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 Ralf Arnemann |
Auch wenn Demoskopie allgemein und Schnellumfragen im Besonderen mit Vorsicht zu genießen sind - bei so krassen Ergebnissen sind auch ein paar Prozent Meßfehler oder Methodikunsicherheit unwichtig: Köhlers Popularität auf einem Höchstwert, besser als jeder jemals gemessene deutsche Politikerwert. Und umgekehrt Beck auf seinem persönlichen Tiefstpunkt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,555656,00.html Es ist schon "mutig" von der SPD, sich derart unpopulär zu positionieren. Da wäre sie ja mit der Diätenerhöhung besser davon gekommen ... | ||
| mma |
Mal ein bisschen grundsätzlicher: Große Koalitionen sind nur für Ausnahmesituationen sinnvoll, sie dürfen nicht zur Regel werden. In der nächsten Legislaturoperiode soll es also möglichst nicht wieder eine geben. Die wünschenswerte Trennung von Union und SPD muss sich auch schon im Wahlkampf zeigen, sonst ist es nicht glaubwürdig, auch nützt es nichts, sich erst in der Sommerpause voneinander zu distanzieren, wenn Akteure und Publikum vielfach nicht zuhause sind. Es sollte also schon vor der parlamentarischen Sommerpause die Konkurrenz zwischen Union und SPD wieder in voller Schärfe aufleben. Das ist auch das ureigene Interesse der SPD. Sonst würden aus den Umfragewerten tatsächlich reale Stimmenanteile. Nur gegen die Union kann sie wieder an ihr letztes BT-Wahlergebnis anknüpfen. Wenn die SPD nun bis nach der Europawahl wartet, wird deren Ergebnis für sie sehr deprimierend und demoralisierend sein. Bei Europawahlen wird wegen der Koppelung mit Kommunalwahlen in diversen Bundesländern strukturell die CDU begünstigt, ebenso die heutige "Linke" (auch das Saarland ist wegen Kommunalwahl überproprtional vertreten!). Danach schnell die Koalition im Bund "aufzukündigen", wie auch immer, würde als Kurzschlussreaktion nicht ernst genommen und als Schwäche angesehen werden. Also müsste die SPD sich vorher schon absetzen, das kann nun aber auch nicht unmittelbar vor der Europa-/Kommunalwahl geschehen, weil dann der Wahlkampf durcheinanderkommt. Also müsste schon im Mai der neue Kurs eingeschlagen sein. Wie kann die SPD dann am 23. Mai noch brav für einen Unionskandidaten stimmen, also eine Personalentschiedung der großen Koalition für fünf Jahre festschreiben? Sie muss einfach jemanden aufstellen, auch wenn diese Person keine Chance hat. Wenn sie nicht von der "Linken" unterstützt wird, umso besser für die SPD bei den folgenden Wahlen. | ||
| Ralf Arnemann |
@mma: > Es sollte also schon vor der parlamentarischen > Sommerpause die Konkurrenz zwischen Union und > SPD wieder in voller Schärfe aufleben. Richtig - aber vor der Sommerpause 2009! Jetzt schon ist etwas früh ... > Wie kann die SPD dann am 23. Mai noch brav > für einen Unionskandidaten stimmen ... WENN die SPD sich rechtzeitig für Köhler festgelegt hätte, dann wäre es eben nicht mehr der Unionskandidat, sondern der überparteiliche Amtsinhaber, der von allen demokratischen Parteien gestützt wird. Es hing also im wesentlichen an der SPD selber ab, ob die Bundespräsidentenwahl eine Koalitionsfestlegung beinhaltet. Und diese Koalitionsfestlegung schadet der SPD. Denn sie legt sich damit auf die Linksfront fest - für rot/grün reicht es ja nicht, und eine Ampel kann es in der Bundesversammlung auch nicht geben. Wenn die SPD die Wiederwahl geräuschlos hätte durchlaufen lassen, wäre der Symbolcharakter recht niedrig gewesen und hätte ihr alle Wahlkampfoptionen gelassen. Jetzt aber hat sie sich auf eine klare Block-Konfrontation festgelegt (bei der Union machen sie wohl intern schon den Sekt auf - das ist das Wahlkampf-Traumszenario für CDU/CSU). Und mit dem Kontrast "aktiver Wahlkampf mit den Linken durch Schwan" und "Absage an jede Zusammenarbeit mit den Linken auf Bundesebene durch Beck" zelebriert die SPD fortdauernd Unglaubwürdigkeit. Mal abgesehen davon, daß das Hin und Her der letzten Wochen mit einem überfahren und überfordert wirkenden Parteichef auch ziemlich schädlich war. | ||
| mma |
("und eine Ampel kann es in der Bundesversammlung auch nicht geben.") Wieso nicht? Weil sich PDS-nahe und unionsnahe Journalisten darüber einig sind? Wieso stellen denn sogar kleinere Parteien Kandidaten auf? Dabei sein ist alles! | ||
| Ralf Arnemann |
@mma: Es war von Anfang an klar, daß die FDP Köhler wiederwählen würde (klarer als bei der Union!). Er liegt weitgehend auf ihrer Linie, und seine Wahl war auch ein wesentlicher Erfolg für den FDP-Chef. Eine Ampel wäre also überhaupt nur denkbar gewesen, wenn Köhler nicht mehr antritt. | ||
| Florian das Original (Unregistrierter Gast) |
und es geht weiter... Müntefering will einen Gremien-Beschluss gegen eine Koalition mit der PDS auf Bundesebene. Beck sträubt sich dagegen: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/muentefering-fordert-anti-linke-beschluss/ Dieser Vorgang ist ja eigentlich nur wie folgt zu interpretieren: Müntefering glaubt nicht, dass das Wort von Beck im "Ernstfall" ausreichen würde. Wohl zu recht. Denn selbst wenn Beck kein Kanzler einer rot-rot-grünen Regierung sein wollte, dann wären ganz sicher einige andere in der SPD frei von solchen Skrupeln. Hingegen meint Müntefering, dass ein formaler Beschluss (am besten natürlich ein Parteitagsbeschluss) hier ganz anders wirken würde. In der "Gremien- und Programmpartei" SPD wohl zurecht. (wobei das Beispiel Hessen natürlich zeigt, dass man sich über solche Beschlüsse auch hinwegsetzen kann). Ganz schlecht ist aber das Bild, das Beck hier abgibt. Denn wenn er sich dagegen sträubt, seine Zusage durch einen Parteitagsbeschluss abzusichern, dann kann das ja eigentlich nur bedeuten, dass er die Hürden für einen späteren Wortbruch möglichst niedrig hängen will. | ||
| Ralf Arnemann |
@Florian: Becks Ablehnung hat m. E. in erster Linie damit zu tun, daß Müntefering mit seinem Vorschlag die Autorität des Parteichefs in Frage stellt. Denn wenn auf die Aussage Becks Verlaß wäre, wäre ein Parteitagsbeschluß völlig überflüssig. Das Ganze ist natürlich lächerlich. Du hast ja das Beispiel Hessen erwähnt: Da hat auch der komplette Parteitag einstimmig jeder Zusammenarbeit mit der Linken eine Absage erteilt, das war überhaupt nicht mehr zu steigern. Mit jedem neuen Schwur erinnert die SPD die Öffentlichkeit nur ein weiteres Mal daran, daß ihre Schwüre nicht vertrauenswürdig sind. | ||
| mma |
Vielleicht könnte man der SPD ja auch auf publizistischem Wege verbieten, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen? Die hier geäußerten Argumente, verbunden mit auf die tatsächliche Wahl projizierten Umfragewerten. würden das doch auch hergeben ... | ||
| SaaleMAX |
Ist Kurt Beck vielleicht damals in den SPD Vorsitz "eingeschleust" wurden um die alte Tante SPD zu demontieren ...Nein, Spaß beiseite. Die SPD ist im Moment wieder einmal dabei sich eine Falle, selber zu bauen . Sie sägt weiter kräftig an ihrem Ast..... Wenn Gesine Schwan durchkommt, ist sie(die SPD) in Erklärungsnot..weil wer hat sie gewählt?? Und die Menschen im Lande, die große Symphatien für Horst Köhler haben, würden dies als quasi RAUSSCHMISS für IHREN Horst Köhler ansehen und das völlig ohne Grund. Wenn sie nicht durchkommt,hat die SPD ihr Selbstdarstellungskino von OBEN nach unten vergeigt und sich fast lächerlich gemacht.Und das so kurz vor einer Bundestagswahl.Schon jetzt streitet man ja wieder ob man nochmal einen Parteitagsbeschluß zu einem NEIN mit der LINKEN machen muß oder nicht. (MÜNTE vs.BECK) Ein schönes Interview mit Hildegard Hamm-Brücher, selbst einmal Bundespräsidentenkandidatin: http://www.sueddeutsche.de/,ra1l1/deutschland/artikel/413/176877/ | ||
| albertk (Unregistrierter Gast) |
Das haben wir übrigens der SPD zu verdanken, daß diese Frau nicht Bundespräsidentin wurde! | ||
| SaaleMAX |
Gesine Schwan "schießt" jetzt scharf! Interviewattacke gegen DIE LINKE....besonders gegen seiner Majestät: O.Lafontaine ! Aber ist dies, nach ihrer letzten Aussage sich auch von den LINKEN wählen zu lassen, jetzt ein taktischer Schwenk hinzu auf das konservativere Lager?? Das VOLK bevorzugt nach wie VOR mit großer Mehrheit Horst Köhler, könnte er direkt gewählt werden. SIEHE: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/linke-fetzt-sich-mit-gesine-schwan/ | ||
| Ralf Arnemann |
@SaaleMAX: > Aber ist dies, nach ihrer letzten Aussage > sich auch von den LINKEN wählen zu lassen, > jetzt ein taktischer Schwenk hinzu auf das > konservativere Lager?? Eher nicht. Schwan muß halt ein recht heterogenes Wählerfeld ansprechen. Entsprechend vielseitig muß sie ihren Wahlkampf gestalten. Erst bekamen die Linken Avancen, jetzt geht es ihr um den rechten SPD-Flügel. Das sind keine Kursänderungen, sondern unterschiedliche Aussagen für unterschiedliche Zielgruppen. > Das VOLK bevorzugt nach wie VOR mit großer > Mehrheit Horst Köhler, könnte er direkt > gewählt werden. Kann er. Zumindestens vom bayrischen Volk. Mit der frühen Ankündigung der Kandidatur hat die SPD die bayrische Landtagswahl zum entscheidenden Abstimmungsgang gemacht - da können sich jetzt die Wähler direkt zwischen Köhler und Schwan entscheiden. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Gesine Schwan dürfte keine Chance mehr haben, Bundespräsidentin zu werden. Aus Ärger über ihre Äußerungen gegenüber der Linkspartei, wegen der "Ausgrenzungspolitik" der SPD gegenüber der Linkspartei, scheint diese Gesine Schwan - im Gegensatz zu 2004 - nicht mitwählen zu wollen, sondern wird wohl eine eigene Kandidatin aufstellen. Damit ist die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler gesichert. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,559671,00.html Quelle: | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Bernhard, es wird wohl zu einem 3. Wahlgang kommen. Da reicht bekanntlich die Relative Mehrheit. Das würde ein spannender Zieleinlauf werden. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Mitdenker, das kommt natürlich darauf an, wie die Bayern-Wahl ausgehen wird. Ich gehe davon aus, dass die "bürgerliche Mehrheit" in der Bundesversammlung auch nach der Bayernwahl erhalten bleibt und es somit für Horst Köhler im 1. (oder 2.) Wahlgang reichen wird. Denn natürlich wird die CSU nicht mehr das Ergebnis von der letzten Landtagswahl einfahren. Ich gehe aber davon aus, dass die FDP den Einzug in den bayerischen Landtag schaffen wird und dann würden sich die Verluste der CSU möglicherweise wieder ausgleichen. Und nach wie vor bleibt für mich offen, ob es nicht doch in Hessen zu Neuwahlen vor dem Termin der Bundesversammlung im kommenden Mai kommen wird. Außerdem glaube ich, dass die Wut der Linkspartei über die Äußerungen von Frau Schwan und der SPD-Führung über eine Zusammenarbeit mit ihr so groß ist, dass ich der Linkspartei zutraue - und ich glaube dies auch - dass sie ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten auch im dritten Wahlgang antreten lässt, wir haben ja romanisches Wahlrecht in der Bundesversammlung. Und schwarz-gelb hätte dann in jedem Fall die relative Mehrheit vor Frau Schwan. Tja, schlecht für die SPD und Frau Schwan, wenn es so kommen sollte, aber irgendwo auch verständlich. Man mag ja von der Linkspartei halten, was man will, aber ich habe Verständnis dafür, dass sie niemanden wählen will, der ihre Politik - man mag dazu stehen, wie man will, öffentlich kritisiert. Man sollte mit denen, deren Stimmen man benötigt, pfleglich umgehen. Und wenn die SPD dies nicht beachtet (und dies gilt, obwohl ich der SPD hier inhaltlich völlig recht gebe), muss sie die Folgen tragen. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
"Tja, schlecht für die SPD und Frau Schwan, wenn es so kommen sollte," Im Gegenteil. Das ist die einzige Chance für die SPD, halbwegs ungeschoren aus ihrer selbsgestellten Falle zu entkommen. (d.h. aus der Falle, kurz vor der Bundestagswahl eine für jeden Wähler ersichtliche Linksfront gebildet zu haben). Wenn die PDS clever ist, dann wird sie der SPD diesen Ausweg auch nicht erlauben. D.h. sie wird ihren eigenen Kandidaten rechtzeitig zurückziehen und ankündigen, geschlossen Schwan zu wählen. (Und wenn es dann GANZ optimal für die PDS läuft, wird es trotzdem Köhler. Denn die SPD als politisch von der PDS abhängig und zugleich unfähig darzustellen, ist ja wohl das Beste, was die PDS erreichen kann). | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Es wäre taktisch äußerst dumm von den Kommunisten, einen Bewerber im dritten WAhlgang nicht zurückzuziehen. Das wäre eine Steilvorlage für die SPD, die würde dann im Wahlkampf verbreiten, wer Linkspartei wähle, helfe nur den fiesen schwarz-gelben Neoliberalen. Ich gehe wie Florian fest davon aus, daß man den Kandidaten in einem eventuellen 3. Wahlgang zurückzöge. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Chance für die SPD, halbwegs ungeschoren aus ihrer selbsgestellten Falle zu entkommen. (d.h. aus der Falle, kurz vor der Bundestagswahl eine für jeden Wähler ersichtliche Linksfront gebildet zu haben). Wenn die PDS clever ist, dann wird sie der SPD diesen Ausweg auch nicht erlauben.") Sie meinen wirklich, es sei clever von der PDS, den Eindruck zu erwecken, sie wolle so gern mit der verhassten SPD koalieren, dass sie nun sogar schon ihren eigenen Personalvorschlag zugunsten einer Kommunistenfresserin opfere? Was sollen denn da die PDS-Wähler (insbes. die Stammwähler) denken? Für die politischen Kräfte rechts von der SPD wäre das Szenario erfreulich, das Sie da zeichnen; aber dass die PDS so stark von diesen zu steuern ist, halte ich denn doch für unwahrscheinlich. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Sie meinen wirklich, es sei clever von der PDS, den Eindruck zu erwecken, sie wolle so gern mit der verhassten SPD koalieren, dass sie nun sogar schon ihren eigenen Personalvorschlag zugunsten einer Kommunistenfresserin opfere? Was sollen denn da die PDS-Wähler (insbes. die Stammwähler) denken?" Die Stammwähler werden wegen so etwas nicht abspringen. Aber der größte Teil des Anhangs, speziell im Westen, besteht gerade nicht aus langjährigen Wählern. Diese neu Hinzugestoßenen könnte man durchaus schnell wieder vertreiben, wenn man erkennbar keine Zusammenarbeit mit der SPD anstrebt. Von daher halte ich es für ausgeschlossen, daß Schwan an fehlenden Stimmen der Linkspartei scheitern könnte. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings, völlige Zustimmung. Die Linkspartei wird sicher eine eigene Zählkandidatin aufstellen, diese aber im dritten Wahlgang zurückziehen und Frau Schwan wählen. Diese Variante ist auch parteitaktisch am klügsten. Man bringt sich durch eine eigene Kandidatin in den Medien ins Gespräch, zugleich signalisiert man aber im dritten Wahlgang, dass wenn es ernst wird, man für eine "linke Mehrheit" zur Verfügung steht. Reichen dürfte es trotzdem nicht, da in der Bundesversammlung keine linke Mehrheit vorhanden ist. DVU und NPD dürften kaum für Frau Schwan stimmen, sondern für einen eigenen Kandidaten. Köhler hat daher sehr gute Chancen im dritten Wahlgang gewählt zu werden. |
