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Archiv bis 12. August 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 12. August 2009 « Zurück Weiter »

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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. Juni 2009 - 20:09 Uhr:   

Ein kurzer Einwurf von mir auf die vergangen Wahlen in Thüringen.

Die CDU behauptet sich trotz Verlusten bei Europa- und Kommunalwahl und belegt den ersten Platz.
Die Linke büßt ein, die SPD stagniert.
Freie Wählergemeinschaften sind die ganz großen Gewinner, kommunal.Auch die FDP konnte zulegen.
Die NPD und andere rechte Parteien spielen bis auf wenige Ausnahmen, wo man 1 oder 2 Sitze errang in Thüringen weiterhin keine Rolle.

In Heilbad Heiligenstadt, der Heimatstadt unseres MP Althaus, büßt die CDU fast ein Drittel ihrer Stimmen kommunal ein.Auch im gesamten Eichsfeld verliert sie zweistellig, zugunsten einen freien Wählergemeinschaft.

In der Landeshauptstadt Erfurt verliert die CDU fast 16 Prozent.Ebenso verliert die Linke stark.
Die OB-Partei SPD verdoppelt ihre Mandate auf rund 33% völlig unerwartet.

Die Linke baut in Bad Blankenburg und Neuhaus ihre Führung massiv aus und kommt in beiden Städten auf über 40%, da sie dort auch die Bürgermeister stellt.

Die meisten Stimmen in den kreisfreien Städten bekamen in:

Eisenach: CDU
Erfurt: SPD
Suhl:Die LINKE
Weimar:CDU
Gera:Die LINKE
Jena:SPD
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Juni 2009 - 19:23 Uhr:   

Thüringens Staats- und Parteichef Althaus hält nun seine Regierungserklärung in Erfurt.

Fazit:
Alles ist besser geworden und Thüringen hat bei den Löhnen zu Mecklenburg-Vorpommern aufgeschlossen.
Thüringen sei der "STAR" der neuen Länder.

Dazu die TLZ:

http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1245335187&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage&region=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1

Nach 19 Jahren CDU Regierung ein tolles Resümee, Thüringen floriert überall und zwar so dolle, da sogar aus Bayern und Baden-Würtenberg die Menschen in Strömen nach Thüringen ziehen um diese Lebensqualität hier zu nutzen.
Spinnt man das Resümee von Althaus weiter, dürften demnach 2020 schon über 5 Mio. Menschen im Freistaat leben....

Ein schöner Traum,wenn er nur wahr werden würde, das Schlimme ist nur, manche glauben sogar das was sie in Regierungsrklärungen verlautbaren.

Noch als Anhang:

Der Redestil von Althaus glich dem eines Leheres, der sehr gelangweilt die 8.Stunde in einer Klasse abhält und schnell zum Ende kommen will um nach Hause zu fahren.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 29. Juni 2009 - 19:21 Uhr:   

Opa meinte immer:

Worte sind Schall und Rauch.............

zumindest im Landtag, ein Plenum der Thüringer, in welches man gewählt wird sollte man seine Meinung vertreten.Also zumindest denkt das Otto Normalwähler...

Heute kam ein recht amüsanter Artikel heraus, der die Redezeiten der Abgeordneten mal untersuchte.
Dabei kam ein CDU Abgeordneter, der seit 1990 im thür. Landtag sitzt auf bisher:

1 Rede!!!, ebenso ein Franktionskollege, dem die Arbeit neben dem Parlament wohl mehr am Herzen liegt?!?
Andere scheine es etwas sehr gut zu meinen, wie der Kollege Frank Kuschel bon der Linken und kommen gleich auf über 200 Reden in einer Legislatuperiode.

Zumindest muß man sich fragen ob nicht einige Abgeordnete vollkommen amtsmüde sind und nur noch ihrer völlig natürlichen "Versorgungsmentalität" nachgehen...

Dazu meint die TLZ:
http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1246252326&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage&region=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1
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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 29. Juni 2009 - 22:48 Uhr:   

Was hat denn die Anzahl der Reden vor dem Parlament mit der politischen Arbeit zu tun?
Ich sehe da keinen Zusammenhang.

Matze
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. Juli 2009 - 13:22 Uhr:   

Sicherlich besteht da kein Zusammenhang, das hat ja auch keienr behauptet, zumindest zeugt es eher von Redefreudigkeit.
Letztendlich wer nix zu sagen hat, sollte sich auch nicht ins Parlament wählen lassen und lieber zu Hause, ganz privat, seinen politischen Vorlieben nachgehen.
Das hat nur einen Nachteil, man kassiert keine über 4000 Euro..... so ist das Leben.

Aber wenn man seit 1990 in Erfurt sitzt und bisher nur eine rede zu Stande gebracht hat,dann Frage zumindest ich mich, was man dort eigentlich sucht?
Ich glaube da wäre der Kleingarten, die Modellbahnanlage oder die Gastätte in der Rgeion in diesen 19 Jahren wohl öfters besucht worden.
Es sei wie es ist, zumindest macht es keinen guten Eindruck, wnen man seine Zeit dort absitzt und sich mit der Ausrede begnügt, man würde hja in den Ausschüssen wertvolle Arbeit leisten.

Auf solche Abgeortneten, können wir meiner Meinung nach gerne verzichten, weil wir eh nix von ihnen hören, geschweige ihren Namen kennen.

Reden sind zweitrangig aber trotzdem wichtig, wichtiger ist aber die Arbeit im Wahlkreis vor Ort on man sich engagiert einbringt, Dinge wirklich anpackt und auch nach 23.00 Uhr und Feiertags noch für seine Wähler noch ein Ohr offen hat.

Alles andere sind Schönwetterpolitiker die nur einen Versorgungsposten im Landtag haben wollen, weil sie mittlerweile für alles Andere völlig ungeeignet sind!
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 28. Juli 2009 - 21:47 Uhr:   

Wer steht wofür?
Dies fragen sich nicht nur manche pot. Wähler in Thüringen.
Dazu bietet FW ein kleines Wahlquiz jetzt an.

http://www.freies-wort.de/nachrichten/special/landtagswahl_09/art6873,1006205

Derweil rudert die CDU wie 2004 vor der Wahl wieder mehr auf ihre Einwohner im Freistaat zu und kündigt mehr Erzieherinnen in Kitas an und "noch mal drüber reden" im Fall Straßenausbaubeiträge...welche ja bisher generell von JEDER Kommune erhoben werden sollen, egal wie gut sie finanziell dasteht.Jetzt soll anscheinend eher die Praxis aus Sachsen angestrebt werden, in der man es den Gemeinden wohl selber überlässt Beiträge zu erheben.
Ebenso wurde die Polizeistrukturreform ausgesetzt...und das Thema Kreisreform gänzlich abgesagt,anders als in Sachsen und Sachsen-Anhalt.
Für die CDU zählt jetzt jeder Prozentpunkt.
Was nach der Wahl dann gemacht wird, steht wie immer, auf einem anderem Blatt Papier.

Speziell zur Familienpolitik im Freistaat gelten folgende Aussagen der Parteien:

http://www.freies-wort.de/nachrichten/special/landtagswahl_09/art6873,1007676
....................................................................................................



Und nun noch ein Beispiel für fabelhafte Entwicklung des Freistaates in den letzten 19 Jahren.Viel ist geschehen, viel hat sich verändert.
Viele schimpfen oder sehnen sich nach "alten Zeiten" zurück einige profitieren vom Neuen und finden, daß es gut so ist, wie es gekommen ist.

Hierzu ein Beispiel, nein nicht aus dem Kyffhäuserkreis....nein nicht aus dem Altenburger Land...
sondern aus dem Landkreis mit dem 3.höchsten Industrieumsatz im Freistaat, nämlich dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt;

OTZ berichtet:

"Nicht mal die Hälfte arbeitet" !

http://www.otz.de/otz/otz.saalfeld.volltext.php?kennung=on1otzLOKStaSaalfeld40019&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Saalfeld&auftritt=OTZ&dbserver=1

http://www.otz.de/otz/otz.standard.volltext.php?kennung=on1otzKOMKomSaalfeld40019&zulieferer=otz&kategorie=KOM&rubrik=Kommentar&region=Saalfeld&auftritt=OTZ&dbserver=1
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 31. Juli 2009 - 17:57 Uhr:   

Die Thüringer Bündnisgrünen fordern auf Ihrem Wahlplakat „30.8.: Zweitstimme GRÜN!“
http://sommergruen.de/plakataktion/

Nun, bei der Landtagswahl werden die Wählerinnen und Wähler auf dem Stimmzettel aber lange nach der Ankreuzmöglichkeit für die „Zweitstimme“ suchen müssen. Im Thüringer Landeswahlgesetz § 3 heißt es nämlich: „Jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Wahlkreisstimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten und eine Landesstimme für die Wahl einer Landesliste.“

Richtig muss es also „Landesstimme“ heißen und so steht es dann auch auf dem Stimmzettel. Möglicherweise könnte diese ungeschickte Zweitstimmenkampagne bei potentiellen Wählerinnen und Wählern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Verwechslungen führen.

Mit den Feinheiten des Wahlrechtes ist ja erfahrungsgemäß nur eine Minderheit vertraut. Vor fünf Jahren musste das besonders die Thüringer FDP schmerzlich erfahren. Bei der Wahl von 2004 erhielt die FDP landesweit 5,2 % der Wahlkreisstimmen, was ihr aber bekanntlich nicht zum Einzug in den Landtag verhalf, da sie nur auf 3,6 % der Landesstimmen kam.
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 31. Juli 2009 - 18:27 Uhr:   

@Taugenichts ja aber nur diejenigen Wähler die immer genau das machen was auf Plakaten steht und ansonsten keine eigene Meinung haben. Okay die wirds bestimmt geben, ob das jedoch die Wahl entscheidend ändern wird... Zumal ja die Landesstimme offensichtlich auch noch die als zweites aufgeführte ist...

Was 2004 angeht, keine Ahnung was da passiert ist... vielleicht hat die FDP in einigen Wahlkreisen extrem gut abgeschnitten weil sie dort besonders starke Persönlichkeiten hatte? Aber so richtig kann ich mir das nicht erklären.
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 31. Juli 2009 - 18:34 Uhr:   

@Taugenichts ich hab mir gerade die Zahlen angeschaut. Die Wahlkreisstimmen der FDP kamen offensichtlich nicht von der CDU sondern von anderen konkurierenden Kleinparteien wie den Freien Wählern, die keine Wahlkreiskandidaten aufgestellt hatten. So bekamen die Freien Wähler 2,6%, von NPD (1,6%) und REP (2,0%) könnte auch der ein oder andere einen FDP Kandidaten gewählt haben (Mangels Alternative; ich will das jetzt nicht auf die FDP bezogen wissen). Die CDU hat hingegen fast das selbe Ergebnis nach WK und Landesstimmen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 31. Juli 2009 - 18:50 Uhr:   

Neues von der Zeitung mit den 4 großen Buchstaben.

Dieter Althaus macht wieder Urlaub.
In Österreich.
Und er besuchte auch das Grab von Beata Christandl.

Nachzulesen unter:

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/07/30/dieter-althaus/besucht-das-grab-der-getoeteten-skifahrerin.html
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 31. Juli 2009 - 18:57 Uhr:   

Und hier der komplette Artikel
http://www.sueddeutsche.de/politik/880/482343/text/
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 31. Juli 2009 - 18:58 Uhr:   

@Wahlticker
Ich habe mir eben auch nochmal das Ergebnis von 2004 angeschaut und bin zu einem ähnlichen Schluss wie Sie gekommen. Damals gab es 14 Landeslisten, aber in den meisten Wahlkreisen höchstens fünf Direktkandidaten. Die FDP-Wahlkreisbewerber konnten daher vermutlich von einem Konzentrationseffekt bei den Wahlkreisstimmen profitieren.

Leider entscheiden ja oft die politisch Desinteressierten über den Wahlausgang. Und diese Gruppe lässt sich wohl schon von Wahlplakaten beeinflussen.
Es stimmt, dass die Landesstimme auf dem Stimmzettel auf der rechten Seite anzukreuzen ist, also gewissermaßen an zweiter Stelle steht. Das könnte den Fehler der Thüringer Bündnisgrünen relativieren.
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 01. August 2009 - 12:01 Uhr:   

Zweitstimmenkampagnen gab es doch auch schon oft bei Bundestagswahlen, z.B. von der FDP.
Was in Thüringen ein bisschen erstaunlich ist, dass diesmal nur 9 Parteien zur Wahl zugelassen wurden nach 14 Parteien 2004. Bei Landtagswahlen in anderen Bundesländern werden es ja meistens eher mehr Parteien, die antreten.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 02. August 2009 - 18:47 Uhr:   

Die Junge Union Thüringen (CDU) weiß sich scheinbar nicht mehr anders zu helfen und organisiert eine Schmähkampagne gegen den Linken Kandidat Bodo Ramelow, mit wohlwollen der Erfurter CDU Spitze.


Darin sollen JU Leute die Wahlkampfveranstaltungen des Mitbewerbers "zivil,getarnt" unterlaufen und Bürger über "richtige" Politik dabei aufklären.
Ebenso wurde ein Wahlplakat mit einer Thüringer Bratwurst entwurfen " Echte Thüringer-falsche Thüringer" bei der man auf Ramelows hessische herkunft verweißt.
Allerding ist mir grad entfallen wo Bernhard Vogel herkam...und welche Bratwurst er verkörperte ?
Zumindest erwecken solche "Aktionen" für mich den Eindruck von kindlichen Übereifer, wenn man sich nicht anders zu helfen weiß und keine Sachargumente bieten kann ???
Die JU Thüringen knüpf damit nahtlos an die überaus erfoglreiche "Rote Socken Kampagne " und " Rote Laterne Kampagne" an, der der damaligen PDS erstaunlich Zugewinne bescherte.

Ich zumindest wünsche allerdings dabei viel Glück und viel Begeisterung bei unserer thüringer Bevölkerung!

OTZ:

http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on1otzHOMHomNational40023&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 03. August 2009 - 18:49 Uhr:   

FDP Thüringen distanziert sich von der "Aktion"der Jungen Union(CDU) Thüringen.
Ihren Auftakt hatte diese bei B.Ramelows Wahlkampfauftritt in Gera.

OTZ:
http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on2otzHOMHomNational40025&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1

Derweil wird das Wahlkampfgetöse im Freistaat immer lauter...aber ich sag mal, wo gehobelt wird, fallen auch mal Späne.
Und die wird die eine oder andere Partei sicher locker wegstecken können oder aber gekonnt, kontern.
Am Ende sollten aber immer Argumente zählen ohne Menschen persönlich anzugreifen, den Politik ist Politik und Mensch ist Mensch.

Meine Großmutter meinte immer, " wer sich mit Schmutz wäscht, wird nicht sauber"!
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. August 2009 - 19:35 Uhr:   

Noch ein Nachtrag aus der thüringer Presse zu den Sturmtrupps der JU.

Freies Wort:
http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1011874


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Unterdessen wird auch Christoph Matschie nervös,weil er sich scheinbar zu wenig in den Medien vertreten sieht und zielt jetzt direkt gegen die neuen Althaus Interviews in den Zeitungen zum Skiunfall:

"Matschie erzürnt"

OTZ:
http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on5otzHOMHomNational40026&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1

ebenso der Boulevard aus Berlin:

http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/politik/272164.html
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. August 2009 - 16:11 Uhr:   

Das Landgericht Berlin (Warum ist das eigentlich zuständig?) hat einen Teil der JU-Kampagne „Stoppt Ramelow“ gegen den Spitzenkandidaten der Linkspartei untersagt.
http://www.mdr.de/thueringen/wahlen/landtagswahl/6580056.html
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. August 2009 - 17:59 Uhr:   

Von der JU-Kampagne kann man ja halten, was man will.
Aber wenn das Gerichtsurteil durchkommt (was ich bezweifle), könnte man einen großen Teil der politischen Diskussion vergessen - ein Politiker kann seinen Gegnern nicht verbieten, seine Äußerungen zu interpretieren.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. August 2009 - 19:41 Uhr:   

Ungeahnte "Wahlwerbung" bekommt Ramelow jetzt auch im Internet.
In einem BLOG der Jungen Union(CDU) Thüringen wird über den Kandidaten der LINKEN "aufgeklärt".

Wenn die Aktion mal nicht ganz nach hinten losgeht,und noch Unentschlossene Wähler weckt, die dann ihr Kreuz ganz woanders manchen als die JU es eigentlich geplant hatte.

Für soviel WERBUNG müßte Ramelow ja schon fast dankbar sein, mittlerweile.Besser kanns ja für ihn fast nicht laufen....

Hier mal der BLOG der JU Thüringen:

http://stopptramelow.wordpress.com
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. August 2009 - 19:38 Uhr:   

CDU stellt den farbigen Mann,Zeca Schall(CDU)vom Wahlplakat:
"Thüringen gut gemacht" unter Staatsschutz nach Brief von NPD, die ihm ein "Gespräch" anbietet und ihn zur "Heimreise" bewegen will.
Wahlkampf ad absurdum.
Einige Aktivisten der Rechtsextremisten fliegen mal wieder ganz tief,wobei Flughöhe in diesem Fall mal wieder mit Anstand und Niveau dieser Mannen vermutlich gleichzusetzen ist.Wenigstens ist man für 3 Tage gratis in der Presse obs für die 5% Hürde reicht möchte ich wohltuend gerne bezweifeln.

Dazu ein Artikel aus Freies Wort:

http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1015608

Bisher allerdings hat die CDU im Landtag eine gemeinsame Initiative aller Parteien im Landtag gegen RECHTS kühl abgelehnt.



Heute fordert Sozialministerin Lieberknecht(CDU) das Landesblindengeld nach der Wahl zu erhöhen.
Jahrelang wurde es in Höhe von 400 Euro gezahlt, dann von der CDU aber gänzlich abgeschafft.

Nach heftigen Protesten wurde es in halber Höhe wieder eingeführt.

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