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Archiv bis 17. März 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 17. März 2009 « Zurück Weiter »

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RhönSchaf
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2009 - 20:29 Uhr:   

Wenn Althaus als Geisterfahrer in den Alpen Skipisten benutzt ist das sein persönliches Problem.Das ist kein normaler Skiunfall, er hat schlicht und einfach völlig falsch reagiert und ist quasi widerrechtlich in eine Einbahnstraße auf der Piste eingebogen.
Wenn er dabei aber einen Menschen tötet ist das ein ganz anderes Thema.
Sicher ohne Absicht aber seine Fahrweise auf der Piste kann egozentrische Merkmale aufweisen.

Wenn sich Althaus an nichts mehr erinnern kann ist das sicher auf die Folgen seinens selbst verschuldeteten Unfalls zurückzuführen, aber sicher kann er sich dann auch nicht mehr an die Gesetze und sein politisches Handeln der letzten Jahre erinnern?Oder dann doch ?

Es sei sein Gedächtnisverlust ist nur auf den 1.1.2009 beschränkt!
Wir brauchen jetzt ein klares Wort von Althaus, notfalls auch vom Krankenbett oder der Reha aus.
Wenn man allerdings schon seine Gerichtsprozesse ohne seine Anwesendheit mal eben schnell erledigt muß man schon fast von "verstecken" vor der Öffentlichkeit reden.
Und Dieter Althaus allerdings ist eine Person der Öffentlichkeit, scheinbar aber mit einigen Sonderrechten ausgestattet.
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Philipp Waelchli
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 10:16 Uhr:   

In der Tat sollte man sich nicht zu sehr wundern. Auch die Justiz ist manchmal effizient. Auch die durch amerikanische Filme vermittelten Vorstellungen über Prozesse sollte man besser für europäische Länder vergessen.
Eine Verhandlung in absentia bzw. per contumaciam ist in den europäischen Prozessordnungen möglich. Wenn ich richtig orientiert bin, dann war es im vorliegenden Fall ja so, dass der Angeklagte zwar abwesend, aber (durch einen Anwalt) vertreten war, was angesichts seines Gesundheitszustandes und seiner Gedächtnislücke durchaus gerechtfertigt war.
Die entscheidenden Tatsachen waren augenscheinlich bekannt und wurden nicht bestritten. Der Angeklagte selbst hätte zur Wahrheitsfindung nach eigener Aussage auch nichts beitragen können, weshalb seine Anwesenheit durchaus nicht notwendig war.
Dass unter solchen Voraussetzungen ein Prozess schnell und kurz abgewickelt wird, ist nicht erstaunlich. Eine Rolle könnte gespielt haben, dass der Angeklagte Ausländer ist. Eine unerlässliche Voraussetzung einer funktionierenden Strafjustiz ist ja der Zugriff der Staatsgewalt auf die Person. Bei Ausländern ist diese oft nicht gegeben bzw. nur begrenzte Zeit nach der Tat bzw. nach der Ergreifung. Daher haben verschiedene Länder z. B. "Schnellgerichte" für Verkehrsdelikte eingeführt, um Temposünder, Raser u. dgl. aus dem Ausland wirksam bestrafen zu können. Denn solange sie im Lande festgehalten werden können, ist der Zugriff der Justiz auf sie gesichert. Daher kann es einem schon mal passieren, dass man nach einem illegalen Autorennen oder Fahren im Vollrausch eingesperrt und erst nach Bezahlung der Geldstrafe wieder ziehen gelassen wird - oder dass einem das schöne, fabrikneue Sport-Cabriolet beschlagnahmt wird. Auch in anderen Straffällen besteht durchaus die Neigung, Prozesse gegen Ausländer der Tendenz nach vorzuziehen und zu beschleunigen.
In weitgehend klaren Fällen ohne Beweisprobleme und zudem bei Bagatelldelikten besteht weiterhin die Möglichkeit eines vereinfachten Verfahrens. Nach Schweizer Prozessrecht wäre in einem vergleichbaren Fall z. B. noch das Strafbefehlsverfahren anwendbar, bei dem der Staatsanwalt eine Strafe ausfällt und schriftlich zustellt und es dem Veuruteilten obliegt, dagegen vorzugehen und ggf. einen ordentlichen Prozess zu verlangen. Auf diesem Wege werden hunderte von Verfahren pro Gericht erledigt, andernfalls wäre ein ausufernder Justizapparat erforderlich, der am Ende auch keine besseren Ergebnisse zeitigen dürfte.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 15:37 Uhr:   

ich wüsste gar nicht, warum das Verfahren länger hätte dauern sollen.

Die Staatsanwaltschaft hat ermittelt und der Angeklagte hat die Ermittlungsergebnisse 1-zu-1 akzeptiert.
Es gab also keinerlei Diskussionsbedarf in der Sache und keinen Bedarf, Beweismittel zu würdigen.
Warum also mehrere Verhandlungstage auf einen unstrittigen Sachverhalt verwenden?

(Genauso läuft das übrigens auch in den zitierten amerikanischen Gerichtsfilmen. Da wird der Angeklagte ganz zu Beginn gefragt, ob er sich schuldig bekennt.
Falls ja, ist das Verfahren auch ganz kurz.)

Der "Geisterfahrer"-Vergleich von Rhönschaf triffts übrigens auch nicht.
Eine Skipiste ist halt etwas anderes als eine Straße. Auf einer Piste ist die Vielfalt an unterschiedlichen Fahrtstrecken viel größer als auf einer Straße mit ihren festen Spuren. Es gibt in den FIS-Regeln auch kein grundsätzliches Verbot, Bergauf zu fahren. Wäre auch unsinnig, denn viele Skipisten haben Teilstrecken mit Gegenanstiegen.
(Im Gegenteil gibt es sogar die FIS-Regel, dass der von oben kommende Fahrer aufpassen muss. Insofern würde ich der getöteten Skifahrerin zumindest eine Mitschuld geben).
Natürlich hat Althoff einen Fahrfehler begangen. Aber ein solcher Fehler ist für einen Skifahrer nicht so klar erkennbar wie eine Geisterfahrt für einen Autofahrer.
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Thüringer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 16:43 Uhr:   

@ Florian das Original

Du vergisst in Deinem Posting, daß der Politiker ein Vorbild für die übrige Bevölkerung zu sein hat, denn er hat sich um einen herausgehobenen Posten bemüht. Er darf also auch nicht fahrlässig handeln und er hat - im Falle des Fehlverhaltens - sich auch der Öffentlichkeit im Strafverfahren persönlich zu stellen, damit die Bevölkerung erkennt, was für einen Menschen sie gewählt hat. Wer sich freiwillig - und niemand wird gezwungen Politker zu werden - in herausgehobenen Positionen begibt, sollte auch in allen Belangen ein besserer Mensch sein, als derjenige, der von sich aus verzichtet, weil erkennt, den Anforderungen nicht entsprechen zu können.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 17:16 Uhr:   

@Thüringer:
> daß der Politiker ein Vorbild für die
> übrige Bevölkerung zu sein hat, ...
Wenn das Dein persönliches Anforderungsprofil an einen Politiker ist, ok. Aber das gilt dann auch nur für Deine Wahlpräferenz (und Du schränkst damit Deine Auswahl ganz schön ein ...).

Üblicherweise wird eine solche Vorbildfunktion nicht gesehen, schon gar nicht für den privaten Bereich.
Mich jedenfalls stört Fahrlässigkeit in der Politik meist weniger als der mit voller Absicht gebaute Mist ...

> und er hat - im Falle des Fehlverhaltens -
> sich auch der Öffentlichkeit im Strafverfahren
> persönlich zu stellen, ...
Überhaupt nicht.
Es gibt gute Gründe (die wurden hier auch genannt), daß ein Verfahren auch ohne Anwesenheit des Beschuldigten durchgeführt wird.
Anwesenheit ist also kein Wert an sich, damit kann es erst recht keine Vorbildfunktion geben.

> Wer sich freiwillig ... - in herausgehobenen
> Positionen begibt, sollte auch in allen
> Belangen ein besserer Mensch sein, ...
Humbug. Bzw. rein persönliche Sicht.
Ein Politiker soll seinen Job ordentlich machen, seine Wähler ehrlich behandeln und Positionen vertreten, die man politisch für sinnvoll hält.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 17:24 Uhr:   

@Ralf Arnemann

Schließt denn die Überlegung,
dass Politiker in nichtpolitischen Fragen eigentlich kein Vorbild zu sein brauchen,
aus,
dass sie doch für manche - viele? - Bürger doch eine Vorbildfunktion haben?
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 19:07 Uhr:   

@mma:

Beziehst Du Dich hier auf die nichtpolitische Vorbildfunktion etwa von Arnold Schwarzenegger als Bodybuilder oder als vorbildlich integrierter Kalifornier mit Migrationshintergrund?

Vorbildfunktionen haben heute doch wohl eher Oliver Kahn, Shakira oder Dieter Bohlen. Ich habe noch kein Mädchen sagen hören "Ich möchte mal wie Angela Merkel werden".
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 19:32 Uhr:   

Das Verfahren war innerhalb von 40 Minuten im Gericht abgehandelt.

Dieter Althaus bekam 180 Tagessätze a 185 Euro.
Ab 181 Tagessätzen erfolgt ein Eintrag ins polizeiliche Führungszeugnis.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 19:40 Uhr:   

Dieter Althaus gibt heute vom Bodensee aus bekannt, das er nach reiflicher Überlegung mit seiner Familie und Freunden, wieder antritt!

Über das Erfurter Parteibüro ließ er am späten Donnerstagnachmittag mitteilen, dass er am 14. März für Platz 1 der Landesliste der CDU Thüringen kandidieren werde.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 19:41 Uhr:   

@Good Entity

Wenn etwa ein alter Altpolitiker sagt, dass ihm und seiner Frau das viele Rauchen immer noch nicht geschadet habe, hat das schon mehr Gewicht, als wenn Opa Meier das von sich behauptet ...
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. März 2009 - 20:28 Uhr:   

mma:

Wenn man moralisch überhöhte Anforderungen an Politiker stellt, dann sollte man sich aber nicht wundern, wenn man regelmäßig enttäuscht wird.

Aus meiner Sicht sollte ein Politiker gute Politik machen, der Rest ist mir egal.
"Gute Politik" bedeutet aber natürlich schon, dass gewisse Charaktereigenschaften notwendig sind.
Wie Ehrlichkeit, Integrität, Fleiß, Intelligenz, etc.
Sofern aus dem privaten Verhalten eines Politikers auf gewisse Charakterdefizite geschlossen werden kann, die seine Befähigung für sein Amt beschädigen, dann ist das natürlich für mich als Wähler schon relevant.

Wenn ein Politiker ständig besoffen ist und seine Frau schlägt, dann ist das z.B. für mich als Wähler relevant.
Wenn er gerne raucht, ist mir das hingegen egal. Denn ich kann nicht erkennen, wie das seine Amtsführung negativ beeinflusst (solange es nicht so krass ist wie bei Schmidt, der ja anscheinend nicht einmal ein halbstündiges Gespräch führen kann, ohne zur Zigarette zu greifen).

Und bei Althaus:
Wäre der Unfall ein Indiz dafür, dass Althaus sich regelmäßig verantwortungslos und rowdyhaft benimmt, dann wäre das in der Tat etwas, was seine Amtsführung erschweren würde und müsste ihm negativ ausgelegt werden.

Ich interpretiere seinen Unfall aber nicht so.
Meines Erachtens war der tragische Unfall auch bei normal sportlichem, verantwortungsvollen Fahren gekoppelt mit einer kurzen Unaufmerksamkeit möglich.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 06. März 2009 - 12:33 Uhr:   

Althaus erlebt einen ziemlihch schlimmen Unfall, den er sicher nicht gewollt hat und bei dem er noch nicht mal groß anders gehandelt hat als Dutzende vor ihm. Die Folge: Eine Frau tot, er selber verletzt und verurteilt - und alle Welt profiliert sich mit moralischen Ansichten dazu.

Die ganze Affäre ist für ihn bitter genug. Mir wäre es lieber, wenn er bei der Wahl an seiner Politik gemessen würde.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 06. März 2009 - 15:14 Uhr:   

@SaaleMAX,

in Deutschland werden Verurteilungen ab 91 Tagessätzen in das polizeiliche Führungszeugnis eingetragen.
Dieses ist primär für Bewerbungen relevant, da Arbeitgeber (insbesondere öffentliche Arbeitgeber) regelmäßig einen Auszug fordern....
Geringfügige Verfehlungen werden durch diese Geringfügigkeitsklausel somit nicht bekannt....

Im Bundeszentralregister - dass Gerichten und Staatsanwaltschaften offensteht - werden im übrigen alle Verurteilungen eingetragen.

Aufgrund der Bekanntheit der betroffenen Person - die gesamte Öffentlichkeit weiß was geschehen ist und weiß von der Verurteilung - laufen hier diese Regelungen ohnenhin praktisch leer.
Denn auch das polizeiliche Führungszeugnis wird ja nicht öffentlich geführt - und folglich kann nicht jedermann Einsicht nehmen.

In dem Fall ist ja nun alles öffentlich abgelaufen, was ja daran liegt, dass es sich um eine öffentliche Person handelt.

Das wäre bei einem x-beliebigen Bürger so nicht der Fall gewesen. Ein Vorteil liegt darin für den Betroffenen gewiß nicht.....
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. März 2009 - 20:41 Uhr:   

Dieter Althaus, wird mit Sicherheit im Herbst, bei der Wahl an Fakten und der Politik gemessen werden.

Menschliche Fehler können leichter vergeben werden als politische Fehlentscheidungen.
Ich denke sein Unfall wird dann nur noch eine untergeordnete Rolle spielen.


Denn mittlerweile "brennt" es im Freistaat an allen Ecken und Enden, und da brauchen wir einen Landesvater der menschenmögliches tut, den größten Schaden für unser grünes Herz abzuhalten.
Im Moment wackeln 50 000 Arbeitsplätze in Thüringen, aber das liegt nicht an Dieter Althaus, sondern an der allg. Wirtschafts- und Systemkrise.

Zumindest hat sich gezeigt das der sog. Standortvorteil "Niedriglohnland Thüringen" im Aufschwung wie auch jetzt erst Recht im Abwschung wenig zählt.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. März 2009 - 18:09 Uhr:   

Dieter Althaus wurde heute auf den 1. Landeslistenplatz gewählt.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 14. März 2009 - 20:25 Uhr:   

Er ...(der Politiker) ... hat - im Falle des Fehlverhaltens - sich auch der Öffentlichkeit im Strafverfahren persönlich zu stellen, damit die Bevölkerung erkennt, ...

Derartige Schauprozesse gab es zuletzt gelegentlich noch in der Volksrepublik China, meist verbunden mit anschließender öffentlicher Hinrichtung.

In Deutschland gab es dergleichen zuletzt in den Nürnberger Prozessen, aus dem dort bewusst und durchaus berechtigt angegebenen Grund, "damit die Bevölkerung erkennt, ..."

Noch früher gab es mal den Pranger und den Volksgerichtshof.

Seitdem kennt das deutsche Strafrecht diesen Grund für das Führen von Strafprozessen nicht mehr, übrigens auch nicht in der DDR. Das Ziel von Strafverfahren sind Resozialisierung von Tätern, Abschreckung möglicher anderer Täter vor der Begehung ähnlicher Straftaten und Schutz der Öffentlichkeit gegenüber Wiederholungstätern. Von Show und öffentlichem Anspucken ist da nicht die Rede, auch wenn Thüringer das leider anders sieht.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 15. März 2009 - 12:49 Uhr:   

("Die Folge: Eine Frau tot, er selber verletzt und verurteilt - und alle Welt profiliert sich mit moralischen Ansichten dazu.")

So ist die Welt nun mal, und die solidarischen Bekenntnisse der CDU und die Fairness-Ankündigungen der SPD nutzen da gar nichts.

Wer der Meinung ist, eine Tötung durch sträflichen Leichtsinn deute sehr wohl auf ein charakterliches Defizit hin,
wird sie mit der Vehemenz, die mit einem moralischen Überlegenheitsgefühl oft einhergeht,
auch im Wahlkampf zu Gehör bringen, gern auch publizistisch oder "spontan" mündlich;
und je mehr das Thema innerparteilich tabuisiert bleibt, desto schwieriger wird es für die CDU,
überzeugend, geschlossen und doch situationsangemessen (im Eichsfeld anders als etwa in Gera) dagegenzuhalten.

Ich bin mir nicht so sicher, dass Herr Althaus bis zum Wahltag Kandidat bleibt,
ein ehrenvoller Rückzug aus gesundheitlichen Gründen ließe sich jederzeit zwanglos begründen,
würde vermutlich durch Mitleid und Sympathie (für das geschwächte Unfallopfer, aber auch für den gewissensgeplagten Sünder) sogar Prozentpunkte bringen.
Nur die Nachfolgefrage müsste bis dahin geklärt sein.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 16. März 2009 - 19:18 Uhr:   

Dieter Althaus erklärt sich via BILD am Sonntag.
Sein ganzes Interview wird in mehreren Ausgaben der BILD abgedruckt.
Schön wäre es vor allem für Thüringer gewesen ein Lebenszeichen im Thüringer Rundfunk,TV oder einer hiesigen Tageszeitung lesen zu können.
Schade, das es nun anders kam.

Stattdessen wird BILD zum Haus- und Hofblatt der Familie Althaus.
Ich hoffe sehr ohne Bezahlung?!
Birgit Diezel verlaß auf dem Landestreffen der CDU in Walterhausen eine Grußbotschaft von Althaus.

Selbst wenn er noch einige sprachliche Probleme hätte oder sonstige Versehrtheiten, dies würde ihm hier sicher keiner Übel nehmen.Er ist eine Person der Öffentlichkeit, seine Privatsphäre hat er wohlwissend damals zu Teilen, diesem Job geopfert.

Aber mittlerweile macht das Unwort des "Phantom vom Bodensee" in Thüringen die Runde.
Nur diesem Geschwätz kann man nicht mit einfachen BILD- Fortsetzungsromanen entgegnen.
Auch wenn der Vergleich sehr arg hinkt, selbst von Kubas krankem Staatschef Fidel Castro gab es Krankenbilder im Jogginganzug am Gehstock,TV Interviews usw aus dem Hospital.
Wie auch immer....



Zur Wahl in der Thüringer CDU und der Watsche für Mike Mohring schreibt:

Freies Wort:

http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,945202

Und TLZ entgegnet:

http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1237047511&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage&region=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1
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E-Qual
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 17. März 2009 - 01:46 Uhr:   

"Stattdessen wird BILD zum Haus- und Hofblatt der Familie Althaus.
Ich hoffe sehr ohne Bezahlung?! "

Ich hoffe vor allem ohne Erpressung. Bevor die Haus-und Hofberichterstattung anfing, hat die Bildzeitung einen sehr negativen Artikel veröffentlich: "Ganz vorsichtige Schritte macht er, zu sehr geschwächt ist er nach seinem schweren Skiunfall (…). Gestützt von Ehefrau Katharina (47) nahm der Politiker auf der Bank Platz. Blasses Gesicht, die linke Hand ist verbunden. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AP beschreibt, wie Althaus sich mehrfach nach vorne beugte, "als werde er vom Schmerz übermannt; auch musste er sich oft hinsetzen". Bei Gesängen bewegte Althaus nur die Lippen. (…)".

Am nächsten Tag kam dann ein Artikel der genau das gegenteil aussagte, und dabei blieb die Bild-Linie. Für mich naheliegend: der erste Artikel war ein Druckmittel, mit dem Althaus nahegelegt wurde zu kooperieren. Dass die Bild sowas macht ist bekannt:

http://www.bildblog.de/3036/griff-ins-persoenlichkeitsrechtsverletzungsarchiv/
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. März 2009 - 08:21 Uhr:   

Ich glaube nicht, dass Althaus erpresst wird oder jemanden erpresst. Anders als die praktisch nur in den Regionalzeitungen (aber kaum real) präsenten kleineren Parteien Grüne,FDP und SPD muss er einfach um jede Öffentlichkeit kämpfen, die er gewinnen kann. Da wird er einfach sehr bereit sein, die BILD mit politisch eher unverfänglichen Persönlichkeitsstories vollzumachen. CDU und Linke sind in Thüringen medial einfach unterrepräsentiert und greifen da nach jeder Gelegenheit, ihre Frontleute unterzubringen.

Wenn es sich für die BILD lohnt, druckt sie auch wieder das Gegenteil.

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