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 mma Registriertes Mitglied |
Während die Blumen und Instrumente gebracht wurden, war ja nicht hundert-, sondern nur 99-prozentig sicher, WER die offenbar erreichte absolute Mehrheit tatsächlich errungen hatte. Und dann noch das Warten Lammerts. Kommt Köhler, ist ihm gar was passiert? Das waren doch Super-Spannungseffekte - und eine gewisse Entschädigung dafür, dass wir keine Fürstenhöfe mit ihrem viel höheren Unterhaltungswert mehr haben. | ||
| Gast Unregistrierter Gast |
Die Forenuhr bei Politik.de geht um 1 Stunde nach. Die Verkündung des Wahlergebnisses auf Politik.de erfolgte um 14:57 Uhr. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@mma „Dann gibt es am Ende bei der Bundesversammlung vor den Bildschirmen genauso viele Mit-Auszähler wie beim Fußball Mit-Schiedsrichter, die alles viel besser gesehen haben.“ Selbst wenn, wo wäre das Problem? Nochmal: Transparenz gehört zur Demokratie. Und wenn auf diese Weise ein Auszählungsfehler überhaupt erst bemerkt würde, dann wäre das sicher kein Nachteil. „Das waren doch Super-Spannungseffekte - und eine gewisse Entschädigung dafür, dass wir keine Fürstenhöfe mit ihrem viel höheren Unterhaltungswert mehr haben.“ Bei einer öffentlichen Auszählung hätten wir zweifellos auch „Super-Spannungseffekte“ und „Unterhaltungswert“. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Laut ARD-Tagesthemen hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner ihr Amt als Schriftführerin niedergelegt. Der Grund soll sein, dass Klöckner das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl vor der offiziellen Bekanntgabe bei twitter durchblicken ließ, wofür sie kritisiert wurde. Ich halte diesen Rücktritt für unnötig. Indiskretionen sind im politischen Geschäft an der Tagesordnung. Die moralische Empörung über die Abgeordneten Klöckner und Kelber (der ebenfalls bei twitter aktiv war) ist völlig überzogen. Die beiden Parlamentarier haben nur dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit entsprochen. Es ist nicht richtig, Politikern (und anderen Menschen) im vorliegenden Falle einen Maulkorb verpassen zu wollen. Bei einer transparenten Stimmenauszählung hätte es solche Indiskretionen gar nicht geben können bzw. müssen. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Ulrich Kelber (SPD) forderte soeben im Deutschlandfunk, im Auszählungsraum keine Handys zuzulassen. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Also der größte Stilfehler war für mich das Hereintragen der Blumen und der Einmarsch der Kapelle viele Minutenn bevor der Bundestagaspräsident überhaupt den Saal betreten hat. Das ist in der Tat eine Protokollpanne die der Bundestagsverwaltung zulast zu legen ist. Bevor die Kapelle gebraucht wird, muss erst das Ergebnis verkündet, der Bundespräsident die Wahl annehmen und noch eine Rede halten. Wenn die Blumen erst während der Rede des Bundespräsidenten gebracht werden (und nicht während bzw. nach Verkündung des Ergebnisses), wäre das im übrigen auch unschädlich. Hier liegt ein Organisationsfehler vor: Letztlich müsste beim Einzug des Bundestagspräsidenten in den Bundestag zur Verkündung des Ergebnisses an die Mitarbeiter die Anweisung ergehen, die Blumen reinzutragen und für die Musiker zu kommen. Dies war offenkundig nicht in der Organisation vorgesehen. Statt dessen hat man offenbar nach Abschluß der Auszählung die Anweisung erteilt, in einigen Minuten in den Plenarsaal zu kommen (auf der Basis einer Schätzung, dass bis dahin das Ergebnis verkündet sein würde). Angesichts dessen, dass - was wohl nicht zu vermeiden ist - Auszählungsergebnisse intern per sms weitergegeben werden, stellt sich die Frage, warum es nicht möglich ist, den Mitarbeitern bzw. deren Vorgesetzen per sms das Kommando zu geben, dass der Bundestagspräsident nun im Plenarsaal angekommen ist und die Blumen hereinzutragen sind und die Musiker sich auf den Weg machen sollen - oder ggf. noch zu warten zu geben. Aus dieser Panne sollte die Bundestagsverwaltung die nötigen Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen. Allerdings haben wir in diesem Jahr nun wirklich schon gravierendere Pannen erlebt: Zu nennen wäre etwa die etwas mißglückte Vereidigung von Präsident Obama durch den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes - weshalb sogar die Vereidigung später im Weißen Haus wiederholt wurde. Das ist nun wirklich eine gravierendere Panne als 5-10 Minuten Wartezeit in der Bundesversammlung mit Blumen und Trompeten.... | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Vielleicht sollte der Bundestagspräsident einfach mal den Nuntius des Heiligen Stuhl um eine Audienz bitten und fragen, wie man das im Vatikan immer so hinkriegt. Wir müssen uns ja nicht die Transparenz des Konklaves zum Vorbild nehmen, aber bei der Inszenierung einer Wahl kann Deutschland vom Vatikan echt noch was lernen!  | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Ulrich Kelber (SPD) forderte soeben im > Deutschlandfunk, im Auszählungsraum keine > Handys zuzulassen. Das ist ja dummdreist. Man kann ja (wie hier von Taugenichts vertreten) für Vorabinformationen per SMS/Twitter etc. sein - oder den traditionellen Ablauf bevorzugen. Aber nun wie Kelber einerseits selber rumzutwittern, um dann eine Regelung gegen das eigene Vorgehen zu verlangen - das ist kindisch. "Bitte zwingt mich, ich bin noch nicht so erwachsen, daß ich meinen eigenen Handy-Gebrauch unter Kontrolle hätte ..." | ||
| Gast Unregistrierter Gast |
Wer zählt bei der Bundespräsidentenwahl die Stimmen aus? | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@tg, nun, auch hier gibt es "leaks". Der Reporter von Phönix hat vor der Verkündung, wer zum Papst gewählt wurde bereits per sms erfahren wer der neue Papst ist und dies bei Phönix verkündet. Also das Herausplaudern per SMS kommt auch hier vor..... Ansonsten ist die Inszenierung natürlich erheblich besser - gerade wegen der fehlenden Öffentlichkeit beim Wahlvorgang, die Mitteilung an die Außenwelt über die erfolgreiche Wahl durch den weißen Rauch und die Verkündung mit dem Satz habemus papam: Warum nicht abkupfern, durch ein ähnliches Prozedere mit der Verkündung "habemus Praesidentam";) Immerhin war die Wahlordnung für die Wahl zum deutschen König und römischen Kaiser auch an die Wahlordnung für die Papstwahl angelehnt (Einschluß der Kurfürsten in einen abgetrennten Bereich des Frankfurter Doms für den Wahlakt - vergleichbar dem Konklave). An dieses Zeremoniell könnte man anknüpfen - inklusive des folgenden Volksfestes - mit Würstchen und Bier. Ohne Zweifel würde dies die teilnehmende Bevölkerung erfreuen;) (Beitrag nachträglich am 26., Mai. 2009 von Marc editiert) | ||
| Gast Unregistrierter Gast |
Vielleicht sollte man die Auszählung den Mitarbeitern des Bundestages überlassen. Somit würden keine Meldungen voreilig nach draußen gelangen. Der Wahlleiter würde im Plenarsaal den Zettel dem Bundestagspräsidenten übergeben. Anschließend würde dieser das Ergebnis des Wahlganges verkünden. Sollte jemand gewählt worden sein, werden die sog. Saaldiener und die Musiker hereingerufen. P.S. Leaks heißt Schwachstellen, oder? | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Gast: wörtlich ist "Leak" ein "Leck". Zur Sache: Natürlich ist die Form weniger entscheidend als der Inhalt. Aber die Inszenierung unserer Demokratie ist tatsächlich sehr schlecht. Nicht nur Länder wie USA, Frankreich oder UK haben uns da einiges voraus. Sondern auch übertriebenem Pomp eher unverdächtige Länder wie die Schweiz. Die Amtseinführung eines neuen Bundesrats folgt auch da einem sehr traditionellen Ritus. Von der historischen Kleidung der Parlamentsdiener bis zum traditionellen feierlichen Empfang im Heimatkanton. Etwas mehr "Demokratie-Pomp" würde eine demokratische Tradition auch in Deutschland für den Bürger besser sichtbar machen und dadurch auch die Demokratie insgesamt stärken. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ich glaube nicht, dass zusätzliche Laienspiel-Elemente die Bürger begeistern, wenn ihnen die Entscheidungen und Ergebnisse der Politik Kummer bereiten. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, aber gerade in dem Punkt hat die demokratische Staatsform einen großen Vorteil gegenüber allen anderen Staatsformen: die Bürger selbst können sich politisch engagieren und Einfluß nehmen. Wer das nicht tut und noch nicht mal zur Wahl geht, erklärt sich mit der Entscheidung der übrigen Bürger einverstanden. In dem Fall hat derjenige auch keine Berechtigung sich über die Politik zu beklagen, auf deren Einflußnahme er freiwillig verzichtet.... | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Also mit Verlaub, von diesem sog. Demokratiepomp halte ich null und nichts. Das ist völliger "Käse". Entweder lebt man Demokratie Tag für Tag, kämpft um sie und schränkt sie nicht ein oder man lässt es gleich ganz. Wenn man es nötig hat sie zu Inszenieren und in "Aktionen und Schaustellungen" darzubieten gut und schön. Doch sie sollte doch immer bei ihren Wurzeln bleiben. Alles andere erinnert mich dann doch sehr an eine jahrestag, die 1. Maifeiern oder den Staatsgeburtstag in einem ehemaligen kommunistischen Staat. Und ich denke nicht wirklich das wir uns da ein Beispiel an USA und CO nehmen sollten. Was nützt uns eine schöne Fassade , wenn hinter ihr der Holzwurm, Hochzeit feiert! | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"@Ralf Lang, aber gerade in dem Punkt hat die demokratische Staatsform einen großen Vorteil gegenüber allen anderen Staatsformen: die Bürger selbst können sich politisch engagieren und Einfluß nehmen." Das kann man so sehen, praktisch hat man aber selbst als Parteimitglied in höherer Funktion keinen realen Einfluss auf das Tun der Mandatsträger. Man kann sie höchstens regelmäßig austauschen und den Neuen die Versprechen glauben, die die Alten nicht halten mochten. Realen Einfluss hat nur, wer selbst Regierungsmacht hat oder über die Mittel verfügt, solche Leute zu konkret locken und zwingen. Das ist der durchschnittliche Wähler eher nicht. "Wer das nicht tut und noch nicht mal zur Wahl geht, erklärt sich mit der Entscheidung der übrigen Bürger einverstanden." Nein. Wer wählen geht muss das Tun der Gewählten ebenso hinnehmen wie der, der nicht wählt. Das Recht, zu meckern und nicht einverstanden zu sein, bleibt davon unberührt. Man kann sich natürlich privat angewöhnen, das Gemecker der Nichtwähler nicht zu beachten. Das kann man aber auch mit Wählern der falschen Partei oder Mitgliedern des falschen Parteiflügels tun. Zurück zur Präsidentenwahl: Konkreten Einfluss darauf, mit welchem Inszenierungsaufwand die abgehalten wird, habe ich als Wähler nicht.Aber ehrlich gesagt sind das Peanuts gemessen am Volumen der Gelder, die der Staat den Eingeborenen abnimmt, um sie nach Gutdünken anderweitig einzusetzen. Hier ein Gelöbnis gespart, dort ein Dienstfahrzeug gestrichen und schon ist das kompensiert. Mit hübschen Festen kann man in der Regel Begeisterung sichtbar machen, die auch wirklich da ist. Schwerer ist es, mit Staatsakten Kritiker umzustimmen. Wer's nicht glauben will, kann ja mal rüber gehen nach Nordkorea  | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Man muß ja nicht nur auf Nordkorea verweisen, wenn man über Zeremonien, Symbole, Feierlichkeiten diskutiert. Eigentlich gibt es in fast jedem Staat eine stärkeren Einsatz solcher emotionaler Elemente, auch in Demokratien. Nehmen wir den Nationalfeiertag: Feuerwerk in den USA, Militärparade in Frankreich, Straßenfeste in Island und den Niederlanden und gar nichts in Deutschland. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Wir hatten doch gerade erst dieses pompöse 60 Jahre Grundgesetz und jedes Jahr anlässlich "DDR vorbei" und bei runden Geburtstagen von "Hitler zuende" oder "BRD geht los". Das reicht doch zu. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, selbstverständlich haben die Bürger politisch Einfluß. Natürlich ist der Einfluß des Einzelnen sehr gering - die Masse macht es eben. Es ist nicht egal wer regiert - die politischen Ansätze der Parteien unterscheiden sich erheblich. Durch die Kompromißnotwendigkeit wird das in der praktischen Politik etwas abgeschleift. Aber dennoch macht es einen Unterschied, ob Schwarz-Gelb oder Rot-Grün regiert oder gar Rot-Rot-Grün regieren würde. Daneben zwingt natürlich auch die normative Macht des Faktischen die Parteien dazu, Konzepte die sie aus der Opposition heraus angefertigt haben und die nicht realitätstauglich sind den Realitäten anzupassen. Der Satz, wem Gott der Herr ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand hat durchaus seine Berechtigung. Sobald eine verantwortliche Position übernommen ist, muss man von dem Amtsträger auch erwarten, dass er das Wohl des Staates im Auge hat und nicht aufgrund einer vermeindlichen Bindung an irgendwelche unrealistischen Wahlversprechen etwa den Staatshaushalt völlig ruiniert. Letztlich tragen hier auch die Wähler eine Verantwortung, weil viele Politiker wählen, die sich mit Versprechungen überbieten - obwohl jedem informierten Menschen klar sein muss, dass diese Versprechungen gar nicht erfüllbar sind. Damit besteht auch ein Anreiz für Politiker sich mit Versprechungen zu überbieten: Die Welt will betrogen werden - der Satz des Paracelsus - trifft leider einen Teil der Realität, der nicht mit dem Ideal der Wahrhaftigkeit übereinstimmt. Aber das Ideal und Realität weit auseinanderklaffen ist ein Umstand, der letztlich in der unvollkommenen Natur des Menschen begründet ist. Insofern hat jedes Volk auch die Regierung die es verdient. Daher ist die Demokratie auch nicht die beste Staatsform, sondern nur die am wenigsten schlechte. In einer Diktatur hat das Volk gar keinen Einfluß wer regiert. In einer Demokratie hingegen bestimmt das Volk darüber, wer regieren kann. Macht wird nur auf Zeit vergeben und steht unter Kontrolle - Kontrolle der Regierung durch das Parlament und Kontrolle von Exekutive und Legislative durch die Rechtsprechung. Sowie Kontrolle aller durch die Öffentlichkeit. Das ist ein ganz zentraler Unterschied. Gerade nach 60 Jahren Grundgesetz ist es wichtig den bedeutenden Wert von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu betonen. Wohin eine Diktatur führen kann, dass kann man anhand der Zeit von 1933-45 sehen. In einem demokratischen System sind solche extremen Entwicklungen ausgeschlossen. Wenn man mit der Politik unzufrieden ist, hat man die Möglichkeit sich zu engagieren und auf Veränderungen hinzuarbeiten. Nur wenn eine Mehrheit diese Veränderungen nicht will, dann muss man auch dieses Ergebnis akzeptieren. Das demokratische System garantiert eine Verbindung zwischen Regierenden und der Mehrheit der Regierten, die stärker ist als in jeder anderen Staatsform. Und dieser Umstand ist ein Wert an sich, den man nicht gering schätzen sollte. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
"Nein. Wer wählen geht muss das Tun der Gewählten ebenso hinnehmen wie der, der nicht wählt. Das Recht, zu meckern und nicht einverstanden zu sein, bleibt davon unberührt." Mit dem Unterschied, dass der der nicht wählt, damit bereits zum Ausdruck gebracht hat das es ihm egal ist wer ihn regiert. Natürlich "darf" er noch Meckern; er muss sich aber den Vorwurf gefallen lassen dass sein Meckern offensichtlich nichts mit der aktuellen Politik zu tun hat, sondern er einfach gerne Meckert. Sonst hätte er ja wählen gehen können. |
