Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Angeschlagenes Führungsduo Steinmeier...

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2009 » Angeschlagenes Führungsduo Steinmeier-Müntefering soll zurücktreten !! « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Roland
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 08. Juni 2009 - 20:24 Uhr:   

Ich denke ,Das angeschlagene Führungsduo Steinmeier-Müntefering soll zurücktreten,weil das Führungsduo Steinmeier-Müntefering verantwortlich für die Wahlkatastrophe der SPD bei der Europawahl ist.

Ich glaube,Der SPD Bundesparteitag soll sofort vor der Bundestagswahl 2009 stattfinden,um die SPD aus der Krise zu führen und einen neuen richtigen Kanzlerkandidat zu wählen.
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. Juni 2009 - 20:34 Uhr:   

Sehe ich anders. Ein Rücktritt bring jetzt auch nichts mehr. Die SPD sollte die BTW 2009 verloren geben, und sich auf eine Opposition einstellen. Das wird schwierig wenn Schwarz-Gelb die absolute Mehrheit verfehlen sollte, denn eine tolerierung von Schwarz-Gelb ist wohl nicht realistisch, aber die SPD muss in meinen augen unbedingt in die Opposition. Und sich dann völlig neu aufstellen. Dazu gehört dann auch eine öffnung nach Links: eine Linke Mehrheit darf nicht Automatisch eine linke Regierung bedeutet, aber man darf die Zusammenarbeit nicht ausschließen, sondern muss sie vielmehr von Inhalten / Sondierungs und Koalitionsgespärchen abhängig machen. Die SPD wird nie wieder gute Ergebnisse erzielen, so lange sie nicht dem Wähler eine Regierungsalternative anbietet. Denn warum sollte man denn noch SPD wählen? Ein Ja zur SPD bedeutet nichts mehr als eine Zustimmung zur großen Koalition. Um Schwarz/Gelb UND großer Koalition das Vertrauen abzusprechen, was sicher viele Wähler möchten, bleiben nur Linke und Grüne sowie Nichtwahl / Wahl von Splitterparteien.

Man kann zur Linken stehen wie man will. Aber eine Partei wie die SPD kann nciht antreten, ohne sich die Möglichkeit der Regierung offenzuhalten. Das Bekenntnis zur Ampel ist peinlich und bringt keinen Wähler in die Kabine.
 Link zu diesem Beitrag

PNK
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 08. Juni 2009 - 22:25 Uhr:   

@Roland: Wer soll denn der neue Kandidat sein? Schröder, Schmidt, Vogel? Die SPD hat ja kaum mehr Personal, was nicht irgendwie verbrannt wäre. Ich denke aber trotzdem, dass die Rückkehr von Müntefering ein Fehler war. Aber ein Rücktritt jetzt macht die Sache ja noch viel schlimmer.
@Wahlticker: Sie vergessen, dass es WählerInnen gibt, die schwarz gelb zwar auf alle Fälle verhindern wollen und mit der SPD sympathisieren (die ehem. Schröderwähler), zur Not aber auch eine große Koalition akzeptieren. Da soll die SPD natürlich möglichst auf Augenhöhe stehen oder sogar den Kanzler stellen dürfen. Ich meine also "ehemalige" Stammwähler. Das ist genau die Gruppe, die gestern und auch bei den LTW seit 2003 oft zu Hause blieb. Die SPD hatte gesten ein Drittel der Wähler von der BTW 2005. Ich denke sie wird ihre Stimmenzahl in den nächsten 3 Monaten mehr als Verdoppeln können (also mehr als 21% holen). Diese 5-7 Millionen zusätzlichen WählerInnen werden schon ihre Gründe haben, gestern nicht und im September SPD gewählt zu haben.
Die Ampel sehe ich allerdings auch nicht als Regierungsalternative. Da wäre der Wahlkampf: "Fortsetzung der erfolgreichen großen Koalitoion statt Marktradikalismus mit Merkel und Westerwelle" schon authetischer und zugkräftiger.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. Juni 2009 - 22:40 Uhr:   

Ich sehe das Problem der SPD einfach darin, dass sie so zerstritten ist, dass sie nicht mehr als glaubwürdig gilt. Einerseits plakatiert sie: "Finanzhaie würden FDP wählen" oder "Dumping-Löhne würden CDU wählen". Die Leute wollen aber keinen Wahlkampf mit Feindbildern, sondern die - glaubwürdige - Darstellung eigener Politikkonzepte vermittelt bekommen. Und eine "klare" Richtung. Ohne eine solche kann die SPD m.E. ihre eigenen, von der Agenda 2010 enttäuschten Anhänger, nicht mehr überzeugen. Denn es waren doch Steinmeier und Müntefering, die - auf Wunsch von Schröder - die Agenda 2010 entworfen (Steinmeier) bzw. verteidigt haben (Müntefering als SPD-Chef unter Schröder). Und dann wird jetzt - mit diesem Personal, welches die Agenda 2010 verteidigt hat, ein "linkes" Programm zur Wahl vorgelegt, welches Wähler, die zur Mitte tendieren, verschreckt und die links-überzeugten Wähler dennoch nicht abhält, das aus ihrer Sicht "überzeugendere" Original, also Linkspartei bzw. die Grünen, zu wählen. Beispiel: der hessische SPD-Chef Schäfer-Gümbel wurde von der SPD-Spitze im Dezember letzten Jahres zurückgepfiffen, als er eine Reichensteuer forderte - mit Verweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Investitionsabgabe der Regierung Kohl aus dem Jahre 1984. Und jetzt wird dieses Programm gefordert. Es wird ein "linkes" Programm aufgelegt, aber gleichzeitig will Steinmeier über eine Ampel-Koalition Bundeskanzler werden? Dies glaubt ihm doch keiner mehr. Immer "rechts" in der Regierung zu fahren und vor jeder Wahl schnell "links" zu blinken, also die sogenannten "Finanzderivate" einzuführen, jetzt aber die Kontrolle der Finanzmärkte zu fordern; den Spitzensteuersatz erst zu senken und ihn jetzt wieder erhöhen zu wollen. Was will die SPD, wenn der SPD-Chef Schleswig-Holsteins, Stegner, im TV sagt, die SPD sei selber lange vom "neoliberalen" Geist angesteckt worden, diese Phase sei aber "jetzt" überwunden? Wie will man mit der FDP koalieren, wenn man ihr über ein "linkes Programm" die Tür vor der Nase zuschlägt? Dann ist doch entweder das linke Programm nur Show für die eigenen Anhänger, die damit zur Wahl gelockt werden sollen oder eine Koalition mit der FDP wird ernsthaft gar nicht angestrebt, sondern - allen Ankündigungen zum Trotz - rot-rot-grün.

Und dieses "Doppelspiel" bemerken die Wähler. Die "Agenda"-Befürworter wählen Union bzw. FDP, die Anhänger einer keynesianistischen Wirtschaftspolitik, einer Reichensteuer wählen links und - sofern sie ökologisch denken - grün. Die SPD wird also zerdrückt zwischen rechts und links. Wie gesagt: "rechts" fahren und vor jeder Wahl "links" blinken - dies führt bei folgenden Wahlen mit Sicherheit nicht mehr zu guten Wahlergebnissen. Die SPD muss sich für eine Politik entscheiden und diese auch durchsetzen und für die auch stehen. Solange dies nicht passiert, weiß niemand, was die SPD will bzw. was ernst gemeint und was nur noch Taktik ist. Der Wähler bekommt doch den Eindruck: der SPD geht es gar nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um die Beteiligung an der Macht, wenn das höchste Wahlziel nur noch lautet: verhindert eine schwarz-gelbe Mehrheit, weil dann die SPD nicht mehr bei der Regierungsbildung übergangen werden kann. Wofür sie steht, ist mir zumindest nicht mehr klar. Und so sehen viele Leute, die ich kenne. Einer wird sich freuen: Kurt Beck. Er wurde am Schwielowsee mit dem Argument "entsorgt", mit ihm sei die SPD auf ewig verdammt, im 20%-Ghetto zu verharren. Steinmeier sei der "große Retter".
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. Juni 2009 - 23:38 Uhr:   

Die SPD wird sich so oder so als kleiner Koalitionspartner in einer GroKo nicht regenerieren. Für die SPD wäre längerfristig eine klare Niederlage besser als eine halbe. Schwarz-Gelb taugt als Schreckgespenst bei einer derart weichgespühlten Union nicht.

Noch mehr Sorgen als die SPD muß sich m.E. die "Linke" machen. Ihr Abschneiden war für sie eine große Enttäuschung (komisch, daß das kaum ein Thema ist). Trotz der günstigen Konstellation mit dem Hauptkonkurrenten SPD als Juniorpartner der Union konnte sie aus der SPD-Schwäche nur wenig Kapital schlagen. Wenn die SPD ab Herbst in der Opposition sein sollte, wird es sehr schwer, sich zu profilieren. Hauptgrund für das schwache Ergebnis ist m.E., daß man der Partei noch weitaus weniger als anderen die Lösung von Problemen zutraut - deshalb kann sie auch nicht von der von vielen auf Versagen der Marktwirtschaft zurückgeführten Wirtschaftkrise profitieren.

Eine Legislaturperiode in der Opposition könnte für die SPD den angenehmen Nebeneffekt haben, daß sich das Problem Linkspartei erledigt. Ich bin mir auch ziemlich sicher, daß diese Partei früher oder später marginalisiert wird.

Lafontaines Ausgangslage im Saarland ist mit 12% (gegenüber 18,5% 2005) ziemlich schlecht. An der Wahlbeteiligung lag es sicher nicht - die war dank Kommunalwahl sogar höher als bei der letzten Landtagswahl.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2009 - 09:46 Uhr:   

Es greift m. E. viel zu kurz, die Krise der SPD nur mit den aktuellen Personen oder der Agenda zu begründen. Denn der Niedergang begann ja schon einige Zeit vorher, und es ist fast ein europaweiter Niedergang.

Man sehe sich das Labourdesaster in GB an, die heftigen Verluste der Sozialisten in Frankreich. Die ehemals dominierenden Sozialdemokraten in Holland, Dänemark und sogar Schweden liegen nur noch schwach im Mittelfeld. Und alle haben letztlich ähnliche Probleme: Sie reagieren nur noch, haben sich ihren Stammwählern entfremdet und haben vor allem keine Zukunftsvision mehr anzubieten.

Es gibt ja bei den Funktionären der SPD kaum noch Arbeiter, es dominieren Akademiker aus Sozialberufen und Geisteswissenschaften - genau wie bei den Grünen. Und auch inhaltlich hat man oft den Eindruck, sie würden so gerne lieber grüne Politik machen, trauen sich nur nicht so ganz.

Und wenn dann vor der Wahl noch etwas klassische Klientelpolitik verkauft werden soll, dann bleibt ihnen nur billige Kopie von PDS-Forderungen, weil die ehemalige SPD-Stammwählerschaft und ihre Bedürfnisse in der Parteiarbeit keine Rolle mehr spielen.

Wie gesagt: Kein spezielles Problem nur der deutschen SPD, sondern fast europaweit dieselbe Misere.

Siehe dazu auch:

http://network.nationalpost.com/np/blogs/fpcomment/archive/2008/05/27/a-green-miscalculation.aspx
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2009 - 21:07 Uhr:   

ich denke die Linke, um auf Thomas frings zurückzukommen, wird sich in dne nächsten jahren nicht marginalisieren.
Schon ab 2010, wo massive Haushalstprobleme auf die neue Bundesregierung warten werden, wir ihr Zulauf sicher nicht weniger werden.

Dasselbe hatten man in den 80ern den grünen auch prophezeit, sie würden sich selber erledigen im Laufe der zeit.
Vielmerh ist das ein problem der SPD, sie kann ihre Wähler nicht mehr "befriedigen" somit gehen sie "fremd" odee wählen halt gar nicht mehr.Prinziepell wird das Problem der Entsolidarisisierung noch an Gewicht zunehmen, wir werden "kotzende Reiche" und " hungernde Arme" sehen.

Das Gleichgewicht der ehemeligen sozialen Marktwirtschaft wurde erfolgreich abgeschaltet.

Die Probleme werden sich bei Gesundheits- , Renten- und Arbeitslosenversicherung fortsetzen...weil immer weniger Einzahler(auch Minijobs), ein Heer von Empfängern unterstützen muß, dank verfehlter Familienpolitik und Entsozialisierung.

Verluste werden erfolgreich!!! aufs Volk umgelegt, Gewinne jedoch gerne privatisiert.



In 20 Jahren gibt es die Bundesrepublik, so wie sie heute besteht nicht mehr.
Da können wir jede Wette eingehen.....!
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2009 - 21:18 Uhr:   

@SaaleMax meine Vermutung ist auch dass sich die Linke langfristig bei Werten zwischen 6 und 8 Prozent stabilisieren wird. Sie wird aber nicht die "neue Sozialdemokratie" als die sie sich selbst gerne darstellen möchte.

Noch ein Aspekt zur Europawahl: ich fand die SPD hat mit Plakaten wie dem berüchtigten Finanzhai versucht die Linke populistisch zu überholen. Auch ein versuch der grandios gescheitert ist. Die SPD sollte ihre gute Arbeit in der Regierung herausstellen, und nicht im Wahlkampf die Oppositionskarte ausspielen. Zumal wenn sie keine Alternative anzubieten hat.

Auch habe ich in meinem Blog darauf hingewiesen, dass die SPD mit der Bezeichnung "heisse Luft würde die Linke wählen" einen Kardinalfehler begangen hat. Sie hat das Vorurteil welches die Wähler allen Parteien gegenüber hegen auf die Plakate geschrieben. Ein Bumerang der vor allem auf die SPD selbst zurückfederte, meiner Ansicht.
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2009 - 21:20 Uhr:   

@SaaleMAX,

sie haben sich schon wieder in ideologische Schützengräben verzogen. Tatsache ist, dass viele sogenannte "Reiche" durch die Finanzkrise ganz erhebliche Vermögensverluste erlitten haben.

Die Zahl der kleinen Arbeitnehmer die Lehmann-Brother Papiere hatten dürfte relativ gering sein. Ebensowenig die Zahl, die Geld in Aktien investiert hat.

Es paßt zwar nicht in eine gewisse veröffentliche Stimmungslage, aber die Welt sieht ganz anders aus die Neokommunisten von der Linkspartei sie darstellen.

Die Krise erfasst alle Schichten in der Bevölkerung, wobei das individuelle Risikoverhalten natürlich Einfluß auf das Ausmaß hat.

Die Linkspartei hat keine Konzepte. Eine Verstaatlichungsorgie führt zu nichts. Die Staatsbanken haben nun wirklich bewiesen, dass der Staat der schlechteste Unternehmer ist. Die Linkspartei hat als sie noch SED hieß bewiesen, wie man ein Land wirklich runterwirtschaftet.
Zurecht traut dieser Partei niemand zu, einen Weg aus der Krise zu weisen. Im Gegenteil, mit deren Vorschlägen würde sich Deutschland aus der Reihe der führenden Wirtschaftsmächte verabschieden.

Ich habe keinen Zweifel, dass es in 20 Jahren und auch noch in 50 Jahren die Bundesrepublik Deutschland gegen wird.

Und natürlich wird diese "anders" sein als heute, genauso wie sie vor 20 oder 50 Jahren anders war.
Aber sie wird eine Demokratie sein.
Und je nachdem ob das Volk den Versuchungen von Rattenfänger von Links und Rechts wiedersteht wird es ein mehr oder weniger wohlhabendes Land sein....


(Beitrag nachträglich am 09., Juni. 2009 von Marc editiert)
 Link zu diesem Beitrag

wkoppe
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 15. Juni 2009 - 21:07 Uhr:   

Für mich steht die SPD für eine Politik der Beliebigkeit. Man kämpft höchstens noch um den Erhalt der eigenen Posten.
Einige Beispiele:
1) Original oder Fälschung?
Zunächst bezeichnet Steinmeier, Müntefering & Co die Forderungen der Linken nach Mindestlohn, Soziale Gerechtigkeit, Reichensteuer, ... als populistisch, danach kopiert sie aber deren Forderungen - und plakatiert dann "heisse Luft wählt Links".
2) lieber mit der FDP?
Wenn Steinmeier & Co die Durchsetzung dieser Forderungen wirklich ernst nehmen würde, wieso favorisiert Steinmeier dann ausgerechnet die FDP als Koalitionspartner?
Auf diese Weise kann man soziale Programme zwar populistisch einfordern, aber keineswegs durchsetzen. Somit geht es der SPD lediglich um Wahltaktik, und um nichts sonst.
Wer in der SPD soll Steinmeier, Müntefering, usw. ersetzen?
Die Deligierten hatten die Führung doch mit überwältigender Mehrheit in ihre Ämter gewählt, bzw. bestätigt.

siehe auch: http://de.answers.yahoo.com/question/index?qid=20090614001454AADA6YD
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 15. Juni 2009 - 22:01 Uhr:   

Die Krise ausgelöst haben doch wie immer die DIE, die genug geld zum Spekulieren übrig haben, also nicht die Klienatel der hier sog . Neokommunisten.

Fakt ist doch aber eins, das der Kapitalismus immer wieder durch Krisen heimgesucht wird. Da wo er verbrannnte Erde hinterlässt, blüht an ganz anderer Stelle neues Leben auf.

Diesmal wird die ganz andere Stelle eher Südostasien sein.
Aber jetzt die Millionäre als die neuen Armen hinzustellen halte ich für leicht gewagt...wenn diejenigen 100.000 Euro in der Krise verlieren wiegt das sicher nicht so schlimm wie wenn Herr Mayer von nebenan 50.000 in den Sand gesetz hat.

Da muß man die Verhältnisse mal relativieren.
Weil in Deutschland und anderswo gilt immer noch die Rechnung, "wer am meisten jammert hat die meiste Kohle", und die fällt bekanntlich immer nach oben.

Das hat nix mit einer neuen Verteilungsdabtte zu tun, das ist schlicht und einfach seit Jahrhunderten ein Faktum, das Millionen arbeitende Hände den Wohlstand einiger 10 000er sog. Eliten finanzieren und erst ermöglichen.

PUNKTUM!

Und genau diese wollen sich jetzt durch Millionen Steuerzahler aus ihrer eigens verschuldeten Klemme retten lassen nur damit ihr Wohlstand nicht den Bach runter geht.

Es kann kein Mensch in Deutschland so fleißig sein, daß er das 1000 fache eines Mindestlöhner verdient.
Soviel Verantwotung hat kein Job auf Erden inne, noch hat ein Tag auf einmal 85 Stunden um diesen Lohn zu rechtfertigen.

Die waren Staatsschmarotzer sitzen an oberster Stelle, und zeigen mit dem Finger immer nur auf ganz unten, weil einige ihnen weggnehmen möchten wovon sie so gut leben und nur wenig dafür leisten und noch beim Steuerzahler schlauchen gehen.
Es geht vieles nicht mehr richtig , so wie es sich die Urväter der sozialen Marktwirtschaft gedacht haben. Doch auch nur die Marktwirtschaft funktioniert im Idealfalle gut genau wie die Planwirtschaft.
.
Fallen viele Sonderbedingungen aus, mutiert sie(Marktwirtschaft) zum Manchasterkapitalismus und der zeigt dann seine wahre "Fratze" völlig ungeniert.


"Armes" Deutschland, 2009 !
 Link zu diesem Beitrag

Wilko Zicht
Moderator
Veröffentlicht am Montag, 15. Juni 2009 - 23:08 Uhr:   

Das geht dann doch zu weit weg vom Thema dieses Forums. Ich mach hier dicht.

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite