Grünen Ramelow wohl zum Ministerpräsidenten wählen. Ich kann mir schwer vorstellen, dass die SPD in Thüringen auf einem Landesparteitag eine große Koalition mit Herrn Althaus als Ministerpräsidenten einfach abnickt. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Wahlticker, die Linken wollen diesen Ausstieg allerdings rückgängig machen. Ob das überhaupt möglich ist, ist fraglich. Auf Bundesebene wurde ja bereits ein Auslaufen der Förderung beschlossen... Von daher kann es wohl allenfalls um ein Einsetzen für eine Revision dieser Entscheidung gehen. Allerdings werden die Grünen auch dies kaum mittragen können. Von daher ist das durchaus ein Knackpunkt, den man in den Koalitionsverhandlungen elegant umschiffen muss..... | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Für die Grünen ist es eigentlich recht ungünstig, neben zwei großen roten Parteien in der Regierung zu sitzen. Sie bekommen dann ein kleines Reservat in der Umweltpolitik, werden aber sonst nichts groß durchsetzen können und auch in der Darstellung keine große Rolle spielen. Deswegen zicken sie jetzt in beiden Bundesländern rum - werden aber letztlich wenig anderes machen können. Maximal ein Jamaika im Saarland wäre möglich (aber erst nach der Bundestagswahl, die Signalwirkung wäre sonst verheerend). Und inhaltlich würde das sehr schwierig für sie. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Ah, Paßwort geht wieder (oben der R.A. war von mir). | ||
| Wilko Zicht Moderator |
Keine Überhangmandate in Thüringen. 28 Direktmandate für die CDU, 14 für die LINKE und 2 für die SPD. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Gysi schließt aus, dass Ramelow auf Ministerpräsidentenamt in einer rot-rot-grünen Koalition verzichtet: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645908,00.html ies sei "Wählertäuschung". Man mag zur Linken stehen, wie man will, aber hier kann ich sie sogar verstehen. Es wird dann wohl auf eine große Koalition in Thüringen hinauslaufen. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Ich glaube trotzdem nicht dass es eine große Koalition unter Althaus geben wird. Und auch jede andere große Koalition wäre extrem kritisch, nachdem die relative Mehrheit der Thüringer Rot-Rot-Grün möchte, und die SPD mit einer nichtverwirklichung dieser Regierungsoption sich extrem unglaubwürdig machen würde - wozu soll man eine Partei wählen wenn die dann den Steigbügelhalter für die Partei macht die man explizit nicht wollte (=das andere Lager). | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Es ist ja nun auch so, dass die Linkspartei mehr Stimmen und Mandate im Landtag hat als SPD und Grüne zusammen, wenn ich dies richtig sehe. Wie soll dann Ramelow glaubhaft auf seinen Anspruch verzichten, MP zu werden. Ich denke schon, dass Ramelow selber dies tun würde, aber ob die Linken-Parteispitze dies mitmachen wird? Es wird also entweder - damit rechne ich jetzt - eine große Koalition Althaus/Matschie geben oder aber die SPD und die Grünen geben nach der Bundestagswahl ihre Bedenken gegen Ramelow auf und dieser wirkt darauf hin, dass diese Stasi-Spitzel nicht mehr in der Linken-Fraktion sein werden. Hilfreich, da stimme ich Marc K. zu, ist dieses Postengeschachere für SPD, Grüne und Linke allerdings nicht. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Die Thüringer SPD könnte in einer Großen Koalition eigentlich nicht viel gewinnen. Zum einen müsste sie gegenüber einer Linkskoalition größere programmatische Abstriche in Kauf nehmen. Zum anderen hat sie schon einmal schlechte Erfahrungen mit einer Großen Koalition im Freistaat gemacht. Am Ende der ersten Großen Koalition war die SPD bei der Landtagswahl 1999 zweistellig auf 18,5 % abgestürzt. MP Bernhard Vogels CDU erreichte dagegen vor zehn Jahren die absolute Mehrheit mit satten 51 %. Freilich gab es damals einen günstigen Bundestrend für die Union. Darüber hinaus gelang es aber der Thüringer CDU mit ihrem beliebten MP, praktisch sämtliche Regierungserfolge bei der Wählerschaft für sich zu verbuchen. Zwar soll sich ja Geschichte nicht wiederholen. Doch warum sollten die Sozialdemokraten eigentlich wieder einem CDU-MP die Möglichkeit zur Profilierung geben, wenn die SPD sogar selbst den Regierungschef stellen könnte? Die Scharmützel zwischen SPD und DIE LINKE um den MP-Stuhl sind aus meiner Sicht nur Scheingefechte. Schließlich will sich niemand unter Wert verkaufen. Ich halte daher das von mir bereits am Dienstag vertretene Szenario, wonach Bodo Ramelow für DIE LINKE letztlich mit großzügiger Geste zugunsten von SPD-Chef Christoph Matschie auf das MP-Amt verzichten dürfte, durchaus für realistisch. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Das vorläufige amtliche Endergebnis für Thüringen liegt vor. | ||
| Wilko Zicht Moderator |
Das ZDF stellt gerade das vorläufige amtliche Endergebnis vor, zeigt die absolute Mehrheit für Rot-Rot-Grün und vergisst zu erwähnen, dass es für Rot-Rot nach Sitzen auch ohne die Grünen reicht... | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Taugenichts: Aber mit welcher Begründung will dann die Linke überhaupt jemals einen Ministerpräsidentenposten für sich beanspruchen, wenn sie gleich beim ersten Ansatz einen Präzedenzfall schafft? Nächstesmal dann: "Diesmal sind wir dran" oder so? Dann ist sie den Posten beim dritten mal wieder los. Das wäre taktisch fatal, auch gegenüber der eigenen Anhängerschaft. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Vorläufiges amtliches Endergebnis Thüringen: CDU: 31,2% 30 Sitze Linke: 27ö,4%: 27 Sitze SPD: 18,5%: 18 Sitze FDP: 7,6%: 7 Sitze Grüne: 6,2% 6 Sitze SPD + Linke: 45 Sitze CDU + Grüne + FDP: 43 Sitze. Im Gegensatz zum Saarland haben die Grünen also in Thüringen keine "Schlüsselposition" inne. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Bodo Ramelow hat am Abend ein schon zugesagtes Gespräch mit dem Redakteur des Heute-Journals über die Frage des MP-Amtes in Thüringen kurzfristig abgesagt. Meine Spekulation: Ramelow wäre wohl bereit, auf den MP-Posten zu verzichten. Dies wird aber die Bundesspitze - wie Gysi und Bartsch schon signalisierten - nicht mögen, denn dann kann ja die Linke nirgends den Ministerpräsidenten stellen. Hier argumentiert ja die SPD auch - mit Verlaub gesagt - recht eigenartig. Im Saarland hat sie immer die Position vertreten, der stärkere Partner müsse den MP stellen - und deshalb eine Koalition mit der Linkspartei trotz inhaltlicher Gemeinsamkeiten für den Fall abgelehnt, dass die Linke stärker werden würde als die SPD. Jetzt will sich Herr Maas wie selbstverständlich von der Linken zum Ministerpräsidenten wählen lassen und Lafontaine sagt dies auch zu. In Thüringen soll dies aber nicht gelten, obwohl hier die Grünen gar nicht gebraucht werden. Man mag von der Linkspartei halten, was man will, aber hier hat sie recht und die SPD verhält sich vollkommen unglaubwürdig. Geht es ihr wirklich um Inhalte - und sind die Inhalte mit der Linkspartei größer als mit der CDU, müßte sie in jedem Fall mit der Linken koalieren. Dies tut sie aber nicht, wenn sie nicht den MP stellen kann. Das ist in jedem Fall unglaubwürdig, da hat die Linke vollkommen recht. Ich weiß aber nicht, wie Herr Matschie in Thüringen von seiner Vor-Festlegung - zumal vor der Bundestagswahl - wieder ohne Gesichtsverlust herunterkommen will, noch sehe ich bei der Linken - bei 10% Vorsprung vor der SPD - die Bereitschaft, auf Ramelow als MP-Kandidaten zu verzichten, denn dies wäre - wie Gysi schon sagte - wirklich "Wählertäuschung". Aber wie die SPD in Thüringen verkaufen will, dass sie Juniorpartner unter Althaus werden will, obwohl sie im Wahlkampf dauernd gemeinsam mit den Spitzenkandidaten von Linkspartei und Grünen aufgetreten ist, darauf bin ich sehr gespannt. Aber man kann ja Herrn Matschie auf einem Parteitag wieder durch Herrn Dewes ablösen und dann ist das Problem dort "gelöst". | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Für die Grünen ist das ja wirklich gut gelaufen. Man ist drin, und das sogar etwas komfortabler als vorhergesagt. Und gleichzeitig ist man aus irgendwelchen Regierungsdebatten raus, in denen man nur verlieren konnte. | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
@Wilko "Das ZDF stellt gerade das vorläufige amtliche Endergebnis vor, zeigt die absolute Mehrheit für Rot-Rot-Grün und vergisst zu erwähnen, dass es für Rot-Rot nach Sitzen auch ohne die Grünen reicht..." ... aber es merkt anscheinend niemand. In sämtlichen Medien ist bezogen auf Thüringen immer noch von Rot-Rot-Grün die Rede. Dabei gibt es in Deutschland nicht nur die Gepflogenheit, dass der stärkste Partner in einer Koalition den Regierungschef stellt (zumindest seit dem Ende der Regierung Hellwege), sondern auch, dass Parteien, die man für eine Mehrheit nicht braucht, auch nicht an einer Koalition teilnehmen (abgesehen vom Sonderfall Bremen 1991, der aber mit der sonst fehlenden Teilmehrheit für Bremerhaven begründet war). | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Kleines Niemeyer-Paradox: Hätten in Th. je 4000 Wähler mehr SPD und Grüne gewählt, so wäre ein Mandat von der Linken an die FDP gegangen. Dies hätte zur Folge gehabt, dass Rot-Rot keine eigene Mehrheit gehabt hätte (aber auch Rot-Rot-Grün hätte durch dieses Mehr an Stimmen in ihrem Lager ein Mandat verloren). Cyrix |
