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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Wenn die Wahl tatsächlich so ausginge, dann gäbe es so gut wie sicher eine "große" Koalition. Ich wage aber zu bezweifeln, daß die NPD nur 4% bekommt. Die Linkspartei hätte nur dann eine Chance, den Ministerpräsidenten zu stellen, wenn CDU und SPD zusammen nicht die absolute Mehrheit erreichten und es gleichzeitig eine Mehrheit für das linke Lager gäbe. Aber selbst dann wäre eine Regierung aus CDU, SPD und einem dritten Partner (FDP oder Grüne) immer noch wahrscheinlicher als eine Linkspartei-geführte Regierung. Wenn die SPD die Wahl hat, Juniorpartner der Linkspartei oder Juniorpartner der CDU zu sein, dann wird sie sich garantiert für letzteres entscheiden. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas F.: Oder es gibt eine PDS-SPD-Regierung bei der die SPD den Ministerpräsidenten stellt. Wäre für deutsche Verhältnisse zwar sehr ungewöhnlich, aber nicht ohne Präzedenzfall (siehe die diversen Regierungen unter dem FDP-Ministerpräsidenten Maier in Württemberg-Baden und Baden-Württemberg). Und im europäischen Ausland gibt es so etwas öfter. Mir fällt z.B. die ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich ab 2000 ein, in der die (geringfügig) schwächere ÖVP den Kanzler stellte. Letzen Endes ist das eben immer eine Frage der Verhandlungs-Postition. Und eine SPD, die verschiedene Regierungsoptionen hat, könnte durchaus auf die Idee kommen, auch als kleinere Partei den MP-Posten zu fordern (zumindest dann, wenn der Abstand zum Koalitionspartner nicht allzu groß ist). Das hat sie ja auch 2005 im Bund versucht. (Und wenn Schröder sich nicht mit der kompromisslosen Formulierung dieser Maximalforderung so unmöglich gemacht hätte, hätte es durchaus eine geringe Chance gegeben, das durchzusetzen. Im übrigen halte ich die Tendenz dieser Umfrage für sehr unglücklich. Gar nicht auszumalen, wenn CDU und PDS noch ein bißchen an die NPD verlieren und diese in den Landtag kommt. Dann hätte man auf einmal eine Konstellation, in der praktisch nichts mehr geht. Kein Rot-Rot. Kein Schwarz-Rot. Kein Rot-Grün. Kein Schwarz-Gelb. Keine Ampel. Kein Jamaica. Sondern nur noch irgendwelche Mammut-Koalitionen wie CDU+SPD+FDP. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Wäre für deutsche Verhältnisse zwar sehr ungewöhnlich, aber nicht ohne Präzedenzfall (siehe die diversen Regierungen unter dem FDP-Ministerpräsidenten Maier in Württemberg-Baden und Baden-Württemberg)." Und dann gab es noch Hellwege in Niedersachsen. Das ist aber verdammt lang her. "Und im europäischen Ausland gibt es so etwas öfter. Mir fällt z.B. die ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich ab 2000 ein, in der die (geringfügig) schwächere ÖVP den Kanzler stellte." Das ist auch im Ausland die Ausnahme. Nur in Skandinavien,im Baltikum und in Italien kam das in neuerer Zeit mehrfach vor, war aber auch da die Ausnahme. Derzeit sind Lettland und Litauen die einzigen Beispiele in Europa. Meist bekam so eine Konstellation dem größeren Pasrner bei der nächsten Wahl auch gar nicht. Da ist Österreich ja ein besonders krasses Beispiel. Es war eine Riesendummheit von Haider, nicht auf dem Kanzlerposten zu bestehen. Das Ergebnis ist bekannt: Die ÖVP legte dann 15,4 Prozentpunkte zu, die FPÖ verlor 16,9. Das Beispiel ist doch für die Linkspartei gerade ein Grund mehr, auf den Ministerpräsidentenposten zu bestehen. Regierungsbeteiligung ist der PDS bisher schlecht bekommen, das Risiko hätte sie natürlich auch in Thüringen. Wenn sie aber den Ministerpräsidenten stellt und der nicht gar zu offensichtlich nicht taugt, hat sie aber einen Bonus bei der nächsten Wahl, den stattdessen die SPD hätte, wenn man ihr das Amt überließe. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Jetzt plant die Staatskanzlei unter Regierungschef Althaus wieder mal eine sog. "Imagekampangne" für Thüringen. Nach "Willkommen in der Denkfabrik", welche eher floppte und niemanden wirklich ansprach, greift man nur auf die noch ältere Version "Deutschlands, starke Mitte" wieder zurück. Aber ob damit ein Universitätsabsolvent oder eine ausgebildete Fachkraft in Thüringen mehr da bleibt, und sich deswegen 100erte neue Unternehmen ansiedeln bleibt sehr fraglich. Vielmehr sollte man endlich im Freistaat, die Vorraussetzungen dafür schaffen, die Abwanderung gen Westen zu stoppen! Aber als Billiglohnland No.1 in Deutschland wird dies garantiert NICHT gelingen. Eine teure Kampagne die nur Luftblasen verbreitet, spricht eigentlich schon Bände für die Ratlosigkeit der Landesregierung in Erfurt, wenn sie DIES als letztes Mittel ansieht...?!?! Dieter Althaus setzt seit Jahren auf diesen Aspekt und hofft mit dem "Standortvorteil" günstige Arbeitskräfte, Arbeitsplätze zu schaffen. Leider geht diese Rechnung nicht auf,allein wenn man sich Baden-Würtemberg oder Bayern anschaut, weiß man alles. Dort wiederspricht eigentlich Alles der Althaus-Theorie mit den billigen Arbeitskräften als Standortvorteil. Dazu schreibt heute die OTZ: http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on1otzHOMHomNational39660&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Der Thüringer Landtag ist NOCH in der Sommerpause. Derweil ist die CDU-Fraktion schon sehr fleißig und fährt zur Klausurtagung an den Comer See in Italien. Ob man wohl dort etwas Abstand gewinnen möchte von den Problemen im eigenen Bundesland? Fragen über Fragen...aber immerhin hat es Italien, der Thüringer CDU sehr angetan. Zumindest war MP Dieter Althaus schon desöfteren zur Audienz beim Papst. Ob dieser Beistand allerdings bei der nächsten Landtagswahl helfen wird??? Dazu meint Freies Wort: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,864281 | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Saale Max, wo ist der Bezug zu diesem Forum? | ||
| harmotom Unregistrierter Gast |
@ Mitdenker: Bei SaaleMax handelt es sich um einen kommunistischen Agitator, welcher sich taktisch um eine Ablöse der CDU in Thüringen als Regierungspartei bemüht. Aus der in politischen Foren bekannten dunkelroten Aktivität kommunistischer Internetuser leitet sich faktisch die Spamflut nichtthemenbezogener Beiträge logisch ab. Der Subtext dieses Saalemax-Beitrages ist: * Wenn Sie kein Katholik sind, wählen nicht Althaus. Es bleibt zu hoffen, dass Thüringer Leser dieses Threads schlau genug sind, dies zu erkennen und es leid sind, die sophistische Sprache dunkelroter Prägung auf sich projizieren zu lassen. Faktisch bleibt den Thüringern nur die Wahl der CDU zur nächsten Landtagswahl, alles andere bedeutete rot-rot und damit den wirtschaftlichen Absturz. Hier kurz ein Link zu meiner Einschätzung der letzten Landtagswahl mit Zahlen, welche die Entwicklung in Thüringen in den Jahren von 1994 belegen: http://www.catulus.beepworld.de/umfragen.htm Hier erkennt man die Situation, die CDU muss handeln, um nicht die Wahl 2009 zu verlieren, was ihr fehlt, ist die Orientierung gen Süden. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
harmoton (covellin), hoffentlich bist Du kein Möchtergern McCarthy! | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Seltsam, es ist also Covellin, der mit den ThürHessingen-Ideen. Ich dachte immer Harmotron sei eine Art Sockenpuppe von SaaleMax, die er immer hervorholt, wenn er eine abstruse Position nicht erklären sondern zeigen will. Einerlei. Die Thüringer werden weder dem einen noch dem anderen folgen. Am Ende sind die imstande und wählen glatt das, was sie wollen! Nicht auszudenken! Ehrlich gesagt sehe ich der kommenden Wahl gelassen entgegen. Bodo Ramelow tritt für die Linke an und die SPD hat es nicht geschafft, sich von Matschie zu emanzipieren. Wir bleiben bei einem Drei-Parteien-Parlament, in dem in der einen oder anderen Weise die CDU regiert. Vermutlich mit der SPD als Schoßhündchen. Die Linke darf noch mal fünf Jahre treudoof protestieren und zugucken. Der Wirtschaft wird das Wahlergebnis so egal sein wie in den 19 Jahren vorher auch schon. Und was das Beste ist: Wir dürfen auf weitere Duelle von SaaleMax und harmotron gespannt sein. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Auf der Klausurtagung der Thüringer CDU am Comer See in Italien, verstarb der Eisenberger Landtagsabgeordneteabgeordnete Andreas Sonntag 55jährig,völlig unerwartet an einem Herzinfarkt. Er hinterlässt Frau und 2 Kinder. Daraufhin wurde die Tagung abgebrochen. Aller Diskussion hier im Netz zum Trotz, gebührt den Angehörigen, Freunden und Bekannten unser/mein Beileid. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Auf der Klausurtagung der Thüringer CDU am Comer See in Italien, verstarb am Samstag, dem 23.8.2008 unverhofft der Eisenberger Landtagsabgeordnete Andreas Sonntag im Alter von 55 Jahren an einem Herzinfarkt. Er hinterlässt Frau und 2 Kinder. Daraufhin wurde die Klausurtagung beendet. Trotz aller Diskussion im Internet, gebührt seiner Familie, Freunden und Bekannten unser/mein Mitgefühl. Andreas Sonntag war seit 1990 Mitglied des Thüringer Landtages für die Region Holzland/Eisenberg. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Das ist schon der zweite Holzländer binnen eines Jahres. Die CDU der Region hat kein Glück. Den Angehörigen mein Beileid. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Der erste war Wieland Rose. Für ihn rückte Andreas Sonntag in den Landtag nach. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Der Wahltermin für Thüringen, Sachsen und Saarland soll der 27. August werden. Näheres hier: www.saarbruecker-zeitung.de (Link repariert – d. Admin.) | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Saarland, sind auf den 30. August 2009 festgelegt. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Stimmt, der 30., nicht der 27. Pardon. Ob sie wirklich schon ganz sicher festgelegt sind, ist allerdings nicht gesagt. Die Saarbrücker Zeitung ist ja nicht das amtliche Verkündungsorgan der Landesregierungen. | ||
| Matthias Cantow Moderator |
Der Thüringer Regierungssprecher Fried Dahmen hat Wahlrecht.de gegenüber die Festlegung auf den 30. August 2009 als Termin der Landtagswahl noch nicht bestätigt, er ist nur "ein möglicher" Termin. | ||
| Matthias Cantow Moderator |
Auch in Sachsen dauern die Gespräche über einen von dem Termin der Bundestagswahl (voraussichtlich am 27. September 2009) abweichenden Landtagswahltermin – CDU und SPD sind unterschiedlicher Meinung – noch an. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Rot-Rot wahrscheinlicher: Ramelow (Linke) bietet Matschie (SPD) Ministerpräsidenten-Amt an, auch wenn die Linke etwas stärker als die SPD abschneidet. Matschie kann sich vorstellen, darauf einzugehen. http://www.n-tv.de/Rotrotes_Thueringen_moeglich_Wer_wird_Regierungschef/290820085116/1016387.html Grüße Cyrix | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ramelow dämpft seine Aussagen ab. Nur wenn das Wahlergebnis von SPD und Linke annähernd gleich sei, werde man der SPD das Amt des MP anbieten. Anosten gebietet es sich als unausgesprochenes Gesetz ,so meint Ramelow, das die stärkste Partei den MP stellt, wenn sie dafür die Unterstützung im Landtag erhält. Ansonsten drohen Hessische Verhältnisse, nur umgekehrt, das die 2. und 3.platzierten Parteien eine Regierung bilden. Rein theoretisch ist alles möglich. Aber ich gehe davon aus das die CDU wenn auch relativ knapp, stärkste Partei werden wird, mit wem sie allerdings eine Koallition bildet ist fraglich. Für eine absolute Mehrheit wird es definitiv nicht mehr reichen. Zu den "vergifteten Avancen" von Bodo Ramelow in Richtung SPD meint Freies Wort: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,868300 |
