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 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > einem Zusammengehen von Linkspartei und SPD > im Saarland 2009 - an die ich trotz Maas´ > Dementi nach wie vor glaube, auch wenn die > SPD nur Junior-Partner einer solchen > Koalition wäre - Das glaube ich Beides nicht: Nicht, daß die Linke stärker wird als die SPD, und nicht, daß die SPD dann den Juniorpartner von Lafo spielen würde. > nachdem die Differenzen zwischen Grünen und FDP > wohl eher wieder größer als kleiner werden. Richtig. Die neue Konkurrenz von links ist ja nicht nur für die SPD ein Thema, sondern auch für die Grünen. Trotz der Koalition in Hamburg haben die ihre Lockerungsversuche Richtung Mitte ziemlich abgebrochen und versuchen den linken Rand zu halten. Eine Ampel könnte für die Grünen existenzgefährdend sein - da wäre Jamaika noch eher zu machen, weil die Grünen da wahrnehmbarer wären und mehr durchsetzen könnten. > Eine Steinmeier-Kandidatur wäre also ein Opfer > - und er wird es sich m.E. nicht antun, Richtig. De facto hat Ypsilanti Steinmeier ausgebremst. Was ihr ein angenehmer Nebeneffekt ihrer MP-Strategie wäre. > Also dürfte Beck sein Ministerpräsidenten-Amt > und den dortigen SPD-Landesvorsitz nach den > Bundestagswahlen abgeben ... Das sehe ich nicht. Beck ist jetzt 59. Das ist nicht zu alt, um nächstes Jahr als Kanzler zu kandidieren. Aber mit 60 in den Bundestag zu wechseln um sich dort über vier Jahre als junger Hoffnungsträger aufzubauen - das wird nicht funktionieren. Kohl war damals 46, als er von Mainz in die Bundespolitik wechselte, das hat gepaßt. Es ist gut möglich, daß Beck ein Bundestagsmandat plant. Die Art des Dementis scheint das zu stützen. Aber das wäre dann Teil der Kanzlerkandidaten-Kampagne, und er würde wohl das Mandat nicht annehmen und MP bleiben, wenn es nicht zur Mehrheit in Berlin reicht. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Eine interessante Analyse über den Zustand der SPD. Wie üblich aber leider keine echte Lösungsidee: http://www.zeit.de/2008/33/Muentefering-Effekt?page=1 | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Die aktuellen Entwicklungen um den Kaukausus-Konflikt lassen eine mögliche Steinmeier-Kandidatur in einem ganz neuen Licht erscheinen. Die Idee zu dieser Kandidatur hat ja nichts mit Steinmeiers Rolle in der SPD zu tun - da bleibt er nach wie vor blaß. Vielmehr ging es ja darum, daß er in seiner Rolle als Außenminister bisher konfliktfrei blieb und entsprechend gute Popularitätswerte hat, deutlich bessere als seine Partei. Es fragt sich, ob diese Rahmenbedingungen so bleiben. Steinmeier ist ja im wesentlichen ein Exponent der Schröder-Linie in der Außenpolitik. D.h. im Zweifelsfall eher Moskau-freundlich. Was bis vor kurzem nicht weiter aufgefallen ist. Als er maßgeblich beim NATO-Gipfel die georgische Mitgliedschaft aufschieben halt, gab es hierzulande keine Kritik. Jetzt aber muß sich noch zeigen, wie sich die deutsche Wählermehrheit im Konflikt Rußland-Georgien positioniert. In den ersten Tagen des Konflikts überwog m. E. noch die pro-russische Sichtweise, das ist jetzt nicht mehr so klar. Merkel hat sich unerwartet deutlich für die georgische NATO-Mitgliedschaft ausgesprochen und sich damit de facto vom Kurs "ihres" Außenministers distanziert. Während umgekehrt Schröder mit seinem eher peinlichen Auftritt dem Ansehen Moskaus in Deutschland wohl eher geschadet hat. Noch ist ziemlich offen, wie sich Meinungsbildung weiter entwickelt. Aber es wird wohl nicht mehr den automatischen Konsens geben, den repräsentierend ein Außenminister ganz locker gute Umfragewerte abgreifen kann. Steinmeier hat die Chance, sich jetzt inhaltlich zu positionieren - aber auch die Gefahr, deutlich abzustürzen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Ralf "Was bis vor kurzem nicht weiter aufgefallen ist. Als er maßgeblich beim NATO-Gipfel die georgische Mitgliedschaft aufschieben halt, gab es hierzulande keine Kritik." Weil es kaum jemanden interessierte. Welcher Durchschnittsdeutsche weiß überhaupt so genau, wo Georgien liegt und wieviel Prozent hatte je von Südossetien und Abchasien gehört? Gerade die Außenpolitik ist zudem das Feld, wo die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers am ehesten auch Praxis ist, in allen anderen Politikfeldern kann Merkel kaum gegen den Willen des Koalitionspartners handeln. Das legt den Verdacht nahe, daß sie bisher auch gegen eine NATO-Mitgliedschaftschaft Georgiens war, Merkel hätte ihren Außenminister hier nämlich leicht zurückpfeifen können. Mit Mühe enthalte ich mich hier eines Kommentars zu Georgien und der deutschen Linie gegenüber Moskau. Ich glaube nicht, daß die SPD so dumm ist, sich im Wahlkampf hinter die agressiven Absichten Russlands zu stellen und auch nicht, daß das Thema in Wahlkampf eine große Rolle spielen wird. Steinmeier wird sowieso nicht Kanzlerkandidat. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Russland hat keine aggressiveren Absichten als jede andere Großmacht. Die verteidigen halt ihre Einflusszone mit allen geeigneten Mitteln - nichts anderes tun die USA gegenüber der EU, wenn es grade nötig ist. Dass solche Konflikte wie Tschetschenien, Nordirland, Ossetien oder Kosovo hierzulande nicht nach einer Norm- oder Ordnungsvorstellung bewertet werden sondern danach, "für wen" man sowieso ist, schadet Steinmeier nicht. Der wird auch unter Beck ein passabler Außenminister werden, falls die FDP dieses Amt nicht für sich beansprucht. Bis zur nächsten Bundestagswahl ist längst nicht mehr interessant, wer da eigentlich gegen wen gekämpft hat. | ||
| AeD Unregistrierter Gast |
@Ralf Arnemann In den ersten Tagen des Konflikts überwog m. E. noch die pro-russische Sichtweise, das ist jetzt nicht mehr so klar. War das so? Ich hatte genau den gegenteiligen Eindruck. Die ersten Meldungen in den deutschen Medien waren pro-georgisch (ebenso die Reaktionen deutscher Politiker und wohl auch die Meinung der Wählermehrheit), erst als Saakaschwilis Verhalten näher hinterfragt wurde, gab es auch andere Sichtweisen (das gipfelte darin, dass ARD und ZDF die gleichen Bilder von südossetischen Flüchtlingen zeigten, nur einmal mit und einmal ohne die Vorwürfe einer geflüchteten Ossetin gegenüber den Georgiern, ihre Nachbarn in einer Kirche umgebracht zu haben). Durch den langsamen Rückzug Russlands verschiebt sich das wieder in pro-georgische Richtung, aber viele Wähler werden sicher verstanden haben, dass es mindestens zwei Verantwortliche für diesen Krieg gibt und alle Informationen aus dem Krisengebiet sowieso zu hinterfragen sind. Das kann man als Außenpolitiker schlecht für einen Wahlkampf nutzen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Russland hat keine aggressiveren Absichten als jede andere Großmacht. Die verteidigen halt ihre Einflusszone mit allen geeigneten Mitteln - nichts anderes tun die USA gegenüber der EU, wenn es grade nötig ist." Das ist nun wirklich Unsinn. Die USA kämen nie auf die Idee, ein Land der EU ganz oder teilweise zu besetzten, sie betreiben auch nicht die teilweise Annektierung von Nachbarstaaten (wie es Rußland tut), nichtmal ernst zu nehmende Aktivitäten zum Sturz des Castro-Regimes gab es seit vielen Jahren. Es gibt natürlich Fanatiker (links und rechtsaußen), die einfach für jeden sind, der gegen die USA und ihre Verbündeten, besonders Israel, ist. Obwohl es in Deutschland ja durchaus üblich ist, die USA für böse zu halten (aber gleichzeitig privat allen möglich Mist aus Amerika zu kopieren), wäre eine pro-russische Haltung nicht förderlich im Wahlkampf. Den Russen trauen die Deutschen mehrheitlich noch viel weniger. (Beitrag nachträglich am 18., August. 2008 von frings editiert) | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas: > Weil es kaum jemanden interessierte. Richtig. Genau das hat sich jetzt geändert. Und ich habe den Eindruck, daß Steinmeier da auf dem falschen Fuß erwischt wurde. > Das legt den Verdacht nahe, daß sie bisher > auch gegen eine NATO-Mitgliedschaftschaft > Georgiens war, ... Vermutlich. Auf jeden Fall bedeutet die neue von Merkel verkündete Position Deutschlands einen Kurswechsel gegenüber der alten Position während des NATO-Gipfels. Ich vermute, dieser Kurswechsel ist in der Koalition nicht abgestimmt worden. > Ich glaube nicht, daß die SPD so dumm ist, > sich im Wahlkampf hinter die agressiven > Absichten Russlands zu stellen ... Eben muß sie sich nicht stellen, eben steht sie da. Wahrscheinlich weder geplant noch wirklich gewollt - aber sie müßte sich öffentlich von Schröder distanzieren, sonst bleibt sie in der öffentlichen Wahrnehmung auf Kreml-Kurs. Ich sehe eben nicht, daß die SPD-Führung oder Steinmeier eine solche Distanzierung vornimmt. > Steinmeier wird sowieso nicht Kanzlerkandidat. Mag sein - mein Beitrag wäre dann nebensächlich. Aber noch ist eine mögliche Steinmeier-Kandidatur nicht offiziell vom Tisch, damit wird sein außenpolitischer Kurs plötzlich interessant. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang: > Russland hat keine aggressiveren Absichten als > jede andere Großmacht. Da sind wir wohl weiter auseinander als bei den meisten anderen Themen ;-) Ich will aber nicht inhaltlich über den Kaukasuskonflikt selber diskutieren, dieses Forum ist dafür nicht der richtige Platz. Fakt ist aber, daß es bisher einen weitgehenden Konsens in Deutschland gab, über die große Koalition hinaus. Das ändert sich momentan. Zwischen Deiner Position (der vor einer Woche wohl noch die meisten Deutschen zugestimmt hätten) und der Gegenposition (die m. E. inzwischen mehrheitsfähig ist) gibt es eine Kontroverse, die zu politischen Diskussionen und Lagerbildungen führen wird. Steinmeier steht also nicht mehr (wie früher in Deutschland üblich) für eine allgemein akzeptierte außenpolitische Linie, sondern für eine umstrittene Position. Und das birgt für ihn besondere Chancen und Risiken. Man kann derzeit schlecht abschätzen, welche Position sich inhaltlich am Ende durchsetzen wird. Aber ich habe das Gefühl, daß Steinmeier nicht der Typ Politiker ist, der eine solche Chance nutzen könnte, um sich zu profilieren. Während umgekehrt seine Verbindung zu Schröder sein Risiko sehr erhöht. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@AeD: > Die ersten Meldungen in den deutschen Medien > waren pro-georgisch ... Wie man solche Meldungen wahrnimmt, hat natürlich sehr viel mit der eigenen Subjektivität zu tun. Ich hatte aber schon den Eindruck, daß anfangs noch die Hauptschuld Georgien zugeschrieben wurde, incl. der Behauptung, Saakaschwili hätte angefangen. Da gibt es jetzt auch Gegenmeinungen. Anfangs wurden auch die russischen Meldungen über "Massaker" der Georgier etc. weithin übernommen. Inzwischen kommen eher kritische Stimmen dazu, weil es immer noch keine Belege dafür gibt. Das sind für mich zwei Indizien, daß die Stimmung in der Berichterstattung sich ändert. Und wie Du auch richtig schreibst, verstärkt sich das durch das Wirrwarr um den russischen Rückzug. Über die verschiedenen Sichtweisen siehe auch diese interessante Betrachtung: http://zettelsraum.blogspot.com/2008/08/hintergrnde-des-kriegs-in-georgien-1-in.html#links | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Steinmeier steht also nicht mehr (wie früher in Deutschland üblich) für eine allgemein akzeptierte außenpolitische Linie,") Ja, früher war alles so einfach ... Wann soll es denn in den letzten Jahren so einheitlich gewesen sein? Der Irakkrieg beispielsweise war ja auch umstritten, Politiker und Bevölkerung mehrheitlich auf der einen, überregionale Printmedien auf der anderen Seite. Da würde ich vor einer Einschätzung von Steinmeiers Position erst mal abwarten, ob es diesmal nicht wieder ebenso ist. | ||
| Sebastian Unregistrierter Gast |
"Bei uns in Deutschland, werden die Namen der beiden Hauptbewerber, für das US Präsidentenamt, oft genannt." Mitdenker, du neigst zu unnötigen Kommas! ;-) | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Hallo Thomas, noch kurz zur Sache: "Die USA kämen nie auf die Idee, ein Land der EU ganz oder teilweise zu besetzten" Hat Russland auch weder getan noch bisher angekündigt. "sie betreiben auch nicht die teilweise Annektierung von Nachbarstaaten (wie es Rußland tut)" Das taten sie schon mehrfach. Und als mal fremde Großmächte in der Nachbarschaft Einfluss gewannen, waren sie auch nicht gerade zimperlich. Das ist vollkommen normal. "Es gibt natürlich Fanatiker (links und rechtsaußen), die einfach für jeden sind, der gegen die USA und ihre Verbündeten, besonders Israel, ist." Mag sein, dass es die gibt. Die spielen aber bisher keine Rolle. "Obwohl es in Deutschland ja durchaus üblich ist, die USA für böse zu halten (aber gleichzeitig privat allen möglich Mist aus Amerika zu kopieren), wäre eine pro-russische Haltung nicht förderlich im Wahlkampf." Ich glaube nicht, dass man eine prorussische Haltung braucht. Mit dem hinreichenden Abstand zu den Ereignissen wird sich einfach niemand mehr hier um das Thema derart scheren, dass er es wichtiger nimmt als die Auf- oder Abwertung des Rentenpunktes. Einerseits hat Deutschland überhaupt keine geeignete Handhabe, an der Situation vor Ort etwas zu ändern. Saakaschwili kann nicht zurückstecken, ohne zu stürzen und Medwedjew muss nicht. Es bleibt also alles wie es ist, vielleicht dürfen Deutschland und Frankreich aber ein paar belanglose Aufpasser hinschicken. "Den Russen trauen die Deutschen mehrheitlich noch viel weniger." Warum sollte man denen auch trauen? Man macht seine Geschäfte mit ihnen, soweit es nützlich ist. Der Durchschnittsdeutsche hat mit den Russen schlichtweg nichts zu tun. Deshalb glaube ich auch nicht, dass das ein großes Wahlkampfthema wird. Außenpolitik ist entweder dann ein Thema, wenn man einen substantiellen Sieg davon getragen hat (wie etwa die Integration der DDR, die Heimholung der Kriegsgefangenen oder die Öffnung der östlichen Märkte) oder wenn man eine Haltung eingenommen hat, die innenpolitisch Punkte bringt. Weder Merkel noch Steinmeier haben Aussicht, in Georgien für Deutschland etwas praktisch Greifbares herauszuholen. Andererseits ist die Nachrichtenlage so uneindeutig, dass ich bisher auch keine Stimmung erkenne, die man für Wahlerfolge instrumentalisieren konnte wie etwa Schröders "Nein zum Krieg". Medial hat der Konflikt aber in Deutschland seinen Zenith schon überschritten, sofern Saakaschwili nicht nochmal zündelt. Merkel darf noch mal öffentlichkeitswirksam fordern und zetern und dann ist auch erstmal wieder nwas anderes dran. "Abzocke bei der Bahn" oder so. Derweil sinkt - vorerst - der Ölpreis. Becks zukünftiger Außenminister steht am Ende vielleicht besser da, als wir das heute erwarten. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Ralf L. ""sie betreiben auch nicht die teilweise Annektierung von Nachbarstaaten (wie es Rußland tut)" Das taten sie schon mehrfach. Und als mal fremde Großmächte in der Nachbarschaft Einfluss gewannen, waren sie auch nicht gerade zimperlich. Das ist vollkommen normal." Äh, wann haben die USA zum letzten Mal Kanada besetzt? Gut, sie haben sich im 19. Jhdt erhebliche Teile Mexikos unter den Nagel gerissen, eine erbärmlich gescheiterte Invasion von Exil-Kubanern unterstützt, Panama von Kolumbien abgetrennt und einiges mehr. Das liegt aber Jahrzehnte oder noch länger zurück. Und z.B. mit Kanada springen die USA sicher nicht um wie Rußland mit Georgien, obwohl die militärische Überlegenheit etwa gleich groß ist. Aber zurück zum eigentlichen Thema: Ich glaub auch nicht, daß das im WAhlkampf eine große Rolle spielen wird. Die SPD rennt ohnehin der Linksparei hinterher und da hat Steinmeier eh keine Chance. Beck wird Kanzlerkandidat. | ||
| Mitleser Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings Und Grenada? | ||
| Gast Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings 1994 in Haiti | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ich hatte nicht unbedingt Kanada gemeint, aber wir sollten das vielleicht woandershin verlagern, wenn noch Interesse dran ist. Beck wird seine rotgelbe Koalition schon noch kriegen. Er muss sich jetzt drum kümmern, dass die SPD an der CDU deutlich vorbeizieht. Dazu ist es nicht hilfreich, sich Optionen zu verbauen. Irgendwann ist der populistische Blödsinn von Wegen Umbenennung der SPD-Zentrale in Walter-Ulbricht-Haus und DDR in Hessen und was für Zeug im Umlauf ist auch mal wieder vorbei. Entweder die Linke wird 2009 eine Partei sein, mit der keiner koaliert oder sie wird eine sein, über die man sich nicht aufregen muss (und die auch keiner braucht). Bis dahin mag die CDU zetern wie sie will. Den Sozialismus-Vorwurf kriegt sie von der FDP ja laufend selber eingeschenkt. Mal sehen, wann wieder jemand am Wahlrecht rütteln will. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Mitleser-Gast: Alles ein bißchen weg vom Thema ... @Ralf: > Andererseits ist die Nachrichtenlage so > uneindeutig, dass ich bisher auch keine > Stimmung erkenne, die man für Wahlerfolge > instrumentalisieren konnte ... Im Prinzip ja - aber für Minuspunkte kann es langen. Schröders Äußerungen zum Thema sind sehr schlecht angekommen. Die SPD kann von Glück sagen, daß er ihr nur noch bedingt zugerechnet wird. Für Steinmeier wird es gefährlich, wenn seine Schröder-Nähe zum Thema wird. Ich gebe Dir aber recht, daß die ganze Georgien-Frage schon bald wieder in der Versenkung verschwunden sein kann. Aber für einen (theoretisch immer noch möglichen) Kanzlerkandidaten Steinmeier lauert da ein Risiko. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Ralf A. Fraglich, ob dem Durchschnittswähler Steinmeiers Nähe zu Schröder überhaupt bewußt ist. In seiner Zeit im Kanzleramt war er noch unauffälliger als jetzt de Maiziere. @ Ralf L. "Beck wird seine rotgelbe Koalition schon noch kriegen" Das glaube ich kaum. Daß SPD und FDP mehr Sitze bekommen als CDU/CSU, Grüne und Linkspartei zusammen, das kann man wohl ausschließen. Inhaltlich ist das auch nicht eben naheliegend. @Gast/Mitleser Gehört hier wiklich nicht zum Thema, aber beides waren kurze Interventionen um völlig durchgedrehte Putschisten zu stoppen, ohne Eroberungsabsichten. Der Unterschied zu Georgien ist offensichtlich. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas: > Fraglich, ob dem Durchschnittswähler Steinmeiers > Nähe zu Schröder überhaupt bewußt ist. Derzeit wohl eher nicht. Bei einer Kanzlerkandidatur würde das aber schon Thema werden - dafür würde alleine schon die Union sorgen. |
