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Archiv bis 03. Februar 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 03. Februar 2009 « Zurück Weiter »

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Mitleser
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 12. Januar 2009 - 14:28 Uhr:   

Die NPD kandidiert statt der DVU bei der Landtagswahl, schreibt die Mitteldeutsche Zeitung.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Januar 2009 - 12:39 Uhr:   

Bis Dieter Althaus wieder seine Amtsgeschäfte warnehmen kann, erklärt sich der ehemalige Ministerpräsident Bernhard Vogel(76) bereit, den Wahlkampf in seiner 2.Heimat, sehr unterstützend zu begleiten.
Ein Comeback in die thüringer Politik hingegen lehnt er ab.

Derweil beschäftigt sich die stellv. MP Birgit Diezel mit nach ihren Worten "Plan A" in der thüringer Politik.

Allerdings verneint sie, daß es einen "Plan B" gäbe.Es sei noch genügend Zeit bis zur Wahl, und einige Wahlkampftermine können auch gut von anderen Politikern gemeistert werden.

Dazu vermerkt das Freie Wort :
http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,919399
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Januar 2009 - 12:52 Uhr:   

Betreff Birgit Diezel

Birgit Diezel wurde am 10. Februar 1958 in Greiz geboren. Sie ist evangelisch. Diezel ist verheiratet und hat 3 Kinder. 1978 machte sie ihr Abitur. Birgit Diezel studiert von 1980 bis 1984 Volkswirtschaft an der Martin Luther Universität in Halle/Saale.

1994 wurde Birgit Diezel Landtagsmitglied. 1999 wurde sie Staatssekräterin im Thüringischen Finanzministerium. Seit 2002 ist sie Landesfinanzministerin. Seit 2004 ist Birgit Diezel zugleich die stellvertretende Ministerpräsidentin. Sie ist außerdem die stellvertretende Landvorsitzende der CDU Thüringen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 20. Januar 2009 - 13:36 Uhr:   

CDU Landesgeschäftsführer Andreas Minschke erteilt FDP eine Abfuhr:

http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on6otzHOMHomNational39830&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 21. Januar 2009 - 10:11 Uhr:   

Zu Minschke kann man wohl nur sagen: Hochmut kommt vor dem Fall.
Genau so hat Koch letztes Jahr agiert. Und dann wäre er froh gewesen, wenn es mit der FDP noch gelangt hätte.
Wenn die Thüringer CDU das nun wiederholen möchte - sie wird sich nicht darauf verlassen können, daß ein Linksbündnis dann scheitert und sie bei Neuwahlen ihre Fehler reparieren kann.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 21. Januar 2009 - 10:42 Uhr:   

Die Thüringer CDU kann doch die SPD nehmen. Wenn die bei so 14 % landet, ist das ungefähr die Größe der FDP Hessen.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 25. Januar 2009 - 13:47 Uhr:   

Wer wird sich gegenüber der Wahl im Jahr 2004 verbessern bzw. verschlechtern?

Ergebnis 2004

CDU 43,0 % und 45 Sitze
PDS 26,1 % und 28 Sitze
SPD 14,5 % und 15 Sitze
Grüne 4,5 %
FDP 3,6 %
REP 2,0 %
NPD 1,6 %
Graue 0,8 %
ODAD 0,4 %
VIBT 0,3 %
ödp 0,2 %
BSU 0,2 %
KPD 0,2 %

Gesamt 100,00 % und 88 Sitze

Quelle
Landtagswahl 2004 in Thüringen "Endgültige Ergebnisse", S. 17 von 240 (PDF Datei)
http://www.wahlen.thueringen.de/WahlSeite.asp
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 25. Januar 2009 - 17:26 Uhr:   

Die ODAD wird nicht mehr antreten.
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Wahlorakel
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 30. Januar 2009 - 14:10 Uhr:   

Ich vermute nach aktuellem Stand folgendes (Wahlorakel):

CDU 34,8 %
SPD 17,5 %
Linke 26,8 %
Grüne 5,5 %
FDP 10,7 %
Sonst. 4,7 %

Regierung: Rot-Rot-Grün

MP: Matschie (SPD)
Finanzen: Ramelow (Linke)
Arbeit/Soziales/Familie: Linke
Justiz: SPD
Inneres: Linke (!)
Wirtschaft: Grüne
Bildung: SPD
Umwelt/Agrar: Grüne
Wissenschaft/Kunst/Tourimus: Linke

oder: Schwampel...
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 01. Februar 2009 - 22:32 Uhr:   

Dieses Ergebnis halte ich für eher unwahrscheinlich - gerade dann, wenn die SPD derart hinter der Linken liegt, wird sie schon aus Selbsterhaltungsgründen nicht in einer Linkskoalition den MP stellen.

Jegliche Dreierkombination unter Einschluss der FDP oder der Grünen (beide seit 1994 nicht mehr im Landtag vertreten) ist doch sehr riskant und unnötig. Die SPD führe mit einer Großen Koalition im Falle dieses (auch unwahrscheinlichen) Wahlergebnisses viel besser.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. Februar 2009 - 16:06 Uhr:   

Sehe ich ähnlich.

Die Linkspartei hätte trotz des für sie sicher etwas enttäuschenden Wahlergebnisses mehr Stimmen als alle ihre erwähnten Koalitionspartner zusammengenommen - warum sollte sie dann mit nur vier Ministerposten (von 9) und ohne eigenen MP regieren wollen?

Und warum bekommen die Grünen 2 Ministerposten, die dreimal so starke SPD aber nur 3 (incl MP)?

Und die SPD kann bei einer Großen Koalition bei diesem Wahlergebnis auch 3 Minister stellen, wenn auch nicht den MP, dafür aber mit weit weniger Rederei und Problemen und ohne dass ihr Spitzenmann in jeder Talkshow mit "der Ministerpräsident, der übrigens nur 17 % der gültigen Stimmen hatte" vorgestellt wird.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. Februar 2009 - 19:39 Uhr:   

die unklare SPD-Haltung gegenüber der Linkspartei finde ich insgesamt eher unglücklich.

Aber was die SPD zumindest auf keinen Fall machen sollte: den KLEINEN Partner in einer Koalition mit der Linkspartei abgeben.

Eine klare Aussage "in eine solche Koalition gehen wir nur als stärkere Partei" würde den eigenen Führungsanspruch am linken Flügel sichern und würde sich disziplinierend auf SPD-Wähler auswirken, die mit der Linkspartei liebäugeln.
(Vor Jahren hatte z.B. die Bremer SPD mit einer ähnlichen Strategie Erfolg, als sie vor der Wahl ankündigte, die Große Koalition nur als stärkere Partei fortsetzen zu wollen und sonst ein Bündnis mit den Grünen zu machen. Prompt sind etliche CDU-Symphatisanten zur SPD umgeschwenkt um die große Koalition zu "retten").

Zumindest diese letzte Abwehrfront sollte die SPD aus Selbsterhaltungstrieb unbedingt aufrecht erhalten.
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. Februar 2009 - 20:56 Uhr:   

Allerdings liegt in Thüringen die SPD wesentlich näher bei der Linken als bei der CDU. Wenn es also darum geht/ gehen würde möglichst große inhaltliche Punkte durchzusetzen, dann wäre eine Koalition mit der Linken logisch der mit der CDU vorzuziehen.

Nur geht es nicht unbedingt darum...

Cyrix
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. Februar 2009 - 21:11 Uhr:   

@Florian das Orginal
"(Vor Jahren hatte z.B. die Bremer SPD mit einer ähnlichen Strategie Erfolg, als sie vor der Wahl ankündigte, die Große Koalition nur als stärkere Partei fortsetzen zu wollen und sonst ein Bündnis mit den Grünen zu machen. Prompt sind etliche CDU-Symphatisanten zur SPD umgeschwenkt um die große Koalition zu "retten")."

Naja das ist dann eher Legendenbildung. Kannst Du dafür eine Quelle nennen? Die Wahlanalysen sehen da eher andere Faktoren. Ich kann mich nicht erinnern, dass diese These von jemanden ernsthaft in Bremen vertreten wurde.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. Februar 2009 - 22:47 Uhr:   

Lars:
Ich meine die Wahl 2003.
Im Vorfeld der Wahl gab es CDU und SPD in den Umfragen fast gleichauf. Bei der Wahl selbst war der Abstand aber sehr deutlich mit über 12% Vorsprung für die SPD.

Ich gebe zu, dass ich gerade keine gute Quelle finde, die meine "Legendenbildung" stützt.
Aber ich glaube mich schon erinnern zu können, dass im Raum stand, dass die SPD sich nicht mit der Rolle als kleiner Partner einer großen Koalition abgefunden hätte (warum auch, wenn sie Machtalternativen mit den Grünen hat?).
Insofern erscheint mir eine taktische Wählerwanderung CDU -> SPD durchaus plausibel.
Siehe z.B. auch hier:
http://www.radiobremen.de/magazin/politik/wahl_2007/infos/wahlrueckblick.html
Zitat:
"Hartmut Perschau (CDU) bezeichnete den Wahlausgang als "Wählerwanderung von der CDU zur SPD". Die ehemaligen CDU-Wähler, die nun SPD gewählt hatten, hätten dies "aus Angst vor rot-grün" getan, mutmaßte Perschau im Radio-Bremen-Interview. "
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Februar 2009 - 00:31 Uhr:   

Ich denke, die SPD würde in einer Linkskoalition auch als kleinerer Partner mitmachen, wenn die Linkspartei ihr das Amt des Ministerpräsidenten überließe. Das setzt aber eben voraus, daß sich die Linkspartei darauf einließe, was sehr unwahrscheinlich ist (die Linkspartei wäre mit dem Klammerbeutel gepudert), zumal die SPD nicht nur knapp hinter der Linkspartei liegen wird, sondern wahrscheinlich sehr deutlich.

@Florian
Zustimmung, was Bremen betrifft, aber die Parallele zu Thüringen fehlt. Ich glaube kaum, daß CDUler nur deshalb SPD wählen, um keinen kommunistischen MP zu kriegen. Die Linksfront ist ja gerade dann unwahrscheinlicher, wenn die SPD deutlich hinter der Linkspartei liegt. Es gibt also keinen taktischen Grund für CDU-Anhänger, SPD zu wählen - sondern einen Grund mehr, das nicht zu tun. Außerdem hatte die SPD in Bremen einen sehr beliebten Amtsinhaber, Matschie ist dagegen weder Amtsinhaber noch scheint er hohe Sympathiewerte zu haben.

Es ist keineswegs sicher, daß es überhaupt eine linke Mehrheit gibt.

@Wahlorakel
Halluzinationen?

(Beitrag nachträglich am 03., Februar. 2009 von frings editiert)
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Februar 2009 - 19:22 Uhr:   

@Florian das Orginal
Naja das der Spitzenkandidat lieber solche Gründe für seine Wahlniederlage sucht ist für mich kein Beleg. Die Wahlanalysen von Forschungsgruppe Wahlen und Infratest geben keine solchen Hinweise. Die SPD hat auch keine solche Äußerungen im Wahlkampf gemacht. Schon alleine weil die Koalitionsfrage ein zentraler Konflikt zwischen Scherf und Partei war und man sich weitgehend auf einen Burgfrieden geeinigt hatte.

Das Ergenis könnte damit zu tun haben, das nur von 3-6% der Wähler Perschau als glaubwürdiger, symapthier oder bürgernäher als den SPD-Kandidaten sahen. Das selbst 84% der CDU Wähler der Meinung waren, dass Scherf seine Sache gut macht. Das nur 18% der Wähler Perschau als Regierungchef gewünscht haben. (Selbst 46% der CDU Wähler wollten lieber Scherf.) [Wahlanalyse Forschungsgruppe Wahlen]

Die Umfragen hatten deshalb so große Probleme mit der Vorhersage, da sich die Bremer SPD deutlich vom Bundestrend gelöst hatte.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Februar 2009 - 20:11 Uhr:   

"Die SPD hat auch keine solche Äußerungen im Wahlkampf gemacht."

Die SPD vielleicht nicht (es gab ja einige rot-grün-Befürworter), aber der äußerst populäre Bürgermeister Scherf wollte weiterhin eine große Koalition und zurücktreten, sollte die CDU stärker als die SPD werden.

Denn für den Fall, dass die CDU doch vorne liegt, hat Scherf seinen Rücktritt angekündigt. Dann wäre der Weg frei für Rot-Grün auch in Bremen. Den Junior in einer Koalition mit der CDU wird die SPD nie und nimmer abgeben. Und Schwarz-Grün ist nur ein Farbenspiel ohne realen Hintergrund. Deshalb hoffen die Christdemokraten inständig, dass sie die SPD ja nicht überflügeln. Das Resultat war ein Wahlkampf ohne Themen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/18/395805/text/

Allerdings gibt es in der SPD auch Rot-Grün-Befürworter. Die Sozialdemokraten gehen - im Gegensatz zur Union - ohne Koalitionsaussage in die Wahl. Scherf hat erklärt, dass er für ein rot-grünes Bündnis nicht als Regierungschef zur Verfügung stünde. Sollte die CDU stärkste Kraft werden, will Scherf ebenfalls aufhören.
http://www.handelsblatt.com/archiv/spd-hofft-bei-bremer-buergerschaftswahl-auf-den-ersten-sieg-2003;630470
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Februar 2009 - 21:52 Uhr:   

@zigzag
Das ein SPD-Spitzenkandidat in Bremen zurücktritt wenn die CDU stärkste Partei werden würde ist doch relativ klar. Nur bei der Wahl 1995 mit einigen Sonderfaktoren war die Union auf Schlagdistanz zu SPD.
(Und auch damals ist der SPD-Spitzenkandidat zurückgetreten.)
Die SPD hat ja auch kaum CDU Wähler bei er Wahl 2003 dazu gewonnen. Laut Wählerwanderungsbilanz Infratest-dimap sind insbesondere Nichtwähler zurückgewonnen wurden.

Bei der Landtagswahl 2007 wo die CDU ja keine Grund hatte nicht auf Sieg zu spielen lag die CDU um 30 T Stimmen (ca. 101 T SPD; 71 T Stimmen CDU) hinter der SPD und hatte gegenüber 2003 weitere 16 T Wähler verloren.

Man kann an den Zahlen nun wirklich nicht erkennen, dass das Bremen Wahlergebnis über eine solche "Drohkulisse" zustande kam. 2003 war die letzte Wahl die ich noch in Bremen mitbekommen habe. Es lag nun wirlich nicht in der Luft, dass die Union wirklich an der SPD vorbeiziehen könnte.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Februar 2009 - 23:16 Uhr:   

@ Lars Tietjen

Und wie erklären Sie dann die beiden Pressemeldungen? Ich habe die Drohung auch noch so im Kopf ("Wenn die SPD nicht stärkste Partei wird, trete ich zurück!").

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