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Archiv bis 04. März 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 04. März 2009 « Zurück Weiter »

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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Februar 2009 - 00:46 Uhr:   

@ Lars Tietjen

"Man kann an den Zahlen nun wirklich nicht erkennen, dass das Bremen Wahlergebnis über eine solche "Drohkulisse" zustande kam. 2003 war die letzte Wahl die ich noch in Bremen mitbekommen habe. Es lag nun wirlich nicht in der Luft, dass die Union wirklich an der SPD vorbeiziehen könnte."

Die Umfragen sagten 2003 ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, am Ende lag die SPD 12,5%-Punkte vor der CDU!
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bremen.htm

Die Wahlanalyse der FGW sagt folgendes:

Nach einer Analyse des Wahlforschungsinstituts Forschungsgruppe Wahlen hat die Bremer SPD ihren Triumph bei der Bürgerschaftswahl in erster Linie dem hohen Ansehen ihres Spitzenkandidaten Henning Scherf zu verdanken. 68 Prozent der Befragten wollten ihn als Regierungschef behalten, nur 18 Prozent wünschten sich seinen CDU-Rivalen und Finanzsenator Hartmut Perschau in diesem Amt. Selbst unter CDU-Anhängern lag Scherf als Wunschkandidat vor Perschau.
...
In beiden Städten des kleinsten Bundeslandes gab es eine hohe Zustimmung zu der von Scherf geführten großen Koalition. 59 Prozent wünschten deren Fortsetzung, 34 Prozent sprachen sich für Rot-Grün aus.
Wähler, die die Fortsetzung der großen Koalition wollten und daher taktisch abstimmten, wählten vor allem die SPD.

http://www.abendblatt.de/daten/2003/05/26/170447.html
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Februar 2009 - 14:11 Uhr:   

Die stellv. Ministerpräsidentin Birgit Diezel und Mike Mohring stellen 150 Punkte Programm für Thüringen vor.

Dabei soll an die "Erfolge" der letzten 19 Jahre CDU Regierung nahtlos angeknüpft werden, nach dem Motto, weiter so...nichts sehen,nichts hören, nichts sagen!
Ebenso sind einige Wahlversprechen dabei enthalten sowie eine erneute Absage an eine Gebietsreform für Thüringen, trotz dramatisch sinkender Einwohnerzahlen.

Dazu Freies Wort:http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,928883

Eine neue Umfrage von Forsa ergibt:

CDU: 39%
LINKE:28%
SPD: 16%
Grüne: 5%
FDP: 5%

Mein TIP, aus heutiger Sicht:
Im Fall des Falles und wenn es hart auf hart kommt, gibt es in Thüringen eine Neuauflage von Schwarz-Rot, in der die SPD wieder einmal ganz untergehen wird.
Das Wichtigste ist ja letztendlich, egal wie, die SPD muß an einer Regierung beteiligt sein.Aus ihrer Sicht.
Und das war schon immer so, egal ob mit Schwarz,Grün,Gelb oder Dunkelrot!
Die SPD "machts letztenlich mit Jedem".
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Mitleser
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Februar 2009 - 14:49 Uhr:   

@Saalemax
Das Wichtigste ist ja letztendlich, egal wie, die SPD muß an einer Regierung beteiligt sein.Aus ihrer Sicht

Ich möchte ja nicht Dein Weltbild erschüttern, aber normalerweise haben alle Parteien eine Beteiligung an der Regierung zum Ziel (Ausnahmen bestätigen da nur die Regel.) Und sollten die Grünen und oder die Liberalen nicht in den Landtag kommen, geht es auch nicht ohne die SPD und das nicht nur aus deren Sicht.
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Februar 2009 - 18:31 Uhr:   

Irgendwie paast unsere Bremen Diskussion nicht wirklich hier her. Aber einmal will ich noch Antworten:

Man muss Ursache und Wirkung unterscheiden. Die Leute wollten Scherf und haben deshalb die SPD gewählt. Das ist völlig normal und nichts besonderes.

Was ist daran taktisches Wählen, wenn man Scherf als Regierungschef will dessen Partei zu wähen?

Das Problem mit Umfragen in Bremen ist die geringe Datenbasis. Es gibt keine Zeitreihen. Die Rohdaten der Institute sahen nach dem was man damals hörte auch nicht ganz so schlimm für die SPD aus. Man glaubte nur nicht, dass sich die Bremer SPD so sehr vom Bundestrend gelöst hatte. Daneben sind Umfragen ganz schwer, wenn man ein Landesergebnis will und die politische Diskussion stark von der bunespolitischen Lage überlagert war.

Wie gesagt ist es auch völlig klar, dass der Spitzenkandidat der Bremer SPD keine Zukunft hätte, wenn die SPD zum ersten Mal nicht stärkste Partei wäre.

Wenn man die Wahl 2003 mit 2007 vergleicht kann man nun wirklich nicht erkennen, dass es so extrem besonders war. Wie auch schon geschrieben hat die SPD 2003 in erster Linie Nichtwähler zurückgewonnen nicht frühere CDU-Wähler. (Und das waren oft auch in besseren Zeiten und bei Bundestagswahlen SPD Wähler.)
2002 bei de BTW hatte die SPD in Bremen 180 T Stimmen.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Februar 2009 - 18:47 Uhr:   

"Eine klare Aussage "in eine solche Koalition gehen wir nur als stärkere Partei" würde den eigenen Führungsanspruch am linken Flügel sichern und würde sich disziplinierend auf SPD-Wähler auswirken, die mit der Linkspartei liebäugeln.
"

Das müsste man der SPD nur erstens glauben und zweitens für wahrscheinlich halten. Je desaströser die SPD zum zweiten Mal unter Matschie verliert, desto eher bekommt das Lager um Bausewein und die Ex-Dewes-Freunde Aufwind - und die halten nichts davon, die SPD dauerhaft an die CDU zu ketten und auf Wunder zu hoffen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. Februar 2009 - 19:50 Uhr:   

Die thüringer CDU rechnet nicht mit einer vortzeitigen Rückkehr ihres Chefs.

"Die Wahlkämpfe der Kommunalwahlen müßten die Leute vor Ort leisten" allerdings sollte Dieter Althaus wieder " bis nach der Sommerpause wieder fest im Amt sitzen" so eine Verlautbarung aus der thür. CDU in den Nachrichten im Hörfunk.

Unterdessen steigen die Umfragewerte nach letzten Erhebungen für die CDU im Freistaat um einiges an.Die Linke gibt nach, die SPD verharrt im mittleren TEENbereich.
FDP und Grüne spielen nach wie vor eine untergeordnete Rolle und kratzen an der 5% Hürde.

Derweil muß Wirtschaftsminister Reinholz vor Kameras erklären warum die im Spätherbst prognostizierte Delle im BIP Thüringen nun doch eine harte Scharte wird.

Allerdings, einer der wichtigsten Brotgeber im Lande, OPEL Eisenach nimmt nach einer weiteren Woche Kurzarbeit jetzt wieder Arbeit auf, dank einer erhöhten Nachfrage des Volumenmodells CORSA über die Verschrottungsprämie.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Februar 2009 - 21:36 Uhr:   

POLIZEI und LKA ermitteln.


In der CDU Fraktion herrscht jetzt Schweigen über einen Termin der Rückkehr von Staats- und Parteichef Althaus.
Die Spekulationen in der CDU gehen von ganz Bald bis Ende August.

Fakt ist aber, der Gesundheit kann man keine Termine abverlangen.
So bald es sein Gesundheitszustand zulässt wird er sich äußern und sicher nicht seinen Pflichten nachstehen.
Sollte er sich wider Erwarten anders entscheiden, so ist es sein gutes Recht.Niemand ist vertragnlich an ein Amt FEST gebunden.

Dazu Freies Wort :
http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,932184

Und der MDR legt nach in Punkto Althaus Verunglimpfungen in Internetforen/Seiten.
Dort ermittelt jetzt das LKA und die POLIZEI Thüringen, im Auftrag.

MDR:
http://www.mdr.de/thueringen/althaus/6105354.html
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Februar 2009 - 19:07 Uhr:   

Ein Interview mit dem Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen zum Thema Dieter Althaus und seine Wiederkehr.

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/921347/
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Maxxim
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Februar 2009 - 20:41 Uhr:   

Hat einer der Diskutanten hier eine Erklärung dafür, dass die SPD in Umfragen zu den LTWs in Thüringen und Sachsen meist deutlich, zum Teil krass über ihrem letzten Ergebnis liegt?

In allen LTW-Umfragen aus dem Jahr 2008 liegt die Sachsen-SPD zwischen 15 und 20 Prozent, im Schnitt bei ziemlich genau 17%.

In allen LTW-Umfragen aus dem Jahr 2008 liegt die Thüringen-SPD zwischen 15 und 24 Prozent, im Schnitt bei genau 20%.

Sind diese Werte realistisch, oder liegt da ein systematischer Fehler vor? Das selbe Phänomen gab es nämlich bei früheren LTWs auch schon, wie ein Blick ins Umfragearchiv hier auf der Seite bestätigt.

Ich persönlich würde mich ja freuen, wenn die Zahlen so stimmen würden, aber ich trau dem Braten irgendwie nicht...
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Februar 2009 - 21:50 Uhr:   

Ein naheliegender Grund könnte das extrem niedrige Ausgangsniveau sein. Zweifel sind aber durchaus angebracht. Es fällt
auf, daß die SPD in beiden Ländern bei den letzten beiden Wahlen in keiner vorherigen Umfrage unter dem tatsächlichen Ergebnis lag. In Thüringen war das 2004 ja ziemlich krass. Extrem fragwürdig ist auch der niedrige Wert für die Rechtsradikalen. Glaubt jemand wirklich, die bekämen in Sachsen nur 3%? Selbst bei der Kreistagslwahlen letztes Jahr bekam die NPD 5,1%. Dieselbe Wahl ließ auch keine aufsteigende Linie für die SPD erkennen - sie verlor sogar minimal von 11,7 auf 11,5%. Natürlich sollte man Kommunalwahlergebnisse (die ja hier zudem die kreisfreien Städte nicht einschließen) nicht überbewerten, aber eine massive Aufwärtsbewegung für die SPD, wie sie die Umfragen suggerieren und das auch letztes Jahr schon taten, hätte sich in jedem Fall im Ergebnis widerspiegeln müssen. M.E. kann es sein, daß die SPD etwas zulegt, aber sicher keine 5 oder 10 Prozentpunkte. Bei der Sachsen-SPD dachte man noch nach jeder Wahl ab 1990, schlimmer könne es nicht mehr kommen, aber es kam bisher stets noch schlimmer für die SPD.
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Henning
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Februar 2009 - 23:43 Uhr:   

Ein Mosaiksteinchen zur Erklärung kann ich beisteuern für die Ungenauigkeit. Im Osten ist der Anteil der Wähler die zum Prekariat zählen sehr hoch und gerade diese werden oft nicht mehr von den Interviewer erfasst, weil sie ihren Telefonanschluß abmelden (und auf prepaid Handy umsteigen).
Das erhöht die Ungenauigkeit erklärt aber sicher nicht alles (Hochstens den nidrigen NPD Anteil)
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. Februar 2009 - 08:08 Uhr:   

Das kann man auch rumdrehen: Weil in den Metropolregionen viele Leute flexibel und mobil sein müssen und gerade dort viele Leute gutbezahlte Arbeit haben, verfügen viele Wähler nicht mehr über einen Telefonanschluss oder sind unter diesem nicht erreichbar.

SPD, Grüne und FDP sind bei sämtlichen Wahlumfragen in Thüringen immer sehr hoch gegriffen. Das war schon 2004 so.

Zur NPD in Sachsen: Vorstellbar ist dies. Die letzten Kreistagswahlen ließen ja die wichtigen Großstädte außen vor, die einen wichtigen Wähleranteil stellen und auch anders ticken von der Präferenz her.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. Februar 2009 - 19:39 Uhr:   

Die abweichenden Umfragen vom tatsächlichen Wahlergebniss lassen natürlich Fragen offen.

Aber wie gesagt es sind halt nur Umfragen.Wenn ich mir manche Umfragen im TV-Viedeotext per Telefon anschaue wundere ich mich auch manchmal.Generell werden Umfragen imme runrepresentativer und man sollte sie als Angabe hinnehmen nicht aber für bare Münze.

Ich hab da auch ein sehr gutes Beispiel dafür heute parat, eine Umfrage unter den Freies Wort Lesern zu Dieter Althaus, ist amüsant aber wohl wenig an Realität dran.

Siehe:

Soll Dieter Althaus ausgewechselt werden ?

http://www.freies-wort.de/interaktiv/umfrage/aktuell/art4909,932022
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 03. März 2009 - 08:51 Uhr:   

Die Staatsanwaltschaft in Loeben (Österreich) hat Anklage gegen Dieter Althaus erhoben.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 03. März 2009 - 19:03 Uhr:   

Und schon ist auch das Urteil ergangen.

Siehe.

http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,940129

Das nenn ich mal einen "kurzen Prozess"!
Da könnten sich andere Gerichte mal ein Beispiel dran nehmen :-) .

Nun kann man D.Althaus nur eine schnelle und gute Genesung wünschen, und so er selber es will, eine Rückkehr in sein Amt und den anstehenden Wahlkampf im Freistaat.
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PNK
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2009 - 08:19 Uhr:   

Es scheint ja so, als ob die Geschwindigkeit des Prozesses nicht ganz normal war, was natürlich Raum für Spekulationen jeder Art geben wird. Ich persönlich rechne nicht mit Althaus als Spitzenkandidaten.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2009 - 08:46 Uhr:   

Dieter Althaus kann sich an nichts erinnern. Alle Ermittlungsergebnisse liegen vor.
Der Richter hat seine Beurteilungsgrundlage. Der Anwalt hat einen Antrag auf eiliges Anfangen gestellt.
Der Richter hat diesem Antrag entsprochen. Der Prozessbeginn und das Urteil waren am selben Tag.
Dieses Vorgehen ist nach dem österreichischem Recht möglich. Ich erkenne keinen Raum für Spekulationen.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2009 - 15:57 Uhr:   

@PNK,
das ist ganz normal: Offensichtlich hat es eine Prozessabsprache gegeben. Das ist eine ganz übliche Praxis zur schnelleren Erledigung von Strafsachen.
Verteidigung und Staatsanwaltschaft einige sich auf eine Strafobergrenze, dafür verzichtet etwa die Verteidigung darauf weitere Beweisanträge zu stellen. Das Verfahren wird so erheblich abgekürzt.

In Deutschland ist inzwischen die Absprache im Strafprozess sogar gesetztlich geregelt worden.

Die Prozessabsprache im Strafprozess ist auch international gängige Praxis, und das keineswegs nur bei Prominenten. Gerade in solchen Fällen - bei denen es ja nur um einen Fahrlässigkeitsvorwurf handelt, mithin keine besonders schwere Schuld vorliegt, bietet sich eine solche Verfahrenserledigung geradezu an.
Zumal aufgrund der allgemeinen Spruchpraxis der Gerichte auch das Strafmaß relativ gut vorherzusehen ist.
Von daher gibt es in solchen Konstellationen, in denen der Sachverhalt relativ klar ist (was hier anscheinend der Fall war), gute Gründe über eine Prozessabsprache zu einem kurzen Verfahren zu kommen. Die Strafe ist auch nicht besonders milde. Sie befindet sich im mittleren Bereich der (einfachen) fahrlässigen Tötung (Strafrahmen bis zu einem Jahr, § 80 ÖStGB (für einen erschwerten Fall (§ 81 ÖStGB) gab es keine Anzeichen).

Eine Geldstrafe von 180 Tagessätzen entspricht eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten.
Auch in Deutschland ist es üblich, bei Freiheitsstrafen unter 6 Monaten sogar grds. vorgesehen, dass diese in Form von Geldstrafen verhängt werden (Möglichkeit der Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen).
Alles im allen also ein Urteil im üblichen Strafrahmen für vergleichbare Unfälle.
Schwerer wäre das Urteil etwa dann ausgefallen, wenn der Unfall unter Alkoholeinfluß stattgefunden hätte (Qualifikation des § 81 ÖStGB). Das war ausweislich der entnommenden Blutprobe bei keinem der beiden Unfallbeteiligten der Fall. Mithin handelt es sich um einen tragischen Unglücksfall, der anscheinend aufgrund eines Fehlers von Herrn Althaus - falsches Abbiegen an einer Stelle der Piste - (mit-)verursacht wurde. Ein solcher Fehler kann passieren, hat aber in der Regel nicht solche tragischen Konsequenzen. Hier ist das leider so.
Und daher wurde Herr Althaus ja nun auch verurteilt...
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PNK
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2009 - 18:40 Uhr:   

@Marc
Dann schreiben die Medien mal wieder Unsinn:
z.B. Christina Kohl auf
http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/politik/888/460521/text/

Selbst für österreichische Verhältnisse, wo solch schnelle Prozesse offenbar im Ausnahmefall möglich sind, dürfte das rekordverdächtig sein - Prominentenrecht, gewissermaßen.

Da Du Jurist zu seien scheinst, glaube ich Dir mal, hoffe aber, dass Du nicht parteipolitisch argumentiert/zitiert hast.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2009 - 19:59 Uhr:   

dazu verschiedene Stimmen mal aus Österreich:

http://www.orf.at/090304-35753/index.html


Unbeirrt allerdings setzt Mike Mohring fest auf Althaus und sagt " Er wird seine Verpflichtungen im Amt erfüllen und wiederkommen"
Zitiert er dabei Althaus oder eher seine Wünsche ?

Ein Statement von Althaus für die Öffentlichkeit ,fehlt bis jetzt ja.
Seine behandelnden Ärzte attestieren aber völlige Genesung, wobei er allerdings wohl künftig nicht mehr als 2 Reden, am Tag mehr abhalten könne.

Derweil am Nahesten kommt meiner Einschätzung die Aussage von Heinz Eggert CDU(Ex-Minister des Innern in Sachsen unter Biedenkopf)

Hier:

http://www.mdr.de/mdr-info/6177797.html

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