| Autor | Beitrag | ||
 Mitdenker Registriertes Mitglied |
Am 7. Juni 2009 werden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen stattfinden. Vor 5 Jahren gab es 13 976 459 Wahlberechtigte. Von ihnen nahmen 7 596 686 als Wähler auf der Kreisebene teilt. Das entspricht einem Anteil von 54,4 %. Auf der Kreisebene wurden 3 398 Sitze vergeben. Landeswahlleiter zu den Kommunalwahlen im Jahr 2004 http://www.wahlen.lds.nrw.de/kommunalwahlen/2004/kreisfreieStaedte_Kreise/index.html | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Interessant wäre noch zu erwähnen, dass (Ober-)Bürgermeister und Landräte erstmals für sechs Jahre gewählt werden und schon im ersten Wahlgang die einfache Mehrhe. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Interessant wäre noch zu erwähnen, dass (Ober-)Bürgermeister und Landräte erstmals für sechs Jahre gewählt werden und schon im ersten Wahlgang die einfache Mehrheit reicht. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Ergebnisse der Gremienwahlen auf der Kreisebene im Jahr 2004 Stimmen, Prozente und Vertreter CDU: 3 230 785 Stimmen; 43,4 % und 1 467 Vertreter SPD: 2 357 022 Stimmen; 31,7 % und 1 083 Vertreter GRÜNE: 769 335 Stimmen; 10,3 % und 345 Vertreter FDP: 505 359 Stimmen; 6,8 % und 227 Vertreter WGR: 355 482 Stimmen; 4,8 % und 178 Vertreter PDS: 100 714 Stimmen; 1,4 % und 43 Vertreter REP: 41 681 Stimmen; 0,6 % und 22 Vertreter NPD: 17 074 Stimmen; 0,2 % und 6 Vertreter ödp: 9 932 Stimmen; 0,1 % und 7 Vertreter PBP: 8 844 Stimmen; 0,1 % und 4 Vertreter DVU: 6 880 Stimmen; 0,1 % und 3 Vertreter DKP: 6 286 Stimmen; 0,1 % und 5 Vertreter GRAUE: 5 112 Stimmen; 0,1 % und 2 Vertreter EBW: 4 165 Stimmen und 0,1 % OFF D: 3 905 Stimmen; 0,1 % und 1 Vertreter "Ab Jetzt" ... D: 3 804 Stimmen; 0,1 % und 1 Vertreter ZENTRUM: 3 025 Stimmen; < 0,1 % und 1 Vertreter AMP: 2 766 Stimmen; < 0,1 % und 1 Vertreter ÖkoLi: 1 532 Stimmen und < 0,1 % STATT: 1 374 Stimmen; < 0,1 % und 1 Vertreter DSP: 992 Stimmen; < 0,1 % und 1 Vertreter FAMILIE: 321 Stimmen und < 0,1 % UAP: 282 Stimmen und < 0,1 % HP: 238 Stimmen und < 0,1 % MUT: 228 Stimmen und < 0,1 % FAKT: 166 Stimmen und < 0,1 % LD: 58 Stimmen und < 0,1 % http://www.wahlen.lds.nrw.de/kommunalwahlen/2004/kreisfreieStaedte_Kreise/raete_staedte/a997000kw0400.html | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Mitdenker Das Landesergebnis für Splitterparteien ist wol kaum aussagekräftig, da sie meist in einem oder nur wenigen Kreisen/kreisfreien Städten überhaupt antreten. Nur CDU, SPD, FDP und Grüne traten überall an. Übrigens: die Entscheidung über die Zulässigkeit des Wahltermins wird der Verfassungsgerichtshof wahrscheinlich am 18. Februar bekanntgeben. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Vergleiche der Ergebnisse in den Kreisfreien Städten Siege in den Kreisfreien Städten Oberhausen: SPD 50,4 % Hamm: CDU 47,3 % Herne: SPD 44,6 % Düsseldorf: CDU 44,5 % Solingen: CDU 43,2 % Mönchengladbach: CDU 43,1 % Münster: CDU 42,7 % Krefeld: CDU 42,4 % Gelsenkirchen: SPD 41,9 % Dortmund: SPD 41,3 % Remscheid: CDU 41,3 % Bottrop: SPD 41,2 % Bochum: SPD 40,9 % Essen: CDU 39,4 % Bonn: CDU 38,0 % Duisburg: SPD 38,0 % Wuppertal: CDU 37,8 % Mühlheim: SPD 37,7 % Aachen: CDU 37,3 % Hagen: CDU 37,3 % Bielefeld: CDU 36,8 % Leverkusen: CDU 36,8 % Köln: CDU 32,7 % größter relativer Wahlerfolg ab 1,0 % Oberhausen: SPD 50,4 % Hamm: CDU 47,3 % Münster: Grüne 19,4 % Leverkusen: Bürgerliste 12,9 % (4 WGR, zusammen 21,6 %) Krefeld: FDP 9,1 % Oberhausen: PDS 6,0 % Gelsenkirchen: REP 4,0 % Dortmund: DVU 3,1 % Duisburg: PBP 3,0 % Mönchengladbach: NPD 2,5 % Wuppertal: GRAUE 2,2 % Duisburg: AMP 1,6 % | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Vergleiche der Ergebnisse in den Landkreisen Siege in den Landkreisen Olpe: CDU 62,1 % Paderborn: CDU 59,4 % Höxter: CDU 56,6 % Borken: CDU 55,2 % Kleve: CDU 54,9 % Heinsberg: CDU 54,8 % Coesfeld: CDU 53,6 % Düren: CDU 52,3 % Steinfurt: CDU 50,8 % Viersen: CDU 50,5 % Euskirchen: CDU 50,2 % Rhein-Neuss: CDU 49,7 % Warendorf: CDU 49,5 % Gütersloh: CDU 49,2 % Oberbergischer Kreis: CDU 48,6 % Soest: CDU 47,8 % Mettmann: CDU 46,3 % Rhein-Erft: CDU 45,0 % Märkischer Kreis: CDU 44,4 % Aachen: CDU 43,7 % Minden-Lübecke: CDU 43,0 % Siegen-Wittgenstein: CDU 42,0 % Herford: CDU 41,8 % Wesel: CDU 41,3 % Unna: CDU 40,6 % Rheinischer-Bergischer-Kreis: CDU 40,4 % Recklinghausen: CDU 39,1 % Ennepe-Ruhr: SPD 38,7 % größter relativer Wahlerfolg ab 1,0 % Olpe: CDU 62,1 % Herford: SPD 39,1 % Ennepe-Ruhr: Grüne 11,4 % Viersen: FDP 11,1 % Soest: WGR 10,9 % (9,4 % + 1,5 %) Borken: WGR 9,8 % Aachen: REP 3,3 % Recklinghausen: PDS 3,5 % Ennepe-Ruhr: NPD 2,6 % Coesfeld: ödp 2,3 % Rhein-Neuss: Zentrum 1,6 % Quelle http://www.wahlen.lds.nrw.de/kommunalwahlen/2004/index.html (Beitrag nachträglich am 10., Februar. 2009 von Mitdenker editiert) | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Gericht kippt laut Zeitung vorgezogene Kommunalwahl Die von der CDU-FDP-Koalition geplante Zusammenlegung der NRW-Kommunalwahl mit der Europawahl am 7. Juni wird angeblich vor dem Landesverfassungsgericht scheitern. Dies berichtet die "Westfälische Rundschau". Das Blatt beruft sich auf Koalitionskreise, dort habe man gesagt: "Wir werden verlieren." Ein Sprecher des zuständigen Innenministeriums wollte dazu keine Stellungnahme abgeben. Laut "Westfälischer Rundschau" werde neben dem bislang genannten Ausweichtermin für die Kommunalwahl-Termin am 30. August auch erwogen, die Kommunalwahl nach der Bundestagswahl am 27. September stattfinden zu lassen. Am kommenden Mittwoch (11.02.09) wird das höchste Verfassungsorgan in NRW seine Entscheidung bekannt geben. Bereits seit Beginn der Verhandlungen verdichten sich nach Medienberichten Hinweise, dass das Gericht möglicherweise zu dieser Entscheidung kommen wird. SPD und Grüne hatten gegen die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl geklagt, weil die Legislaturperiode der amtierenden Räte und Bürgermeister, bzw. Oberbürgermeister erst im Herbst endet. Eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl am 27. September, die ursprünglich geplant war und Kosten sparen würde, wird aber von der NRW-Koalitionsregierung zurückgewiesen - die Kommunalpolitik drohe damit in bundespolitischen Themen unterzugehen. Die SPD und die Grünen sehen hinter den Terminverschiebungen hingegen einen Versuch, die FDP zu begünstigen. Denn kleinere Parteien profitieren eher von einer niedrigen Wahlbeteiligung, die bei der Europawahl oder einem separaten Kommunalwahltermin zu erwarten ist. http://www.wdr.de/themen/kurzmeldungen/2009/02/13/zeitung_gericht_kippt_juni-wahltermin.jhtml | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Marco, danke für Deinen wichtigen Hinweis. Bitte mache Zitate, auch als solche kenntlich. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Marco: "Die SPD und die Grünen sehen hinter den Terminverschiebungen hingegen einen Versuch, die FDP zu begünstigen. Denn kleinere Parteien profitieren eher von einer niedrigen Wahlbeteiligung, die bei der Europawahl oder einem separaten Kommunalwahltermin zu erwarten ist." Was ein Unsinn. Die FDP schneidet regelmäßig bei Bundestagswahlen deutlich besser ab als bei Kommunalwahlen. Also müsste gerade die FDP ein Interesse an einer Zusammenlegung mit der Bundestagswahl haben, da sie dann davon profitieren könnte, daß Leute, die bei der Bundestagswahl eh FDP wählen, dies auch bei der Kommunalwahl tun würden. Eine Zusammenlegung würde sicher eher den Freien Wählern (die aber in NRW ohnehin nicht so übermäßig stark sind) schaden, da sie bei der Bundestagswahl nicht antreten. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher Das hab ich mir nicht selber ausgedacht, sondern ist aus dem kopierten Text aus dem darunterstehenden Link. @Mitdenker Okay, beim nächsten Mal setze ich es in Anführungsstriche, hat ja jetzt schon zu Verwirrung geführt. | ||
| Dr. Axel Michalides Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher Das die FDP bei Bundestagswahlen besser abschneidet, als bei Kommunalwahlen, hat einen anderen Grund: Das Zweistimmenwahlrecht. Bei der Bundestagswahl kann sie tüchtig um Zweitstimmen werben, was ihr auch immer mit Erfolg gelingt. Hier wäre mal eine Überlegung zur Wahlrechtsänderung angebracht, aber das wäre ein anderes Thema. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Marco: Das habe ich schon verstanden, aber ist trotzdem kompletter Unsinn. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Laut "Westfälischer Rundschau" werde neben dem bislang genannten Ausweichtermin für die Kommunalwahl-Termin am 30. August auch erwogen, die Kommunalwahl nach der Bundestagswahl am 27. September stattfinden zu lassen.") Verstehe ich das richtig? Als verfassungskonforme Ersatztermine werden solche vor oder nach der Bundestagswahl erwogen, aber nicht eine Zusammenlegung mit dieser? Letzteres wäre doch wohl die Lösung, die dem auch mit der Zusammenlegung am 7. Juni (angeblich?) verfolgten Ziel von Einsparungen am ehesten dienen würde; oder? | ||
| Dr. Axel Michalides Registriertes Mitglied |
@mma Andererseits verstehe ich das Argument, dass bei einer Zusammenlegung die Wahlentscheidung auf kommunaler Ebene durch bundespolitische Themen überdeckt wird. Viele Bürger, die vielleicht zur Stadtratswahl gar nicht wählen gingen, kreuzen einfach die Partei an, die sie im Bund bevorzugen. Sinnvoller ist es daher, beide Wahlen zeitlich zu trennen, um die jeweils relevanten Themen - soweit das möglich ist - in den Vordergrund zu stellen. Klar kostet das etwas mehr, aber Demokratie kostet eben. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Ich weiß nicht: Hält man den Wähler für so dumm, dass er nicht weiß, für welches Gremium er gerade seine Stimme abgibt? Cyrix | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix Das ist nicht der Punkt: Wer an der Kommunalwahl nicht wirklich interessiert ist, aber trotzdem wählt, weil gleichzeitig eine Wahl ist, die einen interessiert, der wird bei der Kommunalwahl wahrscheinlich das wählen, was er für den Bund wählt. Davon gehen implizit sowohl Regierung als auch Opposition in NRW aus. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings: Welcher Politiker hat denn das Recht die Motivation für die Stimmabgabe der Wähler zu hinterfragen? Und warum soll - objektiv gesehen - ein höherer Anteil an Nichtwählern aus Unlust, wie hier unterstellt wird, besser sein als eine Abgabe der Stimme? Ich dachte die Demokratie lebt von den Meinungsäußerungen des Souveräns. Und Politiker hätten die Aufgabe für möglichst hohe Wahlbeteiligungen (im Sinne höherer Rechtfertigung für ihre Politik) zu sorgen. Hier wird genau umgekehrt argumentiert... Cyrix | ||
| mma Registriertes Mitglied |
@Dr. Axel Machalides Danke für die erläuternden Zeilen: Jetzt verstehe ich endlich, warum die Landtagsmehrheit nicht einfach die einmalige Zusammenlegung mit der Bundestagswahl 2009 - und dann ab 2014 doch noch mit der Europawahl - angestrebt hat, was doch dem Ziel der Einsparung genauso entsprochen hätte und keine vorzeitige Delegitimierung der auf 5 Jahre gewählten Kommunalvertretungen mit sich gebracht hätte. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Cyrix 1) Jeder Mensch (ob Politiker oder nicht) hat das Recht die Motivation für die Stimmabgabe der Wähler zu hinterfragen und es gibt sogar Leute, die tun das beruflich, man nennt sie Wahlforscher. 2) Ich freue mich über jeden, der eine bewußte Wahlentscheidung bei einer Wahl trifft. Wenn aber jemand, der - weil er eine bewußte Entscheidung getroffen hat - zu einer bestimmten Wahl geht, bei einer anderen zufällig auf den selben Tag fallenden Wahl nur mitmacht, weil er eh schon da ist und sich eigentlich keine Gedanken macht, welche Entscheidung er dort treffen soll, sondern einfach das Kreuzchen dort macht, wo er es auch bei der bewußten Entscheidung bei der anderen Wahl tut, dann halte ich das für bedenklich. 3) Eine hohe Wahlbeteiligung ist für mich kein Beweis einer höheren Rechtfertigung der Politik. Da die Beweggründe vielfältig sind, warum jemand nicht zur Wahl geht (und sei es, daß ihn die Entscheidungen auf einer bestimmten Ebene nicht interessieren, weil er - vielleicht fälschlicherweise - denkt, sie beträfen ihn nicht), kann man aus einer Nichtteilnahme an der Wahl noch nicht einmal darauf schließen, daß die tatsdächlich getroffenen Entscheidungen abgelehnt werden. 4) Wenn eine Trennung der Wahltermine dazu führt, daß zu jeder Wahl genau diejenigen gehen, die eine bewußte Entscheidung treffen und es keine zusätzlichen "Streuwähler" gibt, die nur wählen, weil sie wegen einer anderen Wahl ohnehin schon vor Ort sind, dann halte ich das im Sinne der Demokratie sogar für besser, weil das Ergebnis derer, die sich für die zu entscheidenden Fragen wirklich interessieren, besser abgebildet wird. Gerade die Koppelung von Europawahlen mit Kommunalwahlen hat schon zu ganz merkwürdigen Ergebnissen geführt, weil z.B. erfolgreiche SPD-Stadtregierungen abgewählt wurden, weil man bei der Europawahl die SPD klein machen wollte und das dann gleich auf die Kommunalebene übertragen hat. Umgekehrt ist das natürlich passiert, wenn die Union schlechte Europawahlergebnisse eingefahren hat. |
