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Archiv bis 25. Mai 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahl des Bundespräsidenten » Bundespräsidentenwahl 2009 (war: Gesine Schwan als SPD-Kandidatin) » Archiv bis 25. Mai 2009 « Zurück Weiter »

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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 11:12 Uhr:   

> Spiegel-online hat inzwischen den von Dir
> festgestellten Fehler korrigiert...
Und es würde mich nicht überraschen, wenn die Diskussion hier Auslöser dafür war.
Schließlich wissen wir, daß die Spiegel-Redakteure wahlrecht.de kennen und lesen.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 11:20 Uhr:   

Ich kann übrigens nicht ganz nachvollziehen, warum Ihr es für eine "Panne" haltet, wenn z. B. Blumen in den Saal gebracht werden. Das ist doch kein Krimi, wo man vor der letzten Seite den Mörder nicht verraten darf.

Wer sich seinen Teil denkt, wenn er die Kapelle sieht, mag das tun (er kann damit auch falsch liegen). Entscheidend bleibt trotzdem die Verkündung des Ergebnisses durch den Vorsitzenden.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 11:30 Uhr:   

@Ralf:
Ich habe mir auch meinen Teil gedacht: ich hatte auf den Beitrag von Spiegel Online aufmerksam gemacht, war irritiert - und ca. 30 Minuten nach meinem Beitrag hier war die Seite dort korrigiert. Schon merkwürdig schnell.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 15:00 Uhr:   

@Ralf Arnemann
„Ich kann übrigens nicht ganz nachvollziehen, warum Ihr es für eine "Panne" haltet, wenn z. B. Blumen in den Saal gebracht werden. Das ist doch kein Krimi […] Wer sich seinen Teil denkt, wenn er die Kapelle sieht, mag das tun (er kann damit auch falsch liegen). Entscheidend bleibt trotzdem die Verkündung des Ergebnisses durch den Vorsitzenden.“

Nun, die Hinweise auf einen Wahlsieg Köhlers waren doch ziemlich eindeutig.

Klar kann man sagen, auf die paar Minuten bis zur offiziellen Ergebnisverkündung kommt es ja nicht an. Aber glaubwürdige Politik braucht auch gute Symbolik. Es ist einfach unwürdig, ja unanständig, wenn Gesine Schwan (vor den Augen vieler Zuschauer) buchstäblich durch die Blume gesagt bekommt, dass sie verloren hat. (Das Gelächter im Plenarsaal sprach ja für sich.) Hier wurde gegen einen demokratischen Grundsatz verstoßen, nämlich den, dass auch ein Verlierer sein Gesicht wahren können muss. Unter anderem dafür haben wir doch demokratische Verfahren.

Daher bin ich für eine öffentliche Stimmenauszählung. Damit ließen sich diese hinterlistigen und hässlichen Symbole, die das Bekanntwerden des Wahlergebnisses gestern leider begleiteten, wahrscheinlich vermeiden.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 16:41 Uhr:   

Die SPD will die Protokollpannen in der Bundesversammlung nun im Ältestenrat thematisieren. Einer ihrer Parlamentarischen Geschäftsführer, Christian Lange, meinte: „Es ist unangemessen und unwürdig, wenn Musikanten und Saaldiener das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl vorwegnehmen“.

(Näheres unter: http://www.welt.de/politik/article3794238/Kritik-an-unwuerdigen-Fehlern-bei-Praesidentenwahl.html)

Norbert Lammert hat sich heute Vormittag im Deutschlandfunk zu den gestrigen Vorgängen geäußert. Er rechtfertigte die Verzögerungen erneut mit einer notwendigen zweiten Auszählung und nicht mit der verspäteten Ankunft des Bundespräsidenten.
Ich finde das nicht überzeugend. Es ist geradezu lächerlich! Man sollte doch annehmen, dass stets mindestens eine Kontrollzählung durchgeführt wird. Oder wird da sonst so geschlampt?

Außerdem gibt Lammert (zumindest indirekt) den Medien die Schuld für das vorzeitige Bekanntwerden des Wahlergebnisses.
Das ist ebenfalls unsinnig.

Hier das ganze DLF-Interview zum Lesen oder Nachhören:
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/970169/
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 17:34 Uhr:   

Man kann sicherlich über das Hereintragen der Blumen und auch über die Sache mit den Musikern der Auffassung sein, dies könne in der Hast der Organisation durchaus passieren. Was m.E. aber nicht passieren darf, ist, dass der Bundestagspräsident als Grund für die Verspätung der Bekanntgabe der Wahl des Bundespräsidenten - auch im Interview des Deutschlandfunks - die Nachzählung angibt. Wie das Twitter-Protokoll des SPD-Abgeordneten Kelber im Internet beweist, war die Kontrollzählung bereits um 14.16 Uhr beendet, bereits um 14.11 wurde dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Oppermann, das Ergebnis per SMS mitgeteilt. Dieses wurde sofort an Gesine Schwan und Franz Müntefering weitergegeben. Und dann dauert es noch bis 14.28 Uhr bis das Ergebnis durch den Bundestagspräsidenten bekannt gegeben wird, obwohl die Kontrollzählung bereits um 14.16 Uhr beendet war? Nein, der Bundestagspräsident wartete auf den Bundespräsidenten, der sich auf dem Weg von Bellevue in den Reichstag verspätet hatte. Das hätte Lammert auch sagen können. Er hat nicht die Wahrheit gesagt. Und dass er diese Unwahrheit im DLF-Interview wiederholt, ärgert mich schon. Mir erschließt sich auch nicht, warum Köhler nicht im Reichstag auf der Ehrentribüne geblieben war. Die Kritk der Grünen am Verhalten Köhlers mit dem Mikrofon erschließt sich mir allerdings nicht. Dies halte ich eher für etwas kleinkariert. Na ja, da dürfte wohl Ärger über das Ergebnis und das Verhalten der Grünen-Abgeordneten, die Köhler gewählt hat, eine Rolle spielen. Schade.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 17:43 Uhr:   

("Wie das Twitter-Protokoll des SPD-Abgeordneten Kelber im Internet beweist, war die Kontrollzählung bereits um 14.16 Uhr beendet, bereits um 14.11 wurde dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Oppermann, das Ergebnis per SMS mitgeteilt.")

Woher sollen wir denn wissen, ob in den Twittermeldungen ganz wahrheitsgemäß behauptet wurde, dass die Zählung beendet sei? Es kann durchaus sein, dass eine Person - nach ihrem aktuellen Verständnis zu Recht - so ein Ergebnis weitermeldet, dann aber eine andere bei der Zählung beteiligte Person doch noch Bedenken anmeldet und deshlab der Auswertungsvorgang eben nicht offiziell beendet wird.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 19:26 Uhr:   

Spiegel Online und auch der "Tagesspiegel" thematisieren heute abend die protokollarischen Pannen:

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Bundespraesident-Horst-Koehler-Twitter;art122,2805916
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 19:53 Uhr:   

Man kann auch aus jedem Mist ein Thema machen. Vielleicht sollte man sich beim nächsten Konklave mal beschweren, warum da einfach weißer Rauch aufsteigt bevor man den Namen des neuen Papstes erfährt;-)
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 20:26 Uhr:   

@mma
„Woher sollen wir denn wissen, ob in den Twittermeldungen ganz wahrheitsgemäß behauptet wurde, dass die Zählung beendet sei?“

Wahlticker hat oben einen guten Link veröffentlicht.
Um 14.18 Uhr schlenderte der verantwortliche Schriftführer Hans-Joachim Fuchtel (CDU) in den Plenarsaal. Das hätte er wohl kaum getan, wenn die Auszählung bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht beendet worden wäre.

Um 14.28 Uhr, also erst ganze zehn Minuten später, überreichte der Abgeordnete Fuchtel Norbert Lammert im Plenarsaal den Zettel mit den Ergebnissen.
(Siehe: http://www.youtube.com/watch?v=wiMBgcbhn6c)

Anschließend sagte Norbert Lammert also die Unwahrheit!
Auch der ZDF-Journalist Peter Frey vermutet bei Norbert Lammert eine „Notlüge“ für den verspäteten Bundespräsidenten.
Hier findet sich Freys lesenswerter Beitrag zu den Protokollpannen:
http://blog.zdf.de/wahlimweb/2009/05/peinlich-peinlich-von-peter-fr.html#more

Bundespräsident Köhler selbst äußerte sich gestern Nachmittag im ZDF-Interview. Er erklärte sein verspätetes Eintreffen mit einem langsam fahrenden Fahrzeug vor seiner Kolonne.
Es fällt mir schwer, das zu glauben. Wie langsam soll dieses Auto denn gefahren sein? Vom Schloss Bellevue bis zum Reichstagsgebäude ist es nur ein Katzensprung. Und hat der Bundespräsident mit Polizeieskorte nicht immer Vorfahrt?

Mancher mag mir nun Erbsenzählerei vorwerfen. Bloß, wenn zwei führende Repräsentanten unseres demokratischen Staates schon bei solchen Kleinigkeiten einen eher laxen Umgang mit der Wahrheit pflegen, wie verhält es sich dann erst bei den wirklich wichtigen Dingen?
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 21:58 Uhr:   

Interessante Einblicke in das Wahlverhalten grüner Delegierter bietet dieser Artikel:
http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Titelseite-Gruene-Horst-Koehler-Silke-Stokar;art692,2805978
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uwe s.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 23:54 Uhr:   

Als protokollarische Panne empfand ich es gestern auch, dass Horst Köhler bereits nach der Bekanntgabe seiner Stimmenzahl an das Mikrophon der Regierungsbank geführt wurde und dann noch ca. 5 Minuten wie ein Schuljunge vor der ganzen Klasse warten musste, bis er dran war sein Sprüchlein von der Annahme der Wahl vorzutragen. Das hätte man sicherlich besser lösen können.
Außerdem fiel mir auf, dass die Kandidat(inn)en Schwan und Sodann einen Platz im Plenum hatten, obwohl sie nach der Liste des Bundestages keine Länderdelegierten zur Bundesversammlung waren. Auch das ist von der protokollarischen Ordnung her zumindest erläuterungsbedürftig.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 09:57 Uhr:   

@Taugenichts:
> Aber glaubwürdige Politik braucht auch
> gute Symbolik.
Da stimme ich Dir völlig zu.
Aber die wurde ja auch geboten. Für den normalen Fernsehzuschauer war das eine präsentable Veranstaltung mit allem Dekorum.

Bei öffentlichen Veranstaltungen dieser Art ist es doch immer so, daß die Eingeweihten auch über die Vorgänge hinter den Kulissen Bescheid wissen, und sich einen Spaß daraus machen, aus kleinen Details Kreml-Astrologie abzuleiten.
Und einige werden ja sogar vorab informiert, siehe die SMS an Müntefering et al.

Wenn man hier über Stilfragen reden will, dann fallen mir eigentlich weniger zu früh reingetragene Blumen auf, als Abgeordnete, die mit Twitter-Vorabmeldungen aus der Versammlung publicity machen.

Auch die Nachzählung halte ich angesichts des sehr knappen Wahlergebnisses für richtig. Wie das genaue Prozedere dabei ist, welche Formalia da noch einige Minuten kosten können, und ob ein Fuchtel da anwesend sein muß - das können wir hier doch schlecht beurteilen.
Und der normale Fernsehzuschauer doch schon gar nicht.

Mir persönlich ist auch völlig unklar, wieso Köhler den Reichstag überhaupt verlassen hat. Aber das ist seine Entscheidung.
Es ist schon "typisch deutsch", einem Präsidenten vorzuhalten, daß er einige Minuten "zu spät" kommt. In wohl ziemlich allen anderen Ländern wird halt ohne Murren etwas gewartet, das ist einfach kein Thema.

Interessant finde ich Deine Anregung mit der öffentlichen Auszählung, darüber kann man nachdenken.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 09:59 Uhr:   

@uwe s:
> Außerdem fiel mir auf, dass die Kandidat(inn)en
> Schwan und Sodann einen Platz im Plenum hatten,
> obwohl sie nach der Liste des Bundestages keine
> Länderdelegierten zur Bundesversammlung waren.
Das finde ich normal.
Wer als Kandidat nominiert wurde, sollte auch teilnehmen können.
Wobei sich jetzt natürlich fragt, ob der vierte Kandidat auch einen solchen Platz angeboten bekam ...
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 10:25 Uhr:   

Die Idee einer öffentlichen Auszählung gefällt auch mir. Das sollte durchaus auch für die Wahl des Bundeskanzlers bzw. in den Ländern für die wahl des Ministerpräsidenten erwogen werden.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 11:13 Uhr:   

Öffentliche Auszählung?
Dann gibt es am Ende bei der Bundesversammlung vor den Bildschirmen genauso viele Mit-Auszähler wie beim Fußball Mit-Schiedsrichter, die alles viel besser gesehen haben.
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Mitleser
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 11:37 Uhr:   

@Ralf Arnemann
Es ist schon "typisch deutsch", einem Präsidenten vorzuhalten, daß er einige Minuten "zu spät" kommt.

Er war ja nicht als Bundespräsident in der Bundesversammlung sondern als Kandidat für die nächste Amtszeit. Das ist quasi eine Art Bewerbungstermin, da kann man schon Pünktlichkeit erwarten.

@Uwe S.
Außerdem fiel mir auf, dass die Kandidat(inn)en Schwan und Sodann einen Platz im Plenum hatten, obwohl sie nach der Liste des Bundestages keine Länderdelegierten zur Bundesversammlung waren.

Das ist üblich und ergibt sich aus der Rolle der Kandidaten als Bewerber für das Amt, welches die Bundesversammlung vergibt, auch wenn keine Aussprache vorgesehen ist. Im Plenum saßen nach Angaben des Bundestages im Übrigen auch einige der Ersatzleute, die zwar gewählt, aber ebenso keine Mitglieder der Bundesversammlung sind.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 12:25 Uhr:   

Ralf:
Na ja, wenn man sich einmal auf YouTube den Phoenix-Bericht anschaut, wie die Minuten vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses abliefen:
das war schon nicht sehr stilsicher.

Blumenträgerinnen gehen links rein. Drehen sich wieder rum und gehen raus. Kommen dann nochmal rechts rein. Geben (m.E. vollkommen unmotiviert) bei Bisky und Müntefering Blumensträuße ab (die diese dann unter ihr Pult schieben). Schon sehr seltsam. Und angesichts einer eigenen Protokoll-Abteilung, über die der Bundestag verfügt, schon recht unprofessionell.

Auch wie der Bundestagspräsident gefilmt wurde, wie er minutenlang am Eingang auf den Bundespräsidenten wartet wirkt irgendwie nicht schön.

Man hätte den identischen formalen Ablauf schon wesentlich attraktiver "in Szene" setzen können. Zum Beispiel darauf verzichten können, im Rücken von Lammerts so unvorteilhaft eine Kamera laufen zu lassen.

Wobei die ganzen peinlichen Verzögerungen natürlich durch das Fehlen Köhlers ausgelöst wurden. (Allerdings sollte man von der Bundestagsverwaltug einen souveräneren Umgang mit so einer Verzögerung erwarten).

So oder so: ein Sturm im Wasserglas.
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Gast
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 12:29 Uhr:   

Auf Politik.de wurde bereits um 13:57 Uhr ein Ergebnis bekanntgeben. Hier wird sich auf Wahlumfrage.de verlassen.

http://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=213968
http://www.wahlumfrage.de/?p=1726
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AeD
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 25. Mai 2009 - 12:48 Uhr:   

@Gast
Der klassische Fall einer falsch gestellten Systemuhr, was man am zweiten Kommentar (Singen der Nationalhymne) erkennen kann.

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