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Archiv bis 15. Februar 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Freie Wähler Erfolgsaussichten » Archiv bis 15. Februar 2009 « Zurück Weiter »

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Februar 2009 - 18:41 Uhr:   

@tg
Die BP hatte auch eine Landesliste. 1989 und 1994 hatte die BP eine Bundesliste. 1994 bekam sie fast 30% ihrer Stimmen außerhalb Bayerns.


"Im Ernst: Machen sich die Wähler wirklich so viele strategische Gedanken? Ich denke eher, viele sehen diese "unwichtige" Wahl als nette Gelegenheit, den Etablierten einen Denkzettel zu verpassen. Und wenn nun ein Bayer oder ein Hamburger sauer auf Regierung UND Opposition ist, aber aus Prinzip keine Rechtsextremen wählt, warum dann nicht ein Kreuz bei FW?"
Zustimmung. Aber Protestwähler haben gerade bei der Europawahl viel Auswahl. Sie können statt FW z.B. auch Tierschutzpartei (2004 immerhin 1,3%) oder Familie (2004: 1%) wählen.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Februar 2009 - 18:45 Uhr:   

@Dieter Kipp
Ihe Wunschvorstellungen

"Hessen haben die FW bei der letzten Landtagswahl ohne grossen Wahlkampf 1,6% erhalten!"
Was soll das beweisen? 10% in Bayern und BaWü und 2% im Rest reichen nicht.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Februar 2009 - 19:37 Uhr:   

tg:
"Im Ernst: Machen sich die Wähler wirklich so viele strategische Gedanken?"

Machen sie sich wahrscheinlich nicht.

Mir geht es hier nur um folgendes Argument:
Die FW positionieren sich in Bayern sehr stark als die kommunale Partei, die sich für ihre Region engagiert.

Nun besteht (aus den genannten Gründen) durchaus ein Szenario, in dem die FW durch ihren Wahlkampf dem Bundesland Bayern enormen Schaden zufügen können (denn eine deutlich unterproportionale Präsenz in Brüssel IST ein Schaden).
Sicher haben Sie recht, dass die CSU es nicht leicht haben wird, dieses Argument im Wahlkampf auszupacken - dafür ist es zu komplex.

Die CSU wird dieses Argument aber GANZ SICHER auspacken, NACHDEM der Worst Case eingetreten ist.
In den nächsten Jahren müsste sich die FW bei jedem für Bayern unbequemen Vorstoss aus Brüssel von der CSU vorhalten lassen "wir hätten das in Brüssel wahrscheinlich verhindern können - aber ihr habt das bayrische Gewicht in Brüssel ja sabotiert".
Und dieser Vorwurf würde die FW (die ja in Bayern die "eigentliche" bayrische Regionalpartei sein will) wirklich hart treffen. Zumal es ja ein altbekanntes Spiel aller deutschen Parteien ist, alles Übel dieser Welt immer Brüssel anzulasten.

Es will mir nun wirklich nicht einleuchten, welches strategische Konzept es rechtfertigen soll, sich solchen Vorwürfen aussetzen zu müssen.
(Zumal ich bei meiner Grundprämisse bleiben, dass die FW bei der Europawahl keine Chance haben, die 5% zu nehmen).
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Februar 2009 - 19:51 Uhr:   

Man mag sich gern hier und da über einige kleine Randparteien lustig machen oder sie belächeln.

Das Recht steht jedem zu.
Es gibt Parteien, die haben eben Randpräferenzen und werden immer im 0,5 bis 2 % Bereich bleiben.

Allerdings zähle ich die Freien Wähler, nicht dazu.
Sollten sie sich geordnet engagieren und womöglich noch einen Wortstarken und Telegenen sowie populären Chef bekommen, dann sind sicher mehr als 2% im Land drin.

Diese Freien Wähler könnten eines Tages eine wichtige Machtstütze(Mehrheitsbeschaffer) für bisherige Volksparteien werden, deren Marktanteile immer mehr schwinden.

Die Freien Wähler würde ich nicht wirklich unterschätzen, sondern ernst nehmen.

Die Parteienlandschaft ist im Wandel und von dem Bild der 2 großen Volksparteien dürfen wir uns langsam aber sicher verabschieden.
Wir werden eher Richtung italienischer Verhältnisse wandern, nicht so krass aber doch ausgeprägt.
5 bis 8 Parteien in einem Parlament werden ganz "normal" werden
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DieterKipp
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Februar 2009 - 18:25 Uhr:   

@SaaleMAX:
Ich glaube zwar nicht,dass wir israelische oder
italienische Verhältnisse in unseren Parlamenten
bekommen,weil bei uns die 5%-Klausel doch recht
hoch ist,im Gegensatz z.B.zu Israel mit nur 2% oder auch Österreich mit 4%,aber selbst dort gibt
es nicht wesentlich mehr Parteien als bei uns
im Parlament,aber ich glaube auch,dass die
Freien Wähler es schaffen könnten binnen Jahresfrist sich als 6.politische Kraft in Deutschland zu behaupten!Wenn sie erst einmal
bekannter sind und auch ihr Führungspersonal
mehr in der Öffentlichkeit stehen würde,dann
schaffen sie auch locker die 5%-Hürde zu überwinden,aber solange sie unter "Sonstige"
geführt werden,ist es auch sehr schwer,sich in
den Medien zu positionieren und für die Wähler
attraktiv zu machen!Aller Anfang ist schwer,dass
haben auch die Grünen und die PDS/Die Linke gemerkt,die auch bei den ersten Wahlteilnahmen
noch an der 5%-Hürde gescheitert sind und die
Grünen haben ja auch heute noch Probleme in den
Neuen Bundesländern diese Marke zu überwinden,ähnlich wie die FDP sich in den Stadtstaaten,wie Hamburg schwer tut!Die Freien
Wähler haben jedenfalls das Potential sich im
Parteienspektrum in Deutschland dauerhaft zu
etablieren,weil sie eben nicht vorrangig eine
Protestpartei sind,sondern ideologiefrei in
der Mitte zwischen dem Links- und dem Bürgerblock
stehen!
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Februar 2009 - 19:19 Uhr:   

Bei den letzten Kommunalwahlen 2004 erhielten die sog. "SONSTIGEN" thüringenweit 34,7 % der Stimmen.

Ich denke auch, wichtig ist es für die Freien Wähler ganz unten zu beginnen. In den Kommunen, sich dort durch gute Basisarbeit und Glaubwürdigkeit einen Namen zu machen.
Streitereien,Machtgeschacher oder große Parteiübertritte in ander Fraktionen in eiem Stadtrat z.B. wären da eher negativ zu sehen.

Schon jetzt gibt es in Thüringen z.B. einige Städte und Gemeinden in denen die FW bzw. Bürgerorganisationen nicht mehr wegzudenken sich oder sogar die Stadtratsmehrheit haben.Ebenso ist eine Tendenz in den Landkreisparlamenten zu verfolgen.



Hier die Ergebniss der letzten Kommunalwahlen in Thüringen in den Landkreisen und freien Städten.
Unter SONSTIGE firmierten dort sehr oft Freie Wähler oder Bürgerbündnisse.
Tendenziell ist ein Potential vorhanden, welches man dann auch auf Landtagswahlebene ausschöpfen könnte.

http://www.wahlen.thueringen.de/wahlseite.asp?aktiv=KW01&startbei=kommunalwahlen/KW_wahlergebnisse.asp
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Februar 2009 - 19:57 Uhr:   

"Bei den letzten Kommunalwahlen 2004 erhielten die sog. "SONSTIGEN" thüringenweit 34,7 % der Stimmen"
Das ist ganz leicht übertrieben. Es waren auf Kreisebene 10,7%.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Februar 2009 - 20:03 Uhr:   

Die Zahlen von Saale Max beziehen sich auf die Räte der Kreisangehörigen Städte und Gemeinden.
Die Zahlen von Thomas Frings beziehen sich auf die Kreistage und Räte der Kreisfreien Städte.
Das ist ein typischer Fall von Verwirrung bei zusammengefassten Kommunalwahlergebnissen.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Februar 2009 - 20:58 Uhr:   

Schleswig-Holstein

Im Land zwischen den Meeren sind die Wählergruppen stark. Bisher traten sie alle einzeln an.
Das Ergebnis auf Flensburg hatte mich am Wahlabend fast vom Hocker gehauen. 1. WIF, 2. SSW ...
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 13. Februar 2009 - 08:36 Uhr:   

Der SSW ist keine Wählervereinigung und die meisten von denen sind wahrscheinlich auch nicht in einem gemeinsamen Landesverband organisiert, sondern teilen wohl vor allem den wahltechnischen Status.

Man muss auch mal auf dem Teppich bleiben. Nicht selten gehen die Dorfwahlen mit den Sonstigen so aus, dass die Liste des Karnevalsvereins sich knapp gegen die Liste des Feuerwehrvereins durchsetzt und nach der Wahl eben Priorität 1 nicht mehr das Spritzenhaus ist, für das das Geld fehlt, sondern der Gemeindesaal, für den auch das Geld fehlt.

Dass dort solche Ergebnisse rauskommen, liegt auch daran, dass Parteien und Parteianhänger oft kein Interesse haben, sich für solche Fragen zu verkämpfen. Das sieht im Land schon wieder anders aus.

Wir haben ja in Bayern gesehen, dass ein fast schon parteiartiger, in sich gefestigter Landesverband her muss, um bei Landeswahlen hinreichend zu punkten. Von einer Partei im herkömmlichen Sinne unterscheidet die nicht mehr viel - was auch die vom Mythos "Freie Wählergruppe von Unten" abgeleitetet Faszination für diese Gruppierungen eher in Frage stellt.
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Dithmarscher
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 13. Februar 2009 - 09:33 Uhr:   

"Nicht selten gehen die Dorfwahlen mit den Sonstigen so aus, dass die Liste des Karnevalsvereins sich knapp gegen die Liste des Feuerwehrvereins durchsetzt"

Karnevalsvereine haben wir hier oben fast keine. Aber tatsächlich ist es so, daß es in den kleinen Dörfern oft nur eine Liste gibt, also die Wählervereinigung schon vorher 100% sicher hat.

Aber das Ergebnis aus Flensburg, das Mitdenker erwähnt hat und das ich auch sehr lustig fand, ist eine andere Kategorie... :-D

"Der SSW ist keine Wählervereinigung und die meisten von denen sind wahrscheinlich auch nicht in einem gemeinsamen Landesverband organisiert"

Hm... einen (Landes-)Vorsitzenden gibts schon, ich weiß aber auch nicht, ob es einen formalen Landesverband gibt, wär ja schließlich der einzige in Deutschland.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 13. Februar 2009 - 09:46 Uhr:   

Das war ein Mißverständnis. Ich habe die Verhältnisse in Thüringer Kleinstgemeinden geschildert, durch die die von SaaleMax angegebenen astronomischen Ergebnisse zustande kommen. Der SSW ist eine Partei - aber viele lokale Wählervereinigungen gehören keinem übergeordneten Verband an und spielen daher für eine Landesorganisation "Freie Wähler" auch keine Rolle.

Ich hoffe, diese Version ist nun leichter verständlich.
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Henning
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 13. Februar 2009 - 11:25 Uhr:   

Interessante Fügung in diesem Zusammenhang. Die FTD meldet:
"Hans-Olaf Henkel will den Freien Wählern zeigen, wie sie es in den Bundestag schaffen. Am Samstag hat der Ex-BDI-Chef seinen ersten Auftritt neben Gabriele Pauli. Die Union sorgt sich schon um ihre Wähler."

Der Henkel für die FW - das gibt Stimmen, da bin ich mir sicher. Er könnte die Wirkung haben wie Lafontain bei der WSAG. Jedenfalls wird da doch das Medieninteresse deutlich höher - und das ist meistens entscheidend.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 13. Februar 2009 - 15:08 Uhr:   

Richtig, das würde den FW Stimmen bringen.

Die Union muss sowieso langsam aufpassen, dass ihr die Wirtschaftskompetenz nicht abhanden kommt.

Was an Kompetenz da war (Merz, Kirchhoff, m.E. auch Huber, etc.) wurde systematisch in die Wüste geschickt.

Die Amtsführung von Glos aber auch die Neubesetzung des Wirtschaftsministeriums war ja z.B. auch ein Trauerspiel.
Herr zu Guttenberg mag ein guter Politiker sein. Aber sein Spezialgebiet ist die Außenpolitik. Wenn die Union nicht in der Lage ist, dieses Ministerium aus ihren Reihen mit einem Fachmann zu besetzen dann ist das schon sehr bezeichnend.

Es gibt aber natürlich im bürgerlichen Lager etliche Wähler, für die eine gute Wirtschaftspolitik entscheidend ist.
Von der Schwäche der Union profitiert hier natürlich sehr stark die FDP. (Obwohl ich ehrlich gesagt aus deren Reihen auch keinen starken Politiker mit Wirtschaftskompetenz benennen könnte).
Aber auch die FW könnten hier ggf. punkten.
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DieterKipp
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 13. Februar 2009 - 19:24 Uhr:   

@Henning:Ich sehe es ähnlich wie Sie,was wäre
die Linkspartei ohne Lafontaine und Gysi?Die
Wahlbürger schauen oft bevorzugt nach der Führungs
mannschaft oder dem Spitzenkandidaten und wenn
der oder die zudem noch telegen rüber kommt in
den Medien,dann hat die Partei/Wählergruppe schon
halb gewonnen!Die Freien Wähler in Bayern hätten nie bei der Wahl 2008 so einen Sprung von 4% auf
10,2% gemacht,wenn sie nicht 3 Topleute in der
Führung gehabt hätten mit dem engagierten Vorsitzenden Hubert Aiwanger und den Promifrauen
Dr.Gabriele Pauli,die schon vorher in aller Munde
war,weil sie Stoiber zu Fall gebracht hat in der
CSU und dann noch der Schlagersängerin Claudia
Jung!Wenn sich jetzt für die Europawahl bei
den FW Freien Wählern Deutschland so bekannte
Persönlichkeiten wie H-O.Henkel oder der Parteienkritiker v.Arnim engagieren und die FW
mit Gabriele Pauli ins Rennen gingen,dann hätten sie sehr gute Chancen die 5%-Hürde am 7.6.2009 bei
der Europawahl zu schaffen!
Schau`n wir mal,ob die FW-Delegierten morgen die
Europateilnahme mit Mehrheit beschliessen und wenn
Sie dann auf den führenden Plätzen ihrer Bundesliste den Wahlbürgern präsentieren!Es wird
spannend werden!
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2009 - 19:37 Uhr:   

Die Freien Wähler treten bei der Europawahl an. Ob Gabriele Pauli Spitzenkandidatin wird, ist aber noch nicht sicher.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,607641,00.html
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2009 - 19:52 Uhr:   

Der Landesverband in Hessen wollte nicht bei der Europawahl teilnehmen.
Seine Mitglieder sind nun aus dem Bundesverband ausgetreten.
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 15. Februar 2009 - 11:16 Uhr:   

Laut dem Spiegel-Artikel war das der aus Baden-Württemberg. Oder jetzt der aus Hessen noch zusätzlich?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 15. Februar 2009 - 14:24 Uhr:   

"Wenn sich jetzt für die Europawahl bei
den FW Freien Wählern Deutschland so bekannte
Persönlichkeiten wie H-O.Henkel oder der Parteienkritiker v.Arnim engagieren"

Arnim kennt die große Mehrheit gar nicht, Henkel ist sicher auch längst nicht jedem ein Begriff. Und wenn sie die Freien Wähler, die ja ganz wesentlich vom Protest gegen "die Parteien" leben, selbst zur Partei werden, dann verlieren sie Attraktivität. Bei einem "Neoliberalen" wie Henkel ist die Gefahr erheblich, daß man einen Teil der Wähler abschreckt. Wirtschaftsliberale sind nunmal sehr eindeutig die Minderheit und um diese Minderheit würde sie mit der FDP konkurieren. Wenn die FW sich polit-inhaltlich klar positionieren will (über die üblichen Forderungen mehr Bürgernähe, direkte Demokratie etc. hinaus), sollte sie sich sinnvollerweise Themen suchen, die die anderen Parteien nicht abdecken. Das würde sie aber zwangsläufig deutlich nach rechts führen, denn das Mitte- und Links-Spektrum ist besetzt.

Ein schönes Beispiel war ja eine mit den "Freien Wählern" vergleichbare Gruppe in Holland namens Leefbaar Nederland. Verschiedene lokale Gruppierungen, die bei Kommunalwahlen erfolgreich waren (z.T über 30%) beschlossen, mit einer gemeinsamen bei der Parlamentswahl zu kandidieren. Das waren nicht unbedingt rechtsgerichtete Gruppen, einer der Initiatoren hatte z.B. in den 70ern die Mauer als "historisch richtig" bezeichnet. Zum Spitzenkandidaten kürte man Pim Fortuyn, von da an ging es in den Umfragen aufwärts bis auf über 10%. Dann wurde Fortuyn wegen wegen politisch nicht korrekter Aussagen abgesetzt. Fortuyn gründete dann die LPF, was mit ihm und der LPF geschah, kann ich wohl als bekannt voraussetzen.

Leefbaar Nederland stürzte dann ab und holte bei der Parlamentswahl 2002 nur 1,6%. Als das Parlament dann nur wenigen Monate aufgelöst wurde, brach Chaos bei LN aus, die Partei bekam nur 0,4%, verlor beide Sitze und verschwand in der Versenkung.

Ich behaupte mal: die Freien Wähler haben nur dann vielleicht eine Chance, sich zu etablieren, wenn sie sich ein deutlich rechtes Profil zulegen.
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CHeine
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 15. Februar 2009 - 15:41 Uhr:   

Ich stimme Thomas Frings zu. Die FW haben gerade in Ihrer Ungebundenheit bei kommunalen Themen den Charme auf ihrer Seite. Werden sie zur Partei, verlieren sie ihr Alleinstellungsmerkmal. Ich erlebe diese Diskussionen z.Z. innerhalb der FW, wenn es darum geht, die einzelnen lokalen und kommunalen Bürgerlisten auf Kreisebene zusammen zu fassen. Da sträuben sich einige lokale unabhängige Kommunalpolitiker, und ich finde zu recht.Denn gerade die Ortsbezogenheit der diversen Bürgerlisten vor Ort führen zu den guten Wahlergebnissen.

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