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 Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Logisch wäre für mich ein "entweder" "oder" gewesen. Entweder hätte Frau Ypsilanti sagen müssen: ich habe nichts falsch gemacht, der Kurs war richtig. Dann hätte sie den Mut haben müssen, als Spitzenkandidatin erneut anzutreten. Oder aber sie hat etwas falsch gemacht, dann muss sie dafür auch die Verantwortung übernehmen und ganz zurücktreten - von allen ihren Ämtern. Aber diese Vorgehensweise: in ihren Ämtern bleiben, aber die Spitzenkandidatur jemandem aus der dritten Reihe zu überlassen, dies wirkt auf mich wie: ich will mich nicht von den Wählern abstrafen lassen, dies soll die Marionette für mich übernehmen. Und genau diese Art und Weise empfinde ich als feige. Und m.E. wird sie der SPD sehr schaden. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
Die Überlegung war schlicht, dass Frau Ypsilanti als Spitzenkandidatin die Berichterstattung immer auf die Ereignisse in 2008 konzentriert wurden wären. Es wäre aber nicht zielführend gewesen zwei Monate vor der Wahl die Fraktions- und Parteiführung auszuwechseln. Die SPD in Hessen wird sich im Januar sortieren. Es war schlicht die Überlegung was im Moment am Besten für die SPD ist. Natürlich wäre es Westerwelle anders lieber, da dann der Wahlkampf für die FDP leichter ist... | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Die Überlegung war schlicht, dass Frau Ypsilanti als Spitzenkandidatin die Berichterstattung immer auf die Ereignisse in 2008 konzentriert wurden wären." Das wird in jedem Fall so sein, egal ob sie wieder antritt. "Es war schlicht die Überlegung was im Moment am Besten für die SPD ist. Natürlich wäre es Westerwelle anders lieber, da dann der Wahlkampf für die FDP leichter ist..." Jeder Depp sieht doch, daß Schäfer-Gümbel von Ypsilanti vorgeschickt ist, damit sie nicht selbst die Niederlage einfährt. Wie soll so ein Spitzenkandidat überzeugend Wahlkampf führen und wie wollen die SPDler am Wahlkampfstand in der Fußgängerzone das überzeugend rüberbringen? Für die FDP ist der Fall ganz einfach: Schäfer-G. ist eine Y-Marionette und die SPD will weiterhin die Linksfront. Aber das braucht man nicht groß kommunizieren, das sehen allermeisten Hessen wohl ohnehin so. | ||
| Sporadischer Besucher Unregistrierter Gast |
@Ralf Arnemann (Freitag, 7. November 2008 - 12:17 Uhr) “Mit der Erststimme schickt er [der nichtsplittende Wähler] Wolff in den Landtag. Und natürlich wird dieses Mandat mit der Liste verrechnet. Mit der Zweitstimme sorgt er nun dafür, daß die CDU auch ein weiteres Mandat bekommt. Mit anderen Worten: Die Zweitstimme kommt dem unbekannten CDU-Bewerber irgendwo in Hessen zu Gute, den die direkte gewählte Karin Wolff von der Liste kippt.“ Hier haben wir keine unterschiedliche Auffassung. Aber wie würden Sie die Wirkung der gesplitteten Stimmen eines Wählers (Erststimme für erfolgreiche Dagmar Metzger und Zweitstimme für die Bewerber der CDU-Landesliste) beschreiben? | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Sporadischer Besucher: Leider verstehe ich die Frage nicht. Die Wirkung ist doch bei einer gesplitteten wie einer ungesplitteten Stimme gleich: Man hilft dem Kandidaten bzw. der Partei. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Bernhard hat das schon treffend beschrieben: Eine erneute Kandidatur von Ypsilanti wäre vertretbar gewesen - oder eben ihr allgemeiner Rücktritt, also auch von den Parteiämtern. So aber beweist sie nur persönliche Feigheit, erhöht den Schaden für die Partei - und wird sich am Ende doch verkalkulieren. Denn wenn es am Wahlsonntag kracht bei der SPD, wird sie sich nicht hinter dem Spitzenkandidaten verstecken können, dann ist sie auch als Parteivorsitzende fällig. Noch bizarrer wird die Situation, wenn man dem Darmstädter Echo folgt. Da schreibt der Kommentator heute: http://www.echo-online.de/unsere_meinung/template_detail.php3?id=678830 Der Knackpunkt ist dieser Satz: "Vielleicht ist dann auch Andrea Ypsilanti wieder da. Verzichtet hat sie nur auf die Spitzenkandidatur. Davon, dass Thorsten Schäfer-Gümbel auch der Anwärter auf das Amt des Ministerpräsidenten ist, war nicht die Rede." Üblicherweise ist ja der Spitzenkandidat auch der, der im Falle eines Wahlsiegs Ministerpräsident wird. Falls Ypsilanti dies hier wirklich anders sieht (vielleicht ist es ja auch nur ein falscher Eindruck des Journalisten von der Pressekonferenz), wird es völlig absurd. Ein Spitzenkandidat, der plakatiert wird und in die Debattenrunden geht - aber nach der Wahl wieder in der Versenkung verschwindet, selbst wenn er gewonnen hat - das wäre doch Wählerbetrug hoch drei. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Ralf: Alles schon vorgekommen. Siehe Bayern 2008. Beckstein tritt an, erzielt ein Ergebnis mit dem er eine Regierung bilden kann - und Ministerpräsident wie mit Seehofer jemand, der nicht einmal für den Landtag zur Wahl stand. Ich persönlich empfinde mich hier durchaus hintergangen: Beckstein fand ich gut, Seehofer nicht. Aber in der bayerischen Öffentlichkeit scheint dieser "Betrug" nicht als großes Problem empfunden zu werden. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Florian: Im Prinzip hast Du recht, das wäre eine Art Präzedenzfall. Nur sind die Verhältnisse in Bayern doch sehr anders: Beckstein hat die Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei übernehmen müssen. In Hessen wäre aber klar, daß für eine SPD-Niederlage nicht der sogenannte "Spitzenkandidat", sondern die ihn vorschickende Ypsilanti verantwortlich wäre. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Ralf Arnemann: Die Frage "Spitzenkandidat = Ministerpräsident?" würde sich aber bei einer SPD - Niederlage gar nicht stellen, sondern nur bei einem SPD-Sieg. Eine Konstellation mit einer SPD-Niederlage und dann Frau Ypsilanti als Ministerpräsidentin kann ich jedenfalls auch bei Hochwerfen meiner Glaskugel nicht erkennen. Naja, und dass Herr Koch als Spizenkandidat im Falle eines CDU-Sieges nicht Ministerpräsident wird, das wäre wohl ein ganz anderes Thema... | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@GoodEntity: Du hast recht - das habe ich natürlich falsch herum aufgezogen. Die Nichtvergleichbarkeit mit Bayern läge dann darin, daß ein Wahlsieger ausgetauscht würde. D.h. wenn die SPD nun (gegen alle Wahrscheinlichkeit) mit Schäfer-Gümbel einen Wahlsieg einfährt - und dann Ypsilanti ihn beseite schiebt und selber Ministerpräsidentin wird, das würde bei der Wählerschaft m. E. noch mehr als Betrug ankommen als der bisher diskutierte Koalitionswechsel. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Good Entity Die SPD wird natürlich höchstwahrscheinlich verlieren. Aber eine Volkspartei muß natürlich das Ziel haben, den MP, zu stellen - erst recht in einem Land, das sie Jahrzehnte regiert hat. Die SPD kann natürlich nicht sagen, sie verlören sowieso. @Ralf Völlig richtig, mit ihrem feigen, peinlichen und absolut durchschaubaren Verhalten hat Y die ohnehin düsteren Aussichten für die SPD noch weiter verschlechtert. WEnn die SPD abschneidet wier erwartet, ist sie weg vom Fenster, sie wird in jedem Fall als Hauptschuldige gesehen. Aber angenommen, es kommt für die SPD nicht ganz so schlimm und Schäfer-G. holt ein erträgliches Ergebnis, glaubt Y ernsthaft, der Spitzenkandidat würde dann widerspruchslos zurückstehen um der großen Vorsitzenden das Feld zu überlassen? Y ist offensichtlich extrem dumm. Marionette ist "ihre" Kreatur Schäfer-Gümbel nur bis zum Wahltag. Er mag ja bisher besonders ergeben gewesen sein, aber selbstlos wird auch er nicht handeln. Fährt er ein respektables Ergebnis ein, wird er als Spitzenkandidat den Fraktionsvorsitz für sich reklamieren. Es ist ja auch völlig normal, daß ein Spitzenkandidat mit annehmbaren Ergebnis dieses Amt übernimmt. Y hätte als jemand, die sich feige in die Büsche schlug, kaum eine Chance, hinterher eine Führungsposition erfolgreich für sich zu reklamieren. Vor der SPD-"Rechten" hätte sie keine Unterstützung zu erwarten und selbst bei den Linken würden viele dann eher Schäfer-Gümbel unterstützen. Y müßte den Fraktionsvorsitz also höchstwahrscheinlich abgeben, hätte absolut keine Autorität mehr und würde früher oder später auch als Landesvorsitzende verdrängt. Fazit: So wie sich Ypsilanti nun verhält, kann sie unabhängig vom Wahlausgang eigentlich nur verlieren. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Der SPD-Generalsekretär Heil betont: Schäfer-Gümbel ist nicht nur Spitzenkandidat, sondern Ministerpräsidenten-Kandidat in Hessen und "habe Zukunft", sagt er soeben in Phoenix im Interview (neben dem saarländischen Ministerpräsidenten Müller). Schäfer-Gümbel sei keine Marionette, sondern sein eigener Kopf. Offenbar spekuliert Heil darauf, dass Schäfer-Gümbel nach der Wahl den Fraktionsvorsitz von Ypsilanti (und später auch den Landesvorsitz von ihr) übernehmen soll. | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Was soll er denn sonst sagen? In seinen Augen wird S-G natürlich MP oder zumindest Stellvertreter und hat daher Zukunft. Er könnte auch sagen, dass jetzt die Wahl des Bundespräsidenten wieder spannend wird. Glaubt außer ihm auch keiner. So sind nunmal die Generalsekretäre. | ||
| Sporadischer Besucher Unregistrierter Gast |
@Ralf Arnemann “Leider verstehe ich die Frage nicht.“ Ich versuche einmal mit Ihren Worten die Antwort auf die Frage zu formulieren. (Es ging um die Wirkung des Stimmverhaltens, wenn ein Wähler mit der Erststimme Dagmar Metzger und mit der Zweitstimme die CDU-Landesliste gewählt hatte.) Mit der Erststimme schickt er [der splittende Wähler] Metzger in den Landtag. Und natürlich wird dieses Mandat mit der SPD-Liste verrechnet. Mit der Zweitstimme sorgt er nun dafür, daß die CDU ein weiteres Mandat bekommt. Mit anderen Worten: Die Zweitstimme kommt dem unbekannten CDU-Bewerber irgendwo in Hessen zu Gute, den die direkte gewählte Dagmar Metzger nicht von der CDU-Liste kippt. Statt dessen kippt Dagmar Metzger einen unbekannten Bewerber von SPD-Liste - also von einer Liste, der der Wähler seine Zweitstimme nicht gegeben hat. Damit wird seine Zweitstimme nicht neutralisiert. Sondern die Zweitstimme eines anderen Wählers einer anderen Liste wird neutralisiert. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Der SPD-Generalsekretär Heil betont ... Der Generalsekretär der Bundespartei, wohlgemerkt. Der in der hessischen SPD nicht unbedingt das Sagen hat. Eine entsprechende Aussage des hessischen Generalsekretärs oder von Ypsilanti fehlt. Wird aber wohl angesichts des zu erwartenden Wahlausgangs nur eine theoretische Frage bleiben ... Was inzwischen immer mehr ins Auge sticht, daß ist der Stil-Unterschied zwischen dem Ypsilanti-Lager und seinen Gegnern. Der Auftritt der Vier gestern abend im Fernsehen war ebenso beeindruckend wie der letzte Woche bei der Pressekonferenz. Ruhig, abwägend, auch mal selbstkritisch, mit vernünftigen Erklärungen. Natürlich kann man in jedem Punkt anderer Meinung sein und das begründen - aber auf jeden Fall haben die Vier eine gut argumentierte und glaubhafte Position. Dem gegenüber wird Tonlage bei den Ypsilanti-Genossen immer schriller, um nicht zu sagen unappetitlicher. Das hat in der Tat etwas Sektenhaftes. Die Unterstellungen (z. B. die Bestechungsvorwürfe ausgerechnet von Lopez) und wüsten Verschwörungsvorwürfe gehören nicht in eine politische Diskussion, schon gar nicht unter Mitgliedern derselben Partei. Für die Gesamtlinie des Wechsels nach links gibt es ja auch Argumente, denen man zwar nicht folgen muß, die aber politisch verständlich sind. Aber ansonsten ist schlicht ärgerlich, wie die Wähler für dumm verkauft werden sollen. Der Wechsel von Ypsilanti zu Schäfer-Gümbel hat keine nachvollziehbare Begründung, es ist definitiv kein "Neuanfang", solange die eigentlichen Ämter mit "Macht" in alter Besetzung bleiben. Und zunehmend problematisch wird das Beharren auf Einstimmigkeit. Natürlich will sich jede Partei geschlossen zeigen, gerade vor Wahlen. Aber wenn die innerparteilichen Gegensätze zu groß sind, dann wird das zur Manie und unglaubwürdig - und verhindert notwendige Diskussionen. Die SPD Hessen hätte sich viel Ärger sparen können, wenn sie nach der Wahl offen diskutiert hätte, anstatt eine angebliche Einigkeit von Gremium zu Gremium zu betonieren. Und auch jetzt ist doch klar, daß der Parteirat nicht komplett von der Gümbel-Idee begeistert gewesen sein kann. Die Nachteile dieser Kandidatur sind offenkundig - da kann man doch auch mal zugeben, daß die Abstimmung mit irgendeiner Mehrheit 60 gegen 40 oder ähnlich ausgegangen ist. Kein Mensch glaubt mehr, was die Genossen im Raumschiff Parteizentrale da an Sprachregelungen vorgeben - und damit wird es auch für die Wahlkämpfer vor Ort sehr schwer, das zu vertreten. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@sporadidischer Besucher "Damit wird seine Zweitstimme nicht neutralisiert. Sondern die Zweitstimme eines anderen Wählers einer anderen Liste wird neutralisiert." Das ist trivial. Die Zweitstimme (oder korrekt: Landesstimme) ist eben die entscheidende. Wenn eine Partei bei konstanter Sitzzahl einen Sitz mehr bekommt, dann hat eine andere zwangsläufig einen weniger. Entscheidend ist aber, daß man die Mandatsanteile nur einmal beeinflusst. Zwar kann ich mit meiner Stimme für ein zusätzliches Überhangmandat oder für ein Überhangmandat weniger sorgen, aber ich kann auf diese Weise keinen systematischen Vorteil für eine Partei erreichen, weil es ja Ausgleichsmandate gibt. Das ist nichts Besonderes der Zwei-Stimmen-Konstruktion, das ist auch mit einem Einstimmensystem möglich. Der entscheidende Unterschied ist, dass ich bei zwei Stimmen auch die personelle Zusammensetzung bei einer Partei beeinflussen kann, die ich nicht wähle (mit der Zweitstimme). | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Ich bin über die politische Entwicklung in Hessen sehr erfreut. Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten wurden vorerst gestoppt. Der Wahlkampf wird spannend. Zwar dürfte die SPD einbrechen, viele Wähler dürften aber zu den Grünen und der Linkspartei abwandern. Eine Mehrheit für Schwarz-Gelb ist zwar möglich, aber alles andere als sicher. Es wird mit Sicherheit einen heftigen Wahlkampf geben. Ich hoffe nun auf eine Mehrheit für Schwarz-Gelb. Gegen die Ypsilanti-Marionette Schäfer-Gümbel sollte das möglich sein.... | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
"Der Auftritt der Vier gestern abend im Fernsehen war ebenso beeindruckend wie der letzte Woche bei der Pressekonferenz. " Wie unsere politische Brille die Wahrnehmung verändern kann: ich habe genau das Gegententeil wahrgenommen. Ich fand ihr politisches Vorgehen ebenso jämmerlich wie den Auftritt gestern. Ist halt ein sehr emotionales Thema. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Mich hat der Auftritt der vier ebenfalls nicht überzeugt. Nach wie vor bleibe ich bei meiner Auffassung: Hochachtung vor Dagmar Metzger, die sich bereits im März "geoutet" hat. Aber bei den 3 anderen Politikerinnen und Politikern halte ich es nach wie vor nicht für fair, in der geheimen Probeabstimmung kein Signal ihres zukünftigen Verhaltens gegeben zu haben. Hätten die drei bereits am 30. September in der geheimen Abstimmung deutlich gemacht, dass sie den Kurs Ypsilantis nicht mittragen würden, hätte es keine Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Vereinbarungen mit der Linkspartei gegeben. Und vor allem - dies hat Walter ja bei Beckmann auch als Fehler eingeräumt - kann es nicht sein, dass man sagt: ich trage trotz eigener Bedenken einen Parteitagsbeschluss zum Thema mit. Es geht nicht darum, dass die Politiker inhaltlich ihre Entscheidung getroffen haben. Diese ist zu respektieren. Es geht mir um den Zeitpunkt. Der Wortbruch war bereits im März geschehen. Also hätte Frau Tesch schon damals sich auf die Seite von Frau Metzger stellen müssen. Und dass die Linkspartei mit im Boot sein würde, wußte Frau Everts schon am 30. September. Sie habe "gehofft", dass der von ihr maßgeblich formulierte Kriterienkatalog über das Verhalten der Linkspartei von dieser abgelehnt würde. Sie hat aber gesagt, einen solchen Kriterienkatalog mitzutragen. Man mag Frau Ypsilanti durchaus zu recht vorwerfen, im März 2008 die SPD nicht auf ihren Weg "mitgenommen" zu haben. Aber es waren Walter und Everts, die im Sommer - vermutlich nach der Entscheidung Kochs, den ersten Gesetzentwurf zu den Studiengebühren nicht zu unterschreiben, Ypsilanti ermuntert haben, den Weg mit der Linkspartei zu gehen, weil sie keine andere Alternative mehr sehen würden. Bedingung dafür sei, dass die Partei auf Bezirkskonferenzen mitgenommen werde etc. Dies stand so in der FAZ und der Darstellung glaube ich. Das bedeutet: Frau Ypsilanti hat alle Bedingungen, die diese Gruppe ihr gestellt hat, erfüllt und sie hat die Partei "mitgenommen." Und deshalb kann ich den Zeitpunkt der Entscheidung nach wie vor nicht nachvollziehen und genau dies ist auch bei Beckmann nicht klargeworden, weil Beckmann nicht entsprechend nachgefragt hat. Nein, der Zeitpunkt der Entscheidung Walters, Everts und Teschs überzeugt mich auch nach dieser Sendung überhaupt nicht. | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Frau Metzger machte auch als einzige in der Runde den Eindruck, mit sich im Reinen zu sein. Das traf sowohl auf ihre Aussagen, als auch auf ihre Körpersprache und Mimik zu. Die anderen drei haben dagegen in jedem zweiten Satz betont, dass sie richtig gehandelt haben und wie schlecht es ihnen das ganze Jahr und besonders in der letzten Woche ging. Ich wusste gar nicht, dass es derart sensibele PolikerInnen gibt, die auch mal auf dem Küchenboden weinen und beieinander übernachten, wenn es ihnen ganz schlecht geht. Im Ernst: ich stelle es mir schon relativ hart vor, in ihrer Situation noch Politik über ihr Landtagsmandat gestalten zu können. Das war ja auch die Kernaussage von Simonis Statement. Entkräften konnten sie den Vorwurf, politisch nicht mehr handlungsfähig zu sein, aber nicht. Eine Platitüde wie "ich bleibe mit Leib und Seele Kommunalpolitikerin und konzentriere mich jetzt erstmal darauf" oder "ich bin und bleibe Sozialdemokrat" helfen weder den Dreien noch der Partei. Ich zolle allen vieren denoch Respekt dafür, ihre Laufbahn schwer ruiniert zu haben, um eine Gewissensentscheidung zu treffen, auch wenn ich sie persönlich für falsch halte. |
