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Parteien in der Krise

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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. Februar 2009 - 20:15 Uhr:   

Meine Frage und mein Themenanstoß, sind die Parteien bei uns im Lande in der Krise ?
Wie agieren Parteien mit und in der Wirtschaftskrise?
Gibts es Krisengewinner?

Momentan befindet sich die SPD in ihrer größten Krise seit Bestehen.Ihre Zustimmung im Vertrauen der Bürger sinkt auf einen historischen Tiefststand, kann Müntefering die Tante SPD noch einmal reaktivieren?
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 20. Februar 2009 - 11:38 Uhr:   

("Momentan befindet sich die SPD in ihrer größten Krise seit Bestehen")

Sie wissen, dass die 1863 gegründet wurde?
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Migan
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 20. Februar 2009 - 12:35 Uhr:   

Ja und?
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 20. Februar 2009 - 12:58 Uhr:   

War nicht der Zustand im Frühjahr 1933 noch ein klein wenig krisenhafter als der heutzutage, wo sie immerhin an der Regierung beteiligt ist?
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J.A.L.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 21. Februar 2009 - 12:56 Uhr:   

Ein Problem sehe ich schon mittelfristig: In mancher Hinsicht hat das politische System in Deutschland darauf gebaut, dass es immer zwei Parteien gab, die mehr oder minder gleich stark sind. Mal mit Vorteilen der einen, mal der anderen, aber mit letztlich vernachlässigbaren Unterschieden.

Das erkennt man daran, dass etwa beim Bundesverfassungsgericht das Vorschlagsrecht informell immer bei 4 Richtern pro Senat je für CDU/CSU und SPD lag. Die SPD hat dabei einmal eine Ernennung an die Grünen abgetreten.
Ähnlich sieht es in vielen öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehräten aus - Pari ist hier angestrebt.

Wenn es aber _dauerhaft_ so sein sollte, dass zwischen CDU/CSU und SPD in Wahlergebnissen mehr als 10 Prozentpunkte Differenz liegen, wird die größere Seite diese Vereinbarung infrage stellen. Mit kaum absehbaren Konsequenzen, denn aufgegeben werden solche Pfründe sicher nicht gerne. Das könnte Nominierungen geräuschvoller machen als wir es in der Vergangenheit gewohnt sind.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 21. Februar 2009 - 13:30 Uhr:   

Ich kann keine Krise erkennen. Die Verluste der einen Partei sind zwangsläufig Gewinn für andere. Und was bitte soll schlimm daran sein, wenn es nicht mehr zwei große Parteien gibt?

Richtig in der Krise ist nur die SPD, in geringerem Maße die Union. Das Wohl Deutschlands hängt sicher nicht am Wohl der SPD.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 21. Februar 2009 - 14:23 Uhr:   

@J.A.L.,

nun, man sollte ohnehin mal über die Verfahren zur Benennung solcher Posten nachdenken.
Faktisch haben hier die beiden großen Parteien/Parteiengruppierungen, viele Funktionen unter sich monopolisiert.
Nicht zuunrecht wird daher davon gesprochen, dass sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht haben. Das trifft insbesondere auf die beiden Großen zu.
Wieso soll es eigentlich ein Monopol von CDU/CSU und SPD beim Vorschlagsrecht für solche Posten geben???
Sollte die Benennung überhaupt nach dem Kriterium des Parteienproporz erfolgen?

In anderen europäischen Ländern werden etwa die Richterwahl durch Richterräte ausgeübt, die nur zu einer Minderheit mit Parlamentsabgeordneten besetzt sind:

So z.B. in Italien: Oberster Richterrat: 1/3 Abgeordnete, 2/3 von Richtern gewählte Mitglieder.

Näher zu dieser Thematik:


http://209.85.129.132/search?q=cache:QrNvGt4NQNkJ:www.hefam.de/koll/oberto-200407.pdf+richterrat+italien+portugal&hl=de&ct=clnk&cd=1&gl=de

Gewiß kann man eine solche Abkoppelung vom Parlament als problematisch in Bezug auf das Demokratieprinzip ansehen.
Jedoch ist andererseits die Durchdringung aller Staatsgewalten durch die Parteien gerade mit Blick auf den Grundsatz der Gewaltenteilung mehr als problematisch. Dies würde ohnehin zumindest für eine stärker Abschirmung der Dritten Gewalt von den Parteien sprechen...


Zur politischen Entwicklung:
Das Parteiensystem der Bundesepublik Deutschland ist in der Tat ins Rutschen geraten.
Die zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft wirkt sich zunehmend auch auf das Parteiensystem aus: Die Volksparteien verlieren an Bindungskräften.
Die Regierungsbildung wird durch die Zersplitterung tendenziell schwieriger. Und damit wird auch die Stabilität der Regierungen beeinträchtigt.

In der Rückschau wird wohl die Alte Bundesrepublik als Zeit der Stabilität und als das Goldene Zeitalter angesehen werden. Wir streben jedenfalls unruhigeren Zeiten zu...
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Migan
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 22. Februar 2009 - 12:45 Uhr:   

@ mma
War nicht die "Krise" von 1933 aufgrund externer Einwirkungen und unverschuldet zustandegekommen?
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 22. Februar 2009 - 13:39 Uhr:   

Mit Ausnahme der Reichstagswahl von 1919 krebste die SPD in der Weimarer Republik im Bereich der 20%+. Insgesamt war damals das Parteiensystem noch weit fragmentierter wie heute.
Tendenziell bewegen wir uns (leider) nun in eine ähnliche Richtung.
Wobei die Existenz der 5%-Hürde bei Landtags,- Bundestags,- und Europawahlen einer so weitgehenden Fragmentierung der politischen Landschaft in den Parlamenten wie sie zur Zeit der Weimarer Republik bestand, einen Riegel vorschiebt. Gut, das es diese Hürde gibt...
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Maxxim
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 22. Februar 2009 - 14:00 Uhr:   

@J.A.L.

"Ein Problem sehe ich schon mittelfristig: In mancher Hinsicht hat das politische System in Deutschland darauf gebaut, dass es immer zwei Parteien gab, die mehr oder minder gleich stark sind. Mal mit Vorteilen der einen, mal der anderen, aber mit letztlich vernachlässigbaren Unterschieden."

Das ist ja nun so nicht ganz richtig. Tatsächlich war in der alten Bundesrepublik der Zeitraum, während dem CDU und SPD wirklich "auf Augenhöhe" waren, ja nur ein recht kurzer. Über weite Strecken waren die Unionsparteien strukturell ganz klar und deutlich stärkste Kraft.

Bei den Wahlen 1953, 1957, 1983, 1990 hatte die Union mehr als die von Ihnen genannten 10 Prozentpunkte Vorsprung. Bei den Wahlen 1961 und 1965 waren es immernoch mehr als 8%. Und 1957, 1976, 1983 erzielte die Union mehr als 48% der Stimmen, was der SPD nie auch nur ansatzweise gelang.

Wirklich gleichstark (definiere ich jetzt mal als <5 Prozentpunkte Differenz) waren Rote und Schwarze nur bei den Wahlen 1949, 1969, 1972 und 1980, also bis zur Wiedervereinigung nur bei 4 von 11 Wahlen.

Seit der Deutschen Einheit ist das natürlich anders.

"Wenn es aber _dauerhaft_ so sein sollte, dass zwischen CDU/CSU und SPD in Wahlergebnissen mehr als 10 Prozentpunkte Differenz liegen,"

Dann würde ich sagen, wir warten erstmal ein solches Wahlergebnis ab. Denn bei den letzten beiden Wahlen lagen die Volksparteien Kopf an Kopf, und ich halte es längst noch nicht für ausgemacht, dass die Union im September um Längen vorn liegt.
Ein Ergebnis a la Union 31%, SPD 30% halte ich gerade angesichts der Entwicklung bei der FDP für durchaus denkbar.
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Maxxim
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 22. Februar 2009 - 14:07 Uhr:   

@Thomas Frings

"Und was bitte soll schlimm daran sein, wenn es nicht mehr zwei große Parteien gibt?"

Naja, welche Probleme eine allzu starke Ausdifferenzierung des Parteiensystems mit sich bringt, zeigen doch die jüngsten Wahlen in den Niederlanden oder auch in Israel. Dort sind Große Koalitionen der Mittelparteien die Regel, und oftmals braucht man trotzdem drei oder vier für eine Mehrheit der Mandate. Das ist der Stabilität nicht zuträglich.

Zudem schwindet natürlich der Einfluss des Wählers auf die Regierungsbildung.
Aus einem Wahlergebnis wie

A: 25%
B: 20%
C: 15%
D: 15%
E: 10%
F: 5%
G: 5%

lässt sich kaum noch ein Wählerauftrag ablesen. Wer regiert, wird dann ausschließlich in den Parteizentralen.
Es sei denn, es werden vor der Wahl breite Koalitionen gebildet und dem Wähler so zwei Alternativen angeboten, wie etwa in Italien. Das sehe ich aber für Deutschland nicht.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 22. Februar 2009 - 14:45 Uhr:   

@Maxxim
Und haben die Niederlande nun unter der Parteienvielfalt gelitten? Übrigens gab es dort schon vor Einführung der Verhältniswahl recht viele Parteien, ähnlich wie im Reichstag des Kaiserreichs. Die Fünf-Prozent-Hürde macht mehr als fünf oder sechs Parteien praktisch unmöglich. Die Zahl der Parteien ist auch gar nicht das entscheidende, entscheidend ist, wie viele Parteien benötigt werden, um eine Regierung zu bilden. In Hessen gibt es z.B. trotz des einmalig niedrigen Anteils der beiden Großparteien jetzt stabile Verhältnisse und die größte Regierungsmehrheit seit Jahrzehnten. Das ist natürlich nicht nur eine mathematische Frage, sondern auch eine politische, je nachdem, wie gut die Parteien miteinander können. Umgekehrt garantieren wenige Parteien nicht unbedingt Stabilität, Beispiele wären Brandts erstes Kabinett, Hamburg 1982 und 1986 und Hessen 1982 bis 1987. Wenn die CDU zugunsten der FDP und die SPD zugunsten von Grünen oder Linkspartei verliert, dann ist das für eine bürgerliche Koalition überhaupt kein Problem, ein Problem hat nur die SPD, wenn sie die Kommunisten braucht. Aus dieser strategischen Schwierigkeit der SPD folgt aber sicher keine Krise des politischen Systems.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. März 2009 - 22:12 Uhr:   

Zur allgemeinen Lage in der Bundesrepublik im Frühjahr 2209 ein "etwas" anderer Nachrichtenüberlick, nach dem Motto:

"Vorwärts immer, Rückwärts nimmer! "

Siehe:

http://www.youtube.com/watch?v=t1yZFXVoLrw
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 20. März 2009 - 06:42 Uhr:   

Aus einem Wahlergebnis wie

A: 25%
B: 20%
C: 15%
D: 15%
E: 10%
F: 5%
G: 5%

lässt sich kaum noch ein Wählerauftrag ablesen.


Das ist nicht so schlimm, da ein "Wählerauftrag" sowieso Fiktion ist. Die Wähler geben mit ihrer (potentiell nutzlosen da isolierten) Stimme an, welche der vorgeschlagenen Personen (Wahlkreis) oder Gruppen (Liste) sie für begrenzte Zeit im Parlament haben wollen. Mehr nicht. Eine "Wer-mit-wem"-Komponente ist da nicht enthalten. In der Bundesrepublik gab es zunächst viele Parteien, von denen in den Ländern teilweise sogar die Schwächere in einer Koalition den Ministerpräsidenten stellte. (Ein Kuriosum, das mittlerweile die SPD ganz gern zurück hätte.) Später gab es dann lange Zeit drei (streng genommen vier) Parteien, von denen zwei große regelmäßig die Mehrheit verpassten und meist mit der Kleinsten, gelegentlich aber auch untereinander ausmachten, wer regieren darf.
Übrigens auch, wie regiert werden soll, ebenfalls unabhängig von irgendwelchen "Wähleraufträgen". Aber das ist ein anderes Thema. Auch in den östlichen Bundesländern haben zuletzt häufig nur drei Parteien die nötige Hürde genommen und waren teilweise sogar ungefähr gleich stark. Auch dort war es so, dass man erst irgendeine Regierung ausgehandelt hat und sich danach einen passenden Wählerauftrag ausdachte.
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Maxxim
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 20. März 2009 - 14:45 Uhr:   

@Ralf Lang

Was Sie da schreiben ist richtig, aber nicht gerade begrüßenswert, oder?

Ich finde dass ein Teil des Charmes der angelsächsischen Demokratien darin besteht, dass aus (fast) jedem Wahlergebnis ein klarer Regierungsauftrag abgeleitet werden kann. Das ist meiner Ansicht nach demokratischer als ein Auskungeln der Regierung in den Parteizentralen.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 20. März 2009 - 15:55 Uhr:   

@Maxxim:
> Ich finde dass ein Teil des Charmes der
> angelsächsischen Demokratien darin besteht,
> dass aus (fast) jedem Wahlergebnis ein klarer
> Regierungsauftrag abgeleitet werden kann.
So viele "angelsächsische Demokratien" gibt es eigentlich nicht, und die sind untereinander sehr unterschiedlich.

Und ich sehe dort auch nicht, daß ein "Regierungsauftrag" dort automatisch klarer wäre.

Das UK ist schließlich das Parlament in Europa mit der größten Parteienzersplitterung. Eine Regierungsmehrheit einer Partei gibt es im Westminister-Parlament derzeit nur durch groteske Manipulationen der Wahlkreiszuschnitte - in den Regionalparlament wird "ganz normal" koaliert.
Ähnliches gilt für Irland und Kanada.

Während wiederum in den USA überhaupt keine Parteienstruktur nach europäischen Gewohnheiten existiert, und es im Parlament auch weder Regierungsauftrag noch unbedingt eine Regierungsmehrheit gibt.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 20. März 2009 - 18:09 Uhr:   

Kaiser Wilhelm II hatte auch einen ganz "klaren Regierungsauftrag". Den leitete insbesondere natürlich er ab; es wurde aber auch von keiner Seite ernsthaft in Zweifel gezogen. Hätte es damals schon Allensbach und Forsa gegeben, hätten die eine große Zustimmung über nahezu die gesamte Regierungszeit ermittelt, vielleicht (wenn überhaupt) abgesehen von den letzten beiden Jahren.

Trotzdem war das sicherlich gerade nicht demokratischer als ein "Gekungel der Parteizentralen". Also ein "klarer Regierungsauftrag" scheint mir als Definition für einen bestimmten Grad an Demokratie denn doch nicht so gelungen zu sein.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 20. März 2009 - 23:04 Uhr:   

@Ralf
Weitgehend Zustimmung. Die "angelsächsische Demokratie" gibt es nicht. Kanada z.B., wo es jetzt zum dritten Mal in Folge keine absolute Mehrheit gibt, ist ja wohl kaum das, was man gemeinhin als angelsächsische Demokratie versteht. Im UK haben Labour und Tories zusammen nur etwa den gleichen Stimmenanteil wie Union und SPD in Deutschland.

In Großbritannien ist ein Hung Parliament alles andere als unwahrscheinlich, Labour ist strukturell im Vorteil, so daß die Tories schon deutlich vorne liegen müssen um regierungsfähig zu sein. Während Labour 2005 36,1% (sogar nur 35,2% inklusive Nordirland) und knapp 3 Prozentpunkte Vorsprung für eine komfortable Mehrheit reichten, brauchen die Tories etwa 5% Vorsprung um mehr Sitze zu bekommen als Labour! Das ist aber weniger eine Folge von Manipulation, sondern hängt von mehreren Faktoren ab, nämlich:

1) Labour-Hochburgen sind tendenziell Gebiete mit unterdurchschnittlicher Bevölkerungsentwicklung und haben daher im Durchschnitt weniger Wahlberechtigte (da der Wahlkreistzuschnitt der Entwicklung hinterher läuft), nach der neuesten Wahlkreisreform haben Labour-Wahlkreise durchschnittlich 4,2% weniger Wahlberechtigte als Tory Wahlkreise.
2) Der wichtigste Grund ist die Wahlbeteiligung: die ist in Labour-Wahlkreisen deutlich niedriger. Das in Verbindung mit den ohnehin schon kleineren Wahlkreisen sorgt dafür, daß es in Labour-Wahlkreisen durchschnittlich 15% weniger Wähler gibt als in Tory-Wahlkreisen.
3) Wo Labour schwach ist, da ist die Partei meist richtig schwach und daher gehen weniger Stimmen verloren. In den Wahlkreisen, in denen Labour gewann, bekamen die Tories 2005 durchschnittlich 25,7% (Labour: 48,4%), umgekehrt bekamen die Labour-Kandidaten in Tory-Wahlkreisen nur 23,1% (Tories: 47,6%).

Nur Punkt 1 kann man leicht durch Gerrymandering beeinflussen. Mehrheitswahl in Wahlkreisen kann eben auch dann zur Bevorzugung von Parteien führen, wenn es kein Gerrymandering gibt. Das ist natürlich ein Argument mehr gegen das britische Wahlsystem. Die Bevorzugung von Labour ist strukturell und nur begrenzt der Wahlkreiseinteilung geschuldet.
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R.H.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 22. März 2009 - 17:43 Uhr:   

Ich finde, dass ein Teil des Chames der Frage ob jemand immer noch seine Frau schlägt darin besteht, dass aus (fast) jeder Antwort ein klarer Chauvinismus abgeleitet werden kann.

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