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Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 10:42 Uhr: | |
> Dann sind die Wähler in Deutschland selbst schuld
Das ist deutlich richtig.
Was die Leute natürlich nicht daran hindert, sich zu beklagen. |
mma
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 12:39 Uhr: | |
qPhilipp Wälchli
("Wie es mit den ausgesprochenen Links-Wählern, also PDS usw., steht, ist wohl nicht ganz klar auszumachen, aber vermutlich werden die Kern-Wähler nich weniger bereit sein, Kompromisse zu dulden, als die Stammwählerschaft der andern Parteien.")
Zumindest im Vergleich mit den Grünen würde ich diese Aussage bezweifeln.
Sehen Sie sich mal die tagesaktuelle Diskussion über die Koalitionsbildung in Berlin, also die "Partnerwahl" der SPD, an. Zugespitzt könnte man deren - vorgetragene - Erfahrungen so zusammenfassen:
Wo die Grünen nach einem schmerzhaften Kompromiss drohen, das sei nun aber die letzte "Kröte", die sie "geschluckt" haben, bringen die PDSler viel mehr Parteikult und Schönfärbevermögen mit, um auch ein Einknicken doch noch als guten Teilerfolg zu empfinden und zu "kommunizieren".
Dies sind natürlich zunächst nur Aussagen über die Parlamentarier, dann auch über die Mitglieder; es dürfte sich jedoch auch in der Stammwählerschaft dieser Unterschied feststellen lassen. |
Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 12:55 Uhr: | |
In puncto Koalitionen sehe ich gar keinen Grund, Deutschland schlecht zu reden. Auch fast überall sonst in Europa, wo Wahlrecht oder Wahlverhalten nicht regelmäßig für Einparteienregierungen sorgen, gibt es Parteien, die nicht miteinander können. Zwei Beispiele: In Spanien gab es in knapp dreißig Jahren Demokratie nie eine Koalition. In Irland haben die beiden größten Parteien noch nie koaliert, obwohl die Regierungsbildung oft schwierig war und beide Parteien inhaltlich nicht weit auseinander liegen. Beide Länder waren in den letzten Jahren ökonomisch recht erfogreich. Das einzige Land Europas, wo wirklich jeder mit jedem koalieren kann, ist Finnland.
Es ist auch prinzipiell gut, daß es bestimmte Tabus gibt. Denn wenn jeder mit jedem koalieren kann, ist die Wahlmöglichkeit des Wählers beschnitten. Das kann zu einer Radikalisierung eines Teiles der Wählerschaft führen, wenn nur radikale Parteien Alternativen bieten. Der Aufstieg des SVP ist doch vor allem durch Blochers Antikonsenskurs zu erklären. Damit konnte sie dann noch weiter rechts stehende stehende Gruppierungen weitgehend aufsaugen und FDP und CVP Wähler abspenstig machen. Fortuyn hätte nie so einen Erfolg haben können, wenn nicht die traditionellen Antipoden PvdA und VVD gemeinsam in der Regierung gesessen hätten, nachdem sie jahrzehntelang sich gegenseitig als Koalitionspartner ausgeschlossen hatten. Und wenn die CDU ihren Linkskurs beibehält, wird sie früher oder später eine rechte Konkurrenzpartei bekommen. Heutzutage muß man ja gar nicht mehr so weit rechts stehen, um rechts von der Union zu sein. In der extremistische Schmuddelecke müßte so eine Partei jedenfalls nicht sein.
Eine Koalitionsvariante ist hier noch gar nicht diskutiert worden, obwohl sie eine reale Gefahr darstellt und sehr viel wahrscheinlicher ist als Ampel oder Schwampel: die Linksfront. Wenn es über längere Zeit eine rechnerische linke Mehrheit gibt, wird es früher oder später auch eine solche Koalition geben. Das war in Berlin so , in MV und das wird auch im Bund so sein. Das könnte schon 2009 geschehen. Nicht unrealistisch ist z.B. folgendes Szenario: CDU/CSU bleibt vorne, es reicht wieder nicht für Schwarz-Gelb, sie SPD sackt unter 30%, Beck tritt nach der Niederlage zurück. Dies würde wahrscheinlich zu einem Linksruck in der SPD führen und Wowereit wird neuer SPD-Vorsitzender. Der führt dann Verhandlungen mit der Union, die läßt er aber scheitern, weil er die "asoziale" neoliberale Politik der Union nicht mittragen könne. Um Deutschland davor zu schützen, müsse man leider das Wahlversprechen brechen, nicht mit der Linkspartei zu koalieren. Eine solche Regierung wäre nicht beliebt, aber das muß nicht zwingend für die SPD schlecht sein, wie man in Berlin gesehen hat. Rot-Rot in der Summe hat klar verloren, aber der SPD hat das nicht geschadet. Eine tödliche Umarmung der Linkspartei, wie es Schüssel erfolgreich mit Haider machte (und dabei auch noch das Wahlversprechen brach, als Dritter in die Opposition zu gehen) , wäre auch allemal im strategischen Interesse der SPD. In einer großen Koalition als Juniorpartner hingegen ist die SPD langfristig in jedem Fall die Verliererin. Gegen die Linksfront gibt es nur eine sichere Verhütungsmethode: eine schwarz-gelbe Mehrheit. |
mma
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 13:34 Uhr: | |
"Das war in Berlin so , in MV und das wird auch im Bund so sein."
Die relative Größe der PDS in den genannten Ländern einerseits und im Bund andererseits spricht doch sehr dagegen, so unbesehen diese Schlussfolgerung zu ziehen. |
orakel (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 17:38 Uhr: | |
Was wäre denn an rot-rot-(grün) schlimmer als an schwarz-gelb? außer, dass sie das offensichtlich nicht wollen. ich bin zwar kein fan der PDS/WASG/Linke, aber diese Diffamierung dieser Parteien/Fraktionsgemeinschaten und ihrer Wähler in diesem Forum gehen mir schon länger auf den Sack.
Aber keine Angst, solange Lafontaine da mitmischt, stegen die 2 nicht in die Kiste, schon gar nicht im Saarland, wie das in diesem Threat gepostet wurde. Nonsens ist das. |
Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 17:56 Uhr: | |
"solange Lafontaine da mitmischt, stegen die 2 nicht in die Kiste"
Da wäre ich mir nicht so sicher. Nach einem Personalwechsel in der SPD spielen die persönlichen Animositäten nicht mehr eine so große Rolle. Und Lafontaine ist taktisch nicht unflexibel.
"Was wäre denn an rot-rot-(grün) schlimmer als an schwarz-gelb? außer, dass sie das offensichtlich nicht wollen."
Polit-inhaltliche Diskussion will ich hier nicht führen. Aber nur wenige dürften Rot-Rot-Grün als Verheißung ansehen. |
görd
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 19:30 Uhr: | |
schwarz-gelb scheint aber auch nicht die große Verheißung zu sein sonst hätten es nach der Wahl 2005 wohl eine solche Koalition gegeben, aber die Wähler wollten nicht zurück zu schwarz-gelb. |
maschi
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2006 - 22:32 Uhr: | |
"ich bin zwar kein fan der PDS/WASG/Linke, aber diese Diffamierung dieser Parteien/Fraktionsgemeinschaten und ihrer Wähler in diesem Forum gehen mir schon länger auf den Sack."
Immerhin hat die PDS bzw. die Linkspartei.PDS einen Stammplatz in den Verfassungsschutzberichten. Ich will keine Spezial-Debatte über die Linkspartei lostreten, denn dafür ist das der falsche Thread, sondern nur vor Augen führen, dass die Vorbehalte vieler Menschen gegen diese Partei nicht ganz aus der Luft gegriffen sind.
@Görd: Und wer wurde 2005 abgewählt? ;-)
Aber wenn man die Polemik einmal beiseite läßt: Letztendlich sind theoretisch folgende Koalitionen möglich:
1. CDU/CSU
2. CDU/CSU + FDP
3. CDU/CSU + SPD
4. CDU/CSU + B'90/Grüne
5. CDU/CSU + FDP + B'90/Grüne
a. SPD
b. SPD + B'90/Grüne
c. SPD + FDP
d. SPD + CDU/CSU
e. SPD + FDP + B'90/Grüne
f. SPD + Linkspartei
g. SPD + B'90/Grüne + Linkspartei
Koalitionen von CDU/CSU oder der FDP mit der Linkspartei sind vielleicht rechnerisch möglich, können aber wohl nach menschlichem Ermessen ausgeschlossen werden. Das gleiche gilt für Bündnisse der übrigen Parteien mit einer eventuell in den BUndestag eingezogenen NPD.
Ich hoffe, keine Möglichkeit übersehen zu haben. Die Reihenfolge 1,2,3 bzw. a,b,c gibt an, wie ich die Präferenzen der jeweiligen Volkspartei für die entprechende Koalition einschätze. Abgesehen von e/f/g habe ich den Eindruck, damit die vorherrschende Meinung in diesem Forum getroffen zu haben. |
richards7 (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 31. Oktober 2006 - 00:47 Uhr: | |
Ich halte eine weitere Runde große Koalition für durchaus wahrscheinlich. Langfristig kann ich mir aber auch gut vorstellen, dass bei dauerhaft fünf bundesweiten Parlamentsparteien letztlich am Wahlrecht gedreht wird, damit sich mehrere Optionen rechnerisch ausgehen. Geschieht das nicht, erscheint mir rot-rot-grün die wahrscheinlichste Option für die Ablöse der großen Koalition zu sein. |
Tim Spier
| | Veröffentlicht am Dienstag, 31. Oktober 2006 - 16:10 Uhr: | |
@Richards7: Stimme größtenteils mit der Analyse überein. Die große Koalition wird die drei Kleinen tendenziell stärken, dann reicht es bei einer Neuwahl wieder nicht zu einer "kleinen" Zweierkoalition, so dass am Ende wieder die große Koalition das kleinere Übel zu einer "exotischen" Dreierkoalition ist. Irgendwann wird eine der beiden großen Parteien ob der Verluste dann die Notbremse ziehen und doch eine Dreikombi wagen.
Nur hier wäre ich anderer Ansicht: Ich denke, dass es am ehesten die Ampel ist, die wir sehen werden: Sie ist schon auf Landesebene erprobt, wirtschafts- und gesellschaftspolitisch sind die Differenzen relativ gering und letztlich steht nur die FDP dieser Koalition im Augenblick skeptisch gegenüber. Dies zu überwinden halte ich aber für realistischer, als die tiefe Abneigung der SPD gegenüber der WASG/Linkspartei. |
Florian (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 31. Oktober 2006 - 18:36 Uhr: | |
@ T.Spier:
Welche tiefe Abneigung?
Soweit ich weiß, gibt es z.B. in Berlin Rot-Rot.
Rot-Grün hätte dort genauso eine Mehrheit gehabt (und Rot-Schwarz natürlich auch).
Wenn sich die SPD unter 3 möglichen Koalitionspartnern ausgerechnet die PDS aussucht (und zwar eine PDS, die mittelfristig eine ganz besonders extreme WASG integrieren wird), dann kann es mit der Abneigung nicht so weit her sein.
Jetzt einmal ganz abgesehen davon, dass ich es für einen großen taktischen Fehler der SPD halte, die Linkspartei auf diese Weise zur wählbaren Alternative zu machen.
Hat die CDU aus gutem Grund mit den rechten Randparteien auch nie gemacht. |
Tim Spier
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 01. November 2006 - 10:19 Uhr: | |
@Florian: Wir brauchen die Diskussion hier nicht aufzumachen, aber das sowohl Linkspartei wie WASG in Punkto Koalitionsfähigkeit nicht mit den hier als "rechter Rand" bezeichneten Parteien NPD, REP, DVU & Co zu vergleichen sind, dürfte einem halbwegs neutralen Betrachter der Parteienlandschaft offensichtlich sein.
Aber zum Hauptpunkt: Ich denke, dass es tatsächlich eine tiefe Abneigung gegenüber der Linkspartei und insbesondere der WASG ist, die eine rot-rote Koalition auf Bundesebene - und nur davon sprach ich - höchst unwahrscheinlich macht. Wenn dies nicht der Fall wäre, dann hätte die SPD schon 2005 die Möglichkeit gehabt, eine "rote Ampel" zu bilden, den Kanzler zu stellen und sicherlich inhaltlich deutlich mehr durchsetzen zu können, als dies in der jetzigen Koalition der Fall ist.
Die WASG ist in großen Teilen "Fleisch vom Fleische" der Sozialdemokratie, Personen, die entweder 2004 aus der SPD geflogen oder freiwillig gegangen sind. Sie haben die SPD bzw. ihre Politik massiv im Wahlkampf bekämpft. Und ein ehemaliger SPD-Vorsitzender wird vermutlich Vorsitzender der gemeinsamen Partei "Die Linke" sein. Mal ganz davon abgesehen, dass gute Teile der SPD kaum die Vergangenheit der PDS ignorieren werden. Zu einer Koalition der beiden Parteien kann es auf Bundesebene deswegen erst dann kommen, wenn andere Personen an der Spitze beider Parteien stehen.
Außerdem bezweifele ich die Stichhaltigkeit des Arguments mit dem taktischen Fehler der SPD. Dadurch, dass sie sie in Koalitionen einbindet, "entzaubert" sie die Partei. Im Augenblick ist die Linkspartei "Dampfventil" für enttäuschte ehemalige SPD-Wähler, die mit dem Kurs der Partei nicht einverstanden sind. Wenn die SPD sie in Regierungsarbeit einbindet, dann verliert die Linkspartei an elektoraler Zustimmung. Gesehen in den jeweilig ersten Legislaturperioden rot-roter Landesregierungen in Mecklemburg-Vorpommern und Berlin.
So gesehen ist die tiefe Abneigung der SPD gegenüber der Linkspartei ein "taktischer Fehler". Man kann das auf der normativen Ebene gerne sehen, wie man will, aber in Bezug auf die Rückgewinnung der alten Wählerklientele sind Koalitionen mit der Linkspartei eine effektive Maßnahme. |
mma
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 01. November 2006 - 11:15 Uhr: | |
@Florian
("Jetzt einmal ganz abgesehen davon, dass ich es für einen großen taktischen Fehler der SPD halte, die Linkspartei auf diese Weise zur wählbaren Alternative zu machen.")
Bei welchen Wahlen soll sich dieser Effekt denn gezeigt haben, dass eine rot-rote Koalition die PDS erst wählbar gemacht (d. h. für relevante Wählerschichten enttabuisiert) hat? Neulich in Berlin ja wohl nicht.
Und im Osten kann die Partei ja nur für Leute "wählbar" gemacht worden sein, die sie noch nie im Leben gewählt haben. Das dürfte bei den vor 1971 Geborenen nur eine winzige Minderheit sein ... |
Florian (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 01. November 2006 - 15:04 Uhr: | |
"das sowohl Linkspartei wie WASG in Punkto Koalitionsfähigkeit nicht mit den hier als "rechter Rand" bezeichneten Parteien NPD, REP, DVU & Co zu vergleichen sind, dürfte einem halbwegs neutralen Betrachter der Parteienlandschaft offensichtlich sein. "
Ja, natürlich.
Aber die Koalitionsfähigkeit der PDS ist eben genau deshalb höher, WEIL die SPD bereit ist mit ihr zu koalieren - etwas, was die CDU mit den Republikanern nie gemacht hat.
Genau dies war mein Punkt.
Was nun den Erfolg der "Entzauberungs-Strategie" angeht:
Die PDS hat sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene seit den frühen 90ern deutlich zugelegt.
Bei allen Rechtsparteien war es aber hingegen bislang immer so, dass sie nach einem Erfolg bei der nächsten (oder in wenigen Ausnahmefällen allerspätestens bei der übernachsten) Landtagswahl wieder in der Versenkung verschwunden sind.
Ich bin davon überzeugt:
Dies liegt zu einem großen Teil daran, weil die Wähler dieser Rechts-Parteien regelmäßig erkennen mussten, dass eine Stimme für eine Rechtspartei nie zu einer (aus ihrer Sicht) sinnvollen Regierungsbildung führen wird. Ganz im Gegenteil: Wer in den 80er in Baden-Württemberg Republikaner wählte, der musste erkennen, dass seine Stimme zu einer großen Koalition führte (was ihm wohl weniger recht gewesen sein dürfte als eine schwarz-gelbe Regierung).
Umgekehrt:
Wenn die SPD eine Ausgrenzung der PDS durchgehalten hätte und bei fehlender anderweitiger Mehrheit konsequent in eine große Koalition gegangen wäre, hätte sie an das linke Wähler-Feld ein starkes Signal gesendet:
Mit einer Stimme für die PDS bringt ihr nur die für Euch ungute Union ans Ruder.
Natürlich ist mir klar, dass es für den Stimmenzuwachs der PDS Gründe gibt, die sich nicht allein mit taktischem Wählerverhalten erklären lassen - insbesondere das Gefühl, zu kurz gekommen zu sein bzw. vom Westen unfair behandelt zu werden.
Allerdings:
Als Ost-Protestbewegung gegen das Establishment war die PDS eigentlich zu Beginn nicht unbedingt die "natürliche" oder die zwingende Wahl.
Meines Wissens (das in diesem Punkt allerdings sehr lückenhaft ist) ist auch im sonstigen Osteuropa nicht unbedingt ein klarer Aufwärtstrend für die ehemaligen kommunistischen/sozialistischen Staatsparteien erkennbar.
Mein Fazit bleibt daher:
Der Umgang der SPD mit der PDS hat der SPD Mandate gekostet.
Allerdings ist natürlich richtig, dass dies die Koalitionsoptionen der SPD vergrößert hat. |
mma
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 01. November 2006 - 16:04 Uhr: | |
("Was nun den Erfolg der "Entzauberungs-Strategie" angeht:
Die PDS hat sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene seit den frühen 90ern deutlich zugelegt.")
Seit 1994 gab es die Duldung der Regierung Höppner in Sachsen-Anhalt durch die PDS, seit 1998 in Meck-Pomm eine echte Koalition. Entwicklungen seit den frühen (!) Neunzigern können darauf nicht ursächlich zurückgeführt werden.
"Bei allen Rechtsparteien war es aber hingegen bislang immer so, dass sie nach einem Erfolg bei der nächsten (oder in wenigen Ausnahmefällen allerspätestens bei der übernachsten) Landtagswahl wieder in der Versenkung verschwunden sind.")
In einer Versenkung, in sich die PDS nie befand; das ist der Unterschied. |
mma
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 01. November 2006 - 16:09 Uhr: | |
("Was nun den Erfolg der "Entzauberungs-Strategie" angeht:
Die PDS hat sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene seit den frühen 90ern deutlich zugelegt.")
Seit 1994 gab es die Duldung der Regierung Höppner in Sachsen-Anhalt durch die PDS, seit 1998 in Meck-Pomm eine echte Koalition. Entwicklungen seit den frühen (!) Neunzigern können darauf nicht ursächlich zurückgeführt werden.
"Bei allen Rechtsparteien war es aber hingegen bislang immer so, dass sie nach einem Erfolg bei der nächsten (oder in wenigen Ausnahmefällen allerspätestens bei der übernachsten) Landtagswahl wieder in der Versenkung verschwunden sind.")
In einer Versenkung, in sich die PDS nie befand; das ist der Unterschied. |
mma
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 01. November 2006 - 16:11 Uhr: | |
("Was nun den Erfolg der "Entzauberungs-Strategie" angeht:
Die PDS hat sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene seit den frühen 90ern deutlich zugelegt.")
Seit 1994 gab es die Duldung der Regierung Höppner in Sachsen-Anhalt durch die PDS, seit 1998 in Meck-Pomm eine echte Koalition. Entwicklungen seit den frühen Neunzigern können darauf nur zum Teil zurückgeführt werden.
"Bei allen Rechtsparteien war es aber hingegen bislang immer so, dass sie nach einem Erfolg bei der nächsten (oder in wenigen Ausnahmefällen allerspätestens bei der übernachsten) Landtagswahl wieder in der Versenkung verschwunden sind.")
In einer Versenkung, in der sich die PDS nie befand; das ist der Unterschied. |
Tim Spier
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 01. November 2006 - 16:52 Uhr: | |
Wahlerfolge von Parteien lassen sich sowieso nie über einen einzigen Faktor erklären. Aber das Parteien, die eine Protestwählerschaft anziehen, dann verlieren, wenn sie sich an Regierungen beteiligen, also selbst zum zuvor kritisierten Establishment gehören, ist nicht nur theoretisch einleuchtend, sondern - am Beispiel rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa - sehr gut empirisch belegt.
Und wenn wir die angesprochene These genauer untersuchen wollten, dann müssten wir erstens auf die Wählerbewegungen zwischen SPD und PDS abstellen, und zweitens gucken, ob die SPD trotz Möglichkeit einer rot-roten Option diesen Weg nicht gegangen ist, oder ob sie eine Koalition / Tolerierung mit der Partei eingegangen ist.
Vielleicht hat ja jemand hier die entsprechenden Hefte der Forschungsgruppe Wahlen zur Verfügung und kann uns mit genaueren Infos helfen. Aber die generellen SPD-Gewinne und PDS-Verluste bei der Wahl in Sachsen-Anhalt 1998 (nach Tolerierung), in Mecklenburg-Vorpommern 2002 (nach erster Koalition) bzw. in Berlin 2006 (nach erster Koalition) sprechen denke ich für die "Entzauberungsthese". Andersherum hat die SPD nach großen Koalitionen trotz Möglichkeit einer rot-roten Option bisher fast immer verloren, die PDS hingegen zugewonnen: Berlin 1995, Berlin 1999, Thüringen 1999, Brandenburg 2004.
Mecklemburg-Vorpommern 1998 scheint die einzige Ausnahme zu sein. Dort nahm zwar die PDS nach großer Koalition zu, allerdings auch die SPD leicht. Allerdings war die Wahl bekanntlich am Tag der Bundestagswahl, so dass ich diesen Effekt vor allem auf den bundespolitischen Effekt zurückführen würde. |
görd
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 02. November 2006 - 00:26 Uhr: | |
Verluste für die PDS gab's eher dann, wenn sie in Regierungsverantwortung war oder tolerierte:
1998 in Sachsen-Anhalt
2002 in Mecklenburg-Vorpommern
2006 in Berlin
Eine große Koalition brachte ihr allerdings Gewinne ein:
1995 in Berlin
1998 in Mecklenburg-Vorpommern
1999 in Thüringen und Berlin
2001 in Berlin
2004 in Brandenburg |
Ralf Lang
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 02. November 2006 - 12:31 Uhr: | |
Ohje, hier wird einiges durcheinander geworfen.
Wahlen, bei denen die Linke tolerierte / regierte und zugewann:
MV 2006
SAN 2002
Berlin 2001
Gleiches, mit Verlusten
SAN 1998
MV 2002
Berlin 2006
Wobei:
2002 allgemeine PDS-Krise (trotzdem in SAN Zugewinne, SPD bricht ein)
2006 Zeitgleiche Wahl mit gegenteiligen Effekten
BLN2006 und MV2002 jeweils Wahlen nach "Superergebnissen" durch externe Faktoren
Eine größere Fallzahl würde wahrscheinlich zeigen, dass Regieren als kleiner Partner oft, aber nicht immer moderate Verluste bringt - wie für die meisten anderen Parteien auch. Regieren als großer Partner hingegen ist eine Sache, die die SPD wirklich nach Kräften zu blockieren sucht, weil das für die Region Thüringen/Sachsen/Sachsen-Anhalt den letzten Rest des Anspruches "eine von zwei Volksparteien" erledigen würde.
Die Linkspartei kann sich mit medial profilierten Kandidaten auch dann behaupten, wenn die jeweils andere "große" Partei in Opposition gegen eine kleine Koalition oder Alleinregierung steht.
Beispiel:
Thüringen 2004 Ramelow
Sachsen 1999 Porsch
Brandenburg 1999 Bisky, 2004 Enkelmann
Hingegen gab es in Sachsen-Anhalt unter Rosi Hein nicht viel zu gewinnen.
Auf die Dauer muss sie die SPD sich entscheiden, ob sie die Linke in Bürgermeisterämtern und regionalen Mehrheitsstellungen blockieren will (aus denen sie sie in der Regel nicht leicht wieder hinausbekommt) oder ob es ihr wichtiger ist, vor allem für sich selbst taktisch klug zu agieren.
Die CDU und FDP waren deutlich eher bereit, Wahlbündnisse mit der PDS einzugehen als die SPD.
Das bescherte der SPD Mitte bis Ende der 90er einen spürbaren Rückstand und war Teil ihres Abstieges im Osten.
Parteien verlieren dann an Zuspruch, wenn sie überfordert sind.
Die Entwicklung von Programm, Personal und "Handwerk" (auch Taktik und Darstellung) der PDS hatte mit den Wahlerfolgen von 1998/99 (erste Regierung, erstmals zweitstärkste Kraft in mehreren allen Ost-Landtagen, erste echte Bundestagsfraktion, Einzug ins Europaparlament) nicht Schritt gehalten. Bis 2002 wurden wichtige Entscheidungen verschlafen bzw "ausgesessen".
Die PDS konnte die gestiegenen Erwartungen an ihr öffentliches Wirken nicht mehr erfüllen trotz gestiegener parlamentarischer Präsenz. Vielleicht einfach schlecht gemacht, vielleicht ist es ein Anzeichen dafür, dass ohne ausreichende rückwärtige Institutionen (Think Tanks, Vernetzung mit Lobbyisten, Medienkooperationen, eigene Leute in den Verwaltungsapparaten und gesellschaftlichen Organen) eine reine Präsenz an der Frontseite, im Parlament, sich nicht trägt.
Die PDS der 90er war eine weitgehend isolierte Partei, die vor allem dort präsent war, wo aus Bundessicht nichts entschieden wurde: im Osten und bei den Absteigern. Folglich war sie für die westdeutschen, bundesdeutschen Diskurse uninteressant. Maßgebliche Entscheidungen in Kultur, Wirtschaft und Forschung fielen in den westlichen Metropolen und nicht in Plauen, Rostock oder Halle. Zu diesen Prozessen und auch zu den "linkeren" Akteuren dabei gewann die Partei nur sehr bedingt ein Verhältnis.
Auch die eher linken Zeitungen hatten keinen kulturellen Zugang zur PDS.
Die PDS behauptete sich also weitgehend abgeschirmt mit einer veraltenden und sich verringernden Basis an Expertise in einem Osten, dessen Bedeutung seinerseits abnahm. Gleichzeitig sollte sie aber eine immer wichtigere Rolle einnehmen, immer mehr Mandate auf Kommunal- und Landesebene und nun auch in Europa sinnvoll ausüben. Das endete in einer allgemeinen Krise 2002 und mit dem Einbruch bei der Bundestagswahl und bei der zeitgleichen Landtagswahl MVP.
Vergleichbare Gründe sehe ich bei dem Einbruch der Grünen 1990 und 1999 sowie bei der CDU 1999-2001. |
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