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Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Dienstag, 13. Mai 2008 - 09:55 Uhr: | |
@Thomas: Das "konkret" bezog sich nur auf Konstellation Linksfront, nicht auf Inhalte (die im Wahlkampf in der Tat oft blaß bleiben). Bisher gibt es schon noch viele SPD-Wähler, die die Vorgänge in Hessen nicht so genau verfolgt haben oder die noch in alter Gewohnheit davon ausgehen, daß die Bundes-SPD nicht mit der Linkspartei zusammengehen wird (ist ja offiziell sogar noch SPD-Beschlußlage). Erst im Bundestags-Wahlkampf werden einige von denen merken, daß da tatsächlich ein Kurswechsel möglich ist, und eine Gysi oder eine Wagenknecht im Kabinett sitzen könnten. Wie viele SPDler das abschreckt, ist natürlich offen. Aber einige werden es sein - aber die werden deswegen derzeit noch nicht bei einer Meinungsumfrage CDU/FDP als Wahlpräferenz angeben. Deine Überlegungen zur begrenzten Aussagekraft von Landesergebnisse teile ich durchaus. Trotzdem wäre ich noch sehr vorsichtig, von einer "strukturellen Mehrheit" im Bund zu sprechen, das ist alles sehr unsicher und knapp. |

SaaleMAX
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Mai 2008 - 20:21 Uhr: | |
Ein kurzer LINK.... diesmal in Richtung der FDP, herrscht dort Aufbruchstimmung oder stellt man das Ruder mehr auf Richtung 270 GRAD ein ?? Dazu ein Artikel aus der TAZ. http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/die-fdp-will-rot-werden/?src=AR&cHash=f6fa916ff2 Zu dieser Gedankenspielerei würde am ehesten F.W.Steinmeier passen obwohl Kurt Beck daheim in R/P. ja selbst mal mit der FDP am regieren war. Was ist vom FDP Kurs, wenn er denn so verabschiedet wird zu halten? |

Paul Johannes (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Mai 2008 - 20:18 Uhr: | |
Wie verhält sich die SPD zu Frage BAHNprivatisierung....alle vorhergegangen Privatisierungen sollten immer zum Vorteil der Kunden sein, Strom....Post...alles wird besser und billiger. Jetzt soll Die Bahn dran sein, die SPD knickt ein, in dem man schon 25 % zugestehen will, doch das ist nur der Anfang: http://de.youtube.com/watch?v=_fKhSrB9PzM&feature=user |

PNK (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Mai 2008 - 20:26 Uhr: | |
War ja wieder gut besucht, unser Bundestag... . Vermutlich hat die Bahn gestreikt. Ansonsten gefällt mir der Link schon besser als der mit dieser blonden Frau im Linkspartei-Wähler Thread, weil Gysi der bessere Redner ist. Ich habe aber eigentlich keine Lust auf ein you-tube Forum, das gibt es an anderen Orten genug. Sollten sie rethorisch nicht derart ausgefuchst sein, wie Herr Gysi, dann arbeiten sie dran, indem Sie Herrn Gysi bei youtube watchen, dann teilen sie uns Ihre Meinung mit. Bitte nicht in der Art "argumentieren", dass man auf ellenlange Videos verweist und meint, damit sei alles gesagt. |

Paul Johannes (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Mai 2008 - 21:23 Uhr: | |
Zumindest hatten die Fraktionen der CDU/CSU und SPD es nicht mehr für nötig gehalten für ihr mageres SOLD , die Zeit im Bundestag bis zum Ende abzusitzen. Lieber Diäten erhöhen und um 12.00 Uhr Heim gehen. Oder bei ungeliebten Rednern....zum Kaffeetrinken in den Prenzelberg verschwinden.... Jaja das sind unsere Großkoalitionäre von der Koallition der Abzocker...Wir alles müssen sparen...und den Gürtel enger schnallen, damit Deutschland HOCH kommt, aber sich selbst nen großen Schluck aus der Steuerpulle gönnen. Unsere Demokratie verkommt allmählich zu einer Farce. |

mma
| | Veröffentlicht am Freitag, 16. Mai 2008 - 17:09 Uhr: | |
>> ... ist ja gerade nicht klar, ob die SPD in >> Hessen eine Regierung mit der Linkspartei >> überhaupt hinbekommen und aushalten würde ... >Richtig - aber das ist doch nicht der Punkt. Doch natürlich ist er das. Wenn es nicht - oder auch nur nicht auf Dauer - klappt, ist es natürlich kein Vorbild für den Bund. > Wenn sie es nicht hinbekommt, ist es im wesentlichen Unfähigkeit (insbesondere von Ypsilanti), der Wille ist schon da (auch bei der Linkspartei). Das hieße, es gibt kaum andere Gründe als persönliche Unfähigkeit einer beteiligten Politikerin? Das wäre doch gerade die These, dass es im Prinzip schon ein Erfolgsmodell sei - die Ihrer Meinung nach kein Konservativer vertritt. Ich habe ein bisschen den Verdacht, es geht manchen hier vordringlich darum, das Schreckgespenst "Linkskoalition - Wagenknecht am Kabinettstisch" zu verbreiten, ohne sich auf nähere Diskussionen einzulassen, wie realistisch das überhaupt ist. |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 16. Mai 2008 - 17:55 Uhr: | |
@mma: > Das hieße, es gibt kaum andere Gründe als > persönliche Unfähigkeit einer beteiligten > Politikerin? Du verwechselst hier zwei Arten Erfolg: Der reine Erfolg, eine (Links-)Regierung in Hessen zu bilden - der ist weitgehend an Ypsilantis Unfähigkeit gescheitert. Aber ein Erfolgsmodell im Sinne, daß so eine Koalition vorzeigbare Pluspunkte erarbeiten könnte, das ist noch etwas ganz Anderes. Und das erwartet nun ab Mitte SPD nach rechts (um das "Konservativ" mal zu korrigieren) kaum jemand. |

SaaleMAX
| | Veröffentlicht am Sonntag, 18. Mai 2008 - 12:08 Uhr: | |
Die Demontage von Kurt Beck geht weiter. Erst nach der vermeintlichen "Ente" über eine angebliche Einigung auf F.W.Steinmeier als Kanzlerkandidaten, die dnan eifrig dementiert wurde, dringt eine neue Indiskretion aus der SPD??? heraus gesteuertt in die Presse(nur Vermutung), welche diese natürchlich genüßlich aufnimmt und verbreitet, besonders ein Blatt aus dem Springer-Verlag. Ist dies Kalkül, oder arbeitet da "Jemand" im Hintergrund mit einer großen Säge an Kurt Becks, Stuhl ?? Hier der Artikel: Mit dem vermeintlichen "SCHEIßE" Zitat.... http://www.welt.de/politik/article2005876/Kurt_Beck_ist_empoert_ueber_Treffen_mit_Dalai_Lama.html |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Montag, 19. Mai 2008 - 10:53 Uhr: | |
Im wesentlichen sägt da Beck selber, d.h. da hat er wohl ziemlich Mist gebaut. Ich glaube auf jeden Fall nicht, daß die rote Heidi mit dem Dalai-Lama-Termin bewußt gegen die SPD-Spitze oder Steinmeier intrigieren wollte (schon gar nicht in Absprache mit Merkel, wie das manche vermutet haben). Das war wohl eigentlich eine schlichte Informationspanne, daß dieser Termin nicht korrekt weitergegeben wurde. Und das wäre auch völlig unkritisch: Genau wie die CDU könnte ja auch die SPD zweigleisig fahren. D.h. die Spitzen (Kanzler, Bundespräsident, Außenminister) bleiben in Deckung, um China nicht zu verärgern. Und die zweite Reihe trifft den Dalai Lama, um diesem etwas Rückendeckung zu geben. Wenn Beck hier auf Parteidisziplin beharrt, scheint er die außenpolitischen Finessen nicht verstanden zu haben. Und macht völlig unnötig ein Faß auf, und demonstriert damit erst recht eine "Zerstrittenheit" der SPD - bei der CDU kommt keiner auf die Idee, Kochs Dalai-Lama-Empfang wäre Kritik an Merkel. Bei der ungeheuren Popularität des Dalai Lama in Deutschland ist es auch rein parteitaktisch dumm, diesen der Union zu überlassen und die SPD komplett als Handlanger der ungeliebten Pekinger Führung darzustellen. Irgendwo in der SPD-Zentrale hat es dann wohl wieder eine undichte Stelle gegeben, die das der Presse weitergegeben hat. Das kann gezielte Demontage sein - aber auch einfach der Frust irgendeines Mitarbeiters, der seinen Ärger über den Chef an einem Berliner Stammtisch rausgelassen hat. |

SaaleMAX
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. Mai 2008 - 19:25 Uhr: | |
Becks Beliebtheit im Sinkflug, jetzt nur noch kurz VOR Oskar Lafontaine!! Und das will was heißen...die Union lacht sich einen AST und wenn sie nix großartig falschmacht, steht die küftige Kanzler/in schon fast fest. Übrigens A.Merkel machte gestern unzweideutige Avancen in Richtung GRÜNE. Auch Schwarz-Grün sei, "mehr als eine Überlegung nur wert". Die FDP knirscht mit den Zähnen und ringt dabei um einen neuen Kurs...evtl. mehr in Richtung Sozial-liberal evtl. auch Ampel um sich auch selber wieder mehr Chancen auf eine Regierungsbeteiligung zu ermöglichen und um nicht bis auf in Ewigkeit, AMEN, außen VOR zu bleiben.Ein sozialeres Antlitz muß jetzt ganz schnell her, so der Tenor in weiten Teilen der FDP.Wir sind gespannt auf den Parteitag. Hier der Artikel zu Kurt Beck aus Sueddeutsche.de http://www.sueddeutsche.de/,tt4m1/deutschland/artikel/217/175688/ |

PNK (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. Mai 2008 - 00:13 Uhr: | |
Ich glaube ja ehrlich gesagt nicht, dass die Grünen 2009 stärker sind als die FDP. Merkel kann sich also mit ihren Koalitionsangeboten so viel in die Gazetten heben wie sie will. Scheint ja Mode zu sein in der CDU. |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 11:49 Uhr: | |
> Becks Beliebtheit im Sinkflug ... Und die Story geht weiter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,557567,00.html Nun sind ja solche Umfragen nur begrenzt ernst zu nehmen. Aber bei so extrem niedrigen Werten sind die Meßfehler etc. dann nicht mehr wichtig. Und allmählich entwickeln die Umfragewerte auch eine eigene Dynamik: Weil Beck als erfolglos gilt, sinken die Umfragewerte - und das wird ihm als weiterer Mißerfolg zugerechnet. Es ist die Frage, wie lange die SPD das noch aushält, intern düften die Signale längst auf Panik stehen. |

mma
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 11:16 Uhr: | |
Ist denn eigentlich der Zusammenhang zwischen den "Linksfront"-Spekulationen und den Umfragewerten der SPD genauer aufgehellt worden? Neulich wurde ja veröffentlicht, ein beträchtlicher Teil der Befragten glaube der SPD nicht, dass sie nicht auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei verzichten werde, oder so. Man könnte ja nun meinen, dass 1. die abgewanderten "Wähler" die SPD nicht mehr in der Sonntagsfrage angeben, weil er über die Linksfront-Planungen so sauer sind, 2. es eher den umgekehrten Zusammenhang gäbe: ehemalige SPD-"Wähler" also sauer sind, dass die SPD diese Option NICHT genutzt hat, oder 3. es gar keinen direkten Zusammenhang gibt. These 1 ist ja massenmedial und auch hier im Forum so dominant, dass sie schon fast als objektive Wahrheit anzusehen ist; aber wissenschaftlich betrachtet ließe sich doch auch 2. oder 3. nicht ausschließen; oder? |

Jeki Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 17:29 Uhr: | |
So richtig wissenschaftlich sind diese ganzen Umfragen ja ohnehin nicht, und noch weniger die Interpretationsversuche. Es liegt aber nahe, daß die zurückgehenden Umfragewerte der SPD zumindest eine Tendenz erkennen lassen. Warum diese Tendenz da ist, darüber darf gestritten werden. Es ist aber schon wahrscheinlich, daß die Glaubwürdigkeit einer Partei und eines Vorsitzenden hier eine wesentliche Rolle spielen. Dabei ist es meiner Meinung nach gar nicht so wichtig, ob die SPD mit der Linken zusammenarbeitet oder nicht. Entscheidend ist nur die Übereinstimmung von Worten und Taten. Und die war eben nicht gegeben, deswegen der Absturz. CDU und FDP geht es bei der ganzen Frage allerdings wohl weniger darum, SPD-Wähler abspenstig zu machen, als vielmehr das eigene Lager zu mobilisieren. Dazu eignet sich das Gespenst einer rot-rot-grünen Chaostruppe in der Theorie vorzüglich. Praktisch scheint diese Strategie aber auch ihre Grenzen zu haben - die Werte zumindest für die CDU sind ja (wenn man sie nicht gerade mit denjenigen der SPD vergleicht) alles andere als gut. |

Florian das Original Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 19:20 Uhr: | |
@ mma: ich treffe jetzt mal eine Annahme: Es gibt 3 Gruppen von SPD-Wählern. Gruppe A ist unerschütterlicher SPD-Kernwähler. A wählt die SPD, komme was wolle und ganz egal wie sich die Partei inhaltlich und personell präsentiert. Gruppe B ist "links" eingetsellt. B wählt zwar auch (meist) SPD. Aber nicht nur um der SPD willen. Sondern eher aus taktischen Gründen, d.h. weil sie davon ausgeht, dass mit der SPD "linke" Positionen am besten durchgesetzt werden können. Gruppe C ist wie B taktisch motiviert. Allerdings ist diese Gruppe der gesellschaftlichen Mitte zuzurechnen. C wählt SPD, weil sie hofft, damit ihre ("gemäßigt mitte-linken") Präferenzen am Besten umsetzen zu können. (Dass die Beschreibung von B und C hier schwammig ist und mit "Anführungszeichen" geschieht, ist mir schon klar. Aber für das nachfolgende Argument ist diese Schwammigkeit m.E. nicht problematisch). Nun ist es so, dass B und C durch unklare strategische Positionierung der SPD abgeschreckt werden können. Anders gesagt: - Wenn sich die SPD klar links positioniert (und z.B. auch ein Bündnis mit der PDS anstrebt), dann wird ihr Wählerpotenzial grob gesagt A+B betragen. - Wenn sie einen "Schröder-Wahlkampf" macht und die "Mitte" anspricht, dann wird sie grob gesagt A+C erreichen. (Früher auch B, solange der taktische B-Wähler keine erfolgversprechende Wahlalternative am linken Rand hatte). - Wenn die SPD allerdings wirre und unklare Signale sendet. Wenn sie eine Zusammenarbeit mit der PDS nicht ausschließt, dann aber doch wieder, dann nur für die Bundesebene, dann aber doch nicht für die Präsidentenwahl, usw.usw. Dann ist sie für B und für C unattraktiv geworden. Denn dann werden viele von B und C lieber eine Partei wählen, durch die eine entsprechende Ausrichtung der SPD erzwungen werden kann. Diese Situation ist natürlich nicht zu vermeiden. Jede Partei ist immer in diesem Dilemma. Spannend wird das ganze nun dadurch, dass die Anteile von A,B,C nicht konstant sind. Bei der FDP ist (so vermute ich) z.B. der A-Anteil traditionell recht gering. Deshalb ist es für diese Partei auch (m.E.) sehr gefährlich, auf eine klare Aussage zur Koalitions-Präferenz zu verzichten. Bei der SPD war traditionell der A-Anteil sicher sehr hoch. Er ist aber die letzten Jahre stark erodiert (man schaue sich nur mal die Mitglieder-Entwicklung an!). Entsprechend ist es für die SPD nun wichtiger geworden, dem Wähler einen klaren Partei-Standpunkt zu signalisieren. Fazit: Es ist nicht unbedingt die Hinwendung zu linken Themen und zur PDS, die der SPD schadet. Aber ganz sicher schadet die unklare Positionierung gegenüber der PDS. |

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 10:13 Uhr: | |
Da kann ich Florian nur zustimmen. Durch ihr Schwanken und die Unglaubwürdigkeit Becks verprellt die SPD diverse Wählergruppen. Dazu kommt ein schleichender Erosionsprozeß bei den Kernwählern. Eigentlich müßte sich die SPD auf die Arbeiterschaft als Wähler verlassen können, das war ihre wichtigste Wählerschicht. Auch wenn die zahlenmäßig zurückgeht und die Partei daneben noch weitere Wählergruppen ansprechen muß - die Bindung an die Kernwähler hätte oberste strategische Priorität haben müssen. Genau dies war aber nicht der Fall. Seit einiger Zeit wird die SPD als Partei (d.h. bei ihren Funktionären und Parteitagsdelegierten) von Leuten dominiert, die mit den klassischen Arbeitern fast nichts mehr zu tun haben, eben die typischen Sozialarbeiter und Lehrer. Die Themen und die Wortwahl der SPD sind über lange Zeit an der Stammwählerschaft fast völlig vorbei gegangen, bis die althergebrachte Loyalität aufgebraucht war. Es hat ja nun einige Wahlen gegeben, bei denen die SPD deutlich HINTER der CDU in der Arbeiterschaft lag. Und zwar in klassischen Hochburgen z. B. im Ruhrgebiet - in Bayern gibt es dieses Phänomen schon länger. Dazu kommt, daß ein großer Teil der SPD-Funktionäre (vom linken Flügel) sich schon lange nicht mehr mit der eigenen Politik identifiziert. Die wollten lange Zeit so grün sein wie die Grünen, jetzt wollen sie so links sein wie die Linken. Damit können sie natürlich keine Wähler überzeugen. Man sieht dies an Symbolthemen wie Hartz IV. Man kann diese Gesetzesänderungen so sehen wie die Linken und als "unsoziale Härte" kritisieren. Aber als SPD hätte man auf die Erfolge hinweisen müssen, die abnehmende Arbeitslosigkeit und die zielgenauere Förderung für Hilfsbedürftige (ich will das jetzt nicht inhaltlich behaupten oder gar diskutieren, sondern nur darstellen, daß das die Sicht einer Regierungspartei sein sollte). Es kann einfach nur im Desaster enden, wenn ein großer Teil einer Partei die eigene Programmatik und die eigene Regierungspolitik ganz grundsätzlich bekämpft und in der Öffentlichkeit runtermacht. |

Florian das Original Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 10:43 Uhr: | |
"Genau dies war aber nicht der Fall. Seit einiger Zeit wird die SPD als Partei (d.h. bei ihren Funktionären und Parteitagsdelegierten) von Leuten dominiert, die mit den klassischen Arbeitern fast nichts mehr zu tun haben, eben die typischen Sozialarbeiter und Lehrer. " Auf der Bundestagsseite kann man sich die "Vorberufe" der Abgeordneten ansehen. Einen Vorberuf als Arbeiter oder Handwerker hatten präzise 0 (in Worten: Null) SPD-Abgeordnete. Bei den anderen Parteien zwar auch nicht viele. Aber zumindest bei der Union doch schon ein paar. Auch die "gehobene Arbeiterschaft" (sagen wir mal Ingenieure und technische Angestellte) ist bei der SPD praktisch nicht vertreten. Was die SPD antreibt, ihre Fraktion mit lauter Grundschullehrerinnen und Politik-Studenten vollzustopfen und ihre Kernwählerschaft nicht einmal mit ein paar Alibi-Sitzen zu versorgen, verschließt sich mir. Man könnte doch meinen, dass es bei einer Arbeiterpartei Standard sein sollte, von den ersten 10 Listenplätzen als Zielvorgabe mindestens zwei mit Arbeitern zu besetzen - für andere gesellschaftliche Gruppen wie z.B. die Frauen oder die Parteiflügel gibt es solche (zumindest faktischen) Quoten ja auch. |

mma
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 13:43 Uhr: | |
Was ist denn genau ein Vorberuf? Vermutlich doch der, den die Person unmittelbar vor dem Parlamentseintritt ausgeübt hat. Der Klischee-SPDler, der die letzten Jahre nicht mehr malocht, sondern eine Gewerkschaftsfunktion ausgeübt hat, kann nun zum Beweis für die Abwendung der Partei von den Arbeitern herhalten, der Handwerksmeister, der den eigenen Betrieb auch während seiner Parteikarriere weiter leitet, darf für die Union "die kleinen Leute" repräsentieren. |

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 18:50 Uhr: | |
Generell vertritt der Bundesttag in seiner facettenreichen Gliederung eher das Bürgertum und die Bessersituierten als die mehr als 60 Mio. " einfachen Bürger" Von den sog. Nebenjobs/versorgungsposten und Lobbytätigkeiten der Abgeordneten jetzt einmal ganz zu schweigen.... Die Überschrift an der Fassade am Reichstag in Berlin müßte eigentlich lauten: " ZUM WOHLE DER WIRTSCHAFT (und der eigenen Brieftasche) gez. EIN ABGEORDNETER " Letztendlich kommt es aber nicht darauf an welchen Beruf ein Abgeordneter erlernt oder studiert hat, es soll ja auch etliche ganz OHNE, dort geben....sondern vielmehr kommt es auf Aussagen im Wahlkreis und Verhalten bei Abstimmungen an. Und da ist die Diskrepanz mittlerweile unverschämt hoch! Pfui Teufel, sag ich da nur. Wenn Lügen wirklich kurze Beine hätten, wäre die Raumhöhe des Bundestages bis zur Decke auf 1,65 m locker zu begrenzen. Zur SPD...noch ein Wort... Wenn ein Bäcker einem Kunden ein Mohnbrötchen als Roggenmischbrot verkaufen will, dann wundert es mich nicht mehr wenn ihm nach und nach die KUNDEN fern bleiben. Und Kurt Beck ist unser Meisterbäcker! 2009 wird Kurt Beck definitiv als SPD Vorsitzender abgelöst...und er wird froh sein wenn er dann noch MP in R/P sein ......DARF. AMEN ! |

mma
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 19:00 Uhr: | |
("Und Kurt Beck ist unser Meisterbäcker!") Schon ganz gut, jetzt mal mit dem Dichten anzufangen. Wenn die SPD aus dem Umfragen-Tief kommt, heißt es dann "Beck is back" oder "Come-Beck". Und wenn er in Rheinland-Pfalz bleiben muss, könnte man den dann schon längergedienten Landesvater auch mal mit "Worscht, Beck un Woi" bewerben. |
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