Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Archiv bis 24. Mai 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahl des Bundespräsidenten » Bundespräsidentenwahl 2009 (war: Gesine Schwan als SPD-Kandidatin) » Archiv bis 24. Mai 2009 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 14:47 Uhr:   

Demnach hat soweit ich sehe Köhler zwei Stimmen nicht erhalten, Schwan fehlten 11 Stimmen, Sodann bekam alle Stimmen, weil ein Linker fehlte demnach eine Stimme aus den anderen Lagern, Renicke bekam seine Stimmen. 2 Ungültige und 10 Enthaltungen. Verdacht: zwei aus dem Köhler-Lager haben ungültig gewählt, 10 aus Gesine Schwans Lager haben sich enthalten, einer hat Sodann gewählt.

(Beitrag nachträglich am 23., Mai. 2009 von Wahlticker editiert)
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 14:55 Uhr:   

Laut Lammert gab es 2 ungültige Stimmen und 10 Enthaltungen. Abgestimmt haben 1023 Delegierte.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 15:44 Uhr:   

Für Köhler der knappstmögliche Pflichtsieg - aber Hauptsache gewählt. Merkel und Westerwelle werden jedenfalls sehr erleichtert sein.

Auch die SPD-Spitze wird eher erleichtert sein, dieses mißliche Thema endlich vom Tisch zu haben. Es war eben keine gute Idee von Beck, sich von Schwan diese Kandidatur aufschwätzen zu lassen.
Es hätte alles so viel einfacher sein können für die SPD, wenn sie sich 2008 als erste Partei (während die Union noch mit Köhler haderte) auf eine Wiederwahl festgelegt hätte. Dann wäre sie heute bei den Gewinnern und hätte nicht Monate lang Streß gehabt.

Richtig peinlich ist das Ergebnis für Schwan. Da protzt sie seit einem Jahr, daß sie von allen Seiten Stimmen holen könne, von schwarz-gelb, von links - und hat am Ende nicht einmal die rot-grünen Stimmen komplett bekommen. Sondern sogar noch ausgerechnet an Sodann abgegeben.
Sie hat sich bei ihren verkrampften Wahlkampfbemühungen der letzten Wochen um Kopf und Kragen geredet.

Die Linke kann zufrieden sein. Die Verlegenheitskandidatur Sodann hat der Partei nicht weiter geschadet, mit dem Ergebnis kann sie gut leben.

Die Grünen hätten eigentlich Grund zur Unzufriedenheit. Sie haben auf eine eigenen Kandidatur und damit auf Profilierungschancen verzichtet, ohne daß ihnen das die SPD irgendwie gedankt hätte. Aber die Grünen haben es sich offenbar so behaglich im SPD-Schlepptau eingerichtet, daß sie das gar nicht wirklich stört.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 16:32 Uhr:   

Vor allem könnte es wirklich sein, dass Köhler seine absolute Mehrheit nur mit der Stimme der Grünen-Politikerin Uschi Eid erzielt haben könnte. In einem Fernsehinterview wollte sie auch nach ihrer Stimmabgabe partout nicht sagen, wen von beiden Kandidaten sie gewählt habe - ich habe aus dem Statement aber ziemlich deutlich herausgehört, dass sie sich entschieden und sich wohl nicht enthalten hat. Wenn dies so wäre, dann wäre Köhler mit der Stimme von Uschi Eid zum Bundespräsidenten gewählt worden.
Ich denke übrigens nicht, dass Harry Nitsche Köhler gewählt hat. Ich denke, dass er sich entweder enthalten hat oder eine der beiden ungültigen Stimmen von ihm kamen.

Was die Linke angeht: sie ist - neben Köhler, Union und FDP der eigentliche "Wahlgewinner": denn obwohl die Linkspartei nur 89 Delegierte in die Bundesversammlung entstandte - einer ihrer Bundestagsabgeordneten war ernsthaft erkrankt und konnte als Bundestagsabgeordneter nicht ersetzt werden - hat sie 91 Stimmen erhalten, ganz offensichtlich haben entweder der aus der Linken ausgetretene fraktionslose Abgeordnete und ein weiterer Abgeordneter aus den Reihen von SPD und Grünen oder 2 Abgeordnete von SPD und Grünen den Kandidaten der Linkspartei gewählt. So konnten Gysi und Lafontaine die Auseinandersetzung darüber, ob Sodann nach dem ersten oder zweiten Wahlgang aufgeben sollte, ad acta legen und die Linkspartei kam nicht in die Verlegenheit, Stimmen an Horst Köhler zu verlieren.
Die SPD wird - klammheimlich - auch froh sein, dass die Sache nach dem 1. Wahlgang entschieden war; denn so ist sie die Debatte um rot-rot-grün erst einmal bis zu den Wahlen im Saarland, in Thüringen und in Sachsen los.
Man kann ja über Kurt Beck herziehen und sagen, was man will: letztlich hatte er Recht mit seiner Skepsis, Gesine Schwan zu nominieren. Er hatte ja von vornherein vorgeschlagen, die SPD solle Köhler mitwählen. Steinbrück war wohl dafür, Steinmeier auch. Aber alle drei haben nicht dafür gekämpft. Jetzt haben sie die Quittung dafür. Denn natürlich - die SPD mag froh sein, dass ihr die Debatte um rot-rot-grün erspart bleibt - und eine unbequeme Bundespräsidentin Schwan auch - die Tatsache, dass Frau Schwan 11 Stimmen aus dem eigenen Lager nicht erhielt, während das Köhler-Lager "nur" eine Stimme "weniger" hat - möglicherweise hat jemand einen Kommentar auf den Wahlzettel geschrieben, so dass die Stimme als ungültig gewertet wurde - ist nach den Entwicklungen der letzten Wochen zwar nicht erstaunlich, für einen ersten Wahlgang, bei dem sich die Lager hinter ihren Kandidaten sammeln, keine Glanzleistung - v.a. wenn man bedenkt, dass Frau Schwan vor 5 Jahren noch 10 Stimmen aus dem konservativ-liberalen Lager zu sich herüberziehen konnte.
Auf jeden Fall hat sich Frau Schwan darin getäuscht, ihr werde dies wieder gelingen. Tja, es wäre besser gewesen, sie wäre gar nicht erst angetreten. Das hätte der SPD eine "Niederlage" erspart.
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 17:02 Uhr:   

@Nowak die Idee hatte ich auch schon. Es ist nach den Debatten der Vergangeheit durchaus denkbar das Köhler die ein oder andere Stimme hinzugewonnen hat, und dadurch weitere Abweicher von CDU/CSU/FDP/FW kaschiert wurden. Wir werden es (leider) nie erfahren, interessant wäre es allemal.
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 17:29 Uhr:   

Horst Köhler wurde im ersten Wahlgang gewählt.
Ich wünsche ihm für seine zweite Amtszeit alles gute.

Interessant ist die hohe Zahl an Abweichlern bei SPD und Grüne, die nicht Frau Schwan mitgewählt haben (sie hat insgesamt 11 Stimmen weniger erhalten als diese beiden Gruppierungen). Damit ist das ein betrüblicher Tag für die SPD, während für Schwarz-Gelb das geschlossene Ergebnis für Horst Köhler ein großer Erfolg ist - und natürlich auch ein Signal für die Bundestagswahl...
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 17:33 Uhr:   

Ich habe noch einmal eine Frage: auf Spiegel Online heißt es, auch 612 Abgeordnete hätten Köhler zur absoluten Mehrheit gereicht, da durch die Erkrankung des Bundestagsabgeordneten der Linken nur 1223 Delegierte anwesend waren. Aber das Grundgesetz schreibt doch für die Wahl im 1. und 2. Wahlgang die Mehrheit der "Mitglieder" und nicht der "anwesenden Mitglieder" vor. Und da der Bundestagsabgeordnete der Linken nicht ersetzt werden konnte - im Gegensatz zu Landtagsdelegierten - war er doch trotz seiner Erkrankung ein - wenn auch abwesendendes - Mitglied der Bundesversammlung. Das ist ja auch bei der Kanzlermehrheit im Bundestag so. Die Mehrheit der Mitglieder betrug doch in jedem Falle 613. Hätte Köhler also nur 612 Stimmen erhalten, hätte er in einen 2. Wahlgang müssen. Ist es nicht so?
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 17:36 Uhr:   

@Bernhard Nowak,

du liegst absolut richtig. Spiegel-online schreibt - wie so oft - Unsinn.
Mehrheit der Mitglieder bedeutet Mehrheit der Mitglieder - und nicht der anwesenden Mitglieder.

Art. 54 VI GG schreibt für die beiden ersten Wahlgänge vor, dass die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung zur Wahl erforderlich sind.
Das Grundgesetz selbst enthält die Legaldefinition für diesen Begriff. Art. 121 GG lautet:
Mehrheit der Mitglieder des Bundestages und der Bundesversammlung im Sinne dieses Grundgesetzes ist die Mehrheit ihrer gesetzlichen Mitgliederzahl.


(Beitrag nachträglich am 23., Mai. 2009 von Marc editiert)
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 17:41 Uhr:   

Auch Phoenix berichtete, das Quorum sei durch die Abwesenheit nicht verändert.
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 18:12 Uhr:   

@Bernhard Nowak,

Spiegel-online hat inzwischen den von Dir festgestellten Fehler korrigiert...


(Beitrag nachträglich am 23., Mai. 2009 von Marc editiert)
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 18:31 Uhr:   

Das habe ich auch gesehen. Scheinen doch nicht alle zu schlafen
 Link zu diesem Beitrag

Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 20:10 Uhr:   

Es ist auch gut möglich, dass der von der SPD aufgestellte Handballtrainer Heiner Brand für Horst Köhler stimmte.

Schon Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch Norbert Lammert war für den aufmerksamen Fernsehzuschauer erkennbar, dass Horst Köhler gewonnen haben musste. Die SPD-Granden schauten ziemlich betrübt drein.
Vor allem aber brachten Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung bereits die obligatorischen Blumensträuße in den Plenarsaal. Obendrein betraten die Musiker für die am Schluss einer Bundesversammlung zu singende Nationalhymne schon für jedermann sichtbar den Raum.

Diese Protokollpannen sind einfach nur peinlich. Sie beschädigen das Ansehen von Norbert Lammert und der Bundesversammlung in Gänze.

Warum erfolgt die Auszählung der Stimmen eigentlich nicht öffentlich vor den Augen der (Fernseh-/Internet-)Nation? So ließen sich auch Fehler (wie vor fünf Jahren) oder gar Manipulationen leichter erkennen. Was soll diese unnötige Geheimniskrämerei gerade bei einer so wichtigen Wahl, wie der des Staatsoberhauptes. Bei jeder kleinen Kommunalwahl kann ich immerhin der Stimmenauszählung beiwohnen. Und Transparenz gehört schließlich zur Demokratie!

(Beitrag nachträglich am 25., Mai. 2009 von Taugenichts editiert)
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 20:23 Uhr:   

"Diese Protokollpannen sind einfach nur peinlich. Sie beschädigen das Ansehen von Norbert Lammert und der Bundesversammlung in Gänze. "

da gebe ich ihnen recht, ich war auch verwundert, und die Phoenix-Kommentatoren haben zurecht gesagt dass das für Norbert Lammert ungewöhnliche Pannen waren.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 20:41 Uhr:   

Ja, diese protokollarischen Pannen sind einfach peinlich. Spätestens nach dem Einzug der Musiker und dem Hereinbringen der Blumen war klar, dass Köhler gewonnen hatte. Und in der Tat sollte öffentlich ausgezählt werden. Gerade bei so knappen Ergebnissen wäre dies besser, zumal - wenn man die Minutenprotokolle mal nachliest - das Ergebnis per Twitter schon im Internet ungefähr 12 Minuten vor der Bekanntgabe durch den Bundestagspräsidenten kursierte, der - ungeduldig - auf den Bundespräsidenten wartete (warum konnte Köhler nicht während des ganzen Wahlaktes auf der Zuschauertribüne bleiben?)aber die Verzögerung in der Bekanntgabe dann nicht mit dem Warten auf den Bundespräsidenten, sondern mit der Kontrollzählung begründete - wohl eher eine höflichkeitsbedingte Ausrede.

Im übrigen kommen erste Berichte, dass möglicherweise Schwans Äußerungen über die DDR ihr nicht nur Sympathien bei den Grünen, sondern möglicherweise auch einen erhofften zweiten Wahlgang gekostet haben. Denn es gab gestern - verschiedenen Medienberichten zufolge - heftige Auseinandersetzungen zwischen Frau Schwan und einem Teil der grünen Bürgerrechtler um Marianne Birthler in Bezug auf Frau Schwans Einschätzung, man müsse die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat sei, differenziert betrachten. Der Tagesspiegel hat hierzu Details berichtet. Frau Birthler wollte nicht sagen, wen sie in der Bundesversammlung gewählt hat. Möglicherweise hat sie sich enthalten oder auch - wie eventuell Frau Eid - für Köhler gestimmt. Wenn dies zutreffen sollte, dann können Union und FDP aufatmen. Möglicherweise wirkte Frau Schwan daher schon während des morgendlichen Gottesdienstes angespannt und bedrückt.Bezeiichnenderweise erschien sie ganz in schwarz - ein bewußt gesetztes Zeichen? Sie wird wohl schon am Morgen gewußt haben, dass sie keine Chance hatte, zur Präsidentin gewählt zu werden. Möglicherweise hätte sie einen zweiten Wahlgang erreicht, wenn sie zur DDR geschwiegen hätte. Si tacuisses....
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 21:40 Uhr:   

Grüne gibt zu: Ich habe Köhler gewählt: "bürgerliches Lager" also nicht komplett hinter Köhler:
http://www.zeit.de/2009/22/bundespraesidentenwahl-koehler-gruene
 Link zu diesem Beitrag

Geflügelrespektierer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 23:26 Uhr:   

Ein Bundespräsident muss für alle Deutschen da sein und nicht nur für ein paar Berufsbetroffene.
 Link zu diesem Beitrag

Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 23. Mai 2009 - 23:55 Uhr:   

Ich schrieb: „Schließlich wurde Köhler beim Betreten des Plenarsaales bereits an einem Mikrophon platziert, was offensichtlich nur dazu dienen konnte, alsbald die Annahme der Wahl zu erklären.“

Das ist falsch. (Ich habe nochmal bei youtube nachgeschaut.) Horst Köhler wurde erst zum Mikrophon geführt, nachdem Norbert Lammert Köhlers Stimmenzahl bereits verkündet hatte.
 Link zu diesem Beitrag

Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 00:43 Uhr:   

@Bernhard Nowak

„aber die Verzögerung in der Bekanntgabe dann nicht mit dem Warten auf den Bundespräsidenten, sondern mit der Kontrollzählung begründete - wohl eher eine höflichkeitsbedingte Ausrede“

Höflichkeit hin oder her. Offensichtlich hat Norbert Lammert beim Grund für die verzögerte Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses nicht ganz die Wahrheit gesagt.
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 01:25 Uhr:   

@Taugenichts ja stimmt, eigentlich total heftig wie Lammert das sagt: (Mann bringt Zettel mit Ergebnis): "Sie haben sich selbst überzeugen können, früher konnte ich nicht wieder die Sitzung eröffnen als bis das Ergebnis tatsächlich amtlich...". Okay, eine scharmante Lüge statt zu sagen "wir musste warten weil der Bundespräsident sich verspätet hat", soweit so gut. Aber dann hätte Lammert unbedingt verhindern müssen das CDU-Kollegen über den Wahlausgang twittern. Bzw. hätte diesen das auch selbst klar sein müssen das man sowas nicht macht. Und die Pannen kamen ja auch noch. (Blumen, Kapelle).

wer sich alles nochmal ansehen will: http://www.wahlticker.de/427/peinliche-pannen-vor-kohlers-wahl/

P.S. ist ne Playlist, die Szene kommt erst im 2. Teil

(Beitrag nachträglich am 24., Mai. 2009 von wahlticker editiert)
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Mai 2009 - 10:35 Uhr:   

Einen Aspekt möchte ich aber noch einbringen, der mir mittlerweile eingefallen ist. Einige Kommentatoren - und möglicherweise auch Politiker des Lagers um Gesine Schwan - finden es bedauerlich, dass es Köhler bereits im 1. Wahlgang geschafft hat. Aber Köhler wäre in jedem Fall ja Bundespräsident geworden - spätestens im 3. Wahlgang. Und wenn man jetzt lesen kann, dass Köhler wohl doch Unterstützer aus anderen Fraktionen - insbesondere der Grünen - hatte und diese Unterstützer gebeten worden sein sollen, sich im 1. Wahlgang wenigstens zu enthalten und nicht gleich Köhler zu wählen, dann können diese Leute doch froh sein, dass es letztlich so gekommen ist, dass Köhler knapp im 1. Wahlgang gewonnen hätte. Denn spielen wir mal die "alternative" Variante einfach mal durch: nehmen wir an, die Grünen-Politikerin, die zugab, für Köhler gestimmt zu haben, hätte sich enthalten, wie es die Fraktionsführung der Grünen gewünscht hätte. Dann hätte Köhler vermutlich lediglich 612 Stimmen erhalten und es wäre ein zweiter Wahlgang angesetzt worden. Wenn dann - egal, ob Peter Sodann dann noch kandidiert hätte oder erst im 3. Wahlgang zurückgezogen worden wäre - einige Grüne und mit Frau Schwan unzufriedenene Politiker aus den Reihen der SPD - oder der Linkspartei - gleich Köhler gewählt hätten, dann hätte er möglicherweise weit über 620, möglicherweise sogar bis zu 630 Stimmen in diesem zweiten - oder spätestens im 3. Wahlgang, wenn Sodann dann zurückgezogen hätte und einige Linke Köhler gewählt hätten - erhalten. Und ein solches Ergebnis wäre doch ein größerer "Image-Verlust" für das Schwan-Lager gewesen als die - anfängliche - Genugtuung, einen zweiten bzw. dritten Wahlgang erzwungen zu haben. Insofern ist dies doch ein Ergebnis, mit dem nicht nur alle Fußballfreunde (möglicherweise hat die Meisterschaft ja auch Leute veranlasst, durch die Wahl Köhlers im 1. Wahlgang die ganze Sache abzukürzen), sondern de facto alle Politiker gut leben konnten. Union, FDP und Freie Wähler, weil Köhler im 1. Wahlgang bestätigt wurde. Zumindest Teile der SPD (Steinbrück etc.), die die Kandidatur von Frau Schwan nie begrüßt haben - wegen der Chancenlosigkeit der Kandidatin und weil deren erfolgreiche Wahl nur mit der Linken ermöglicht worden wäre und eine Debatte um die Zusammenarbeit von SPD und Linken neu entfacht hätte. Die Grünen, weil ihnen eine - weitere -Zerreißprobe in weiteren Wahlgängen in ihrer eigenen Fraktion - zwischen Schwan-Unterstützern und Bürgerrechtlern - erspart wurde und natürlich auch die Linke, weil sie letztlich Sodann nicht zurückziehen musste und dann uneinheitlich abgestimmt hätte bzw. einer Auseinandersetzung entgangen ist, ob Sodann schon im 2. oder erst im 3. Wahlgang zurückzuziehen sei.
Insofern: alle können zufrieden sein, denke ich.

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite