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 Good Entity Unregistrierter Gast |
Leider ist unter der verlinkten Quelle auch nicht genau angegeben, was er denn nun tatsächlich gesagt hat, es ist weitgehend nur Interpretation und indirekte Rede. Er lehne grundsätzlich eine Koalition ab, weil sie "mit großen Reibungsverlusten" verbunden sei. "Das sieht man in Berlin", sagte Beckstein. Die CSU wolle einen klaren Kurs - "dafür brauchen wir eine klare Mehrheit". Und im ausgeschnittenen Vortext zur Meldung heißt es noch Für ihn komme eine Koalition "weder mit der FDP noch mit den Freien Wählern" in Frage, sagte Beckstein am Montag im Bayerischen Rundfunk. Er war also grundsätzlich gegen Koalitionen - wegen der Reibungsverluste. Naja, die Grünen würden auch gern allein ohne Koalitionspartner und Reibungsverluste regieren. Mich wundert, dass ausgerechnet die in der Meldung als direktes Zitat angegebenen Passagen ohne nennenswerte Aussage sind und der eigentliche Kern nicht korrekt zitiert sondern nur interpretiert wird. So ist das keine Diskussionsgrundlage. Gibts nichts Besseres? | ||
| denker Unregistrierter Gast |
Tatsache ist dass in flexiblen Parteiensystemen verbunden mit einer Erosion der Volksparteien alle demokratischen PArteien miteinander koalitionsfähig sein müssen, wozu auch die Linke gehört! Die zitierte Aussage zeigt aber dennoch wie die Union differenziert. Mit der Linken im Westen: Teufelszeug. Im Osten: lokale Bündnisse sind möglich! Ebenso flexible verfährt man mit den Koalitionen nach der Wahl. Da sind dann schon mal die Schillpartei, die Grünen oder aber auch die FDP im Gespräch, obwohl man das vor der Wahl ausgeschlossen hat. Glaubwürdigkeit sieht leider anders aus! | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die Grünen koallieren doch auch in Hamburg mit der CDU..... Und das Kohlekraftwerk Moorburg kommt jetzt DOCH, da wurden die Grünen aber schön reingelegt....oder haben die da etwa mitgekungelt??? Jaja die Glaubwürdigkeit, vor der Wahl, nach der Wahl...am Ende ist es wie bei der Werbung im Fernsehen, und der sollte man ja auch nicht alles abkaufen und für bare Münze nehmen. Generell wird es durch die Finanzkrise und den Milliardenlöchern der Landesbanken und der KFW, egal welche Parteien 2009 auch immer an die Regierung kommen, zu massiven Steuererhöhungen und Subventionskürzungen kommen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Wäre nicht auch folgendes möglich? Beckstein tritt zurück, Seehofer wird Ministerpräsidenten-Kandidat der CSU - neben seinem neuen Job als CSU-Chef. Dann kommt es zu keiner Einigung mit der FDP und auch nicht mit den Freien Wählern. Und dann kann kein Ministerpräsident gewählt werden. Dann gibt es einen neuen Versuch dazu vier Wochen später. Scheitert der erneut, gibt es Neuwahlen mit einem CSU-Chef und Spitzenkandiaten Seehofer. Und dann bekommt die CSU zwar möglicherweise nicht mehr 50%, aber doch so viele Stimmen, dass sie mit Überhangmandaten die absolute Mandatsmehrheit zurückerobert? Wäre dies ein Szenario? Denn Seehofer ist - im Gegensatz zu Beckstein - nicht an unpopulären Regierungsentscheidungen in Bayern beteiligt und verkörperte hier einen Neuanfang. Und er ist ein Menschenfänger... | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Bernhard Ich glaube eher nicht, daß Beckstein jetzt stürzt. Seehofer hat aber in der Landtagsfraktion wenig Rückhalt und einen anderen Namen, der sich aufdrängte, gibt es nicht. Man darf getrost davon ausgehen, daß Seehofer keine Koalition mit der FDP will. Aber ein Kamikaze-Spiel wird er nicht machen, dafür ist er Profi genug. Die bayerischen Wähler würden es sicher nicht belohnen, wenn die gerade von ihnen nach Jahrzehnten um die absolute Mehrheit gebrachte CSU offenkundig nur deshalb eine Neuwahl provozierte, um wieder allein zu regieren. Wenn sie das versuchte, landete sie garantiert unter 40%, Seehofer hin oder her. Außerdem würde die CSU bei einer Koalitionsverweigerung einen Schulterschluß der vier übrigen Fraktionen riskieren. Eine Viererkoalition wäre zwar auch in so einer Situation ziemlich unwahrscheinlich, aber es wäre durchaus denkbar, daß die vier sich auf eine parteilose Persönlichkeit als Ministerpräsidenten einigten als Chef einer Übergangsregierung. Die CSU hätte dann zur absoluten Mehrheit auch noch die Staatskanzlei und überhaupt die Regierungsbeteiligung erstmal verloren und Seehofer würde ganz schnell von den eigenen Leuten abgesägt. | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Wann gab es denn eigentlich zuletzt einen MP ohne Landtagsmandat? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Angeblich gibt Beckstein auf. Mangels Alternative dürfte Seehofer dann doch MP werden. Vielleicht war das auch der Grund, warum gerade CSU-MdBs so für Becksteins Abgang waren. So sindd sie ihn in Berlin los. @PNK: Gab es noch nie. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: Interessantes Gedankenspiel, aber m. E. nicht realistisch. Eine Nichtwahl des MP würde alleine der CSU angelastet, sie würde noch mehr Stimmen verlieren. Denn da sie zwei Koalitionspartner zur Auswahl hat, kann sie nicht glaubhaft vertreten, beide wären ungeeignet/würden unrealistische Forderungen stellen - ganz zu schweigen von den theoretisch auch noch möglichen beiden anderen Partnern. Die übrigen Aspekte hat Thomas schon genannt, dem stimme ich zu. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Ein Ministerpräsident kommt alle 3 bis 4 Wochen nach Berlin, in den Bundestag. Ein Parteivorsitzender kann auch in Berlin mitreden. Ein Wegloben von Horst Seehofer wäre kontraproduktiv. Außerdem hätte man im Bund den Posten der Landwirtschaftsministers neu zu besetzen. Etwa mit Josef Miller? | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Anscheinend tritt Beckstein nun doch zurück (lt. SPON). Als bayerischer Wähler find ich das ärgerlich. Sicherlich habe ich keinen Rechtsanspruch darauf, dass die CSU ihren Spitzenkandidaten auch tatsächlich zum MP macht. Aber ein Akt von Wählertäuschung ist es natürlich schon, wenn man jemand ganz anderen wählt, als man dem Wähler ursprünglich im Wahlkampf präsentiert hat. Ganz konkret: Hätte ich gewusst, dass Seehofer MP wird, dann wäre meine Stimme ziemlich sicher anders ausgefallen. (Gab es das eigentlich schon einmal, dass ein amtierender Ministerpräsident, der eine Koalition unter seiner Führung bilden kann, unmittelbar nach der Wahl zurück tritt und jemand komplett anderes dann MP wird?). | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Hamburg Der Erste Bürgermeister Henning Voscherau trat 1997 als Spitzenkandidat der SPD an. Sein Amtsnachfolger wurde dann der Finanzsenator Ortwin Runde. Tirol Landeshauptmann Herwig van Staa trat im Juni dieses Jahres als Spitzenkandidat der ÖVP an. Bundesinnenminister Günther Platter wurde sein Nachfolger. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Florian Den Ärger kann ich sehr gut verstehen. Seehofers Positionen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sind links und nicht bürgerlich. Er nennt sich ja selbst letzter Blümianer. Man muß auch klar sehen, daß Seehoher als MP und CSU-Vorsitzender eine schwere Belastung für eine schwarz-gelbe Koalition wäre, wenn es nächstes Jahr eine entsprechende Mehrheit gäbe. Allerdings muß er als CSU-Vorsitzender auch integrieren. Er könnte es z.B. bei Koalitionsverhandlungen mit der FDP nicht so weit treiben, daß diese scheiterten, ohne Gräben innerhalb der CSU aufzureißen. Ich denke, abgesehen vom Inhalt (wozu jeder seine eigene Meinung hat), ist Seehofer m.E. aus zwei Gründen keine gute Wahl für die CSU: Erstens ist es sehr zweifelhaft, ob Seehofer integrieren und die Strömungen in der Partei halbwegs zusammenbringen kann. Zweitens verschärft er Abwanderung zur FDP, die ja auch schon bei der jetzigen Wahl eine nicht unerhebliche Rolle spielte (lt. Wählerwanderungsanalyse von Infratest 180000 Wähler von CSU zu FDP, macht 360000 Gesamtstimmen oder ca. 3,5 Prozentpunkte). Ob er die Abwanderung zu den Freien Wählern stoppen kann, wird man dsehen, aber die werden bei der nächsten Bundestagswahl eh nicht teilnehmen. "(Gab es das eigentlich schon einmal, dass ein amtierender Ministerpräsident, der eine Koalition unter seiner Führung bilden kann, unmittelbar nach der Wahl zurück tritt und jemand komplett anderes dann MP wird?)." Selten, aber es kam schon vor. In Bremen traten Wedemeier (1995) und Dehnkamp (1967) nach Wahlniederlagen ab, ebenso Vorscherau 1997 in Hamburg. 1970 zog sich der damalige Ministerpräsident Diederichs nach der Wahl in Niedersachsen aus gesundheitlichen Gründen zurück. 1954 trat der damalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Lübke (Bruder des späeteren BuPrä) zurück, weil weder FDP noch BHE zu einer Koalition unter seiner Führung bereit waren. Er starb nur wenige Tage nach seinem Ausscheiden. | ||
| Matze Unregistrierter Gast |
"Wann gab es denn eigentlich zuletzt einen MP ohne Landtagsmandat?" Mich interessiert dieser Aspekt. Ist das gemäß bayerischer Landesverfassung überhaupt möglich? Wenn ja, welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die Regierungsarbeit? Ich stelle mir vor, dass es da einige pragmatische Probleme gibt (Rederecht im Landtag, Anwesenheit bei Sitzungen). Kann Seehofer gleichzeitig Bundesminister bleiben? Kann er einen Weg finden, als Nachrücker einen Platz im Landtag zu bekommen, wenn ein anderer seinen räumt? Kann er dann trotzdem gleichzeitig MdB bleiben? Matze | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
@ Matze: Ja möglich ist das, ebenso wie nach dem Grundgesetz und allen Landesverfassungen außer der von NRW. Praktische Konsequenzen sind gering. Die Landesregierung hat als solche sowieso unbeschränktes Rederecht und Anwesenheits bzw. auf Wunsch sogar Pflicht im Landtag. Lediglich in Fraktionssitzungen würde er dann als "ständiger Gast" zugezogen, wäre dort aber formell nicht stimmberechtig. Der informelle Éinfluss dürfte groß genug sein. Bundesminister kann er nach herrschender Meinung nicht gleichzeitig zur Mitgliedschaft in einer Landesregierung bleiben, Bundestagsabgeordneter theoretisch schon, ich gehe hier aber von einem Verzicht aus. Da er wohl nicht bei der Aufstellung der Bezirkslisten beteiligt war, kann er in dieser Wahlperiode nicht mehr Landtagsmitglied werden. Grundsätzlich ist ein doppeltes Parlamentsmandat aber zulässig (zuletzt Möllemann). | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas: Ich bin beeindruckt, was Du alles weißt! Jedoch sind die Fälle nicht vergleichbar: Fall Voscherau: Es wurde eine Koalition mit den Grünen gegen seinen Willen geschlossen. Dass jemand zurücktritt, wenn er das, was er seinen Wählern versprochen hat, nicht durchsetzen kann, ist m.E. noch konsequent. Bei Beckstein liegen die Dinge anders. Er könnte (voraussichtlich) eine bürgerliche Koalition unter seiner Führung bilden. Gestürzt wird er aus den eigenen Reihen. (Was m.E. ein kalter Putsch der CSU gegen den Wählerauftrag ist). Auch das Lübke-Beispiel war anders gelagert, weil Lübke eben keinen Koalitionspartner fand. Auch ein Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen ist m.E. nicht vergleichbar. Bleiben also faktisch als Präzendenzfalle nur noch die beiden Fälle in Bremen (1967 und 1995). | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Florian: > Aber ein Akt von Wählertäuschung ist es > natürlich schon, wenn man jemand ganz anderen > wählt, als man dem Wähler ursprünglich im > Wahlkampf präsentiert hat. Ich kann diese Position nachvollziehen - aber umgekehrt ist es halt auch so, daß Beckstein quasi von den Wählern abgewählt wurde (und deswegen m. E. noch eher hätte zurücktreten müssen als Huber). In so einer Lage kann es die CSU nicht wirklich recht machen - jede Variante hat ihre Nachteile. > Hätte ich gewusst, dass Seehofer MP wird, > dann wäre meine Stimme ziemlich sicher anders > ausgefallen. Hätte ich vorher gewußt, wie die Wahl insgesamt ausgeht, hätte ich vielleicht schon manchmal anders gewählt ... Man muß sich wohl damit abfinden, daß bei einer Wahl alle möglichen divergierenden Interessen zusammenkommen, und man nur begrenzt voraussehen kann, was die eigene Stimme wirklich bewirkt. Konkret hier habe ich auch Schwierigkeiten, mir die Gründe für ein verändertes Abstimmungsverhalten vorzustellen. Ich will ja jetzt nicht Dein persönliches Wahlverhalten abfragen. Aber grundsätzlich kann es hier ja nur um mögliche CSU-Wahl gehen. D.h. entweder hat man die CSU wg. Beckstein gewählt und hätte bei Seehofer eine andere Partei genommen - dann weiß ich nicht so recht, welche das sein könnte. Oder man hat eine andere Partei gewählt, wäre aber bei Seehofer zur CSU gewechselt. Dann wäre die CSU ja schon gestraft genug, daß diese Stimme fehlt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Florian Wenn ich mich richtig entsinne, gab Vorscherau noch gleich am Wahlabend seinen Rückzug bekannt. Aber nicht, weil er mit den Grünen hätte koalieren müssen (obwohl ihm das sicher auch nicht paßte), sondern weil die SPD nach den Verlusten 1993 noch einmal deutlich verloren und das (bis dahin) mit Abstand schlechteste Ergebnis eingefahren hatte. Er sagte irgendwas in denm Sinn, die Schmerzgrenze sei überschritten. "Auch das Lübke-Beispiel war anders gelagert, weil Lübke eben keinen Koalitionspartner fand." Stimmt. "Bei Beckstein liegen die Dinge anders. Er könnte (voraussichtlich) eine bürgerliche Koalition unter seiner Führung bilden. Gestürzt wird er aus den eigenen Reihen. (Was m.E. ein kalter Putsch der CSU gegen den Wählerauftrag ist)." Nun ja. Das kommt drauf an, wie man Wählerauftrag definiert. Ich persönlich benutze das Wort nie. M.E. eine Floskel, um in das Wahlergebnis das hinein zu interpretieren, was einem paßt. Ich stimme aber insofern zu, daß Beckstein selbst sicher nicht der Grund der Niederlage war. Weder ist Beckstein als Person unbeliebt, noch fiel in seine kurze Amtszeit irgendeine Entscheidung, die die Niederlage erklären könnte. Unglückliche Äußerungen im Wahlkampf und so hochwichtige Themen wie die Dirndl-Geschichte dürften auch nicht der Grund gewesen sein. Das Rauchverbot in der Gastronomie hat vielleicht ein paar Stimmen gekostet, aber sicher nicht viel. Eine wichtige Ursache für die Verluste scheint die Bildungspolitik gewesen zu sein. Dafür ist aber weit eher Stoiber verantwortlich als Beckstein. Stoibers Sparkurs wird auch Stimmen gekostet haben. Außerdem ist sie im Gegensatz zu 2003 im Bund nicht in der Opposition, was dem Landtagsergebnis sicher förderlich gewesen wäre. Es gab ja auch eine Umfrage, daß 48% für Beckstein als MP sind und nur 28 für Seehofer. Umfragen solllte man natürlich mit Vorsicht genießen, aber man darf getrost annehmen, daß überdurchschnittlich viele für Seehofer waren, die die CSU sowieso nicht wählen. Der Wechsel von Beckstein und Huber zu Seehofer wäre zudem nicht nur ein Personen- sondern wahrscheinlich auch ein Richtungswechsel, mit dem die Wähler vor der Wahl nicht rechnen konnten und da kömnnen sich Wähler getäuscht sehen. Aber noch ist Seehofer ja nicht MP. Es gibt zwar keinen sich aufdrängenden Gegenkandidaten, aber denkbar wäre es schon, daß sich die Leute in Fraktion, die ihn verhindern wollen, auf jemanden einigen. Genannt werden besonders: Herrmann: wenig profiliert, war aber 4 Jahre Fraktionschef und hätte da sicher einige Unterstützer Goppel: bringt sich gerne ins Spiel, hat aber nichtmal den Bezirksvorsitz in Oberbayern gewinnen können gegen Schneider Schmid: über den weiß ich zu wenig Söder: wäre am ehesten geeignet, den rechten Flügel zu bedienen und war sicher der CSU-Generalsekrtär der letzten Jahre, der am besten zu diesem Amt paßte, polarisiert, viele dürften ihn als nicht reif für den Posten ansehen. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
4 Personen wollen Günther Beckstein im Amt des Ministerpräsidenten nachfolgen. Horst Seehofer, Joachim Herrmann, Thomas Goppel und Georg Schmid Horst Seehofer ist der Bundeslandwirtschaftsminister. Weiterhin ist er ein direkt gewählter Bundestagsabgeodneter für den Wahlkreis 218 Ingolstadt. Er wohnt damit in Oberbayern. Horst Seehofer war kandidierte im diesem Jahr für den Parteivorsitz. Joachim Herrmann ist Innenminister in Bayern. Er ist außerdem der direkt gewählte Landtagabgeordnete für den Stimmkreis 508 Erlangen-Stadt. Joachim Herrmann ist demnach aus Mittelfranken. Thomas Goppel ist Wissenschaftsminister in Bayern. Er ist zugleich direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Stimmkreis 119 Landsberg am Lech. Er ist somit aus Oberbayern. Bereits sein Vater war Bayerischer Ministerpräsident. Georg Schmid ist der CSU Fraktionsvorsitzende. Er ist auch direkt gewählter Landtagabgeordneter für den Stimmkreis 713 Neu-Ulm. Georg Schmidt kommt also aus Schwaben. http://de.news.yahoo.com/ap/20081001/tde-offenbar-vier-kandidaten-fr-beckstei-f1128fc.html (Beitrag nachträglich am 01., Oktober. 2008 von Mitdenker editiert) | ||
| mma Registriertes Mitglied |
"Bereits sein Vater war Bayerischer Ministerpräsident." Das dürfte wohl heutzutage den Ausschlag geben. | ||
| Matze Unregistrierter Gast |
@J.A.L.: Danke für die Antworten. Also wäre eine Wahl von Seehofer zum MP wohl aus "technischer" Sicht eher unproblematisch. Matze |
