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Archiv bis 12. September 2008

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 12. September 2008 « Zurück Weiter »

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 02. September 2008 - 18:56 Uhr:   

Würde mich auch sehr wundern, wenn die Kommunisten so dumm wären, der SPD den MP-Sessel zu überlassen. Da wäre die Klatsche bei der folgenden Wahl garantiert. Man kann sich ziemlich sicher sein, daß sie weit vor der SPD landen werden. Die 20% in den Umfragen muß man nicht so ernst nehmen. Man muß nur mal anschauen, wo die SPD vor den letzten beiden Wahlen in den Umfragen lag:

Infratest-Dimap 1.9.99: 22%
Wahlergebnis 12.9.99: 18,5%

Forsa 2.6.04: 20%
Infratest-Dimap 4.6.04: 20%
Forschungsgr. Wahlen 4.6.04: 22%
Wahlergebnis 13.6.04: 14,5%

Wahrscheinlich wollte Ramelow die SPD tatsächlich vor sich her treiben, wie der Kommentator meint. Es war schon gnadenlos unprofessionell von Matschie, auf dieses "Angebot" überhaupt einzugehen. Die richtige Anwort auf diesbezüglich Journalistenfragen wäre ungefähr gewesen: "Diese Frage stellt sich gar nicht, weil wir stärker werden als die Linkspartei." Ist zwar nicht gerade realistisch, aber so vermeidet man wenigstens interne Querelen, die ja zwangsläufig sind, wenn man mehr oder weniger deutlich Ja oder Nein dazu sagt. Offene Uneinigkeit aber mögen Wähler nicht und wenn man schon vor der Wahl quasi eingesteht, nur auf Platz 3 zu landen, so ein Defätismus ist auch nicht gerade Werbung und vor allem nicht motivierend für die Partei.

Im Übrigen ist es nicht einmal sicher, daß es überhaupt eine linke Mehrheit gibt. In der nicht abwegigen Konstellation, daß es FDP und NPD in den Landtag schaffen und die Grünen nicht, könnte es sehr gut sein, dass SPD und Linkspartei zusammen keine Mehrheit haben.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 02. September 2008 - 20:35 Uhr:   

Die FDP könnte Stimmen von der CDU hinzugewinne und in den Landtag einziehen.

Die NPD sehe ich nach wie vor draußen...sie hat es in den 18 Jahren nach der Wende nicht ein einziges mal knapp an die 5% Hürde im Freistaat geschafft.
Darauf sollten wir uns aber nicht ausruhen sondern es sollte uns ansporn sein ,das alle demokratischen Parteien im Lande mit ihrer eigenen Wählerarbeit und Leistung der Politik vor Ort, den Menschen zu zeigen,man gemeinsam vieles bewegen kann und ultrarechte Nazischergen dazu NICHT braucht.

Thüringen ist zumindest in dieser Beziehung(NPD) nicht vergleichbar mit den restlichen ostdeutschen Ländern und ihren Wahlergebnissen.....warum auch immer...

2004 bekam die NPD zur Landtagswahl 1,6% (15 695 Wählerstimmen) und selbst mit den REP, welche 2,0% bekamen war man noch weit vom Landtagseinzug entfernt.


Bedrohlich ist allerdings die Arbeit der NPD in den Kommunen vor Ort.
Dort versucht man seit einiger Zeit gezielt durch Fundamentalarbeit und dem sog. "sich kümmern" Bürgersymphatien zu bekommen.
Man gründet Sportvereine und veranstaltet Jugenaktivitäten und Freizeitcamps sowie Treffs für junge Mütter inklusive Kinderbetreuung.

Dies wäre jetzt genau zu beobachten ob man sich da evtl. die neue Wählerschaft mit ihrem "eigenen" Gedankengut heranzüchtet.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 02. September 2008 - 20:52 Uhr:   

@SaaleMax
1999 hatte die NPD nur 1,4% in Sachsen, fünf Jahre später waren es 9,2%.
Bei der Bundestagswahl bekam die NPD in Thüringen 3,65% (REP 0,69%) und damit mehr als in Mecklenbug-Vorpommern (3,50%), obwohl dort im Gegensatz zu Thüringen die Reps gar nicht antraten. In Meckpomm bekam die NPD bei der Landtagswahl dann 7,3%. Das NPD-Bundestagswahlergebnis in Thüringen war zwar schwächer als in Sachsen (dort 4,8%), aber nicht drastisch.

Das alles muß nicht unbedingt heißen, daß die NPD reinkommt, realistischerweise muß man die Wahrscheinlichkeit aber deutlich über 50% einschätzen.
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harmotom
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 03. September 2008 - 08:18 Uhr:   

@ Thomas Frings:

Seltsam, dass ausgerechnet ein CDU-Anhänger wie ich hier die Aussagen von SaaleMax zu rechtfertigen genötigt ist.

Das Problem der NPD wurde meines Erachtens vor allem Via Presse befördert und ist keineswegs ein Selbstläufer, der sich ausschließlich auf die Propaganda der Nazis selbst stützt.

Ich habe die Meck-Pomm-Wahl damals genau verfolgt und durfte feststellen, dass Wochen und Monate vor der Wahl bereits ARD und ZDF in fast keinem ihrer Politmagazine darauf verzichteten, Rechtsradikale zu zeigen und vor allem stets und ständig zu "warnen".

Mman sollte sich nicht wundern, dass in Meck-Pomm die Rechten dann den Einzug schafften, da die Presse selbige unablässig berühmt redeten.

Mittel zum Zweck war damals die A20, welche auf dem Territorium Schleswig-Holsteins wohl eine geeignetere Verarbeitung zeigte.

Dann fuhr man stets nach Wolgast, einem Ort, wo man entsprechend viele Nazis finden konnte, um dem Mecklenburger deren Ausbreitung über das Bundesland vorzugaukeln.

Dann hatte man faktisch durch unbezahlte Wahlwerbung eine neue Protestpartei geschaffen. Dies dürfte sich - wie sich in den folgenden Monaten beweisen wird - bezüglich des Grundkonzeptes wiederholen.

Ich warte auf die ersten Betroffenheits- und "Das-wird-ganz-schlimm!"-Berichte im öffentlich-r. Fernsehen und den dentschlandweit erscheinenden Zeitungen.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 03. September 2008 - 13:15 Uhr:   

@harmotom
Wer sieht sich denn die Polit-Magazine von ARD&ZDF an? Vor allem formal höher Gebildete, insbesondere linke Gutmenschen und bestimmt nicht die NPD-Klientel, die sieht fast nur "Unterschichtenfernsehen". Ich bin wirklich kein Freund des Staatsfernsehens, aber ihm hier die Schuld zu geben ist offensichtlich an den Haaren herbeigezogen.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 03. September 2008 - 13:25 Uhr:   

Inhaltlich kann ich Empfindung von harmatom teilen.
Politisch trennen mich von harmatom, dagegen Welten.

ARD und ZDF machen bei Landtagswahlen in den Neuen Ländern, die NPD wichtiger als sie ist. Somit wird sie auch interessant für diejenigen, die sich noch nicht festgelegt haben. Der Anteil der Wechselwähler ist in den Neuen Ländern höher. Hinterher schimpft die ganze Presse in an Alten Ländern, samt ARD und ZDF, über die Bewohner der Neuen Länder.

In den Neuen Ländern kommt man mit relativ wenig Stimmen in den Landtag.
Diese Hürde ist mit der kontraproduktiven Medienunterstützung leichter zu nehmen.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 05. September 2008 - 13:46 Uhr:   

Harmotron:

Ich habe die Meck-Pomm-Wahl damals genau verfolgt und durfte feststellen, dass Wochen und Monate vor der Wahl bereits ARD und ZDF in fast keinem ihrer Politmagazine darauf verzichteten, Rechtsradikale zu zeigen und vor allem stets und ständig zu "warnen".


Die Grünen sind in Thüringen seit Ewigkeiten nie wichtig gewesen und doch sind sie ständig in der Presse. Geholfen hat's ihnen nicht.

Andererseits: Wenn es offensichtlich ist, dass die NPD eine Chance hat, dann wäre es dumm von einem Medium, dieses Thema der Konkurrenz zu überlassen.

Mitdenker: Fünf Prozent sind fünf Prozent. Deiner Idee nach hätten die Reps nicht in Baden-Württemberg stark sein müssen, sondern im Saarland.

Wer Nazis in MVP sehen will, muss nicht nach Wolgast reisen. Es ist sogar fast egal, wo man gerade ist.}
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 05. September 2008 - 14:22 Uhr:   

Blöd ist es auf jeden Fall, die Wahlen ohne Not von der Bundestagswahl zu trennen, wie es sich jetzt abzeichnet (die sächsische SPD scheint einzuknicken); der Extra-Termin mit der niedrigen Wahlbeteiligung nützt der Erfahrung nach generell der NPD. Gefahr droht so zumindest in Sachsen; in Thüringen sind die strukturellen Bedingungen für die NPD ja zum Glück nicht so gut.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 05. September 2008 - 15:02 Uhr:   

Ralf,

Mecklenburg-Vorpommern hat mit den Nationalisten nichts am Hut!
Die Leute haben, aber Frust auf die Politik.
Die CDU und die SPD im Land sind, aber nicht klug genug gewesen,
um die Wahlberechtigten für sich zu gewinnen.
Die Proteststimmen sammmelten sich, bei der letzten Wahl,
bei der Linken, bei der FDP und bei der NPD.

Die Medienleute haben zuerst eine selbsterfüllende Prophezeihung angeschoben.
Anschließend haben sie, in Deinem Stil, auf "die Bösen Ossis" geschimpft!


mma,

schon der Gedanke, über die zeitliche Nähe zur Bundestagswahl,
wird die Sachsen SPD beflügeln.
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harmotom
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 05. September 2008 - 18:57 Uhr:   

@ Ralf Lang:

Nun ich selbst bin durch Meck-Pomm, wie ich zugeben muss, höchstens einmal durchgefahren, kenne das Land nicht. Allerdings musste ich feststellen, dass das Land kurz vor der Wahl sehr häufig rechtslastig vor Wolgaster Kulisse präsentiert wurde. Sei es drum.


Zitat:
Andererseits: Wenn es offensichtlich ist, dass die NPD eine Chance hat, dann wäre es dumm von einem Medium, dieses Thema der Konkurrenz zu überlassen.

Nun, das sehe ich etwas anders. Man sollte stets nach der Motivation fragen. Wer den MSM ( Mainstreammedien ) unterstellt, sie seien politisch unabhängig und bewiesen mittels wertneutraler Berichte sensible Fainess, träumt.

Hier geht es um Pfründe, die es zu verteidigen gilt. Zum einen möchte man die PDS-Linke aus den sogenannten "west"-deutschen Landtagen heraushalten.

Richtungsstreit in der SPD
"Hessens SPD macht einen Fehler"

Der Streit um mögliche Koalitionen mit der Linkspartei auf Landesebene beschäftigt die SPD weiter. Johannes Kahrs, Mitglied des konservativen SPD-Flügels "Seeheimer Kreis", erneuerte im Chat mit tagesschau.de-Usern seine scharfe Kritik an seiner hessischen Parteikollegin Andrea Ypsilanti, die eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit den Grünen anstrebt.

"Sammelsurium von gescheiterten Persönlichkeiten"

"Die Linkspartei im Westen ist ein Sammelsurium von gescheiterten Persönlichkeiten des west-deutschen Politikbetriebs und eine Ansammlung von Extremisten", sagte Kahrs. Er bestätigte die Aussage eines Lesers, Ypsilanti begehe klaren Wortbruch, da sie im Wahlkampf stets kategorisch die Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen habe. Er halte die Entscheidung der hessischen SPD für einen Fehler, so der SPD-Politiker weiter. [...]

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/kahrschatmeldung2.html

Zum anderen möchte man rechtslastige "ost"-deutsche Länder betont schlecht reden, was sich vor allem im Ausblenden unpassender nachrichtenmeldungen zeigt, die nur über die lokale Presse oder die netzeitung veröffentlicht wird.

vgl. hierzu: http://www.netzeitung.de/deutschland/720530.html

Es ist vor allem die Rhetorik, welche immer wieder zeigt, dass die deutschen Medien mit der Wiedereinigung immer noch nichts anfangen können, da geht es ihnen ähnlich wie der Linkspartei.

Als Thüringer, als CDU-Anhänger, als Gegner von Ostalgie ( http://www.presseportal.de/text/story.htx?nr=1080583&firmaid=39937 ) und Westalgie ( http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/dokument.html?id=49324491&top=SPIEGEL ) machen mir die Aussagen eines Thomas Frings sehr zu schaffen.

"Formal höher Gebildete" sind es, die seiner Meinung nach Politmagazine schauen. Nun, ich möchte nicht auf deren Einfluss auf andere Medien anheben müssen, welche "formal weniger gebildete" Personen konsumieren. Aber wenn es eine Diskussion geben muss, dann wohl eine, welche sich mit der Rolle der Medien in bezug auf ihre beeinflussende Haltung gegenüber dem potentiellen Links-Rechts-Wähler bezieht.

Wo Tauben sind, fliegen Tauben hin.

Nach diesen simplen Sprichwort könnte man die Tendenz zu Warnrufen vor Rechtsradikalen einschätzen, welche sich stets vor Wahlen bemerkbar macht.

Meine persönliche Erfahrung mit Menschen aus dem journalistischen Milieu bestätigte überdies meine Überzeugung.

Eine Absage an die Ost-West-Positionierung kostete die Medien Geld, viel Geld. Nach Aussage einer Photojournalistin aus Berlin, mit der ich über dieses Thema sprach, sei Ostalgie ( ohne die merkwürdigen Devotionalien einzubeziehen ) ein Milliardengeschäft - auf Kosten der CDU-Länder Thüringen und Sachsen.

PS und OT:

Mein Nick harmotom bezieht sich auf ein Mineral und stammt aus meiner Zeit als Geologiestudent an der Uni Jeni.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. September 2008 - 21:03 Uhr:   

Interview mit Ch. Matschie/SPD nach dem Sturz von Kurt Beck.
Auffällig das betonen "SPD wird stärkste Kraft in Thüringen" und das mehrmals.

http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,871372

Dazu ein Kommentar seines SPD-Thüringen internen Widersachers Ex-Innenminister Richard Dewes:

http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on2otzHOMHomNational39698&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 12:22 Uhr:   

Forsa hat offenbar was gegen Rot-Rot. ;-) Zumindest will es wohl die obige Diskussion beenden, wenn es die Linke doppelt so stark wie die SPD "sieht" (32% zu 15%)...


Cyrix
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Matthias Cantow
Moderator
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 12:29 Uhr:   

Zu der Forsa-Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen noch der Artikel von Martin Debes in der Thüringer Allgemeinen: Umfrage sieht starke Linke und erholte CDU im Land.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 18:27 Uhr:   

Die Landtagswahl in Thüringen soll, so will es die CDU ca. 4Wochen vor der Bundestagswahl stattfinden.
Interessant ist in der neuen FORSA Umfrage, das auch nach der Bundestagswahl im Freistaat gefragt wurde.Sehr abweichende Ergebnisse!

Zitat: "Bei einer Bundestagswahl wäre derzeit die Linke in Thüringen mit 32 Prozent stärkste Partei vor der CDU mit 28 Prozent und der SPD mit 21 Prozent. Die FDP käme auf 7 Prozent; die Grünen könnten mit 6 Prozent der gültigen Stimmen rechnen. Die NPD käme auf 3 Prozent."

Beachtlich und "beinahe verständlich" ist, das die CDU unbedingt einen getrennten Wahltermin haben möchte der natürlich auch Mehraufwand verursacht.

Unterdessen war MP Althaus in der Kreisstadt Schleiz(Saale-Orla Kreis) zur Gesamtmitgliederversammlung der CDU Saale-Orla zu Gast.
Von 367 Mitgliedern kamen 60.
Die Zahl der interessierten Bürger ging gegen Null.
Somit war man in der Wisentahalle im ganz kleinen Kreise "unter sich".

Siehe:

http://www.otz.de/otz/otz.schleiz.volltext.php?kennung=on1otzLOKStaSchleiz39700&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Schleiz&auftritt=OTZ&dbserver=1
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harmotom
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 21:14 Uhr:   

vollständiges Zitat:

"Danach darf am 30. August 2009, wenn, wie inoffiziell feststeht, das Landesparlament bestimmt wird, die CDU mit 37 Prozent rechnen. Vier Wochen später, bei der Abstimmung im Bund wären es dagegen nur 28 Prozent."

Als Thüringer wählt man einmal einen Landtag und einmal einen Bundestag. Soweit klar. Und wenn es um die Positionierung der Parteien geht, gibt es eben Unterschiede zwischen Matschie und Steinmeier einerseits und Althaus und Merkel andererseits.

Es ist überhaupt kein Mehraufwand festzustellen, im Gegenteil wird dem Wähler doch so seine doppelte Verantwortung nochmals deutlich.

CDU-Regierung im Land Thüringen - für wirtschaftliche Entwicklung ( siehe: http://www.bundeslaenderranking.de/2008_i_best_gesamt.html ) und vernünftiges dreigliedriges Schulsystem und Steinmeier und seine SPD im Bund - für außenpolitische Sachlichkeit, Diplomatie und ein Ende der Atomenergie in Deutschland.

Es war nur richtig und sinnvoll, die Landtagswahlen vor der Bundestagswahl anzusetzen. Die Stimmzettel hätte man eh ausfüllen müssen...
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 21:18 Uhr:   

Althaus galt früher als 150%iger Sozialist.
Er ist heute bestenfalls orange, aber nicht schwarz.
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Mitleser
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 21:59 Uhr:   

Es war nur richtig und sinnvoll, die Landtagswahlen vor der Bundestagswahl anzusetzen.

Grundsätzlich bin auch ich gegen eine Kopplung von Wahlterminen, abgesehen von der der Kommunalwahlen mit den Wahlen zum Europäischen Parlament (hier ist der Abstand der politischen Ebenen so weit, dass wohl nur wenige Wähler sich bei der einen Wahl von der anderen Wahl beeinflussen lassen). Aber bei einem zeitlich so nahen Zusammenfallen der Wahltermine ist eine getrennte Wahl überhaupt nicht sinnvoll, sondern sie zielt nur darauf ab, durch eine erwartete geringe Wahlbeteiligung ein besonders gutes Ergebnis für die Regierungspartei des Landes zu erzielen (und das ist auch keine Geheimnis, dass dies der Grund für die Terminwahl war).

Es ist überhaupt kein Mehraufwand festzustellen, im Gegenteil wird dem Wähler doch so seine doppelte Verantwortung nochmals deutlich.

Ich kann mich gut daran erinnern, dass CDU-Landesregierungen in Ostdeutschland das schon völlig anders gesehen haben, so etwa 1994 beim Streit um den mit der Bundestagswahl zusammengelegten Wahltermin in Mecklenburg-Vorpommern. In anderen Bundesländern (etwa NRW) werden Wahlsysteme umgekrempelt, damit der Wähler nicht so oft an die Urne "muss". In Thüringen lässt man dagegen die Wähler drei Mal innerhalb von vier Monaten an die Urne treten. Und es ist auch zu bezweifeln, dass eine Landtagswahl mitten im Bundestagswahlkampf nicht von diesem beeinflusst wird. Wenn sich Althaus da mal nicht verrechnet hat.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 22:25 Uhr:   

ZITAT HARMOTOM:

"CDU-Regierung im Land Thüringen - für wirtschaftliche Entwicklung "

Ich weiß ja nicht in welchem Teil unseres Freistaates du lebst, zumindest sehe ich die ungebrochene Abwanderung ,30 meist junge Leute pro Tag.

Noch dazu ist der Freistaat Marktführer bei den geringsten Löhnen in Deutschland und der längsten Arbeitszeit.

Wäre die wirtschaftliche Entwicklung wirklich so super und attraktiv hätten wir ZUZUG statt Abwanderung.

Immer weniger Einwohner/Steuerzahler in Thüringen müssen eine immer größere jährliche Ausgabenlast der Landesregierung/Verwaltung schultern, das kann auf Dauer nicht gut gehen.Eine umfassende Gebietsreform, die Strukturen verschlanken würde und für sinkende Einwohnerzahlen tauglich machen würde weißt die CDU als Unsinn von sich.
Komischerweise wurde sie in Sachsen-Anhalt und Sachsen durch die CDU dort, durchgeführt.

War D. Althaus nicht stellvertretender Direktor und Lehrer für Mathematik und Physik damals an der polytechnischen Oberschule in Geismar/Eichsfeld zu DDR-Zeiten ?Also rechnen sollte er eigentlich können.......
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. September 2008 - 23:12 Uhr:   

Jo, ehemaliger Mathelehrer ist er. Das hat er uns jede Mathe-Olympiade (als er noch Kultus war) hören lassen. Ab der zweiten Wiederholung war es irgendwie langweilig... ;)


Cyrix
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harmotom
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 12. September 2008 - 13:45 Uhr:   

Dies gehört doch in die merkwürdige Kampagne, die von den Linken zur Diffamierung der CDU angesetzt wird.

Motto: Die CDU ist auch komunistisch, also wählt das Original.

*gähn*

Das Problem für alle, die sich nicht wirklich zur Union bekennen, ist aber, dass es in Thüringen keine wirklich vernünftige Alternative zur CDU gibt, und der Bürger weiß das.

Welche Chance hatte man denn vor 1990? Bürgerrechtler und Stasi-Knast oder Mitläufer und eine bescheidene Karriere!

Ich mag Althaus für seinen Lebenslauf nicht verteidigen, aber seine Partei ist letztlich die einzige, welche wirtschaftliche Stabilität garantiert, die natürlich keinen Anspruch auf Absolutheit erhebt ( siehe: http://www.innovations-report.de/html/berichte/wirtschaft_finanzen/bericht-1399.html ).

Dennoch ist klar, wohin rot-rot führt, und eine Modernisierung der CDU ist somit das eigentlich wünschenswerte, nicht ein Wechsel der Regierung.

Dennoch sollte man die Erfolge nicht wegretuschieren ( vgl. hierzu auch: http://www.ilm-kreis.de/media/custom/1626_73_1.PDF?loadDocument&ObjSvrID=1626&ObjID=73&ObjLa=1&Ext=PDF ).

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