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Archiv bis 07. Februar 2009

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Freie Wähler Erfolgsaussichten » Archiv bis 07. Februar 2009 « Zurück Weiter »

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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 19. Dezember 2008 - 14:09 Uhr:   

Also jetzt ohne die Freien Wähler in die rechte Ecke stellen zu wollen, damit das keiner missversteht.
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DieterKipp
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 20. Dezember 2008 - 23:12 Uhr:   

@Marco:Ich denke der letzte Hinweis war wichtig,
denn viele Hessen glauben vielleicht doch,dass
die Freien Wähler es vorrangig auf Protestwähler
abgesehen haben,das ist aber nicht der Fall,die
Freien Wähler gehören eindeutig in die politische
Mitte zwischen den beiden Blöcken!
Das die Freien Wähler 50% mehr Unterstützerunterschriften sammeln konnten als
die Reps,das ist vielleicht ein Indiz für ein
gutes Abschneiden bei der Wahl am 18.1.2009!
Viele Wähler in Hessen denken vielleicht,eine
Stimme für die Freien Wähler wäre verloren,weil
sie in den Umfragen nicht vorkommen und unter
"Andere" laufen und vielleicht auch nicht die
5%-Hürde schaffen,nichtsdestotrotz glaube ich,dass
eine Stimme für die Freien Wähler am 18.1.2009 die
Demokratie in Hessen stärkt,jede Stimme für eine
extreme Partei,egal ob am rechten oder linken
politischen Rand,bringt Aufschwung und Geld(Wahlkampfkostenerstattung ab 1%der 2.Stimmen)!
für diese Antidemokraten!Da bleibt nur die
Hoffnung auf die Einsicht der hessischen Wähler,
dass sie den Extremisten die rote Karte zeigen
und die politische Mitte wählen!
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Januar 2009 - 22:37 Uhr:   

Hubertus Aiwanger war gegen 21:00 Uhr im Bayerischen Fernsehen zu sehen. In 3 Wochen wird darüber entschieden, ob die Freien Wähler an der Europawahl teilnehemen.

Für die Hessenwahl am Sonntag habe ich 0,6 % getippt.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 10:34 Uhr:   

@Mitdenker:
> Für die Hessenwahl am Sonntag habe ich 0,6 %
> getippt.
Das scheint realistisch.
Ich wohne in Darmstadt, arbeite in Frankfurt, und bin auch öfters in der Region unterwegs - und bis heute habe ich im ganzen Wahlkampf noch kein Zeichen der FW bemerkt.
Auch in den Medien tauchen sie kaum auf.

In ihren (von der Gesamtwählerzahl nicht sehr wesentlichen) Hochburgen werden sie natürlich präsenter sein - aber beim Gesamtwahlergebnis kann man sie wohl ziemlich vergessen.
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 10:43 Uhr:   

Nu, wenn die 0,6% eher CDU wählen würden, könnte dies wahlentscheidend sein (siehe letzte Hessen-Wahl, oder die davor). ;)

Cyrix
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 12:00 Uhr:   

Die 0,6 % werden schon ihre Gründe haben warum sie ihre Stimme nicht der CDU geben.Allersdings denke ich kommt es bei dieser Wahl nicht mehr euf Entscheidungen im NullKOMMA Prozentbereich ein.

So wie es derzeit aussieht haben Christliche Demokraten und die liberalen Marktradikalen wohl eine ausreichende Mehrheit.

Allerdings bin ich auf die Wahlbeteiligung gespannt, wird die erneute Wahl mehr Hessen zur Entscheidung an der Urne ermuntern können?
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 14:04 Uhr:   

Ich denke eher, dass sich die Freien Wähler im Hessen leicht verbessern werden. Letztes Jahr hatten sie 0,9 %, über 1 % werden sie diesmal schaffen, und so auch in den Genuß der Parteienfinanzierung kommen.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 14:10 Uhr:   

Ihr könnt gerne Tipps für die Hessenwahl abgeben.
Tippspiel http://www.wahlrecht.de/forum/messages/42/2834.html?1232019477
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Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 18:54 Uhr:   

@Marco

In den Genuß der Parteienfinanzierung werden die FW sicher nicht kommen. Sie sind keine Partei und nehmen an der Hessen-Wahl als Wählergruppe teil. Auch die FW in Bayern haben in den letzten 10 Jahren diese Möglichkeit nie in Anspruch genommen, obwohl das bei einem Ergebnis von ca. 4% sehr lukrativ gewesen wäre.

In anderen Bundesländern ist man ebenso verfahren.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 20:41 Uhr:   

@Werner Fischer

Wahlkampfkostenerstattung

Die Parteien erhalten die Parteien seit 1994 keine Wahlkampfkostenerstattung mehr. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung im Jahr 1992 eine staatliche Teil-Finanzierung für zulässig erklärt hat, erhalten die Parteien Zuschüsse vom Staat. Der staatliche Zuschuss bezieht sich nicht auf einzelne Wahlkämpfe, sondern ist dafür gedacht, den Parteien die Erfüllung ihrer Aufgaben im Ganzen zu ermöglichen, einschließlich der erforderlichen Wahlkämpfe, gleich auf welcher Ebene des Staatsaufbaus. Näheres hierzu siehe unter Parteienfinanzierung. Wählergruppen, die sich an der Landtagswahl beteiligen erhalten einmalig für diese Wahl einen pauschalisierten Kostenersatz nach dem Landtagswahlgesetz: Sofern sie mindestens 1 % der gültigen Landesstimmen erreicht haben, erhalten sie für jede auf ihre Liste entfallende gültige Landesstimme 2 Euro. Wählergruppen, für die keine Landesliste zugelassen war und die mindestens 10 % der in einem Wahlkreis abgegebenen gültigen Wahlkreisstimmen erreicht haben, erhalten je gültige Stimme ebenfalls 2 Euro.


http://www.wahlen.hessen.de/irj/Wahlen_Internet?uid=f5250960-f612-c111-a3b2-17144e9169fc#Wahlkampfkostenerstattung
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Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Januar 2009 - 22:23 Uhr:   

@zigzag
Danke für den Hinweis. Mir ist das dem Grunde nach bekannt (obwohl jedes Wahlgesetz das etwas anders regelt), aber es ist keine Parteienfinanzierung.

Und die staatlichen Mittel für Parteien fallen um einiges höher aus. Einzige Ausnahme: Die Wahl wird schon nach einem Jahr wiederholt (wie jetzt in Hessen).
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 19. Januar 2009 - 14:42 Uhr:   

Die Freien Wähler haben 1,6 % der Landesstimmen errungen.
Weit oben in dieser Diskussion habe ich 1,5 % für möglich gehalten.
Beim Wahltipp selbst war ich nicht so optimistisch.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 26. Januar 2009 - 09:13 Uhr:   

Der Eiertanz der Freien Wähler, um die Bundespräsidentenwahl, wird sie Glaubwürdigkeit kosten.
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DieterKipp
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 30. Januar 2009 - 17:39 Uhr:   

@Mitdenker:Das glaube ich nicht,dass es den
Freien Wählern Glaubwürdigkeit kosten wird,wenn
sie ihrem Grundsatz folgen,dass jeder Abgeordnete
oder Delegierte in der Bundesversammlung zur
Präsidentenwahl frei und nur seinem Gewissen
verantwortlich ist!10 Wahlmänner/-frauen stellen
die Freien Wähler in der Bundesversammlung,die Mehrheit wird für Horst Köhler votieren,so viel
ist klar,aber ob es 9:1,8:2,7:3 oder 6:4 ausgeht,
bei Köhler gegen Schwan,ist nach meiner Meinung
unerheblich,es erhöht nur die Spannung bei der
Präsidentenwahl und die Freien Wähler könnten da
das Zünglein an der Waage sein!
Die Freien Wähler wollen sowieso das Blockdenken
überwinden,so entscheiden sie im bayerischen Landtag rein sachoriertiert und lehnen auch als Oppositionspartei nicht Vorschläge nur ab,weil sie
von der Regierung kommen,somit finde ich es gut,dass die FW keinem politischen Block angehören
wollen,weder dem Bürgerblock noch dem Linksblock,diese Unabhängigkeit werden die Bürger
zu schätzen wissen,davon bin ich überzeugt!
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 30. Januar 2009 - 17:50 Uhr:   

@Dieter:
> Das glaube ich nicht,dass es den
> Freien Wählern Glaubwürdigkeit kosten wird,
> wenn sie ihrem Grundsatz folgen,dass jeder
> Abgeordnete oder Delegierte in der
> Bundesversammlung zur Präsidentenwahl frei
> und nur seinem Gewissen verantwortlich ist!
Goldig - aber da fehlt Entscheidendes.
Nämlich daß die FW VOR der Bayernwahl große Wahlversprechen abgegeben haben, Köhler zu wählen.
Und damit auch Stimmen gewonnen haben.
Da war keine Rede von 9:1 oder 6:4 - und Mitdenker hat völlig recht, daß dieses Rumschwanken nach der Wahl nicht gut ankommen wird.
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Henning
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 31. Januar 2009 - 12:07 Uhr:   

Ich denke der Eiertanz ist der Heterogenität der FW geschuldet, man will unabhänigkeit Zeigen und ganz besonders will man PR. Es war seit der Wahl in Bayern etwas still geworden um die FW und so mussten sie in die Presse.

Mit dem Anflug das jeder nur nach seinem Gewissen entscheiden soll, will man sich als die "Dagmar Metzgers" der Politik zeigen. Das bürgerliche Wähler "Dagmar Metzgers" nur mögen wenn sie im Gegnerischen Lager sind ist Ihnen nicht klar ;)
Scherz beiseite im wesentlichen geht es um Medienaufmerksamkeit. Bei der Hessenwahl war es doch so das keiner über sie geredet hat. Nun will man mit der Presidentenwahl sich im Gespräch halten, damit man bei der Europawahl auch eine realistische Chance hat.
Die CSU hat durch Frau Hohlmeier auch die Chancen deutlicher verbessert das die FW es schaffen. Eine Frau Pauli, die außerhalb Bayerns wohl auch beliebter ist und eventuell auch Spaßwähler anziehen kann wird wohl für enttäuschte SPD-Wähler aufgestellt.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 31. Januar 2009 - 23:59 Uhr:   

Henning:

um die Metapher gerade zu rücken:

Dagmar Metzger hat nach der Wahl das getan, was sie vor der Wahl versprochen hat. Und DAS hat dem Wähler gefallen.
In so weit wäre eine eine FW-Stimmabgabe zugunsten von Frau Schwan gerade eben KEINE "Dagmar Metzer-Politik" sondern das genaue Gegenteil. Wenn man dieses Gegenteil (d.h. mit einer Zusage auf Stimmenfang gehen und dann das genaue Gegenteil machen) mit einer Person verbinden will, dann wäre das eher die "Ypsilanti-Politik"

Ansonsten: Zustimmung.
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DieterKipp
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 07. Februar 2009 - 13:11 Uhr:   

@Ralf:Nach meinen Informationen wird Horst Köhler
auch mit den Stimmen der Freien Wähler zum
Präsidenten gewählt werden!Die Freien Wähler fühlen sich aber keinem politischen Lager zugehörig,sind aber eher bürgerlich orientiert
und von daher schon eher dem jetzigen Präsidenten
zugeneigt,nichtsdestotrotz gibt es aber bei den
Freien Wählern kein imperatives Mandat,somit ist
jeder FW-Delegierte grundsätzlich frei in seiner
Wahlentscheidung!Auch die letzte Bundespräsidentenwahl in 2004 hat ja gezeigt,dass
Horst Köhler ähnlich auch wie jetzt Roland Koch
bei der Wiederwahl zum hessischen Ministerpräsidenten,dass auch damals das Köhler-
Lager nicht geschlossen für ihn gestimmt hat,trotzdem hat er die absolute Mehrheit knapp
erreicht!
Den Freien Wähler jetzt vorzuwerfen,sie halten ihre Wahlversprechen nicht,finde ich unredlich,denn jeder der bei der Bayernwahl die
FW gewählt hatte,wusste doch,dass es bei den
Freien Wähler keinen Koalitionszwang gibt und den
gibt es nun auch nicht bei der Präsidentenwahl,trotzdem haben sich die FW eindeutig für Horst Köhler als neuen Präsidenten
ausgesprochen!
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 07. Februar 2009 - 14:42 Uhr:   

Koalitionszwang - hmmm.

In der Bundesversammlung? Da gibts doch nicht einmal Fraktionen geschweige denn Koalitionen. Und dann noch: Welche Koalition eigentlich?
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 07. Februar 2009 - 18:47 Uhr:   

@Good Entitiy

Natürlich gibts dort Fraktionen. Und formelle Koalitionen sicherlich nicht, aber sicherlich Absprachen.

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