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Michael
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 16. Juni 2008 - 19:04 Uhr:   

Wenn die SPD das wirklich macht, dann kann sie auch sofort in die Opposition gehen und es brauchen keine Wahlen stattzufinden. Wie kann man sich denn nach HH hinstellen und einen Parteibeschluss fordern, der nichts weiter alls einen sicheren Sitz auf der Oppositionsbank garantiert und wie lang soll das denn Gültigkeit haben? Nach Clement nun noch Müntefering. Anscheinend werden die SPD-ler die die eigene Partei am liebsten absägen möchten nicht alle.


Ich fordere die SPD auch auf das zu tun, denn mit der jetztigen SPD arbeitet die Linke im Bund sowieso nicht zusammen. Besser könnte sie sich vor der Wahl gar nicht in's Abseits stellen und vielleicht dürfen dann in der SPD auch mal wieder die verbliebenen Sozialdemokraten den Kurs der Partei bestimmen.



27.05.2008


http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/29106


Müntefering fordert Abgrenzungs-Beschluss gegen die Linke


Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering verlangt für die Bundestagswahl 2009 von seiner Partei eine deutliche Absage an die Linkspartei - mit der Kandidatur Gesine Schwans hat er aber keine Probleme.


Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hat von seiner Partei eine Festlegung gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl 2009 gefordert.


Es gehe zwar davon aus, dass es 2009 im Zusammenhang mit der Bundestagswahl "keinerlei Zusammenarbeit mit der Partei die Linke gibt“, sagte Müntefering am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Dies solle die SPD aber noch einmal beschließen, verlangte er. Die Bundespräsidentenwahl sei hingegen "eine ganz andere Sache".
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Juni 2008 - 00:10 Uhr:   

> Wenn die SPD das wirklich macht, dann kann
> sie auch sofort in die Opposition gehen ...
Vielleicht kurzfristig, aber selbst das ist nicht sicher.
Langfristig würde sie sich aber wieder deutlich bessere Regierungschancen sichern.

> und es brauchen keine Wahlen stattzufinden.
So?
Bei Wahlen geht es um mehr als nur die Rolle der SPD ...

> Wie kann man sich denn nach HH hinstellen
Wieso ausgerechnet nach HH?

> und einen Parteibeschluss fordern, der nichts
> weiter alls einen sicheren Sitz auf der
> Oppositionsbank garantiert ...
Wiederholung macht ein falsches Argument nicht besser.
Und vor allem: Es kann für eine Partei Schlimmeres geben als die Oppositionsbank.

> und wie lang soll das denn Gültigkeit haben?
Wenn überhaupt so ein Beschluß, dann muß er natürlich sehr lange gelten. Denn nur dann bringt er auch was.

Die CDU hat damit ja ihre Erfahrungen gemacht.
Sie hat sich immer konsequent gegen alle Parteien rechts von ihr abgegrenzt (damit meine ich echte Parteien à la Reps und DVU etc., nicht Wählergruppen wie bei Schill).
Das war kurzfristig manchmal schmerzhaft, hat aber letztlich dazu geführt, daß diese Konkurrenz nach einiger Zeit wieder in der Versenkung verschwunden ist.

Die SPD hatte dieses Durchhaltevermögen nie - deswegen hat sich zuerst links die grüne Konkurrenz etabliert, und jetzt vielleicht die Linken.

> Anscheinend werden die SPD-ler die die eigene
> Partei am liebsten absägen möchten nicht alle.
Ich sehe da eher SPD-ler, die aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben.

> Ich fordere die SPD auch auf das zu tun, ...
Mit anderen Worten: Du bist ein Anhänger der Linken und forderst die SPD auf, den nützlichen Idioten zu spielen.
Es wäre eigentlich nicht schlau von der SPD, diesem "uneigennützigen" Ratschlag zu folgen.

> denn mit der jetztigen SPD arbeitet die Linke
> im Bund sowieso nicht zusammen.
Na fein, dann macht die SPD-Absage doch erst recht Sinn.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Juni 2008 - 01:51 Uhr:   

Die Linkspartei muß eigentlich Interesse haben, dass die Groalition noch möglichst lange regiert. Wenn sie zusammen mit der SPD regierte oder in der Opposition säße, wäre es viel ungemütlicher. Gysi und Lafontaine (die beide nach wenigen Monaten aus ihrer ersten bzw. letzten exekutiven Funktion flüchteten) machen auch wirklich nicht den Eindruck, als wollten sie ihre "Weisheiten" in praktische Politik umsetzen.

"Die SPD hatte dieses Durchhaltevermögen nie - deswegen hat sich zuerst links die grüne Konkurrenz etabliert, und jetzt vielleicht die Linken."
Ich glaube nicht, dass man die Linkspartei da mit den Reps vergleichen kann. Genau wie die Grünen wäre auch die PDS nicht einfach durch Koalitionsverweigerung verschwunden. Umgekehrt hätte es die Reps nicht unbedingt vor dem Rausflug aus dem Landtag bewahrt, wenn Teufel 1992 mit ihnen koaliert hätte (1996 schafften sie es trotz Pariastatus wieder deutlich in den Landtag, erst danach bröckelten sie ab).
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Stefan
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. Juni 2008 - 01:15 Uhr:   

@ Thomas:

>Gysi und Lafontaine (die beide nach wenigen Monaten aus ihrer ersten bzw. letzten exekutiven Funktion flüchteten) machen auch wirklich nicht den Eindruck, als wollten sie ihre "Weisheiten" in praktische Politik umsetzen.

Man mag von Gysi und Lafontaine halten was man will (ich als Linker sehe das sehr differenziert...). Aber diese Aussage über Lafontaine ist ja wohl grober Unfug. Lafontaine war von 1974 bis 1976 Bürgermeister, von 1976 bis 1985 Oberbürgermeister von Saarbrücken, dann von 1985 bis 1998 Ministerpräsident des Saarlandes. Er hat also vor diesem Kurzausflug in die Bundesregierung 24 Jahre lang bewiesen, dass er bereit ist, seine Ideen auch in der Exekutive umzusetzen. Wenn er dann aus vermutlich überwiegend inhaltlich-politischen, aber wohl auch persönlichen Gründen mit Schröder Probleme hatte, dann ist der Rücktritt doch wirklich gerechtfertigt gewesen. Warum sollte man seinen Kopf für ein Projekt hinhalten, das man inhaltlich nicht unterstützen kann. Sein Wahlergebnis von 2005 unterstreichen diese Sicht durch das Votum seiner Wähler doch nur.

Und wie man an der aktuellen Politik sehen kann (übrigens auch an der Politik der Grünen in den 80ern!) gibt es kaum eine angenehmere Art Politik zu machen, als wenn man mit ausreichendem Druck seitens weiter Teile der Bevölkerung (ich rede nicht von Mehrheit) die anderen dazu "überreden" kann, die eigenen Konzepte als ihre anzunehmen.
Warum wird denn die soziale Schieflage durch Hartz IV auf einmal an dem einen oder anderen kleinen Stellschräubchen wieder reduziert? Warum gibt es auf einmal Sozialtickets, Einschulungsgeld oder Energiesozialtarife (oder zumindest erstmal Diskussionen darüber)? Doch wohl nicht weil die FDP so ein super Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl bekommen hat!
Selbst wenn man nicht 100% der eigenen Agenda durchbekommt, in Koalitionen bekommt man das erst recht nicht.

Also warum sollte man Lafontaine oder Gysi unterstellen, "aus exekutiven Funktionen zu flüchten"? Doch wohl nur, weil man keine guten inhaltlichen Argumente gegen ihre politischen Zielsetzungen hat, oder?

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