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Archiv bis 14. Februar 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Kleine Parteien der Mitte » Archiv bis 14. Februar 2009 « Zurück Weiter »

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Max (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 07. Januar 2006 - 09:55 Uhr:   

Ich frage mich schon länger, ob die kleinen bürgerlich-gemäßigten Parteien wie die ödp, die Grauen und die Familienpartei sich irgendwann zu einer Partei zusammenschließen werden. Gemeinsame Auftritte bei Wahlen hat es ja schon gegeben.

Denn immerhin gibt es bei diesen Parteien einen gewissen Realitätssinn und auch kompetentere und seriösere Aktive als bei den radikalen und fundamentalistischen (Linksextreme, Rechtsextreme, Ultrareligiöse, Tierschützer und Verschwörungstheoretiker ) Parteien.

Schließlich bemerkt man im bürgerlichen Lager doch eine gewisse Unzufriedenheit mit CDU und CSU. Freie Wählergruppen u. ä. erfreuen sich ja auch deshalb zum Teil großer Beliebtheit.

Könnte eine Fusion aus den drei von mir genannten Parteien in diese Lücke stoßen indem sie bürgerliche Wähler mit
- Nicht-Etabliertheit und Nicht-Korrumpiertheit
- größerer Wertverbundenheit
- in der Kommunalpolitik praktizierter Bürgernähe
umwirbt?

Wie seht ihr die Chancen einer solchen Partei? Oder sind die Differenzen zwischen ödp, Familie und Grauen doch zu groß?
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J.A.L.
Veröffentlicht am Samstag, 07. Januar 2006 - 14:00 Uhr:   

Nicht-Etabliertheit und Nicht-Korrumpiertheit vorzubringen klappt aber nur genau einmal, nämlich bei der ersten Wahl.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Sonntag, 08. Januar 2006 - 20:22 Uhr:   

Nicht-Etabliertheit kommt natürlich bei manchen Wählern gut an (aber wie J.A.L. schon sagte: Nur beim ersten Mal). Aber eigentlich ist das ein Nachteil bzw. bedeutet schlicht Unerfahrenheit.
Ab und zu mal frischen Wind in den Laden reinbringen, das kann eine gute Idee sein. Aber dazu ist es fast immer besser, die jeweilige Opposition in die Regierung zu bringen, anstatt einer ganz neuen Truppe, die ganz frisch angelernt werden muß und die von der erfahrenen Verwaltung (meist Leute der alten Regierung) beliebig an der Nase herumgeführt werden kann.

Nicht-Korrumpiertheit ist schlicht Unfug.
Auch wenn die Stammtische das nicht wahrhaben wollen: Die meisten Politiker sind nicht korrupt, wer bereit ist zu differenzieren, findet genügend Möglichkeiten, gegen Korruption zu wählen.
Und wo wirklich Korruption vorkommt, sollte man in der Tat rigoros abwählen (das tun deutsche Wähler aber nicht gerne). Und für dieses Abwählen wendet man sich ebenfalls besser an bekannte und erfahrene Oppositionspolitiker, als an Neulinge, deren Ehrlichkeit noch völlig in den Sternen steht.

Der Wert neuer Parteien kann eigentlich nur in neuen Inhalten liegen.

Und da sind die drei genannten eher inkompatibel.

Mal kurz gesagt: Die Grauen sind speziell eine Lobby der Rentner, die Familienpartei speziell eine der Jungen. Wenns um die Wurst geht, werden die sich diametral bei allen Verteilungsfragen im Sozialbereich gegenüberstehen.
Und die ÖDP steht ohnehin eher für ein Zurückschrauben solcher Lobbyleistungen, weil sie ja die natürlich Ressourcen schützen wollen und dafür im Gegensatz zu den Grünen auch Wohlstandsverlust in Kauf nehmen.
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Max (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Januar 2006 - 06:21 Uhr:   

@Ralf Arnemann: Ich habe auch nicht gesagt, dass Politiker generell korrupt sind, aber, wie Sie selbst sagten, "der Stammtisch" äußert gerne diesen Vorwurf.
Und daher könnte eine Partei erfolgreich mit dem Attribut Nicht-Korrumpiertheit werben.
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Frank Schmidt (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Januar 2006 - 15:21 Uhr:   

"Der Stammtisch" neigt meiner Ansicht dazu, Volksparteien oder populistische Parteien zu wählen... deswegen wird die ÖDP vermutlich nie die Chance bekommen, ihre Fähigkeiten in der Praxis zu beweisen.
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Januar 2006 - 16:00 Uhr:   

Im Rahmen von Wahlbündnissen wie in Sachsen-Anhalt kann ich mir sowas vorstellen. Einen nachhaltigen Erfolg oder gar eine Fusion - dafür reicht meine Fantasie nicht aus. Da die ÖDP meist dort stark ist, wo auch CDU und Grüne schon stark sind, kann sie eigentlich nur - von einer gewissen kommunalen Verankerung aus - dort ins Landesparlament gelangen, wenn eine Gruppe von Abgeordneten sich von einer öffentlich als schwach oder korrupt oder langweilig [..] wahrgenommenen Grünen-Fraktion abspalten und den Organisationsgrad der ÖDP als Sprungbrett für eine erfolgreiche Wiederwahl zu nutzen weiß. Die Dauerhaftigkeit einer solchen Erscheinung ist aber ebenso ungewiss wie etwa eine erfolgreiche FW-Fraktion in Bayern nach einem Einzug (was ja durchaus mal passieren kann).

Durch die zumindest vorübergehend vergrößerte demoskopische Bedeutung von WASG/Linke einerseits und den rechten Parteien andererseits wird es aber sehr schwer, so eine Entwicklung aus Umfragen zu erraten.
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Marco (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 20. Januar 2006 - 10:44 Uhr:   

@Ralf Arnemann:
"Und da sind die drei genannten eher inkompatibel.

Mal kurz gesagt: Die Grauen sind speziell eine Lobby der Rentner, die Familienpartei speziell eine der Jungen."

Tut mir leid, nur bei dieser Aussage, muss ich Ihnen bzgl. der Familienpartei vorwerfen, dass sie nicht im geringsten bescheid wissen. (Parteiprogramm mal LESEN, Auf reine Wahlprogramme verzichtet die Familienpartei im übrigen, warum steht im Parteiprogramm)

Zum Thema Zusammenschluss der Kleineren Parteien

1. Die Parteiprogramme zwischen der Familienpartei und der ödp ähneln sich, werden allerdings anders gewichtet! Die ödp stellt die Natur in den "Vordergrund", die Familienpartei den Menschen und dann die Natur (Weil "ungebildete", meist verarmte Menschen vorrangig ans "überleben" (Grundbedürfnisse) denken. Ob dies Genmanipulierte Lebensmittel aus Discoutern essen oder Nahrungsmittel aus kontr. biol. Anbau interessiert diese nicht.

2. Eine Fusion zwischen Familienpartei und ödp wird es meines erachtens (auch wenn es auf beiden Seiten Interessen gibt nicht geben)

Persönlich, bin ich der Meinung, dass die ödp nur am Namen der Familienpartei,m der bei Wahlen Stimmen bringt, interessiert ist.

Vergleiche Mitgliederstärke und finanzielle Mittel mit Wahlergebnissen beider Parteien!

Zum Thema Korrumpiertheit: Wer genau hinschaut, sieht doch welche Interessen die "Volksvertreter" vertreten. Unsere Bevölkerung wird immer oberflächlicher und quallitative Bildungserweiterung auf breiter Ebene ist eher unerwünscht, "denn nur ein Dummes Volk regiert sich gut". Die der Bevölkerung nur soweit, dass es nicht zum "Aufstand" kommt. (Bundesebene)
Unsere Politiker entscheiden über Geld, welches Menschen zurückzahlen müssen, die noch nicht einmal geboren sind und von diesen Ausgaben nicht wirklich profitieren können. (Fremdes Geld gibt sich eben einfacher aus!) Ist das nich auch Korrupt?!

Auf Landes- und Kreisebene halte ich viele angagierte Politiker auch in der Lage sich wirklich für das Allgeinwohl selbstlos einzusetzen. (Davon gibts allerdings zu wenige, und wenn jemand ehrlich und selbstlos in der Politik ist wird am "Stuhlbein" gesägt, bis auch dieser "Fällt".

Macht ist Geld und der es hat/gibt sagt wo es lang geht.


PS.: In Sachsen Anhalt waren ÖDP Tierschutzpartei und Graue nur am Namen "Familienpartei" interssiert - mehr nicht! (Eigennützige Machtgier sag ich da, gibts auch bei vielen anderen Menschen...Macht benötigt man allerdings um etwas zu bewegen ...ohne Geld keine Macht...Teufelskreis?)

Daher tritt aus Vereinbarungen auf Bundesebene (zw. FAMILIE und ödp, nicht gegeneinander anzutreten)die Familienpartei auch dort nicht an. - Diese Feld besetzt jetz allerdings eine Elternpartei.
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uwe s. (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 20. Januar 2006 - 11:14 Uhr:   

@ Marco:
"Persönlich, bin ich der Meinung, dass die ödp nur am Namen der Familienpartei,m der bei Wahlen Stimmen bringt, interessiert ist.
Vergleiche Mitgliederstärke und finanzielle Mittel mit Wahlergebnissen beider Parteien!"

Beides ist vernachlässigbar gering ...
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D (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 20. Januar 2006 - 22:39 Uhr:   

Naja, Vorsicht!
In Bayern sitzt die ödp ziemlich zäh in den meisten Kommunalparlamenten und in Brandenburg erzielte die Familien-Partei zuletzt Ergebnisse in Augenhöhe mit FDP und Bü90. Die Kleinen müssen halt ihre noch begrenzten Ressourcen nur etwas effektiver einsetzen.
Auf die LTW in Sachsen-Anhalt und MV bin ich jedenfalls gespannt.
Fusionen unter Kleinparteien werden auch meiner Ansicht nach nicht stattfinden, weil die jeweils bediente Klientel eben nicht deckungsgleich ist.
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Migan (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Februar 2006 - 09:15 Uhr:   

Eine Zusammenarbeit zwischen ÖDP, Grauen und Tierschutzpartei halte ich für wahrscheinlicher als eine zwischen den genannten dreien und der Familienpartei. Ich glaube nicht, daß die Familienpartei noch großartig als verläßlicher Partner angesehen wird in der Kleinparteienszene.
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D (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Februar 2006 - 17:44 Uhr:   

Das einzig verlässliche der genannten Parteien ist doch deren kontinuierlicher Misserfolg bei Wahlen - wenn man von kleinen Ausreißern bei Grauen und Familienpartei einmal absieht.
Die ödp ist doch seit Jahren ein toter Hund und die Tierschützer waren noch nie politisch ernstzunehmen.
Wie sollte eine fusionierte Partei denn heißen?
Vielleicht Öko-Senioren mit Enkel und Haustier?
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2006 - 09:45 Uhr:   

D (Unregistrierter Gast):
"In Bayern sitzt die ödp ziemlich zäh in den meisten Kommunalparlamenten"

D (Unregistrierter Gast):
"Das einzig verlässliche der genannten Parteien ist doch deren kontinuierlicher Misserfolg bei Wahlen"

Also, was denn jetzt?

Wie sollte eine fusionierte Partei denn heißen?
Vielleicht GUT
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Migan (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2006 - 10:44 Uhr:   

ödp: über 300 kommunale Mandate, über 6000 Mitglieder - ein toter Hund ?
Tierschutzpartei: über 1000 Mitglieder, 1.3% bei der letzten Europawahl - nicht politisch ernstzunehmen ?
Graue: 3.7% in Berlin - kleiner Ausreißer ?

D, irgendwie habe ich den Eindruck, daß Du hier alles, was mit dem GUT-Bündnis zusammenhängt, schlechtreden willst. Bist Du vielleicht doch Anhänger der Elternpartei ?-)

Um nochmal auf das eigentliche Thema zurückzukommen:
Eine fusionierte Partei wird es aber trotzdem nicht so schnell geben. Dazu steht vorerst zuviel auf dem Spiel (Parteienfinanzierung, UU-Sammlung, eigene Identität).

Was ich aber durchaus für wahrscheinlich halte, ist eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen ÖDP, Graue und Tierschutzpartei. Das hängt allerdings wohl auch vom Ergebnis in Sachsen-Anhalt ab. Dazu könnten die LD und das B-Z stoßen und ggf. das Neue Forum. Mehr Kandidaten für diesen Block sehe ich aber nicht. Auf die Mitwirkung der Familienpartei und Elternpartei würde wohl dankend verzichtet werden. Die könnten sich ja wiedervereinigen und mit den Berliner Eltern zusammengehen.

Ein weiterer Block wäre Statt-Partei, DSU, Offensive D, FP Deutschlands und die Perspektive. Das Zentrum würde wohl nicht mehr zu einer Mitarbeit eingeladen.

Und dann gäb es noch den Block der Spiritisten (Terra Esoterica, Violette, Spirituelles Bewußtsein, GBP ...) - falls die sich irgendwann mal einigen sollten.
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MMA (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2006 - 14:24 Uhr:   

"eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen ÖDP, Graue und Tierschutzpartei. ... Dazu könnten die LD und das B-Z stoßen und ggf. das Neue Forum. ... Auf die Mitwirkung der Familienpartei und Elternpartei würde wohl dankend verzichtet werden. Die könnten sich ja wiedervereinigen und mit den Berliner Eltern zusammengehen.
Ein weiterer Block wäre Statt-Partei, DSU, Offensive D, FP Deutschlands und die Perspektive. Das Zentrum würde wohl nicht mehr zu einer Mitarbeit eingeladen.
Und dann gäb es noch den Block der Spiritisten (Terra Esoterica, Violette, Spirituelles Bewußtsein, GBP ...) - falls die sich irgendwann mal einigen sollten."

Gut, dass es die Fünfprozenthürde gibt!
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Migan (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2006 - 15:09 Uhr:   

Wieso ist das gut ? Sie bringt doch nix. Oder hat sie die NPD etwa davon abgehalten, in Sachsen ins Parlament einzuziehen ?

Die 5%-Hürde ist lediglich ein Instrumentarium der Großparteien, um die Konkurrenz kleinzuhalten.
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D (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2006 - 15:24 Uhr:   

Die Fünfprozenthürde halte ich nicht für erforderlich, um die kleinen Parteien der Mitte am Einzug in die Parlamente zu hindern - das schaffen Sie schon aus eigener Unfähigkeit heraus.
Schade eigentlich...
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Reagan (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. Februar 2006 - 12:22 Uhr:   

wenn 5000 Mitglieder ein Grund sind, ernstgenommen zu werden beantrage ich das Ernstnehmen von DKP und Freie Wähler Bayern
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2009 - 20:51 Uhr:   

@Reagan

Nun, DKP wohl nicht, aber die Freien Wähler sollte man in Bayern (nicht nur aber auch wegen der 10,2% bei der Landtagswahl) schon ernst nehmen.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2009 - 21:15 Uhr:   

Ich habe bei Christel Wegner (DKP, Niedersachsen) gesehen, was ich von dieser Partei zu halten habe.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2009 - 21:43 Uhr:   

@ Mitdenker

Es ging ja nicht darum, was die Partei und ihre Mitglieder inhaltlich verzapfen (wahrscheinlich sind wir da ähnlicher Auffassung), sondern ob man sie aufgrund ihrer Größe und Bedeutung ernst nehmen müsse. Und das ist heute wahrlich nicht mehr der Fall (in den 1970er Jahren war das z.T. anders).

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