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SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Mittwoch, 12. August 2009 - 20:30 Uhr: | |
Nachtrag: FDP stellt hohe Forderungen an CDU für evtl. Koallition mit CDU nach einer erfolgreichen Wahl. Aber ,Regierungsbeteiligung nicht um jeden Preis: dazu vermerkt Thüringer Allgemeine: http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.standard.volltext.php?kennung=on1taHOMHomNational40034&zulieferer=ta&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=TA&dbserver=1 ------------------------------ Derweil wird nach neuester DIMAp Umfrage eine große Koallition von CDU und SPD wahrscheinlicher. Thüringer Landeszeitung schreibt: "...Die Regierungsbildung würde unter diesen Umständen schwierig. Ein rot-rot-grünes Bündnis hätte zwar eine stabile Mehrheit. Stärkster Partner wäre allerdings DIE LINKE. SPD und Grüne haben jedoch ausgeschlossen, dass sie deren Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen würden. DIE LINKE wiederum lehnt es ab, die Staatskanzlei an die SPD abzutreten, wenn sie stärker abschneidet als die Sozialdemokraten." TLZ: http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1250093534&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage®ion=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1 |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 13. August 2009 - 22:03 Uhr: | |
Bündnis90 Thüringen Chefin Rothe-Beinlich erteilt Koalition mit Althaus Absage.Ebenso einer Regierung unter LINKEN MP Kandidat Ramelow. Nur einer Regierung unter SPD-Führung würde man beitreten. Derweil wirbt Bündnis90 aktiv für eine linke Mehrheit im Freistaat und ROT-ROT-Grün. TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.standard.volltext.php?kennung=on2taHOMHomNational40035&zulieferer=ta&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=TA&dbserver=1 |

Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Freitag, 14. August 2009 - 00:23 Uhr: | |
Begrüßenswert, daß die Grünen so unzweideutig formulieren, wo sie stehen. So mancher im bürgerlichen Lager macht sich da ja Illusionen. Die offen erklärte Absicht zu eriner Linksfront dürfte diesen Parteien insgesamt im Wahlkampf mehr schaden als nützen. Rational hat die Linkspartei aber gar keinen Anlaß, sich als stärkster Partner auf eine Koalition unter SPD-Führung einzulassen. Daß die Grünen überhaupt in den Landtag kommen, ist nicht sicher. Schwarz-Gelb könnte hinhauen, wenn Grüne und NPD draußen bleiben. |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 16. August 2009 - 19:16 Uhr: | |
Das sehen wir nach der Wahl natürlich.Das Bündnis90 NICHT reinkommt ist genauso sicher wie das sie reinkommen. Vielmehr könnten der CDU derweil statt iher 34% in jetztigen Umfragen noch einige mehr verloren gehen, denn man sieht allerortens ein schönes Plakat welches Wähler auffordert doch etwas "Verbotenes" zu machen...nämlich das Plakat: "ZUKUNFT macht man nicht mit LINKS. " Ich denke etliche Nichtwähler werden dies fast schon als Aufforderung verstehen zur Wahl zu gehen um der CDU das Gegenteil zu beweisen ???Diese Wahlplakataussage regt ja geradezu dazu an. Außerdem, wenn manche hier immer von Linksfront reden haben sie scheinbar den Bürgerwillen sowie gewisse spez. polit. Konfigurationen nicht ganz vollst.verstanden und reduzieren ihrer Meinung nach alles was "Böse" ist auf LINKSFRONT und Rote Socken Kampagne. Aber Geschichte wiederholt sich immer 2 mal, wie berühmte Politiker einmal sagten daher würde ich nicht all zu viel auf die Rote Ecke Kampagne wetten, weil die ging damals schon in die Hose und die CDU wurde untenrum sehr nass. Zumindest hat der Wähler das Wort und diesmal wird es in Thüringen eindeutig eine Richtungswahl entweder "weiter So" im katholischen Gleichschritt oder "Alles auf Null und Neu" . Zumindest ist im Freistaat die Wechselstimmung sehr zu spüren.Aber das ist noch nicht das Wahlergebniss. Sicher ist aber das Die ehemalige Erfurter Hausmacht CDU, ganz ganz herbe Verluste einfahren wird.Sie könnte wahrsch. bis zu 1/3 ihrer Wähler verlieren. |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Montag, 17. August 2009 - 20:14 Uhr: | |
CDU Thüringen wechselt Wahlgroßplakate aus. Nach dem "Thüringen gut gemacht" mit dem farbigen Zeca Schall ganz rechts außen im Bild folgt jetzt auf einmal "Zukunft macht man nicht mit links". TLZ: http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1250352001&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage®ion=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1 Derweil lässt sich MP Althaus zur Steinacher Kirmes mit dem Hubschrauber einfliegen und nimmt an keiner Podiumsdiskussionrunde mit seinen Mitbewerbern teil und stellt sich stark in den Wind. FW: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1018412 Die Figur die er momentan darstellt auch dank seiner unglücklichen Solidaritätszuschlagsdiskussion letzten Freitag, die er Stunden später wieder korrigierte lässt einige Umstände seiner Politik immer schemenhafter erscheinen. Einige Etappen: http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/sonneberg/sonneberglokal/art2407,1017119 http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/hildburghausen/hildburghausenlokal/art2480,1017096 http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/zella-mehlis/art2399,1017130 |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 18. August 2009 - 20:30 Uhr: | |
Ramelow legt nach: Nach Gerüchten, die Linke könnte auch einen SPD-MP Matschie ins Amt hiefen trotz das die SPD nur 3.stärkste Kraft wird meldet sich Ramelow zu Wort. TA:http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringenticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1250569270&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber®ion=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1 Scheinbar steht Matschie vor der Wahl,Kellner bei Ramelow zu sein oder Knecht unter Althaus?!?!Keine wirklich gute Ausgangslage. ---------------------------- Heute stellt die FDP ein Programm vor, welches nach erfolgreicher Wahl und Koalition mit der CDU verwirklicht werden soll.(sofern der Koalitionspartner mitmacht) TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringenticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1250592588&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber®ion=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1 Im Freistatt tritt die FDP jetzt vor allem als Partei des Mittelstandes und der Handwerksbetriebe auf und legt großen Wert auf soziale Nähe. "Sozial und Gerecht" hat sich die FDP Thüringen auf die Fahnen geschrieben...aber ob dies für eine Koallition mit der CDU reicht? Ebenso fordert die FDP eine Umkehr in der starren thüringer Bildungspolitik und die Abschaffung der thüringer "Herdprämie" also dem Landeserziehungsgeld sowie die völlige Abschaffung der Gewerbesteuer und Einführung einer Kommunalsteuer. |

Wahlticker
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 18. August 2009 - 21:34 Uhr: | |
Wegen Ramelow: die Linke würde sich allerdings auch zum Vollhorst machen, wenn sie der SPD den MP-Posten überlassen würde obwohl sie mehr Mandate hätte. Sowas ist einfach unüblich und wäre durch nichts begründet. |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Mittwoch, 19. August 2009 - 20:43 Uhr: | |
TIP! Montag 24.08, 22.05 MDR Fernsehen, Sendung: "FAKT ist" TV- Dreier der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in Thüringen.Im Publikum sitzen nur Schüler bzw. Erstwähler.Anschließend gibt es einen Live-Chat mit den Amtsaspiranten. Angela Merkel ist scheinbar etwas besorgt über den Zustand und das Handeln von Dieter Althaus. Beim CDU-Kongress in Weimar lieferte der Hausherr vermutlich ein sehr dürftiges und lustloses Bild ab: Nachzulesen unter OTZ: http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on4otzHOMHomNational40041&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 Heute flatterte mir eine neue Zeitschrift ins Haus.Das kuriose ist, ich habe sie nicht abonniert. Es ist die Ausgabe 1, August 2009 der 42 seitigen Zeitschrift "Tolles Thüringen" ganz farbig aufgemacht mit vielen Fotos, sehr angelehnt an das Layout von Super Illu und CO. Darin sind zu 90 % Positivmeldungen aus Thüringen zu verlesen, in einem 20 mal 20 cm Kasten ein Interview mit B.Ramelow sowie ein 6 seitiges Interview mit Katharina Althaus und vielen Familenbildern der Althau`s.In einem weiteren Teil werden die Spitzenkandidaten der CDU im Portrait direkt aus meinem Wahlkreis(auch noch mit Lokalausgabe??) vorgestellt. Dazu noch ein paar bunte Informationen über Stars aus Thüringen in der Welt und Sängerin Ute Freundenberg, was sie so am liebsten mag.... am Rande, und der Verweis auf die eigene Internetseite: http://www.tollesthueringen.de Also das nenn ich mal ein völlig unparteiisches Blatt, vollkommen uanabhängig und völlig überparteilich.....zumindest die Wahlkampfkostenrückerstattungskasse dürfte darüber nicht ganz so sehr begeistert sein. Aber wer diese informative Zeitschrift liest will ja schließlich nicht ausschließlich nur im Leben "SCHWARZ" sehen.....auch wenn dies zumindest einige Auftraggeber glauben??! |

gelangweilter Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 19. August 2009 - 20:53 Uhr: | |
Sag mal mäxchen, was hat das denn alles mit Wahlrecht zu tun ? Oder hast Du nichts besseres zu tun als diese ganzen Nebensächlichkeiten zu protokollieren ? |

b.schütt
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| | Veröffentlicht am Mittwoch, 19. August 2009 - 21:22 Uhr: | |
Die Beiträge sind doch informativ und passen auch in das Anforderungsprofil, wie es auf der Homepage formuliert ist: "Hier sollen Neuigkeiten und Meinungen rund um die Themen unserer Internet-Seite ausgetauscht werden: Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme." Umfragen z. B. haben doch auch nichts mit Wahlrecht zu tun und sind doch ein substantieller Teil dieser sehr interessanten website. Zur Sache: In der Tat macht Althaus einen etwas lustlosen und mürrischen Eindruck. Ich bin mal gespannt, wie er im TV-Duell in Form ist. Schade, daß es für Thüringen nicht so eine Wahlbörse/Wahlprognose gibt wie von den Kieler Nachrichten für Schleswig-H. und von der Saarbrücker Zeitung für das Saarland. |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 20. August 2009 - 20:51 Uhr: | |
Nach der Partnerin von Christoph Matschie sowie der von Bodo Ramelow gibt es am Sonntag Vormittag 23.08 auf Landeswelle Thüringen eine Sendung mit Katharina Althaus, der First Lady im Freisstaat. Und anderem wird sie ein Kuchenrezept verraten, wie schon ihre 2 Vorgängerinnen. Unter diesen dürfen die Hörer dann entscheiden welches das Beste ist. Ich denk mal, da könnte man mal reinhören. Ok, das hat nur im entferntesten mit Wahlrecht zu tun aber über 3 Ecken irgendwie schon. Es ist eben ein Baustein , ein Detail im ganzen was unser modernes, Medienwahlrecht..und dieses wird dabei immer wichtiger, ausmacht. Sender HP: http://www.landeswelle.de/blog/2009/08/19/wahl-spezial-katharina-althaus/ Ganz abgesehen davon hörte ich heute bei MDR Info ein kleines aber feines Detail im Wahlkampf. Die SPD Thüringen fordert Mindestlohn und gerechte Bezahlung. Ok, dem ist erstmal nicht wirklich etwas zu entgegnen solange es nicht ausufert.Jobs müssen sich rechnen, sonst wandern Firmen ab,Hungerlöhne hingegen steigern die Staatsausgaben und mindern den Binnenkonsum. ------------------ Nun aber folgender Fall: Die SPD ist mit einer Mediengruppe an mehreren Zeitungen in Deutschland beteiligt. Auch an er Zeitungsgruppe Oberfranken und dem Verlagshaus Suhl mit ca. 30%. Dort in Suhl wurden offenbar die Mitarbeiter genötigt ab JETZT auf fast 25% ihrer bisherigen Entlohnung zu verzichten! Ok, das ist kein Einzelfall aber im Bezug auf die Politik im Freistaat und den Mindestlohnbekundungen der SPD fast schon ein kleiner Skandal. |

CH Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 20. August 2009 - 20:57 Uhr: | |
Handelt es sich bei der Beteiligung an den Zeitungen nicht um eine stille Beteiligung ohne Einfluß auf die Geschäftstätigkeit? Wenn ja, kann man dies der SPD schwer anlasten. |

Ralf Arnemann
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 20. August 2009 - 23:14 Uhr: | |
> stille Beteiligung ohne Einfluß auf die > Geschäftstätigkeit? Na ja, das heißt das so ein Gesellschafter keinen direkten juristischen Durchgriff auf die tägliche Geschäftsführung hat. Aber das heißt nicht, daß nicht Einfluß genommen wird, insbesondere bei den für den Kurs einer Zeitung zentralen Personalfragen. Es ist auf jeden Fall kein Zufall, daß die SPD in alle möglichen Medien investiert hat, und nicht in Möbelfabriken oder Eisdielen. |

Florian das Original Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 21. August 2009 - 16:01 Uhr: | |
"Stille Beteiligung" ist ein feststehender gesellschaftsrechtlicher Begriff. (http://de.wikipedia.org/wiki/Stille_Gesellschaft). Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass so etwas hier vorliegt. Die SPD wird an den Gesellschaften halt ganz normale Anteile halten. (Also je nach Gesellschaftsform als Kommanditist, GmbH-Gesellschafter oder Aktionär). Ein Anteilseigner kann grundsätzlich nie die Geschäfte führen. Dafür gibt es Geschäftsführer, Vorstände etc. Aber ein Mehrheitsgesellschafter kann i.d.R. den Geschäftsführer entlassen und durch eine Person seines Vertrauens ersetzen. Er kann daher die Geschäftspolitik ganz wesentlich bestimmen. Wenn er will sogar bis in Details hinein. Es ist z.B. möglich, dass in der Satzung steht, dass der Geschäftsführer sich jede Personaleinstellung von den Gesellschaftern genehmigen lassen muss. (Passiert in der Praxis z.T. auch. Ich kenne eine GmbH, da werden selbst Details wie die Fassadenfarben auf der Gesellschafterversammlung beschlossen). |

zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 21. August 2009 - 18:26 Uhr: | |
"Schade, daß es für Thüringen nicht so eine Wahlbörse/Wahlprognose gibt wie von den Kieler Nachrichten für Schleswig-H. und von der Saarbrücker Zeitung für das Saarland." Wie hier: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/42/3841.html bereits erwähnt gibt es bei wahlfieber.de diverse Wahlbörsen. Auch für Thüringen. Die Börse der Kieler Nachrichten füt SH ist z.B. von Wahlfieber/Prokons |

Matze Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 21. August 2009 - 18:50 Uhr: | |
"Die SPD ist mit einer Mediengruppe an mehreren Zeitungen in Deutschland beteiligt. Auch an er Zeitungsgruppe Oberfranken und dem Verlagshaus Suhl mit ca. 30%. " Diese Info habe ich mir vor ein paar Wochen auch beschafft, weil ich die Artikel in der von Dir so gerne verlinkten Zeitung "Freies Wort" immer recht einseitig fand. Und siehe da: diese Zeitung gehört zu besagtem Verlagshaus. Danach bin ich dazu übergegangen, die Links nicht mehr anzuklicken. Matze |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Samstag, 22. August 2009 - 21:55 Uhr: | |
Nach harscher Kritik vom Anwalt und des Ehemanns der getöteten Skifahrerin Christandel ,will Althaus nun erstmal nichts mehr öffentlich Äußern zum Skiunfall. Der Witwer Christandel sagte, seine Familie wußte nichts von dem Besuch der Alhau`s am Grab seiner Frau in ihren Sommerferien in Österreich. Außerdem sei er von der Aussage von Althaus "es bestehe ein freundschaftliches Verhältnis" sehr irritiert,weil es so nicht andem sei. Dazu berichtete DIE Welt gestern ausführlich. -------------------- Zu der von mir schon beschriebenen kostenlos verteileten Hochglanzzeitung "Tolles Thüringen" gibt es jetzt immer mehr politische Verwirrungen. Die CDU Thüringen dementiert heftigst nur im Entferntesten etwas mit dieser Positivpresse zu tun zu haben. Die AOK, welche eine kleine Anzeige darin schaltete ist erbost im Nachgang darüber erfahren zu haben. Der größte Anzeigenkunde dieser Zeitung ist allerdings LOTTO Thüringen, welche ganzseitig darin warb. Der Geschäftsführer von Lotto Thüringen ist und das ist nat. reiner Zufall, seit diesem jahr Jörg Schwäblein(CDU) ehemaliger Landtagsabgeordneter und ehem.CDU Fraktionsvorsitzender. Werden unsere Lottogelder und Krankenkassenbeiträge zur Unterstützung von Wahlwerbezeitungen verwendet? Ich hoffe nicht! Dazu schreibt die TLZ: http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1250875392&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage®ion=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1 Noch eine Anmerkung zum Kommentar von Matze. Das ist vollkommen richtig.Leider haben wir aber auch im Fernsehbereich eine überdurchschnittlichen Einfluß der Politik,z.B bei den ARD Anstalten und ihren Rundfunkräten. Z.B mal der MDR: http://www.mdr.de/mdr-rundfunkrat/mitglieder/145510.html Beim ZDF ist es nicht viel anders.Dort gab es Gerangel das ein CDU freundlicher Mann auf den Chefredakteursposten kommt und auch ZDF Chef wird man nicht NUR mit "reiner beruflicher" Qualifikation! Wirklich unabhängige Medien sind rar geworden.deswegen ist es sinnvoll ein Problem über mehrere Eingangskanäle zu beleuchten,denn oft führt schon pures Weglassen einer wichtigen Information zu einem völlig anderem Erscheinungsbild einer Nachrichtenmeldung. Dies mal als Einwurf, den man mir Verzeihen mag. Zurück zum Thema: In einer Umfrage vom Freitag verliert die FDP 1% (auf 8) ebenso die SPD (auf 19). Jetzt diskutiert man über Schwarz-Rot und auch Dieter Althaus rückt von seiner Gestaltungsmehrheitsoption ab und zeigt sich allen wie er sagt "demokratischen Parteien" offen gegenüber. Außer der LINKEN und NPD.Diese seien außerhalb jeglicher Diskussion.Was ich aus seiner Sicht sehr gut verstehen kann. Nach dieser Umfrage läge Schwarz/Gelb bei 42% und Rot-Rot bei 43%. Rot-Rot-Grün käme auf 49 Prozenz aller Wählerstimmen in Thüringen, nach jetzigem Umfragestand. Die Option Schwarz-Rot(Also Duo Althaus/Matschie) wäre bei 53%. |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Montag, 24. August 2009 - 19:15 Uhr: | |
HEUTE 22.05 MDR Fernsehen, FAKT ist... . Einziges 3er Streitgespräch vor der Wahl im deutschen TV der thüringer MP-Bewerber. Amtsinhaber Althaus trifft auf die Herausforderer Matschie und Ramelow. ..................................... Jetzt fordert Mike Mohring die Opposition auf, nicht wegen "jedem Ding" zu prozessieren.In den letzten Jahren wurden viele Erlasse und Verordnungen der CDU Thüringen Landesregierung von Gerichten teilweise oder ganz gekippt. Wer prüft eigentlich Gesetze auf Standfestigkeit vor dem Gesetz? Der Artikel: http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on1otzHOMHomNational40046&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 Cem Özdemir von b80/Grüne macht jetzt (nicht nur)für Thüringen eine spezielle neue Rechenart auf. Wenn SPD und B/90 mehr Stimmen als die LINKE haben dürften sie den MP stellen, dies wäre in dem Falle Ch. Matschie. Da alle 3 Thüringer Spitzenleute von(spd,Linke,B90) untereinander per Du sind und auf weiten Politikfeldern Einigkeit besteht denke ich wäre dies im Falle des Wahlerfolges Verhandlungssache. Denn eines schließen B/90 und SPD aus, B. Ramelow zum König zu machen! Dazu auch die OTZ: http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on2otzHOMHomNational40046&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 Gestern war ein Tag "Ruhepause" für Dieter Althaus. Er besuchte das größte Volksfest Thüringens, das Vogelschießen in Rudolstadt und begrüßte eine alt bekannte Wahrsagerin. Allerdings lies er sich diesmal nicht die Karten legen. Vor 5 Jahren an gleicher Stelle allerdings schon,und damals sagten die Karten der Dame voraus, das er souverän die Wahl gewinnt...... OTZ: http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on3otzHOMHomNational40046&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 |

Taugenichts
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. August 2009 - 16:29 Uhr: | |
Die gestrige Fernsehdebatte mit den drei Ministerpräsidentenkandidaten Althaus, Ramelow und Matschie gibt es noch einmal hier zum Anschauen: http://www.mdr.de/thueringen/wahlen/landtagswahl/ Rhetorisch, das soll aber ausdrücklich keine inhaltliche Wertung sein, war aus meiner Sicht der Linken-Kandidat Bodo Ramelow am besten. Auch SPD-Spitzenmann Christoph Matschie, der ja nicht wenigen Leuten bislang als eher blass galt, hat sich erstaunlich gut geschlagen. CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus wirkte dagegen müde und uninspiriert. Angesichts der Tatsache, dass noch viele Thüringerinnen und Thüringer unentschlossen sind, ob bzw. wen sie wählen werden, könnte dem MDR-Fernsehstreitgespräch eine gewisse Bedeutung für den Wahlausgang zukommen. Die Sendezeit, 22.05 Uhr, war allerdings nicht gerade optimal, um viele Wähler zu erreichen. Sollte es am bevorstehenden Wahlsonntag nicht für eine schwarz-gelbe Mehrheit reichen und sollten die Bündnisgrünen zugleich den Sprung über die Fünfprozenthürde schaffen, so deutet momentan einiges auf eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hin, selbst dann, wenn DIE LINKE wieder stärker als die SPD werden sollte. Ramelow hat keine Chance, Ministerpräsident zu werden. Das haben alle potentiellen Koalitionspartner bereits ausgeschlossen. Zwar bekräftigt er weiter seinen Anspruch auf das Amt, vermutlich aber nur, um die eigene Wählerschaft zu mobilisieren. Nach der Wahl könnte er dann, als Vertreter der stärksten potentiellen Koalitionspartei, die SPD und die Bündnisgrünen zu Gesprächen einladen. In deren Verlauf würde Ramelow dann wohl mit großzügiger Geste auf das Amt des Ministerpräsidenten zugunsten des SPD-Chefs Matschie verzichten. Das wäre, soweit ich weiß, ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik, schließlich stellte sonst immer die stärkste Koalitionspartei den Regierungschef. Interessant wäre, wie dann die Kompensation aussähe (z.B. mehr Ministerposten für die Linkspartei). Für Matschie könnte sich sein Beharren auf den Ministerpräsidentenstuhl durchaus auszahlen. Einerseits musste er diesen Anspruch erst innerparteilich gegen seinen Rivalen Richard Dewes durchsetzen, der auch mit der Linkspartei zusammengehen wollte, wenn die SPD nicht den Regierungschef stellen würde. Andererseits hätte er nach ein paar Jahren als erfolgreicher Ministerpräsident wahrscheinlich einen Amtsbonus, der der eher schwachen Thüringer SPD bei der nächsten Landtagswahl viele zusätzliche Stimmen bescheren könnte. Einiges hängt auch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab. Ihr Einzug in den Landtag ist keineswegs sicher. Sollte er diesmal gelingen, so sollen die Parteimitglieder über eine Koalition entscheiden. Es gibt bei den Bündnisgrünen aber auch Stimmen, die jede Koalition ablehnen, da ihrer Ansicht nach sonst der Wiedereinzug in den Landtag bei der nächsten Wahl erneut gefährdet wäre. Nicht zu unterschätzen ist die NPD. Besonders im ländlichen Raum zeigt sie Präsenz mit Plakaten und Lautsprecherwagendurchsagen. Außerdem fanden sich in vielen Briefkästen Exemplare ihrer Wahlkampfzeitung. Und natürlich hat die NPD durch ihre fremdenfeindlichen Äußerungen gegen den CDU-Politiker Zeca Schall zeitweise viel Aufmerksamkeit bekommen. Ein Überspringen der Fünfprozenthürde wäre also bei der NPD zumindest möglich. |

Kstone Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. August 2009 - 17:26 Uhr: | |
Das Matschie MP wird, obwohol die Linke stärker als die SPD wird, ist allenfalls vorstellbar, wenn der Abstand sehr gering ist. Meiner Meinung nach wird die SPD aber eher 8-10% (vielleicht auch noch mehr) zurückliegen, da ich die Linke bei 26-28% und die SPD unter 20% sehe. Schon bei der letzten Wahl wurde die SPD in den Umfragen überschätzt, die damalige PDS unterschätzt. Ramelow mobilisiert sicher die Wähler besser als Matschie. Vielleicht kommt ein dritter Name ins Spiel, der dann von der Linke vorgeschlagen wird, wenn auch vielleicht erst wenn die Bundestagswahl vorbei ist. |
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