| Autor |
Beitrag |
Matthias Cantow
Moderator
| | Veröffentlicht am Freitag, 03. April 2009 - 14:07 Uhr: | |
Nach der heutigen Wahl im Thüringer Landtag (mit einer sehr ausführlichen Erklärung an die Abgeordneten, wie zu wählen ist) sind die Wahlen zur 13. Bundesversammlung abgeschlossen. |
Mitdenker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 03. April 2009 - 20:49 Uhr: | |
Die genannten Damen dürften die älteste und die jüngste Person der Bundesversammlung werden
Inge Deutschkron, 1922, Journalistin, Jüdin, Wohnorte: Berlin und Tel Aviv, Vorschlag der SPD Fraktion
Ronja-Tabea Thiede, 1991, Schülerin, Niedersachsen, Vorschlag der Grünen Fraktion |
Mitdenker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 06. April 2009 - 10:44 Uhr: | |
Delegierte aus den Ländern
Auf dem Wahlvorschlägen der Fraktionen der folgenden Parteien und einer Wählergemeinschaft wurden so viele Personen gewählt, wie es unten aufgeführt ist. Es ist keine Voraussetzung Mitglied einer der Volksvertretungen der Ländern und/oder einer Partei bzw. Wählergemeinschaft zu sein.
CDU 228
SPD 196
CSU 46
FDP 46
Grüne 44
Linke 37
FW 10
NPD 3
DVU 1
SSW 1
Gesamt 612 |
Mitdenker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 06. April 2009 - 10:51 Uhr: | |
Delegierte aus dem Bundestag
Jeder Abgeordneter ist automatisch Mitglied der Bundesversammlung. Meine Aufteilung erfolgt nach Parteien. Im Bundestag bilden die CDU und die CSU die mit 223 Abgeordneten die stärkste Fraktion. 3 Mitglieder der Linksfraktion sind Parteilose, z. B. Herr Neskovic aus Brandenburg. Henry Nietsche aus Sachsen war aus der CDU und aus der Unionsfraktion ausgetreten. Er ist nun der Vorsitzende der Wählergemeinschaft "Arbeit, Familie, Vaterland". Gert Winkelmayer aus Rheinland-Pfalz trat aus der Fraktion und Partei der Linken aus.
SPD 222
CDU 177
FDP 61
Grüne 51
Linke 50
CSU 46
Parteilos/LFR 3
AFV/FRL 1
PTL/FRL 1 |
Mitdenker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 06. April 2009 - 10:54 Uhr: | |
Delegierte in der Bundesversammlung am 23. Mai 2009
Nicht alle Landesdelegierten sind Parteimitglieder. Ich konnte dies nicht genauer aufschlüsseln.
SPD 418
CDU 405
FDP 107
Grüne 95
CSU 92
Linke 87
FW 10
Parteilos/LFR 3
NPD 3
AFV/FRL 1
PTL/FRL 1
SSW 1
Gesamt 1 224 |
Mitdenker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 06. April 2009 - 11:04 Uhr: | |
So könnten die Mitglieder der Bundesversammlung abstimmen.
Mitglieder: 1 224
Absolute Mehrheit: 613
Horst Köhler, CDU (Mitgliedschaft ruht), eigentlicher Wohnort in Baden-Württemberg, Amtssitz in Berlin
CDU 405
FDP 107
CSU 92
FW 10
Gesamt 614
Gesine Schwan, SPD, Brandenburg
SPD 418
Grüne 95
SSW 1
Gesamt 514
Peter Sodann, Linke, Sachsen
Linke 87
Parteilos/LFR 3
Gesamt 90
Frank Rennicke, Parteimitglied?, Baden-Württemberg?
NPD 3
DVU 1
Gesamt 4
Für wen?
AFV/FRL 1
PTL/FRL 1
Gesamt 2 |
iwiwiwm
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 06. April 2009 - 13:24 Uhr: | |
Was heißt
AFV/FRL 1
PTL/FRL 1?
FRL= Fraktionslos. Aber wofür steht ATF und PTL? |
Mitdenker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 06. April 2009 - 13:28 Uhr: | |
Meine Abkürzungen sind "auf die Schnelle" geschrieben und teilweise nichtamtlich.
AFV = Arbeit, Familie, Vaterland
PTL = Parteilos
FRL = Fraktionslos
LFR = Linksfraktion |
Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Mai 2009 - 20:46 Uhr: | |
Ich habe noch einmal eine Frage: von den 16 "Sonstigen" Parteivertretern in der Bundesversammlung gehören 10 den Freien Wählern in Bayern an (für Köhler), 3 der NPD und 1 DVU (für den rechtxextremen Kandidaten). Die beiden Sonstigen: Wer sind dies und welche Kandidaten favorisieren sie? |
Norddeutscher
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Mai 2009 - 22:12 Uhr: | |
@ Bernhard Nowak
Es handelt sich um je einen sächsischen (Henry Nitzsche, ex-CDU) und einen rheinland-pfälzischen (Gert Winkelmeier, ex-Linke) Bundestagsabgeordneten.
Bei Herrn Nitzsche könnte ich mir vorstellen, daß er den NPD-Kandidaten wählt, bei Herrn Winkelmeier weiß ich es nicht, der könnte entweder Schwan oder Sodann wählen. |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Mai 2009 - 09:29 Uhr: | |
Was ist eigentlich mit dem SSW? Der hat doch (über eine gemeinsame Liste mit der SPD) traditionell auch einen Vertreter? Dann wären es 17 "Sonstige".
Wobei man den SSW-Vertreter eher dem Lager von Schwan zurechnen dürfte. |
Matthias Cantow
Moderator
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Mai 2009 - 10:02 Uhr: | |
Wir haben Anke Spoorendonk vom SSW diesmal, da der SSW aufgrund der geringen Abgeordnetenzahl im Kieler Landtag keinen eigenen Sitzanspruch hat (und unabhängig von ihrem späteren Wahlverhalten, das wir ja nicht kennen), in der Tabelle unter Hinweis auf ihre Parteimitgliedschaft beim SSW der SPD zugerechnet. |
Wahlinteressierter
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Mai 2009 - 13:08 Uhr: | |
Das Sitzvergabeverfahren der Bundestagswahl ist künftig St. Lague/Schepers. Dieses sollte auch bei den Wahlen der Länderdelegierten angewandt werden. Somit wäre eine bessere Vergleichbarkeit gegeben. Fraktionen die im Landtag rechnerisch auf keinen Delegierten für die Bundestagswahl kommen, sollten versuchen Huckepack auf die Liste einer anderen Partei zu kommen. Die Enthaltungen in den Landtagen sind nicht so schön. Gemeinsame Wahlvorschläge aller Fraktionen hebeln faktisch die Möglichkeit aus, etwas mit einer Gegenstimme zu bewirken.
Müssen die Bewerber um die Delegiertensitze eigentlich im Landesparlament anwesend sein? |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Mai 2009 - 13:40 Uhr: | |
@ Matthias Cantow:
Ich hatte mich nur etwas gewundert, daß der SSW hier nicht auftauchte. Aber Ihre Einordnung ist natürlich auch vertretbar, da die SSW-Vertreterin ja quasi "huckepack" mit der SPD in die Bundesversammlung gekommen ist. Und die Wahrscheinlichkeit, daß sie für Schwan stimmt, ist hoch, aber nicht 100% - damit unterscheidet sie sich nicht von den meisten Delegierten der SPD. |
Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Mai 2009 - 21:38 Uhr: | |
Wieso gibt es bei den Länderdelegierten eine "Ersatzliste"? Diese gibt es bei den Bundestagsabgeordneten ja nicht, weil es dort keinen Vertreter gibt. Und wie funktioniert dies praktisch? Springt das "Ersatzmitglied" ein, falls am Tag der Bundespräsidentenwahl ein anderes vom Landtag nominiertes Mitglied erkrankt? Wie ist der Ersatz bei Bundestagsabgeordneten geregelt?
Quelle: http://www.bundestag.de/parlament/wahlen/146/index.html |
Gast
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Mai 2009 - 21:53 Uhr: | |
Zeitplan laut der o. g. Seite (Zitat)
13. Bundesversammlung
Für die Bundesversammlung am 23. Mai 2009 ist der folgende Zeitplan vorgesehen:
9 bis 9.45 Uhr Christliches Morgenlob in der St. Hedwigs-Kathedrale auf Einladung der Kirchen (Presseinfos über die Pressestelle der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Katholischen Bischofskonferenz)
11 Uhr Fraktionssitzungen (im Reichstagsgebäude; die Fraktion Die Linke bereits um 10 Uhr)
12 Uhr Eröffnung der Bundesversammlung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert (Ansprache)
Übernahme der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestimmung der Schriftführer
Hinweise zum Wahlverfahren
12.15 Uhr - ca. 14 Uhr 1. Wahlgang mit Namensaufruf
Auszählung
ca. 14 Uhr - 14.15 Uhr Bekanntgabe des Ergebnisses des 1. Wahlganges
Anschließend ca. 15 Uhr Eventuell weitere Wahlgänge mit Namensaufruf
sowie eventuell Fraktionssitzungen zwischen den Wahlgängen
Nach der Wahl Annahme der Wahl
Kurze Ansprache des neugewählten Staatsoberhauptes
Schlussworte des Präsidenten des Deutschen Bundestages
Nationalhymne
Anschließend Empfang des Bundestagspräsidenten auf der Fraktionsebene. Bild- und Tonaufnahmen während des Empfangs sind nicht gestattet. |
Wahlticker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 21. Mai 2009 - 16:41 Uhr: | |
Der Spiegel berichtet, die Wahl der Länderdeligierten als "Blockvorschlag" sei möglicherweise nicht Verfassungskonform. Allerdings hätten Bürger auch keine Möglichkeit dagegen zu klagen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,626139,00.html |
Norddeutscher
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 21. Mai 2009 - 19:52 Uhr: | |
@ Wahlticker
Ich sehe nicht, wo Herr Morlok in dem Interview behauptet, der Blockvorschlag sei "möglicherweise nicht Verfassungskonform". Er spricht davon, daß die Wahl der Ersatzvertreter (denn nur bei den kann es ja auf die Reihenfolge ankommen wenn es nur eine Liste gibt) eventuell dem Gesetz widerspricht, das die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung durch die Landtage regelt. Bei diesem Gesetz handelt es sich aber um ein einfaches Gesetz und nicht um eine Verfassungsbestimmung. |
Wahlticker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 21. Mai 2009 - 19:56 Uhr: | |
@Norddeutscher was ich meine ist die Aussage in der ersten Antwort im letzten Satz: "[..]handelt es sich eben gerade nicht um eine gemeinsame Liste. Vielmehr stellt das eine Abstimmung en bloc dar - und eine Blockwahl ist vom Gesetz nicht vorgesehen. ".
Du hast vermutlich recht, mit Verfassung hat das nix zu tun, eben mit dem Wahlgesetz oder so. Sorry für den Fehler! |
Gast
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Mai 2009 - 12:48 Uhr: | |
Die gemeinsamen Listen aller Fraktion hebeln das Recht des einzelnen Abgeordneten aus, Einfluss auf die Besetztung der Landesdelegation zur Bundesversammlung zu nehmen. Daher sollte man diese Art der Wahlvorschläge besser nicht benutzen. |
Kadima
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Mai 2009 - 21:27 Uhr: | |
Der fraktionslose MdB Nitzsche beabsichtigt lt. heutiger Meldung für Präsident Köhler zu stimmen. |
Gast
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Mai 2009 - 21:37 Uhr: | |
Unter den Landesdelegierten sind auch einige MdEPs. Liegt dies vor allem an der zwei Wochen später folgenden Wahl? |
Ralf Lang
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Mai 2009 - 21:54 Uhr: | |
Wohl eher nicht. Die haben ja nichts davon außer einem verlorenen Wahlkampftermin. |
Taugenichts
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. Mai 2009 - 13:55 Uhr: | |
Mehrere Staatsrechtler zweifeln laut „Spiegel“ an der Wirksamkeit der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler.
Als problematisch gelten die gemeinsamen Wahlvorschläge in manchen Ländern. Ein Landtagsabgeordneter habe so keine Freiheit der Wahl, wodurch ein zentraler verfassungsrechtlicher Wahlgrundsatz verletzt werde.
Hier die Vorabmeldung:
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,627580,00.html |
Cyrix
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 15. Juni 2009 - 13:21 Uhr: | |
Da muss die Union ja richtig froh sein, dass die Europawahl nicht schon etwas eher im Jahr war...
Durch das Wegfallen des Überhangmandats in Sachsen durch Peter Jahr (siehe aktuelle Meldung), der sein BT- für ein EP-Mandat niederlegen wird, fällt neben dem Abgeordneten im BT auch ein Länderdelegierter (bei orthodoxem Abstimmungsverhältnis) in Baden-Württemberg für die CDU weg.
Die SPD verlöre in BW und in RP (welches wegen des Alabama-Paradoxons von Hare-Niemeyer, nach welchem die Anzahl der jeweiligen Ländervertreter ermittelt werden, auch einen Sitz zu Gunsten Hamburgs verliert) je einen Sitz, wovon die Grünen in BW und die Linken in Hamburg mit je einem Vertreter mehr profitieren würden.
Insgesamt hätte Schwarz-Gelb+FW also 2 Sitze verloren, bei zwei weniger in der Bundesversammlung. Man hätte nun nur noch 612 der 1222 Deligierten gehabt, also genau die absolute Mehrheit...
Cyrix |
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