Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Bekanntmachung der Abstimmungsbeteili...

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Volksgesetzgebung in Deutschland (Volksinitiative/Volksbegehren/Volksentscheid) » Bekanntmachung der Abstimmungsbeteiligung vorab « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

kleeburger
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 27. April 2009 - 09:33 Uhr:   

Es ist ja mittlereile schon Tradition, dass bei Wahlen bereits am Abstimmungstag Informationen zur Wahlbeteiligung zu bestimmten Uhrzeiten herausgegeben werden.Daraus lässt sich so gut wie nichts auf das Ergebnis der Parteien schließen.
Anders ist es aber bei Volksabstimmungen wie gestern in Berlin bei Pro Reli.
Hier ist eine der Voraussetzungen,dass mindestens 25% der Wahlberechtigten mit Ja stimmen.
Deshalb hlate ich es schlicht für rechtswidrig,dass der Abstimmungsleiter von Berlin bereits am Freitag mitteilt,wie gering die Briefwahlbeteiligung ist, und am Sonntag mit den Zahlen von 12 Uhr, die bis 13 Uhr auf allen Berliner Internetportalen veröffentlich sind,klar ist, dass der Entscheid am Quorum gescheitert ist.
Was ist die Meinung der hier versammelten Wahlrechtsexperten.
 Link zu diesem Beitrag

Hanseat
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 27. April 2009 - 09:38 Uhr:   

@Kleeburger

Wieso sollte das um 13 Uhr klar sein? So eine Mitteilung kann doch auch alle diejenigen motivieren, noch hinzugehen, die bisher meinten, auf ihre Stimme käme es nicht mehr an, aber nun sehen, daß sie doch gebraucht werden.
 Link zu diesem Beitrag

E-Qual
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 27. April 2009 - 10:09 Uhr:   

Ich finde kleeburger hat nicht unrecht. In einem solchen Fall sollten die Medien darauf verzichten, die Beteiligung vor 18:00 zu nennen, da ihr ein ähnlicher Gehalt zukommt wie eine (fiktive) Meldung "Bis 12:00 haben 52% der Befragten für Nein gestimmt", wo wohl jedem klar wäre dass das nicht in Ordnung ist.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite