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 SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die CDU hat jetzt dank der Abstimmungspleite in Sachsen, 2 Stimmen weniger in der Bundesversammlung. Aus Die Welt: "Das Wahlergebnis sei eine unglaubliche Blamage für die CDU. Die SPD bekam für ihre Liste drei Stimmen mehr als sie selbst Abgeordnete im Parlament hat. Grüne, FDP und rechtsextreme NPD lagen mit einer Stimme im Plus. Möglicherweise stimmte ein früher zur NPD gehörender Fraktionsloser für die Rechtsextremen. CDU und Linke erhielten weniger Stimmen als vorhandene Mandate. Die CDU entsendet damit 14 Mitglieder zur Bundespräsidentenwahl, danach folgen Linke (8) und SPD (5). FDP, Grüne und NPD stellen je zwei Mitglieder." Nun hängt das Schicksal Horst Köhlers mehr und mehr von den Freien Wählern ab. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Die Freien Wähler wollen wohl geschlossen für Horst Köhler stimmen. Deshalb wird Gabriele Pauli nicht Mitglied der Bundesversammlung sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,613271,00.html | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die Panne in Sachsen sollte man nicht überbewerten. Für Gesine Schwan sieht es nach wie vor schlecht aus. Um überhaupt eine kleine Chance zu haben, müßte die SPD geschlossen für sie sein. Das ist aber keineswegs sicher. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas Frings: Umgekehrt ist aber auch nicht sicher, ob Union und FDP geschlossen für Köhler sind. Das Sachsen-Debakel sollte einem da schon zu denken geben. Es gibt da nämlich 2 mögliche Erklärungen: Entweder, die CDU-Landtagsabgeordneten sind tatsächlich so dämlich, wie ihr Fraktionsvorsitzender zu meinen scheint (wie dumm muss man sein, um das Kreuz bei der eigenen Partei nicht richtig zu setzen? Der Wahlzettel war ja wirklich sehr übersichtlich). Oder aber, es steckt Absicht dahinter. Ich will hier keine Verschwörungstheorien aufstellen. Aber für den ein oder anderen (speziell auch ostdeutschen) CDUler mag auch Frau Schwan eine gute Alternative sein. Frau, Professorin aus Frankfurt an der Oder. Gegen Mann, Wirtschaftsmann aus dem Westen. Vielleicht sind da in Sachsen ein paar Leute ins Grübeln gekommen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Wie kommt die FAZ auf nur 497 Unionsdelegierte? Ihre Graphik führt auf: 604 Mandatsträger für CDU/CSU und FDP 603 für SPD, Grüne und Linkspartei Wahlrecht kommt auf 605 und weist der CDU einen Mandatsträger mehr zu. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Umgekehrt ist aber auch nicht sicher, ob Union und FDP geschlossen für Köhler sind." Natürlich nicht. Aber er ist amtierender Bundespräsident und hat sich nirgends unbeliebt gemacht. Schwan hat sich der SPD ziemlich aufgedrängt, was mit zum Sturz von Beck beitrug. Ihre Wahl wäre natürlich ein Signal für eine Linksfront, da können Steinmeier und Müntefering dementieren wie sie wollen. Daran haben in der SPD nicht alle Interesse, am äußersten linken Rand der Kommunisten gibt es evtl. auch Abweichler. Ich behaupte mal, daß das bürgerliche Lager geschlossener für Köhler sein wird als das linke Lager für Schwan. "Oder aber, es steckt Absicht dahinter." So blöde kann keiner sein, ich gehe von Absicht aus. Fragt sich nur, welche. War ja nicht die erste Panne in Sachsen, von daher muß Köhler nicht der Grund sein. "Ich will hier keine Verschwörungstheorien aufstellen. Aber für den ein oder anderen (speziell auch ostdeutschen) CDUler mag auch Frau Schwan eine gute Alternative sein. Frau, Professorin aus Frankfurt an der Oder." Glaub ich nicht, Schwan stammt übrigens aus Westberlin. Daß sie auf die Stimmen der Kommunisten spekuliert, macht sie für CDUler sicher nicht sympathischer. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Schwan ... Ihre Wahl wäre natürlich ein Signal für eine Linksfront, da können Steinmeier und Müntefering dementieren wie sie wollen. Daran haben in der SPD nicht alle Interesse, Aber vielleicht bundeswahltaktisch in der CDU oder FDP? Hmm - also das könnte gewiefte Taktiker und Wahlrechtsexperten wie Ralf Arnemann  natürlich auf den Gedanken bringen, fieserweise in der Bundesversammlung für Gesine Schwan zu stimmen, um Steinmeier und Müntefering in Schwierigkeiten zu bringen ... Aber er ist meines Wissens nicht dabei. Und das verschiedene Abgeordnete in Sachsen aus derartigen Gründen - sagen wir unorthodox - abgestimmt haben, fällt in die Rubrik Ich will hier keine Verschwörungstheorien aufstellen von Florian dO. | ||
| E-Qual Unregistrierter Gast |
"Aber er ist amtierender Bundespräsident und hat sich nirgends unbeliebt gemacht." Naja, er ist halt völlig blaß und farblos geblieben, ob das soviel besser ist ist die Frage. Für mich sollte ein Präsident eine Vision für Deutschland formulieren, aber Köhler ist einfach nur da. "Aber vielleicht bundeswahltaktisch in der CDU oder FDP? Hmm - also das könnte gewiefte Taktiker und Wahlrechtsexperten wie Ralf Arnemann natürlich auf den Gedanken bringen, fieserweise in der Bundesversammlung für Gesine Schwan zu stimmen, um Steinmeier und Müntefering in Schwierigkeiten zu bringen ... " Nein, sollte tatsächlich Schwarz-Gelb nicht alle Stimmen zusammenbekommen die sie haben, dann würde das einen viel negativeren Effekt haben als umgekehrt der Sieg Schwans der SPD schaden könnte (ich vermute eher es würde der SPD nutzen). | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
"Naja, er ist halt völlig blaß und farblos geblieben," Also, dieser Vorwurf ist ja wohl völlig unzutreffend. Köhler war der politisch aktivste Präsident, den die Republik je hatte. Er hat mehrere Gesetze nicht unterschrieben. Und zwar nach verfassungsrechtlich-inhaltlicher Prüfung - so etwas hat m.W. keiner seiner Vorgänger je gemacht. Und er hat sehr kontrovers den Bundestag aufgelöst. Diese Aktionen Köhlers mag man nun gut oder schlecht finden - politische Untätigkeit kann man ihm wohl kaum vorwerfen. "Für mich sollte ein Präsident eine Vision für Deutschland formulieren" Das erinnert mich an das Bonmot von Helmut Schmidt "wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen". Im Ernst: Das Entwickeln von "Visonen" gehört wohl kaum zum Amt eines Bundespräsidenten. Nur mal angenommen er entwickelt eine Vision und verkündet diese. Was dann? Sollen die gewählten Politiker dieser Vision dann etwa folgen auch dann wenn sie ihren eigenen Ansichten widersprechen? Das ist wohl kaum realistisch. Und wenn sie sich mit den eigenen Ansichten decken, dann hätte es des präsidialen Denkanstosses wohl kaum bedurft. Es ist ja so ein bißchen in Mode gekommen, dass Präsidenten "große" Reden halten. So wie Herzogs "Ruck"-Rede. Nur: Hat Herzogs Ruck-Rede irgendetwas bewirkt? Der Reformstau ging danach noch ein Jahrzehnt unverändert weiter, weil eben der politische Wille nicht da war - und daran kann auch eine präsidiale Vision nichts ändern. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Ich stimme Florians Vermutung zu, daß das CDU-Abstimmungsverhalten in Sachsen Absicht war - die Grundbegriffe des Wählens hat ein Landtagsabgeordneter ja schon drauf. Es würde mich aber überraschen, wenn irgendwelche Sympathien für Schwan da eine Rolle spielen würden. Es ist wohl eher so, daß hier interne Machtkämpfe bzw. Unzufriedenheit mit der Fraktions-/Partei-Führung eine Rolle spielen. So richtig zu Ruhe gekommen ist die sächsische CDU nach dem Sturz Biedenkopfs und der Wahlniederlage ja nie. Die Bundespräsidentenwahl ist da wohl nur Ventil: Das Abstimmungsverhalten ist ein deutlicher Warnschuß an die CDU-Spitze, sorgt auch für Aufsehen - richtet aber machtpolitisch keinen wirklichen Schaden an. | ||
| Stefan BW Unregistrierter Gast |
Natürlich waren da mal wieder Querulanten in der sächsischen CDU-Fraktion am Werk, das ist doch sonnenklar! Ausgesprochen ärgerlich... Na ja, zum Glück wird Pauli nicht in die Bundesversammlung gewählt. Eine Abweichlerin weniger. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Mal sehen wie das Abstimmungsverhalten dann in der Bundesversammlung ist. Ich hoffe doch das es dann keine Abweichler gibt, die vom Sachsenvirus infiziert wurden?! Dennoch muß ja leider? jeder sein Abstimmungsverhlaten mit sich selber und mit seiner Meinung ausmachen. Horst Köhler hat die Chance wiedergewählt zu werden, doch sie steht nicht unvergleichbar hoch in den Sternen. Mathematisch hat er einen Vorteil, ich hoffe daß alle seine fraktionellen Abgeordneten in der Bundesversammlung das am Ende auch so sehen. Letztendlich aber sollte ein Bundespräsident/in eine/r aller Deutschen sein. Horst Köhler macht trotz seiner widersprüchlichen Vergangenheit im IWF und seinem dortigen Handeln und seiner jetzigen,gewandelten Aussagen zur Globalisierung einen guten Job.Er kann Menschen und politische Strömungen durchaus gut verbinden ,bringt es einem oft aber sehr hölzern und menschenfern nahe. | ||
| E-Qual Unregistrierter Gast |
Ja Köhler ist nicht schlecht, das kann man ihm nicht vorwerfen. Ich traue aber dass Gesine Schwan mehr zu, und ich finde einfach nicht das Horst Köhler sich "unersetzlich" gemacht hat. Gesine Schwan wäre sicher auch eine sehr gute Präsidentin für alle Deutschen, m.E. sogar mehr als Horst Köhler. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Köhler hat sich in vieles reingehängt und alle Deutschen moralisch für Deutschland in die Pflicht genommen in seinen Ansprachen - wie schon seine Vorgänger. Wenn aus der Schwan-Ecke mehr davon droht, sollte man besser Köhler wählen. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"CDU und Linke erhielten weniger Stimmen als vorhandene Mandate. " R. Weckesser? | ||
| Philipp Waelchli Unregistrierter Gast |
Nur mal so als ketzerischer Einwurf: Wird da nicht arg viel in eine Sache hineininterpretiert? Die Mehrheitsverhältnisse sind nun mal gegenwärtig nicht so doll, sondern eher knapp. Die Regierung Kohl hatte zuletzt auch keine grosse Mehrheit mehr, die beiden Regierungen Schröder waren auch nur knapp vorne, danach hat sich zwischen den klassischen Parteien bzw. Blöcken sogar eine Art Patt ergeben. Vielleicht rutscht nun Deutschland etwas nach rechts, vielleicht hilft die Krise auch der SPD, der Linken oder den Grünen, das wird sich noch zeigen. Eventuell bekommt bei der Bundestagswahl ein Lager eine numerische Mehrheit, wobei sich ggf. die Frage einer Dreiparteien-Kolation stellt. Die Bundesversammlung gibt solche Entwicklungen natürlich nur bedingt wieder, zumal auch noch d'Hondt mal 16 angewendet wird. Das sichert den grossen Parteien immerhin einen leichten numerischen Vorteil. Wenn aber, wie eben jetzt, die Mehrheitsverhältnisse landesweit nicht besonders klar sind, dann genügt schon ein Patzer in einem Landtag oder bei der Disziplin der Ländervertreter in der Bundesversammlung, um eine knappe numerische Mehrheit scheitern zu lassen oder gar umzukehren. Bloss - was hat das mit Köhler oder Schwan zu tun? Die müssen die Mehrheiten eben nehmen, wie sie sind. Ob das gross etwas mit ihnen als Personen, Persönlichkeiten oder Amtsträgern zu tun hat, erscheint mir fraglich. Bei den meisten Mitgliedern der Bundesversammlung werden wohl Blockdenken, Parteistrategien usw. überwiegen. Es kann ja sein, dass sogar einige auf der Rechten mit Sodann liebäugeln (er hätte charakterlich alle Voraussetzungen, Schweizer zu sein ...), aber ob sie ihn deswegen wählen werden, erscheint fraglich. Am Ende wird wohl bei den meisten doch das Parteibuch ausschlaggebend sein. Vielleicht gibt es aber doch einige, die ihre persönlichen Sympathien, offene Rechnungen mit ihrer Partei o. dgl. über die Parteiräson stellen, wer weiss das schon? Bei knappen Mehrheiten kann dann schon mal eine Überraschung unterlaufen. Doch wie bemerkt - was hat das mit den Qualitäten der Kandidaten zu tun? | ||
| E-Qual Unregistrierter Gast |
Völlig richtig, Phillip. So ist es. Ich wollte nur mal das Wort für Frau Schwan ergreifen, weil hier die Mehrheit für Köhler zu sein scheint, was ich einfach nicht nachvollziehen kann, aber natürlich okay ist =) Tatsächlich glaube ich auch nicht dass die Bundespräsidentenwahl irgendetwas an der politischen Situation ändern wird. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Die Präsidentenwahl ist ein Ergebnis der politischen Lage, sie ändert an ihr wenig. Aus linker Sicht ist an Schwan als Polit-Person höchstens toll, dass sie eine Frau ist (haben wir schon: Merkel) und dass sie nicht von der CDU kommt. Das ist ein wenig dünn, um spontan begeistert zu sein. Köhler ist viel bequemer, aussichtsreicher und in jeder Hinsicht unkomplizierter. Auch taktisch. Wenn die SPD ehrlich zu sich selber wäre, hätte sie die Schwan gar nicht nominiert. Auch die Grünen und die Linke haben von Schwan nichts als neue Probleme. Damit will ich gar nicht sagen, dass Köhler toll ist. Aber wo man ihn schon einmal hat... | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Also, dieser Vorwurf ist ja wohl völlig unzutreffend. Köhler war der politisch aktivste Präsident, den die Republik je hatte. Er hat mehrere Gesetze nicht unterschrieben. Und zwar nach verfassungsrechtlich-inhaltlicher Prüfung - so etwas hat m.W. keiner seiner Vorgänger je gemacht. Und er hat sehr kontrovers den Bundestag aufgelöst.") Man könnte einwenden, dass all diese Dinge nicht Ergebnis von Köhlers politischer Aktivität sind, sondern eher den Politikern zu "verdanken", die die Bundestagsauflösung und die verfassungsrechtlich problematischen Gesetze gemacht haben. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ein Präsident kann sich seine Gelegenheiten schwer selbst produzieren. Er ist darauf angewiesen, die zu nehmen, die daherkommen. Wie die meisten anderen Politiker auch. |
