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Archiv bis 07. Februar 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Fraktionswechsel und Rücktritte von Politikern » Archiv bis 07. Februar 2009 « Zurück Weiter »

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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. September 2008 - 10:11 Uhr:   

Bremische Bürgerschaft (Landtag)

Siegfried Tittmann aus Bremerhaven, trat aus der DVU aus.
Er gründete eine Wählergruppe namens Protest für Bürger.
Siegfried Tittmann bleibt ein fraktionloser Abgeordneter.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 14. September 2008 - 10:07 Uhr:   

@ Mitdenker

Das ist doch nun aber wirklich schon alt. Tittmann ist doch bereits kurz nach der Wahl aus der DVU ausgetreten.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 22. September 2008 - 19:36 Uhr:   

Oswald Metzger, jetzt CDU scheiterte zum 2. Male einen Wahlkreis für die Bundestagswahl zu bekommen und als Kandidat aufgestellt zu werden.Die CDU-Basis dort stimmte gegen ihn.

Diesmal versuchte er es am Bodensee.

Weil, sollte man ja nicht mehr gewählt/nominiert werden, dann muß man ja nach vielen, vielen Jahren als Abgeordneter versch. Parteien doch allmählich mal ans Arbeiten gehen denken ????

Schaffe, Schaffe oder wie man in Schwaben so sagt....
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. September 2008 - 17:24 Uhr:   

Ich glaube, er hat doch einen kleinen Fehler mit seiner Parteiwahl gemacht. Die FDP/DVP hätte ihn mit Sicherheit mit Kusshand genommen ...
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. September 2008 - 19:17 Uhr:   

@Norddeutscher
Genommen hätte man ihn sicher, wirtschaftsliberale Positionen sind in der FDP nun wirklich nichts Besonderes, ganz anders als bei den Grünen. Er hätte bei der FDP wohl auch einen Listenplatz bekommen, aber nicht unbedingt einen sicheren. Vor allem aber wäre er in der FDP nicht mehr der "Querdenker" gewesen, sondern einer unter vielen und damit wahrscheinlich seltener Talkshow-Gast. Er war weniger unkonventioneller Querdenker, sondern einfach in der falschen Partei. Bei den Grünen war er als "Neoliberaler" natürlich Außenseiter, u.a. deshalb für die Medien interessant und hatte bei Schwarzen und Blau-Gelben Respekt nach dem Motto: endlich mal ein vernünftiger Grüner und nicht so ein Traumtänzer. Dieser Bonus schrumpft aber in dem Moment drastisch, in dem er einer bürgerlichen Partei beitritt, denn hier fällt er nicht mehr als besonders vernünftig auf.

Ich denke, er ging aus drei Gründen zur CDU: Bei der FDP hätte er vielleicht, aber nicht sicher einen Listenplatz bekommen, der zieht. Zweitens kann er in der CDU eher seinen Ruf als Querdenker pflegen. Drittens war in Biberach der Wahlkreis offen. Er ist ja ziemlich eitel und überschätzt seine Bedeutung, und glaubte wohl mit seinem Promi-Bonus die Nominierung zu schaffen und dann mit 100% sicheren Wahlkreis wieder in den Bundestag zu kommen. Daß er von der oberschwäbischen Parteibasis ganz anders gesehen werden könnte als von den Kommentatoren der veröffentlichten Meinung, das wollte er wohl nicht sehen, aber er hätte es wissen können. Er kommt aus der Gegend, war dort auch kommunalpolitisch tätig und hatte da sicher reichlich mit CDUlern zu tun. Erstaunlich ist überhaupt nicht, daß er verloren hat, eher daß es am Bodensee knapp war. Er hatte sogar ziemliches Glück dort, hat aber trotzdem nicht gewonnen, was seine mangelnde Vertrauenswürdigkeit bei vielen CDUlern noch mehr unterstreicht. Einiges spielte ihm durchaus in die Hände: Der Sitz war offen, Kreis- und der Fraktionsvorsitzende waren für ihn, Teile der Partei waren mit dem Establishment um den bisherigen MdB und Bezirksvorsitzenden Schockenhoff unzufrieden und vor allem der Abstimmungsverlauf. Im letzten Wahlgang war sein Gegenkandidat Riebsamen jemand aus dem Kreis Sigmaringen, während der Wahlkreis in der Hauptsache aus dem Bodenseekreis besteht, woran man nur ein paar Gemeinden aus dem Kreis Sigmaringen angehängt hat. Bei dem größten Teil der Abstimmenden hatte er also keine Hausmacht und war diesen wahrscheinlich noch weniger ein Begriff als Metzger.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 03. Oktober 2008 - 19:04 Uhr:   

Der bisherige Bundessprecher (Parteivorsitzende) der Grünen in Österreich, Alexander Van der Bellen, trat heute nach elf Jahren im Amt zurück. Nachfolgerin soll seine bisherige Stellvertreterin, Eva Glawischnig, werden.

http://derstandard.at/?url=/?id=1220459868971
http://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Van_der_Bellen
http://de.wikipedia.org/wiki/Eva_Glawischnig-Piesczek
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 05. Oktober 2008 - 20:15 Uhr:   

Hildegard Müller ist zum 30. September aus dem Bundestag ausgeschieden. Bisher war sie zugleich die Staatsministerin im Bundeskanzleramt. Hildegard Müller war die direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 107 Düsseldorf I. Hildegard Müller ist seit dem 1. Oktober die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW).

Herrmann Gröhe ist ihr Nachfolger als Staatsminister. Er vertritt im Bundestag den Wahlkreis 109 Neuss I.

Thomas Mahlberg aus Duisburg wird ihr Nachfolger im Bundestag. Der Duisburger CDU Vorsitzender stand auf dem 37. Platz der Landesliste Nordrhein-Westfalen. Der vor ihm platzierte Bewerber Ulrich Künkler hat verzichtet.

Quelle
http://www.wikio.de/politik/politiker/hildegard_muller
http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/2008/8/3/news-66583255/detail.html
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Oktober 2008 - 01:07 Uhr:   

Bremische Bürgerschaft

Willi Lemke hat sein Abgeordnetenmandat zum 30. September niedergelegt. Lemke war zuvor Senator. Willi Lemke ist, vor allem, als Manager beim SV Werder Bremen bekannt geworden. Er widmet sich nun ganz seine Aufgabe, als Botschafter der Vereinten Nationen.

http://www.spd-abgeordnete-bremen.de
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. November 2008 - 18:27 Uhr:   

Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus:

Einen Tag nach seinem abgewendeten Parteiausschluss hat der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement freiwillig die SPD verlassen. Der 68-jährige Ex-SPD-Vize begründete seinen Austritt nach 38 Jahren Mitgliedschaft am Dienstag mit der gegen ihn von der Bundesschiedskommission am Montag verhängten Rüge. Gegen Clement war ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet worden, weil er im Januar dieses Jahres indirekt dazu aufgerufen hatte, die damalige hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti bei der Landtagswahl wegen ihrer Energiepolitik nicht zu wählen.
...


http://www.ad-hoc-news.de/Clement-verl%C3%A4sst-die-SPD--/de/Regional/19890913
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. November 2008 - 19:19 Uhr:   

Na "Gott sei Dank" !

Wolfgang Clement macht einen auf Oskar Lafontaine??

Wie auch immer.... aber wie in oben genannten Auszug zu lesen ist, daß ihm der Energiekurs von A. Ypsilanti nicht zugesagt hat,.... leuchtet mir ein.

Als ehemaliger Wirtschaftsminister und Wohltäter der Energiekonzerne im Amt, würde ich auch alles schlecht finden, was deren Geschäft massiv bedrängen könnte.

Unterdessen hat ihm die FDP schon ein Angebot gemacht.....
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 29. November 2008 - 19:51 Uhr:   

Wolfgang Clement hinterlässt bei mir zweierlei Gefühle. Zum einen ist er erst Ministerpräisdent und später Bundesminister gewesen. In beiden Ämtern hat er seine Verdienste. Zum anderen ist sein Abgang unwürdig. Erst schießt Wolfgang Clement gegen Andrea Yspilanti. Dann macht Wolfgang Clement ein großes Trara um dieses Verfahren. Ein Tag nach dem Verfahren tritt er dann aus. Was wird Wolfgang Clement demnächst machen?
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 29. November 2008 - 22:27 Uhr:   

@ Mitdenker
"Was wird Wolfgang Clement demnächst machen?"

Wahrscheinlich ein Buch schreiben, in dem der mit der SPD abrechnet (sowas ist ja üblich in solchen Fällen, ich erinnere nur an Verheugen, Schily und Lafontaine, die selbiges nach Austritten aus ihrer jeweiligen Partei jeweils gemacht haben) und dieses anschließend durch entsprechende Auftritte in den üblichen Talkshows vermarkten (Verheugens Problem war, daß es 1982 noch deutlich weniger Talkshows gab als heute, dafür hat er es dann über den Spiegel vermarktet).
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 14:16 Uhr:   

Saale Max,

Wolfgang Clement sagt, dass er keiner anderen Partei beitreten will.
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 17:20 Uhr:   

Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU) hat Cl. auch eine "Schnuppermitgliedschaft" in der CSU angeboten, was neben dem Unterhaltungswert die Frage aufwirft, wieweit Cl. als Nichtbayer das überhaupt könnte.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 01. Dezember 2008 - 19:51 Uhr:   

Auf die Frage was wird W. Clement demnächst machen ?

Ich glaube, ihm wird es nicht langweilig werden, hat er doch mehrere Aufsichtsratsposten zu begleiten.
Besonders in der Energie- und Zeitarbeitsbranche, der er doch als Minister noch etliche Gesetzessteine wohlwollend aus dem Weg geräumt hat.

Das sind seine Verdienste.
Ehre wem Ehre gebührt, Danke Wolfgang !
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El Tres
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. Dezember 2008 - 16:25 Uhr:   

"Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU) hat Cl. auch eine "Schnuppermitgliedschaft" in der CSU angeboten, was neben dem Unterhaltungswert die Frage aufwirft, wieweit Cl. als Nichtbayer das überhaupt könnte."

Interessante Frage! Ich hab mir mal die Satzung der CSU angeschaut, demnach ist ein Wohnsitz in Bayern an sich nicht Voraussetzung fuer die Mitgliedschaft in der CSU. Der Mitgliedsantrag muss aber an den zustaendigen Ortsverein gerichtet werden und die gibt es halt nur in Bayern.

Allerdings ist es auch fuer Personen im Ausland moeglich, der CSU beizutreten. Der Antrag geht dann direkt an den Generalsekretaer. Nicht naeher definiert ist, was "Ausland" ist. Fuer einen Bayern ist NRW normalerweise aber schon Ausland :-D
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 07. Februar 2009 - 16:36 Uhr:   

Michael Glos möchte bald als Bundeswirtschaftsminister zurücktreten. Er hat sein Amt zur Verfügung gestellt.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 07. Februar 2009 - 21:47 Uhr:   

Horst Seehofer ist gegen den Rücktritt von Michael Glos.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 07. Februar 2009 - 21:51 Uhr:   

Sag mal, ist das hier der Newsticker von "tageschau.de"? Was hat dieser Thread eigentlich noch mit dem Thema "Wahlrecht" zu tun?
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 07. Februar 2009 - 21:58 Uhr:   

Ich zitiere einmal meinen Anfangsbeitrag.

"In dieser Diskussion soll es um Rücktritte und Fraktionswechsel von Politikern, auf Bundes- und Landesebene, sowie deren Gründe, gehen. Alle Wahlberechtigten wählen ihre Abgeordneten in der Hoffnung, dass diese, die volle Amtszeit erfüllen."
"In der gleichen Hoffnung befinden die Parlamente über die neugebildeten Regierung. Es gibt nun bestimmte die Politiker zu Fraktionswechsel, Fraktionsaustritten oder sogar Rücktritten veranlassen. Außerdem geht es um das Verfahren der Nachfolgerfindung."

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