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 Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Bundestagswahl 2009 wird eine Richtungswahl. Die Große Koalition ist eine Zwecklösung. Die Parteien wollen eigentlich andere Bündnisse. Die Parteien und ihre Spitzenpolitiker sollten sich bei der Bundestagswahl besser voneinander unterscheiden lassen. Wer bietet den Wählern das eindeutigste Profil im Wahlkampf und im Bundestag? Die CDU versucht mit Angela Merkel weiterhin die Bundeskanzlerin zu stellen. Die CDU wirbt mit dem Begriff Mitte. Die Handlungen der bekanntesten Personen der Bundesebene lassen einen größeren Bezug zur Sozialpolitik erahnen. Ursula von der Leyen steht dafür im Besonderen. Christian Wulff und Roland Koch verkörpen, dagegen gestandene Konservative. Die SPD will mit Frank-Walter Steinmeier dagegenzuhalten. Die SPD hat in den letzten Jahren keinen einzigen Ministerpräsidentenposten einem CDU Vertreter entreißen können. Elf Jahre am Stück in der Bundesregierung hinterlassen eine große Kluft zwischen den Idealen und der Wirklichkeit. Die FDP ist gerade gut in Fahrt. Guido Westerwelle ist wieder der Spitzenmann. Elf Jahre Oppositionsbank sind, aber langweilig. Die FDP regierte davor von 1969 bis 1998 sehr lange mit. Die FDP wird in Hessen bald im Kabinett sitzen. Dann wird sie in den fünf größten Ländern mitregieren. Die Linken haben seit der Bundestagswahl 2005 einen Aufwind. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sind die Leithammel. Es gibt viele Parteieintritte. In Hessen kam es auch zu medienwirksamen Parteiaustritten. Dort haben sie sich trotzdem in Landtag halten können. In Hamburg und Bremen gelang der Einzug in die Bürgerschaften. Das Bündnis 90/Die Grünen wurde im September 2005 aus der Bundesregierung gekegelt. Joschka Fischer trat ab. Zeitweise waren sie bundesweit an keiner Regierung mehr beteiligt. In den Senaten von Bremen und Hamburg (GAL) sind sie wieder an der Macht. Dort stimmten jeweils der Weservertiefung bzw. Elbvertiefung zu. Die CSU muss ihr zentristisches Profil zurück gewinnen. Sie hat bei den letzten Wahlen keine gute Figur gemacht. Die CSU musste in Bayern sogar in eine Regierungskoaltion eintreten. Das kannte sich jahrzentelang überhaupt nicht. Einige Direktmandate werden am 27. September wackeln. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die Großkoallitionäre und FDP helfen den Banken die harten Verluste durch die Finanzkrise abzufedern. Teilweise wird man sogar zum Miteigner völlig defizitärer und desaströser Bankenmißmanager. Spekulations/Bilanzverluste werden jetzt vom Steuerzahler getragen oder er bürgt zumindest mit Milliarden für den weiteren Geschäftsablauf. Gewinne der Banken in guten Zeiten allerdings werden privatisiert weitergegeben an Vorstände und Anteilseigner. Natürlich danken die Banken den zuständigen Parteien des Volkes diese wohlwollenden Politik auf ihre ganz besondere Weise..... Allein von der Deutschen Bank 500 000 Euro jeweils für SPD,CDU und FDP im letzten Quartal 2008. Natürlich ist dies alles völlig legitim,nur leider kann Hänschen Meyer oder Käthe Fischer für ihre interessen nicht mal eben "ne halbe Million" spenden. Wie sagte man schon im Mittelalter : "Geld regiert die Welt "! Financial Times Deutschland: http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Spendenstatistik-Banken-geben-Parteien-eifrig-Geld/467065.html | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Mitglieder der leitenden Gremien der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) haben das vorläufige Wahlprogramm beschlossen. Der Parteivorsitzende Franz Müntefehring (Nordrhein-Westfalen) wird dieses Programm morgen vorstellen. Bald wird ein Bundesparteitag das endgültige Wahlprogramm beschließen. Die Sozialdemokraten wollen u. a. eine Börsentsteuer einführen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Was die SPD in ihrem Wahlprogramm plant ist heiße Luft und bringt am Ende nichts. Sie hatte schon in Jahren zuvor viel im Wahlprogramm stehen, was nach der Wahl nicht oder genau entgegengesetzt durchgeführt wurde. Der Spitzensteuersatz soll von 45 auf 47 % erhöht werden. Unter der Schröder-Regierung wurde er allerdings von 50% auf 45% gesenkt. Vor der letzten Wahl verkündete Müntefering mit ihm würde es keine Mehrwertsteuererhöhung geben. Die CDU sagte, wir müssen um 2% erhöhen. Nach der Wahl 2005 in der großen Koallitin kam es dann zu einer sogar 3%igen Erhöhung des Satzes. Und ganz davon abgesehen. Wer den Spitzensteuersatz zahlt, kann egal ob 45 oder 47% die zahlreichen vom Staat gemachten Steuerschlupflöcher nutzen oder aber in die sog. Steueroasen abwandern und sich gänzlich seiner Steuerbelastung parkatisch entziehen. Auch die geplante Börsenumsatzsteuer der SPD ist Makulatur.Wer spekulieren will, wird dies trotzdem tun, notfalls im Ausland. Klar ist, in den letzen 3 jahren entstanden viele neue Job aber oftmals sind dies Minijobs auf 400 Eurobasis welche die Statistik aufhübschen. Wenn aber immer mehr reguläre Beschäftigungsverhältnisse wegfallen, fehlen auch entsprechende Lohnsteuern und Sozialbeiträge. Wie soll in Zukunft das Heer von 7 Mio Hartz4 Empfängern, fast 4 Mio. Arbeitslosen und den vielen verdienten Rentnern finanziert werden ?!?! Sicher nicht mit Einnahmen aus Abgaben von Minijobs und unterbezahlten Vollzeitstellen. Der Binnenmarkt bricht zusammen. Dies beweißt auch die massive Expansion von KIK und Co. und das sterben der traditionellen Handelshäuser der Mittelschicht. Momentan geht nur noch ganz teuer und edel und/oder gaaaanz billig im Einzelhandel. Schlimmer finde ich allerdings folgenden Gedanken, wenn bei den nächsten Wahlen die Zahl der Nichtwähler, die Zahl der Wähler von CDU und SPD in absoluten Stimmen übersteigen wird. Ob dies dann noch ein wirkliches Wahlergebnis ist und den Volkswillen im Lande darstellt, darüber darf man gerne diskutieren. Man kann niemanden zum Wählen zwingen, doch wenn immer mehr Menschen meinen, es bringt sowieso nichts, zu wählen muß man sich hinsetzen und Gedanken machen warum das so ist. Da sind unsere Politiker mit ihren Wahlforderungen/Wahlprogrammen und dem tatsächlichen Handeln nach der Wahl gefragt. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@SaaleMax: > Sie hatte schon in Jahren zuvor viel > im Wahlprogramm stehen, was nach der Wahl > nicht oder genau entgegengesetzt durchgeführt > wurde. Das ist das zentrale Problem der SPD, und deswegen bleiben auch die Umfragewerte im Keller: Sie hat ihre Glaubwürdigkeit in ganz ungewöhnlichem Maß ruiniert. Und dann wirken plötzlich die altgewohnten Mittel nicht mehr - es ist egal, was versprochen wird, wenn die Leute ohnehin ungläubig abwinken. > Wer den Spitzensteuersatz zahlt, kann egal > ob 45 oder 47% die zahlreichen vom Staat > gemachten Steuerschlupflöcher nutzen ... Das ist schon seit Jahren ziemlich vorbei. Es gibt nicht mehr viele Abschreibungsmöglichkeiten (Denkmalschutz, Windkrafträder ...), die normale Einkommenssteuer kassiert der Staat ziemlich komplett. > Auch die geplante Börsenumsatzsteuer der > SPD ist Makulatur.Wer spekulieren will, > wird dies trotzdem tun, notfalls im Ausland. Richtig. Damit wird dann eine Branche in Deutschland kaputt gemacht, ohne wesentliche Einnahmen zu erzielen. In Summe ein Minusgeschäft für den Staat. > Klar ist, in den letzen 3 jahren entstanden > viele neue Job ... Von denen die Mehrzahl ganz normal versicherungspflichtige Vollarbeitsplätze waren! Wie sich das natürlich in den nächsten Monaten entwickelt, bleibt abzuwarten ... > ... wenn bei den nächsten Wahlen die Zahl > der Nichtwähler, die Zahl der Wähler von > CDU und SPD in absoluten Stimmen > übersteigen wird. Dann ist das halt so. Ich sehe da kein größeres Problem. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
"Wer den Spitzensteuersatz zahlt, kann egal ob 45 oder 47% die zahlreichen vom Staat gemachten Steuerschlupflöcher nutzen oder aber in die sog. Steueroasen abwandern und sich gänzlich seiner Steuerbelastung parkatisch entziehen." Sie haben da ein etwas spezielles Bild des typischen Spitzensteuerzahlers vor Augen. In der Realität ist es aber so: Die ganz überwiegende Zahl an Steuerzahlen in der Spitzenprogression sind nicht irgendwelche Großkapitalisten sondern ganz normale Menschen. In der Spitzenprogression ist man schon bei rund 10.000 Euro Brutto im Monat. Das erreichen viele Abteilungsleiter o.ä. in der Industrie, viele Ärzte, Rechtsanwälte etc. So tolle Steuerschlupflöcher haben diese Leute i.d.R. nicht. Sie sind aber schon so etwas wie das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, die auf deren Leistungsbereitschaft voll angewiesen ist. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
"In der Realität ist es aber so: Die ganz überwiegende Zahl an Steuerzahlen in der Spitzenprogression sind nicht irgendwelche Großkapitalisten sondern ganz normale Menschen. In der Spitzenprogression ist man schon bei rund 10.000 Euro Brutto im Monat. " Nu, dafür, dass der Durchschnittsvollzeitarbeiter mit gerade einmal ca 42k€/Jahr nach Hause geht, sind 120k€/Jahr schon ziemlich viel... Daten gibt es bei destatis. Cyrix | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix Der Median liegt wahrscheinlich noch ein paar Tausender tiefer, aber darum ging es Florian gar nicht. So etwa ab knapp über 100000 Euro p.a. (hängt u.a. von Kinderfreibeträgen ab) ist man jedenfalls im Spitzensteuersatz (ohne "Reichensteuer"). Das ist sicher kein schlechtes Einkommen, aber noch Lichtjahre von der Liga weg, in der man eine dicke Villa in Königsstein hat und sich im Rolls Royce zum Privatjet chauffieren läßt - so ungefähr (vielleicht etwas übertrieben) stellt sich SaaleMax ja offensichtlich Leute mit Spitzen(grenz)steuersatz vor. Das hat Florian gerade gerückt und da hat er völlig recht. Um den Bogen zum Thema Wahlen wieder zu schlagen: Das Ganze ist natürlich (und das scheint auch hier unstrittig zu sein) in erster Linie ein Symbolthema für den Wahlkampf um wieder stärker mit "sozialer Gerechtigkeit" identifiziert zu werden und weniger ein ernstgemeinter Lösungsansatz, auch wenn einige in der SPD das wohl wirklich glauben. Ich kann mich übrigens nicht entsinnen, daß es einen Aufschrei bei der SPD gegeben hätte, als die Börsenumsatzsteuer abgeschafft wurde. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Das Rückrat in der deutschen Wirtschaft sind meiner Meinung nach die vielen Arbeitnehmer, die ihren Job machen egal welchen Steuersatz sie Zahlen. Jeder zahlt seine Beiträge und Stuern und das Millionenfach.Dies nur von den Spitzensteuerzahlern zu behaupten ist zu einfach gedacht. Schließlich bleibt sicher einigen dieser Spitzensteuerzahler viel mehr am Monatsende ,trotz der hohen Steuer übrig als der Bandangestellten oder dem Werksarbeiter bei der XY-AG. Die Mitgliedschaft im Golfclub ,nur als Beispiel, oder ähnliches bleibt daher für viele, trotz geringer Steuer, weil sie keinen Spitzensteuersatz (verdienst)zahlen ein Traum. Wenn Morgen kein Arbeiter mehr an seinen Job geht möcht ich die "sog.Elite" sehn, wie sie noch das Rückrat der Wirtschaft darstellen will. Vom Staatssäckel ganz zu schweigen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@SaaleMAX "Die Mitgliedschaft im Golfclub ,nur als Beispiel, oder ähnliches bleibt daher für viele, trotz geringer Steuer, weil sie keinen Spitzensteuersatz (verdienst)zahlen ein Traum." O mein Gott, diese entsetzliche Armut in Deutschland;-) Du bist ein guter Komiker, wenn auch wohl unfreiwillig. Glaubst Du im Ernst, man könne über Steuern "soziale Gerechtigkeit" (was auch immer das genau sein soll) über Steuern herstellen? Das sozialdemokratische Musterland Schweden hat eine stärkere Vermögenskonzentration als die USA, wo sie wiederum nicht viel größer ist als in Deutschland. "Wenn Morgen kein Arbeiter mehr an seinen Job geht möcht ich die "sog.Elite" sehn, wie sie noch das Rückrat der Wirtschaft darstellen will. Vom Staatssäckel ganz zu schweigen." Das oberste Fünftel zahlt ca. zwei Drittel der Einkommensteuer, das unterste Fünftel deutlich weniger als 1% - so ähnlich war es schon zu Zeiten des Dreiklassenwahlrechts. Aber leider glaubt ja mindestens die Hälfte der Bevölkerug so ein wirres Geschwurbel, insofern ist es schon ernst zu nehmen. Von solchen Leuten leben die sozialistischen Parteien. Wenn die die SPD erfolgreich sein will, muß es ihr gelingen, Sozialpopulismus mit Wirtschaftskompetenz zu verbinden. Mit beiden Punkten hat die SPD ein Problem. SPD-Forderungen wie Börsenumsatzsteuer, verschärfter "Reichensteuer" oder gesetzlicher Mindeslohn würden in einer Volksabstimmung zweifellos eine Mehrheit bekommen. Aber Wirtschaftskompetenz traut man eher dem bürgerlichen Lager zu, weshalb vermutlich auch das linke Lager bisher nicht von der Wirtschaftskrise profitierte. Populistische Versprechungen wirken nicht besonders glaubwürdig, wenn man schon länger in der Regierung ist, erst recht nicht bei schlechter Wirtschaftslage. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die SPD haben die anderen Parteien unter Zugzwang gesetzt, ihrerseits ihre Wahlprogramme vorzustellen. Auch die CDU wird weiter weg gehen von der Mitte. Damit dürften der FDP doch mehr Spielräume bleiben, oder? | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Setinbrück erwartet historische Spitzen bei der Neuverschuldung. Zugleich meint er Abgeordnete verdienen zu wenig und die Diäten müssen dringen angehoben werden, trotz Rezession. Ok wenn er meint, sein Salär wäre zu gering, soll er doch in freie Wirtschaft wechseln, bisher Zwang niemand Ihn oder seine Parlamentskollegen diese Ämter auszufüllen. Ganz zu schweigen von den vielen Nebenposten der Abgeordneten, sicher beläuft sich ihr Monatseinkommen nicht ausschließlich auf diese "schmale" Abgeordnetendiät?? Oft haben viele noch ihren Hauptjob, ich hab nix dagegen, oder machen Fachvorträge vor Institutionen, sicher ganz ohne Selbsteigennutz. Diät?? Da wären wir doch beim richtigen Stichwort, doch was heißt eigentlich Diät....?!?! Friss/Verdien das Doppelte..na ich hoffe doch nicht. Der Gesundheit einiger Abgeordneten zuliebe. Die Wirtschaft schrumpft wie seit Anno nicht mehr, die Schulden übersteigen die von Rumänien und der Ukraine sowie Albanien rapide, ok ok ich vergaß die Einwohnerzahl zu beachten..aber die Diäten müssen hoch! Gerne doch. Wie lautet die Parole über dem Reichstag?? " DEM DEUTSCHEN VOLKE " Bravo, weiter so. "Vorwärts immer, rückwärts nimmer!" Meinte schon ein abgehalfterter Staats- und Parteichef und gelernter Dachdecker. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
SaaleMax: Die Entlohnung der Politiker IST zu niedrig. Mit ein Grund, warum wir so durchschnittliches Personal haben. Für einen einigermaßen erfolgreichen Menschen ist eine politische Karriere mit einem deutlichen finanziellen Rückschritt verbunden. Finanziell interessant ist ein Bundestagsmandat nur für Leute, die in der freien Wirtschaft für sich keine Chance auf eine ordentliche Karriere sehen - und so ist das Parlament dann auch besetzt. Ich wäre daher eindeutig für eine deutliche Anhebung der Diäten und der Ministergehälter, von mir aus auch eine Verdoppelung. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Sozialdemokraten haben sich ein deutlich linkeres Programm gegeben, als es die Arbeit in der derzeitigen Regierung ist. Wie groß ist dieser Spagat? Von diesen Versprechung würden sie im Falle einer erneuten Regierungsbeteiligung wieder Abstriche machen. P.S: "Diät?? Da wären wir doch beim richtigen Stichwort, doch was heißt eigentlich Diät....?!?!" Auf englisch heißt der Bundestag Federal Diet.  | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
@Florian Richtig - wenn man Gehälter von Managern mit denen der Politiker vergleicht, schneiden Politiker schlecht ab. Das lässt aber zwei Schlüsse zu: 1. Politiker verdienen zu wenig - aber auch 2. Manager verdienen zu viel. Vieles spricht doch für Annahme 2. Darüber sollte zunächst diskutiert werden, finde ich. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Manager ist ein anderes Wort für Arbeitnehmer mit Personalverantwortung, also für genau die, für die sich SaaleMax so einsetzt, weil "Das Rückrat in der deutschen Wirtschaft sind meiner Meinung nach die vielen Arbeitnehmer, die ihren Job machen ". Der Leiter meines lokalen Supermarktes (25, eine Verkäuferin, ein Azubi) ist laut seinem Ansteckschild ebenso Manager wie meine Nachbarin (office manager, also Bürovorsteherin) und es steht auch auf der Visitenkarte meines Kundenberaters in der Kfz-Werkstatt. Ich werde ihn mal darauf hinweisen, dass er nach Werner Fischers Meinung zuviel verdient. Bei "Rückrat" überfiel mich allerdings sofort der Gedanke, dass Mitdenker uns demnächst in Analogie zum Bundesrat mögliche Kandidaten für die Besetzung des Rückrats auflistet , aber es ist ja nur das Gegenteil von Vorrat... | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Werner: Und wer entscheidet darüber, ob etwas "zu viel" ist? Letzten Endes kann (und sollte) das nur einer entscheiden: derjenige der das Gehalt bezahlt. Wenn ein Arbeitgeber bereit ist, einem Manager ein bestimmtes Gehalt zu zahlen, dann nur deshalb weil er sich von dessen Arbeitsleistung einen entsprechenden Vorteil verspricht. Wo ist dann das Problem? Der Arbeitgeber hat einen Vorteil davon (Nutzen>Kosten). Der angestellte Manager hat einen Vorteil davon. Und niemand wird schlechter gestellt. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
@Good Entity Wo ist der Gegensatz? Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass die Behauptung "die Entlohnung der Politiker ist zu niedrig" bei einem Vergleich mit Managern nur eine von zwei Möglichkeiten darstellt. @Florian Die Entscheidung trifft zwar der "Arbeitgeber", deshalb muss sie aber nicht immer richtig sein. Dreht man den Spieß mal um und sagt provokant: "Ehrenamtliche Kräfte und jene, die z. B. unbezahlt Hausarbeit verrichten, schaffen keinen Wert, denn sie verdienen ja nichts!" sieht man, wie diese These hinkt. Nicht alles, was öfter wiederholt wird, ist richtig. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Werner: Nein, die These hinkt nicht. Nur weil eine ehrenamtliche Tätigkeit nicht entlohnt wird, bedeutet dies ja nicht, dass sie dem Leistungs-Empfänger keinen Nutzen stiften würde. In sofern hinkt eher Dein Gegenargument. Im übrigen hast Du natürlich recht, dass die Entscheidung des Arbeitgebers nicht richtig sein muss. Er kann mehr zahlen, als ihm eine Arbeitsleistung wert ist. Das ist dann aber sein ganz persönlicher Fehler, für den er auch selbst blutet. Ein "gesellschaftlicher Schaden" entsteht da nicht. Insbesondere gibt es auch keinen Grund, warum Außenstehende (wie Du oder ich) sich über den Fehler beklagen müssten - sie selbst erleiden ja keinen Schaden. Allzu häufig dürfte ein solcher Fehler in einer Marktwirtschaft* auch nicht vorkommen, denn Arbeitgeber die diesen Fehler systematisch immer wieder machen, werden irgendwann pleite sein. Niemand kann es sich leisten, systematisch mehr für Leistungen zu bezahlen als der Nutzen, den er daraus zieht. * Anders sieht es natürlich in Bereichen aus, die der Marktwirtschaft entzogen sind, insbesondere beim Staat. Es ist daher durchaus legitim, über die höhe der Entlohnung von Staatsbediensteten zu diskutieren, zumal es ja wir Steuerzahler sind, die diesen Lohn bezahlen müssen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Wie werden die Parteien mit den Hiobsbotschaften der Institute und der Realwirtschaft umgehen? Zum Eingang eine kurze Grafik: Wo wird/kann die Krise, die größen Auswirkungen haben: http://www.faz.net/s/RubF3CE08B362D244869BE7984590CB6AC1/Doc~E655AE7EFC14D44C38FF9B9F85599C2BF~ATpl~Ecommon~SMed.html Angeblich soll die geplante Neuverschuldung zwischen 2009 bis 2013 jetzt 24mal höher sein als noch im Sommer 2008 geplant. Die Sozialversicherung stößt an ihre Grenzen. Nach mehrmaligen Senken der Arbeitslosenversicherung, stößt diese nun an ihre Grenzen, ganz massiv. Die Gesundheitsausgaben sind jetzt schon wieder zu hoch, dank ungezügelter Medikamentenpreissteigerungen, seit Jahren. Da kann auch der Gesundheitsfond nichts daran ändern, nur er erzeugt eben höhere Beiträge für die früher günstig Versicherten mit 11,9% usw, welche jetzt 15,5% berappen müssen. SZ: http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/wirtschaft/339/466917/text/ Ich denke nach Wahl wird es sehr viele unliebsame Überraschungen geben, weil schlicht und einfach überhaupt kein Geld mehr aus unterschiedlichen Gründen in der Staatskasse sein wird. Die jetzigen Wahlgeschenke wie gute Rentenerhöhung oder Abwrackprämien ,100 Euro Kinderprämie.. etc., wird jeder einzelne Steuerzahler dreifach zurückzahlen müssen... Wetten Dass?? Die Marktwirtschaft basiert auf Krediten und Schulden, ohne diese würde sie nicht funktionieren.Das ist ihr Grundprinzip. Das halten der Balance scheint hier das Spiel mit Messers Schneide zu sein. Eine Planwirtschaft a la DDR funktioniert aber auch nicht, da selbst diese von Krediten vornehmlich aus dem Westen am Leben gehalten wurde. |
