| Autor | Beitrag | ||
 Mitdenker Registriertes Mitglied |
Wird morgen eine Landtagssitzung stattfinden? | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
@J.A.L. Da die SPD deutliche Zugewinne von einer zugegebenermaßen äußerst niedrigen Ausgangslage hatte und da die CDU ihre absolute Mehrheit verloren hat und nicht einmal zusammen mit der FDP eine Mehrheit hatte, konnte man meiner Meinung nach schon von einem "relativen Wahlerfolg" für die SPD sprechen. Das Adjektiv "relativ" ist in diesem Fall ja schon eine wesentliche Einschränkung. Das Problem war meiner Meinung nach weniger eine falsche Einschätzung am Wahlabend, sondern die völlige Unfähigkeit von Ypsilanti, strategisch zu denken und zu handeln | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ralf, brauchst du jetzt immer noch Belege für die Unzuverlässigkeit Walters? | ||
| Tankster Unregistrierter Gast |
Frau Ypsilanti hat bereits am Wahlabend den Fehler gemacht, den auch Herr Stoiber bei der Bundestagswahl 2002 und viele andere Politiker auch gemacht haben: Nämlich frühzeitig ein "Wahlergebnis" kommentiert, welches es am Ende gar nicht gab. Damit hat Sie sich selbst und die SPD in einen Zugzwang gesetzt, in dem eigentlich Roland Koch sich hätte befinden sollen. Davon abgesehen ist es wohl so, daß die Politiker sich bislang noch nicht mit der Tatsache abfinden, daß unsere Parlamente immer häufiger mit fünf Parteien besetzt sind, die großen Volksparteien SPD/CDU stetig schwächer werden und Regierungsbildungen, die beschränkt sind auf entweder Rot/Grün oder Schwarz/Gelb, immer schwieriger hinzubekommen sind. Solange unsere Politik an dieser Faktenlage vorbeigeht und in ihrem Lagerdenken verharrt, werden wir auf Dauer in Konsequenz wohl nur noch große Koalitionen haben - im Bund ohnehin, aber auch in immer mehr Ländern. Wenn man sich im Bund die beiden letzten Wahlergebnisse und auch die aktuelle Umfrage anschaut, und mal gedanklich zwei "Lager" bildet, nämlich einmal CDU/CSU/FDP und einmal SPD/Grüne/Linke, so wird man feststellen, daß die Werte dieser Lager immer auf dem gleichen Stand sind/waren. Verschiebungen gibt es lediglich innerhalb dieser Lager, also z.B. von der SPD zur Linken, aber die Lager selber sind konstant. Also entweder denken unsere Politiker um, oder wir haben nur noch große Koalitionen. Oder eben Leute wie Ypsilanti und Simonis, welche sich auf Grund dieses anscheinend unverrückbaren Gefüges die Köpfe blutig rennen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Martin D "Am Samstag waren es angeblich noch inhaltliche Gründe, warum er die Koalition ablehnt, jetzt plötzlich sollen es wieder Gewissensgründe sein." Walter hat doch in der PK recht klar gesagt, daß er auch aus inhaltlichen Gründen gegen die Regierungsbildung ist, ebenso Tesch und Metzger. @Tankster "Also entweder denken unsere Politiker um, oder wir haben nur noch große Koalitionen. Oder eben Leute wie Ypsilanti und Simonis, welche sich auf Grund dieses anscheinend unverrückbaren Gefüges die Köpfe blutig rennen." Umdenken müssen - wenn überhaupt - nur die Linksparteien. Und Frau Y. hat doch umgedacht - das ist Ihnen wohl auch nicht recht. Jetzt ist sie auf die Schnauze geflogen und wenn es eine Neuwahl gibt, dann kommt wahrscheinlich eine CDU/FDP-Regierung raus - da besteht gar kein Grund zu einem "Umdenken". | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Martin_D: > Am Samstag waren es angeblich noch inhaltliche > Gründe, warum er die Koalition ablehnt, jetzt > plötzlich sollen es wieder Gewissensgründe sein. Wo soll denn da der Widerspruch sein? Schließlich ging es auch um zwei verschiedene Abstimmungen: Am Samstag um die Parteitagszustimmung zum Koalitionsvertrag, heute um die Wahl Ypsilantis. @J.A.L.: > Da wurde ein riesiger Wahlerfolg gefeiert, ... ... dabei war es das zweitschlechteste Wahlergebnis überhaupt. @Ralf Lang: > brauchst du jetzt immer noch Belege für > die Unzuverlässigkeit Walters? ??? "unzuverlässig" ist er nur aus Sicht Ypsilantis. Und die hat jeden Anspruch zu zuverlässige Unterstützung verwirkt. Ansonsten habe ich ja schon geschrieben, daß Walters Kurs nicht sehr konsequent war (was er auch selber heute selbstkritisch bestätigt hat). Aber nun hat er wieder zu seiner klaren Position gefunden. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Tankster: Man sollte das Scheitern von Ypsilanti nicht auf die Koalitionsfrage verkürzen. Das war natürlich der zentrale Knackpunkt - aber das hätte sie noch hinkriegen können, wenn sie nicht so viele weitere Fehler / Vertrauensbrüche begangen hätte (Stichwort Scheer). Daraus würde ich noch keine Rückschlüsse auf die allgemeine politische Lage in Deutschland ableiten. Im Gegenteil sind die Wähler mobiler geworden und es sind mehr Varianten denkbar als früher. Vor zehn Jahren hätte sich keiner vorstellen können, daß die CDU in Hessen mal eine absolute Mehrheit bekommt - oder die CSU in Bayern ihre verliert. Es sind auch weiter absolute Mehrheiten einer Partei möglich, dazu die üblichen Zweierkoalitionen und natürlich große Koalitionen. Was noch fehlt sind (erfolgreiche) Beispiele für Dreierkoalitionen à la Jamaika oder Ampel - aber vielleicht kommt das ja jetzt. | ||
| Reformator Unregistrierter Gast |
@Tankster und Thomas Frings Nach allen Umfragen wollen 80% der Bevölkerung eine Zweiparteienregierung (allerdings keine Große Koalition) und es wäre Aufgabe der Politik sicherzustellen, daß dieser Wählerwunsch auch erfüllt wird, z.B. durch Änderung des Wahlgesetzes, daß höchsten vier Parteien ins Parlament einziehen dürfen, auch wenn mehr die 5%-Hürde überspringen. Das hätte zur Folge: Bundestag: SPD, CDU, FDP, Linke Schleswig-Holstein: CDU, SPD, FDP, Grüne Hamburg: keine Änderung Niedersachsen: CDU, SPD, Grüne, FDP Bremen: SPD, CDU, Grüne, Linke NRW: keine Änderung Hessen: CDU, SPD, FDP, Grüne Rheinland-Pfalz: keine Änderung Saarland: keine Änderung Baden-Württemberg: keine Änderung Bayern: CSU, SPD, FW, Grüne Mecklenburg-Vorpommern: SPD, CDU, Linke, FDP Brandenburg: keine Änderung Berlin: SPD, CDU, Linke, Grüne Sachsen-Anhalt: keine Änderung Thüringen: keine Änderung Sachsen: CDU, Linke, SPD, NPD Und prompt hätten wir keine Probleme mit der Regierungsbildung und trotzdem weiterhin eine vielfältige Parteienlandschaft. | ||
| iwiwiwm Unregistrierter Gast |
Blödsinn | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ralf, unzuverlässig ist er mit jeder seiner zahlreichen (und sich widersprechenden) Aussagen der letzten Monate: Warum Ypsilanti nicht Koch ablösen soll und wie er persönlich in der Sache agiert, das war alles andere als eine gerade Linie. Er hätte der SPD und dem Land viel Theater ersparen können, wenn er von vorneherein klargemacht hätte, dass er die Ypsilanti-Regierung verhindern will. Das gilt aber für die beiden anderen Damen nicht minder. Nur die Metzger ist da ein anderer Fall. Aus irgendeinem Grund habe ich aber nicht das Gefühl, dass in Hessen jetzt sehr schnell sehr viel passieren wird. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Reformator: Unsinn Schon jetzt sind in drei Bundesländern Links- und Rechtsradikale gleichzeitig unter den ersten vier. Außerdem könnte sich eine Großpartei taktisch spalten um die "Kleinen" draußen zu halten. So könnte z.B. die CSU auch mit unter 40% noch eine satte absolute Mehrheit bekommen. Auf den Papier gibt es ja auch eine Mehrheit von immerhin vier Stimmen in Hessen. Es gab schon Regierungen, die haben mit einer oder zwei Stimmen Mehrheit die ganze Legislaturperiode unfallfrei durchgehalten. Diese 4-Stimmen-Mehrheit kommt in Hessen aber durch Abweichler nicht zum Tragen. Abweichler verhindert man nicht mit Wahlrechtsänderungen. (Beitrag nachträglich am 03., November. 2008 von frings editiert) | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Es gibt - außer in Niedersachsen, und da fraktionslos - nirgends Abgeordnete mit linksradikalem Parteibuch. Gäbe es die aber, würde man durch Wahlrechtstricks nicht viel ausrichten können. Man müsste sie schon verbieten. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang: > ... das war alles andere als eine gerade Linie. Richtig, hat auch m. W. nie behauptet, er hätte eine gerade Linie gefahren. Er hat halt meist nur reagiert - und nicht immer konsequent. Angesichts der sehr unklaren und veränderlichen Rahmenbedingungen, und vor allem den wiederholten Wortbrüchen Ypsilantis, kann man ihm das m. E. nur begrenzt zum Vorwurf machen - es war eben nicht absehbar, was Ypsilanti noch alles bringen würde. Im übrigen finde ich es interessant, daß die Bundes-SPD schon reagiert hat - aber von der Landes-SPD noch kein Ton zu hören ist. Es ist offenbar noch nicht einmal die Sondersitzung morgen abgesagt worden. Das wird noch interessant. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die Sitzung morgen wurde abgesagt. Inzwischen steht das auch im Netzauftritt des Landtags. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Auf dem Parteitag der SPD hatte eine "breite Mehrheit" für den Koalitionsvertrag unter den bekannten Randbedingungen gestimmt - aber 16 (von meiner Erinnerung nach etwa 110) hatten dagegen oder mit Enthaltung gestimmt. Wenn jetzt 4 von 43 Landtagsabgeordneten auch nicht "dafür" stimmen wollen, reflektieren sie halbwegs die ablehnenden Stimmanteile des Parteitags - auch prozentual in etwa. Im Grunde hätten schon die über 10 % "Ablehnung" auf dem Parteitag Andrea Ypsilanti hellhörig machen können, denn so sehr viel anders als die Mitglieder eines Parteitags denken Abgeordnete auch nicht. Vielleicht ist das nicht hinreichend sorgfältige Analysieren ihrer eigenen Siege tatsächlich ihre Schwäche, wie oben schon J.A.L. meinte. Auch für die vier um Frau Metzger ist imho klar, dass sie sich schon aufgrund des Abstimmungssergebnisses vom Parteitag weiterhin als in der SPD zu Hause fühlen dürfen - sie stehen keineswegs allein in der SPD da, wenn sie auch eine Minderheitsposition vertreten. Mich hatte auch gewundert, warum sie von sich aus die SPD-Fraktion hätten verlassen sollen - sie sind doch gerade der Auffassung, sie selbst würden die "eigentliche" SPD-Position aus dem Wahlkampf im Landtag vertreten, ob nun zu Recht oder nicht. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Müntefering greift die Abweicher an. Ist der dumm. Das bringt gar nichts, ist aber beste Munition für den Gegner. Einerseits LInksfront im Bund kategorisch ausschließen, aber Leute attackieren, die genau diesen Kurs in Hessen fahren wollen - das ist vollkommen unglaubwürdig. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Ralf Lang: Fairerweise muss man aber schon dazu sagen, dass das ganze Ausmaß der Zumutungen für den Mitte-Flügel der SPD erst in aller jüngster Zeit klar geworden ist. Nach dem ganzen Vorlauf wäre ja eigentlich Ypsilanti gut beraten gewesen, die Mitte/Netwerker/Seeheimer (oder wie auch immer man sie genau nennen will) gut personell und inhaltlich einzubinden. Und ganz sicher ist das auch erwartet worden - die Themen des linken SPD-Flügeln werden ja ohnehin schon durch die PDS-Einbindung stark berücksichtigt. Da wäre nach aller Logik ein Ausgleich nötig gewesen. Dass das beim Flughafen-Thema nicht geklappt hat, kann man vielleicht noch auf besonderes Verhandlungsgeschick der Grünen schieben. Aber das Wirtschaftsministerium mit Scheer zu besetzen war ein echter Affront. Es hätte sich sicher niemand aus dem Mitte-Flügel gedacht, dass Y. so weit geht. Und man wird sich dort sicher gedacht haben: wenn sie schon so mit uns umspringt, wenn sie uns eigentlich dringend braucht, wie geht es erst weiter, wenn sie erst einmal im Amt ist? Insofern sind durchaus erst jetzt von Y. Fakten geschaffen worden, die im Frühjahr so noch nicht absehbar (und nicht zu erwarten!) waren. Ich weiß auch nicht, ob der Mitte-Flügel Ypsilanti ausreichend klar gemacht hat, wo man für sich die Schmerzgrenze sieht. Falls das nicht gemacht wurde, wäre das ein berechtigter Vorwurf gegen die vier. (Wobei die 4 Abweichler das aber auch anders darstellen. Zitat SPON: "Tesch sagte, ihre Bedenken gegen den Linkskurs seien von der Fraktionsführung regelmäßig ignoriert und ausgeblendet worden." Und irgendwie passt das auch in das Bild, das ich von Ypsilanti habe.) | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@GoodEntity: > aber 16 (von meiner Erinnerung nach etwa 110) Die Gesamtzahl ist m. W. deutlich höher gewesen - bestimmt mehr als das Doppelte. Wobei natürlich eine große Zahl nur zugestimmt hat, weil sie den Konflikt scheuten - die Begeisterung über diesen Koalitionsvertrag ist wohl in der SPD sehr gedämpft. @Thomas: > Müntefering greift die Abweicher an. Aber nur sehr verhalten. Ich habe den Originaltext von Münte noch nicht gefunden. Die von SpOn gebrachten Zitate passen überhaupt nicht zur Überschrift (ein häufiges Problem bei SpOn). Es sieht eher so aus, als hätte Münte im wesentlichen nur den Zeitpunkt kritisiert - das halte ich aber für recht schwach, eher minimale Pflicht. Ansonsten kann man Müntes Stellungnahme eher als Kritik an der Landes-SPD interpretieren kann. Gerade seine Formulierung über einen nötigen "Neuanfang" in Hessen kann die derzeitige Landesführung fast schon als Drohung betrachten. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
PS: Nur einmal um deutlich zu machen, wie unglücklich der Ypsilanti-Stil war, vergleiche man das einmal mit der Regierungsbildung von Seehofer in Bayern: Seehofer hat nicht alle seine Minister-Wünsche durchgesetzt. Hätte er natürlich machen können (er hatte ja im Gegensatz zu Y. eine komfortable Landtags-Mehrheit), aber damit hätte er Teile der eigenen Partei vor den Kopf gestoßen. Wobei diese Partei-Teile noch nicht einmal ideologisch verschanzt waren, wie in der Hessen-SPD. Bei der CSU ging es im wesentlichen nur um eine angemessene Berücksichtigung der Regierungsbezirke und der Landtagsfraktion. Eigentlich Kinderkram im Vergleich zur Hessen-SPD. Aber selbst solche vergleichsweise kleinen Gräben wollte Seehofer nicht reißen. (Dabei gilt Seehofer in der CSU sogar noch eher als Querkopf, der sich um solche Balance-Fragen vergleichsweise wenig schert). Dass Ypsilanti diese Sensibilität nicht hatte - trotz superknapper, nur geduldeter, Mehrheit - war halt dann wirklich ihr eigenes Risiko. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Das SPD-Blatt Franktfurter Rundschau zu Ausschlußforderungen: http://www.fr-online.de/top_news/1623658_Metzger-vor-Parteiausschluss.html |
