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 Florian das Original Unregistrierter Gast |
Ganz unabhängig von der Forderung nach Enteignung finde ich die Begründung entlarvend. Die ging nämlich so: Es ist unmöglich, dass ein Mensch in seinem Leben soviel erarbeitet wie Frau Schäffler (mit "erarbeitet" meint Lafontaine "durch eigene persönliche Arbeitskraft"). Was nicht durch persönliche Arbeit geschaffen wurde, das muss unrechtmäßig (bzw. lt. Lafontaine sogar verfassungswidrig) erworben worden sein. Frau Schäffler habe daher ihre Mitarbeiter und Kunden "enteignet" und das müsse der Staat nun rückgängig machen. Es sei also das natürlichste der Welt, diesen unrechtmäßigen Profit abzuschöpfen. Und hier wird es auf einmal auch für den Normalbürger interessant: Wenn nach Lafontaines Weltbild jedes Einkommen, das nicht durch eigene Arbeit erzielt wurde quasi illegal ist, dann werden dadurch natürlich auch alle Zinseinnahmen, Mieteinnahmen, Erbschaften, Gewinne, etc. illegal. Zu Ende gedacht bedeutet das Lafontainesche Wirtschaftsmodell, dass die Konfiszierung aller dieser Einkommen auch bei "normalen" Mittelständlern geboten ist. Eine marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung wird damit absolut unmöglich gemacht. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Lafontaines Aussagen sollte man nicht übermässig ernst nehmen,er befindet sich schon voll im Wahlkampffieber. Ebenso schwadroniert neulich Günther Beckstein im Wahlkampf gegen die 0 Promillegrenze und den Alkohol. Er meint:" Man könne gut und gern nach 2 Maß Bier noch Autofahren........" (( ehemaliger Innenminister und Chef der bayr.Polizei)) Deswegen, manche Aussagen sollte man nicht immer Bierernst nehmen. Unterdessen wurde heute der Wahltermin für die Thüringer Landtagswahl von der CDU-Alleinregierung auf den 30.08.2009 festgelegt. Die Opposition aus LINKE und SPD im Landtag sowie die Landes-FDP und die Landes-Grünen sprachen sich einhellig dagegen aus ohne dies verhindern zu können. Regierungschef Althaus begründete diesen Schritt damit, das dann der Wähler besser zwischen Landes- und Bundesthemen unterscheiden könne und Bundesthemen keinen Einfluß auf die Landtagswahl nehmen sollen. Die Mehrkosten der Wahl 4 Wochen vor der Bundesttagswahl werden in Thüringen auf knapp 1 Mio. Euro geschätzt. Mit diesem Geld hätte man z.B. die Kindergärten im Land mit neuen Spielsachen/Lernmittel ausstatten können oder die Bezuschussung der Schul- und Kindergartenspeisung von Landesseite wieder einführen können. Presse: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,874345 | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Auch in Sachsen wird am 30. August 2009 der Landtag gewählt. Quelle: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,874345 | ||
| Gast Unregistrierter Gast |
Auch in Thüringen ... | ||
| ombrino Unregistrierter Gast |
Das werden ganz spannende Landtagswahlen im Jahr 2009. Denn in Thüringen, Saarland und Sachsen besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass die Linke mindestens zweitstärkste Partei wird! Ich glaube es läuft auf einen Haufen große Koalitionen in den Ländern nächstes Jahr hinaus. Denn Steinmeier und Münte werden der Union nicht die Steilvorlage für den Bund geben wollen, in dem sie in einem Bundesland mit der Linken eine neue Koalition eingehen oder gar einen linken Ministerpräsidenten wählen. Sonst würde das ja die Union wieder als Wahlkampfthema nutzen und vor der "roten Gefahr" für Deutschland warnen.. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Der neue Kultusminister Bernward Müller(CDU) wird auf Druck aus Erfurt für den Wahlkreis Jena als Direktkandidat aufgestellt. Die CDU-Basis dort ist empört kann aber dagegen nichts machen, denn ein Minister braucht ja auch einen DIREKT-Wahlkreis.... 2 in der Stadt beliebte und angesehene Kandidaten zogen sich " freiwillig " zurück Dazu aus Jena:http://www.otz.de/otz/otz.jena.volltext.php?kennung=on2otzLOKStaJena39711&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt®ion=Jena&auftritt=OTZ&dbserver=1 | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Lafontaine hat eindeutig eine Enteignung gefordert, ob er das Wort in den Mund nimmt ist unerheblich. Gerade Extremisten versuchen sich ja gerne harmloser zu geben als sie sind. Das tut die totalitäre Konkurrenz vom entgegengesetzten Rand auch.") Lafontaine fordert nach neusten Meldungen sogar, folgenden Text in die bayerische Verfassung aufzunehmen: "Für die Allgemeinheit lebenswichtige Produktionsmittel, Großbanken und Versicherungsunternehmungen können in Gemeineigentum übergeführt werden, wenn die Rücksicht auf die Gesamtheit es erfordert. Die Überführung erfolgt auf gesetzlicher Grundlage und gegen angemessene Entschädigung." Ach nee, stimmt gar nicht, das steht ja schon immer drin, in Artikel 160, Absatz 2 www.verfassungen.de/de/by/bayern46-index.htm | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Da kennt sich jemand aus. Danke @ mma für diesen Einwurf, denn wer hätte DAS gedacht?Und auch noch in der bayrischen Verfassung. Ich hänge mal,da wir grad bei Lafontaine und seiner "Forderung" sind einen TAZ-Artikel mit an obwohl er doch eher in den Landtagswahl Bayern Faden passt. Ich bitte im Voraus um Nachsicht. http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/die-machenschaften-des-fjs/ | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@mma Geht es noch dümmer? Daß in den kurz nach dem Krieg beschlossenen Landesverfassungen jede Menge sozialistisches Zeugs und anderes Gerümpel steht, ist wirklich keine neue Erkenntnis. Aber eine ENTSCHÄDIGUNGSLOSE Enteignung (und um die ging es ja Lafontaine offensichtlich) läßt weder die bayerische Verfassung, noch das GG (wo es auch "Sozialisierungsbestimmungen" in Art. 14 III und 15 gibt), noch eine andere Landesverfassung mit Ausnahme der hessischen zu. Und selbst wenn eine Landesverfassung entschädigungslose Enteignungen aufträgt oder zuläßt, ist das natürlich unwirksam da offenkundig GG-widrig. @Saale MAX Jena II ist ein sehr unsicherer Wahlkreis: 2004 drittschlechtestes Erst- und zweitschlechtestes Zweitstimmenergebnis (32,8 bzw. 31,7%) für die CDU. Die Wahrscheinlichkeit, daß Müller ihn nicht gewinnt, ist sehr hoch. | ||
| Holzländer - es kann nur einen geben Unregistrierter Gast |
Bernward Müller ist ja nicht so blöd, zuhause in Gera zu kandidieren, wo 2004 die Linke mit einer Newcomerin gegen die Finanzministerin Dietzel gewann. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Genau wie Angela Merkel nicht in Nordostbrandenburg, ihre eigentliche Heimat kandidiert sondern in der benachbarten CDU Hochburg Ostvorpommern. Am Samstag findet der CDU Kreisparteitag Saalfeld-Rudolstadt im Bürgerhaus Kaulsdorf statt. Auch Dieter Althaus wird vor Ort sein und dort ein Grußwort sprechen. Heute allerdings war Bombenstimmung, er durfte den roten Knopf drücken, zur Eröffnungssprengung zum Bau des Jagdbergtunnels der neuen A4 bei Jena. Tunnelpatin wird übrigens Birgit Pelke(SPD), wohl gemerkt SPD, und nicht Frau Lieberknecht...... ist das etwa ein erstes Zugeständnis??!!?? Um Bürgernähe zu demonstrieren und eine musikalische Hymne für die Landtagswahl 2009 zu haben nahm Dieter Alhaus vor Kurzem einen SONG auf. Er folgt damit EX-Universalminister Andreas Trautvetter(CDU), der das Rennsteiglied in einer Technoversion relativ erfolgreich stimmlich vertont hatte. Presse: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,877894 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Der Spitzenkandidat der LINKEN für das Ministerpräsidentenamt Bodo Ramelow, baut an seinem "Kompetenzteam" für den Wahlkampf. Das darin so wenige LINKEn Abgeordnete vorkommen erzeugt etwas unmut im eigenen Lager. Unterdessen stellt sich ein neuer unscheinbarer Wahlhelfer bei ihm vor, der "Genosse Trend".... Dazu meint Freies Wort genüsslich: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,879759 Die thüringer CDU und SPD unterdessen setzen sich im Bundestag und Bundesrat für eine Rentenangleichung des Osten an den Westen ein. 18 Jahre nach der Wende bekommen ostdeutsche Renter noch immer im Schnitt 11% weniger, wenn gleich es in barer Münze oft mehr ist als manch westdeutscher Vergleichsrentner , wegen fehlender Arbeitslosenzeiten und mancher damals eingezahlter DDR-Zusatzrente. http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,879760 Der Fraktionschef der CDU Thüringen Mike Mohring beansprucht das bürgerliche Lager für sich und Dieter Althaus sehnt sich nach "alten" bayerischen Verhältnissen auch wieder 2009 in Thüringen. Dazu ein Interview mit Mike Mohring im FW: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,879755 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
In Thüringen wurden bis zum Sommer Unterschriften für ein "Volksbegehren für mehr direkte Demokratie" in Thüringen gesammelt, welches Hürden für die Bürgereinflußnahme senken soll. Das Begehren bekam über 250 000 Unterschriften und schaffte somit die Zulassungsreife. Nun kontert die CDU Thüringen mit einem eigenen Gesetzesvorhaben, welches vermeintlich sämtliche Argumente des Begehrens beinhalten sollte um es zu entkräften und will es im Landtag mit ihrer Mehrheit beschließen. Allerdings um die besondere Demokratiefreundlichkeit zu betonen wurden noch 2 zusätzliche Punkte eingebaut. Die Abschaffung von Stichwahlen bei Bürgermeisterwahlen und das künftig Unterschriften für Volksbegehren nur noch in Rathäusern gesammelt werden sollen. Siehe: http://www.mdr.de/mdr-info/hoereraktion/5823454.html Dieter Althaus war heute in Gera und ließ verlautbaren, daß die Finanz- und Wirtschaftskrise auf Thüringen keinen Einfluß haben werden. Thüringen habe stabile Wachstumszahlen aufzuweisen. Auf die Frage eines Reporters von MDR1 Radio Thüringen zu der geplanten 3 wöchigen Produktionspause bei OPEL in Eisenach bemerkte Alhaus lapidar, dies sei nur : " eine Delle" ! Derweil planen 50% der KFZ-Zulieferfirmen in Thüringen ihre Zeitarbeiterbelegschaft vorzeitig zu entlassen und jede 10. Firma dieses Gewerbes fasst Entlassungen bei der Stammbelegschaft ins Auge, sollte die Flaute am Automobilmarkt anhalten. Dazu EX-Universalminister A.Trautvetter(CDU) in einem Interview: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,881993 Es bleibt abzuwarten wem die Wirtschaftskrise zuerst einholen wird, die Thüringer Wirtschaft oder den Ministerpräsidenten der noch auf Wolke 7 zu schweben scheint. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
@ombrino ("Ich glaube es läuft auf einen Haufen große Koalitionen in den Ländern nächstes Jahr hinaus. Denn Steinmeier und Münte werden der Union nicht die Steilvorlage für den Bund geben wollen, in dem sie in einem Bundesland mit der Linken eine neue Koalition eingehen oder gar einen linken Ministerpräsidenten wählen. Sonst würde das ja die Union wieder als Wahlkampfthema nutzen und vor der "roten Gefahr" für Deutschland warnen..") Fragt sich nur, ob in den vier Wochen bis zur Bundestagswahl die Regierungsbildung in den Ländern so weit voranschreiten muss, dass bis dahin überhaupt Nähers über eine Koalition zu klären ist. Die äußerst verschiedenen Beispiele Hessen un Bayern zeigen ja, wie große Unterschiede es bei den Verzögerungsmöglichkeiten und Fristen gibt. Wie sieht es denn in den drei am 30.8. wählenden Ländern rechtlich aus? | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Neuerdings gibt es bekennende Christen in der Linkspartei Thüringen ebenso aber auch ehemalige Blockflöten in der CDU Thüringen. Doch das Biographien wandelbar sind ist nichts Neues und auch menschlich. Jeder macht Fehler in seinem Leben, doch sollte man seine eigenen Fehler genauso messen und eingestehen, wie man sie an Anderen oder politischen Gegnern tagtäglich misst oder vorwirft. Umsomehr irritiert ein aufgetauchter Brief eines ehemaligen Lehrers (Dieter A.) aus dem Eichsfeld, zur Wendezeit in der DDR. Die Erfurter Staatskanzlei wiegelt ab und weitere Auskünfte zu diesem Thema werde man nicht geben.Es sei alles schon einmal gesagt. Ist etwas dran an der Vermutung eines Wendehalses ersten Grades??? Dazu die Presse: Sueddeutsche: http://www.sueddeutsche.de/politik/512/315404/text/ FAZ: http://www.faz.net/s/Rub61EAD5BEA1EE41CF8EC898B14B05D8D6/Doc~EE2ACC18EEACB4C3E84ADC74D8DACA3CB~ATpl~Ecommon~Scontent.html WELT: http://www.welt.de/politik/article2625925/Dieter-Althaus-Forderung-nach-mehr-Marxismus.html Was soll man davon halten? Ist Althaus noch ein respektabler und glaubwürdiger Kandidat für die Landtagswahl 2009 in Thüringen ? | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Die Forderung, dass die Jugendweihe "allen nichtreligösen Schülern" die Möglichkeit zum Bekenntnis geben und wieder klar marxistisch-leninistisch werden solle, ist doch ein sinnvoller Versuch gewesen, dann im nächsten Schritt zu betonen, dass christlichen Schülern die Teilnahme daran nicht aufgezwungen werden dürfe. Das Vorgehen war doch unter DDR-Verhältnissen sehr geschickt! Aber vielleicht gehen wir besser zum Thema Wahlrecht zurück. | ||
| Mitleser Unregistrierter Gast |
@SaaleMAX Es wundert mich ein wenig, dass Du den Brief genauso verstehst, wie Journalisten, die nie in der DDR gelebt haben. Ich interpretiere den Brief genauso wie mma, man sollte ihn eher fragen, warum er das (erst) am 9. November 1989 schrieb. Und ob das Althaus glaubwürdiger macht, ist eine andere Frage. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Zweitstimmenergebnis bei der Landtagswahl 2004 CDU 43,0 % und 45 Sitze PDS 26,1 % und 28 Sitze SPD 14,5 % und 15 Sitze Grüne 4,5 % FDP 3,6 % REP 2,0 % NPD 1,6 % Graue 0,8 % ODAD 0,4 % VIBT 0,3 % ödp 0,2 % BSU 0,2 % KPD 0,2 % Gesamt 100,00 % und 88 Sitze Quelle Landtagswahl 2004 in Thüringen "Endgültige Ergebnisse", S. 17 von 240 (PDF Datei) http://www.wahlen.thueringen.de/WahlSeite.asp | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Übersicht über die Sitzverteilung CDU (45): Direkt 39 und Liste 6 PDS (28): Direkt 5 und Liste 23 SPD (15): Direkt 0 und Liste 15 Gesamt (88): Direkt 44 und Liste 44 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ministerpräsident Althaus nimmt einen Schlagersong als Wahlkampfunterstützung auf und gibt die Parole aus: "Ltw 2009 45% plus X ". Presse: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,897879 http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php? kennung=on7otzHOMHomNational39764&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 Unterdessen nehmen die Hakeleien der 3 Spitzenkandidaten weiter an Schärfe zu. Bodo Ramelow,will nicht auf das MP-Amt verzichten, sollte seine Partei stäkste Kraft werden und dieses zugunsten der SPD an Christoph Matschie in einer ROT-Roten Koallition abtreten. Christoph Matschie will nur Rot-Rot eingehen, wenn die SPD das MP-Amt bekommt, ansonsten gäbe es keine Koallition mit der Linken. TLZ: http://www.tlz.de/tlz/tlz.politik.volltext.thueringen.php?zulieferer=dpa&redaktion=wap&dateiname=iptc-wap-20081114-114-dpa_19546112.nitf&kategorie=&catchline=%2Fregioline%2Fthueringen&other=&dbserver=1 Dieter Althaus erkennt ällmählich ,daß der CDU wohl 2008 ein paar Prozenpunkte fehlen könnten um alleine weiterzuregieren und macht der SPD in einem Interview, unfreiwillig durch die Blume Avancen. Dazu im Freien Wort: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,896813 Diese Woche sollte im Landtag der alljährliche "Thüringen Monitor" der UNI Jena in dem die genaue Stimmungslage der Thüringer portraitiert wird vorgestellt werden. Doch es kam anders. Die Landesregierung verschob die Bekanntgabe mit der Begründung "es müsse noch an der dazugehörigen Erklärung von Dieter Althaus gefeilt werden" Ob der wahre Grund nicht etwa der morgige CDU Landesparteitag im eichsfeldischen Heiligenstadt sein könnte?Denn nach internen Vorabinformationen wird dieser Thüringenmonitor der Regierung Althaus ein schlechtes Zeugnis ausstellen. Hier schon Vorab ein Auszug mit Gegeninterpretation einer von der CDU in Auftrag gegebenen Umfrage.... TLZ: http://www.tlz.de/tlz/tlz.politik.volltext.php?kennung=on2tlzTHUThuNational39764&zulieferer=tlz&kategorie=THU&rubrik=Thueringen®ion=National&auftritt=TLZ&dbserver=1 |
