| Autor | Beitrag | ||
 zigzag Registriertes Mitglied |
Diesmal wird es übrigens kein TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten von CDU und SPD geben: Bereits am Tag der Landtagsauflösung am vergangenen Mittwoch hatte Koch ein TV-Duell gegen Schäfer-Gümbel aus Rücksichtnahme auf den möglichen Koalitionspartner FDP abgelehnt. Da es um Mehrheitskonstellationen gehe, sei es für die Zuschauer wichtig, neben den Argumenten der CDU auch die der FDP aufnehmen zu können, hieß es vonseiten der CDU. http://www.ad-hoc-news.de/hessens-spd-begruesst-neue-offenheit-der-landes-fdp--/de/Politik/19887163 | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@zigzag Ich glaube kaum, daß Rücksichtnahme auf die FDP der wirkliche Grund ist. Wahrscheinlich will er Schäfer-Gümbel keine Bühne gönnen, um sich bekannter zu machen. An allem, was von Ypsilanti ablenkt, kann Koch kein Interesse haben. Aber Schäfer-Gümbel bleibt es so wenigstens erspart, das kleine 1x1 zu üben, um sich nicht nochmal so zu blamieren wie bei Friedman;-) @Marc K "Schäfer-Gümbel, Al-Wazir und die Kommunisten" Genau darum geht es - bürgerliche Koalition oder Linksfront, das sind die klaren Alternativen in Hessen. Dazwischen gibt es nichts, außer bei einem unwahrscheinlichen Patt. Das war auch schon im Januar klar, aber damals hatten es offenbar viele noch nicht verstanden. Das ist jetzt anders. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Das war auch schon im Januar klar, aber damals hatten es offenbar viele noch nicht verstanden. Das ist jetzt anders.") Man könnte es aber auch mal andersrum sehen. Im Januar ging es bei dem Wahlkampf der CDU immer darum, dass die SPD mit ihrer Absage an die Linkspartei nicht glaubwürdig sei, dass es da dies oder das Indiz dafür gebe, dass sie ein Bündnis doch plane etc. Heute, nach zehn Monaten aufgeregter Debatte über Ypsilanti, Metzger etc. und in einem Wahlkampf, wo derartige Optionen seitens der SPD nicht mehr ausgeschossen werden, hat das Thema doch den Reiz des Geheimen, Enthüllenswerten, Schwervorstellbaren längst verloren. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas Frings: "Genau darum geht es - bürgerliche Koalition oder Linksfront, das sind die klaren Alternativen in Hessen." Sicher richtig. Aber irgendwie gespenstisch ist es schon, dass diese Strategie-Entscheidung in der SPD keinerlei Diskussionen auslöst. Man könnte ja aus dem Hessen-Debakel zwei grundverschiedene Lehren ziehen: Entweder (A) dass es ein Fehler war, ein Linksbündnis auszuschließen oder (B) dass es zwar richtig war, ein Linksbündnis auszuschließen aber der Fehler dann war, diese Zusage zu brechen. Für beide Positionen gibt es Argumente. Und es ist in der Tat diskussionswürdig, welche der beiden Positionen im wohlverstandenen langfristigen Interesse der SPD ist. Auch parteiintern scheint es mir hier großen Diskussionsbedarf zu geben. Denn diese Frage treibt die Partei ja an den Rande der Spaltung. Aber genau diese Diskussion scheint ja nun gar nicht stattzufinden und man hat - ohne darüber weitere Worte zu verlieren - Variante (A) gewählt. Was seltsam und irgendwie gespenstisch ist, denn die Vertreter der (B)-Philosophie gibt es ja offenbar weiterhin bis hinauf in die Spitze der Bundespartei. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Aber genau diese Diskussion scheint ja nun gar nicht stattzufinden") Oder sie wird nicht so leichtsinnig in die Medien getragen ... Ansonsten: Da doch die Neuwahl ziemlich bald ist, können die SPDler doch auch einfach abwarten, was da passiert. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings @zigzag Ich glaube kaum, daß Rücksichtnahme auf die FDP der wirkliche Grund ist. Wahrscheinlich will er Schäfer-Gümbel keine Bühne gönnen, um sich bekannter zu machen. An allem, was von Ypsilanti ablenkt, kann Koch kein Interesse haben. Ja, das Argument ist nur vorgeschoben (oder hat Koch Anfang 2008 etwa an eine absolute Mehrheit geglaubt, als er das Duell mit Ypsilanti bestritten hat?) | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings, dann hoffen wir mal auf ein anderes Ergebnis. Das ist inzwischen zwar wahrscheinlich, aber alles andere als sicher...... | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Walter und Everts kandidieren nichtfür ein Mandat für den hessischen Landtag: HR Online Walter Everts kandidieren nicht | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Na also - damit ist der Sturm im Wasserglas erledigt. Nun kann sich die SPD auch ganz auf die Wahlkampfvorbereitung und den Wahlkampf konzentrieren. Diesmal ist ja die Richtungsentscheidung klar: Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Gelb. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ja, dies glaube ich auch. Spannend dürfte es lediglich für den - unwahrscheinlichen, aber dennoch möglichen Fall werden, falls CDU und FDP auf der einen Seite und SPD, Grüne und Linke auf der anderen Seite je 55 der 110 Landtagsmandate erhalten sollten, es also ein Patt geben sollte. Für diesen Fall prognostiziere ich das Zustandekommen einer großen Koalition Koch/Schäfer-Gümbel. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@mma: Oder sie (die Diskussion über Florians Lehren A und B) wird nicht so leichtsinnig in die Medien getragen . Genau. Bis zur Wahl wäre das auch unproduktiv mangels einer Chance für die potentiellen Teilnehmer der Diskussion, irgendetwas zu bewegen, wohin auch immer. Danach ist man schlauer und hat neue Argumente, welche Taktik mehr Stimmen und/oder mehr politischen Erfolg (z. B. Regierungsverantwortung) gebracht hat. Beide Meinungen werden sich als Gewinner (und die andere Meinung als schuld an Verlusten) sehen, so oder so. Diskutiert wird aber. Ein Problem ist die geänderte Konstellation jetzt schon in Randbereichen. So ist es schwierig, Wahlkämpfer im Raum Kassel, die wegen des Flughafens Calden beim letzten mal für die SPD gekämpft haben, neu zu mobilisieren. Der käme ja nur im Falle Große Koalition. Darauf hatten beim letzten mal irgendwie doch viele gehofft und vertraut. Dazu siehe Bernhard Nowaks letztes Posting. Als Unwort des Jahres für die SPD wäre diesmal wohl "Probeabstimmung" vorzuschlagen. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Äh, wird sind uns aber schon einig, dass das Vermeiden einer Diskussion gleichbedeutend damit ist, dass man für sich die Lehre (A) gezogen hat? Oder anders formuliert: Es scheint auf einmal für die SPD das normalste von der Welt zu sein, dass man eine Koalition mit der PDS nicht mehr ausschließen will. Ok, das mag vielleicht richtig sein. Aber es ist dies doch eine entscheidende Richtungsentscheidung mit fundamentalen Wirkungen auf das gesamte Parteiensystem, die die politischen Optionen und Ausrichtungen der SPD in allen alten Bundesländern für viele Jahre prägen wird - im positiven wie im negativen. Und diese Entscheidung sollte man m.E. schon diskutieren und nicht nur implizit ohne weitere Diskussion einfach so treffen. Zumal das auch wahltaktisch keinen Vorteil bietet: Eine erkennbar geschwächte SPD, die vor der Wahl keine Koalitionspräferenz signalisiert ist doch für (SPD-nahe) Linkswähler UND für (SPD-nahe) Mitte-Wähler unwählbar. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Wieso? Eine Präferenz wurde doch getroffen: Rot-Grün. Nur soll diesmal nicht alles andere kategorisch ausgeschlossen werden... (Analog ist es doch mit der CDU und den Grünen, was ein Schwarz-Gelb-Grünes Zusammengehen betrifft.) Cyrix | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix Nein, da gibt es keine Analogie. Schwarz-Gelb hat sowohl in Hessen als auch im Bund eine realistische Chance auf eine Mehrheit ohne weiteren Partner, SPD und Grüne dagegen nicht. Ohne Linkspartei wird es am 18. Januar keine Linksmehrheit in Hessen geben, das steht bei allen Unwägbarkeiten fest. Wenn es am 18.1. wieder eine linke Mehrheit gibt, dann gibt es prinzipiell drei Optionen: 1) Linksfront 2) GroKo 3) Jamaika Man muß wirklich kein Prophet sein, um zu prognostizieren, daß Schäfer-Gümbel Option 1 anstreben wird, und zwar weil er erstens nur so Ministerpräsident werden kann, zweitens das inhaltlich am ehesten paßt und drittens er die Wahrscheinlichkeit für die von der SPD unerwünschten Option 3 erhöhte, wenn er Option 2 anstreben sollte. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Bernhard Nowak, für den Fall befürchte ich ein großes Theater. So leicht wird in dem Fall keine Lösung zustande kommen. Wahrscheinlich wird es dann erstmal monatelang weiter eine geschäftsführende Regierung geben.... | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings: Die Analogie bezieht sich darauf, dass man sowohl in der SPD als auch der CDU eine Wunschkoalition ausgibt, aber andere Möglichkeiten (wie auch die der großen Koalition) nicht mehr, wie im letzten Wahlkampf, explizit ausschließt. Genauso sperren sich auch die Grünen nicht mehr gegen ein entsprechendes Bündnis mit CDU und FDP. Nur von der FDP ist mir aktuell nicht klar, ob sie ein Bündnis mit SPD und Grünen weiterhin ausschließt. Grüße Cyrix | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Cyrix: Genauso sollte es ja m.E. auch sein: Man gibt eine halbwegs realistische (!)Wunschkoalition an und sagt, welche sonstigen Alternativen ggf. in Betracht kämen. Das ist dann auch fair gegenüber dem Wähler, der dann zumindest weiß, was er mit seiner Stimme anrichtet. Im Falle der SPD ist rot-grün aber schon mal komplett unrealistisch. (Genauso gut könnte die SPD als Ziel eine absolute Mehrheit angeben). Daher wäre es m.E. sinnvoll (sowohl aus wahltaktischer Sicht als auch zur Klärung der künftigen Partei-Strategie) sich zu positionieren, ob man im Ernstfall lieber ein Linksbündnis oder eine große Koalition macht. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix "Die Analogie bezieht sich darauf, dass man sowohl in der SPD als auch der CDU eine Wunschkoalition ausgibt, aber andere Möglichkeiten (wie auch die der großen Koalition) nicht mehr, wie im letzten Wahlkampf, explizit ausschließt." Die CDU hat eine Koalition mit SPD oder Grünen doch gar nicht ausgeschlossen. An ihr lag es nicht, daß es zur Neuwahl kommt. Die FDP hat eine Ampel nach der kommenden Wahl nicht explizit ausgeschlossen (sondern nur eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei), aber zu einer Ampel wird es trotzdem nicht kommen, da paßt inhaltlich fast nichts zusammen und der innerparteiliche Widerstand dürfte zu groß sein. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Die Lage ist doch ganz klar: Es gibt bereits einen Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Grünen für eine Regierung mit Duldung der Linken. Alle drei Parteien haben auf Parteitagen dem zugestimmt. Von daher ist klar, dass es im Fall einer rot-rot-grünen Mehrheit eine solche Konstellation gibt. Das der SPD rot-grün lieber wäre als rot-rot-grün ist natürlich glaubhaft. Es ist nur bei den gegebenen Umständen völlig unrealistisch. Die Wahl besteht also zwischen Schwarz-Gelb oder Rot-Rot-Grün. Andere Konstellationen kommen nur bei einem Patt in Betracht, was zwar unwahrscheinlich, aber durchaus möglich ist. Der Hessische Landtag hat 110 Mandate, so das ein Patt (55-55) durchaus denkbar ist.... | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Die Wahl besteht also zwischen Schwarz-Gelb oder Rot-Rot-Grün.") Wenn alle diese fünf Parteien reinkommen. |
