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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@mma Fänden es die Alt-Genossen etwa gut, wenn die Linkspartei einem Neoliberalen zum Sieg verhelfen würde? 2004 hat die PDS auch Schwan gewählt, ohne daß ihr das geschadet hätte. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
"Fänden es die Alt-Genossen etwa gut, wenn die Linkspartei einem Neoliberalen zum Sieg verhelfen würde?" Die halten Gesine Schwan sicher auch für neoliberal. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Es bleibt nach wie vor offen, ob Gesine Schwan auch in einem dritten Wahlgang die Unterstützung der Linkspartei hat. Diese soll laut Spiegel Online entschlossen sein, in jedem Fall mit einer eigenen Kandidatin - zumindest für die ersten beiden Wahlgänge in der Bundesversammlung - anzutreten. Ob eine solche Kandidatin dann im dritten Wahlgang zurückgezogen wird und ob die Linke dann Frau Schwan wählt, ist offen. Zumindest die kommunistische Plattform um Sarah Wagenknecht will Frau Schwan auch in einem möglichen dritten Wahlgang die Stimme verweigern. Damit schwinden m.E. auch nach möglichen veränderten Mehrheitsverhältnissen nach der Bayernwahl die Chancen für Gesine Schwan, doch noch Bundespräsidentin zu werden. Teilen der SPD, die Frau Schwan von vornherein nicht gegen Horst Köhler aufstellen wollten, um kein "falsches Signal" rot-rot-grün vor der Bundestagswahl 2009 zu setzen, dürfte dies ganz recht sein. Der Bericht auf Spiegel Online findet sich hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,561210,00.html | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Ich kann auf Schlag, 3 Abgeordnete der Kommunistischen Plattform zuordnen. Keine dieser drei Personen, ist zwingend bei der Bundesversammlung dabei. Also, was soll die Aufregung? Sahra Wagenknecht, EP, Berlin - Friedrichshain-Kreuzberg Stefan Sarrach, LT BB, Fürstenwalde Matthias Bärwolff, LT TH, Erfurt | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@mma "Die halten Gesine Schwan sicher auch für neoliberal." ...aber für das kleinere Übel und 2004 haben sie sie gewählt. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Die Linke hat sich nun offiziell entschlossen, mit einer eigenen Kandidatur anzutreten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,570141,00.html Merkwürdig ist: Sie waren sich angeblich schon im Mai einig - warum haben sie die Information so lange zurückgehalten? Warum informiert Ramelow ausgerechnet heute darüber? Wobei die eigene Kandidatur offenbar nur Formsache für die ersten beiden Wahlgänge ist, die Linke wäre bereit, Schwan im entscheidenden dritten Gang zu wählen, wenn die SPD ihre (bisher nicht genannten) Forderungen erfüllt. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Wer soll es denn werden? Unten steht eine kleine Auswahl. Dietmar Bartsch (MV) Dagmar Enkelmann (BB) Jan Korte (ST) Gesine Lötzsch (BE) | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Von der Auswahl von @Mitdenker scheint mir keiner besonders wahrscheinlich. Laut Spiegel soll es ja eine Frau werden (bei zwei männlichen Vorsitzenden muss das wohl auch so sein). Aber eine aktive Abgeordnete aus dem Bundestag? Warum sollte die sich die Abstimmungsklatsche abholen, das bringt keine voran. Vielleicht jemand, den man aus Sicht der Linken dadurch symbolisch ehren kann, dass man sie zur Präsidentinnenkandidatin macht. Christa Wolf wollte wohl nicht. Vielleicht eine Kandidatin mit Migrationshintergrund? Oder eine verdiente Gewerkschaftlerin, um noch etwas Unruhe in die SPD zu bringen? | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
"Vielleicht jemand, den man aus Sicht der Linken dadurch symbolisch ehren kann, dass man sie zur Präsidentinnenkandidatin macht." Wie wär's mit Margot Honecker?  | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Mein Fokus liegt - zuerst - auf der Linksfraktion im Bundestag. Es sitzen 26 Frauen in der Linksfraktion, darunter 1 Parteilose. Neue Länder 13, Berlin 2, Alte Länder 10+1 Die Kandidatin wird niemand aus den Alten Ländern sein. Somit verbleiben 15 Frauen im Blickfeld. Diana Golze, Katja Kipping und Cornelia Hirsch werden am Wahltag unter 40 sein. Damit sind wir bei 12 Frauen. Dagmar Enkelmann und Gesine Lötzsch wurden, vorhin als unrealistisch, eingestuft. Damit verbleiben 10 Frauen im engeren Bereich. (Beitrag nachträglich am 05., August. 2008 von Mitdenker editiert) (Beitrag nachträglich am 05., August. 2008 von Mitdenker editiert) | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Warum soll die SPD eigentlich Bedingungen erfüllen? Beck käme es vermutlich gar nicht ungelegen, wenn Schwan scheitern würde. Dann kann er Warnungen vor der Linksfront als Propagandalüge abtun. Und er kann im Wahlkampf argumentieren, wer Linke wähle, nutze nur der Union. Der Linkspartei würde es sicher nicht nutzen, Schwan zu verhindern. Und was könnte Beck überhaupt bieten? Er könnte sich höchstens schon vor der Wahl auf eine Regierung mit der Linkspartei festlegen, damit würde er nur dem bürgerlichen Lager nutzen und jede Menge Ärger in der eigenen Partei provozieren kurz vor der Wahl. Zudem wäre ein Erfolg ja selbst bei Unterstützung durch die Linkspartei überhaupt nicht sicher, einige am rechten SPD-Flügel könnten Schwan gerade wegen der Linkspartei verhindern wollen. Wenn Beck nicht völlig hirnamputiert ist, macht er keine Konzessionen wegen der P-Frage, schon gar nicht für diese eher nervige Kandidatin. Ich bezweifel auch stark, daß die Linkspartei eine eigene Kandidatur im dritten Wahlgang aufrecht erhalten würde. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Vielleicht nominiert die Linke ja Petra Pau, derzeit Bundestagsvizepräsidentin. Was die Kandidaturfrage angeht, sehe ich die Lage ähnlich wie Thomas Frings. Im dritten Wahlgang wird die Linke ihre Kandidatin so oder so zurückziehen um den "neoliberalen" Köhler abzuwählen und somit vor der Bundestagswahl ihre Bereitschaft zu einer linken Mehrheit zu bekunden. Die Stimmen bekommt die SPD dann letztlich eh kostenlos. Es wäre pure Dummheit hier irgendwelche Verhandlungen zu führen. Für etwas was man kostenlos bekommt, macht man keine Zugeständnisse, abgesehen davon, dass realistischerweise gar keine denkbar sind. Die SPD ist ihrem jetzigen Zustand weder willens noch in der Lage eine konsequenten Linksschwenk bundesweit zu vollziehen. Er würde der SPD ohnehin nichts nützen. Eine SPD mit Linksparteiprogrammatik wäre auch überflüssig. Eine Anmerkung sei aber noch hinzuzufügen. Selbst wenn im dritten Wahlgang SPD, Grüne und Linkspartei geschlossen für Schwan stimmen sollten, ist die Wahl eher unwahrscheinlich. Entscheidend dürften dann die Stimmen der Freien Wähler und von DVU und NPD sein. Die beiden letzteren könnten ebenso einen eigenen Kandidaten aufstellen - um ebenso für die Bundestagswahl Flagge zu zeigen. Es ist auch nicht unwahrscheinlich, dass sie diesen auch im dritten Wahlgang antreten lassen. Somit könnten die Stimmen der Freien Wähler aus Bayern ausschlaggebend sein. Genaues weiß man erst nach der Landtasgwahl in Bayern. Aber die Chancen für Köhler stehen insgesamt recht gut. Eine Niederlage von Schwan käme der SPD-Führung ganz recht. Ein Sieg würde ja als Signal Richtung rot-rot-grün gewertet werden. Ein Scheitern im dritten Wahlgang wäre hingegen immerhin noch ein Achtungserfolg. Zudem lenkt diese Kandidatur ein wenig von anderen Problem der SPD ab und kann es damit der SPD erleichtern sich bis Anfang 2009 neu zu sortieren. Man sollte Beck in der Situation auch nicht unterschätzen. Eher ist niemand der in schwieriger Zeit von der Verantwortung davonläuft. Sein strategisches Ziel dürfte es sein, den linken Flügel für die Bundestagswahl zu integrieren um danach eine Brücke Richtung FDP zu schlagen. Bei der FDP gibt es ja schon gewisse Lockerungsübungen Richtung Ampel. Diese Option dürfte jenseits der Großen Koalition die realistischste Variante für die Zeit nach 2009 sein. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas und Marc: Daß die SPD die Bedingungen der Linken erfüllen muß, um ihre Stimmen zu bekommen, ist natürlich die Sicht bzw. Forderung der Linkspartei. Ob die SPD dem nachkommen wird oder sollte ist eine ganz andere Frage. Wobei diese Bedingungen wohl nicht auf große und konkrete Forderungen à la Koalitionsversprechen hinauslaufen werden. Sondern eher auf Sachen wie "Gespräch auf Augenhöhe" und ähnliche Zeichen der Anerkennung. Und das zu verweigern hat Beck nicht alleine in der Hand. Schon die privaten "Geheim-Gespräche" (so geheim, daß sie sofort in allen Medien standen) von Schwan mit Gysi sind ja ein Schritt in Richung Anerkennung. Und da Beck Schwan präsentiert hat, hat er ihr auch solche Möglichkeiten gegeben, für die SPD zu agieren. Und weil schon bei der Nominierung offen gesagt wurde, daß Schwan die Stimmen der Linken haben will, ist auch die Linksfront-Debatte nicht mehr wegzukriegen, selbst eine Schwan-Niederlage wird daran nichts mehr ändern, sie wird nur Becks Verlierer-Image weiter festigen. > Sein strategisches Ziel dürfte es sein, den > linken Flügel für die Bundestagswahl zu > integrieren um danach eine Brücke Richtung > FDP zu schlagen. Das mag Becks Ziel gewesen sein. Aber er entfernt sich immer weiter von jeder Möglichkeit, dieses Ziel zu erreichen. Bisher ist es nicht so, daß er den linken Flügel integriert, sondern er wird von diesem dominiert. Und inhaltlich entfernt sich die SPD immer mehr von der FDP, eine Koalition wird immer unwahrscheinlicher. Übrigens scheint die Linke-Kandidatur doch noch nicht komplett zu sein: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,570304,00.html Immerhin hat sich die Linke inzwischen schon in einem Punkt ganz an die alten Traditionen der Bundesrepublik angepasst: Frauenförderung ist etwas für die Sonntagsreden, und weibliche Kandidaten werden symbolhaft vorgeschlagen, wenn sie keine Chancen haben. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Wie wär's mit Margot Honecker? @Florian: Genial. Das wäre jedenfalls medienwirksam... Mein Fokus liegt - zuerst - auf der Linksfraktion im Bundestag. @Mitdenker: Dann hätten "die Herren über 50" (Zitat aus den Nachrichten) aber nicht so lange suchen müssen und die Damen der Linksfraktion wären jetzt auch nicht so sauer. Petra Pau, derzeit Bundestagsvizepräsidentin, @Marc K, wäre auch m. E. noch die wahrscheinlichste aus der Fraktion, aber hätte man diese Auswahl wirklich vornehmen müssen, ohne die anderen Damen der Linksfraktion zu informieren und so vor den Kopf zu stoßen? Würde ich zumindest für ungeschickt und unnötig halten. weibliche Kandidaten werden symbolhaft vorgeschlagen, wenn sie keine Chancen haben. Genau, @Ralf Arnemann, deshalb auch meine Vermutung, es könnte als Draufgabe eine Kandidatin mit Migrationshintergrund oder vielleicht alternativ eine ehemalige Sportlerin aus der DDR mit untadeligem (dopingfreien) Ruf werden. Der Linkspartei würde es sicher nicht nutzen, Schwan zu verhindern. Schon richtig, @Thomas Frings, aber welchen wirklich signifikanten und eindeutigen Vorteil hätte umgekehrt eine Bundespräsidentin Gesine Schwan für die Linkspartei gegenüber einem Bundespräsidenten Horst Köhler? Was werden die potentiellen Wähler der Linkspartei in der anschließenden Bundestagswahl besser werten, Stimmen der Linkspartei zugunsten von Frau Schwan ohne Gegenleistung der SPD oder zugunsten einer eigenen, möglichst sympathischen, wenn auch aussichtslosen Kandidatin? | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Jetzt mal zu Ende gedacht: So besonders wichtig dürfte der Linkspartei nicht sein, ob nun Köhler oder Schwan gewinnt. Entscheidend ist vor allem die Symbolwirkung für die kommende BT-Wahl. Und diese Symbolwirkung ist komplex: Wenn die Linkspartei Gesine Schwan unterstützt, dann sendet sie damit ein Signal für ein rot-rotes Bündnis nach der Bundestagswahl. Ein solches Signal hätte auf einzelne Wählergruppen folgende Wirkung: (a) Wähler der Mitte, die das Szenario "Linksfront" abschreckt: werden tendenziell von der Wahl der SPD abgeschreckt. (b) Wähler, die dieses Szenario Klasse finden, werden ggf. zwischen PDS und SPD hin und her wandern. Tendenziell eher hin zur PDS, um der SPD die Möglichkeite einer erneuten großen Koalition möglichst unattrativ zu machen. Außerdem hätte die PDS durch dieses Manöver den Nimbus einer Partei, die ein entscheidender Machtfaktor in Deutschland geworden ist - was sich positiv auf die Wählbarkeit auswirken dürfte. m.a.W.: Eine Wahl von Gesine Schwan durch die PDS würde tendenziell die PDS und die Union zu Lasten der SPD stärken. Es ist aber nun nicht klar, ob dieses Szenario für die PDS attraktiv ist. Einerseits gewinnt sie Stimmen. Andererseits schwächt sie damit das linke Lager insgesamt. Verringert also die Chance auf eine rot-rot-grüne Koalition 2009. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Florian: Gute Analyse, dem kann ich mich anschließen. > Einerseits gewinnt sie Stimmen. > Andererseits schwächt sie damit das linke > Lager insgesamt. Das ist in der Tat der Knackpunkt. Und es wird in der Partei beide Positionen geben: Die, die in erster Linie mitregieren wollen vs. die, die in erster Linie die Partei stärken wollen. Und zwischen diesen beiden Positionen wird es wohl derzeit hinter den Kulissen heftige Rangeleien geben. Mein Eindruck ist, daß deutlich die Position überwiegt, die Partei (die ja in vielen Bereichen noch recht ungefestigt ist) zu stärken und dafür die Opposition in Kauf zu nehmen (oder sogar zu suchen, weil das in manchen Punkten die Sache leichter macht, vor allem Streitigkeiten minimiert). Gysi und Lafo als Vorsitzende scheinen deutlich dieser Linie zuzuneigen. Sie dürften persönlich beide keine Lust mehr auf Regierungs-Maloche haben und sind ja eher überkreuz mit dem Regierungsflügel der Partei, z. B. in Berlin. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Auf dieses Amt könnte die Parei doch Christa Müller abschieben, da kann sie ihre für die Parteibasis zu konservativen Ansichten zur Familie staatstragend äußern - und hält sich ansonsten raus. Als Präsidentinnengatte wäre Lafontaine (demnächst 65!) ganz oben, ohne noch die Mühen der Tagespolitik auf sich nehmen zu müssen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Gysi und Lafo als Vorsitzende scheinen deutlich dieser Linie zuzuneigen. Sie dürften persönlich beide keine Lust mehr auf Regierungs-Maloche haben und sind ja eher überkreuz mit dem Regierungsflügel der Partei, z. B. in Berlin." Richtig; Gysi und Lafo wollen gar nicht regieren. Die Groalition ist der ideale Zustand zum wachsen für die Linkspartei. | ||
| harmotom Unregistrierter Gast |
@ florian: Deiner Analyse muss aus rationalen gründen zugestimmt werden. Dennoch glaube ich nicht, dass die Linke-PDS ein Interesse an einer Beteiligung im Bund schon 2009 hat. Im Gegenteil, hier denkt man in größeren Dimensionen. Will man sich selbst als politische Kraft etablieren, so muss man die Wahl von Gesine Schwan unterstützen. Zunächst geht es um Landtagswahlen, welche 2009 anstehen und dort möchte man rot-rote Bündnisse induzieren. 2013 ist der "große Sprung" in die erste Reihe dann denkbar. Leider hat die CDU die falsche Vorsitzende, um glaubhaft gegen eine Linke-PDS argumentieren zu können ( vgl. hierzu: http://schweizmagazin.ch/news/336/ARTICLE/4283/2008-05-29.html ). Somit verschwimmen die Grenzen zwischen "nicht mehr glaubhaft" und "völlig undemokratisch", der Wähler sucht die Polarisierung vergebens. Dies spricht vor allem für die FDP, welche in dieser Frage als einzige unbelastet sein dürfte. Nimmt man den von Dir prognostizierten Zuwachs an CDU-Wählern als gegeben, würde Frau Merkel aber nach 2009 ( mit einer sehr starken FDP ) weiterregieren, um dann 2013 von einem "Linksspektrum" gemeinsam attackiert zu werden. | ||
| harti323 Unregistrierter Gast |
@florian: Völlig verquer deine Logik! Es gibt zur Zeit keine sichere Mehrheit für Köhler in der Bundesversammlung. Also muss die SPD einen eigenen Kandidaten aufstellen, nur schon um als 2. größte Gruppe in dieser Versammlung eine demokratische Alternative aufzubauen. Wie die Signalwirkung einer Wahl Köhler oder Schwan vermutlich dann im 3. Wahlgang aussieht ist sehr vielschichtig: a) haben die Grünen Köhler mitgewählt ? b) haben die Linken Schwan mitgewählt ? c) haben die Linken sich vielleicht enthalten ? d) haben die Grünen sich vielleicht enthalten ? e) hat Köhler bzw. Schwan nicht alle Stimmen aus "seinem" Lager erhalten ? Zieht die Union Vorteile daraus, wenn die Grünen oder aber die Linke Köhler wiederwählen ? Ist das dann ein Zeichen für die BT Wahl 2009 ? Oder wie soll ansonsten Köhler Präsident bleiben ? Die Probleme liegen also eher bei Köhler bzw. bei den Grünen und der Linken. Die müssen sich entscheiden, was sie wollen. Frau Schwan und die SPD können in aller Ruhe abwarten, was geschieht. Der Spielball liegt bei anderen Personen. |
