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Archiv bis 06. November 2008

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Ministerpräsidentenwahl und Regierungsbildung in Hessen » Archiv bis 06. November 2008 « Zurück Weiter »

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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. November 2008 - 11:13 Uhr:   

Siehe dazu auch:
http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~E1DA29AFD04B44CBD8742680AACA03C84~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. November 2008 - 19:50 Uhr:   

Kommt nun doch die GROßE Koallition in Hessen , ohne Neuwahlen ??

Nach dem Motto, lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach und um Ruhe ins Geschehen zu bringen und Wunden zu heilen.

Siehe:

http://www.sueddeutsche.de/,ra1m1/politik/881/316761/text/
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. November 2008 - 20:21 Uhr:   

@SaaleMax
Das halte ich für Unsinn. Nur wenn bei einer Neuwahl ein Patt rauskäme oder die Wahl eines MP in einer anderen Konstellation wegen Abweichlern scheitern würde, wäre eine GroKo eine realistische Option.

@Ralf
"Der Zeitpunkt für politischen Verrat ist grundsätzlich immer falsch, jedenfalls aus der Perspektive jener, die sich verraten fühlen."
Das halte ich auch für richtig. Hätten die drei Ypsilantis Linksfrontträume schon früher platzen lassen, wäre der Schaden für die SPD nicht kleiner gewesen. Angenommen, in der Probeabstimmung hätten schon alle vier nicht für Yps gestimmt, dann hätte diese genauso dumm dagestanden wie jetzt und ihre Glaubwürdigkeit war damals schon so ruiniert wie jetzt.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. November 2008 - 22:35 Uhr:   

@ Thomas Frings

"Nur wenn bei einer Neuwahl ein Patt rauskäme oder die Wahl eines MP in einer anderen Konstellation wegen Abweichlern scheitern würde, wäre eine GroKo eine realistische Option."


NUN das Patt haben wir ja jetzt schon (ohne Linkspartei) und die besagten "Abweichler" Ja auch !

Allerdings wäre die CDU gut beraten,mal auf "Koch`sch interpretiert für stabile Verhältnisse" auch auf Neuwahlen zu drängen, denn es locken hohe Zugewinne für Schwarz-Gelb sowie die Linkspartei und Verluste für die Sozialdemokraten.


Dann hätten die Hessen genau das, was sie vor der letzten Hessenwahl hatten....also geschickter geht es nicht mehr !
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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 00:56 Uhr:   

@SaaleMAX:
"Allerdings wäre die CDU gut beraten,mal auf "Koch`sch interpretiert für stabile Verhältnisse" auch auf Neuwahlen zu drängen, denn es locken hohe Zugewinne für Schwarz-Gelb sowie die Linkspartei und Verluste für die Sozialdemokraten."

Koch macht es genau richtig. Vordergründig steht er für Verhandlungen mit der FDP und den Grünen bereit, wohlwissend, dass dies nichts wird und es ohnehin auf Neuwahlen hinausläuft. Nächste Woche wird er bekannt geben, dass es für diese Koalition leider keine Basis gibt und daher Neuwahlen unvermeidlich sind.

Matze
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 13:01 Uhr:   

Jetzt ist natürlich die Frage, ob die SPD bei den Neuwahlen überhaupt antritt ;-)
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/1625117_Wir-geben-auf-SPD-Hessen.html
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 13:59 Uhr:   

@Ralf

Zeigt eher auf was die Leute in Hessen so alles reinfallen, kein wunder das sie mit Lügenbaron Koch und Ypsilanti wohl die schlechtesten Politiker Deutschlands haben.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 14:34 Uhr:   

wohl die schlechtesten Politiker Deutschlands - Das käme wohl auf die Kriterien an. Mir würden auch außerhalb Hessens einige aussichtsreiche Kandidaten und Kandidatinnen einfallen.

Für derartige Hitparaden und Top Ten Listen war doch mal das verflossene Forum von election.de berühmt. Oder berüchtigt? Da lege ich mich jetzt mal nicht fest.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 16:09 Uhr:   

So, so, eine Satire-Aktion des norddeutschen Rundfunks mit dem Motto "wir geben auf - SPD".

Echt superkreativ. Nur irgendwie ärgerlich, dass das ganze dann von Titanic gleich für den SPD-Wahlkampf 2003(!) in Bayern abgekupfert wird:
http://www.titanic-magazin.de/heftarchiv00-06.html?&f=1003%2Fspd1&cHash=7e6329a401

Das sind schon echte Helden, die Typen vom NDR.
Da zahlt man seine GEZ-Gebühren doch gerne.

Irgendwie fand ich das sogar SPON kreativer, wo man sich an der Umfrage beteiigen konnte "Soll der Staat jetzt eine Bestandsgarantie für die SPD geben?"

http://www.spiegel.de/spam/0,1518,588273,00.html
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 16:29 Uhr:   

Tatsächlich, ziemlich deutlich abgekupfert.
Trotzdem lustig ;-)

Wobei die SPD ja schon Spaß genug hat:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588881,00.html

Recht absurd finde ich die Überlegungen einiger SPDler, nun doch eine große Koalition zu machen:
http://www.welt.de/politik/article2684871/Die-Deutschen-geben-den-Ypsilanti-Rebellen-Recht.html

Interessant in diesem Artikel auch die Umfragezahlen: "Danach sind 63 Prozent der Bundesbürger und 64 Prozent der SPD-Anhänger der Ansicht, dass die vier Abgeordneten richtig gehandelt haben."
D.h. die "Abweichler" haben bei der SPD noch mehr Zustimmung als im Bevölkerungsschnitt - das überrascht mich doch.

Aber auch abgesehen von den Umfrage-Ungenauigkeiten kann das noch schwierig für Ypsilanti werden. Ihre Mehrheit beruht ja auf der Funktionärsschicht der Partei. Und die wird sich dauerhaft nicht von der Meinung an der Basis abkoppeln können.

Der Knackpunkt kommt wohl bald bei den Kandidatennominierungen für die Neuwahl - wenn da einzelne Kreisverbände die "Abweichler" wieder als Direktkandidaten wählen, kann die Parteiführung das nicht verhindern. Sie kann dann zwar dafür sorgen, daß die nicht auf die Landesliste kommen - aber das wird nicht viel helfen: Als direkt Gewählte kämen sie trotzdem in den Landtag - und verdrängen dann noch Ypsilanti-treue Listenkandidaten.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 16:54 Uhr:   

@Ralf Arnemann: Als direkt Gewählte kämen sie trotzdem in den Landtag - Dazu müssten sie natürlich trotz der möglicherweise sinkenden Stimmenzahl für die SPD ihren Wahlkreis gewinnen, und zwar gegen CDU-Kandidaten.

Ich kann mir nicht recht vorstellen, dass die CDU nun gerade in solchen Wahlkreisen keine eigenen Kandidaten aufstellt, nur um Frau Ypsilanti zu ärgern. Das hätte zwar auch einen gewissen Charme, aber ....

Wie würde es denn so für Frau Metzger derzeit so in Darmstadt stehen, wenn sie dort aufgestellt würde?
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 17:14 Uhr:   

("Wie würde es denn so für Frau Metzger derzeit so in Darmstadt stehen, wenn sie dort aufgestellt würde?")

Ein Teil ihrer früheren Erststimmenwähler würde sie wohl schon deshalb nicht mehr wählen, weil sie von der CDU und den ihr nahestehenden Medien so hofiert wird (insbesondere zu dem Zeitpunkt, wo die Landesliste aufgestellt wird und Metzger dann als Mobbingopfer bemitleidet wird), und stattdessen Grüne oder Linkspartei wählen. Am Ende wird dadurch die CDU bei den Erststimmen stärkste Partei ...
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 17:16 Uhr:   

Dagmar Metzger gegen Karin Wolff hat das Wahlkreisduell am 27. Januar gelautet.
Dagmar Metzger besiegte die Landesministerin.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 17:23 Uhr:   

ich bin mir ziemlich sicher, dass einige der vier (SOLLTEN sie als Direktkandidaten aufgestellt werden) beim Wähler auch durchkommen.

Das Problem von Direktkandidaten ist doch oft deren relative Unbekanntheit. Und prominent sind die 4 jetzt ja wohl.
Außerdem haben sie etwas erreicht, was von der überwiegenden Mehrheit der hessischen Bevölkerung für gut befunden wird.
Außer von SPD-Hardcore-Linken dürften sie von sehr vielen gewählt - auch bis in weite Teile des bürgerlichen Lagers hinein.

Der Knackpunkt dürfte hier eher sein, dass es die Mitglieder vor Ort wohl eher nicht wagen werden, gegenüber der Landespartei einen solchen Affront zu begehen (denn die Arbeit der neuen SPD-Fraktion wird dann natürlich schon sehr behindert).
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 17:27 Uhr:   

"Der Knackpunkt kommt wohl bald bei den Kandidatennominierungen für die Neuwahl - wenn da einzelne Kreisverbände die "Abweichler" wieder als Direktkandidaten wählen, kann die Parteiführung das nicht verhindern."
Theoretisch kann der Landesvorstand einen Direktkandidaten verhindern, indem er den Kreiswahlvorschlag nicht unterschreibt. Aber zu so einem Eklat wird man es wohl nicht kommen lassen. Mindestens zwei der vier "Verräter" haben aber sowieso schlechte Karten: Walter verlor im Januar in seinem Wahlkreis Wetterau I deutlich (CDU 41%, SPD 34,4%). Er wird dem neuen Landtag sicher nicht mehr angehören - man darf getrost annehmen, daß weder Walter noch die anderen drei "Abweichler" einen Listenplatz kriegen. Für Carmen Everts sieht es sehr schlecht aus, selbst wenn sie wieder aufgestellt wird. Sie sie gewann als Direktkandidatin im WK Groß-Gerau II mit 5,5 Prozentpunkten Vorsprung - deutlich zu wenig, um den Sitz bei der absehbaren Klatsche für die SPD halten zu können. Besser aus sähe es für Silke Tesch (Marburg-Biedenkopf I). Sie hatte 9,3 Prozentpunkte Vorsprung. Das Direktmandat zu halten wird sehr schwierig, unmöglich ist es aber nicht. Relativ gut sieht es für Dagmar Metzger aus. Sie hatte 9,4 Prozentpunkte Vorsprung, hat sich von Anfang an klar gegen Ypsilantis Kurs gestellt. Sie hat gute Chancen, deutlich mehr Stimmen zu bekommen als die SPD Landesstimmen und wieder direkt zu gewinnen.

Selbst wenn alle vier nicht mehr im Landtag säßen, wären damit keineswegs sicher alle "Verräter" aus der Fraktion ausgeschieden. Die Wahrscheinlichkeit ist nicht klein, daß unter den übrigen 38 SPD-MdLs Gegner Ypsilantis sind, die sich zwar nicht offen dazu bekannt haben, in geheimer Wahl aber nicht für sie gestimmt hätten.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 17:37 Uhr:   

@GoodEntity:
> Wie würde es denn so für Frau Metzger derzeit
> so in Darmstadt stehen, wenn sie dort
> aufgestellt würde?
Mein Eindruck vor Ort: Sie würde etwas 60% Erststimmen bekommen.

Generell glaube ich: Wo ein Kreisverband sich überhaupt traut, einen "Abweichler" wieder als Direktkandidaten aufzustellen, würde der auch gewählt. Da würden natürlich einige linke SPD-Wähler wegfallen, aber massig sonstige Wähler dazu kommen.
Die Zustimmungsraten aus der Umfrage zeigen das ja deutlich.

@Thomas:
> Selbst wenn alle vier nicht mehr im Landtag
> säßen, wären damit keineswegs sicher alle
> "Verräter" aus der Fraktion ausgeschieden.
Richtig.

Selbst wenn Ypsilanti wirklich die Wählermehrheit für rot/rot/grün bekäme, die sie immer behauptet hat - bei der geheimen Abstimmung wird sie immer noch zittern müssen.
Denn eines haben nun alle in der SPD gelernt: Man darf nie offen sagen, was man denkt.


Inzwischen sind auch die Neuwahlen sicher, sie werden am 18. Januar stattfinden:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588937,00.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=40226&key=standard_document_35698122
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 17:49 Uhr:   

Infratest Dimap Umfrage

CDU 41 %, SPD 27 %, Grüne 12 %, FDP 11 %, Linke 5 %, Sonstige 4 %

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=40226&key=standard_document_35698122
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 18:06 Uhr:   

("Inzwischen sind auch die Neuwahlen sicher, sie werden am 18. Januar stattfinden:")

Warum eigentlich nicht früher, wenn es doch so eilt? Wieso soll extra die Landtagssitzung am 18.11. ungenutzt verstreichen, damit man am 19.11. auf den 18.1. kommt und nicht schon spätestens am 11.1. wählen muss?
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 18:10 Uhr:   

@mma:
So ein bißchen Vorbereitungszeit braucht man schon.
Alle Parteien müssen jetzt die Kandidaten neu bestimmen, mit Fristen und allen Formalia.
Dann auf Sonderparteitagen neue Listen aufstellen.
Und noch ein Minimum an Wahlkampf organisieren - ein gewissen Erklärungsbedarf gibt es ja schon.

Das alles kollidiert heftig mit der Vorweihnachtszeit und den Winterferien.
Ein Großteil der genannten Aktivitäten wird von Ehrenamtlichen geleistet, die nur begrenzt zusätzliche Freizeit opfern können.

Man kann sicher sein, daß sich ALLE Parteien einig waren, nicht noch früher wählen zu können.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2008 - 18:23 Uhr:   

Wie sieht es aus in Sachen Landeshaushalt?

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