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 Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Interessant m.E. noch folgender Artikel: Zeit SPD-Abweichler Und zwar folgende Zitate: "Richtig beantworten können sie die Frage allerdings nicht, warum sie sich erst jetzt, zum spätestmöglichen Zeitpunkt, zu ihrem Nein bekennen. Warum sie zum Beispiel bei der ersten Probeabstimmung im Landtag vor einigen Wochen – bis auf Metzger – mit „Ja“ stimmten. Warum handelte Walter überhaupt den Koalitionsvertrag mit aus? Warum entwickelte Everts den Kriterienkatalog, an dem die Linkspartei zu messen sei? Die Antworten auf diese Fragen offenbaren ein gehöriges Maß an Hilflosigkeit und einige Widersprüchlichkeit. Everts sagt, sie habe bei der Formulierung der Kriterien gehofft, dass die Linkspartei diese ablehnen würde. Walter bleibt die Antwort schuldig, warum er erst federführend die Inhalte des Koalitionsvertrags aushandelte, sich dann aber weigerte, ihn zu unterschreiben. Immer wieder werden hehre Vokabeln wie „Ehre und Gewissen“ angeführt. Tatsächlich aber scheint auch der Frust und die persönliche Ablehnung bei allen gegenüber Andrea Ypsilanti eine gewichtige Rolle gespielt zu haben." | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Und auch folgender Artikel bestätigt dies: "Der stellvertretende Landesvorsitzende Walter, erprobter Konkurrent Ypsilantis, muss den Verdacht zerstreuen, dass sein Gewissen sich besonders laut gemeldet haben könnte, weil ihm kein Platz als Wirtschaftsminister im Kabinett freigehalten wurde. Den Koalitionsvertrag mit den Grünen hat er auf dem Parteitag am Wochenende trotz eigener Mitwirkung heftig kritisiert. Jetzt muss er vor Journalisten zugeben, dass er Ypsilanti nach den Koalitionsverhandlungen seine Stimme noch einmal versprochen habe." Quelle: Walter Und genau dies ist für mich der Grund, weshalb ich Walter menschlich und politisch nicht mehr als tragbar empfinde. Für mich ist er wirklich nichts anderes als ein charakterloser Mensch.} | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Hier nochmals die Quelle, die beim Abkürzen nicht kam: http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/2008/11/3/news-88170132/detail.html | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: Du mußt schon die Zeitfolge beachten: Als Walter noch erklärte, Ypsilanti zu wählen, war das VOR dem Abschluß der Koalitionsverhandlungen. Auch die geheime Probeabstimmung, in der sich alle drei noch für Ypsilanti aussprachen, war VORHER. Und in diesen Verhandlungen bzw. bei der nachfolgenden Kabinettsbildung hat Ypsilanti wieder einmal Wortbruch begangen. Sie hat inhaltlich SPD-Positionen über Bord geworfen (Flughäfen), die vorher im Konsens als unabdingbar vereinbart waren (nur deswegen war die SPD-Rechte doch überhaupt bereit, den rot/rot/grün-Kurs mitzutragen). Und sie hat die personellen Zusagen (wieder einmal) gebrochen, um ihren Liebling Scheer zu installieren. Und wenn jemand eine Absprache bricht, sind auch die zugesicherten Gegenleistungen hinfällig. Wir reden hier also maximal über einige Tage Differenz, ob die Vier nun am Montag ihre Entscheidung bekannt geben oder schon etwas früher. Angesichts der großen Tragweite der Sache halte ich es für völlig verständlich, daß sie das nicht übers Knie gebrochen haben. Ypsilanti hat maximal ein Recht darauf, dies vor der Landtagsabstimmung zu erfahren - das ist geschehen. Weitergehende Ansprüche kann sie nicht stellen. @SaaleMax: > Allerdings haben diese 3 auch ganz schnell > bekundet das sie weiterhin ihr Fraktionsmandat > im Landtag behalten wollen Das ist ja auch logisch, weil sie nur so die von ihnen abgelehnte Koalition verhindern können. Und es ist recht absurd, ihnen jetzt das Kleben am Mandat oder gar finanzielle Motive zu unterstellen - sie werden nach aller Wahrscheinlichkeit durch die Neuwahlen ihr Mandat verlieren, wegen ihrer Ehrlichkeit vielleicht sogar aus der Partei ausgeschlossen. Wenn es ihnen nur um den persönlichen Vorteil gegangen wäre, hätten sie einfach nur geheim Nein stimmen müssen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Interessanter ist ja jetzt die Frage, wie es weitergeht. Nach der schnellen und eindeutigen Festlegung der Grünen wird es wohl bald zu Neuwahlen kommen. Und die SPD wird sich neu aufstellen müssen. Die spannende Frage ist nur: Wird Ypsilanti gleich abgesägt, oder wird sie sich die Wahlniederlage persönlich abholen? Ich vermute die zweite Variante. Noch wird sie nämlich nicht bereit sein, das Feld zu räumen und zu akzeptieren, daß ihre politische Karriere ähnlich am Ende ist wie die von Walter. Sie hat ja immer behauptet, mit ihrem Linkskurs den Wählerwillen umzusetzen - dann wird sie das halt unter Beweis stellen müssen. Und es wird sich vielleicht auch kein anderer SPDler finden, der für die drohenden Verluste den Kopf hinhalten will. Mit einer Ypsilanti-Kandidatur wäre alles klar: Entweder gewinnt sie wider allgemeine Erwartung, dann hat sie auch ein echtes Mandat, um eine Regierung zu bilden. Oder aber sie verliert, dann muß sie die Verantwortung übernehmen und es gibt keine Basis für Dolchstoßlegenden. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("man fragt sich wirklich warum sich diese 3 SPD Abgeordneten die Zeit liesen, bis 24 h vor der Abstimmung , um dann ihre Nichtunterstützung zu bekunden.") Vielleicht hat das was mit dem "unvorstellbaren Druck" zu tun, den die Abgeordnete Evertz beklagt hat. Zitat: "Dieser hat in den letzten Tagen mit dem konkreten Blick auf den Wahltermin eine enorme Zuspitzung mit sich gebracht." Vermutlich haben die ungenannten Leute, je wahrscheinlicher die Wahl Ypsilantis geworden ist, den Druck verstärkt, sie doch nicht zu wählen. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Das sind alles so Spekulationen. Dass die Ypsilanti wirklich fertig ist und nicht so ne Art Möllemann wird, ist auch noch nicht gesagt. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Ralf Arnemann: Ich gebe Dir grundsätzlich recht. Aber auch Bernhard hat ein Argument: Die Begründung zumindest der beiden neu abspenstig gewordenen Damen scheint ja zu sein, dass man eine Tolerierung durch die PDS nicht vor seinem Gewissen nicht verantworten könne. Von Sachargumenten wie Flughafen oder Scheer war in deren Einlassung m.W. nicht die Rede. Und eine grundsätzliche Ablehnung einer PDS-Tolerierung hätten sie in der Tat schon vor Monaten klarer zu Protokoll geben müssen. Bei Walter sehe ich das anders - bei dem scheinen die Bedenken eher aufgrund der konkreten Verhandlungsergebnisse (und Personalentscheidungen) entstanden zu sein. Und damit wurden sie in der Tat erst in den letzten Tagen virulent. (Ob die Tatsache, dass man selbst sein Wunschministerium nicht bekommt so eine Entscheidung rechtfertigt, steht natürlich auf einem anderen Blatt). | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
Nach dem die Grünen sich klar für eine Neuwahl geäußert haben, dürften Neuwahlen so gut wie fest stehen. Die Haltung der Grünen ist auch nachvollziehbar. Sie sind durch die Ereignisse der letzten Monaten längst nicht im gleichen Ausmaß belastet wie die SPD und haben deshalb die Chance, einiges zuzulegen. Höchstwahrscheinlich wird es zu einer klaren schwarz-gelben Mehrheit kommen. Die Grünen werden als Oppositionspartei gestärkt werden, die SPD stark geschwächt. Ob die Linken erneut in den Landtag einziehen werden, dürfte völlig offen sein. Ob sich die Situation von 2003 wiederholen kann, wo die CDU plötzlich die absolute Mehrheit bekommen hat und die FDP gar nicht gebraucht wurde ? Im Falle des Scheiterns der Linken an der 5% Hürde halte ich das nicht für völlig ausgeschlossen. | ||
| Helmut Unregistrierter Gast |
[in diesen Pfad verschoben – der Admin.] Angesichts des Scheiterns von Andrea Ypsilanti in Hessen halte ich eine große Koalition mit wechselnder Ministerpräsidentschaft oder eine Aufteilung der Ministerpräsidentschaft zwischen Roland Koch und Andrea Ypsilanti für sehr gut.Ich bin der Meinung,dass erst Koch zweieinhalb Jahre regiert und dann Ypsilanti zweieinhalb Jahre regiert. Ich bin der Meinung,dass CDU und SPD in Hessen Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition nach Vorbild der großen Koalition im Bund beginnen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Martin D "Ob sich die Situation von 2003 wiederholen kann, wo die CDU plötzlich die absolute Mehrheit bekommen hat und die FDP gar nicht gebraucht wurde ? Im Falle des Scheiterns der Linken an der 5% Hürde halte ich das nicht für völlig ausgeschlossen." Wieso sollte die Linkspartei scheitern? Wenn sie selbst in Bayern 4,35% kriegt, dann sollten 5% in Hessen kein Problem sein. Es gibt keinen ersichtlichen inhaltlichen oder taktischen Grund, warum Wähler, die im Januar Linkspartei wählten, das diesmal nicht mehr tun sollten. Wahrscheinlich wird die Linkspartei deutlich von der SPD hinzugewinnen. Ohne Ypsilantis Linkskurs hätten die Kommunisten wahrscheinlich schon am 27.1. mehr als 5,1% bekommen. Die SPD ist jetzt nicht nur für Wähler in der Mitte unglaubwürdig geworden, sondern auch für den linken Rand. Die einen nehmen ihr das Anbandeln mit der Linkspartei übel, die anderen gerade dessen Scheitern. Nicht unwahrscheinlich, daß auch viele SPD-Anhänger zu Hause bleiben, an die Grünen wird die SPD ebenfalls viel verlieren. Ich glaube kaum (und auch die Umfragen geben das nicht her), daß jetzt SPD-Wähler massenhaft zur CDU laufen. 2003 war eine besonders günstige Großwetterlage für die CDU, das ist jetzt trotz des SPD-Tiefs nicht der Fall. Ich halte sogar eine erneute Linksmehrheit für wahrscheinlicher als eine absolute Mehrheit für die CDU. @Florian "Sachargumenten wie Flughafen oder Scheer war in deren Einlassung m.W. nicht die Rede." Ich habe nur einen Teil der PK gesehen, aber zumindest Tesch hat auch inhaltliche Bedenken geäußert . | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
[bezieht sich auf Beitrag von Helmut vom 4. November 2008 - 16:06 Uhr – der Admin.] Dafür gibt es keinerlei Anzeichen. Weder die Parteien noch die Akteure wollen ausgerechnet dies. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Florian: > Von Sachargumenten wie Flughafen oder Scheer > war in deren Einlassung m.W. nicht die Rede. Doch, das wurde schon erwähnt. Wenn auch nicht so zentral wie die Sache mit dem Wortbruch. Und daß sie mit letzterem auch ihre Probleme haben, haben die drei (und andere) ja durchaus immer wieder gesagt. Nur in der Tat nicht mit der klaren Konsequenz von Metzger, daß das alleine schon zwingend zu einem Nein führt. Letztlich war das alles eine recht schwierige Situation, ein "richtiges" Vorgehen ist da kaum möglich. Metzger hat ja den anderen Weg gewählt, und schon am Anfang ihre Bedenken angemeldet. Und wurde ganz fürchterlich fertig gemacht dafür - war also auch nicht das ideale Vorgehen. Siehe dazu auch: http://zettelsraum.blogspot.com/2008/11/andrea-ypsilanti-hat-alles-richtig.html#links | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Martin: > Die Haltung der Grünen ist auch nachvollziehbar. > Sie sind durch die Ereignisse der letzten > Monaten längst nicht im gleichen Ausmaß belastet > wie die SPD Was eigentlich recht eigenartig ist. Letztlich haben die Grünen vor der Wahl dieselbe Absage an die Linken gemacht wie die SPD - und sind hinterher genauso umgefallen. Man könnte Wazir letztlich denselben Wortbruch-Vorwurf machen wie Ypsilanti. Aber irgendwie ist er in der öffentlichen Wahrnehmung nicht aufgetaucht. Und so werden nun die Grünen einige unzufriedene SPD-Wähler abbekommen - anstatt ebenfalls abgestraft zu werden. Auch die Linkspartei wird profitieren, obwohl da wohl die Fundis wegfallen, die sich eine totale Opposition, insbesondere auch gegen die SPD erhofft hatten. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Das nenne ich mal einen interessanten Spiegel-Kommentar: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588407,00.html Insbesondere folgende Passage paßt gut in diese Diskussion: "Hier gilt schlicht zweierlei: Der Zeitpunkt für politischen Verrat ist grundsätzlich immer falsch, jedenfalls aus der Perspektive jener, die sich verraten fühlen. Und: Die wohlfeilen Kritiker des falschen Gewissenszeitpunkts finden im ganzen Leben nicht einen einzigen Augenblick, in dem sie "Nein!" sagen würden. Nie und nimmer." | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Zumindest sehr merkwürdig ist das Verhalten einzelner Haupt- und Nebenakteure im Hessendrama mittlerweile schon.Erstaunliche Stille in Reihen der CDU, die doch sonst bei jedem SPD Fehltritt laut "Ätsch" ruft. Ohne es wohl jemals beweisen zu können, liegt die --Vermutung-- nahe, daß hier Rechnungen offen waren oder man gezielt bestimmte Akteure bloßstellen wollte um die eigene Macht auf "Biegen und Brechen" sichern zu können. Der Demokratie jedenfalls tut man mit diesem Herumgeeiere erneut keinen Gefallen. Bei der Hessenwahl wurde Roland Koch mit abertausenden Fehlstimmen ,im Vergleich zur vorhergehenden Wahl, faktisch abgewählt nun scheint er durch das Hintertürchen im neuen "Glanz" aufzuerstehen. Der Geruch von faulen Eiern liegt sehr stark in der Luft.........Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.... | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Halte ich beides für falsch. Die Hinterfrager der lauteren Motive sind durchaus nicht alles Fans der SPD und haben großenteils keinen Grund, sich verraten zu fühlen. Der Rest ist einfach maßlos überzogener Blödsinn. Soll ich jedes Mal, wenn die CDU oder die FDP irgendwas mit breiter Mehrheit beschließt oder gar einen ohne Gegenkandidat wählt vom Stalinismus sprechen? Das, was der Artikel hier kritisiert, wird ansonsten als Disziplin und Führungsstärke verherrlicht und wenn das ein Vorsitzender mal nicht hinbekommt oder nicht so für nötig hält, kreidet ihm dieselbe Presse das als Schwäche und Fehler an. Solche Beliebigkeit funktioniert eigentlich nur, wenn man die Botschaft von vorneherein beisammen hat und sich dann nachträglich die Argumente außenrum zusammensucht. An einem ähnlichen Problem krankt auch der Zettel-Beitrag: Die Botschaft dort lautet, dass das Scheitern am Scheiternden selbst liegen muss. Das ist natürlich ein Unfug. Hätte Walter mit Metzger zusammen von Anfang an eine "Gewissensposition" bezogen, wäre niemand auf die Idee gekommen, dass das ein persönlicher Fehler Ypsilantis sei. Die Regierung wäre aber trotzdem gescheitert. Ebenso, wenn die Linke intern ein wenig mehr Respekt vor dem eigenen Programm gehabt hätte. Teile des Zettel-Beitrages sind einfach aus der Luft gegriffen: Geschäftsordnungstricks haben weder die Jusos noch die Kommunisten erfunden - und den Macchiavelli auch nicht. Mag sein, dass in den 70ern tatsächlich vereinzelt Verlierer des Machtspiels aus der Partei austraten, die Mitgliederentwicklung spricht aber eine andere Sprache. Auch das Abhalten unverbindlicher Regionalkonferenzen und die Initiative der Fraktion gegenüber der Partei (deren Vorstand ja immer alles abgesegnet hat) sind keine Phänomene, die man nur von der SPD kennt. Anders, als die martialische Rhetorik glauben macht, hat weder die Partei noch die Fraktion irgendwelche brutalen Machtmittel in der Hand gehabt, mit denen sich irgendetwas hätte erzwingen lassen. Den Abgeordneten drohte - sofern sie in ihren Parteigliederungen Rückhalt hatten - höchstens das Risiko, bei der nächsten Wahl ein Direktmandat erobern zu müssen. Außer Walter hatten sie das alle drei. Der Vergleich mit Zuständen, in denen man Gegner tatsächlich entmachten, wegsperren oder einfach umbringen kann ist nicht nur falsch, er ist auch ziemlich niveaulos. Jetzt mag man das in Bezug auf Andrea Ypsilanti recht und billig finden, der politischen Kultur tut man damit keinen Gefallen. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Ralf: "Metzger hat ja den anderen Weg gewählt, und schon am Anfang ihre Bedenken angemeldet. Und wurde ganz fürchterlich fertig gemacht dafür - war also auch nicht das ideale Vorgehen. " Stimmt natürlich auch wieder. Die ganzen Eiferer, die bei den Vieren jetzt Charakter-Abgründe wittern sind ja die gleichen, die schon Metzger übel gemobbt haben. Und Metzger hatte damals ja wirklich alle Argumente auf ihrer Seite: sie war nicht die einzige Abweichlerin sondern im Gegenteil das einzige Fraktionsmitglied, dass die damals noch bestehende Beschlusslage der Landespartei aufrecht erhielt. Die anderen (incl. Ypsilanti) waren die Rebellen gegen die Beschlusslage. Und wenn man meint, dann trotzdem Metzger übelst attackieren zu müssen, dann braucht man sich halt nicht zu wundern, wenn andere ihre bestehenden Bedenken nicht mehr so frei heraus äußern. Dass sie das am Montag öffentlich getan haben ist angesichts dieses Mobbing-Verhaltens ja ohnehin schon fast übermenschlich charkaterstark. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
und wer weiß, vielleicht hätte es ja auch noch die Landtagsabgeordneten Fünf, Sechs und Sieben gegeben, die sich am Montag nicht getraut haben, offen vorzutreten, aber am Dienstag trotzdem geheim dagegen gestimmt hätten. Das werden wir nun zum Glück (vor allem zu ihrem Glück) nie erfahren. Und übrigens auch nicht, in welcher Partei sie gewesen wären. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang: > Die Hinterfrager der lauteren Motive sind > durchaus nicht alles Fans der SPD ... Das ist richtig. Am lautesten sind derzeit die Linken - obwohl die sich gar nicht wirklich beschweren können, es hat ja seitens der SPD gar keine Zusagen gegeben. Wobei Hinterfragen der lauteren Motive eine Sache ist. Da wäre ich ja durchaus noch dabei. Aber die Kritik des Ypsilanti-Flügels negiert ja, daß es überhaupt anständige Motive geben könnte und tut so, als wäre der Zeitpunkt besonders verwerflich. Und das ist gewiß Unsinn. > Das, was der Artikel hier kritisiert, wird > ansonsten als Disziplin und Führungsstärke > verherrlicht ... Das ist grundsätzlich richtig. Es gibt da eine gewisse Schizophrenie in der öffentlichen Diskussion. Es wird einerseits innerparteiliche Demokratie gefordert, andererseits "Führungsstärke", die die "Untergebenen" zum Parieren bringt. Einem Wolfgang Gerhardt oder Kurt Beck ist es sehr angekreidet worden, daß sich Parteigliederungen eigenständig verhalten haben. Trotzdem gibt es schon noch einen qualitativen Unterschied zwischen "normalem" Führungsgeschick, wozu natürlich auch das taktisch günstige Organisieren von Gremiensitzungen gehört und dem Ypsilanti-Vorgehen, daß die Gremien immer nur hinterher abklatschen ließ, was faktisch schon festgenagelt war. Siehe Florians Hinweis: Es war Ypsilanti, die gegen einen Parteitagsbeschluß (mit 100%-Mehrheit!) verstieß. Und Metzger vertrat einfach nur den gültigen Kurs der Partei. Sie wurde dann aber so fertig gemacht (anfangs durch Einzeläußerungen, dann durch Beschlüsse von Gremien, in denen Ypsilanti eine sichere Mehrheithatte), daß eine offene Diskussion oder Beschlußfassung in der Partei gar nicht mehr möglich war. Das habe ich so in anderen Parteien (oder bisher auch in der SPD) noch nicht erlebt, das geht auch weit über übliche Taktik-Spielchen mit Geschäftsordnung und Mehrheits-Mauscheleien hinaus. Der Vergleich mit manchen Diktatur-Methoden ist da schon verständlich. > Hätte Walter mit Metzger zusammen von Anfang > an eine "Gewissensposition" bezogen, wäre > niemand auf die Idee gekommen, dass das ein > persönlicher Fehler Ypsilantis sei. Aber sicher. Schon wie sie den ersten Anlauf gestartet hat, wäre eine Absicherung in der Fraktion nötig gewesen. Und Zettel hat ja gut in Erinnerung zurück gerufen, daß sie eigentlich eine ganz dreiste Kurswende mit dem Motto "Keiner weiß doch, wer mich in der geheimen Wahl gewählt hat" plante. Selbst wenn es machttaktisch gelungen wäre, hätte sie der SPD damit schwer geschadet. > Mag sein, dass in den 70ern tatsächlich > vereinzelt Verlierer des Machtspiels aus der > Partei austraten, ... Das war der Fall - ich habe das ja miterlebt. Es sind natürlich noch mehr Mitglieder eingetreten, die das Spiel nicht durchschaut haben (oder mitmachen wollten). Da ist innerhalb der SPD viel kaputt gemacht worden. Insbesondere ist hier m. E. die Grundlage dafür gelegt worden, daß die SPD inzwischen keine wirkliche Programmpartei mehr ist. > Anders, als die martialische Rhetorik glauben > macht, hat weder die Partei noch die Fraktion > irgendwelche brutalen Machtmittel in der Hand > gehabt, mit denen sich irgendetwas hätte > erzwingen lassen. Nun ja - richtig ist: Sie können keinen einsperren lassen. Aber ansonsten werden wir in den nächsten Wochen erleben, wie die Vier fertig gemacht werden. Ich vermute, sie würden lieber einige Wochen in den Bau gehen um dem zu entkommen, was ihnen jetzt bevorsteht. |
