| Autor | Beitrag | ||
 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@harti: > Es gibt zur Zeit keine sichere Mehrheit für > Köhler in der Bundesversammlung. Zur Zeit schon noch. Aber vielleicht nicht mehr zum Zeitpunkt der Wahl. > Also muss die SPD einen eigenen Kandidaten > aufstellen, ... Muss nicht. Wie eingangs in dieser Diskussion dargestellt, hätte sie auch frühzeitig für Köhler optieren können und sich damit einige Probleme vom Hals gehalten. > a) haben die Grünen Köhler mitgewählt ? Warum sollten sie? Das ist sehr unwahrscheinlich. > b) haben die Linken Schwan mitgewählt ? Im dritten Wahlgang werden sie es wohl - wenn die Konditionen stimmen und die SPD auf sie zugeht. > c) haben die Linken sich vielleicht enthalten ? > d) haben die Grünen sich vielleicht enthalten ? Bei beiden sehr unwahrscheinlich, weil sie sich damit politisch kastrieren ohne irgendeinen Vorteil zu haben. > e) hat Köhler bzw. Schwan nicht alle Stimmen > aus "seinem" Lager erhalten ? Möglich, aber relevant ist nur die letztliche Mehrheit. > Zieht die Union Vorteile daraus, wenn die > Grünen oder aber die Linke Köhler wiederwählen ? Ja, deswegen werden Grüne und Linke das nicht machen. > Die Probleme liegen also eher bei Köhler bzw. > bei den Grünen und der Linken. Unsinn. Köhler hat vielleicht ein Problem, wenn er nicht mehr gewählt wird. Aber das muß er einfach abwarten, er hat keinerlei Entscheidungsproblem. Die Grünen können problemlos hinter der SPD herschwimmen, die haben auch keinen großen Entscheidungsdruck. Die Linke muß ein bißchen mehr taktieren, kann aber letztlich mit jedem Ausgang leben. DAS Problem bei dieser Wahl hat die SPD, weil sie entweder ein Verlierer-Image oder ein Glaubwürdigkeitsproblem bekommt. > Frau Schwan und die SPD können in aller Ruhe > abwarten, was geschieht. Der Spielball liegt > bei anderen Personen. Absurd. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Die Grünen haben sich für Gesine Schwan als künftige Bundespräsidentin ausgesprochen: hier | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Heute abend hat in der ZDF-Sendung "Berlin Direkt" der Spitzenkandidat der Freien Wähler in Bayern erklärt, die Freien Wähler würden in der Bundesversammlung, sollten sie dort vertreten sein, Bundespräsident Horst Köhler wiederwählen. "So staatstragend sind wir schon", sagte der Spitzenkandidat, dass die Freien Wähler wüssten, dass Horst Köhler von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung als Bundespräsident gewollt werde. Damit könnte sich nach Berechnungen des ZDF die Mehrheit für Köhler in der Bundesversammlung sogar vergrößern, wenn die derzeitigen Bayern-Umfragen stimmen, nach denen die CSU bei rund 47% taxiert wird, die FDP bei 9% und die Freien Wähler mit 7 oder im neuen bayerischen Landtag vertreten sind. Die "Köhler-Mehrheit" in Bayern würde so von rund 60 auf rund 64% steigen. Daran werde sich auch nicht mehr viel ändern. Fazit: trotz eines möglichen Verlustes des Zwei-Stimmen-Vorsprungs von Union und FDP in der Bundesversammlung nach der Landtagswahl in Bayern dürfte die Wiederwahl Köhlers - möglicherweise bereits im ersten Wahlgang - sogar "sicherer" sein als vorher. Da hätte sich die SPD dann mit der Benennung einer chancenlosen Kandidatin einen Bärendienst erwiesen. Dies allerdings - wie die Sendung unter Berufung auf Kreise in der SPD andeutete - auf das "Führungsvakuum" unter Beck im Mai zurückzuführen, scheint mir etwas dünn zu sein. Beck mag Fehler gemacht haben, aber alles auf diesem Mann abzuladen, erscheint mir wie die Suche nach dem sprichwörtlichen "Sündenbock", der auf einmal alles alleine falsch macht - und die anderen Spitzenpolitiker waschen ihre Hände in Unschuld. Nicht ganz fair, meiner Meinung nach. Nichtsdestotrotz habe ich nie verstanden, warum die Parteien ihre Kandidaten schon im Mai bekannt gegeben haben und nicht die letzte Wahl vor dem Zusammentritt der Bundesversammlung abgewartet haben. | ||
| Matthias Cantow Moderator |
@Bernhard Damit könnte sich nach Berechnungen des ZDF die Mehrheit für Köhler in der Bundesversammlung sogar vergrößern, wenn die derzeitigen Bayern-Umfragen stimmen, ... Dazu müssten aber CSU, FDP und Freie Wähler in einer Woche noch gegenüber den Umfragen zulegen. Denn das ZDF vergleicht in der Sendung Berlin direkt (der Bayern-Teil kommt ab ab 13:47 min) vermutlich aus Vereinfachungsgründen den Stimmenanteil der CSU bei der Landtagswahl 2003 mit den Stimmanteilen von CSU, FDP und FW nach der letzten Politbarometerumfrage. Die Zahl der Mitglieder in der Bundesversammlung richtet sich aber nicht nach dem Stimmanteil, sondern nach den Fraktionsstärken, womit das ZDF die rund 12 % verlorenen Stimmen der Wahl 2003 nicht in die „Berechnung“ einbezog. Nach den neuesten Zahlen der deutschen Bevölkerung hätte die CSU 65 der von Bayern voraussichtlich 93 zu bestimmenden BV-Sitze besetzt. Das ist auch in etwa (es gibt noch ein paar andere Unwägbarkeiten) die nach der letzten Umfrage des Politbarometers zur Landtagswahl in Bayern zu erwartende Sitzzahl für CSU, FDP und Freie Wähler zusammen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Diesen Artikel fand ich in der Netzzeitung: http://www.netzeitung.de/politik/1162437.html Er bezieht sich auf Berechnungen von www.wahlrecht.de | ||
| AeD Unregistrierter Gast |
Die Netzeitung berichtet, dass nach Informationen der «Berliner Zeitung» die NPD den bayerischen Verleger und Chef der Deutschen Volksunion (DVU), Gerhard Frey, in den kommenden Tagen als Präsidentschaftskandidaten nominieren wird, „Im Gegenzug würde wohl die DVU zugunsten der NPD darauf verzichten, bei der Landtagswahl in Thüringen anzutreten.“ NPD will Köhler mit DVU-Chef Frey herausfordern Die NPD hat das inzwischen dementiert. | ||
| AeD Unregistrierter Gast |
Die Bild am Sonntag spekuliert, dass Die Linke am 14. Oktober Peter Sodann als Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten präsentieren wird. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Linken sagten doch, sie wollen eine Frau aufstellen. Daher weiß ich nicht, ob die Frage nach Peter Sodann zielführend ist. Peter Sodann wurde vom MFS bespitzelt. Trotzdem wollte er bei der Bundestagswahl im Jahr 2005 eigentlich ein Linkskandidat sein. Er zog zurück. Nun könnte er sogar der Linkskandidat für die Bundespräsidentenwahl werden. Ich bin da skeptisch. Ein Tarort Kommissar als Bewerber wäre originell. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Sollte - was nach den Analysen von www.wahlrecht.de ja sehr wahrscheinlich ist - in der künftigen Bundesversammlung eine Mehrheit von Pro-Köhler-Parteien (CDU/CSU, FDP, FWG, Sonstige) existieren, so hat die Aufstellung Peter Sodanns "entlastende" Funktion für die SPD, denn diese kann sagen: seht her, unsere Kandidatin Schwan hängt nicht von den Linkspartei-Stimmen ab. Sollte es nach den Wahlen heute abend - möglicherweise steht ja doch noch eine Neuwahl in Hessen an, falls Frau Ypsilanti im November scheitern sollte - wider Erwarten doch rein rechnerisch eine relative Mehrheit für Gesine Schwan in einem möglichen dritten Wahlgang geben, so denke ich, dass die Linkspartei Peter Sodann spätestens zu diesem entscheidenden dritten Wahlgang zurückziehen und Frau Schwan - notfalls geschlossen, um reine relative Mehrheit für Horst Köhler zu verhindern, wählen wird. Aber so etwas ist - wie www.wahlrecht.de - ja nur dann überhaupt vorstellbar, wenn a) die Linkspartei in den Bayerischen Landtag einzieht (möglich, aber keineswegs sicher) und b) die SPD und die Grünen auch bei einem eventuellen Einzug der Linkspartei nicht zu schwach abschneiden. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Anders als von vielen erwartet haben die Wähler in Bayern ja die Luft aus diesem Thema heute herausgenommen. Die SPD hat zuviele Sitze in Bayern verloren, die Linkspartei dagegen doch keine gewonnen. Wenn es so bleibt, wäre Horst Köhler einer der Gewinner des Abends. Bernhard Nowak könnte dann mit seinen "Entlastungsüberlegungen" durchaus Recht haben. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Wenn die Prognosen von www.wahlrecht.de stimmen und die Freien Wähler geschlossen für Bundespräsident Köhler stimmen sollten, hat Horst Köhler nach wie vor eine Mehrheit in der Bundesversammlung nach der bayerischen Landtagswahl - einen "Sitz" mehr wie bisher. Er kann sich also auf eine Mehrheit von 2-3 Sitzen stützen. Frau Schwan dürfte also wieder den kürzeren ziehen. Damit dürfte die Linkspartei einen eigenen Kandidaten/eine eigene Kandidatin für die Wahl aufstellen und dieser - sei es Peter Sodann oder sonstwer - wird dann vermutlich in allen erforderlichen Wahlgängen antreten (falls Horst Köhler wider Erwarten die absolute Mehrheit im ersten oder zweiten Wahlgang verfehlen sollte). An einer Wahl Horst Köhlers durch die Bundesversammlung habe ich keinen Zweifel mehr. Und erst recht nicht, falls es in Hessen zu vorzeitigen Neuwahlen kommen sollte, weil sich entweder SPD, Grüne und Linkspartei aufgrund von Sachdifferenzen nicht auf eine gemeinsame Regierungsbildung einigen können oder Frau Ypsilanti im Landtag keine Mehrheit für ihre Wahl als Ministerpräsidentin erhalten sollte. Denn aus Neuwahlen in Hessen dürften CDU und FDP als Sieger hervorgehen und Köhlers Mehrheit in der Bundesversammlung noch vergrößern. | ||
| Quotenfranke Unregistrierter Gast |
Tja, dann scheinen die Würfel ja nun wirklich zugunsten einer Köhler-Wiederwahl gefallen zu sein. Allein der Unsicherheitsfaktor möglicher "unfaithful electors" (um mal den amerikanischen Begriff zu bemühen) im bürgerlichen Lager bleibt nach wie vor bestehen: Man erinnere sich, gerade unter den prominenten Wahlmännern und -frauen von CDU und CSU (Gloria von Thurn und Taxis) gab es 2004 einige Abweichler. Ein Fragezeichen würde ich auch hinter die uneingeschränkte Köhler-Unterstützung der neuen bayerischen FW-Fraktion machen. Frau Pauli z.B., sollte sie in den Landtag eingezogen sein, wäre doch eine typische Verdächtige, die es eher zu Gesine Schwan hinziehen könnte... | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
So unangenehm es klingen mag - und natürlich möchte dies niemand gerne aussprechen: von den 4 Abgeordneten von NPD und DVU dürften zumindest die NPD-Abgeordneten - ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen oder nicht - letztlich in entscheidenden Abstimmungen (falls Köhler die absolute Mehrheit in zwei Wahlgängen wider Erwarten verfehlen sollte) für Köhler und nicht für Schwan stimmen. Also kommt das Köhler-Lager de facto auf 617-618 Stimmen, das Schwan-Lager auf 605-606 Stimmen. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Henry Nitzsche dürfte auch eher für Köhler stimmen. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
@Bernhard Nowak Du meinst Köhler lässt sich von der NPD zum Bundespräsidenten wählen? Das würde das CDU/FDP-Lager doch vollkommen unglaubwürdig machen. In Hessen beschwert man sich das Frau Y. eine Koaliton mit der Linkspartei eingehen will und im Bund paktiert man mit den Braunen? Das geht doch auf keine Kuhhaut. In meinen Augen müssten jetzt CDU und SPD ihre Kandidaten zurückziehen, da keiner eine eigene Mehrheit hat. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@görd: Es gibt einen Unterschied zwischen einer verdeckten Stimme, die ein Kandidat vielleicht von einer Seite bekommt, die er nicht mag (gegen die er sich aber nicht wehren kann) und dem aktiven Werben um eine Zusammenarbeit, wie es Schwan gegenüber der Linken macht. > In meinen Augen müssten jetzt CDU und SPD > ihre Kandidaten zurückziehen, da keiner eine > eigene Mehrheit hat. Das wäre ja absurd. Es gehört zur Demokratie auch dann zu kandidieren, wenn man keine gesicherte Mehrheit hat. Und die CDU hat ja nun für ihren Kandidaten eine zwar knappe, aber doch eine Mehrheit. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Es gibt einen Unterschied zwischen einer verdeckten Stimme, die ein Kandidat vielleicht von einer Seite bekommt, die er nicht mag (gegen die er sich aber nicht wehren kann)") Kann er aber doch. Er muss sie nur so beschimpfen, dass sie es ihren Wählern nicht zumuten können, ihn zu unterstützen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@görd: natürlich wird Köhler nicht öffentlich um solche Stimmen werben. Aber - wie Ralf sagt - er wird diese Stimmen bekommen. Und damit hat das Köhler-Lager de facto - auch wenn dies offiziell niemals eingeräumt werden dürfte - eben diese 3 oder 4 Stimmen mehr. Und wenn es auf jede Stimme ankommt, weil möglicherweise bestimmte Stimmen aus dem bürgerlichen Lager für Köhler ausfallen könnten - auch 2004 erhielt Köhler wesentlich weniger Stimmen, als CDU/CSU und FDP an Sitzen in der damaligen Bundesversammlung hatten - dann kann es sehr wohl wichtig werden, ob Köhler diese 3 oder 4 Stimmen wirklich erhält, um in einem ersten oder zweiten Wahlgang in der Bundesversammlung mit absoluter Mehrheit gewählt zu werden. Und da - wie Ralf gesagt hat - verdeckt gewählt wird, wird er vermutlich die NPD-Stimmen erhalten und niemand weiß es. | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Die Politik versteht es ja, aus einer glasklaren Ausgangssituation ein schwieriges und demokratiebedrohendes Patt herzuleiten. Ein Bundespräsident Köhler mit Stimmen der NPD? Es ginge auch anders: Vielmehr sollte man zwischen allen Parteien für den Fall der Fälle vereinbaren, dass vor einem möglichen 3.ten Wahlgang mit NPD Kandidaten die bis dahin zurückliegenden Kandidaten zurückgezogen werden und der / die Führende gegen den NPDler antritt. So könnte man zeigen, dass der Kampf gegen Rechts ernst genommen wird und die unterlegene Volkspartei würde als Gegenleistung zumindest Anerkennung bekommen. So könnte die SPD doch noch aus ihrer Sackgasse BundespräsidentInnenwahl heraus finden. Problem mal wieder: die Linke wäre wohl dabei, die CDU und SPD wollen sie aber nicht entsprechend aufwerten. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@PNK: Sehr schön dargestellt! |
