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 Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@CHeine Wobei ich einen Antritt auf Kreisebene noch verstehen kann, das ist ja auch noch ein näheres Umfeld in kleinerem Rahmen. Aber auf Landesebene ist das schon schwierig. Wenn ich z.B. mal Schleswig-Holstein betrachte haben da Freien Wähler in einer kleinen nordfriesischen Gemeinde schon mit der WiF in Flensburg nicht viel zu tun und dabei liegen die wahrscheinlich nur 30 Kilometer auseinander. Noch viel gravierender ist der Unterschied zu Freien Wählergruppen in der Großstadt Lübeck oder einer Schlafgemeinde im Hamburger Umland. Bei den Parteien ist dann das einigende Band einer ideologischen Grundausrichtung da, das fehlt bei den Freien Wählern. | ||
| DieterKipp Unregistrierter Gast |
@Norddeutscher: "Bei den Parteien ist dann das einigende Band einer ideologischen Grundausrichtung da,das fehlt bei den Freien Wählern." Wo sehen Sie denn z.B.bei der SPD das einigende Band einer ideologischen Grundausrichtung,schauen Sie sich doch mal die Positionen der Jusos und der Linken in der SPD an und der Netzwerker und dann noch der Seeheimer,da liegen doch Welten dazuzwischen! Wenn es bei den Freien Wählern zwei Grundströmungen gibt,die einen,wie die Sachsen oder Baden-Württemberger,die Ihre Position teilen und sich nur auf die kommunale Ebene beschränken wollen und die andere Strömung,die meint,dass die Gesetze,die auf kommunaler Ebene durchschlagen,doch wohl im Land,im Bund und in Europa beschlossen werden und wenn man dort nicht vertreten ist,dann ist man quasi auf Dauer nur ein Vollzugsorgan auf der kommunalen Ebene ohne selbst Einfluss nehmen zu können,diese Position gibt es zum Glück in Bayern,in Niedersachsen,in Thüringen,im Saarland,in Hessen und vielen anderen Landesverbänden,so dass es kein Wunder ist,dass die Mehrheit nun beschlossen hat an der Europawahl teil zu nehmen!Für beide Strömungen gibt es gute Argumente,aber wie in jeder Organisation sollte sich die Mehrheit durchsetzen,das ist gute demokratische Tradition und wenn man die Tugenden der FW,die sie im kommunalen Bereich auszeichnet, nämlich die Nähe am oder zum Bürger,dann sollten die FW auch auf höherer politischer Ebene Erfolg haben!Falsch wäre es aber,wenn Sie manchen Foristen hier folgen würde und sich rechtsaussen positionieren würde,da gibt es 3 Parteien,die dort schon ihr Unwesen treiben,da muss nichts dazu kommen und zum Glück haben diese 3 Rechtsparteien auch wenig Erfolg!Die Freien Wähler gehören in die politische Mitte und sie sollten dort Zeichen setzen,z.B.durch Einsatz für Bürgerrechte und Freiheiten,für Subsidarität,für eine ideologiefreie Politik,wo die Abgeordneten keinem Fraktionszwang unterliegen und ihre Rechte als Abgeordnete frei in den Parlamenten ihrem Gewissen und ihrer Verantwortung für den Wähler gemäss ausführen können! | ||
| OBE Unregistrierter Gast |
@ Norddeutscher Gerade das ist ein Problem der FW. Egal ob bei den relativ neu und unerfahrenen Landesverbänden im Norden als auch in Bayern. Ich bin auf Ortsebene Mitglied der PFW. Erst in der Kreisebene und der Landesebene bin ich ein FW´ler. Aber es werden immer mehr Ortsverbände die dem Landesverband beitreten und FW werden. Auch die PFW Freising wird nun ein FW-Ortsverband. Und ich glaube, gerade jetzt zur Europawahl werden div. parteifreien kleinen eigenständigen Ortsvereine Mitglieder der Freien Wähler werden. Und so werden die FW in den nächsten Monaten bundesweit noch deutlich wachsen!! Egal ob sie noch PFW, FWG, FWE oder WiF heißen. Bald wird es ausschließlich nur noch FW geben. @ Dieter Kipp Die FW werden sich nie rechts einordnen. Denn Gott sei Dank sind wir bürgerlich, also weder Mitte noch Mitte-Links. Gerade, dass die FW eine bürgerliche sonstige Wählervereinigung ist, ist der Erfolg. Ich hoffe Armin Grein wird diesen Kurs auch über 2013/14 hinaus weiterführen! Bevor die Bundeswählergruppe überlegt für eine Bundestagswahl eine Partei zu werden, sollten sie lieber eine Klage zur Änderung der Wahlgesetze anstreben. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@OBE "Gerade, dass die FW eine bürgerliche sonstige Wählervereinigung ist, ist der Erfolg." Für BAYERN stimmt das wohl. Da ist die Lage aber völlig anders als im Bund. Da gibt es eine mächtige Partei, die Sagen hat (wenn auch neuerdings nicht mehr ganz so uneingeschränkt) und somit zwangsläufig Bedürfnis nach Beschränkung der Macht dieser Partei hervorruft, ohne daß diese Alternative aber etwas grundlegend Anderes will. Die Freien Wähler präsentieren sich als bürgernahe Alternative hierzu und zu Parteien allgemein und hat bekannte Leute vor Ort. Im Bund sieht die Lage ganz anders aus, schon weil es eben nicht DIE Partei gibt. Lokal bekanntes Personal werden die Wähler auf einer Landesliste auch eher nicht finden. Vor allem aber muß man bei der Bundestagswahl ein viel breiteres Themenspektrum abdecken, was natürlich Konfliktpotenzial innerhalb der Freien Wähler bedeutet. Werden z.B. alle "Freien Wähler" mit Olaf Henkel der Meinung sein, Mindestlöhne seien Quatsch? Das dürfte allenfalls Mehrheitsmeinung sein (wenn überhaupt), aber sicher nicht Konsens. Und mal angenommen die FW haben Erfolg und sind Teil einer bürgerlichen Regierung, dann wird es erst recht schwierig, sich zu profilieren. Gerade eine neue Partei braucht ein Alleinstellungsmerkmal, wenn sie sich etablieren will. Das fehlt zur Zeit. MIt der Bezeichnung "bürgerlich" bringt man sich automatisch in die Nähe von Union und auch FDP. Als - salopp formuliert - bürgernahe CDU (bzw. CSU) werden die FW keinen dauerhaften Erfolg haben auf Bundesebene. "Bevor die Bundeswählergruppe überlegt für eine Bundestagswahl eine Partei zu werden, sollten sie lieber eine Klage zur Änderung der Wahlgesetze anstreben." Aussichtslos. Einmal kann gegen ein bereits Jahrzehnte geltendes Gesetz direkt gar nicht geklagt werden, das ginge nur über den Umweg Wahlprüfungsverfahren NACH der Wahl. Zweitens hat das BVerfG diese Frage schon 1956 inhaltlich entschieden (Randnr. 18). | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"Wo sehen Sie denn z.B.bei der SPD das einigende Band einer ideologischen Grundausrichtung" Soziale Marktwirtschaft mit staatlichen Grundversorgungssystemen (Rente, Krankheit, Arbeitslosigkeit), Mindestlohn, Einheitsschulen, Atomausstieg, Arbeitnehmerschutz, Mitbestimmung, Soziale Umverteilung, NATO-Integration, Aktive Gestaltung der EU als Mittel deutscher Politik... Keine relevante Gruppe in der SPD greift diese Ziel-Festlegungen in ihrer Substanz an. Der Streit dreht sich eher um Wichtungen und das Wie-Dahin. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"Und ich glaube, gerade jetzt zur Europawahl werden div. parteifreien kleinen eigenständigen Ortsvereine Mitglieder der Freien Wähler werden. " Was haben die denn genau jetzt davon? | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang "Keine relevante Gruppe in der SPD greift diese Ziel-Festlegungen in ihrer Substanz an. Der Streit dreht sich eher um Wichtungen und das Wie-Dahin." Richtig. Es mag zwar derzeit erheblich Flügelstreitigkeiten geben, wie früher auch bei den Grünen (Fundis-Realos) oder der FDP (Sozialliberale-Wirtschaftsliberale), aber die ideologische Grundausrichtung (fürsorgender Staat bei gleichzeitiger Respektierung einer marktorientierten Wirtschaftsordnung) wird doch nicht wirklich bestritten. Die Einzelpunkte (Einheitsschulen, Atomausstieg, NATO-Integration etc.pp.) sind hingegen lediglich Folge der Grundausrichtung (und auch nicht immer unumstritten ...). | ||
| DieterKipp Unregistrierter Gast |
@RalfLang: "Was haben die denn genau jetzt davon?"Ganz einfach,die heterogenen Wählergemeinschaften und Wählergruppen,die unter den verschiedensten Namen auf kommunaler Ebene antreten,die vereinigen sich nun unter der Marke"Freie Wähler",d.h.sie können diesen Zusatz vor oder hinter ihrem Namen verwenden,so dass der Wahlbürger von der Kommunalwahl bis zur Europawahl weiss,halt hier treten die "Freien Wähler" an,der Unterschied zu den Parteien wie CDU/CSU,SPD,FDP etc.ist der,dass die Dachorganisation der "Freien Wähler" nicht von oben nach unten bis in die Ortsvereine durchregiert und sich einmischt,sondern bei den Freien Wählern bleibt die "Unabhängigkeit" auf der kommunalen Ebene in den Städten,Gemeinden und Kreisen gewahrt! | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Fakt ist aber, und das ist nicht allein der großen Koallition geschuldet das die Volksparteien an Zustimmung und viel schlimmer an Vertrauen im Volk verlieren. Die einen sammeln sich jetzt langsam bei der FDP andere bei den Linken. Und wieder andere werden es bei den Freien Wählern tun. Die Zeit der großen Volksparteien ist ein für alle Mal vorbei. Doch daran sind diese selber schuld. Wer gestern Frau Merkel bei Berlin Direkt gesehen hat, weiß alles. Noch widersprüchlicher kann man nicht mehr agieren und argumentieren. Das klang fast schon wie bei Honecker 1989, "Vorwärts immer, Rückwärts nimmer"! Nichts sehen, nichts sagen, nichts hören...und genau das Gegenteil tun, von dem , was man vor 4 Jahren noch als heilig predigte. VEB Hypo Real Estate wird kommen...Wetten dass?? | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Der Beitrag beantwortet mir nicht die Frage, was unabhängige Gruppen "gerade zur Europawahl" davon haben, sich für die Ambitionen der Freie-Wähler-Partei einspannen zu lassen. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Allerdings, der ist ziemlich Off-Topic ... | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Herr zu Guttenberg mag ein guter Politiker sein. Aber sein Spezialgebiet ist die Außenpolitik.") Liegt ja gewissermaßen auch in der Familie. Der Schwiegervater seiner Mutter, die in zweiter Ehe verheiratet ist, war Joachim von Ribbentrop. | ||
| Henning Unregistrierter Gast |
@mma *lol* Für seine Verwandten kann man nichts. Sippenhaft wäre da nicht angebracht. Die Generation Yupie erobert die Wirtschaftsminister Posten - heute wird Rösler in Niedersachsen der Jüngste WM. Das Profil von dem ist ähnlich ausgeprägt in der Wirtschaft - aber auch wortgewandt und telegen. Aber zum Thema - da der Wahltermin in NRW für die Kommunalwahl wohl verlegt werden muss sinken die Chancen für die Freien Wähler und steigen die der CSU im Europaparlament zu bleiben. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Henning: Die "Generation Yuppie" ist heute locker 10 Jahre älter als Guttenberg und Rösler. Und ich darf darauf hinweisen, daß ein z.B. Herr Stoltenberg als er das erste Mal Bundesminister wurde auch erst 37 Jahre alt war. Es ist also keine neue Erkenntnis, daß es immer schon junge gute Leute gab, die recht früh politische Verantwortung übernommen haben. Claudia Nolte, die vom Alter her in die "Geration Yuppie" passen würde, wenn sie nicht im Osten groß geworden wäre, war sogar erst 28 als sie Ministerin wurde. | ||
| DieterKipp Unregistrierter Gast |
Die Freien Wähler machen jetzt ernst und haben heute Frau Dr.Gabriele Pauli zur Spitzenkandidatin für die Europawahl am 7.6.2009 gewählt,sie hat lt. br-online bei der Wahl auf Platz 1 der Bundesliste der Freien Wähler auf der Nominierungsversammlung der FW in München 93,8% der Delegiertenstimmen erhalten,der neue Generalsekretär der CSU hat Frau Pauli nach der Nominierung schon scharf angegriffen,weil sie sich schon nach kurzer Zeit als Landtagsmitglied in Bayern ein neues Betätigungsfeld in Brüssel suchen würde!Da sollte er mal vor der eigenen Tür kehren,was macht denn die Strauß-Tochter Monica Hohlmeier anders,sie will doch auch auf ausdrücklichen Wunsch von Parteichef Seehofer auf der Franken-Liste ins Europaparlament wechseln,da scheint die CSU doch langsam nervös zu werden,sie fürchten wohl die 5%-Hürde auf`s Bundesgebiet bezogen,zu verfehlen,weil die Freien Wähler der CSU massiv Konkurrenz machen wird bei der Europawahl! | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Dieter Kipp Frau Pauli ist wahrscheinlich auch deshalb Spitzenkandidatin, damit sie in München im Erfolgsfall nicht mehr stören kann. Aiwamger wäre sicher froh, wenn ihm niemand mehr die Schau stiehlt. Frau Pauli wird den FW vermutlich schon helfen. Die Frage ist aber, ob sie die Attraktivität der FW bei CSU-Wählern erhöht. Und mal als Rechenexempel: Nähmen die FW der CSU 10 Prozentpunkte weg, wären das bundesweit nur ca. 1,4%. Ob die Freien Wähler es schaffen, wird hauptsächlich außerhalb Bayerns entschieden. Um außerhalb Bayerns Stimmen zu holen, ist Gabriele Pauli wohl die geeignetste Kandidatin, aber eher nicht, um der CSU Stimmen wegzunehmen. Und daß die CSU die 5% nicht schafft, ist nun sehr unwahrscheinlich, egal wie die Freien Wähler abschneiden. 2004 entsprachen 5% im Bund 35,8% in Bayern. So tief wird die CSU nicht fallen. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas Frings: Allerdings sollte man berücksichtigen, dass in vielen anderen Bundesländern (mit zusammen ca. 1/3 der Einwohnerzahl Deutschlands) zeitgleich Kommunalwahlen sind, nicht jedoch in Bayern. Die Wahlbeteiligung wird in Bayern daher wahrscheinlich unterdurchschnittlich sein. Rechenexempel: Wahlbeteiligung in den Ländern mit Kommunalwahl: 55% Wahlbeteiligung in den Ländern ohne Kommunalwahl (inc. Bayern): 40% Dann steigt der notwendige Stimmenanteil der CSU in Bayern von 35,8% auf 40,3%. Auch das sollte die CSU noch packen. Aber es wird eng genug, dass die CSU diese Gefahr nicht auf die leichte Schulter nehmen sollte. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
2004 waren u.a. in Thüringen zugleich Landtagswahlen und in anderen Bundesländern Kommunalwahlen. Das solltest du mit einpreisen. Ich bin mir nicht sicher, ob die Kommunalwahlen einen großen Mobilisierungseffekt für die Europawahl haben. Sie sind selber notorische Kandidaten für Niedrigquoten. 55% sind da schon hoch angesetzt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Florian Das ist schon berücksichtigt, denn 2004 war das ja auch schon so. Diesmal ist es sogar leicht besser für die CSU wegen Thüringen. Bei Bundestagswahlen ist der Anteil der bayerischen Stimmen tatsächlich höher. Bei der BTW 2005 entsprachen 5% im Bund fast exakt einem Drittel der Stimmen in Bayern. Eine gewisse Unsicherheit gibt es bei der Wahlbeteiligung, in welche Richtung sich das auswirkt, kann man natürlich nicht vorhersehen. Bayerns Anteil an den Wahlberechtigten nimmt kostant zu, das ist natürlich in jedem Fall günstig für die CSU. Alles in allem wird die Schwelle diesmal eher unter als über 35,8% liegen. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas: Ok, war mir nicht klar, dass Du das schon mitberechnet hattest. Insofern ist das Risiko für die CSU wohl tatsächlich minimal. "Bayerns Anteil an den Wahlberechtigten nimmt kostant zu, das ist natürlich in jedem Fall günstig für die CSU. " Nun ja, so "natürlich" ist das nicht. Der Anteil nimmt deshalb zu, weil Bayern einen positiven Wanderungssaldo aus den anderen Bundesländern hat. Allerdings werden die Zuwanderer ja nicht an der Landesgrenze ihre Parteipräferenzen ändern. Ein Sachse, der bislang PDS gewählt hat, wird das wahrscheinlich auch nach seinem Umzug nach Bayern weiterhin tun. Die Folge der Wanderung wird daher tendenziell eine Angleichung der bayerischen Wahlergebnisse an den Durchschnitt der Herkunftsbundesländer sein und somit langfristig geringere Stimmen-ANTEILE der CSU in Bayern. Die Gesamtstimmenzahl der Union in Deutschland wird durch die Binnen-Wanderung nicht zunehmen. Die CSU kann allerdings der CDU etwas Stimmen abnehmen (sofern ein sächsischer CDU-Wähler nach Umzug dann CSU wählt). Immer vorausgesetzt, dass die Umsiedler von Sachsen nach Bayern in etwa ein durchschnittliches sächsisches Wahlverhalten haben. Was aber natürlich nicht unbedingt stimmen muss (denn typsicherweise ziehen ja die leistungswilligen und -fähigen um, die vermutlich überdurchschnittlich häufig Union wählen). Insgesamt also ein nicht ganz klar zu bestimmender Effekt, der aber so oder so eher marginal ist. |
